Obergericht des Kantons Zürich I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB160406-O/U
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, li c. i ur. S. Volken und Oberrichterin lic. iur. L. Chitvanni sowie die Gerichtsschreiberin MLaw M. Konrad
Urteil vom 1. Februar 2017 i n Sachen
A., Beschuldigter und Berufungskläger amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X.
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. D. Kloiber, Anklägerin und Berufungsbeklagte betreffend mehrfache versuchte einfache Körperverletzung etc. und Widerruf Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 1. Abteilung, vom 23. August 2016 (DG160183)
Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Züri ch-Si hl vom 6. Juni 2016 (Urk. 22) ist diesem Urteil beigeheftet. Urteil der Vorinstanz (Urk. 90 S. 76 ff.) Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte ist schuldig – der mehrfachen versuchten einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB, – der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB, – der versuchten Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB, – der mehrfachen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB, – der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB sowie – der Übertretung des BetmG im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG i.V.m. Art. 19 Abs . 1 lit. d BetmG. 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 8 Monaten Freiheitsstrafe sowie mit einer Busse von Fr. 100.–. 3. Die Freiheitsstrafe sowie die Busse (1 Tag Ersatzfreiheitsstrafe) hat der Beschul- digte vollumfänglich durch Haft (bis und mit heute 304 Tage) erstanden. 4. Der bedingte Vollzug bezüglich der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 21. Oktober 2013 ausgefällten Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 30.– wird widerrufen. 5. Es wird eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) angeordnet. 6. Die Privatkläger B., C. und D._____ werden mit ihren Zivilansprüchen auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen.
Berufungsanträge: a) Der amtlichen Verteidigung des Beschuldigten: 1. In Abänderung der Dispositivziffer 1 des angefochtenen Urteils sei der Be- schuldigte der versuchten Drohung im Si nne von Art. 180 StGB sowie even- tualiter der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB schuldig zu spre- chen. Im Übrigen sei der Beschuldigte frei zu sprechen. 2. In Abänderung der Dispositivziffer 2 des angefochtenen Urteils sei der Be- schuldigte milde zu bestrafen. 3. In Abänderung der Dispositivziffer 4 des angefochtenen Urteils sei vom Wi- derruf des bedingten Vollzugs der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 21. Oktober 2013 ausgefällten Geldstrafe von 45 zu Fr. 30.– abzusehen. 4. In A bänderung der Dispositivziffer 5 des angefochtenen Urteils sei keine sta- tionäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB anzuordnen. Es sei auch keine andere strafrechtliche Massnahme anzuordnen. 5. In Abänderung des angefochtenen Urteils seien dem Beschuldigten aus der Staatskasse eine angemessene Entschädi gung und Genugtuung auszuri ch- ten. 6. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien inklusive Kosten der amtlichen Verteidigung auf die Staatskasse zu nehmen. b) Der Staatsanwaltschaft Züri ch-Si hl: (Urk. 103 S. 1) Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
Erwägungen: I. Prozessuales 1. Verfahrensgang 1.1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Ver- meidung von unnötigen Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 90 S. 5 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). 1.2. Mit Urteil des Bezirksgerichts Züri ch, 1. Abtei lung, vom 23. August 2016 wurde der Beschuldigte A._____ im Sinne des eingangs wiedergegebenen Ur- teilsdispositivs schuldig gesprochen und bestraft. Gegen dieses Urteil liess er mit Schreiben vom 26. August 2016 i nnert Fri st Berufung anmelden (Urk. 82). Das begründete Urteil wurde dem Beschuldigten in der Folge am 27. September 2016 zugestellt (Urk. 88/2), woraufhin die amtliche Verteidigung mit Eingabe vom 13. Oktober 2016 fristgerecht die Berufungserklärung beim hiesigen Gericht ein- reichte (Urk. 96). 1.3. Mit Präsidialverfügung vom 14. Oktober 2016 wurde den Privatklägern und der Anklagebehörde Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erklären, oder be- gründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 98). D araufhi n teilte die Anklagebehörde mit Eingabe vom 17. Oktober 2016 mit, sie verzichte auf die Erhebung einer Anschlussberufung und beantrage die Bestätigung des
vo ri nstanzli chen Urtei ls (Urk. 103). Die Privatkläger liessen sich innert Frist nicht vernehmen. 1.4. Am 26. Januar 2017 fand die Berufungsverhandlung statt, zu welcher der Beschuldigte in Begleitung seines amtlichen Verteidigers Rechtsanwalt lic. iur. X._____ erschi enen i st (P ro t. II S . 6 ff.).
prozessuale, als auch inhaltliche Mängel betreffend das Gutachten von Dr. med. P._____ vom 14. April 2016 vor (Urk. 116 S. 3 ff.). Sodann stellte sie in diesem Zusammenhang zwei Beweisanträge eventualiter (Urk. 116 S. 10 und S. 12), wel- che aufgrund ihres thematischen Zusammenhangs nachfolgend im Rahmen der Ausführungen zur Anordnung einer Massnahme behandelt werden. Gleiches gilt für die von der Verteidigung aufgeworfene Frage der Verwertbarkeit des im Recht liegenden Gutachtens, weshalb auch diesbezüglich auf die Erwägungen unter Zi f- fer VI zu verweisen ist. 4. Allgemeines 4.1. Im Rechtsmittelverfahren kann das Gericht für die tatsächliche und die recht- liche Würdigung des angeklagten Sachverhalts auf die Begründung der Vor- instanz verweisen. Soweit nachfolgend von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, erfolgt dies jeweils in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO. 4.2. Gemäss ständiger bundesgerichtlicher Praxis muss sich die urteilende In- stanz ni cht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen. Die Berufungsinstanz kann si ch i m Rahmen i hrer nachfolgenden Erwägungen daher auf die für diesen Entscheid we- sentli chen Punkte beschränken (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; BGE 139 IV 179 E. 2.2; je mit weiteren Hinweisen). II. Sachverhalt 1. Allgemeines 1.1. In Bezug auf den Vorfall zum Nachteil des Privatklägers B._____ am 26. Mai 2015, um ca. 23:15 Uhr hat die Vorinstanz einleitend erwogen, der Be- schuldi gte habe zunächst bestritten, sich anklagegemäss verhalten zu haben. Schliesslich habe er sich aber bezüglich dieses ersten Anklagevorwurfes in objek- tiver Hinsicht geständig gezeigt. Der eingestandene Sachverhalt decke sich mit dem Untersuchungsergebnis, weshalb der Sachverhalt gemäss Dossier 1 als er- stellt zu erachten sei (Urk. 90 S. 9). Diese Erwägungen im angefochtenen Ent-
scheid wurden durch die Verteidigung im Berufungsverfahren nicht in Abrede ge- stellt, jedoch wurde diesbezüglich geltend gemacht, der Beschuldigte habe in Notwehr gehandelt. Auf dieses Vorbringen wird, infolge des Verweises der Vertei- digung in ihrem Plädoyer auf ihre Erwägungen i m vori nstanzli chen Verfahren (Urk. 116 S. 2), hernach i m Rahmen der rechtli chen Subsumti on näher ei nzu- gehen sein (vgl. nachfolgend Ziffer III. 6). Der übrige Anklagesachverhalt wurde vom Beschuldigten sowohl in der Untersuchung, als auch vor Vorinstanz und im Berufungsverfahren vehement bestritten. Diesbezüglich hat nachfolgend eine Beweiswürdigung zu erfolgen. 1.2. Die allgemeinen Grundsätze der Beweiswürdigung wurden durch die Vor- instanz vollständig und richtig zusammengefasst. Ebenso haben sich die Vorder- richter einlässlich und zutreffend zu den vorhandenen Beweismitteln und zu deren Verwertbarkeit geäussert. Auf diese überzeugenden Erwägungen im angefoch- tenen Entscheid kann vollumfänglich verwiesen werden (Urk. 90 S. 10 ff.), dies umso mehr, als auch die Verteidigung keinen anderslautenden Standpunkt einge- nommen hat. 1.3. Schliesslich hat sich die Vorinstanz mit der Frage der Glaubwürdigkeit der aussagenden Personen und namentlich auch mit den von der Verteidigung ins Feld geführten Argumenten einlässlich auseinander gesetzt. Zusammenfassend ist sie zum Schluss gekommen, dass die befragten Zeugen und Auskunftsperso- nen bei objektiver Betrachtung insgesamt als glaubwürdig erscheinen würden. Es könne ebenso wenig angehen, ihnen aufgrund ihrer beruflichen oder gesellschaft- lichen Stellung per se die Glaubwürdigkeit abzusprechen, wie ihnen deshalb eine grundsätzlich erhöhte Glaubwürdigkeit zu attestieren (Urk. 90 S. 13 ff.). Was die Vorinstanz unter dem Titel Glaubwürdigkeit erwägt, ist nicht zu beanstanden. Sie nimmt die kritischen Einwände der Verteidigung auf und setzt sich gründlich mit diesen auseinander. Namentlich erkennt sie zu recht, dass das von der Ver- teidigung vorgebrachte Argument der persönlichen Nähe zwischen den diversen Polizeibeamten nicht einfach von der Hand gewiesen werden kann. Dennoch – und das ist letztlich entscheidend – bestehen keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass das kollegiale und teilweise bestimmt auch freundschaftliche Verhält-
nis zwischen einzelnen Polizeibeamten vorliegend dazu führen würde, dass ihnen per se die Glaubwürdigkeit abgesprochen werden müsste. Dies umso weniger, als es als praktisch ausgeschlossen erscheint, dass sich zehn Beamte der Stadt- polizei Zürich von zwei verschiedenen Polizeiwachen zu einem Komplott gegen den Beschuldigten zusammenschliessen um diesen ohne Grund zu belasten und dabei gleichzeitig ihre gesamte berufliche Existenz leichtfertig aufs Spiel setzen. Mit der Vorinstanz ist daher zusammenfassend festzuhalten, dass die befragten Zeugen und Auskunftspersonen insgesamt als glaubwürdig zu bezei chnen sind. Eine weitergehende Auseinandersetzung mit der Frage der Glaubwürdigkeit drängt sich vorliegend auch mit Blick auf die einschlägige bundesgerichtliche Rechtsprechung nicht auf. Bekanntlich misst das Bundesgericht nämlich der Fra- ge der Glaubwürdigkeit einer Person lediglich eine untergeordnete Bedeutung zu, da diese keinerlei Rückschlüsse auf die ungleich wichtigere Frage der Glaub- haftigkeit der konkreten Aussagen erlaubt (BGE 128 I 81 E. 2). 2. Sachverhalt betreffend Dossier 2 2.1. Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift vom 9. Juni 2016 in Dossier 2 vorgeworfen, er habe am 26. Mai 2015, ca. 23:15 Uhr, in seiner hinteren rech- ten Gesässtasche ein Minigrip-Säcklein mit 2 Gramm Marihuana auf sich getra- gen. Diese Droge habe er zu konsumieren gedacht (Urk. 22 S. 3). 2.2. Der Beschuldigte bestritt sowohl in der Untersuchung, als auch vor Vor- instanz und anlässlich der Berufungsverhandlung, an besagtem Tag Marihuana auf sich getragen zu haben (D1 Urk. 7/8 S. 4; Prot. I S. 14; Urk. 115 S. 11). 2.3. Die Vorinstanz hat mit überzeugender Begründung dargetan, dass aus dem vom Polizeibeamten E._____ verfassten Rapport vom 27. Mai 2015, zwei- felsfrei hervorgeht, dass beim Beschuldigten im Rahmen der Effektenkontrolle 2 Gramm Marihuana zum Vorschein gekommen seien (D1 Urk. 1 S. 3). Dasselbe ergibt sich – wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat – auch aus dem vom Pri- vatkläger B._____ verfassten Wahrnehmungsbericht vom 27. Mai 2015 resp. den Aussagen, welche dieser anlässlich seiner Einvernahme als Auskunftsperson am 19. November 2015 zu Protokoll gegeben hat (vgl. D1 Urk. 6 S. 2; D1 Urk. 9 S. 5).
Auch dem von F._____ verfassten Polizeirapport vom 27. Mai 2015 lässt sich ni chts anderes entnehmen (D2 Urk. 1 S. 1). Konsequenterweise wurden denn auch die beim Beschuldigten vorgefundenen und sichergestellten 2 Gramm Mari- huana von der Staatsanwaltschaft Züri ch-Sihl mit Verfügung vom 8. Juni 2016 beschlagnahmt (D1 Urk. 12/6) und bei der Stadtpolizei Zürich unter der BM Lager- Nummer 1 eingelagert (D1 Urk. 12/2). Aufgrund dieser Beweislage und nachdem dies von der Verteidigung im Rahmen der Berufungsverhandlung auch ni cht mehr gerügt wurde, ist der eingeklagte Sachverhalt in objektiver Hinsicht erstellt. Auf die subjektiven Elemente des Sachverhalts (beabsichtigter Konsum) ist mit der Vori nstanz i m Rahmen der rechtli chen Würdi gung zurückzukomme n. 3. Sachverhalt betreffend Dossier 3 3.1. Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift vom 9. Juni 2016 in Dossier 3 vorgeworfen, er sei am 21. Juli 2015 auf der Wache ... [Adresse], erschi enen und habe sich dort gegenüber dem Wachtchef G._____ dahingehend geäussert, dass er den Privatkläger B._____ beim nächsten Treffen umbringen werde. G._____ solle dies dem Privatkläger B._____ ausri chten. Als G._____ diesem diese Drohung mitgeteilt habe, sei der Privatkläger B._____ sehr besorgt gewe- sen um seine Gesundheit und das Wohl seiner Familie, was der Beschuldigte be- zweckt oder zumindest in Kauf genommen habe (Urk. 22 S. 3). 3.2. Der Beschuldigte hat den eingeklagten Vorfall insofern bestritten, als er sich i m vori nstanzli chen Verfahren auf den Standpunkt stellte, er habe den Privat- kläger nicht bedroht, sondern diesem lediglich eine "bestimmte Verletzung" in Aussicht gestellt. Der Privatkläger habe ihm zuvor die Brille kaputt gemacht und mit seiner Äusserung habe er diesen dazu bewegen wollen, die entsprechende Rechnung zu bezahlen (D 1 Urk. 7/8 S. 5; Prot. I S. 14). Im Rahmen der Befra- gung anlässlich der Berufungsverhandlung hat der Beschuldigte erneut ange- geben, er habe lediglich gesagt, dass er den Privatkläger B._____ verletzen bzw. ihm Schläge zufügen werde (Urk. 115 S. 12 f.). 3.3. Dass der Beschuldigte am 21. Juli 2015 gegen 19:40 Uhr auf der Polizei- wache am Bahnhofquai 3 bei Wachtchef G._____ erschienen ist und diesen da-
rum ersucht hat, dem Privatkläger eine Botschaft auszuri chten, i st unbestri tten (vgl. zuletzt Urk. 115 S. 11). Insofern ist der eingeklagte Sachverhalt erstellt. An- gesichts der sehr detaillierten und in sich stimmigen Depositionen des Zeugen G., vermag die Darstellung des Beschuldigten, wonach er keine Todes- drohung ausgesprochen, sondern dem Privatkläger lediglich eine Verletzung bzw. Schläge in Aussicht gestellt habe, nicht ansatzweise zu überzeugen. Allein schon diese sehr ungewöhnlichen und vagen Formulierung sprechen gegen die Glaub- haftigkeit dieser Deposition und können nicht anders als lebensfremd bezeichnet werden. Hinzu kommt, dass die Aussagen des Zeugen G. auch durch di e Aussagen des Privatklägers bestätigt werden (D1 Urk. 9 S. 5 f.). Die Vorinstanz hat sämtliche massgeblichen Aussagen sorgfältig zusammengefasst und richtig wiedergegeben. Die durch die Vorderrichter vorgenommenen Würdigung der Aussagen des Beschuldigten sowie des Zeugen G._____ und des Privatklägers sind weder zu beanstanden, noch bedürfen sie einer Ergänzung respektive Präzi- sierung. Darauf kann vollumfänglich abgestellt bzw. verwiesen werden. Mit der Vorinstanz besteht kein vernünftiger Zweifel daran, dass sich der eingeklagte Sachverhalt so zugetragen hat, wie er zur Anklage erhoben wurde. 4. Sachverhalt betreffend Dossier 4 4.1. Vorfall zum Nachteil der Privatklägerin C._____ 4.1.1. Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift vom 9. Juni 2016 in Dossier 4 zunächst vorgeworfen, er habe sich am 18. September 2015 unberechtigterweise in einem Solarium an der ... [Adresse], aufgehalten, weshalb die beiden Polizei- beamten C._____ und H._____ eine Personenkontrolle bei ihm hätten durchfüh- ren wollen. Im Rahmen dieser Kontrolle habe der Beschuldigte gegenüber der als Polizistin erkennbaren Privatklägerin C._____ gesagt, er werde sie ins Gesicht schlagen, wenn sie nicht den Mund halte. Damit habe er bezweckt, die Privatklä- gerin C._____ an der Vornahme der Personenkontrolle zu hindern (Urk. 22 S. 3 f.). 4.1.2. Der Beschuldigte anerkannte den Sachverhalt insofern, als er nicht in Ab- rede stellte, sich zur fraglichen Zeit am fraglichen Ort aufgehalten und dabei durch
die Polizeibeamten C._____ und H._____ einer Personenkontrolle unterzogen worden zu sein. Unzutreffend sei gemäss Angaben des Beschuldigten hingegen, dass er zur Privatklägerin C._____ gesagt habe, sie sollen den Mund halten, an- sonsten er sie schlagen werde (D1 Urk. 7/8 S. 4; Prot. I S. 17). Auch anlässli ch der Berufungsverhandlung gab der Beschuldigte hierzu an, er habe der Privat- klägerin C._____ nur gesagt, sie solle den Mund halten. Dies habe er gesagt, weil die Polizisten i hn hätten beleidigen wollen (Urk. 115 S. 14 f.). 4.1.3. Die Vorinstanz hat die hier massgeblichen Aussagen des Beschuldigten
– soweit sich dieser zur Sache äusserte – und auch diejenigen der Privatkläger C._____ und H._____ in nicht zu beanstandender Art und Weise zusammenge- fasst und ihrer Aussagenwürdigung zu Grunde gelegt. Hernach hat sie eine Be- weiswürdigung vorgenommen, die vollständig und zutreffend ist und daher um- fassend übernommen werden kann (Urk. 90 S. 20 ff.). Die Privatkläger C._____ und H._____ haben in überzeugender Art und Weise den Vorfall geschildert, wo- bei ihre Depositionen im Kern übereinstimmend und konstant sind. Aufgrund des inadäquaten Verhaltens des Beschuldigten im Solarium I._____ wurde die Polizei auf den Platz gerufen. Die beiden Polizeibeamten sahen sich in der Folge ge- zwungen, beim Beschuldigten eine Personenkontrolle vorzunehmen, welcher sich der Beschuldigte widersetzte. Dieser Ablauf wird von den Privatklägern nicht nur logisch und weitestgehend übereinstimmend geschildert, sondern das von ihnen beschriebene Verhalten des Beschuldigten ist alles andere als persönlichkeits- fremd. Anhaltspunkte für eine Absprache oder ein Komplott der Privatkläger zum Nachteil des Beschuldigten sind ebenso wenig ersichtlich, wie Motive für eine fal- sche Anschuldigung. Namentlich das gebetsmühlenartig vorgetragene Argument des Beschuldigten und der Verteidigung, wonach er als dunkelhäutiger Mann aus rassistischen Motiven von der Polizei drangsaliert werde (Urk. 77 S. 2), entbehrt gerade bei vorliegendem Sachverhalt jeder Grundlage. Wer sich über längere Zeit hinweg in einer von innen verschlossenen Solarium Kabine aufhält, ohne dass das betreffende Solarium in Betrieb genommen wird, weckt zweifelsohne den Argwohn bei den Betreibern des Solariums oder bei anderen Solarium Benützern. Dass die in einem solchen Fall herbeigerufene Polizei unter diesen Vorausset- zungen ei ne Personenkontrolle vornimmt, liegt – unabhängig von der ethnischen
Herkunft der betreffenden Person – ganz offenkundig auf der Hand. Bei einer ob- jektiven, gesamthaften Betrachtung kann schlechterdings ausgeschlossen wer- den, dass die beiden Polizeibeamten C._____ und H._____ den Beschuldigten grundlos bezichtigen würden. Ihre überzeugenden Darstellungen sprechen klar- erweise für die Glaubhaftigkeit ihrer Schilderungen. Ebenso wenig liegen Anhalts- punkte dafür vor, dass sie den Beschuldigten – wi e von i hm auch anlässlich der Berufungsverhandlung behauptet – hätten grundlos beleidigen sollen. Folglich ist der eingeklagte Sachverhalt mit der Vorinstanz als erstellt zu erachten. 4.2. Vorfall zum Nachteil des Privatklägers H._____ 4.2.1. Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift vom 9. Juni 2016 in Dossier 4 weiter vorgeworfen, er habe i m Anschluss an den Vorfall i m Solarium I., die Abstandszelle nicht betreten wollen, weshalb ihn der Polizeibeamte und Privat- kläger H. in die Zelle geschoben habe. In diesem Moment habe sich der Beschuldigte umgedreht und versucht, den Privatkläger mit einem gezielten Fuss- tritt in den Bauch zu treten. Der Privatkläger habe diesem Angriff noch etwas ausweichen können und sei deshalb nur leicht am Bauch respektive der Schutz- weste getroffen worden. Der Beschuldigte habe bei seinem Vorgehen zumindest in Kauf genommen, dass er dem Privatkläger eine erhebliche körperliche Be- einträchtigung hätte zufügen können, welche mit grossen Schmerzen und einer ärztli chen Abklärung verbunden gewesen wäre (Urk. 22 S. 4). 4.2.2. Dass es am 18. September 2015 um ca. 11:35 Uhr anlässlich seiner Ver- bringung in die Abstandszelle zu einem Konflikt zwischen ihm und dem Privat- kläger H._____ gekommen ist, wird vom Beschuldigten nicht generell in Abrede gestellt. Im Rahmen seiner Schlusseinvernahme vom 9. Juni 2016 räumte er denn auch ein, dass er selbst allenfalls versucht habe, gegenüber dem Privatklä- ger zuzutreten. Allerdings hätten "sie" zuerst versucht, i hn mi t Schlägen zu treffen (D1 Urk. 7/8 S. 6). Vor Vorinstanz gab er dann auf entsprechende Frage zu Pro- tokoll, er sei durch die Polizei auf die Wache in J._____ verbracht worden. Dort habe es keine Auseinandersetzung gegeben, die Polizisten hätten ihn in die Zelle geschoben. Er habe nicht versucht, den Polizisten i n den Bauch zu treten (Prot. I S. 17). Auf entsprechende Nachfrage im Rahmen der Berufungsverhandlung ver-
neinte der Beschuldigte wiederum, sich dagegen gewehrt bzw. sich gesträubt zu haben, in die Abstandzelle zu gehen. Weiter stellte er in Abrede, dabei versucht zu haben, dem Privatkläger mit einem gezielten Fusstritt in den Bauch zu treten. Er sei in die Zelle gedrückt worden und dort geblieben, ohne dass er mit dem Fuss zugetreten habe (Urk. 115 S. 15 f.). 4.2.3. Demgegenüber haben die beiden Polizeibeamten C._____ und H._____ übereinstimmend geschildert, wie sie den Beschuldigten im Anschluss an den Vorfall im Solarium mittels Kastenwagen auf die Polizeiwache i n J._____ ver- bringen liessen. Dort angekommen habe der Beschuldigte die Abstandszelle nicht betreten wollen, weshalb ihm der Privatkläger H._____ und der Kastenwagenfah- rer einen "Schupf" gegeben hätten. In diesem Moment – so der Privatkläger H._____ – habe sich der Beschuldigte abgedreht und ihm einen Fusskick ver- passt. Er habe ihn im Bereich unterer Weste und Bauch getroffen (D4 Urk. 6 S. 4). Die ebenfalls anwesende Polizeibeamtin C._____ gab zu Protokoll, der Be- schuldigte habe sich im Moment des Stosses umgedreht und den Polizeibeamten H._____ mit dem Bein gezielt gegen den Bauch getreten. H._____ habe zum Glück etwas zurückweichen können, so dass ihn der Tritt nicht voll in den Bauch getroffen habe (D4 Urk. 5 S. 3 f.). 4.2.4. Auch in Bezug auf diesen Anklagevorwurf hat die Vorinstanz eine überzeu- gende und gründliche Beweiswürdigung vorgenommen. Darauf kann vollumfäng- lich verwiesen werden (Urk. 90 S. 24 ff.). Lediglich im Sinne einer Ergänzung ist anzufügen, dass sich die beiden Polizeibeamten bei ihren Aussagen offenkundig eine gewisse Zurückhaltung auferlegten. Wäre es ihnen darum gegangen – wie dies der Beschuldigte und sein Verteidiger unablässlich i nsi nui eren – den Be- schuldi gten aus rassi sti schen Gründen fälschlicherweise zu belasten und ihm auf diese Weise zu schaden, dann hätten sie mit Bestimmtheit nicht geschildert, dass der Beschuldigte den Polizeibeamten H._____ mit seinem Kick nicht richtig ge- troffen habe. Diesfalls wäre zu erwarten gewesen, dass sie eine vollendete Tat- begehung geschildert hätten, was sie aber gerade nicht getan haben. Mit der Vor- instanz ist zusammenfassend festzustellen, dass die Polizeibeamten C._____ und H._____ in sich widerspruchsfreie und detaillierte Angaben zum fraglichen Vorfall
machten, die sowohl in logischer, wie in chronologischer Hinsicht zwanglos in das Gesamtbild der Geschehnisse passen, welche sich am 18. September 2015 zu- getragen haben. Auf ihre Aussagen kann daher ohne weiteres abgestellt werden. Die Aussagen des Beschuldigten hingegen, wobei der Beschuldigte wie gesehen zwi schenzei tlich selbst einräumte, allenfalls versucht zu haben, gegenüber dem Privatkläger zuzutreten, vermögen an der Sachverhaltsdarstellung der Polizeibe- amten keine begründeten Zweifel wecken. Damit ist der unter diesem Titel zu- sammengefasste Anklagesachverhalt erstellt und bildet Ausgangslage für die nachfolgende rechtliche Würdigung. 5. Sachverhalt Dossier 5 5.1. Vorfall zum Nachteil des Privatklägers D._____ 5.1.1. Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift vom 9. Juni 2016 in Dossier 5 zunächst vorgeworfen, er habe am 26. Oktober 2015 – obwohl ihm klar gewesen sei, dass vier Polizeibeamte versucht hätten, ihn in eine Zelle zu bringen – ei nen Fuss gegen den Zellenrahmen gedrückt. Als der Polizeibeamte D._____ versucht habe, den Fuss des Beschuldigten vom Zellenrahmen zu lösen, habe der Be- schuldigte sich mit dem anderen Bein abgestossen, mit dem anderen Fuss aus- geholt und dem Polizeibeamten D._____ einen Tritt ins Gesicht versetzt. Dieses Verhalten des Beschuldigten habe beim Polizeibeamten D._____ zu ei ner Schwellung und Rötung der rechten Gesichtshälfte geführt. Der Beschuldigte ha- be in Kauf genommen, dass er mit seinem Verhalten dem Privatkläger erhebliche Verletzungen im Bereich des Gesichts (etwa einen Nasenbeinbruch) hätte zufü- gen können (Urk. 22 S. 5). 5.1.2. Der Beschuldigte anerkannte sowohl i n der Untersuchung (D1 Urk. 7/5 S. 3; D1 Urk. 7/7 S. 2; D1 Urk. 7/8 S. 6 f.), als auch vor Vorinstanz (Prot. I S. 18) den äusseren Anklagevorwurf. Nach seinen Darstellungen trifft es zu, dass er im Rahmen seiner Einsperrung den Privatkläger D._____ mit dem Fuss ins Gesicht getreten hat. Allerdings habe er dies nicht mit Absicht getan. Es habe sich dabei vielmehr um ein Versehen gehandelt. Gleiches brachte der Beschuldigte auch im Rahmen seiner Befragung anlässlich der Berufungsverhandlung vor, wobei er zu
Protokoll gab, er habe den Polizisten aus Versehen ins Gesicht getroffen, weil er sich so sehr gewehrt habe (Urk. 115 S. 16). 5.1.3. Der Anklagevorwurf stützt sich im Wesentlichen auf die Aussagen der am Vorfall direkt beteiligten Polizeibeamten D., K. und L.. Die Vor- instanz hat deren Aussagen korrekt zusammengefasst und wiedergegeben. Da- rauf kann vorab vollumfänglich verwiesen werden (Urk. 90 S. 28 ff.). Während der Privatkläger D. aus nachvollziehbaren Gründen keine Angaben dazu ma- chen konnte, wie genau es zum Tritt mit dem Fuss gegen sein Gesicht gekom- men war (D5 Urk. 7/1 S. 4), haben die beiden Polizeibeamten K._____ und L._____ übereinstimmend und glaubhaft ausgesagt, sie hätten gesehen, wie der Beschuldigte dem Privatkläger einen Fusstritt gegen den Kopf versetzt habe. K._____ gab als Auskunftsperson befragt wörtlich zu Protokoll, er wisse noch, dass Herr D._____ seinen Fuss gehalten habe [gemeint ist damit den Fuss des Beschuldigten, mit welchem sich dieser gegen den Türrahmen sperrte], als Herr A._____ mit dem anderen Fuss abgesprungen sei und D._____ den Fusstri tt i ns Gesicht verabreicht habe (D5 Urk. 7/2 S. 3). Der Polizeibeamte L._____ sagte aus, der Beschuldigte habe sich bei seiner Verbringung in die Zelle mit beiden Beinen am Türrahmen festgeklammert. D._____ habe daraufhin das eine Bein vom Türrahmen gelöst, da habe Herr A._____ D._____ mit dem anderen Bei n ei- nen Ki ck ins Gesicht gegeben (D5 Urk. 7/3 S. 3). D i ese Schi lderungen si nd ni cht nur inhaltlich widerspruchsfrei und überzeugend, sie passen darüber hinaus auch noch nahtlos zu den Depositionen des Privatklägers D._____ und namentli ch auch zu den unmittelbar nach dem Vorfall erstellten Fotos, welche sich als Urk. 2 im Dossier 5 befinden. Die Vorinstanz hat all dies umfassend und korrekt gewür- digt und ist richtigerweise zum Schluss gekommen, dass der hier interessierende Anklagesachverhalt gestützt auf die vorhandenen Beweismittel zweifelsfrei erstellt ist. 5.1.4. Im S i nne einer Ergänzung der vorinstanzlichen Erwägungen ist mit Bezug auf die Aussagen des Privatklägers D._____ noch darauf hinzuweisen, dass die- ser trotz seiner persönlichen Betroffenheit empathisch und bemerkenswert zu- rückhaltend aussagte. So gab er beispielsweise an, der Fusstritt habe ihn nicht
"stark abgelenkt" und er habe dessen ungeachtet "weiterhelfen" können. Der Tritt habe i hn nur ei nen kurzen Moment aus der Fassung gebracht. Zuerst habe er nichts gefühlt, wahrscheinlich wegen des Adrenalins (D5 Urk. 7/1 S. 4 Antworten auf die Fragen 10 und 12). Weiter gab der Privatkläger schon beinahe im Sinne einer Rechtfertigung für das Verhalten des Beschuldigten an, dieser habe aus anatomischen Gründen mit seinem Kick praktisch nur seinen Kopf treffen können, denn vor ihm sei ja nur sein Kopf gewesen und sonst nichts von ihm (D5 Urk. 7/1 S. 4 Antwort auf Frage 12). Auch in Bezug auf die gesundheitlichen Folgen des Kicks fielen die Depositionen des Privatklägers sehr zurückhaltend aus. Er berich- tete von einer Hautrötung, welche nach einer halben Stunde abgeklungen gewe- sen sei, sowie von Kopfschmerzen, welche jedoch nach Einnahme einer Aspirin Tablette wieder verschwunden seien (D5 Urk. 7/1 S. 4 Antwort auf Frage 13). Es wäre dem Privatkläger ein Leichtes gewesen, weit belastendere Angaben zu ma- chen, oder sich inhaltlich den Wahrnehmungen seiner Kollegen anzuschliessen. Genau das hat er aber gerade ni cht getan. Er hat differenziert ausgesagt und de- klariert, wo er keine eigenen Wahrnehmungen machen konnte. Wollte man von einem Komplott der Polizeibeamten gegen den Beschuldigten ausgehen, so wäre ein derartiges Aussageverhalten schlechterdings undenkbar. Auch dieser Um- stand spricht klarerweise gegen die vom Beschuldigten und der Verteidigung vor- gebrachten Verschwörungstheorien. Schliesslich sei noch darauf hingewiesen, dass der Beschuldigte dem Privatkläger nicht etwa im Rahmen eines wilden und unkontrolli erten Um-sich-Schlagens den Fusstritt gegen den Kopf verpasst hat. Den Tritt verpasste er dem Privatkläger nämlich nicht mit dem Fuss, welchen Letzterer umfasste um i hn vom Türrahmen zu lösen, sondern – nach überein- stimmenden Angaben von K._____ und L._____ – eben genau mit dem anderen Fuss. 5.2. Vorfall zum Nachteil des Privatklägers B._____ 5.2.1. Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift vom 9. Juni 2016 in Dossier 5 weiter was folgt vorgeworfen: Anlässlich von Weiterungen in der Polizeiwache hätten die Polizeibeamten dem sich nunmehr in der Zelle befindlichen Beschuldig- ten das erkennungsdienstliche Formular erklärt. Sie hätten dabei versucht dieses
Formular dem Beschuldigten zur Unterschrift auszuhändigen, wobei der Beschul- digte seine Unterschrift verweigert habe. Als der Polizeibeamte B._____ vor dem Beschuldigten gestanden sei, habe dieser ihm mit der rechten Faust einen wuch- ti gen Schlag mitten ins Gesicht versetzt. B._____ habe durch diesen Schlag eine blutende Platzwunde im Lippenbereich, eine Verschiebung des Zahnnerves des Frontzahnes und ein leichtes Halswirbelsäulentrauma mit Nackenschulterbe- schwerden erlitten, was der Beschuldigte in Kauf genommen habe (Urk. 22 S. 5). 5.2.2. Anlässlich der polizeilichen Befragung vom 27. Oktober 2015 gab der Be- schuldigte auf die Frage, ob es zutreffe, dass er am Vortag einen Polizisten mit der rechten Faust ins Gesicht geschlagen habe, wörtlich zu Protokoll: "Wir weis- sen sollen die Dunkelhäutigen in Frieden lassen" (D1 Urk. 7/4 S. 2). Tags darauf erfolgte die Hafteinvernahme, wo der Beschuldigte davon sprach, dass er beim fraglichen Vorfall mit der Faust zugeschlagen habe. Zuvor gab er an, er habe ja nicht verleugnet, dass er ihn [gemeint ist den Polizisten] geschlagen habe (D1 Urk. 7/5 S. 4 ff.). Anlässlich der Einvernahmen vom 19. November 2015, vom 4. März 2016 sowie vom 9. Juni 2016 stritt der Beschuldigte pauschal ab, sich an- klagegemäss verhalten zu haben (D1 Urk. 7/6 S. 2; D1 Urk. 7/7 S. 4; D1 Urk. 7/8 S. 7 f.). Anlässlich seiner Befragung im Rahmen der vorinstanzlichen Haupt- ve rhandlung gab er in Abweichung seiner bis dahin deponierten Aussagen zu Protokoll, die Polizisten hätten ihn in die Zelle gestossen. Er habe Angst bekom- men und um sich geschlagen. Dabei habe er aus Versehen den Polizisten ins Gesicht getroffen (Prot. I S. 18). Im Rahmen der Berufungsverhandlung führte er schliesslich aus, der Privatkläger B._____ habe ihn zuerst geschubst, wonach er diesen mit der Faust im Gesicht getroffen habe (Urk. 115 S. 16 f.). 5.2.3. Die Vorinstanz hat die zur Erstellung des Sachverhalts massgeblichen Be- weismittel, nämli ch die oben zusammengefassten Aussagen des Beschuldigten und diejenigen des Privatklägers B._____ (D5 Urk. 6; D1 Urk. 9), der Auskunfts- personen M._____ (D5 Urk. 7/4) und L._____ (D5 Urk. 7/3) sowie die Fotos be- treffend den Privatkläger B._____ (D5 Urk. 2) sowie den ärztli chen Beri cht von D r. med. N._____ vom 12. Februar 2016 ebenfalls B._____ betreffend (D1 Urk. 11/3), erneut einer sorgfältigen und überzeugenden Beweiswürdigung unterzogen. So-
wohl der Privatkläger B._____ als auch die beim fraglichen Vorfall ebenfalls an- wesende Polizeibeamtin M._____ schilderten übereinstimmend, wie der Beschul- digte dem Polizeibeamten B._____ einen "fadengeraden" Faustschlag mitten ins Gesicht versetzt habe, als dieser dabei gewesen sei, die Türe zur Abstandszelle zu schliessen. Die äusserlich erkennbare Folge dieses Faustschlages, nämlich eine Platzwunde an der Unterlippe, konnte nicht nur der ebenfalls auf dem Poli- zeiposten anwesende Polizeibeamte L._____ aus eigener Wahrnehmung feststel- len (D5 Urk. 7/3 S. 4). Auch der durch den Privatkläger B._____ konsultierte Arzt Dr. med. N._____ konnte anlässlich der Konsultation vom 30. Oktober 2015 noch "deutliche Einwirkungen des äusseren Geschehens (Schlag)" erkennen. Der Pati- ent habe bei der Konsultation noch ein Pulsieren im Oberkiefer und an der Ober- lippe links verspürt. Zudem habe er durch den Faustschlag auch ein leichtes Halswirbelsäulentrauma erlitten, welches sich vor allem in Form von Nacken- schulterbeschwerden links geäussert habe. Von einer "Verschiebung des Zahn- nerves des Frontzahnes", wie dies in der Anklageschrift erwähnt wird, ist dem ärztli chen Beri cht hi ngegen ni chts zu entnehmen (D1 Urk. 11/3). Aufgrund der Beweislage, welche von der Vorinstanz umfassend und kritisch gewürdigt wurde, besteht kein Zweifel daran, dass der Beschuldigte dem Privatkläger B._____ sehr wohl einen gezielten Faustschlag ins Gesicht versetzt hat. Von einem versehentli- chen Treffer – wie ihn der Beschuldigte noch vor Vori nstanz darzustellen versuch- te – kann auch unter Berücksichtigung seiner Depositionen anlässlich der Beru- fungsverhandlung keine Rede sein. Mit Verweis auf die vorinstanzliche Beweis- würdigung, die auch in diesem Punkt vollends überzeugt, ist der Anklagesachver- halt mit der marginalen Einschränkung, wonach eine Verschiebung des Zahnner- ves des Frontzahnes nicht erstellt werden konnte, auch unter diesem Titel erstellt. III. Rechtliche Würdigung 1. Einfache Körperverletzung und Tätlichkeit 1.1. Bereits die Vorinstanz hat festgehalten, dass die Anklagebehörde das Ver- halten des Beschuldigten in den Anklagesachverhalten betreffend Dossier 1 zum Nachteil des Privatklägers B._____ und Dossier 4 zum Nachteil des Privatklägers
H._____ sowie des Dossiers 5 zum Nachteil von Privatkläger D._____ als ver- suchte einfache Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB, dasjenige betreffend Dossier 5 zum Nachteil des Privatklägers B._____ als vollendete einfache Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB würdigt. 1.2. Versuchte einfache Körperverletzung und Tätlichkeit 1.2.1. Die Vorinstanz hat sich in allgemeiner Hinsicht zu den Voraussetzungen zur Annahme eines Versuchs zutreffend geäussert und hat ferner die objektiven so- wie subjektiven Voraussetzungen zu den Tatbeständen der einfachen Körper- verletzung nach Art. 123 Ziff. 1 StGB und der Tätlichkeit gemäss Art. 126 StGB anhand der Lehre erläutert, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen zu ver- weisen ist (Urk. 90 S. 35 f.). 1.2.2. Hi nsi chtli ch der Handlung betreffend Dossier 1 zum Nachteil des Privat- klägers B._____ kam die Vorinstanz im Rahmen der rechtlichen Würdigung zu- sammenfassend zum Schluss, es lasse sich nicht erstellen, dass der Wille des Beschuldigten auf die Verursachung einer einfachen Körperverletzung gerichtet gewesen sei. Hingegen habe er durch sein Handeln sowohl in objektiver, wie auch in subjektiver Hinsicht die Tatbestandsmerkmale der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB erfüllt (Urk. 90 S. 37). 1.2.3. Vor Vorinstanz ging auch die Verteidigung des Beschuldigten davon aus, dass sein Verhalten als Tätlichkeit zu würdigen sei. Der Beschuldigte habe sich mit seinem Verhalten jedoch gegen den ungerechtfertigten tätlichen Übergriff des Privatklägers B._____ gewehrt, weshalb er in diesem Punkt freizusprechen sei (Urk. 77 S. 5). 1.2.4. Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz ist zutreffend und vollständig. Sie kann ohne Wei terungen übernommen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). Soweit sich die Verteidigung sinngemäss auf den Standpunkt stellt, der Beschuldigte habe in Notwehr (Art. 15 StGB) gehandelt, ist darauf hinzuweisen, dass sie ihren betref- fenden Vorbringen einen Sachverhalt zugrunde legt, welcher nicht dem Ergebnis
der Beweiswürdigung entspricht. Dass gegen den Beschuldigten ein ungerecht- fertigter Angriff erfolgt wäre, welcher diesen dazu berechtigt hätte, sich unter Zu- hilfenahme einer Tätlichkeit dagegen zur Wehr zu setzen, ist gerade nicht erstellt. Vielmehr hat der Beschuldigte selbst Unrecht gesetzt, indem er sich der recht- mässigen Polizeikontrolle widersetzte. Nach dem Gesagten ist die vorinstanzliche Subsumption als Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 StGB mit Verweis auf die zu- treffende Begründung zu übernehmen. 1.2.5. Hinsichtlich des Sachverhaltes betreffend Dossier 4 zum Nachteil des Pri- vatklägers H., namentlich des Trittes gegen den Bauch, erwog die Vo- rinstanz, es ergebe sich aus den Handlungen des Beschuldigten, dass dieser eine Schädigung desselben an dessen Körper und Gesundheit, welche mehr als eine bloss vorübergehende Beeinträchtigung dessen Wohlbefindens mit sich bringe, zumindest in Kauf genommen habe. Zutreffend wies die Vorinstanz unter Hi nwei s auf möglicherweise eintretenden Verletzungen darauf hin, dass ein Tritt gegen den Bauch als besonders geeignet erscheint, eine erhebliche körperliche Beein- trächtigung herbeizuführen (Urk. 90 S. 38). Im Hinblick darauf, dass hier eine ver- suchte Tatbegehung zur Debatte steht, ist unmassgeblich, dass es vorliegend nicht zu einer Schädigung kam, zumal der ausgebliebene Erfolg darauf zurückzu- führen ist, dass es dem Privatkläger H. gelang, etwas auszuweichen, wodurch der Tritt gegen den Bauch abgeschwächt wurde. In diesem Zusammen- hang ist auch die Argumentation der Verteidigung, es sei keine Beschreibung über die Intensität des Tritts abgegeben worden und der Privatkläger H._____ habe eine sichtbare Schutzweste getragen (Urk. 77 S. 8) ohne Belang. Abwegig ist sodann das Vorbringen der Verteidigung, der Privatkläger habe den Beschul- digten in die Zelle gestossen, was ein illegaler Übergriff und eine Tätlichkeit dar- stelle, weswegen der darauf folgende Tritt des Beschuldigten als gerechtfertigte Retorsion zu behandeln wäre (Urk. 77 S. 8), weil das Stossen in die Zelle im Rahmen einer rechtmässigen Amtshandlung (dazu vgl. weiter unten) aufgrund des renitenten Verhaltens des Beschuldigten erfolgte. Damit ist der Vorinstanz zuzustimmen, dass der Beschuldigten durch den Tritt den Tatbestand der ver- suchten einfachen Körperverletzung nach Art. 123 Ziff. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB erfüllte.
1.2.6. Dasselbe gilt mit der Vorinstanz hinsichtlich des Sachverhaltes betreffend Dossier 5 zum Nachteil des Privatklägers D., welchem der Beschuldigte mit dem Fuss einen Tritt ins Gesicht verpasste. Dass ein Tritt mit dem Fuss gegen das Gesicht geeignet ist, Verletzungen von Relevanz hervorzurufen, hat die Vor- instanz zutreffend dargelegt (Urk. 90 S. 38) und ist jedermann bekannt. Die von der Vorinstanz aufgeführten Depositionen des Privatklägers D. hi nsi chtli ch der Folgen dieses Trittes sind hier nicht zu wiederholen. Korrekt ist jedenfalls, dass der Tritt gestützt auf die im vorinstanzlichen Urteil vom Privatkläger wieder- gegebenen Folgen eine gewisse Intensität aufgewiesen haben muss. Dass es ni cht zu schli mmeren Verletzungen kam, ist dem Glück zu verdanken. Mi t der Vorinstanz kann indessen nicht zweifelhaft sein, dass der Beschuldigte durch sein Handeln solche schlimmeren Verletzungen in Kauf nahm. Auch hier ist daher von versuchter Tatbegehung mit Bezug auf eine einfache Körperverletzung (Art. 123 Ziff. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB) auszugehen. 1.3. Vollendete einfache Körperverletzung Hinsichtlich des Sachverhalts betreffend Dossier 5 zum Nachteil des Privatklägers B._____ sind die Folgen des vom Beschuldigten dem Privatkläger aus unmittelba- rer Nähe gegen sein Gesicht ausgeführten Faustschlages (blutende Platzwunden im Lippenbereich sowie ein leichtes Halswirbelsäulentrauma mit Nackenschulterbeschwerden), die ärztlich dokumentiert sind, nicht mehr als bloss geringfügige Beeinträchtigungen, sondern als einfache Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB einzustufen (so auch die Vori nstanz, Urk. 90 S. 39). Dass der Beschuldigte durch solch grobes Vorgehen derartige Verletzun- gen zumi ndest i n Kauf nahm i st offensi chtli ch und ni cht wei ter verti eft zu erörtern. 1.4. Zusammenfassend erfüllte der Beschuldigte damit den Tatbestand der Tät- lichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB, der mehrfachen versuchten ein- fachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB sowie den Tatbestand der einfachen Körperverletzung i m Si nne von Art. 123 Ziff. 1 StGB.
Hinweise dafür, dass die Polizeibeamten begründeten Anlass hatten, den Be- schuldi gten zu kontrolli eren. 2.4.2. Wie die Vorinstanz ausführlich anhand des Polizeirapports vom 27. Mai 2015 und der – entgegen der Darstellung der Verteidigung – durchgehend kon- stanten Depositionen verschiedener Polizeibeamten darlegte (Urk. 90 S. 41 f.), kam es deshalb zur Kontrolle vom 26. Mai 2015, weil der Beschuldigte den Poli- zeibeamten einen verwirrten Eindruck machte, sich von ihnen abwendete, als sie ihn u.a. danach fragten, ob sie ihm helfen könnten – welche Frage der Beschul- digte übrigens selber bestätigte (Prot. I S. 13; Urk. 115 S. 10) – und er sie offen aufforderte, ihn in Ruhe zu lassen. Angesichts dieser Hintergründe ist offensicht- lich, dass der Beschuldigte den Polizeibeamten überhaupt erst aufgrund seines verwirrt wirkenden Verhaltens auffiel und dadurch den Eindruck erweckte, dass etwas ni cht i n Ordnung war und er allenfalls Hilfe brauche oder etwas zu verber- gen hatte. Dies lässt die These der Verteidigung, die Kontrolle sei einzig auf die Hautfarbe des Beschuldigten zurückzuführen gewesen, als ohne Fundament und als unnöti ge Stimmungsmache erscheinen. Weiter ist mit der Vorinstanz festzu- halten (vgl. dazu Urk. 90 S. 42 unter Hinweis auf § 21 PolG ZH), dass die auf- geführten vom Beschuldigten an jenem Tag gezeigten Auffälligkeiten als hi nrei- chender Grund erschienen, um gestützt auf § 21 PolG ZH eine Kontrolle beim Beschuldigten durchzuführen. 2.4.3. In Zusammenhang mit der Kontrolle vom 26. Oktober 2015 fasste die Vorinstanz die Angaben im Rapport von O._____ sowie diejenigen im Wahr- nehmungsberi cht von K._____ zutreffend zusammen, die mit den Depositionen verschiedener Polizeibeamten (K., D. und L._____) übereinstimmen (Urk. 90 S. 42 f. unter Hinweis auf D5 Urk. 1 S. 4; D5 Urk. 5, D5 Urk. 7/1 S. 3; D5 Urk. 7/2; D5 Urk. 7/3 S. 2). Dazu erwog die Vorinstanz, dass sich auch hier durchgehend ergebe, dass es das auffällige Verhalten des Beschuldigten gewe- sen sei, namentlich dass er sich abwendet und auf die Fragen der Polizeibeamten nicht reagiert habe, welches zur Kontrolle geführt habe. Mit der Vori nstanz (Urk. 90 S. 43) ist festzuhalten, dass das Verhalten des Beschuldigten ohne Wei- teres den Verdacht zuliess, dass dieser vor den Polizeibeamten etwas zu verber-
gen hatte, weshalb auch diese Kontrolle im Sinne von § 21 Abs. 1 PolG ZH rechtmässig war, womit der Beschuldigte auch verpfli chtet war, si ch auszuwei sen (vgl. § 21 Abs. 2 PolG ZH). Auch hinsichtlich dieser Kontrolle kann daher entge- gen der Verteidigung keine Rede davon sein, der Beschuldigte sei einzig wegen seiner Hautfarbe kontrolliert worden. 2.4.4. Die Verteidigung macht weiter geltend, im Betreten der Zelle des Beschul- digten durch den Privatkläger B._____ am 26. Oktober 2015 sei keine schüt- zenswerte Amtshandlung zu erkennen, weil B._____ die Abstandzelle nicht betre- ten habe, um eine gerechtfertigte Amtshandlung auszuführen, sondern zur Provo- kation des Beschuldigten (Urk. 77 S. 10). 2.4.5. Der Privatkläger B._____ hatte bereits im Rahmen des Polizeieinsatzes vom 26. Mai 2015 (Dossier 1) mit dem Beschuldigten zu tun. Weiter galt auch die unter Dossier 3 eingeklagte Drohung dem Privatkläger B.. Mit der Vor- instanz ist der Verteidigung zuzustimmen, dass es insgesamt ungeschickt er- schei nt, dass ausgerechnet der Polizeibeamte mit einer solchen Vorgeschichte mit dem erneut aufgegriffenen Beschuldigten tätig wurde. Es wäre angezeigt ge- wesen, nach Möglichkeiten eine neutrale Person mit den anstehenden Handlun- gen zu betrauen, was offenbar – so die Zeugin M. (D5 Urk. 7/4 S. 2) – auch Usus ist. Indessen sind mit der Vorinstanz die Umstände des fraglichen Abends zu berücksi chti gen, namentlich, dass B._____ zu jenem Zeitpunkt der erfahrenste der anwesenden Polizeibeamten war und dass die anderen Polizeibeamten be- reits in den Vorfall vom selben Abend mit dem Beschuldigten involviert gewesen si nd, wobei es auch zu einer Gewalthandlung des Beschuldigten gegenüber ei- nem jungen Poli zi sten (Privatkläger D.) gekommen war. Angesichts dieser Umstände ist der Vorinstanz zuzustimmen, dass es dennoch angezeigt war, dass sich schliesslich B. zur Zelle des Beschuldigten zwecks Vorlage des erken- nungsdienstlichen Formulars zur Unterschrift begab (so auch Vorinstanz Urk. 90 S. 44). Bei diesem Stand der Dinge kann entgegen der Verteidigung (Urk. 77 S. 9 f.) insbesondere nicht gesagt werden, B._____ habe sich bewusst und grundlos i n eine Verhaftungsaktion von Kollegen eingemischt, mit der er überhaupt ni chts zu tun hatte. Ebenso wenig kann gesagt werden, B._____ habe den Beschuldigten
durch das Betreten der Zelle bewusst provoziert, zumal es in diesem Zusammen- hang allein um die Einholung einer Unterschri ft gi ng. Das Handeln des Privatklä- gers B._____ ist daher – entgegen den Vorbringen der Verteidigung – ni cht zu beanstanden und mit der Vorinstanz als rechtmässige Amtshandlung zu qualifizie- ren. 2.4.6. Zusammenfassend ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass sämtliche hier interessierende Amtshandlungen rechtmässig erfolgt sind (so auch Vori nstanz Urk. 90 S. 44). Aufgrund des eingeklagten Sachverhaltes (Dossiers 1, 2, 4 und 5) stehen bei der rechtlichen Würdigung unter dem Titel von Art. 285 Ziff. 1 StGB die Tatbestandsvarianten der Hinderung einer Amtshandlung durch Gewalt oder Dro- hung sowie tätliche Angriffe während einer Amtshandlung zur Debatte. 2.5. Hi nderung ei ner Amtshandlung 2.5.1. In diesem Zusammenhang ist der Sachverhalt gemäss Dossier 4 zum Nachteil der Privatklägerin C._____ von Belang. 2.5.2. Die Vorinstanz hat die massgebenden theoretischen Ausführungen zum Tatbestandsmerkmal der Drohung festgehalten und erläutert, unter welchen Vor- aussetzungen von einer Hinderung einer Amtshandlung auszugehen ist, worauf verwiesen werden kann (Urk. 90 S. 45). Nachdem der Anklagesachverhalt sich darüber ausschweigt, dass die Amtshandlung (die Personenkontrolle) nicht hätte reibungslos durchgeführt werden können, gebricht es an der Erfüllung des objek- tiven Tatbestandes, wie bereits die Vorinstanz richtig erwog. Zuzusti mmen i st der Vori nstanz, dass der Beschuldigte indessen den subjektiven Tatbestand erfüllte, zumal aus den Umständen und dem Inhalt der Drohung des Beschuldigten sich ergibt, dass er durch die Drohung zumindest zum Ziele hatte, die avisierte Perso- nenkontrolle zu erschweren. Damit liegt mit der Vorinstanz versuchte Tatbe- gehung vor. 2.5.3. Soweit die Verteidigung ihren Ausführungen einen Sachverhalt zugrunde legt, der nicht dem erstellten Anklagesachverhalt entspricht, namentlich der Be- schuldigte habe der Privatklägerin nicht gedroht sie zu schlagen, sondern sie nur
aufgefordert, den Mund zu halten (Urk. 77 S. 8), ist darauf nicht weiter einzuge- hen. Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz gibt zu keinerlei Weiterungen An- lass und kann vollumfänglich übernommen werden. Der Beschuldigte ist in Be- stätigung des angefochtenen Entscheides der versuchten Gewalt und D rohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB schuldi g zu sprechen. 2.6. Tätliche Angriffe während der Amtshandlung 2.6.1. Hi nsi chtli ch der erstellten Sachverhalte betreffend Dossier 1, Dossier 4 zum Nachteil des Privatklägers H._____ und Dossier 5, im Rahmen derer der Be- schuldigte jeweils mit Schlägen, Fusstritten und Ähnlichem auf die Polizisten los- ging, kommt die dritte Tatbestandvariante des tätlichen Angriffs während einer Amtshandlung in Frage (so auch Vorinstanz, Urk. 90 S. 46). 2.6.2. Als tätliche Angriffe während einer Amtshandlung sind unmittelbare körper- liche Einwirkungen auf Beamte im Si nne von Art. 126 StGB zu verstehen, wobei eine aggressive Kraftentfaltung gegen die betreffende Amtsperson gefordert wird (vgl. H EIMGARTNER, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], BSK StGB II, 3. Auflage, Basel 2013, Art. 285 N 15). 2.6.3. Zutreffend erwog die Vori nstanz, dass der Beschuldigte diese Vorausset- zungen in den hier zur Diskussion stehenden Sachverhalten ohne Weiteres erfüll- te, zumal er gegen die betreffenden Beamten zwei versuchte und eine vollendete einfache Körperverletzung sowie eine Tätlichkeit begi ng (vgl. oben unter Ziffer 1). Darin ist zweifellos eine aggressive Kraftentfaltung gegen die betreffenden Amts- personen zu erkennen ist, welche jeweils während der Vornahme einer Amts- handlung durch die betroffenen Privatkläger in ihrer Funktion als Polizisten erfolg- te. Nicht zu bemängeln ist sodann, dass die Vorinstanz von vorsätzlichem Han- deln ausging, zumal er gezielt mit dem Kugelschreiber auf B._____ einstach und diesem einen Faustschlag versetzte, und er den Privatklägern H._____ und D._____ je einen gezielten Fusstritt versetzte. Ergänzend ist beizufügen, dass sich der Beschuldigte bei dieser Ausgangslage (Rechtmässigkeit der Amtshand- lungen) ni cht auf Notwehr berufen kann, was bereits vorstehend im Zusammen-
hang mit den Verletzungsdelikten dargetan wurde. Ebenso wenig kann er sich auf Retorsion berufen. 2.6.4. In Bestätigung der Vorinstanz erfüllte der Beschuldigte den Tatbestand der mehrfachen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB. 2.6.5. Zusammenfassend erfüllte der Beschuldigte mit Bezug auf die hier disku- tierten Rechtspflegedelikte den Tatbestand der versuchten Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB sowie der mehrfachen vollendeten Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB. 3. D rohung 3.1. In diesem Zusammenhang steht die in Dossier 3 eingeklagte Drohung zum Nachteil des Privatklägers B.. 3.2. Zum Tatbestand der Drohung hat die Vorinstanz die nötigen theoretischen Ausführunge n gemacht, auf die hier zu verweisen ist (Urk. 90 S. 47). 3.3. Die Vorinstanz erwog zusammengefasst, der Beschuldigte habe dem Pri- vatkläger B. eine Todesdrohung ausrichten lassen, wobei er klargemacht habe, dass die Verwirklichung der Drohung in seinem Belieben stehe. Ei ne D ro- hung mit dem Tod stelle zweifelsfrei eine schwere Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB dar. Der Privatkläger habe diese Drohung ernst genommen, da sie für ihn aussergewöhnlich gewesen sei, denn er habe dem Beschuldigten bereits vor dem 21. Juli 2015 ein erhebliches Aggressionspotential zugeschreiben. Mit seinem Handeln habe der Beschuldigte beabsichtigt gehabt, den Privatkläger in Angst und Schrecken zu versetzen. Dies ergebe sich aus dem Umstand, dass er ausdrücklich die Übermittlung seiner Drohung verlangt habe. Zudem habe er mehrfach die schlimmste mögliche Art der Drohung, nämlich die Todesdrohung, verwendet. Damit habe der Beschuldigte den Tatbestand der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB erfüllt (Urk. 90 S. 47 f.).
3.4. Die Verteidigung nahm vor Vorinstanz den Standpunkt ein, der Privatkläger B._____ habe keine Angst vor dem Beschuldigten gehabt, anders lasse sich näm- lich nicht erklären, dass er sich am 26. Oktober 2015 ohne Grund in die Ab- standszelle zum Beschuldigten begeben und dessen körperliche Nähe gesucht habe. Entsprechend sei der Beschuldigte lediglich der versuchten Drohung mit Schlägen schuldig zu sprechen (Urk. 77 S. 7). 3.5. Insoweit sich die Verteidigung auf den Standpunkt stellt, der Beschuldigte habe dem Privatkläger "lediglich" Schläge in Aussicht gestellt, entspricht dies nicht dem erstellten Sachverhalt. Wie zuvor dargetan, hat der Beschuldigte dem Privatkläger nämlich eine konkrete Todesdrohung ausrichten lassen. Dass der Privatkläger durch diese Drohung einen schweren Angriff auf sein Sicherheits- gefühl hinnehmen musste und er sich und seine Familie bedroht sah, hat die Vor- instanz zutreffend dargetan. Damit ist der tatbestandsmässige Erfolg eingetreten und das Delikt – entgegen der Auffassung der Verteidigung – vollendet. Wenn die Verteidigung vorbringt, der Privatkläger habe sich nach der erfolgten Drohung in die Abstandszelle zum Beschuldigten begeben und dessen körperliche Nähe ge- sucht, was zeige, dass er keine Angst vor diesem gehabt habe, so lässt sich dar- aus nichts zu Gunsten des Beschuldigten ableiten. Aufgrund der drohenden Äusserung des Beschuldigten musste der Privatkläger allenfalls mit einem uner- warteten, überraschenden Angriff rechnen. Dass ein solcher Angriff auf den Poli- zeiposten passieren könnte, wo der Beschuldigte in der Abstandszelle arretiert und nachweislich unbewaffnet war und wo der Privatkläger von mehreren seiner Kolleginnen und Kollegen umgeben war, scheint bei objektiver Betrachtung nahe- zu ausgeschlossen. Entsprechend ist es auch nachvollziehbar, dass sich der Pri- vatkläger unter diesen Bedingungen und in Ausübung seiner polizeilichen Tätig- keit in die Abstandszelle zum Beschuldigten begeben hat. Daraus ableiten zu wol- len, der Privatkläger habe sich durch die ausgesprochene Todesdrohung nicht in seinem Sicherheitsgefühl beeinträchtigen lassen, ist schlicht unzutreffend. Der Beschuldigte hat sich – mit der Vori nstanz – sowohl in objektiver, wie auch in sub- jektiver Hinsicht tatbestandsmässig im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB verhalten, weshalb der betreffende Schuldspruch der Vorinstanz richtigerweise erging. Er ist im Berufungsverfahren zu bestätigen.
fertigten tätlichen Übergriff des Privatklägers B._____ rechtmässig mit einer Tät- lichkeit gewehrt, weswegen er freizusprechen sei (Urk. 77 S. 4 f.). Weiter habe der Privatkläger H._____ (Dossier 4) den Beschuldigten in die Zelle gestossen, was einen illegalen Übergriff und eine Tätlichkeit darstelle, weswegen der darauf folgende Tritt als gerechtfertigte Retorsion zu behandeln sei und straffrei zu blei- ben habe (Urk. 77 S. 8). 6.2. Die Vorinstanz hat mit zutreffender Begründung erwogen, dass es im Rahmen einer Kontrolle, bei welcher sich die kontrollierte Person weigert, ihren Ausweis vorzuzeigen (wie gemäss Dossier 1 geschehen), sowohl nach den Grundsätzen der Subsidiarität wie auch der Proportionalität als angemessen er- schei nt (vgl. auch § 10 PolG ZH), selbst nach dem erforderlichen Ausweis zu grei- fen, da die Überprüfung der Personalien ansonsten nicht möglich wäre (vgl. § 35 Abs. 1 lit. d PolG ZH), weswegen der Privatkläger B._____ bei der fraglichen Per- sonenkontrolle gestützt auf das PolG ZH rechtmässig im Sinne von Art. 14 StGB gehandelt habe. Weiter wies die Vorinstanz korrekt daraufhin, dass rechtmässi- gen Amtshandlungen keine Notwehr im Sinne von Art. 15 StGB entgegengesetzt werden kann. 6.3. Auch hi nsi chtli ch des i m Rahmen des In-die-Zelle-Verbringens durch den Pri vatkläger H._____ abgegebenen Schubses (Dossier 4) liegt keine Unrecht- mässigkeit vor. Diesbezüglich hielt die Vorinstanz fest, die Polizisten hätten den Beschuldigten, welcher sich weigerte, die Zelle zu betreten, auf irgendeine Weise dazu bewegen müssen, sich in die Zelle zu begeben. Nachdem auch ni cht be- hauptet werde – so die Vorinstanz weiter – dass dieser Stoss übermässig gewe- sen wäre und etwa zu einem Sturz des Beschuldigten geführt hätte und nachdem ei n leichter Stoss hierbei als die mildeste mögliche Massnahme erscheine, um das Ziel zu erreichen, den Beschuldigten in die Zelle zu verbringen, sei dieser sowohl als rechtmässig im Si nne von § 8 Abs. 3 i.V.m. § 13 PolG ZH resp. Art. 14 StGB, als auch verhältnismässig im Sinne von § 10 PolG ZH zu betrachten. Bei der Handlung des Beschuldigten eine Retorsion anzunehmen, sei ni cht mögli ch, weil kein rechtswidriges Verhalten seitens des Polizeibeamten vorgelegen habe (U rk. 90 S. 50). Im Übrigen könne eine Tätlichkeit ohnehin nicht mit einer Körper-
verletzung beantwortet werden (Urk. 90 S. 51). Diesen vollumfängli ch zutreffen- den Ausführunge n der Vori nstanz i st ni chts mehr bei zufügen. 6.4. Diese Erwägungen zeigen, dass die Berufung auf Rechtfertigungsgründe seitens der Verteidigung zum Scheitern verurteilt ist. Weiter erübrigt es sich auf die weiteren Vorbringen der Verteidigung, die im Widerspruch zum erstellten Sachverhalt stehen, weiter einzugehen. 7. Schuld 7.1. Gemäss Art. 19 StGB ist nicht strafbar, wer zur Zeit der Tat nicht fähig war, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder gemäss dieser Einsicht zu handeln. War der Täter zur Zeit der Tat nur teilweise fähig, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder gemäss dieser Einsicht zu handeln, so mildert das Gericht die Strafe. Nach Art. 20 StGB hat die Untersuchungsbehörde eine Begutachtung durch einen Sachverständigen dann anzuordnen, wenn ernsthafter Anlass besteht, an der Schuldfähigkeit des Täters zu zweifeln. Vorliegend wurde ein solches Gutachten eingeholt (vgl. D1 Urk. 10/14). 7.2. Zur Frage der Schuldfähigkeit äusserte sich der Gutachter Dr. med. P._____ in seinem Gutachten vom 14. April 2016 dahingehend, dass für sämt- liche in diesem Verfahren zur Diskussion stehenden Tathandlungen von einer Beeinträchtigung durch die unterschiedlich starke Psychose auszugehen sei, wel- che sich merklich auf die Schuldfähigkeit ausgewirkt habe. Wenn der Beschuldig- te die Polizisten als solche erkannt habe, so habe er vereinzelt dennoch nicht sei- ne eigene realistische Position erfasst und auch die niederschwellige Gewaltbe- reitschaft und beschriebene hohe innere Anspannung dürften auf das Vorliegen einer Psychose hinweisen. Für die zur Last gelegten Tathandlungen sei – so der Gutachter weiter – bei gegebener bis leichtgradig geminderter Einsichtsfähigkeit von einer mittel- bis hochgradigen Minderung der Steuerungsfähigkeit in den ein- zelnen Tatsi tuati onen auszugehen. Aus gutachterli cher Si cht werde zwar von ei- ner gewissen Resteinsicht und -steuerung ausgegangen, doch dürfte gesamthaft für die Tatvorwürfe eine hochgradige Schuldminderung gemäss Art. 19 Abs. 2 StGB bestanden haben (D1 Urk. 10/14 S. 38). Zusammenfassend hält der Gut-
achter wiederholend fest, dass beim Beschuldigten für sämtliche Tatvorwürfe von einer merklichen Beeinträchtigung durch die schizophrene Psychose bei gewisser Restei nsi cht und -steuerung auszugehen ist, mithin von einer hochgradigen Min- derung der Schuldfähigkeit gemäss Art. 19 Abs. 2 StGB (D1 Urk. 10/14 S. 42). Mit Verweis auf nachfolgende Erwägungen zur Verwertbarkeit des Gutachtens (vgl. V I. 2 ) bestehen keine triftigen Gründe, von diesem nachvollziehbaren tat- sächlichen Befund des psychiatrischen Sachverständigen abzuweichen. Damit ist für sämtliche Tatvorwürfe von zwar nicht aufgehobener, jedoch von einer hoch- gradigen Minderung der Schuldfähigkeit des Beschuldigten auszugehen. 8. Zusammenfassung 8.1. Mit der Vorinstanz ist zusammenfassend festzuhalten, dass der Beschul- digte durch sein Handeln folgende Tatbestände erfüllte: – mehrfache versuchte einfache Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB, – einfache Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB, – versuchte Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB, – mehrfache Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sin- ne von Art. 285 Ziff. 1 StGB, – Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB sowie – Übertretung des BetmG im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 i.V.m. Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG. 8.2. Entsprechend ist er dieser Delikte schuldig zu sprechen. IV. Sanktion 1. Ausgangslage 1.1. Die Vorinstanz hat den Beschuldigten mit einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten sowie mit einer Busse von Fr. 500.– bestraft und sodann erkannt, dass der Beschuldigte die Freiheitsstrafe sowie die Busse vollumfänglich durch Haft er- standen habe (Urk. 90 S. 60 ff.). Nachdem lediglich der Beschuldigte Berufung
erhoben hat, darf der Entscheid nicht zu seinem Nachteil abgeändert werden (Verschlechterungsverbot vgl. Art. 391 Abs. 2 Satz 1 StPO) und im Berufungs- verfahren deshalb keine strengere Bestrafung erfolgen. 1.2. Die Verteidigung beantragt berufungsweise, es sei der Beschuldigte milde zu bestrafen. Sodann sei auf den Widerruf einer früheren bedingt ausgesprochenen Geldstrafe zu verzi chten (Urk. 116 S. 1) . 2. Grundsätze der Strafzumessung / methodisches Vorgehen 2.1. Die Vorinstanz hat zunächst die Grundsätze der Strafzumessung im enge- ren Si nne richtig dargelegt und sodann zutreffend auf Art. 49 Abs. 1 StGB hinge- wiesen, wonach bei Vorliegen von mehreren gleichartigen Strafen, das Gericht den Täter zu der Strafe der schwersten Straftat zu verurteilen und diese an- gemessen zu erhöhen hat. Weiter hat die Vorinstanz ausgeführt, dass vorliegend die Deliktsmehrheit zu berücksichtigen sei, wobei der Vorinstanz uneingeschränkt gefolgt werden kann, wenn sie ausführt, dass der ordentliche Strafrahmen ge- mäss aktueller Bundesgerichtspraxis nur zu verlassen sei, wenn aussergewöhnli- che Umstände vorliegen und die für die betreffende Tat angedrohte Strafe im konkreten Fall zu hart bzw. zu milde erscheint. Der Versuch im Sinne von Art. 22 Abs. 1 StGB und die verminderte Schuldfähigkeit nach Art. 19 Abs. 2 StGB erlau- ben zwar grundsätzlich eine Unterschreitung des ordentlichen Strafrahmens (Art. 19 Abs. 2 StGB und Art. 22 Abs. 1 StGB, jeweils i.V.m. Art. 48a StGB). Indes sind diese Umstände im vorliegenden Fall nicht derart gewichtig, dass sie als ausserordentlich erscheinen würden, was nach der bundesgerichtlichen Recht- sprechung ein Verlassen des ordentlichen Strafrahmens zu rechtfertigen ver- möchte. Mit der Vorinstanz sind die genannten Strafzumessungsfaktoren folglich innerhalb des ordentlichen Strafrahmens zu berücksi chti gen. Ebenfalls zutreffend hat die Vorinstanz festgehalten, dass sämtliche Delikte – mit Ausnahme der Über- tretung des BetmG – mit der gleichen abstrakten Strafdrohung versehen si nd und deshalb von einem Strafrahmen bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe oder alternati v Geldstrafe auszugehen sei. Auch auf di ese vori nstanzli chen Erwägungen kann verwiesen werden (Urk. 90 S. 53; Art. 82 Abs. 4 StPO).
2.2. Nicht zu beanstanden ist sodann, dass die Vorinstanz von der einfachen Körperverletzung i m Si nne von Art. 123 Ziff. 1 StGB als schwerstes Delikt aus- gegangen ist und für di ese eine Einsatzstrafe festgesetzt hat, welche sodann i n Anwendung des Asperationsprinzips für die weiteren Delikte erhöht wurde. Nach Festlegung der aufgrund der jeweiligen Tatkomponente ermittelten Gesamtstrafe für sämtliche Delikte hat die Vorinstanz daraufhin die Täterkomponenten be- rücksichtigt (Urk. 90 S. 53 ff.), was gerade der vom Bundesgericht vorgegebenen Methodik bei der Gesamtstrafenbildung in Anwendung von Art. 49 Abs. 1 ent- spricht (BGE 138 IV 120 E. 5.2 m.w.H.). 2.3. Ergänzend ist festzuhalten, dass die Bildung einer Gesamtstrafe im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB nur bei gleichartigen Strafen möglich ist . Ungleichartige Strafen sind kumulativ zu verhängen, zumal das Asperationsprinzip nur greift, wenn mehrere gleichartige Strafen ausgesprochen werden (BGE 137 IV 57 E. 4.3.1). Demgemäss sind im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB "die Voraussetzun- gen für mehrere gleichartige Strafen erfüllt", wenn das Gericht im konkreten Fall für jeden einzelnen Normverstoss gleichartige Strafen ausfällen würde. Dass die anzuwendenden Strafbestimmungen abstrakt gleichartige Strafen androhen, ge- nügt nicht (BGE 138 IV 120 E. 5. 2; BGE 137 IV 249 E. 3.4.2). Ausnahmen hat die bundesgerichtliche Rechtsprechung namentlich dann zugelassen, wenn entweder zahlreiche gleichartige Delikte vorlagen, sodass es sich nicht mehr rechtfertigte, für jeden Normverstoss einzeln eine hypothetische Strafe zu ermitteln (vgl. BGer Urteil 6B_499/2013 vom 22. Oktober 2013 E. 1.8), oder wenn die ein- zelnen Straftaten zeitlich und sachlich derart eng miteinander verknüpft waren, dass sich diese nicht sinnvoll auftrennen und beurteilen liessen (BGer Urteil 6B_1011/2014 vom 16. März 2015 E. 4.4; vgl. zuletzt BGer Urteil 6B_1196/2015 vom 27. Juni 2016 E. 2.4.2). Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, dass die Vor-instanz nicht für jedes Delikt gesondert die Strafart ermittelt und eine hypothetische Strafe festgesetzt hat, sondern diese in einem Gesamtzusammen- hang gewürdigt und eine Gesamtstrafe ausgesprochen hat. 2.4. Allerdings kann der Vorinstanz nicht gefolgt werden, wenn sie im Rahmen ihres methodischen Vorgehens bei der Gesamtstrafenbildung die erheblich ver-
minderte Schuldfähigkeit des Beschuldigten lediglich beim Delikt der Drohung und dort im Rahmen der subjektiven Tatschwere berücksichtigt, diese jedoch bei den übrigen Delikten ausser Acht lässt und erst nach Würdigung der Täterkomponen- ten in die Beurteilung miteinbezieht und damit diesem Umstand sozusagen pau- schal strafmildernd Rechnung trägt. Die beim Beschuldigten attestierte hoch- gradige Minderung der Schuldfähigkeit hat sich gemäss Gutachten bei sämtlichen Delikten ausgewirkt und wäre entsprechend bei sämtlichen Delikten im Rahmen der subjektiven Tatschwere zu berücksichtigen gewesen, wirkt sich diese doch auf das jeweilige Verschulden der Taten aus. 2.5. Im Übrigen setzt sich die Vorinstanz mit den wesentlichen schuldrelevanten Komponenten auseinander und würdigt sämtliche relevanten Zumessungsgründe. So kommt sie zum Ergebnis, dass eine Freiheitsstrafe von 8 Monaten angemes- sen sei. Die von der Vorinstanz ausgefällte Gesamtstrafe erweist sich damit zwar als eher mild, weshalb einer Erhöhung derselben angezeigt erschiene. Da eine höhere Strafe mit Hinweis auf Art. 391 Abs. 2 StPO jedoch nicht erfolgen kann, ist die von der Vorinstanz festgesetzte Strafe zu übernehmen. 2.6. Zudem ist angesichts der vorliegend zur Diskussion stehenden Strafhöhe und aus Gründen der präventiven Effizienz ni cht zu beanstanden, dass die Vor- instanz für die angeklagten Delikte eine Freiheitsstrafe ausgefällt hat. So ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass das Ausfällen einer Geldstrafe im Hin- blick auf ein anzustrebendes künftiges Legalverhalten des Beschuldi gten ni cht mehr zweckmässig und es deshalb angezeigt erscheint, den Beschuldigten mit einer Freiheitsstrafe zu belegen. Folglich ist im Ergebnis die von der Vorinstanz festgesetzte Freiheitsstrafe von 8 Monaten zu bestätigen. 2.7. Richtig hat die Vorinstanz erkannt, dass für die Übertretung des Betäu- bungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG kumulati v ei ne Busse auszusprechen i st (Urk. 90 S. 60 f.) . D i e durch die Vorinstanz ausgesprochene Busse von Fr. 100.– erscheint den Verhältnissen des Beschuldigten angemessen und i st mit Hinweis auf das Verbot der reformatio i n pei us zu bestätigen.
2.8. Sodann kann auch betreffend Anrechnung der Haft vollumfänglich auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden, wonach dem Beschuldigten 304 Tage aus bereits erstandener Haft anzurechnen sind. Damit ist in Bestätigung des angefochtenen Entscheids festzuhalten, dass der Beschuldigte die Freiheitsstrafe sowie die Busse (1 Tag Ersatzfreiheitsstrafe) vollumfänglich durch Haft erstanden hat. 2.9. Weiter hat die Vorinstanz zutreffend angeführt, dass die Massnahmebedürf- tigkeit des Beschuldigten (vgl. nachfolgend Ziffer VI ) gemäss konstanter bundes- gerichtlicher Praxis einen voll- oder teilbedingten Strafvollzug infolge zwingend negativer Legalprognose ausschliesst (vgl. BGer Urteile 6B_342/2010 E. 3.5.2. mit weiteren Hinweisen; 6B_71/2012 E. 6; 6B_498/2011 vom 23. Januar 2012 E. 2.6.). Die auszufällende Freiheitsstrafe sowie die Busse wären demnach zwin- gend vollumfänglich vollziehbar zu erklären gewesen, sind jedoch wie ausgeführt ohnehi n bereits durch Haft erstanden. V. Widerruf 1. Die Vorinstanz hat die gegen den Beschuldigten mit Strafbefehl der Staats- anwaltschaft Limmattal/Albis vom 21. Oktober 2013 bedingt ausgefällte Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 30.– widerrufen (Urk. 90 S. 63). 2. Die rechtlichen Voraussetzungen, welche das Gericht bei seinem Wider- rufsentscheid zu beachten hat, wurden von der Vorinstanz unter Hinweis auf die relevante Literatur vollständig und zutreffend dargelegt, weshalb auf diese Aus- führungen verweisen werden kann (Urk. 90 S. 63). 3. Dem Beschuldigten ist infolge seiner Delinquenz während laufender Probe- zeit sowie der i hm fachärztli ch attestierten Massnahmebedürftigkeit (vgl. dazu nachfolgend Ziffer IV) zwingend eine schlechte Legalprognose zu stellen. Der an- gefochtene, vorinstanzliche Widerruf der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 21. Oktober 2013 bedingt ausgefällten Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 30.– ist daher zu bestätigen. Zudem ist festzuhalten, dass
auch die damit für vollziehbar zu erklärende Vorstrafe bereits durch Haft abge- golten ist . VI. Massnahme 1. Ausgangslage / Vorbringen der Verteidigung 1.1. Die Vorinstanz hat dem Antrag der Anklagebehörde folgend für den Beschuldigten eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB (Behandlung psychischer Störungen) angeordnet. Der appellierende Beschuldigte beantragt im Berufungs- wie schon im Hauptverfahren, es sei von der Anordnung einer Massnahme abzusehen. Zur Begründung wurde von der Verteidigung an- lässlich der Berufungsverhandlung zusammengefasst geltend gemacht, es seien weder die positive Behandlungsprognose noch die Verhältnismässigkeit einer sol- chen Massnahme gegeben, weshalb kei ne strafrechtliche Massnahme anzu- ordnen sei. Bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit komme der Anlasstat erheb- liche prognostische Bedeutung zu, wobei dem Beschuldigten – wie die Verteidi- gung beanstandet – keine grössere Gefährlichkeit zugeschrieben werden dürfe, als sich in den Anlasstaten manifestiert habe. Der Gutachter habe sich im Rah- men seiner Gefährlichkeitsbeurteilung an die Beweisregeln im Strafprozess zu halten, wobei die Grundlagen, auf welche er seine Feststellungen abstütze, rechtsgenüglich nachgewiesen sein müssten. Diese Regel habe der Gutachter im vorliegenden Verfahren missachtet, habe er bei seiner Legalprognose in offen- sichtlich entscheidender Weise auf Unterstellungen abgestellt, die in keinster Weise rechtsgenügend bewiesen seien (Urk. 116 S. 2 ff.). Weiter kritisiert die Ver- teidigung im Zusammenhang mit der Eignung einer stationären Massnahme, dass es auch nach Ansicht des Gutachters keine konkreten Hinweise auf eine Behan- delbarkeit des Beschuldigten gäbe. Es könne keine Rede davon sein, dass die Behandlungsfähigkeit und Eignung der angedachten Behandlung im konkreten Fall auch nur ansatzweise plausibel gemacht worden wären. Da bei realistischer Betrachtungsweise nicht erkennbar sei, weshalb im konkreten Einzelfall ernsthaft damit zu rechnen wäre, dass eine stationäre Massnahme in absehbarer Zeit die Legalprognose des Beschuldigten relevant beeinflussen könne, dürfe sie mangels
Vorliegen der Voraussetzungen von Art. 59 StGB auch nicht angeordnet werden. Für den behandlungsbedürftigen Beschuldigten stehe vielmehr eine fürsorge- rische Unterbringung i m Si nne von Art. 426 ff. ZGB im Vordergrund (Urk. 116 S. 8 ff.). 1.2. Die rechtlichen Voraussetzungen für die Anordnung einer stationären Massnahme i m Si nne von Art. 56 i.V.m. Art. 59 StGB wurden bereits von der Vor- i nstanz ri chti g angeführt, weshalb vorliegend, um unnöti ge Wi ederholungen zu vermeiden, gesamthaft auf die entsprechenden vorinstanzlichen Erwägungen zu verweisen ist (Urk. 90 S. 64 f.) . 2. Verwertbarkeit Gutachten 2.1. Gemäss dem im Recht liegenden Gutachten von Dr. med. P._____ vom 14. April 2016 litt der Beschuldigte in den Tatzeiträumen sowie auch zum Zeit- punkt der Begutachtung an ei ner Erkrankung aus dem schizophrenen Formen- kreis, am ehesten an einer paranoiden Schi zophreni e. Zudem sei von einer narzi ssti schen Akzentui erung auszugehen, soweit die prämorbide Persönlichkeit beurteilbar sei. Das Gutachten weist sodann auf den kausalen Zusammenhang zwischen der Erkrankung des Beschuldigten und den von ihm verübten Straftaten i m Si nne von Art. 56 Abs. 1 lit. c i.V.m. Art. 59 Abs. 1 lit. a StGB hin, wobei die schizophrenen Erkrankung des Beschuldigten gemäss Auffassung des Gutach- ters tatursächlich mit den Vorwürfen in Zusammenhang stehe und die belastete Legalprognose bedinge. Die Rückfallgefahr für erneute Gewalthandlungen schätzte der Gutachter als hoch ein. Für schwere Gewalt bis hin zu tötungsnahen Handlungen sei die Rückfallgefahr zumindest als moderat-deutli ch und für Todes- drohungen ebenfalls als hoch zu beurteilen. Bezüglich Verstösse gegen das BetmG sei von einer deutlichen Rückfallgefahr auszugehen (D1 Urk. 10/14 S. 38 und S. 42). 2.2. Bereits die Vorinstanz hat zutreffend darauf hingewiesen, dass sich das im Recht liegende Gutachten überwiegend auf Akten stütze, da der Beschuldigte von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch gemacht habe (Urk. 90 S. 66). Als Beurteilungsgrundlage werden i m Gutachten unter anderem zwei Explorationen
mit dem Beschuldigten vom 14. Januar 2016 sowie vom 9. März 2016 genannt, wobei der Gutachter betreffend diese eigenen persönlichen Untersuchungen als Vorbemerkung ausführte, der Beschuldigte sei anhaltend psychotisch geblieben, weshalb eine standardisierte explorative Erhebung nicht möglich gewesen sei. Der Beschuldigte habe Angaben zu zahlreichen biographischen Themen verwei- gert oder habe si ch ni cht eri nnern können (D1 Urk. 10/14 S. 26). Sodann lässt sich dem Gutachten an verschiedenen Stellen entnehmen, dass sich auch die Mutter des Beschuldigten betreffend Abklärungen zu ihrem Sohn ablehnend zeig- te (D1 Urk. 10/14 S. 19, S. 22, S. 27 f.) – was bereits die Vorinstanz richtig er- kannt hat (Urk. 90 S. 66). Die von der Verteidigung im vorinstanzli chen Verfahren gerügten inhaltlichen Mängel des Gutachtes, wobei dem Gutachter insbesondere hi nsi chtli ch der ersten Lebensjahre des Beschuldigten nur ungenügende Informa- tionen zur Verfügung gestanden hätten, sind damit auf die mangelnde Kooperati- on bzw. die krankheitsbedingte eingeschränkte Zugänglichkeit des Beschuldigten zurückzuführen. Weiter ist der Vorinstanz vollumfänglich beizupflichten, wenn si e ausführt, dass zu den ersten Lebensjahren des Beschuldigten zwar eher spärliche Angaben vorhanden sind, der Gutachter aber die ihm zur Verfügung stehenden Ressourcen zur Abklärung vollumfänglich ausgeschöpft habe (Urk. 90 S. 67). Auch wenn sich der Beschuldigte weigerte, mit dem Gutachter zu kooperieren bzw. umfassend Auskunft zu geben, lagen diesem neben seiner eigenen Explora- tion des Beschuldigten umfassende Akten über frühere Verfahren und Behand- lungen desselben vor, welche im Gutachten referiert werden (D1 Urk. 10/14 S. 12 ff.). So wird namentlich auf den Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik Münsterlingen vom 7. Januar 2016 abgestellt, welcher die Diagnose des Gut- achters bestätigt (D1 Urk. 10/14 S. 21). Die Vorinstanz hat sodann hi nrei chend begründet, weshalb sie der gutachterlichen Beurteilung im Rahmen der Diagno- seentscheidung gefolgt ist, auf welche Erwägungen ohne weiteres verwiesen werden kann (Urk. 90 S. 67). Mit Hinweis auf diese zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz ist die Diagnose des Gutachters insgesamt problemlos nachvoll- ziehbar. 2.3. Allerdings stellt sich in diesem Zusammenhang gestützt auf die vor- genannte Rüge der Verteidigung die Frage, ob der Gutachter auf die i hm von der
Staatsanwaltschaft zur Verfügung gestellten Akten betreffend eingestellten Ver- fahren abstellen und die daraus gewonnenen Erkenntnisse i n sei ne Gefähr- lichkeitsprognose miteinbeziehen durfte. Gemäss den im Gutachten eingangs er- wähnten und ausgewerteten Erkenntni smi ttel stützt sich der Gutachter u.a. auf Akten aus eingestellten Verfahren betreffend die Vorwürfe der D rohung i n den Jahren 2012 und 2014, der Sachbeschädigung im Jahr 2013 sowie der versuch- ten Tötung im Jahr 2013 (D1 Urk. 10/14 S. 5). Die daraus gewonnenen Erkennt- nisse hat der Gutachter entsprechend im Rahmen seiner legalprognostischen Ei nschätzung berücksichtigt, was der von der Verteidigung in ihrem Plädoyer zi- tierten Stelle des Gutachtens entnommen werden kann und von der Verteidigung dezidiert gerügt wird (D1 Urk. 10/14 S. 39; Urk. 116 S. 3 f.). 2.4. Das Obergericht Zürich hat im Rahmen einer Beschwerde gegen den Auf- trag zur psychiatrischen Begutachtung der Staatsanwaltschaft mit Verweis auf ei- nen bundesgerichtlichen Leitentscheid betreffend Berücksi chti gung gelöschter Vorstrafen erkannt, den Beizug von Akten betreffend eines rechtskräftig ein- gestellten Verfahrens als auch die Weiterleitung derselben zusammen mit dem Gutachtensauftrag an den Gutachter stelle keine Verletzung der Unschuldsvermu- tung dar. Vielmehr sei es dem Gutachter aufgrund der vollständig beigezogenen Akten möglich, sich ein umfassendes Bild über die früheren Vorwürfe gegen den Beschuldigten sowie die Verfahrenseinstellung zu machen. Weiter wurde darauf hingewiesen, dass der Gutachter als Fachperson in der Lage sei, den Hinweis, wonach die Untersuchung aufgrund der Rückzüge der Strafanträge eingestellt worden sei, richtig zu interpretieren (vgl. Obergericht Zürich, III. Strafkammer, Ge- schäfts-Nr.: UH150091, Beschluss vom 22. Mai 2015 E. 2.2, publ. in: ZR 114 Nr. 53 mit Verweis auf BGE 135 IV 87 E. 2.5). Im dem vom Obergericht zitierten Leitentscheid hat das Bundesgericht erwogen, dass medizinische Gutachter im Gegensatz zu den Strafbehörden aktenkundige Hinweise auf entfernte Strafen und insbesondere frühere Gutachten berücksichtigen dürfen. Dies wird u.a. damit begründet, dass forensische Psychiater für den Fall, dass sie im Rahmen ihrer Exploration von inzwischen entfernten Vorstrafen erfahren oder ihnen solche aus früheren Behandlungen bekannt si nd, sie diese Kenntni sse bei ihrer Begutach-
tung ni cht ausblenden könnten, ohne ein kunstfehlerhaftes medizinisches Urteil abzugeben (BGE 135 IV 87 E. 2.5). 2.5. In analoger Anwendung der vorgenannten Rechtsprechung ist demnach im vorliegenden Verfahren nicht zu beanstanden, dass in die gutachterliche Ein- schätzung der Legalprognose auch Erkenntnisse aus den eingestellten Straf- verfahren eingeflossen sind. So musste es dem Gutachter im Interesse einer um- fassenden Begutachtung möglich sein, diese Erkenntnisse zu berücksi chti gen, auch da si ch – und dies ist von besonderer Bedeutung – die Progredienz des auf- fälligen bzw. strafbaren Verhaltens als gewichtiges Indiz für die Gefährlichkeit des Exploranden nur unter Beachtung solcher früherer Ereignisse beurteilen lässt. Die Vorgeschichte eines Exploranden gehört zur notwendigen Grundlage einer Beur- teilung der Persönlichkeit des Exploranden und ist in Teilbereichen – etwa bei ei- ner Risikobeurteilung – Bestandteil einer gutachterlichen Einschätzung (vgl. H EER, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], BSK StPO I, 2 . Auflage, Basel 2014, Art. 185 N 13 mit weiteren Hinweisen). Um dem Erfordernis des zweifelsfreien Nachwei- ses der Tatsachen und Umständen, auf welche sich eine gutachterliche Risikobe- urtei lung stützt, nachzukommen und dabei eine Verletzung der Unschuldsvermu- tung auszuschli essen, muss jedoch gefordert werden, dass die Berücksichtigung der gewonnenen Erkenntnisse sowie allfällige Unklarheiten betreffend dieselben im Gutachten offengelegt und dargetan wird, i nwi efern sich diese auf das gut- achterliche Prognoseurteil auswirken. Diesen Anforderungen wurde im vorliegen- den Gutachten genüge getan, enthält dieses doch den Hinweis, wonach bezüglich der eingestellten Verfahren nur die objektivierten Umstände bzw. die damaligen Angaben des Exploranden für die prognostischen Überlegungen berücksichtigt worden seien (D1 Urk. 10/14 S. 40). Es sprechen damit keine Gründe gegen die Verwertbarkeit des im Recht liegenden Gutachtens und es ist auf dieses abzu- stellen. 3. Massnahmebedürftigkeit bzw. -fähi gkei t und Massnahmewilligkeit 3.1. Im Gutachten wird weiter festgehalten, der Beschuldigte sei als dringend massnahmebedürftig bei unzureichender Massnahmewilligkeit, jedoch als aus- reichend massnahmefähig einzustufen. Aus gutachterlicher Sicht sei daher einzig
ei ne stationäre Massnahme nach Art. 59 StGB mit einer relevanten Erfolgsaus- si cht verbunden (S. 40 ff.). 3.2. Bereits die Vorinstanz hat zu Recht den im vorinstanzlichen Verfahren vor- gebrachten Einwand der Verteidigung verworfen, wonach sich das Gutachten nicht mit der Möglichkeit einer anderen Massnahmeform auseinandergesetzt ha- be. Entgegen der Auffassung der Verteidigung hält das Gutachten unmi ssve r- ständlich fest, dass aufgrund mangelnder Krankheitseinsicht und Willigkeit des Beschuldigten, eine längerfristige Massnahme anzutreten, einzig eine stationäre Massnahme erfolgsversprechend sei. Ambulante Massnahmen wären unzu- reichend und eine Drogensuchttherapie würde zu kurz greifen, zumal keine ei- gentliche Sucht bestehe. Sodann sei auch ei ne Massnahme für junge Erwachse- ne aufgrund der schizophrenen Problematik nicht geeignet (D1 Urk. 10/14 S. 40 f. und S. 42). 3.3. Auch kann dem im Rahmen der Berufungsverhandlung geltend gemachten Vorbringen der Verteidigung nicht gefolgt werden, wonach die Behandlungsfähig- keit und Eignung der angedachten Behandlung vom Gutachter ni cht plausibel dargelegt worden seien, weshalb eine Massnahme nach Art. 59 StGB ni cht ange- ordnet werden dürfe. Dazu brachte die Verteidigung zusammengefasst vor, es gäbe auch nach Ansicht des Gutachters keine konkreten Hinweise auf eine Be- handelbarkeit, weshalb das Gericht auch nicht gestützt auf dieses Gutachten zum Schluss kommen könne, dass eine jahrelange Einschliessung des Beschuldigten geeignet sei, die Wahrscheinlichkeit von weiteren Straftaten zu senken. Der Be- schuldigte sei am 24. November 2015 aus der Untersuchungshaft in die Klinik Münsterli ngen und am 7. Januar 2016 in die psychiatrische Klinik Rheinau verlegt worden, wo er sich seit Anbeginn unverändert auf der geschlossenen Abteilung befinde, ohne dass sich die psychiatrische Beurteilung in einer Weise verändert und Vollzugslockerungen nach sich gezogen hätte. Sodann habe sich weder die psychi atri schen Beurtei lung noch das Zustandsbild des Beschuldigten verbessert, weshalb davon ausgegangen werden müsse, dass die stationäre Behandlung auf absehbare Zeit keine Wirkungen zeigen würde. Damit würden vorliegend keine
echten Aussi chten auf einen Behandlungserfolg bestehen, der eine erhebliche Gefährdung der Öffentlichkeit nennenswert reduzieren würde (Urk. 116 S. 8 ff.). 3.4. Wenn i m Gutachten ausgeführt wi rd, der Beschuldigte werde im Zeitpunkt des Gutachtens erstmals einer fachgerechten psychiatri schen Behandlung zuge- führt, weshalb noch abzuwarten sei, ob die Legalprognose hierdurch verbessert werden könne und vom Gutachter sodann Schwierigkeiten betreffend den bishe- rigen Verlauf der Massnahme aufzeigt werden (D1 Urk. 10/14 S. 39), kann daraus entgegen der Verteidigung nicht geschlossen werden, dass die Massnahme per se nicht geeignet wäre, di e Wahrschei nli chkeit weiterer Straftaten zu senken. So führt der Gutachter daraufhi n aus, dass die Erarbeitung von Krankheits- und Prob- lemeinsicht, die Förderung der Ressourcen und die Optimierung der neurolepti- schen Medikation im Zentrum der vorgeschlagenen therapeutischen Bemühungen stehen sollten und generell bei längerfristiger Behandlung eine relevante Senkung der Rückfallgefahr erzielbar sei (D1 Urk. 10/14 S. 39 f.) . Auch der Hinweis des Gutachters auf die – wie die Verteidigung vorbringt – "recht threapieresistente Psychose" und die geringe Compliance trotz mehrmonatiger neuroleptischer Me- dikation sowie die komplett fehlende Krankheitseinsicht des Beschuldigten spre- chen nicht per se gegen die Behandelbarkeit desselben im Rahmen einer – ge- mäss Gutachter klar indizierten – stationären Massnahme, sondern lassen allen- falls Rückschlüsse auf die im Gutachten erwähnte "unzurei chende Ansprechbar- keit auf die bisherige Medikation" zu. Weiter lässt sich dem Gutachten ent- nehmen, dass aufgrund der mehrmonatigen Erfahrungen mit dem Beschuldigten davon ausgegangen werden müsse, dass eine ambulante Behandlung weder strafvollzugsbegleitend noch in Freiheit ausreichen könnte, um der bisher recht therapieresistenten Psychose Herr werden zu können und – wie bereits erwähnt – einzig eine stationäre Massnahme nach Art. 59 StGB mit einer relevanten Er- folgsaussicht verbunden sei. So soll gemäss Ei nschätzung des Gutachters mit Hilfe einer stationären Massnahme nach Art. 59 StGB versucht werden, die schizophrene Erkrankung adäquat zu behandeln, wodurch sich die Rückfallgefahr merklich senken lasse. Gemäss Schlussfolgerung des Gutachters sei ei ne statio- näre Massnahme am ehesten geeignet, eine Besserung der Legalprognose als auch der Lebensqualität zu erwirken und eine langfristige ambulante Weiterbe-
handlung mit Betreuung bei Wohnen und Arbeit zu etablieren (D1 Urk. 10/14 S. 40 f.). Dieser nachvollziehbaren gutachterlichen Einschätzung, womit auch die voraussichtliche präventive Wirkung einer stationären Massnahme hinreichend dargetan wurde, ist zu folgen. Glei chzei ti g kann mi t den zi ti erten Ausführungen im Gutachten auch das Vorbringen der Verteidigung widerlegt werden, wonach si ch der Gutachter angeblich überhaupt geweigert habe, konkrete Aussagen über den zu erwartenden oder zumindest den zu erhoffenden Vollzugsverlauf zu machen (Urk. 116 S. 8). Hinzu kommt, dass weder aus dem Gutachten, noch aus dem von der Verteidigung eingereichten Bericht der Psychiatrischen Klinik Rheinau vom 18. Juli 2016 (Urk. 110) hervor geht, dass der Betroffene einer Behandlung über- haupt nicht zugänglich oder eine stationäre Massnahme aussichtslos wäre. 3.5. Schli essli ch kann auch aus dem bi sheri gen Massnahmeverlauf nicht abge- leitet werden, dass eine stationäre Behandlung – wie dies die Verteidigung vor- bringt – auch auf absehbare Zeit keine Wirkung zeigen werde. Der Massnahme- verlauf spricht, ebenso wie die Tatsache, dass es bisher zu keiner Vollzugslocke- rung gekommen ist und sich der Beschuldigte i n der Psychi atri schen Kli ni k Rhei nau nach wie vor auf der Hochsicherheitsabteilung befindet (vgl. Prot. II S . 9; Urk. 115 S. 9), nicht gegen die Behandelbarkeit des Beschuldigten, sondern ein- zig für die Massnahmebedürftigkeit und Gefährlichkeit des Beschuldigten. Folglich erübrigen sich Weiterungen betreffend den eventualiter gestellten Beweisantrag der Verteidigung (Urk. 116 S. 10), wonach mittels Rückfragen bei der Klinik zu klären sei, weshalb der Beschuldigte trotz der langen Unterbringungsdauer noch keine Vollzugserleichterungen erhalten habe. Der entsprechende Beweisantrag ist somit abzuweisen. 3.6. Gestützt auf die klaren und nachvollziehbaren Ausführungen des Gutach- ters si nd folglich sowohl die Voraussetzungen der Geeignetheit einer stationären Massnahme als auch die Therapierbarkeit des Beschuldi gten gegeben und es i st zu erwarten, dass mit Anordnung einer stationären Massnahme ei ne hi nrei chende Wahrscheinlichkeit einer deutlichen Verringerung der Gefahr weiterer Straftaten besteht.
3.7. Was die Massnahmewilligkeit anbelangt, i st i n Ergänzung zu den Ausfüh- rungen der Vorinstanz festzuhalten, dass gemäss Doktrin und Praxis im Einklang mit der forensisch-psychiatrischen Lehre an die Therapiewilligkeit i m Zei tpunkt des richterlichen Entscheids bei der stationären Behandlung von psychischen Störungen nach Art. 59 StGB keine allzu hohen Anforderungen gestellt werden dürfen. Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass es durchaus aufgrund der psychischen Erkrankung des Betroffenen an der Fähigkeit fehlen kann, die Notwendigkeit und das Wesen einer Behandlung abzuschätzen. Mangelnde Ein- sicht gehört bei schweren, langandauernden Störungen häufig zum typi schen Krankheitsbild. Ein erstes Therapieziel besteht daher oft darin, Einsicht und The- rapiewilligkeit zu schaffen, was gerade im Rahmen stationärer Behandlungen auch Aussi chten auf Erfolg hat. Dass die Motivation für eine Behandlung beim Betroffenen ni cht von Anfang an klar vorhanden i st, spri cht ni cht gegen i hre Anordnung. Es genügt, wenn jener wenigstens motivierbar ist. So ist von der An- ordnung einer stationären therapeutischen Massnahme nach der Rechtsprechung nicht bereits deshalb abzusehen, weil der Betroffene diese – wie vorliegend – ka- tegorisch ablehnt. Ob eine und gegebenenfalls welche Massnahme anzuordnen ist, entscheidet sich nach objektiven Gesichtspunkten. Auf die subjektive Meinung der betroffenen Person kommt es grundsätzlich ebenso wenig an wie auf deren persönliche Empfi ndung. Erfahrungen zeigen, dass bei etwa der Hälfte der Täter eine ursprünglich fehlende Therapiewilligkeit im Verlauf der Behandlung erarbeitet werden kann (BGer Urteil 6B_463/2016 vom 12. September 2016 mit zahlreichen weiteren Hinweisen, publ. in: SJZ 112/2016 S. 506; H EER, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], BSK StGB I, 3. Auflage, Basel 2013, Art. 59 N 78 ff.). 3.8. Sowohl der Gutachter als auch die Vorinstanz gehen wie dargelegt davon aus, dass der Beschuldi gte grundsätzlich behandlungsfähig wäre. Der Beschul- digte erklärte auch anlässlich der Berufungsverhandlung erneut, dass er ni cht mehr in die Massnahme gehen wolle und er weder verstehen noch nachvoll- ziehen könne, dass er krank sein solle (Urk. 115 S.1 und S. 9). Im vorliegenden Fall erschei nt die fehlende Krankheitseinsicht des Beschuldigten gerade als Teil seines Krankheitsbildes und deren Erarbeitung wird wohl weiterhin Ziel der statio- nären Massnahme sein. Aufgrund des Gesagten steht die mangelnde Mass-
nahmewi lligkeit des Beschuldigten der Anordnung einer stationären Massnahme jedoch ohnehi n ni cht entgegen. 4. Verhältnismässigkeit 4.1. Bei jeder strafrechtlichen Sanktion, die in verfassungsmässig garantierte Rechte eingreift, bleibt zu fragen, ob sie dem Gebot der Verhältnismässigkeit ent- spricht (Art. 36 Abs. 2 und Abs. 3 BV). Das im Massnahmerecht in Art. 56 Abs. 2 StGB statuierte Verhältnismässigkeitsprinzip besagt, dass der mit einer Mass- nahme verbundene Eingriff in die Persönlichkeitsrechte des Täters im Hinblick auf die Wahrscheinlichkeit und Schwere weiterer Straftaten nicht unverhältnismässig sein darf. Der Verhältnismässigkeitsgrundsatz umfasst drei Teilaspekte und ver- langt zunächst, dass eine Massnahme geeignet sei n muss, beim Betroffenen die Legalprognose zu verbessern. Weiter muss sie notwendig sein, d.h. si e hat zu un- terbleiben, wenn eine gleich geeignete, aber mildere Massnahme für den ange- strebten Erfolg ausreichen würde. Dieses Kriterium trägt dem Aspekt des Verhält- nisses zwischen Strafe und Massnahme bzw. der Subsidiarität von Massnahmen i m Si nne von Art. 56 Abs. 1 StGB Rechnung. Schli essli ch muss zwi schen dem Eingriff und dem angestrebten Zweck eine vernünftige Relation bestehen (Ver- hältnismässigkeit im engeren Si nne). Das bedeutet, dass die Sicherheitsbelange der Allgemeinheit und der Freiheitsanspruch des Betroffenen als wechselseitiges Korrektiv gesehen und im Einzelfall gegeneinander abgewogen werden müssen (BGer Urteil 6B_640/2015 vom 25. Februar 2016 E. 5.4; BGE 136 IV 156 E. 3.2; H EER, a.a.O., Ar t. 56 N 34). Bei einer Prüfung des Zweck-Mittel-Verhältnisses fal- len im Rahmen der Gesamtwürdigung auf der einen Seite insbesondere die Schwere des Eingriffs in die Freiheitsrechte des Betroffenen in Betracht. Auf der anderen Seite sind das Behandlungsbedürfnis sowie die Schwere und die Wahr- schei nli chkei t künfti ger Straftaten relevant. Dabei muss bei dieser Interessenab- wägung den Gefahren, die von einem Täter zu befürchten sind, grössere Bedeu- tung zukommen, als der Schwere des mit einer Massnahme verbundenen Ein- griffs (H EER, a.a.O., Art. 56 N 36 mit weiteren Hinweisen). 4.2. Die Verteidigung wendete im Rahmen der Berufungsverhandlung als Ar- gument gegen die Verhältnismässigkeit einer stationären Massnahme wie er-
wähnt ei n, es dürfe dem Beschuldigten keine grössere Gefährlichkeit zugeschrie- ben werden, als die, die sich in den Anlasstaten manifestiert habe. Sodann müsse die Anlasstat Indizcharakter haben, als typisch im Sinne einer Symptomtat und ni cht als blosse Gelegenheitstat erscheinen. Der Beschuldigte sei bisher einzig einmal mit Strafbefehl vom 21. Oktober 2013 rechtskräftig verurteilt worden und es würden im vorliegenden Fall keine Anlasstaten vorliegen, die auf eine Gefähr- lichkeit schliessen liessen, die eine stationäre Massnahme rechtfertigen könnten. Es handle sich um eigentliche Gelegenheitstaten, die zudem allesamt von be- scheidener Schwere gewesen seien. Auch sei wichtig, dass sich die Straftaten immer und ausschliesslich gegen Polizisten gerichtet hätten, weshalb gemäss Auffassung der Verteidigung ni cht behauptet werden könne, dass der Beschuldig- te eine Gefahr für die Allgemeinheit darstelle. Zudem sei die Dauer der Mass- nahme mit der zu verhängenden Strafe zu vergleichen, welche aufgrund des Ver- schlechterungsverbots nicht schärfer als eine 8-monatige Freiheitsstrafe ausfallen könne (Urk. 116 S. 3 ff.). 4.3. Mit Verweis auf die vorstehenden Ausführungen und di e zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz (Urk. 90 S. 66 ff.) steht vorliegend ausser Frage, dass eine stationäre Massnahme nach Art. 59 StGB geeignet und erforderlich ist. Jedoch ist der Verteidigung insofern beizupflichten, als dass sich vorliegend an- gesichts der eher geringfügigen Anlasstaten akzentui ert die Frage der Verhält- nismässigkeit der Anordnung ei ner solchen Massnahme stellt. Gemäss dem vo r- stehenden Ergebnis der Beweiswürdigung hat der Beschuldigte zwar verschiede- ne Tatbestände erfüllt, die nicht zu bagatellisieren sind, jedoch je einzeln für si ch und insbesondere im Bereich des jeweils Möglichen noch nicht schwer wiegen. Allerdings ist den Verfahrensakten betreffend eingestellte Strafverfahren zu ent- nehmen, dass es bereits vor den inkriminierten Anlasstaten zu Vorfällen gekom- men ist, wobei diese aktenkundigen Hinweise wie dargelegt auch vom Gutachter i n sei ne Risikobeurteilung miteinbezogen werden durften: 4.3.1. So geht aus den Verfahrensakten betreffend den Vorwurf der Drohung im Jahr 2012 hervor, dass Q._____, die Mutter des Beschuldigten, am 17. Dezember 2012 Strafanzeige gegen ihren Sohn wegen Drohung erstattete, nachdem der
Beschuldigte ihr – wie sich aus dem Polizeirapport vom 18. Dezember 2012 ergibt – in ihrer gemeinsamen Wohnung gesagt habe "Ich bringe dich in drei Monaten um" (vgl. Beizugsakten 2012/4086, Ei nstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 15. Januar 2013, Urk. 9). Der Beschuldigte hat diesen Vor- wurf sowohl anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 18. Dezember 2012, als auch im Rahmen der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 19. Dezember 2012 bestritten (vgl. Beizugsakten 2012/4086, Urk. 3/1-2), worauf- hi n di e Mutter des Beschuldigten am 19. Dezember 2012 zu Protokoll gab, ihren Strafantrag wegen Drohung zurückzuziehen, sie aber wolle, dass man eine Lö- sung fi nde (vgl. Beizugsakten 2012/4086, Urk. 3/4). 4.3.2. Gemäss Ei nstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft IV betreffend ve r- suchte Tötung vom 10. Juni 2013 und Polizeirapport vom 7. Mai 2013 habe der Beschuldigte seine Mutter im Rahmen einer verbalen und tätlichen Auseinan- dersetzung mit einem Stock gegen den Kopf und die Arme geschlagen und ihr gedroht, sie umzubringen. Im weiteren Verlauf der Auseinandersetzung habe er versucht, seine Mutter mit Körpergewalt aus dem Fenster zu stossen, wobei es beim Versuch geblieben sei. Schliesslich habe der Beschuldigte mit dem Stock das Mobiltelefon der Mutter zerstört (vgl. Beizugsakten 2013/409, Urk. 20). Im Un- tersuchungsverfahren hat der Beschuldigte diese Vorwürfe weitgehend bestritten, jedoch anlässlich der Hafteinvernahme vom 8. Mai 2013 zugegeben, sich mit dem Besen gegen seine Mutter verteidigt zu haben und sie dabei aus Versehen am rechten Arm und am Kopf getroffen zu haben. Auf Vorhalt eines Verletzungs- photos seiner Mutter, worauf mehrfache Schlagmale und/oder Hämatome abge- bildet si nd (vgl. Beizugsakten 2013/409, Urk. 9/2), gab der Beschuldigte erneut an, seine Mutter aus Versehen mit dem Besen geschlagen zu haben und führte auf entsprechende Nachfrage aus, er habe nicht gezählt, wie oft er seine Mutter geschlagen habe bzw. er wisse es ni cht (vgl. Beizugsakten 2013/409, Urk. 4/1 S. 5 f.). Dem Gutachten zur körperli chen Untersuchung des Insti tuts für Rechts- medizin (IRM) vom 3. Juni 2013 lässt sich entnehmen, dass sich bei der Mutter des Beschuldigten anlässlich der rechtsmedi zi ni schen Untersuchung derselben vom 8. Mai 2013 an der Kopfseite und an den Oberarmen zahlreiche frische Hautunterblutungen und Hautrötungen sowie einzelne Hautabschürfungen am El-
lenbogen und li nken Handrücken fanden. Die erhobenen Befunde würden ge- mäss IRM für eine mehrfache, teils erhebliche stumpfe Gewalteinwirkung gegen den Körper sprechen und seien insgesamt mit den Vorwurf vereinbar (vgl. Beizu- gsakten 2013/409, Urk. 7 S. 4). Weiter erhellt aus den Untersuchungsakten, dass die Kantonspolizei Zürich am 7. Mai 2013 gegen den Beschuldigten ein Kontakt- verbot von 14 Tagen zu seiner Mutter und Schwester gestützt auf das Gewalt- schutzgesetz des Kantons Zürich verfügte, welches vom Beschuldigten unter- schriftlich bestätigt wurde (vgl. Beizugsakten 2013/409, Urk. 7 S. 4). Zudem wur- de eine Nachbarin als Zeugin zur Sache befragt, welche anlässlich der staatsan- waltschaftli chen Einvernahme vom 7. Juni 2013 erklärte, sie habe eine Frau und einen Mann am Fenster gesehen, wobei der junge Mann die Frau mit einem Ge- genstand in der Hand geschlagen habe (v gl. Beizugsakten 2013/409, Urk. 7 S. 4 f.) . Auf den Vorhalt anlässlich der Berufungsverhandlung, er habe in der Un- tersuchung eingestanden, seine Mutter aus Versehen mit einem Besen getroffen zu haben, gab der Beschuldigte zu Protokoll, es sei kein Besen gewesen, es sei ein Stock gewesen. Nach dem Grund der Auseinandersetzung befragt, führte der Beschuldigte weiter aus, seine Mutter hätte einen Kollegen nach Hause eingela- den, was er nicht in Ordnung gefunden habe (Urk. 115 S. 4). 4.3.3. D en Untersuchungsakten der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis des ein- gestellten Strafverfahrens betreffend den Vorwurf der D rohung lässt si ch ent- nehmen, dass dem Beschuldigten anlässli ch der i m Rahmen der Untersuchung erfolgten polizeilichen Einvernahme vom 18. August 2014 vorgehalten wurde, am Freitag 15. August 2014 um ca. 16 Uhr ein Eisen in die Hand genommen zu ha- ben und sei nen Ausbildner, R._____, damit bedroht zu haben, nachdem er von diesem angewiesen worden sei, die Werkstatt aufzuräumen und die Maschinen zu putzen. Sodann sei der Beschuldigte nach Hause geschickt worden, worauf er seinem Ausbildner gemäss Vorhalt der Polizei am Morgen während des Entlas- sungsgesprächs erneut gedroht habe (vgl. Beizugsakten 2014/3317, Urk. 3). Der Beschuldigte stellte diesen Tatvorhalt in Abrede und verneinte, dass sein Verhal- ten ei ne D rohung gewesen sei. Er gab aber zu Protokoll, er habe nach ei ner ver- balen Auseinandersetzung mit seinem Ausbildner betreffend Putzen ei n Vierkant- rohr in die Hand genommen, wobei seine Hand zu zi ttern angefangen habe. D ann
sei er Schritt um Schritt auf R._____ zugegangen und habe zu ihm gesagt, dass er nach Hause müsse. Er wisse nicht, warum er gezittert habe und führte weiter aus, dass er das Vierkantrohr unten in der Hand gehalten habe, zwi schen Ober- schenkel und Hüfte. Er habe sich schwach gefühlt, als er das Rohr gehalten habe, wobei er aber nicht genau beschreiben könne, warum er sich so gefühlt habe. Weiter gab er an, er hätte Emotionen gehabt. Sodann hat der Beschuldigte auch bestritten, seinem Lehrmeister beim Entlassungsgespräch erneut gedroht zu ha- ben. Auf den Vorhalt, dass sein Verhalten und seine Wortwahl als Drohung aufge- fasst werden könnten, antwortete der Beschuldigte schliesslich, er könne sich ja nicht ändern und er habe vielleicht eine laute Stimme (Beizugsakten 2014/3317, Urk. 4 S. 2 f.). Schliesslich geht aus der Einstellungsverfügung vom 11. Dezember 2014 hervor, dass die mit Datum vom 5. Dezember 2014 durch R._____ gegen den Beschuldigten gestellten Strafanträge wegen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB zurückgezogen wurden (Beizugsakten 2014/3317, Urk. 9) 4.4. Aus dem mi t Ei nstellungsverfügung vom 15. Januar 2013 abgeschlosse- nen Untersuchungsverfahren betreffend Drohung im Jahr 2012 (vgl. Beizugsakten 2012/4086) lässt sich vorliegend nichts ableiten, da der Beschuldigte wie erwähnt stets in Abrede stellte, seiner Mutter je mit dem Tod gedroht zu haben. Aufgrund der weiteren beigezogenen Untersuchungsakten betreffend versuchte Tötung im Jahr 2013 (vgl. Beizugsakten 2013/409) und D rohung im Jahr 2014 (vgl. Bei zugs- akten 2014/3317) erhellt aber, dass das Verhalten des Beschuldigten bereits vor den heute zu beurteilenden Anlasstaten zu polizeilichen Interventionen geführt hat, auch wenn diese Verfahren mangels Vorliegen eines Strafantrages bzw. in- folge Rückzug desselben eingestellt wurden. Betreffend den Vorwurf der versuch- ten Tötung im Jahr 2013 liegen neben den vorgenannte Indi zi en (Zeugenaussage Nachbarin vom 7. Juni 2013, Gutachten des IRM vom 3. Juni 2013, Verletzungs- photos der Mutter, Verfügung betreffend Anordnung von Schutzmassnahmen nach GSG vom 7. Mai 2013 [vgl. Beizugsakten 2013/409 Urk. 6, 7, 9/2, 13]) die i m Untersuchungsverfahren und anlässli ch der Berufungsverhandlung vom 26. Januar 2017 deponierten Aussagen des Beschuldigten vor, woraus zweifels- frei hervorgeht, dass der Beschuldigte seine Mutter im Jahr 2013 mehrmals mit einem Stock geschlagen hat. Sodann ist hi nsi chtli ch des Vorwurfs der D rohung im
Jahr 2014 gestützt auf die vorgenannten Zugaben des Beschuldigten immerhin erstellt, dass der Beschuldigte seinem ehemaligen Ausbildner R._____ gegen- über mit einem Vierkanteisen bedrohlich aufgetreten ist. 4.5. Berücksichtigt man weiter die rechtskräftige Vorstrafe des Beschuldigten wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte aus dem Jahr 2013 (vgl. Beizugsakten 2013/2898, Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 21. Oktober 2103, Urk. 13) sowie die vorstehend erstellten Anlasstaten, so lassen die genannten Vorfälle und begangenen Delikte insgesamt auf ei ne Inten- sivierung der Krankheit bzw. eine Akzentuierung der schi zophrenen Symptome des Beschuldigten schliessen. Gemäss der fachärztlich nachgezeichneten Ent- wi cklung der psychi schen Erkrankung des Beschuldigten müsse wohl etwa seit dem 18. Lebensjahr – d.h. ab dem Jahr 2012 – von der Prodromalphase bzw. dem Beginn einer Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis ausgegangen werden. Im Gegensatz zu seinem früheren Auftreten und der Darstellung der Per- sönlichkeit durch die frühere Lehrerin des Beschuldigten, habe sich der Beschul- digte ab diesem Zeitpunkt häufiger aggressiv, gespannt, si tuati onsverkennend mit erhöhter Reizbarkeit, Aggressionsbereitschaft sowie Impulskontrollproblemen gezeigt, was gemäss Gutachter Ausdruck der sich etablierenden psychotischen Erkrankung und der zunehmend überforderten Persönlichkeit sei. Mit der adoles- zentären Phase liessen sich zwar auch eine Problematik im Umgang mit Res- pektspersonen, Motivationsschwächen und Tendenz zu Konsum von Alkohol und Cannabis vereinbaren, nicht jedoch das aktenkundige Auftreten des Beschuldig- ten, z.B. bei Polizeikontrollen, oder die Ausgestaltung von Streitigkeiten gegen- über der Mutter (D1 Urk. 10/14 S. 35). 4.6. Aufgrund des Gesagten ist auch erstellt, dass sich seine Taten – entgegen den Vorbringen der Verteidigung – nicht ausschliesslich gegen Polizisten gerichtet haben, sondern sich seine durch die psychische Krankheit hervorgerufene Ge- fährlichkeit bereits zuvor im familiären und beruflichen Umfeld manifestiert hat. In der Folge legte der Beschuldigte gemäss vorstehendem Beweisresultat auch bei den jeweils eher geringfügigen Anlasstaten ei n ni cht unbeachtli ches und erneut unkontrolliertes Gewaltpotenzial an den Tag. Zu bedrohlichem und wiederholt
fremdschädigendem Verhalten ist es sodann ni cht nur anlässlich seiner Verhaf- tungen, sondern gemäss dem im Recht liegenden Schreiben vom 1. Juli 2016 (Urk. 33) sowie des Therapieverlaufsberichtes der Psychi atri schen Kli ni k Rhei nau vom 25. Juli 2016 (Urk. 52) auch während seines Aufenthalts in der Klinik Rhein- au im Rahmen seines vorzeitigen Massnahmeantrittes gekommen. So weist auch das Gutachten darauf hin, dass der Beschuldigte nach seiner Inhaftierung Todes- drohungen gegen Aufseher und nach Ei nwei sung i n di e Kli ni k Münsterli ngen ge- genüber dem Pflegepersonal ausgestossen habe, weshalb die Unterbringung in die Sicherheitsabteilung der Klinik Rheinau notwendig geworden sei. Auch dort habe der Beschuldigte Drohungen ausgestossen, sich aggressiv gezeigt und ha- be wiederholt zwangsmediziert werden müssen (D1 Urk. 10/14 S. 35). 4.7. Vor diesem Hintergrund erscheint es schlüssig, dass der Gutachter dem Beschuldigen im Rahmen seiner Risikoanalyse insgesamt eine hohe Rück- fallgefahr für erneute Gewalthandlungen attestiert und die Gefahr für schwerere Gewalthandlungen bis hin zu tötungsnahmen Handlungen zumindest als moderat- deutli ch und für Todesdrohungen ebenfalls als hoch eingestuft hat (D1 Urk. 10/14 S. 39). Angesichts dieser beachtlichen Rückfallgefahr des bi sher noch ni cht aus- reichend behandelten Beschuldigten ist davon auszugehen, dass sich die Sozial- gefährlichkeit des Beschuldigten, deren Folge die Straftaten waren, wiederholen könnte und damit auch ei ne nahe Gefahr bzw. ein ernsthaftes Risiko für schwer- wiegende D eli nquenz anzunehmen ist . So besteht eine nicht unerhebliche Wahr- scheinlichkeit, dass der Beschuldigte weitere Straftaten begehen könnte, bei- spielsweise wenn er sich aufgrund seiner subjektiv verfälschten Wahrnehmung der Umwelt ohne realen Anlass erneut provoziert, bedroht oder ungerecht behan- delt fühlt und es ihm nicht gelingt, angemessen zu reagieren. 4.8. Zwar ist die Anordnung einer stationären Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB zweifellos einschneidend, deren Anordnung erscheint mit Blick auf die So- zialgefährlichkeit des krankheitsuneinsichtigen Beschuldigten, welche sich in den Anlasstaten und den weiteren erstellten Übergriffen manifestierte, gerechtfertigt. Aufgrund der erheblichen Fremdgefährdung durch den Beschuldigten ist der Schutz der Öffentlichkeit höher zu gewichten und die Abwägung der Interessen
der öffentlichen Sicherheit mit den Interessen des Beschuldi gten muss zugunsten der Allgemeinheit ausfallen. Nachdem damit auch klar ist, dass der Gefahr weite- rer Straftaten im vorliegenden Fall einzig mit einer kri mi nalrechtli chen Sankti on wirksam begegnet werden kann, erübrigt es sich, den zwei ten eventualiter gestell- te Beweisantrag der Verteidigung (Urk. 116 S.12) zu prüfen, weshalb auch dieser abzuweisen ist . 4.9. Entgegen der Verteidigung ist in der Anordnung einer die schuldange- messen Strafe überdauernden Massnahme auch kein Verstoss gegen das Gebot der reformatio in peius zu erblicken, da bereits die Vorinstanz eine stationäre Massnahme angeordnet hat und die Tatsache, dass eine Behandlung im Rahmen einer stationären Massnahme deutlich länger dauern kann, als eine schuldan- gemessene Strafe, dem gesetzgeberischen Willen entspricht. Gemäss Art. 59 Abs. 4 StGB dauert der mit der stationäre Massnahme verbundene Freiheits- entzug in der Regel höchstens fünf Jahre, wobei das Gericht bei einer allfälligen Verlängerung erneut eine Verhältnismässigkeitsprüfung vorzunehmen hat. Sobald es der Zustand des Beschuldigten aber erlauben wird, ist er bedingt aus der Massnahme zu entlassen, allenfalls unter Anordnung einer ambulanten Mass- nahme für die Dauer der Probezeit (Art. 62 StGB). Die Vollzugsbehörde wird so- dann von Gesetzes wegen mindestens jährlich zu überprüfen haben, ob sich die Weiterführung der stationären Massnahme als nicht länger verhältnismässig er- weist (Art. 62d StGB). 4.10. In Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheides ist daher eine stationäre therapeutische Massnahme (Behandlung von psychi schen Störungen) i m Si nne von Art. 59 StGB anzuordnen.
VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen 1. Erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsfolgen Da es vorliegend beim vorinstanzlichen Schuldspruch bleibt, ist ausgangs- gemäss die vorinstanzliche Kostenauflage (Dispositiv-Ziffer 11) zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1 Satz 1 StPO). 2. Kosten- und Entschädi gungsfolgen i m Berufungsverfa hre n 2.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist praxisgemäss auf Fr. 3'000.– festzusetzen. 2.2. Im B erufungsverfahren werden die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen auferlegt (Art. 428 Abs. 1 Satz 1 StPO). Nachdem der Beschuldigte mit seiner Be- rufung vollumfänglich unterliegt, wären ihm grundsätzlich die Kosten, mit Aus- nahme derjenigen für die amtliche Verteidigung, aufzuerlegen (Art. 426 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 4 StPO). Da der Beschuldigte aufgrund der angeordneten statio- nären Massnahme in absehbarer Zukunft kein Einkommen wird generieren kön- nen, si nd die Kosten des Berufungsverfahrens i n Anwendung von Ar t. 425 StPO jedoch sofort abzuschreiben. Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind definitiv auf die Gerichtskasse zu nehmen. 2.3. Der amtliche Verteidiger hat mit Schreiben vom 20. Januar 2017 (Urk. 111) eine Honorarnote (Urk. 112) und sodann anlässlich der Berufungsverhandlung ei- ne weitere Honorarnote vom 25. Januar 2017 (Urk. 114) eingereicht. Die darin geltend gemachten Aufwendungen sind ausgewiesen und erscheinen angemes- sen. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ ist damit für das Berufungsverfahren pauschal mit Fr. 8'500.– (inklusive Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädi- gen.
Es wird beschlossen: 1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 1. Abteilung, vom 23. August 2016 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: Es wird erkannt: 1. ... (Schuldpunkt) 2. ... (Sanktion) 3. .... (Vollzug) 4. .... (Widerruf) 5. ... (Massnahme) 6. Die Privatkläger B., C. und D._____ werden mit ihren Zivilansprüchen auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen. 7. Die mit Beschlagnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 8. Juni 2016 beschlagnahmten Gegenstände, namentlich – 1 Kugelschreiber (A008'237'614), – 1 Fahrradlampe (A008'237'636), – 1 Paar weisse Gummihandschuhe (A008'237'625), lagernd bei der Kasse der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, sind dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft auf erstes Verlangen herauszugeben. Holt der Beschul- digte die genannten Gegenstände nicht innert 60 Tagen seit der Rechtskraft dieses Entscheids ab, werden sie durch die Lager-behörde vernichtet. 8. Die mit Beschlagnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 8. Juni 2016 beschlagnahmten 2 Gramm Marihuana, lagernd bei der Stadtpolizei Zürich, BM- Lager-Nr. 1, werden eingezogen und durch die Lagerbehörde vernichtet.
− der Übertretung des BetmG im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG. 3. Der Beschuldigte wird bestraft mit 8 Monaten Freiheitsstrafe sowie mit einer Busse von Fr. 100.–. 4. Die Freiheitsstrafe sowie die Busse (1 Tag Ersatzfreiheitsstrafe) hat der Be- schuldigte vollumfänglich durch Haft erstanden. 5. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 21. Oktober 2013 bedingt ausgefällte Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 30.– wird vollziehbar erklärt, ist jedoch bereits durch Haft abgegolten. 6. Es wird eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) angeordnet. 7. Die vorinstanzliche Kostenauflage (Dispositiv-Ziffer 11) wird bestätigt. 8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen: Fr. 8'500.– amtliche Verteidigung. 9. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amt- lichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt, jedoch sofort ab- geschrieben. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden definitiv auf die Gerichtskasse genommen. 10. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an − die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten − die Staatsanwaltschaft Zürich-Si hl − den Privatkläger B., ... [Adresse] (auszugsweise) − die Privatklägerin C., ... [Adresse] (auszugsweise) − den Privatkläger D._____, ... [Adresse] (auszugsweise) − den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
sowie in vollständiger Ausfertigung an − die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten − die Staatsanwaltschaft Zürich-Si hl − das Bundesamt für Polizei − den Nachrichtendienst des Bundes und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmittel an − die Vorinstanz − das Migrationsamt des Kantons Zürich − den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste − das Obergericht des Kantons Zürich, Zentrales Inkasso, betr. Vollzug der Geldstrafe gemäss Dispositiv-Ziffer 4 − die Kasse des Bezirksgerichts Zürich (Sachkauti on Nr. ... und ...) − die Stadtpolizei Zürich − die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis betr. Untersuchungsakten Nr. 2013/2898 − die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und B − die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profi ls und Verni chtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten. 11. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtli che Beschwerde in Straf- sachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes- gerichtsgesetzes vorgeschri ebenen Wei se schri ftli ch ei nzurei chen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich I. Strafkammer
Züri ch, 1. Februar 2017
Der Präsident:
lic. iur. R. Naef
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw M. Konrad