Obergericht des Kantons Zürich I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB160060-O/U/cwo
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und Ersatzoberrichterin M. Knüsel sowie die Gerichtsschreiberin lic. i ur. S. Hürli mann Wi nterhalter
Urteil vom 1. September 2016
i n Sachen
1 amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. AX._____ 2 amtlich verteidigt durch MLaw BX._____ 3 amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. CX._____
gegen
Staatsanwaltschaft See/Oberland, vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. M. Kehrli Anklägerin und Berufungsbeklagte sowie Anschlussberufungsklägeri n
betreffend versuchte Erpressung etc. und Widerruf Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil vom 10. März 2015 (DG140023)
Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 29. September 2014 ist diesem Urteil beigeheftet (HD 35/7). Urteil der Vorinstanz: (Urk. 79 S. 99 ff.) "Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte 1 ist schuldig − der versuchten Erpressung im Sinne von Art. 156 Ziff. 1 und 3 in Ver- bindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB. 2. Der Beschuldigte 2 ist schuldig − der versuchten Erpressung im Sinne von Art. 156 Ziff. 1 und 3 i n Ver- bindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB, − der mehrfachen Pornographie im Sinne von Art. 197 Ziff. 3bis StGB, − der Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 Abs. 1 bis StGB. 3. Der Beschuldigte 3 ist schuldig − der versuchten Erpressung im Sinne von Art. 156 Zi ff. 1 und 3 i n Ver- bindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB. 4. Der Beschuldigte 1 wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten (wovon 56 Tage durch Haft erstanden sind) als Zusatzstrafe zu der mit Strafbefehl vom 26. November 2013 durch das Untersuchungsamt Altstätten ausgefällten Strafe. 5. Der Vollzug dieser Freiheitsstrafe wird im Umfang von 15 Monaten aufge- schoben und die Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (15 Monate), abzüglich 56 Tage, die durch Untersuchungshaft erstanden sind, wird die Freiheitsstrafe vollzogen. 6. Der Beschuldigte 2 wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten (wovon 30 Tage durch Haft erstanden sind).
Fr. 900.– Gesamtkosten der Kantonspolizei Zürich Fr. 1'710.40.– Gesamtkosten der Kantonspolizei Zürich für Über- setzungen i m Rahmen techni scher Überwachungen (gemäss Monatsauszügen)
Fr. 15'692.70
Kosten amtliche Verteidigung des Beschuldigten 1 (inkl. Fr. 774.30 Barauslagen und MwSt) Fr. 19'609.40
Kosten amtliche Verteidigung des Beschuldigten 2 (inkl. Fr. 514.85 Barauslagen und MwSt) Fr. 5'261.30 Kosten amtliche Verteidigung des Beschuldigten 3 (inkl. Fr. 171.60 Barauslagen und MwSt) vom 19. Dezember 2013 bis 7. März 2014 (Rechtsanwalt lic. iur. D.) Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 14. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, mit Aus- nahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden den Beschuldigten zu je 1/3, sofern sie die Kosten ausschliesslich betreffen, zu 100% auferlegt: Beschuldigter 1 Fr. 3'000.– 1/3 Gerichtsgebühr Fr. 2'082.52 Auslagen Vorverfahren betr. Beschuldigter 1 Fr. 3'000.– 1/3 Gesamtgebühr Untersuchung
Fr. 300.– 1/3 Gesamtkosten der Kantonspolizei Zürich Fr. 570.15 1/3 Gesamtkosten der Kantonspolizei Zürich für Über- setzungen i m Rahmen techni scher Überwachungen (gemäss Monatsauszügen) Beschuldigter 2 Fr. 3'000.– 1/3 Gerichtsgebühr Fr. 2'082.57 Auslagen Vorverfahren betr. Beschuldigter 2 Fr. 3'000.– 1/3 Gesamtgebühr Untersuchung
Fr. 300.– 1/3 Gesamtkosten der Kantonspolizei Zürich Fr. 570.15 1/3 Gesamtkosten der Kantonspolizei Zürich für Über- setzungen i m Rahmen techni scher Überwachungen (gemäss Monatsauszügen) Beschuldigter 3 Fr. 3'000.– 1/3 Gerichtsgebühr Fr. 2'082.56 Auslagen Vorverfahren betr. Beschuldigter 3 Fr. 3'000.– 1/3 Gesamtgebühr Untersuchung
Fr. 300.– 1/3 Gesamtkosten der Kantonspolizei Zürich Fr. 570.15 1/3 Gesamtkosten der Kantonspolizei Zürich für Über- setzungen i m Rahmen techni scher Überwachungen (gemäss Monatsauszügen) 15. Die Kosten der amtlichen Verteidigung des Beschuldigten 1 werden einst- weilen auf die Gerichtskasse genommen. Vorbehalten bleibt eine Nachfor- derung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. 16. Die Kosten der amtlichen Verteidigung des Beschuldigten 2 werden einst- weilen auf die Gerichtskasse genommen. Vorbehalten bleibt eine Nach- forderung beim Beschuldigten 2 im Umfange von Fr. 19'091.– und ei ne Nachforderung beim Beschuldigten 1 (verursachte Kosten für das unent- schuldigte Nichterscheinen an der Ei nvernahme vom 30. Juli 2014 inkl. MwSt) im Umfange von Fr. 518.40. 17. (Mi ttei lung) 18. (Rechtsmittel)" Berufungsanträge: (P ro t. II S . 5 ff.) a) Der Verteidigung des Beschuldigten A._____ (Urk. 112 S. 1): 1. Der Beschuldigte sei von Schuld und Strafe freizusprechen. 2. Unter ausgangsgemässer Kosten- und Entschädigungsfolge (zzgl. 8 % MwSt.). b) Der Verteidigung des Beschuldigten B._____ (Urk. 113 S. 2): 1. Der Beschuldigte 2 sei in Aufhebung von Dispositiv Ziff. 2, 6 und 7 des Urteils des Bezirksgerichts Hinwil vom 10.03.2015 (Geschäfts-Nr.: DG140023-E/UB) vom Vorwurf der versuchten Erpressung im Sinne von
Art. 156 Ziff. 1 und 3 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB von Schuld und Strafe frei- zusprechen. 2. Der Beschuldigte 2 sei der mehrfachen Pornografie und Gewaltdarstellung i m Si nne von Art. 197 Ziff. 3bis sowie Art. 135 Abs. 1bis StGB schuldig zu sprechen. 3. Dafür sei er mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu einer angemesse- nen Höhe zu verurtei len. 4. Der Vollzug der Geldstrafe sei aufzuschieben bei einer Probezeit von zwei Jahren. 5. In Aufhebung von D i sposi ti v Ziff. 8 des Urteils des Bezirksgerichts Hinwil vom 10.03.2015 (Geschäfts-Nr.: DG140023-E/UB) sei auf den Widerruf und Vollzug der durch das Kantonsgericht Schwyz mit Urteil vom 05.02.2013 ausgefällten bedingten Geldstrafe von 65 Tagessätzen zu CHF 100.-- zu verzi chten. 6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Staates in Aufhebung von Dispositiv Ziff. 14 und 16 des Urteils des Bezirksgerichts Hinwil vom 10.03.2015 (Geschäfts-Nr.: DG140023-E/UB). c) Der Verteidigung des Beschuldigten C._____ (Urk. 81 S. 2): 1. Der Beschuldigte sei von Schuld und Strafe vollumfänglich freizusprechen. 2. Die mit Verfügung vom 5. März 2014 beschlagnahmte Barschaft in der Höhe von Fr. 5'500.-- sei dem Beschuldigten C._____ herauszugeben. 3. Dem Beschuldigten C._____ sei ei ne Genugtuung von Fr. 5'800.-- aus der Gerichtskasse zuzusprechen. 4. Der Beschuldigte C._____ sei für seine erbetenen anwaltlichen Aufwendun- gen i n der Untersuchung und i m ersti nstanzli chen Geri chtsverfahren vollum- fänglich zu entschädigen.
Erwägungen: I. Verfahrensgang 1.1. Zum Verfahrensgang bis zum erstinstanzlichen Urteil kann auf di e zutref- fenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 79 S. 5 ff.). 1.2. Am 19. März 2015 lie ss der Beschuldigte 1 Berufung gegen das vor- i nstanzli che Urtei l anmelden (Urk. 66) und nach Zustellung des begründeten Ur- teils dem Obergericht am 9. Februar 2016 die Berufungserklärung einreichen (Urk. 83). Der Beschuldigte 2 liess am 26. März 2015 Berufung anmelden (Urk. 67) und am 10. Februar 2016 die Berufungserklärung einreichen (Urk. 85). Die Berufungsanmeldung des Beschuldigten 3 datiert vom 27. März 2015 (Urk. 68) und seine Berufungserklärung vom 3. Februar 2016 (Urk. 81). Sämtliche Berufungsanmeldunge n und -erklärungen erfolgten fristgerecht. 1.3. Mit Verfügung vom 23. Februar 2016 wurde dem Beschuldigten 1 Frist an- gesetzt, seine Berufungserklärung zu verdeutlichen (Urk. 90). Die präzisierte Be- rufungserklärung des Beschuldigten 1 ging innert Frist am 7. März 2016 ein (Urk. 92). 1.4. Mit Verfügung vom 8. März 2016 wurden die Berufungserklärungen der Beschuldigten 1-3 in Anwendung von Art. 400 Abs. 2 und 3 StPO sowie Art. 401 StPO der Staatsanwaltschaft und dem Privatkläger zugestellt, um gegebenenfalls Anschlussberufung zu erheben oder ein Nichteintreten auf die Berufungen zu be- antragen (Urk. 94). Während sich der Privatkläger innert Frist nicht vernehmen liess, erhob die Staatsanwaltschaft fristgerecht Anschlussberufung (Urk. 96). 1.5. Zu Begi nn der heuti gen Berufungsverhandlung, zu welcher der Staatsan- walt sowie der Beschuldigte 1 in Begleitung von Rechtsanwalt Dr. AX., der Beschuldigte 2 in Begleitung von Rechtsanwalt MLaw BX. und Rechtsan- walt lic. iur. CX._____ für den von der Teilnahme dispensierten Beschuldigten 3 (vgl. Urk. 104) erschienen sind, waren keine Vorfragen zu entscheiden (Prot. II S. 7).
II. Prozessuales 1. Umfang der Berufung 1.1. Die Berufung des Beschuldigten 1 richtet sich gegen das gesamte i hn be- treffende vorinstanzliche Urteil (Urk. 92). Der Beschuldigte 2 lässt das Urteil der Vori nstanz mi t Ausnahme der Schuldsprüche der mehrfachen Pornographie im Sinne von Art. 197 Ziff. 3 bis StGB sowie der Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 Abs. 1 bis StGB vollumfängli ch anfechten (Urk. 85). Die Berufung des Be- schuldigten 3 richtet sich ebenfalls gegen das gesamte ihn betreffende vor- instanzliche Urteil (Urk. 81). Die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft ist auf die Bemessung und den Vollzug der Strafen für die drei Beschuldigten beschränkt (Urk. 96). 1.2. Damit kann festgehalten werden, dass einzig Dispositiv Ziffer 2 al. 2 und 3 nicht angefochten und somit in Rechtskraft erwachsen ist, was vorab festzustellen ist (Art. 399 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 402 und 437 StPO). 2. Formelles 2.1. Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des eingeklagten Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies jeweils in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne dass dies jeweils expli zi t Erwähnung fi ndet. 2.2. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende Instanz ni cht mi t allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; BGE 139 IV 179 E. 2.2; BGE 138 IV 81 E. 2.2, je mit Hinweisen). Die Be- rufungsi nstanz kann si ch somi t auf di e für i hren Entschei d wesentli chen Punkte beschränken. 3. Verwertbarkeit der Beweismittel 3.1. Bereits die Vorinstanz hatte sich mit dem Einwand der Verteidigung des Beschuldigten 3 zu befassen, wonach die Erkenntnisse aus der Telefonüberwa-
chung des Beschuldigten 3 absolut unverwertbar seien, da die Staatsanwaltschaft den personellen Zufallsfund nicht habe genehmigen lassen (Urk. 58 S. 3). 3.2. Dazu erwog die Vorinstanz, am 20. November 2013 habe die Staatsan- waltschaft See/Oberland die Überwachung des Fernmeldeverkehrs gegen eine unbekannte Täterschaft angeordnet. Gleichentags habe sie ein Gesuch beim Zwangsmassnahmengericht des Obergerichts um Bewilligung einer Überwachung der Telefonnummern des Privatklägers sowie des Beschuldigten 1 gestellt. Die- ses Gesuch sei mit Verfügung vom 22. November 2013 für den Zeitraum vom 20. November 2013, 10.20 Uhr, bis 21. November 2013, 18.00 Uhr, bewilligt wor- den. Am 21. November 2013 sei erneut ein Gesuch betreffend Überwachung des Anschlusses des Privatklägers gestellt worden, welches mit Verfügung vom 25. November 2013 für den Zeitraum vom 21. November 2013, 18.00 Uhr, bis 30. November 2013, 18.00 Uhr, bewilligt worden sei. Sodann sei die rückwirkende Teilnehmeridentifikation für den Anschluss des Beschuldigten 1 durch das Zwangsmassnahmengericht des Obergerichts des Kantons Zürich mit Verfügung vom 26. November 2013 für den Zeitraum vom 21. August 2013 bis zum 21. November 2013 genehmigt worden. Als schliesslich der Beschuldigte 3 als ei- ne der Zielpersonen habe verifiziert werden können, sei mit Gesuch vom 6. Dezember 2013 die rückwirkende Überwachung seiner Telefonnummer bean- tragt und auch bewilligt worden. Auf Grund der danach erhaltenen RTI-Daten sei es zu einem Zufallsfund (Verdacht gegen den Beschuldigten 3 bzgl. eines Tö- tungsversuchs vom 10. November 2013 in der Disco ... i n .../SG) gekommen, weshalb mit Gesuch vom 16. November 2013 um Genehmigung der Verwendung dieser belastenden Erkenntnisse ersucht worden sei. Die Bewilligung sei mit Ver- fügung vom 18. Dezember 2013 erfolgt. Die Überwachungsmassnahmen der Un- tersuchungsbehörden seien somit stets obergerichtlich genehmigt gewesen. Die Telefonüberwachungen hätten hauptsächli ch und zum Teil einzig und allein dazu gedient, die Mittäter des Beschuldigten 1 zu identifizieren, was schliesslich auch gelungen sei. Eine nochmalige und somit doppelte Genehmigung durch das Zwangsmassnahmengericht sei nicht erforderlich gewesen, anders verhalte es si ch mi t den unverhofft erhaltenen Hi nwei sen zu ei nem Tötungsversuch, was
nicht Gegenstand der vorliegenden Ermittlungen gewesen sei. Die vorliegenden Telefonauswertungsdaten seien verwertbar (Urk. 79 S. 12 ff.). 3.3. Die Verteidigung des Beschuldigten 3 rügt auch im Berufungsverfahren die Unverwertbarkeit der Erkenntnisse aus den Telefonüberwachungen. Die Vor- instanz habe sich über die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum personellen Zufallsfund hinweggesetzt. Zufolge Nichtgenehmigung des personellen Zufalls- fundes seien in Bezug auf den Beschuldigten 3 alle Erkenntnisse aus den Tele- fonüberwachungen absolut unverwertbar. Zudem gelte die Fernwirkung des Be- weisverwertungsverbo ts (Urk. 81 S. 3 f.; Urk. 114 S. 1 ff.). Die Staatsanwaltschaft hielt dagegen, dass nicht entscheidend sei, auf wen der zu überwachende Anschluss laute, mitunter wer als Zielperson im Formular 2.1 aufgeführt sei, sondern gegen wen sich die angeordnete Überwachungs- massnahme richte. Aus der Grundverfügung gehe klar hervor, dass sich die Überwachungsmassnahme gegen die gesamte unbekannte Täterschaft richte. In der Genehmigungsverfügung werde denn auch erwähnt, dass die Staatsanwalt- schaft See/Oberland gegen eine zurzeit noch unbekannte Täterschaft, bestehend aus drei männlichen Personen ermittle. Unverkennbar und explizit sei es bei der angeordnete TK um die Identifizierung der gesamten Täterschaft, bestehend aus drei männli chen Personen, und ni cht nur des Anschlussi nhabers, gegangen. Es handle sich deshalb bei der Identifizierung der drei Beschuldi gten ni cht um ei nen personellen Zufallsfund. Die Untersuchung habe sich von Beginn weg gegen drei Unbekannte gerichtet und dies sei sowohl in den Grundverfügungen als auch in den Gesuchen um Genehmigung und den Genehmigungen der Überwachungen klar deklariert. Es sei schlichtweg paradox, wenn man zwecks Identifizierung einer noch unbekannten Täterschaft eine TK schalte und dann, wenn man gestützt auf die abgehörten Gespräche diese unbekannte Täterschaft wie erhofft identifiziert habe, von Zufall und somit von einem Zufallsfund sprechen würde und eine er- neute Genehmigung einer bereits gegen Unbekannt genehmigten Überwa- chungsmassnahme beantragen müsste (Urk. 115 S. 3 ff.). 3.4. Art. 278 Abs. 2 StPO sieht vor, dass Erkenntnisse über Straftaten einer Person, die in der Überwachungsanordnung keiner strafbaren Handlung beschul-
digt wird, verwendet werden können, wenn die Voraussetzungen für eine Über- wachung dieser Person erfüllt sind. Gemäss Art. 278 Abs. 3 StPO ordnet die Staatsanwaltschaft in solchen Fällen unverzüglich die Überwachung an und leitet das Genehmigungsverfahren ein. Werden durch die Überwachungsmassnahme Personen belastet, die im Anordnungsformular und Genehmigungsgesuch nicht als Verdächtigte aufgeführt werden, handelt es sich nach dem Willen des Gesetz- gebers stets um Zufallsfunde, und zwar selbst dann, wenn gegen diese im Zeit- punkt der Anordnung ein Verdacht in Bezug auf den einschlägigen Problem- sachverhalt bestand (BSK StPO-Jean-Ri chard-dit -Bressel, Art. 278 N 15). Von vornherein kommt die Verwertbarkeit des Zufallsfundes nur in Frage, wenn er aus einer genehmigten Überwachungsmassnahme stammt. Für die Verwertbarkeit der Zufallsfunde aus rechtmässigen Überwachungen sind eine formelle und eine ma- terielle Voraussetzung zu erfüllen. In formeller Hinsicht bedarf es der Genehmi- gung durch das Zwangsmassnahmengericht, in materieller Hinsicht der Erfüllung der Anforderungen an die Straftat gemäss Art. 269 StPO (BSK StPO-Jean- Ri chard-dit -Bressel, Art. 278 N 18 f.). In hohem Masse missverständlich erschei nt die Vorschrift, unverzüglich die Überwachung anzuordnen, wenn es um die Ver- wendung von Zufallsfunden geht, die bislang nicht überwachte Personen be- lasten. Es kann keinesfalls die Meinung bestehen, die Staatsanwaltschaft dürfe Zufallsfunde gegen Dritte nur verwenden, wenn sie diese in der Folge als ver- dächtige Zielperson überwacht. Sollte der Zufallsfund hierfür Anlass geben, müs- sen selbstverständlich sämtliche Voraussetzungen gemäss Art. 269 StPO erfüllt sein. Es muss aber auch möglich sein, einen Zufallsfund gegen eine Drittperson zu verwenden, ohne diese in der Folge als Zielperson zu überwachen. Dafür ge- nügt die Genehmigung durch das Zwangsmassnahmengericht, die zu erteilen ist, wenn der Zufallsfund auf eine schwere Katalogtat hinweist. Es widerspräche dem Grundgedanken der Subsidiarität i.S.v. Art. 269 Abs. 1 lit. c StPO, die durch einen Zufallsfund belastete Person zwangsläufig zum Ziel weiterer Überwachungs- massnahmen zu machen, wenn die Strafverfolgungsbehörden der Auffassung sind, der neu entstandene Verdacht lasse sich anderweitig klären (BSK StPO- Jean-Ri chard-dit -Bressel, Art. 278 N 25). Art. 279 Abs. 3 StPO verlangt die unver- zügliche Einleitung des Genehmigungsverfahrens. Die Staatsanwaltschaft hat das
Genehmigungsverfahren spätestens dann einzuleiten, wenn sie die mit der Aus- wertung der laufenden Überwachungsmassnahme betrauten Personen instruiert, auch auf den neuen Verdacht zu achten oder wenn sie zur Klärung des neuen Tatverdachts weitere Untersuchungsmassnahmen veranlasst (BSK StPO-Jean- Richard-dit -Bressel, Art. 278 N 27). Es geht nach dem Gesetzeswortlaut nicht da- rum, den Zufallsfund selbst bzw. dessen Verwertung, sondern vielmehr die ihn betreffende Überwachung (nachträglich) zu genehmigen. Die Staatsanwaltschaft soll sich nach dem Willen des Gesetzgebers so verhalten, wie wenn sie von An- fang an einen Tatverdacht gehabt hätte, und gestützt auf den Zufallsfund eine Pro-forma-Überwachung anordnen sowie genehmigen lassen, deren Ergebnis mit dem Zufallsfund bereits bekannt ist. Nicht notwendig ist es, dass die Verwendung des Zufallsfundes vorab separat autorisiert werden muss und erst anschliessend eine auf ihn gestützte Überwachung angeordnet werden darf. Eine solche doppel- te Genehmigung ist nicht erforderlich (Urteil des Bundesgerichts 6B_605/2014 vom 22. Dezember 2014, E. 1.2.). Die Vorinstanz hat offenbar etwas durcheinander gebracht, wenn sie ausführt, gegen den Beschuldigten 3 als Anschlussinhaber der Telefonnummer 079 ... sei eine Überwachung beantragt und genehmigt worden (Urk. 79 S. 13). Inhaber des genannten Anschlusses ist nämlich der Beschuldigte 2 und nicht der Beschuldigte 3. Diese Überwachungsmassnahme richtete sich somit nicht gegen den Beschul- digten 3. Der Beschuldigte 3 geriet erstmals dadurch ins Visier der Ermittler, als er vom Beschuldigten 1 angerufen worden war, um ihn zum geplanten Treffen mit dem Privatkläger am 21. November 2013 zu begleiten. Diese Erkenntnisse stam- men aus der Überwachung des Telefonanschlusses des Beschuldigten 1 (vgl. Po- lizeirapport vom 27. November 2013 HD 1/6 S. 2). Tatsächli ch i n di e Ermi ttlungen als Beschuldigter miteinbezogen wurde der Beschuldigte 3 jedoch erst, nachdem der Beschuldigte 2 diesen in seiner ersten polizeili chen Ei nvernahme am 17. Dezember 2013 als weiteren Beteiligten bezeichnete und der Polizei sei ne Te- lefonnummer mitteilte. Der Beschuldigte 2 nannte der Polizei von sich aus den Namen des weiteren Beteiligten, ohne dass ihm Erkenntnisse aus vorangegangen Ermittlungen vorgehalten worden wären (vgl. HD 1/9; HD 3/2 S. 2 f.). Auf den Be-
schuldigten 2 stiessen die Ermittler wiederum aufgrund der Telefonkontrolle ge- gen den Beschuldigten 1 (HD 1/7). Damit kann zusammenfassend festgehalten werden, dass das Einbeziehen des Beschuldigten 2 in die Ermittlungen gestützt auf die genehmigte Überwachung gegen den Beschuldigten 1 erfolgte. Hier von einem Zufallsfund zu sprechen, scheint mit der Staatsanwaltschaft nicht angemessen, war doch die Überwachung des Beschuldigten 1 gerade darauf ausgerichtet, die weitere bis dahin unbekann- te Täterschaft zu identifizieren. Man stiess also gerade wegen der Überwachung des Anschlusses des Beschuldigten 1 gezielt auf die Identität des Beschuldigten 2, diese wurde nicht im Rahmen von Ermittlungen ausschliesslich gegen den Be- schuldigten 1 zufällig offenbart. Die weitere Überwachung des Beschuldigten 2 wurde sodann mit Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts vom 10. Dezember 2013 bewilligt (HD 14/5). Dass schliesslich die Identität des Be- schuldigten 3 ermittelt werden konnte, ist nicht auf eine dieser genehmigten Überwachungen zurückzuführen, sondern dem Umstand zu verdanken, dass der Beschuldigte 2 den Ermittlungsbehörden i n sei ner ersten Ei nvernahme von si ch aus den Vornamen und die Telefonnummer des Beschuldigten 3 mitteilte (HD 3/2 S. 2 f.). Es kann somit nicht von einem personellen Zufallsfund gesprochen wer- den, womit sich weitere Ausführungen zur Genehmigung und Verwertbarkeit von personellen Zufallsfunden erübrigen. Nur so viel: Selbst wenn es si ch um ei nen personellen Zufallsfund handeln würde – für welchen tatsächli ch kei ne Genehmi- gung des Zwangsmassnahmengerichts vorliegen würde–, ist der Verteidigung zu widersprechen, wenn sie ausführt, der Zufallsfund sei mangels Genehmigung ab- solut unverwertbar. Vielmehr handelt es sich bei der Genehmigung von Zufalls- funden um ei ne Gülti gkei tsvorschri ft i m Si nne von Art. 141 Abs. 2 StPO. Dies be- deutet, dass Zufallsfunde ohne Genehmigung berücksichtigt werden dürfen, wenn i hre Verwertung zur Aufklärung schwerer Straftaten unerlässlich ist. Als "schwere Straftat" sind die Delikte gemäss dem Katalog von Art. 269 Abs. 2 und 3 StPO zu verstehen (BSK StPO - Jean-Ri chard-dit -Bressel, Art 278 N 29 f.). Da das vor- liegend zu beurteilende Delikt eine Katalogtat von Art. 269 Abs. 2 StPO ist , wären die Erkenntnisse aus der Überwachung auch ohne separate Genehmigung pro- zessual verwertbar.
Zeugen F._____ (HD 7/1-2) und G._____ (HD 7/3); Polizeirapporte, Ermittlungs- berichte sowie die Fotodokumentation des Tatortes (HD 1/1-17), die Ergebnisse der TK-Auswertung, der Telefonauswertung/RTI sowie das Call Center Informati- on System (HD 8-14). Neu si nd i m Berufungsverfahren auch die Aussagen der Beschuldigten anlässlich der Berufungsverhandlung zu berücksichtigen (Urk. 111). 1.2. Sodann hat die Vorinstanz die Regeln der Beweiswürdigung umfassend wiedergegeben, darauf kann zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen werden (Urk. 79 S. 9 ff.). Festzuhalten ist an dieser Stelle nochmals, dass die Glaubwürdigkeit der aussagenden Personen zwar durchaus für die Wahrheits- fi ndung von Interesse sei n kann. Viel entscheidender als die Glaubwürdigkeit ist hingegen die Glaubhaftigkeit der jeweiligen Aussagen (BGE 133 I 33 E. 4.3). 1.3. Was die Glaubwürdigkeit der einvernommen Personen betrifft, kann auf die grundsätzli ch zutreffenden Ausführungen der Vori nstanz verwi esen werden (Urk. 79 S. 14 ff.). Sie hat insbesondere treffend festgehalten, dass die Tatsache, dass der Privatkläger Vorstrafen wegen Vermögensdelikten aufweist, kei nen Ein- fluss auf sei ne Glaubwürdigkeit hat. Dasselbe muss jedoch auch für den Beschul- digten 1 gelten. Allein die Tatsache, dass er wegen ähnlich gelagerten Delikten vorbestraft ist, wirkt sich nicht negativ auf seine allgemeine Glaubwürdigkeit aus. Weiter weist die Vorinstanz zurecht darauf hin, dass E._____ aufgrund seiner nicht restlos klaren Rolle im Verfahren nicht gänzlich unbefangen ist , was zu be- rücksichtigen sei. Schliesslich sei noch erwähnt, dass der Umstand, dass der Zeuge F._____ Polizist ist, keinen Einfluss auf seine allgemeine Glaubwürdigkeit hat. 1.4. Schliesslich hat die Vorinstanz die Aussagen der beteiligten Personen aus- führli ch zusammengefasst, worauf umfassend verwiesen werden kann (Urk. 79 S. 17-56). 1.5. Der Beschuldigte 1 stellt sich im Berufungsverfahren auf den Standpunkt, die Wände im Fitnesscenter des Privatklägers seien dünn. Schreie, Hilferufe oder das Klatschen von flachen Händen auf das Gesicht des Privatklägers hätte man
gehört. Das Traktieren des Privatklägers soll mehrere Minuten gedauert haben und niemand soll etwas mitbekommen haben. Es seien zur vermeintlichen Tatzeit vi ele Besucher im Fitnesscenter gewesen und niemand soll etwas gehört haben. D as könne einfach nicht stimmen. Der Privatkläger habe ein Interesse am Aus- gang des Verfahrens, liege diesem doch eine offenbar legitime Geldforderung zu- grunde. Die Vorinstanz irre, wenn sie ausführe, der Privatkläger liesse sich bei seiner Anzeige nicht von Bereicherungsabsichten leiten. Interessant sei weiter, dass der Privatkläger nicht gleich nach dem Vorfall den Polizeibeamten H._____ angesprochen, sondern erst am Folgetag mit dem Polizisten F._____ das Ge- spräch gesucht habe. Die Vorinstanz stelle in ihrer Begründung im Wesentlichen darauf ab, dass sich die Aussagen der drei Mitbeschuldigten nicht decken wür- den. Es sei aber gerichtsnotorisch, dass beispielsweise auch Zeugen, die diesel- be Situation gesehen hätten, völlig unterschiedliche Aussagen zu Protokoll geben würden. Es dürfe in casu aufgrund der Abweichungen nicht gleich auf die Un- glaubhaftigkeit der Aussagen geschlossen werden. Im Gegenteil, es müsse davon ausgegangen werden, dass sich die Beschuldigten nicht abgesprochen hätten. Die Beschuldigten würden verschlossen reagieren, da sie unschuldig seien (Urk. 112 S. 4 ff.). Der Beschuldigte 2 lässt ausführen, die Beschuldigten seien keineswegs plan- mässig vorgegangen, so hätten sie beispielsweise den Privatkläger beim ersten Besuch gar nicht angetroffen. Weiter hätten sie vor dem Studio parkiert, sich zu erkennen gegeben und ihre Namen genannt. So gehe niemand vor, der jemanden erpressen wolle. Sodann würden Spuren auftreten, wenn jemand von drei Perso- nen fünf bis zehn Minuten geschlagen würde. Auch habe der Privatkläger keinen Arzt aufgesucht. Die Aussagen des Privatklägers seien frei erfunden, um seine Geschichte dramatischer und gefährlicher wirken zu lassen. Jede Person, die ge- schlagen würde, würde zudem um Hilfe schreien. Es seien im Fitnesscenter ge- nügend Leute anwesend gewesen, die hätten zu Hilfe eilen können. Sodann sei die vom Privatkläger genannte Summe von Fr. 50'000.-- mi t ni chts zu begründen. Es entstehe der Eindruck, dass der Privatkläger und E._____ etwas zu verbergen hätten, da sie zum Grund der Geldaufbewahrung nicht die Wahrheit sagen wür- den. Weiter gehe jeder, der Opfer einer Drohung oder Erpressung geworden sei,
direkt zur Polizei. Die aufgezeichneten Telefongespräche würden nur zeigen, dass ein Kontakt zwischen dem Beschuldigten 1 und dem Privatkläger stattgefun- den hatte. Es sei die Absicht gewesen, dass der Beschuldigte 1 alleine zum Tref- fen gehe. Für den Beschuldigten 2 sei die Angelegenheit am 14. November 2013 erledigt gewesen (Urk. 113 S. 3 ff.). Die Verteidigung des Beschuldigten 3 trug vor, der Anklagesachverhalt basiere im Wesentlichen auf den Aussagen des Privatklägers. Die Vorinstanz habe insbe- sondere verkannt, dass der Privatkläger im betreffenden Zeitraum finanzielle Probleme und einen Streit mit E._____ gehabt habe. Demnach habe der Privat- kläger ein starkes Motiv gehabt, sich mittels einer inhaltlich falschen Strafanzeige seinen Verbindlichkeiten zu entledigen. Die Aussagen des Privatklägers würden eklatante Widersprüche und unerklärbare Unstimmigkeiten enthalten. Die Aussa- gen seien detailarm. Weiter stimme es nicht, dass keine Aggravierungstendenzen vorhanden seien. Der Beschuldigte 3 habe sich um seine Frau und sein Baby ge- sorgt und sei abgelenkt gewesen, allenfalls habe es zusätzlich sprachliche Ver- ständigungsschwierigkeiten gegeben. Ein strafrechtliche Mitverantwortung für die vom Beschuldigten 1 geführten Telefonate lasse sich nicht rechtsgenügend nachweisen (Urk. 114 S. 4 ff.). Der Staatsanwalt erklärte im Berufungsverfahren nach der Befragung der Be- schuldi gten 1 und 2, dass sich der Beschuldigte 1 auf Fragen des Gerichts nicht an die Geschehnisse im Massageraum erinnere, hingegen die Fragen seines Ver- teidigers zur Ringhörigkeit beantworten könne, zeige auf, wie unglaubhaft seine Aussagen seien. Die Beschuldigten hätten sich sodann nicht deshalb nicht abge- sprochen untereinander, weil si e ni chts zu verbergen hätten, sondern weil sie sich für behördlich unantastbar halten würden (Prot. II S. 10 f.). 2. Würdigung der Aussagen und weiteren Beweismitteln 2.1. Aussagen des Privatklägers 2.1.1. Der Privatkläger wurde am 18. November 2013 erstmals polizeilich ein- vernommen (HD 6/1). Am 20. November 2013 wurde er erneut durch die Polizei
befragt (HD 6/2-3) und am 15. Januar 2014 fand die Einvernahme bei der Staats- anwaltschaft statt (HD 6/4). Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, sind die Aus- sagen des Privatklägers über die verschiedenen Einvernahmen hinweg zwar nicht i n allen Punkten gleichbleibend, weisen aber im Kernsachverhalt keine wesentli- che Inkonstanz auf. Die besagten kleinen Abweichungen in den Aussagen betref- fen mehrheitlich Nebenpunkte. 2.1.2. Ob nun letztlich zwei oder drei der Beschuldigten gemäss Aussagen des Privatklägers "Hells-Angels-Jacken" getragen hatten, ist unwesentlich, zumal alle drei Beschuldigten durch ihr Auftreten sicherlich den Eindruck erweckten, sie könnten einem Motorradclub angehören. Wenn der Privatkläger nun di e Hells An- gels mit einer anderen Vereinigung verwechselt bzw. keine Unterscheidung macht, so i st i hm di es nachzusehen. 2.1.3. Den Tathergang schilderte der Privatkläger detailliert, nachvollziehbar und konstant. Er erklärte, es seien drei Typen in sein Geschäft gekommen, welche mit ihm hätten sprechen wollen. In seinem Büro seien sie sogleich auf ihn losgegan- gen und hätten ihn geschlagen. Nach einer Weile hätten sie von ihm abgelassen und ihm einen Zettel mit Forderungen gezeigt. Schliesslich hätten sie ihm eine Woche Zeit gegeben, um das Geld aufzutreiben (HD 6/1 S. 1; HD 6/4 S. 4). 2.1.4. Auffallend ist, dass der Privatkläger die Beschuldigten nur zurückhaltend belastet. Er präzisierte beispielsweise, er sei wohl nur mit den Händen geschla- gen worden, ansonsten es mehr Spuren hinterlassen hätte (HD 6/1 S. 4). Mit der PVC-Stange sei ihm sodann nur gedroht worden (HD 6/4 S. 7). Weiter führte er bei der Staatsanwaltschaft aus, er habe in der ersten Einvernahme die Dauer der Auseinandersetzung wohl zu lange bemessen, es komme einem immer länger vor (HD 6/4 S. 6). Diese Erklärung des Privatkläger erscheint – vor dem Hintergrund, dass bei Zeitangaben in Zeugeneinvernahmen regelmässig Ungenauigkeiten vor- kommen – auf jeden Fall nachvollziehbar. 2.1.5. Widersprüchlich und wenig glaubhaft sind die Aussagen des Privatklägers bezüglich der von den Beschuldigten geforderten Summe. Zunächst sprach er von einem Betrag Fr. 50'000.-- , welchen die Beschuldigte gefordert hätten. Auf
dem Zettel seien verschiedene Forderungen von insgesamt Fr. 50'000.-- gestan- den. Im oberen Bereich des Blattes sei Fr. 12'000.-- gestanden und im unteren Bereich Fr. 50'000.-- . Dazwischen habe es eigentlich keine Positionen gegeben (HD 6/1 S. 1 f.). In der Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft erklärte der Pri- vatkläger, auf dem Zettel, den ihm die Beschuldigten gezeigt hätten, sei nicht viel gestanden. Es sei der Name von E._____ gestanden und Fr. 15'000.-- , mehr wis- se er ni cht mehr. Unten sei en noch Fr. 50'000.-- gestanden, aber es sei eigentlich um die Fr. 15'000.-- gegangen. Er wisse es nicht mehr genau, aber er glaube, es seien Fr. 15'000.-- gewesen, welche er für E._____ habe aufbewahren müssen (HD 6/4 S. 7 ff.). E._____ selbst sprach von einem Betrag von Fr. 12'000.-- , wel- chen er dem Privatkläger übergeben habe (HD 5/1 S. 2) und der Beschuldigte 3 wiederum erwähnte, dass i hm E._____ Fr. 10'000.-- geschuldet habe (HD 4/2 S. 2). Entgegen der Verteidigung des Beschuldigten 3 ist trotz dieser divergieren- den Aussagen nicht ersichtlich, inwiefern dem Privatkläger eine Anzeige gegen die drei Beschuldigten dienlich sein könnte, seine allfällig doch bestehende Schuld gegenüber E._____ zu tilgen. Es ist daher nicht davon auszugehen, dass die Anzeige gegen die Beschuldigten ein solches Ziel verfolgt und mi thi n frei er- funden i st. 2.1.6. Schliesslich schilderte der Privatkläger eindrücklich, dass er durch das Auf- treten der drei Beschuldigten eingeschüchtert gewesen sei. Er kenne selbst Leute von den Hells Angels und er habe die drei Beschuldigten nicht einschätzen kön- nen (HD 6/1 S. 4). Vor diesem Hintergrund ist es – entgegen der Verteidigung des Beschuldigten 2 – auch mehr als verständlich, dass sich der Privatkläger nicht umgehend an die Polizei wandte – auch wenn ein Polizist anwesend war –, zumal ja nicht nur er, sondern indirekt auch noch seine Eltern bedroht worden waren. 2.1.7. Die Aussagen des Privatklägers sind i m Grundsatz ni cht nur konstant, nachvollziehbar und somit glaubhaft, sondern lassen sich auch aufgrund objekti- ver Anhaltspunkte bzw. der Aussagen der Beschuldigten verifizieren. So beschrieb der Privatkläger den Beschuldigten 1 als C hef bzw. Anführer, was durch die Telefonkontrolle bestätigt wird (HD 9/10 S. 12). Sodann trifft die Be- obachtung des Privatklägers zu, dass es sich bei den Beschuldigten um Mitglie-
der der Hells Angels bzw. eines anderen Motorradclubs handelte (HD 2/8 S. 2; HD 2/10 S. 6; HD 3/2 S. 2; HD 3/3 S. 8). Weiter konnte im Rahmen der Überwachung des Telefonanschlusses des Be- schuldi gten 1 am 21. November 2013 ein Gespräch mitgeschnitten werden, in welchem der Beschuldigte 1 ausführte, sie seien vor einer Woche i n ... gewesen und hätten einen geschlagen, er habe gesagt, dass er heute das Geld bringen werde (HD 8/19). Diese Aussage des Beschuldigten 1 stützt sowohl die Darstel- lung des Privatklägers, wonach er u.a. vom Beschuldigten 1 geschlagen, wie auch, dass ihm zur Begleichung der Geldforderung eine Frist von einer Woche gewährt worden sei. Schliesslich konnte durch die rückwirkende Teilnehmeridentifikation ermittelt wer- den, dass sich das Handy des Beschuldigten 1 am 14. November 2013, 18:26:04, in der Nähe der Adresse der Eltern des Privatklägers befunden hatte (HD 9/12 S. 5). Sodann ist am 14. November 2013, 18:26:04, auch eine Verbindung von 43 Sekunden zwischen der Festnetznummer des Vaters des Privatklägers und der Handynummer des Beschuldigten 1 dokumentiert (HD 9/13 S. 3). Diese Er- kenntnisse lassen sich ohne weiteres mit den Aussagen des Privatklägers in Ein- klang bringen. 2.1.8. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Aussagen des Pri- vatklägers trotz kleiner Ungenauigkeiten grundsätzlich glaubhaft sind. Auf sie kann abgestellt werden. 2.2. Aussagen des Beschuldigten 1 2.2.1. Der Beschuldigte 1 verweigerte zunächst rund einen Monat lang die Aus- sage, um hernach auf Anraten seines Verteidigers doch auszusagen (vgl. HD 2/5 S. 7; HD 2/1-4). Seine Darstellungen bleiben jedoch auch später wenig detailliert und die Antworten fallen oft ausweichend aus. Der Beschuldigte 1 war stets be- müht, sich und die anderen Mitbeteiligten als anständig darzustellen, während er den Privatkläger immer wieder schlecht machte. Der Privatkläger sei ein grosser Brocken, Bodybuilder, total aggressiv. Er sei ein brutaler Siech (HD 2/5 S. 2); im
Gegensatz zu I._____ hätte er Eier (HD 2/5 S. 7). Er wisse nicht, ob der Privat- kläger von seinen Spritzen oder Tabletten alles anders sehe (HD 2/6 S. 7). J._____ soll nicht alleine gehen, I._____ sei ein brutaler Siech (HD 2/7 S. 3). I._____ habe vier Mal Aussagen gemacht, jedes Mal sage er etwas anderes. In seinen Augen sei er unglaubwürdig (HD 2/8 S. 12). Er und die beiden anderen Beschuldigten hätten dem Privatkläger einfach gesagt, wie es sei, sie seien an- ständig gewesen und hätten sich auch anständig verabschiedet (HD 2/5 S. 4). Sie hätten niemanden geschlagen und auch nicht gedroht (HD 2/6 S. 6). 2.2.2. Der Beschuldigte 1 führte auch immer wieder aus, man drohe niemandem unmaskiert und gebe ihm noch die Telefonnummer, dies wäre leichtsinnig (HD 2/5 S. 4; HD 2/6 S. 6). Dazu kann auf die treffenden Erwägungen der Vorinstanz ver- wiesen werden (Urk. 79 S. 62). Die Beschuldigten setzten gerade ihr Äusseres und i hr Auftreten, insbesondere durch ihren kräftigen Körperbau, ihre Kleidung und Tätowierungen, welche sie unverkennbar den Hells Angels oder einem ande- ren Motorradclub zuordnen lassen, gezielt als Mittel ein, um ihre Opfer einzu- schüchtern und i hre Forderungen erhältli ch zu machen. Hätten si e tatsächli ch nur klären wollen, ob zwischen E._____ und dem Privatkläger eine Forderung be- steht, hätten sie sich telefonisch an den Privatkläger wenden können oder hätten i hn zumi ndest ni cht i n Überzahl aufsuchen müssen. 2.2.3. Ausweichend und teilweise gar ungehalten reagierte der Beschuldigte 1, wenn er auf Widersprüche zwischen seiner Darstellung und den Aussagen der anderen Beschuldigten angesprochen wurde. So führte er immer wieder aus, sich ni cht zu eri nnern, was aufgrund des kurzen Zeitablaufs zwischen der mutmassli- chen Tat und den Ei nvernahmen weni g wahrschei nli ch wi rkt, zumal si ch di e Erin- nerungslücken fast ausschliesslich auf die für den Beschuldigten 1 unangeneh- men Fragen beziehen (vgl. HD 2/6 S. 4). Beispielhaft zeigte sich dieses selektive Erinnerungsvermögen des Beschuldigten 1 auch an der Berufungsverhandlung. Der Beschuldigte 1 führte in seiner Einvernahme mehrheitlich aus, er habe alles vergessen, es sei schon zwei Jahre her, er wisse es nicht mehr. Auf Frage seines Verteidigers konnte er sich aber präzis daran erinnern, den Privatkläger nicht ge-
schlagen zu haben, dass das Fitnesscenter gut besucht und die Holzwändchen zwischen Massage- und Trainingsraum ringhörig gewesen seien (Urk. 111 S. 14). 2.2.4. Konfrontiert mit den Erkenntnissen aus der Telefonkontrolle fiel dem Be- schuldigten 1 auch jeweils eine passende Ausrede ein bzw. er verweigerte die Aussage oder führte aus, si ch ni cht mehr eri nnern zu können. Es komme öfters vor, dass er in Gesprächen mit Kumpels wichtig tue, er übertreibe am Telefon. Wenn sein Handy abgehört würde, müsste er für 10 Jahre ins Gefängnis für das, was er gesagt habe (HD 2/6 S. 11 ff.). Es sei ja nicht verboten, mit jemandem zu telefonieren. Wenn man aufgeregt sei, sage man viel. Was er mit "sonst passiert dir denn" gemeint habe, wisse er nicht mehr, er sei aufgeregt gewesen (HD 2/8 S. 3 f.). Als er am Telefon gesagt habe, er habe vor einer Woche in ... ei nen ge- schlagen, habe er nur geprahlt, um einen Auftrag zu erhalten (HD 2/8 S. 8). Diese Erklärungsversuche des Beschuldigten 1 überzeugen nicht und müssen als Schutzbehauptungen qualifiziert werden. 2.2.5. Gänzlich wirr sind sodann die Aussagen des Beschuldigten 1 zu ei nem an- geblich vereinbarten Sparring. Der Beschuldigte 1 kann weder angeben, wann dies vereinbart, noch was genau abgemacht worden sein soll. Hier entsteht viel- mehr der Eindruck, als wollte der Beschuldigte 1 seine Aussagen der Darstellung der beiden anderen Beschuldigten anpassen, als er damit konfrontiert worden war (HD 2/8 S. 6; Prot. I S. 21). 2.2.6. Schliesslich hat die Vorinstanz weitere Widersprüche in den Aussagen des Beschuldigten 1 aufgezeigt (Urk. 79 S. 64 ff.): So habe dieser anfänglich noch angegeben, er habe beabsichtigt, alleine zum zweiten Treffen zu gehen und habe dies bis zu seiner Verhaftung auch ni cht anders geplant. Die anderen beiden Be- schuldi gten hätte er womöglich von unterwegs noch kontaktiert, damit diese auch kämen (HD 2/5 S. 5). Mit den ihn belastenden TK-Protokollen (Target 276 i n HD 8/14-16, Target 303 in HD 8/20-21 und Target 309 in HD 8/22-23) und den SMS-Nachri chten (SMS-Nr. 64, 134, 137 f. in HD 9/10 S. 3 und S. 6) konfrontiert, habe er sodann eingeräumt, dass die Beschuldigten 2 und 3 beim zweiten Treffen ebenfalls eingeplant gewesen seien. Anlässlich der vori nstanzli chen Haupt- verhandlung sei der Beschuldigte 1 wieder zu seiner ursprünglichen Aussage, er
wäre allein gegangen, zurückgekehrt (Prot. I S. 16). Des Weiteren habe er nach anfänglichem Bestreiten eingeräumt, davon gehört zu haben, dass der Privat- kläger Leute organisiert habe, weshalb er selbst fünf Leute zur Sicherheit habe mi tnehmen wollen (HD 2/8 S. 6). Anlässlich der Hauptverhandlung änderte der Beschuldigte 1 wiederum seine Aussage, indem er neuerdings geltend machte, die Leute seien nicht als Sicherheit, sondern für einen Sportkampf gedacht gewe- sen (Prot. I 21). Aus den Targets 276 (HD 8/14-16), 303 (HD 8/20-21) und 309 (HD 8/22-23) geht allerdings deutlich hervor, dass der Beschuldigte 1 den beiden anderen Beschuldigten die Koordinaten für das weitere Treffen mit dem Privat- kläger und "dem Italiener" durchgab. Er wies die beiden klar an, weitere Leute zu organisieren, wobei er unmissverständlich zum Ausdruck brachte, dass er nicht irgendwelche, sondern Leute von den Red Scorpions wollte. Schliesslich erteilte der Beschuldigte 1 dem Privatkläger telefonisch klare Verhaltensanweisungen für das weitere Treffen, wie u.a. er solle alleine zum geplanten Treffen kommen und das Geld nicht vergessen (vgl. SMS Nr. 173 in HD 8.10, Nr. 311 in HD 8/24 und Nr. 315 in HD 8/25). Diese Erkenntnisse aus der Telefonüberwachung passen vielmehr zur vom Privatkläger geschilderten Version einer gewaltsamen Forde- rungsei ntrei bung, als zur Darstellung des Beschuldigten 1 einer einvernehmlichen Geldübergabe und eines organisierten Sportkampfes. 2.2.7. Insgesamt ist das Aussageverhalten des Beschuldigten 1 wenig über- zeugend. Seine Aussagen fallen detailarm, beschönigend und widersprüchlich aus und sie vermögen die nachvollziehbare Darstellung des Privatklägers nicht zu erschüttern. Es fällt insbesondere auf, dass der Beschuldigte 1 bemüht war, seine Aussagen dem aktuellen Stand der Ermittlungen und den Aussagen der Mit- beschuldigten anzupassen. Entgegen der Verteidigung des Beschuldigten 1 sind nicht die Widersprüche in den Aussagen der drei Beschuldigten untereinander ausschlaggebend, die Aussagen des Beschuldigten 1 als wenig glaubhaft zu ta- xieren, sondern die Aussagen des Beschuldigten 1 sind in sich widersprüchlich, wenig plausibel und daher wie erwähnt wenig glaubhaft.
2.3. Aussagen des Beschuldigten 2 2.3.1. Der Beschuldigte 2 gab von Beginn an zu, beim Privatkläger vorstellig ge- worden zu sein, führte jedoch wie der Beschuldigte 1 aus, sie seien höflich ge- wesen und hätten ni emanden geschlagen oder bedroht (HD 3/2 S. 2/4). Weiter bestritt der Beschuldigte 2 konstant, dass es sich bei der Forderungssumme um den Betrag von Fr. 50'000.-- gehandelt hatte, es sei vielmehr um ca. Fr. 10'000.-- gegangen (HD 3/2 S. 2 f.). Sie seien zu dritt unterwegs gewesen und hätten sich gedacht, sie könnten doch einmal mit dem Privatkläger reden. Sie seien zu ihm gegangen, um ihn zu fragen, ob er bitte so höflich sei, dem Jungen seine Schuld zu bezahlen, damit dieser den Beschuldigten 3 bezahlen könne. Er habe nieman- den geschlagen, auch seine Begleiter nicht. Eine PVC-Stange habe er nie wahr- genommen. Die Aussage, dass er eine Woche Zeit habe, das Geld aufzutreiben und dass er die Polizei nicht avisieren dürfe, habe er nicht gehört. Es sei eine ganz normale Atmosphäre gewesen. Wenn sie so etwas geplant hätten, wäre er nie mit seinem Auto dort hingefahren (HD 3/3 S. 3/6 f.). 2.3.2. Auf die abgehörten Telefonate angesprochen, wonach der Beschuldigte 1 mehrere Leute angerufen habe, damit diese ihn zum Treffen mit dem Privatkläger begleiten würden, führte der Beschuldigte 2 aus, sie hätten einen Sparring-Kampf innerhalb des Clubs organisieren wollen, mit dem Tatvorwurf habe das nichts zu tun (HD 3/3 S. 11). Im übrigen nahm der Beschuldigte 2 zu den ihm vorge- haltenen Telefonaten oder SMS-Nachrichten keine Stellung und verweigerte die Aussage. 2.3.3. Als der Beschuldigte 2 sodann näher zum von ihm angegeben Sparring- Kampf befragt wurde, konnte er dazu keine genaueren Angaben machen. Er konnte weder sagen, wann dieser hätte stattfinden sollen, noch wer daran hätte teilnehmen sollen oder weshalb er letztlich nicht stattgefunden habe (HD 3/7 S. 3 f.; Prot. I S. 31). Dass tatsächlich ein Sparring-Kampf geplant war und dass dafür Leute organisiert worden waren, erscheint wenig glaubhaft. 2.3.4. Wenig glaubhaft ist das Aussageverhalten des Beschuldigten auch, was das weitere Treffen mit dem Privatkläger betrifft. Er wisse nicht, ob ein zweites
Treffen für die Geldübergabe geplant gewesen sei. Es könne sein, dass er ein- geplant gewesen sei. Wäre es zu einem Treffen gekommen, so hätte er zum Be- schuldi gten 1 gesagt, er würde nicht mitgehen (HD 3/7 S. 4). Später führte er aus, es sei nicht geplant gewesen, dass sie zusammen fahren würden, sondern dass der Beschuldigte 1 alleine fahre. Alles andere wisse er nicht (Prot. I S . 30). Wie bereits vorstehend dargelegt, geht aus den Targets 276 (HD 8/14-16), 303 (HD 8/20-21) und 309 (HD 8/22-23) hervor, dass der Beschuldigte 1 den beiden anderen Beschuldigten die Koordinaten für das weitere Treffen mit dem Privat- kläger und "dem Italiener" durchgab. 2.3.5. Insgesamt muss das Aussageverhalten des Beschuldigten 2 als weni g glaubhaft bezeichnet werden. Er bleibt bei seinen Ausführungen oft oberflächlich und vage und sehr darum bemüht, weder sich selbst noch einen der anderen Mit- beschuldigten zu belasten. Oftmals führt er bei unangenehmen Fragen Erin- nerungslücken an, während er unverfängliche Fragen leicht beantworten kann. Dieser selektive Erinnerungsverlust erscheint wenig plausibel. Die Ausführungen des Beschuldigten 2 überzeugen nicht und können die Darstellung des Privat- klägers nicht in Zweifel ziehen. 2.4. Aussagen des Beschuldigten 3 2.4.1. Der Beschuldigte 3 legte zu Beginn seiner ersten Einvernahme seine Be- zi ehung zu E._____ offen. Diesen kenne er aus dem Fitness-C enter i n ... und .... Sie seien Kollegen gewesen und auch ab und zu zusammen in den Ausgang ge- gangen. Sie hätten keinen Streit. Er habe E._____ Fr. 10'000.-- geliehen, damit dieser mit dem Privatkläger Autos aus Amerika importieren könne. Der Privatklä- ger habe E._____ verarscht. Er selbst habe mit dem Privatkläger noch nie etwas zu tun gehabt (HD 4/2 S. 2 f.). 2.4.2. Zum Tatablauf schilderte der Beschuldigte 3, er habe spontan mit den an- deren Beschuldigten einen Stopp beim Privatkläger machen wollen, um zu klären, ob E._____ in verarsche (HD 4/2 S. 4). Sie hätten nur kurz geredet, ganz freund- lich. Nachdem der Privatkläger ihnen erklärt habe, dass er E._____ alles bezahlt habe, hätten sie sich anständig per Handschlag verabschiedet (HD 4/3 S. 2).
2.4.3. Auch der Beschuldigte 3 erwähnte ein "Sparring", das hätte organisiert werden sollen, bleibt jedoch wie die beiden anderen Beschuldigten die Details da- zu schuldi g (HD 4/5 S. 2; HD 4/7 S. 2/4 ff.; HD 4/9 S. 5). Diese Aussagen des Be- schuldigten 3 sind ebenfalls als Schutzbehauptungen zu qualifizieren, um davon abzulenken, dass der Beschuldigte 3 über das geplante weitere Treffen mit dem Privatkläger bestens Bescheid wusste. 2.4.4. Mit der Vorinstanz ist sodann nicht davon auszugehen, dass der Be- schuldigte 3 wegen einer Nachricht seiner Frau derart abgelenkt gewesen wäre, dass er nichts mitbekommen hätte (Urk. 79 S. 66). Der Beschuldigte 3 konnte sich immerhin noch daran erinnern, dass sie mit dem Privatkläger alles geklärt hätten und dass sie sich dann per Handschlag verabschiedet hätten (HD 4/3 S. 2). Es ist also keineswegs so, dass der Beschuldigte 3 bereits vor den anderen überstürzt das Fitnesscenter des Privatklägers verlassen und nichts mehr mitbekommen hät- te. Weiter scheint es wenig wahrscheinlich, dass sich der Beschuldigte 3 – wel- cher notabene Gläubiger der einzutreibenden Forderung war – mit der Zu- sicherung des Privatklägers, es sei alles erledigt, zufrieden gab und die Sache als erledigt abhakte. Dass sich nach dem ersten Besuch nur noch die beiden anderen Beschuldigten um das Eintreiben der Schuld beim Privatkläger kümmerten, ist ni cht glaubhaft und durch die Erkenntnisse aus den Telefonkontrollen widerlegt (vgl. vorstehende Ausführunge n) . 2.4.5. Auf Widersprüche angesprochen, konnte auch der Beschuldigte 3 keine schlüssige Erklärung abliefern, sondern er führte wiederholt aus, dass er etwas ni cht oder nicht mehr wisse (HD 2/6 S. 8). Weiter führte er Verständigungsprob- leme an, welche jedoch mit der Vorinstanz wenig glaubhaft sind, zumal sie immer nur dort angeführt werden, wo sich der Beschuldigte 3 in Widersprüche verstrickt hatte oder etwas belastend für i hn wi rkte (vgl. Urk. 79 S. 66). 2.4.6. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass auch die Ausführungen des Beschuldigten 3 nicht überzeugen. Auch er verstrickte sich oft in Widersprü- che, sagte ausweichend aus und schob fadenscheinige Ausreden (Sparring, Sprachkenntnisse, Sorge um das Kind) vor, um sich in keiner Weise zu belasten.
2.5. Aussagen der Zeugen 2.5.1. G._____ 2.5.1.1. Der Zeuge G._____ wurde einmal durch die Staatsanwaltschaft befragt. Seine Antworten fielen ausführlich und detailliert aus. So beschrieb er beispiels- weise anschaulich, weshalb er sich erinnere, dass der Privatkläger an einem Sonntag zu ihm gekommen sei, nämlich weil er sonntags immer den Abfall run- terbringe. Er schilderte auch nachvollziehbar, dass er Angst gehabt habe, als zwei aufgebrachte Personen im Dunkeln aufgetaucht seien. Weiter legte der Zeuge immer offen, wenn er etwas nur vom Hörensagen wusste. Den Anklagesachver- halt betreffend erklärte er, es stimme, dass sein Sohn dem Privatkläger Fr. 12'000.-- bis Fr. 15'000.-- zur Aufbewahrung gegeben habe, damit dieser mit dem Geld Rechnungen bezahle. Er wisse vom Hörensagen, dass sich die beiden dann irgendwie geeinigt hätten. Weitere sachdienliche Aussagen konnte der Zeu- ge nicht machen (HD 7/3 S. 3 ff.). 2.5.1.2. Mit der Vorinstanz sind die Aussagen des Zeugen als glaubhaft, schlüssig und nachvollziehbar zu bezeichnen. Es deutet nichts auf eine Absprache oder Beeinflussung des Zeugen hin. Seine Aussagen tragen jedoch nur wenig zur Er- stellung des Anklagesachverhalts bei. Bemerkenswert ist indessen, dass die Aus- sagen des Zeugen die Version des Privatklägers stützen und damit der Darstel- lung von E._____ – immerhin der Sohn des Zeugen – widersprechen. 2.5.2. F._____ 2.5.2.1. Der Zeuge F._____ machte am 5. März 2014 Aussagen bei der Staats- anwaltschaft. Er schilderte anschaulich, wie er vom Privatkläger über den Besuch der drei Beschuldigten im Fitnessstudio informiert worden sei. Dabei führte der Zeuge aus, er habe gemerkt, dass es dem Privatkläger nicht mehr wohl und es ernst sei. Weiter meide der Privatkläger sonst die Polizei. Er habe gemerkt, dass es sich um eine gröbere Sache handle (HD 7/2 S. 3 f.). Im weiteren decken sich seine Schilderungen zum Anklagesachverhalt mit der Sachdarstellung des Pri vat- klägers, was aber auch darauf zurückzuführen ist, dass der Zeuge vom Privatklä-
ger selbst von den Ereignissen in Kenntnis gesetzt wurde. Der Zeuge erwähnte insbesondere ebenfalls den Zettel mit dem Namen von E._____ und dem Betrag von Fr. 50'000.-- . Weiter hätten die Beschuldigten den Privatkläger fixiert, ihm ei- ne Frist von einer Woche zum Auftreiben des Geldes gegeben und klar gemacht, dass er die Polizei nicht einschalten solle (HD 7/2 S. 3). Schliesslich führte der Zeuge aus, der Privatkläger habe erzählt, er habe Schläge ins Gesicht bekom- men. Der Privatkläger habe Rötungen gehabt, er wisse aber nicht, ob diese davon stammen würden (HD 7/2 S. 5). 2.5.2.2. Insgesamt sind die Ausführungen des Zeugen F._____ mit der Vori nstanz (Urk. 79 S. 69 f.) als schlüssig und nachvollziehbar zu bezeichnen, weshalb sie glaubhaft sind. Die Aussagen sind ohne weiteres mit der Darstellung des Privat- klägers in Einklang zu bringen und belegen insbesondere, dass dieser von Beginn weg – auch dem Zeugen F._____ gegenüber – gleich ausgesagt hat. 2.6. Aussagen von E._____ 2.6.1. E._____ wurde in der Untersuchung zweimal als beschuldigte Person be- fragt, einmal durch die Polizei am 26. November 2013 und einmal durch die Staatsanwaltschaft am 15. Januar 2014. Die Aussagen von E._____ in der poli- ze ilichen Einvernahme können als relativ detailliert und i n si ch frei von groben Widersprüchen bezeichnet werden, allerdings stehen sie den Aussagen des Pri- vatklägers zum Grund der Geldübergabe entgegen. E._____ erklärte, er habe dem Privatkläger Fr. 12'000.-- ausgeliehen. Dieser habe ihm das Geld in drei bis vier monatlichen Raten zurückbezahlt, danach sei alles erledigt gewesen (HD 5/1 S. 2). Ziemlich vage bleiben die Aussagen von E._____ zu den möglichen Grün- den, weshalb sich der Privatkläger wohl Geld geliehen habe. Wenig nachvollzieh- bar ist sodann die Tatsache, dass es keinen schriftlichen Vertrag über dieses Dar- lehen geben soll, dies obwohl E._____ das noch gewollt habe (HD 5/1 S. 4). Wei- ter ungewöhnlich erscheint die Tatsache, dass die Parteien keine Zinsen für die- ses "Darlehen" abgemacht haben wollen (HD 5/1 S. 2). Die Aussagen von E._____ widersprechen schliesslich auch den Aussagen seines Vaters, dem Zeu- gen G._____, welcher die Version des Privatklägers bestätigte, wonach dieser
das Geld für E._____ aufbewahrt und abschliessend eine Abrechnung über die Verwendung des Geldes erstellt habe. 2.6.2. In der Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft verweigerte E._____ so- dann weitestgehend die Aussage, was sein gutes Recht war. Eingangs stritt er je- doch noch ab, einen der Beschuldigten – und namentlich den Beschuldigten 3 – zu kennen (HD 5/2 S. 2 ff.). Diese Aussage steht im klaren Wi derspruch zur D ar- stellung des Beschuldigten 3, welcher nachvollziehbar erklärte, dass er E._____ kenne (vgl. HD 4/2 S. 2). Weshalb der Beschuldigte 3 diesbezüglich die Unwahr- heit sagen sollte, ist nicht zu erkennen. Es ist vielmehr davon auszugehen, dass hier die Aussagen von E._____ nicht der Wahrheit entsprechen. 2.6.3. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass sich E._____ und der Privatkläger zumindest darin einig sind, dass zwischen ihnen keine offene Schuld besteht. Weiter haben beide übereinstimmend ausgeführt, dass E._____ dem Pri- vatkläger eine Geldsumme übergeben hatte, wobei davon auszugehen ist, dass es sich bei dieser Summe um Fr. 12'000.-- gehandelt hatte. Zum Grund dieser Geldübergabe sind die Ausführungen des Privatklägers schlüssiger und werden zudem durch den Zeugen G._____ untermauert. 2.7. Weitere Indizien 2.7.1. Dass den Beschuldigten das Eintreiben von Forderungen nicht ganz fremd war und dass damit die vom Privatkläger dargelegte Version der Ereignisse durchaus plausibel ist, geht aus den bei den Akten liegen Protokollen der Tele- fonkontrollen hervor. Der Beschuldigte 1 war offenbar mit einer Forderung über Fr. 140'000.-- , welche er für einen K._____ erhältlich machen wollte (Target 117; vgl. HD 8/8-9) sowie einer Forderung eines L._____ beschäftigt (Target 291; vgl. HD 8/17-19). Auch räumte er auf entsprechende Nachfrage anlässlich der vori nstanzli chen Hauptverhandlung ein, bis vor einem Jahr Forderungen von Drittpersonen übernommen zu haben, um Geld für sie einzutreiben. Seit er eine neue Familie habe, habe er dazu allerdings keine Lust mehr (Prot. I S. 20). Der Beschuldigte 2 setzte sich offenbar mit Gelforderungen gegenüber einem M._____ (SMS Nr. 447-455 in HD 9/10 S. 14), einem N._____ (SMS Nr. 403-418
in HD 9.10 S. 13 f.) und dem "Spanier" (SMS-Nr. 580-585 in HD 9/10 S. 19) aus- einander. 2.7.2. Dass der Beschuldigte 1 schliesslich – wie dies vom Privatkläger wahrge- nommen wurde – die Anführerrolle innehatte, wird durch diverse aufgezeichnete SMS-Nachri chten deutlich. So erkundigte sich der Beschuldigte 1 beim Beschul- digten 2 wiederholt per SMS nach der Entwicklung der Geschäfte und er gab so- dann Anweisungen betreffend die nächsten Schritte wie z.B. "schick im di Jungs", "Bleib dran" oder "Schau das bei M._____ was geht und gib mir bescheid" (HD 9/10 S. 12 und 14). Dabei hatte der Beschuldigte 2 dem Beschuldigten 1 Re- chenschaft abzulegen und nannte diesen "big boss" (HD 9/10 S. 12). Die Tat- sache, dass der Beschuldigte 1 die Fäden in der Hand hielt, wird etwa durch die SMS-Nachri cht an ei ne Person namens K._____ (Target 114 in HD 8/7) noch deutlicher, i n welcher der Beschuldigte 1diesem die Rollenverteilung unmissver- ständlich zu verstehen gab, indem er ihm schrieb, K._____ sei nur Stati st und er selbst erledige die Arbeit. 2.8. Fazi t Die Vorinstanz hat zutreffend festgehalten, dass unbestritten sei, dass die Be- schuldi gten 1-3 am 14. November 2013 den Privatkläger in dessen Fitnessstudio i n ... aufgesucht hätten, dass man gemeinsam in den durch eine Türe gegenüber dem Treppenhaus abgetrennten Büro- und Massageraum gegangen sei und man den Privatkläger mit einer angeblich offenen Forderung von E._____ konfrontiert habe (Urk. 79 S. 72). Sodann erkennt sie richtig, dass aufgrund der vorhandenen Aussagen und Be- weismittel davon ausgegangen werden muss, dass es sich bei der einzutreiben- den Forderung um einen Betrag von Fr. 12'000.-- und ni cht von Fr. 50'000.-- han- delte. Die Aussagen des Privatklägers zur Höhe des Betrages sind zu wenig klar, so dass zugunsten der Beschuldigten von der tieferen Summe von Fr. 12'000.-- auszugehen ist, welche sie im Übrigen auch selbst jeweils erwähnten.
Gestützt auf die glaubhaften Ausführungen des Privatklägers ist sodann erstellt, dass die Beschuldigten gewalttätig im Sinne der Anklageschrift vorgingen, i ns- besondere, dass sie den Privatkläger geschlagen und drohend mit einer PVC- Stange hantiert hatten. In der Anklageschrift ist die Dauer dieser Einwirkung auf den Privatkläger mit mehreren Minuten angegeben, wobei darunter auch aufgrund der Aussagen des Privatklägers selbst ein Zeitraum von deutlich unter fünf Minu- ten zu verstehen i st. Erstellt ist weiter, dass die Beschuldigten den Privatkläger anwiesen, nicht die Po- lizei zu informieren, was durch ein entsprechendes Gesprächsprotokoll zwischen dem Privatkläger sowie dem Beschuldigten 1 belegt werden konnte (HD 8/11). Ebenso ist erstellt, dass die Beschuldigten 1-3 dem Privatkläger mitteilten, dass sie ihn in einer Woche zwecks Übergabe des Geldes ein zweites Mal aufsuchen würden, was ebenfalls durch die Aussagen des Privatklägers sowie auf Grund zahlreicher SMS-Nachrichten und Gesprächsprotokollen nicht anzuzweifeln ist. Die entsprechende Kontaktaufnahme mit dem Privatkläger einen Tag vor der ge- planten Geldübergabe sowie die Androhung, dass etwas passieren werde, sollte dieser nicht kommen, ist ebenso dokumentiert (HD 8/11). Schliesslich stellt sich die Frage, ob die Beschuldigten zumindest im Laufe des ersten Treffens Kenntni s erhalten hatten, dass die Fr. 12'000.-- ohne Rechtsgrund gefordert werden. Dies wurde vom Beschuldigten 3 zwar so bestätigt (HD 4/3 S. 2), die beiden anderen Beschuldigten stellten sich aber auf den Standpunkt, der Privatkläger habe zugegeben, E._____ die Fr. 12'000.-- zu schulden (vgl. HD 2/5 S. 3/5; HD 2/6 S. 6; HD 2/7 S. 2; HD 2/8 S. 3; HD 2/10 S. 7; HD 3/2 S. 2; HD 3/3 S. 5; HD 3/7 S. 6). Die Aussage des Beschuldigten 3 ist wenig überzeugend. Es ist schwer vorstellbar, dass man die Aussage des Privatklägers, wonach die Schuld nicht mehr bestehe, einfach so entgegengenommen und akzeptiert hatte. Vielmehr passt diese Aussage des Beschuldigten 3 in sein übriges Aussagever- halten, in welchem er den Besuch beim Privatkläger verharmlost und banalisiert. Zugunsten der Beschuldigten ist damit davon auszugehen, dass sie nicht gewusst hatten und auch nicht annehmen mussten, dass die Schuld des Privatklägers
ni cht bestand, sondern dass sie davon ausgingen, eine bestehende Schuld einzu- treiben. In diesem Punkt ist der Anklagesachverhalt nicht erstellt. Entsprechend ist der Sachverhalt gemäss Anklageschrift – mit Ausnahme der Höhe der Forderungssumme sowie der Tatsache, dass den Beschuldigten nicht nachgewiesen werden kann, sie hätten gewusst, dass keine Forderung besteht – erstellt. IV. Rechtliche Würdigung 1.1. Der Erpressung nach Art. 156 Ziff. 1 StGB macht sich schuldig, wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selber oder einen andern am Vermögen schädigt. Bei der Androhung ernstlicher Nachteile stellt der Täter dem Opfer die Zufügung eines Übels in Aussicht, dessen Eintritt er als von seinem Willen abhängig erscheinen lässt. Es kommt dabei nicht darauf an, ob er die Drohung wirklich wahr machen will, sofern sie nur als ernst gemeint erscheinen soll. Ernstlich sind die Nachteile, wenn ihre Androhung nach einem objektiven Massstab geeignet ist, auch eine besonnene Person in der Lage des Betroffenen gefügig zu machen und so seine freie Willensbildung und -betätigung zu beschränken (BGE 122 IV 322 E. 1a; Ur- teil 6B_47/2010 vom 30. März 2010 E. 2.2; je mit Hinweisen). Die Ernstlichkeit des Nachteils hängt nicht vom tatsächlichen Erfolg der Androhung ab, sondern vom objektiven Ausmass des angedrohten Eingriffs (BGE 96 IV 58 E. 3 S. 62 mit Hinweis). Der Vermögensvorteil muss unrechtmässig sein. Hat der Täter einen Anspruch darauf, so liegt höchstens Nötigung vor (Trechsel/Crameri in Trechsel /Pieth [Hrsg.], StGB PK, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2913, N 10 zu Art. 156). 1.2. In subjektiver Hinsicht erfordert die Erpressung in allen Varianten Vorsatz: Der Täter muss im Bewusstsein und mit dem Willen handeln, einen anderen durch Gewalt und Drohung zu einem vermögensschädigenden Verhalten zu nöti- gen, wodurch er oder ein anderer unrechtmässig bereichert wird. Eventualvorsatz genügt. Der subjektive Tatbestand verlangt ferner die Absicht unrechtmässiger
Bereicherung, wobei wiederum blosse Eventualabsicht genügt. Das Tatbe- standsmerkmal will lediglich denjenigen von der Strafbarkeit ausnehmen, der sich oder einen anderen mittels Zwang für eine tatsächliche oder vermeintlich beste- hende Forderung befriedigen will (BSK StGB II - Weissenberger, Art. 156 StGB N 30f.). 1.3. Ein Versuch liegt vor, wenn der Täter sämtliche subjektiven Tatbestands- merkmale erfüllt und seine Tatentschlossenheit manifestiert hat, ohne dass alle objektiven Tatbestandsmerkmale verwirklicht wären; die Tat kann ins Versuchs- stadium übergehen, ohne dass ein einziges objektives Tatbestandsmerkmal erfüllt ist. In erster Linie muss der Vorsatz gegeben sein, wobei Eventualvorsatz genügt. Ferner müssen die tatbestandsmässigen Absichten und Gesinnungsmerkmale etc. gegeben sein (Trechsel/Geth in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], a.a.O., N 1 und 2 vor Art. 22 StGB). 2.1. Unbestritten handelt es sich vorliegend lediglich um eine versuchte Bege- hung, da es ni cht zu ei ner Geldübergabe gekommen ist. Die Beschuldigten haben durch i hr Auftreten alles in ihrer Macht stehende unternommen, den Privatkläger zu veranlassen, sich ihrem Willen entsprechend zu verhalten, die Schwelle zum strafbaren Versuch ist klar überschritten. 2.2. Aufgrund des Beweisergebnisses ist weiter erstellt, dass die Beschuldigten gewalttätig vorgingen und dem Privatkläger sodann weitere Nachteile in Aussicht stellten, indem sie seine Eltern ins Spiel brachten. 2.3. Ni cht erstellt werden konnte, dass die Beschuldigten wussten oder an- nehmen mussten, dass sie keinen Anspruch auf die geltend gemachte Forderung hatten. Es fehlt damit zur Erfüllung des Erspressungstatbestandes an einer we- sentli chen Voraussetzung. D i e Beschuldi gten handelten nämli ch offensi chtli ch i n der Annahme, eine bestehende Schuld einzutreiben. Sie strebten mithin keinen unrechtmässigen Vermögensvorteil an und handelten folglich auch nicht in der Absi cht, si ch unrechtmässi g zu berei chern. Die Beschuldigten haben sich daher nicht der versuchten Erpressung schuldig gemacht, wegen ihres gewaltsamen
Vorgehens jedoch der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB. Strafzumessung V. Strafzumessung 1. Allgemeines zur Strafzumessung 1.1. Die Vorinstanz hat zu den Regeln der Strafzumessung das Notwendige festgehalten, darauf ist zu verweisen (Urk. 79 S. 76 ff.). 1.2. Zum Strafrahmen ist präzisierend auszuführen, dass der ordentliche Straf- rahmen beim Vorliegen von Strafmilderungs- und Strafschärfungsgründen nur zu verlassen ist, wenn aussergewöhnliche Umstände vorliegen und die für die betref- fende Tat angeordnete Strafe im konkreten Fall zu hart bzw. zu milde erscheint (BGE 136 IV 55 E. 5.8). Vorliegend rechtfertigt weder die versuchte Tatbegehung, noch beim Beschuldigten 2 die Deliktsmehrheit ein Verlassen des ordentlichen Strafrahmens. Der Versuch wie auch die Deliktsmehrheit sind innerhalb des or- dentlichen Strafrahmens strafmindernd bzw. straferhöhend zu berücksichtigen. Da die Beschuldigten sich der versuchten Nötigung schuldig gemacht haben, ist für alle drei Beschuldigten von einem Strafrahmen von Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe auszugehen (Art. 181 StGB). 2. Konkrete Strafzumessung 2.1. Beschuldigter 1 Beim Beschuldigten 1 ist zu prüfen, ob die auszusprechende Strafe als Zusatz- strafe zu der durch das Untersuchungsamt Altstätten mit Strafbefehl vom 26. November 2013 wegen mehrfacher Nötigung ausgesprochenen Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 40.-- und Busse von Fr. 1'000.-- auszufällen ist . Gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts ist in Fällen vorliegender Art grund- sätzlich eine Gesamtstrafe auszusprechen. Den Ausgangspunkt bildet die schwerste der neu zu beurteilenden Taten. Ist die nach der ersten bzw. früheren Verurteilung begangene Tat schwerer als die vorher begangene, so ist von der für
diese Tat erwirkten Strafe auszugehen und deren Dauer wegen der vor der frü- heren Verurteilung begangenen Tat angemessen zu erhöhen, und zwar unter Be- rücksichtigung des Umstandes, dass für die frühere Tat eine Zusatzstrafe aus- zufällen ist (BGE 115 IV 17, E. 5 b). Diese (teilweise) Zusatzstrafe ist ihrerseits gemäss Art. 49 Abs. 2 StGB so zu bestimmen, dass der Täter nicht schwerer be- straft wird, als wenn die strafbaren Handlungen gleichzeitig beurteilt worden wä- ren. Die auszufällende Gesamtstrafe setzt sich demgemäss aus einer teilweisen Zusatzstrafe und einer mit Bezug auf die frühere Verurteilung selbständigen Stra- fe zusammen (vgl. BGE 129 IV 119, E. 1.4). Die bundesgerichtliche Rechtspre- chung zur retrospektiven Konkurrenz besagt aber auch, dass die Ausfällung einer Zusatzstrafe bedinge, dass die Voraussetzungen der Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB erfüllt sein müssen. Danach seien ungleichartige Strafen kumulativ zu verhängen, weil das Asperationsprinzip nur greife, wenn mehrere gleichartige Strafen ausgesprochen würden. Die Bildung einer Gesamtstrafe sei daher bei un- gleichartigen Strafen nicht möglich (vgl. BGE 137 IV 57). Da der Beschuldigte vom Untersuchungsamt Altstätten mit einer Geldstrafe be- straft wurde und heute eine Freiheitsstrafe auszufällen ist, kann keine Gesamt- strafe gebildet werden. Die Freiheitsstrafe und die Geldstrafe sind daher kumula- ti v zu verhängen. 2.1.1. Objektive Tatschwere Der Beschuldigte 1 begab sich gemäss erstelltem Anklagesachverhalt zusammen mit den beiden anderen Beschuldigten zum Privatkläger ins Fitnessstudio, wo der Privatkläger von den Beschuldigten sogleich unter Druck gesetzt wurde. Die Be- schuldigten setzten dabei verschiedene Nötigungsmittel ein. Sie traten unvermit- telt in Überzahl auf, schlugen den Privatkläger, signalisierten ihm durch das Be- händigen der PVC-Stange die Bereitschaft weitere physische Gewalt anzuwen- den und schliesslich drohten sie dem Privatkläger und dessen Familie Nachteile an, sollte sich der Privatkläger nicht nach dem Willen der Beschuldigten verhalten. Die Beschuldigten gingen geordnet und planmässig vor. Sie besorgten sich offen- bar zunächst die Adresse und Telefonnummer des Privatklägers, wie auch von dessen Eltern, dann trafen sie sich und suchten den Privatkläger schliesslich ge-
meinsam auf. Dem Beschuldigten 1 kam dabei die Anführerrolle zu, er war es, der die Rahmenbedingungen für die Geldübergabe festlegte und den anderen Be- schuldigten mitteilte. Weiter verdeutlichte er sein Anliegen gegenüber dem Privat- kläger in einem Telefongespräch im Hinblick auf die geplante Geldübergabe. Das gesamte Vorgehen wirkt organsiert und zeugt von erheblicher krimineller Energie. Weiter haben die Beschuldigten versucht, mit Fr. 12'000.-- kei nen Bagatellbetrag vom Privatkläger erhältlich zu machen. Für den Versuch eine allzu deutliche Strafminderung vorzunehmen verbietet sich, da es sich um einen vollendeten Versuch handelte. Die Beschuldigten haben alles i n i hrer Macht stehende getan, um vom Privatkläger den besagten Geldbetrag er- hältlich zu machen. Dass der Taterfolg letztlich nicht eingetreten ist, ist dem Ver- halten des Privatklägers zuzuschreiben und nicht demjenigen der Beschuldi gten. Insgesamt kann das objektive Verschulden als keineswegs mehr leicht qualifiziert werden. 2.1.2. Subjektive Tatschwere Der Beschuldigte 1 handelte direkt vorsätzlich und war einzig von finanziellen Mo- tiven getrieben. Wie die Vorinstanz bereits ausgeführt hat, war der einzige Zweck der Fahrt nach ... die Eintreibung von Geld beim Privatkläger (vgl. Urk. 79 S. 80). Die Tat des Beschuldigten 1 ist verwerflich und nicht zu entschuldigen. Eine Be- einträchtigung seiner Schuldfähigkeit wurde weder geltend gemacht, noch ist eine solche ersichtlich. Das subjektive Verschulden vermag das objektive ni cht zu relativieren. 2.1.3. Einsatzstrafe Das keinesfalls mehr leichte Verschulden des Beschuldigten rechtfertigt, die Ein- satzstrafe auf rund 10 Monate festzusetzen.
2.1.4. Täterkomponente 2.1.4.1. Die Vorinstanz hat die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten 1 korrekt wiedergegeben und diese zurecht als für die Strafzumessung nicht rele- vant bezeichnet (Urk. 79 S. 81 f.). Anlässlich der Berufungsverhandlung führte der Beschuldigte 1 aus, es habe si ch i n sei nen persönli chen Verhältni ssen ni chts We- sentliches verändert. Er arbeite immer noch selbständig als Maler, Gipser und Bodenleger und verdiene Fr. 4'500.-- bis Fr. 5'000.-- . Er habe Schulden von Fr. 100'000.-- , welche er in monatlichen Raten von Fr. 400.-- zurückzahle (Urk. 111 S. 2 ff.). 2.1.4.2. Der Beschuldi gte 1 weist sechs Vorstrafen aus der Schweiz bzw. aus dem Fürstentum Liechtenstein auf (HD 31/2; 31/8). Er hat sich seit dem Jahr 2009 mit einer gewissen Regelmässigkeit strafbar gemacht. Die vom Beschuldigten verübten Delikte reichen von Körperverletzungen über SVG-Delikte bis zuletzt zu einer Nötigung. Letzterer Verurteilung liegt ebenfalls ein Sachverhalt zugrunde, bei welchem es um das Eintreiben von Geldforderungen ging (HD 31/7). Diese Vorstrafen sind deutlich straferhöhend zu berücksichtigen. Zu r laufenden Unter- suchung in Liechtenstein konnte der Beschuldigte 1 keine näheren Angaben ma- chen (Urk. 111 S. 5). 2.1.4.3. Eine besondere Strafempfindlichkeit hat die Vorinstanz beim Beschuldig- ten 1 richtigerweise verneint (Urk. 79 S. 82). 2.1.4.4. Der Beschuldigte ist nicht geständig und kann weder Reue noch Einsicht für sich reklamieren. 2.1.4.5. Auffallend ist vorliegend, dass das Verfahren bereits relativ lange ge- dauert hat. Vor allem die Zeit zwischen Fällung des erstinstanzlichen Urteils und Zustellung der begründeten Urteilsfassung von rund 10 Monaten ist zu lange. Damit ist die Ordnungsvorschrift in Art. 84 Abs. 4 StPO verletzt. Hier ist das in Art. 5 StPO verankerte Beschleunigungsgebot in Erinnerung zu rufen, wonach Strafbehörden die Strafverfahren unverzüglich an die Hand zu nehmen und si e ohne unbegründete Verzögerung zu einem Abschluss zu bri ngen haben. Der lan-
ge Zeitraum zwischen der Urteilsfällung und der Zustellung des begründeten Ur- teil ist eine Verletzung des Beschleunigungsgebotes. Diese leichte Verletzung zieht eine minimale Strafreduktion nach sich. 2.1.5. Die festgesetzte Einsatzstrafe ist nach Beurteilung der Täterkomponente merklich zu erhöhen und die Strafe ist auf 14 Monate Freiheitsstrafe festzusetzen. Der Anrechnung der erstandenen Haft von 56 Tagen steht nichts entgegen. 2.2. Beschuldigter 2 2.2.1. Objektive Tatschwere Zur objektiven Tatschwere kann grundsätzlich auf vorstehende Ausführungen zum Beschuldigten 1 verwiesen werden. Der Beschuldigte 2 hatte allerdings nicht die Rolle des Anführers inne, sondern schloss sich dem Vorhaben der anderen Beschuldigten an. Immerhin fuhr man mit seinem Fahrzeug zum Privatkläger. Der Beschuldigte 2 war es letztlich auch, welcher drohend mit der PVC-Stange han- tierte. Für die versuchte Tatbegehung ist wie schon beim Beschuldigten 1 nur eine leich- te Strafminderung angezeigt. Aufgrund der etwas untergeordneten Stellung des Beschuldigten 2 kann die ob- jektive Tatschwere beim Beschuldigten 2 als nicht mehr leicht bezeichnet werden. 2.2.2. Subjektive Tatschwere Zur subjektiven Tatschwere kann umfassend auf das zum Beschuldigten 1 Aus- geführte verwiesen werden. 2.2.3. Einsatzstrafe Das nicht mehr leichte Verschulden des Beschuldigten 2 lässt eine Einsatzstrafe im Bereich von 8 Monaten angemessen erscheinen.
2.2.4. Täterkomponente 2.2.4.1. Die Vorinstanz hat die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten 2 zu- treffend wiedergegeben. Darauf ist zu verweisen (Urk. 79 S. 84 f.). Ergänzend führte der Beschuldigte 2 anlässlich der Berufungsverhandlung aus, er sei heute von der O._____ AG angestellt. Er vertreibe Importautos, aber auch Occasionen. Im November 2015 habe er geheiratet. Seine Zukunft sei die Familienplanung, er habe daher auch einen Job, im welchem er um 08.00 Uhr ins Büro könne und um 17.00 Uhr wieder nach Hause (Urk. 111 S. 7 ff.). 2.2.4.2. Der Beschuldigte 2 ist zweifach vorbestraft, einerseits wegen einer mehr- fachen groben Verletzung der Verkehrsregeln, andererseits wegen einfacher Kör- perverletzung (Urk. 88). Die letzte Vorstrafe datiert vom 5. Februar 2013. Der Be- schuldigte 2 wurde dabei zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt, unter Anset- zung einer Probezeit von 4 Jahren. Die vorliegend zu beurteilenden Delikte beging der Beschuldigte demnach während laufender Probezeit. Die Vorstrafen des Beschuldigten 2 und das Delinquieren während laufender Probezeit sind straferhöhend zu berücksichtigen. Bemerkenswert ist auch die Haltung des Be- schuldigten 2 zu seinen Vorstrafen. So weiss er offenbar nicht einmal mehr, ob er die Bussen bezahlt hat oder nicht (vgl. Urk. 111 S. 9 f.). Weiter ist zu berücksich- tigen, dass der Beschuldigte 2 seit dem 20. Februar 2015 in ein Strafverfahren bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Schwyz involviert ist, wobei ihm Betrug vor- geworfen wird. Gemäss seinen Ausführungen seien die Vorwürfe teilweise zutref- fend (Urk. 111 S. 10 f.). 2.2.4.3. Eine besondere Strafempfindlichkeit hat die Vorinstanz beim Beschuldig- ten 1 richtigerweise verneint (Urk. 79 S. 85). 2.2.4.4. Der Beschuldigte ist nicht geständig und kann weder Reue noch Einsicht für sich reklamieren. 2.2.4.5. Auch beim Beschuldigten 2 ist eine minimale Strafreduktion aufgrund der leichten Verletzung des Beschleunigungsgebots angezeigt.
2.2.5. Nach Beurteilung der Täterkomponente ist eine merkliche Erhöhung der Einsatzstrafe angezeigt. Die Strafe ist auf rund 10 Monate festzusetzen. 2.2.6. Asperation für die weiteren Delikte 2.2.6.1. Mit der Vorinstanz ist für die Tatbestände der mehrfachen Pornographie und der Gewaltdarstellungen von einem leichten Verschulden auszugehen. Der Beschuldigte 2 hat die verbotenen Dateien unaufgefordert zugeschickt erhalten und es unterlassen, diese auf seinem i-Phone sofort zu löschen bzw. die Einstel- lungen auf seinem Telefon zu ändern. Der Beschuldigte 2 hat diese Vorwürfe auch anerkannt, wobei er durch die Untersuchung ohnehin bereits überführt war. 2.2.6.2. Wenn die Vorinstanz im Ergebnis für die weiteren Delikte eine Straferhö- hung von einem Monat als angemessen erachtet, so ist dem nichts entgegen zu halten. 2.2.7. Strafart Bei diesem Strafmass (11 Monate) ist zu entscheiden, ob eine Geldstrafe oder ei- ne Freiheitsstrafe auszusprechen ist. Im Strafbereich von 6 bis 12 Monaten kom- men nebeneinander Geldstrafe und Freiheitsstrafe in Betracht (Art. 34 Abs. 1 und Art. 40 Satz 1 StGB). Aus dem Verhältnismässigkeitsprinzip folgt, dass bei alter- nativ zur Verfügung stehenden Sanktionen im Regelfall diejenige gewählt werden soll, die weniger stark in die persönliche Freiheit des Betroffenen eingreift bzw. die ihn am wenigsten hart trifft (BSK StGB I-Wiprächtiger, N 24 zu Art. 47 StGB). Aufgrund des Verhältnismässigkeitsprinzips steht dabei die Geldstrafe als gegen- über der Freiheitsstrafe weniger eingriffsintensive Sanktion im Vordergrund. Bei der Wahl der Sanktionsart ist als wichtiges Kriterium aber die Zweckmässigkeit einer bestimmten Sanktion, ihre Auswirkungen auf den Täter und sein soziales Umfeld sowie ihre präventive Effizienz zu berücksichtigen (BGE 134 IV 82 E. 4.1; BGE 134 IV 97 E. 4.4.2). Der Beschuldigten 2 hat bereits mehrere Vorstrafen erwirkt, wobei jeweils Geld- strafen ausgesprochen wurden. Er delinquierte zudem während laufender Probe- zei t und aktuell ist ein weiteres Verfahren pendent, in welchem der Beschuldigte 2
offenbar die Begehung weiterer Delikte eingeräumt hat. Es scheint, als lasse sich der Beschuldigte 2 von gegen ihn verhängten Geldstrafen nicht beeindrucken, womi t es nunmehr zweckmässig erscheint, eine Freiheitsstrafe auszusprechen. 2.3. Beschuldigter 3 2.3.1. Objektive Tatschwere Zur objektiven Tatschwere kann auf das vorstehend Ausgeführte verwiesen wer- den. Bemerkenswert ist, dass der Beschuldigte 3 Gläubiger der Forderung gegen E._____ war und somit den eigentlichen Anlass für die Tatbegehung setzte. Im übrigen hatte er eine eher untergeordnete Rolle inne. Sein Verschulden wiegt ni cht lei cht. 2.3.2. Subjektive Tatschwere Zur subjektiven Tatschwere kann im Ganzen auf das zu den beiden anderen Be- schuldigten Gesagte verwiesen werden. 2.3.3. Einsatzstrafe Aufgrund des ni cht lei chten Verschuldens erscheint eine Einsatzstrafe von rund 6 Monaten Freiheitsstrafe bzw. 180 Tagessätzen Geldstrafe angemessen. 2.3.4. Täterkomponente 2.3.4.1. Zu den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten 3 kann auf die zu- treffenden Erwägungen im vorinstanzlichen Entscheid verwiesen werden (Urk. 79 S. 87). 2.3.4.2. Der Beschuldigte 3 ist nicht vorbestraft, was bei der Strafzumessung neutral zu behandeln ist (BGE 136 IV 1). 2.3.4.3. Eine besondere Strafempfindlichkeit hat die Vorinstanz beim Beschuldig- ten 1 richtigerweise verneint (Urk. 79 S. 88).
2.3.4.4. Der Beschuldigte ist nicht geständig und kann weder Reue noch Einsicht für sich reklamieren. 2.3.4.5. Auch beim Beschuldigten 3 ist eine minimale Strafreduktion aufgrund der leichten Verletzung des Beschleunigungsgebots angezeigt. 2.3.5. Nach Würdigung der Täterkomponente bleibt es bei der festgesetzten Ein- satzstrafe von 6 Monaten Freiheitsstrafe bzw. 180 Tagessätzen Geldstrafe. Beim Beschuldigten 3 als Ersttäter ist als Strafart ohne weitere Erläuterungen die Geld- strafe zu wählen, womit der Beschuldigte 3 mit einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu bestrafen ist, wovon 29 Tage als durch Haft geleistet gelten. Ausgehend von einem monatlichen Einkommen von Fr. 4'500.-- (HD 4/9 S. 11) und unter Berücksichtigung der vorhandenen Unterstützungspflichten des Beschuldigten 3 gegenüber seinen Kindern und seinem Vater (HD 4/9 S. 11 ff.) erscheint ein Tagessatz in der Höhe von Fr. 80.-- angemessen. 2.4. Fazi t Der Beschuldigte 1 ist mit einer Freiheitsstrafe von 14 Monaten zu bestrafen. Die erstandene Haft von 56 Tagen ist anzurechnen. Der Beschuldigte 2 ist mit einer Freiheitsstrafe von 11 Monaten zu bestrafen, wo- von 30 Tage durch Haft erstanden sind. Der Beschuldigte 3 ist mit einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 80.-- zu bestrafen, wovon 29 Tage als durch Haft geleistet gelten. 3. Strafvollzug 3.1. D i e Vori nstanz hat si ch zu den Voraussetzungen für den Aufschub bzw. den teilweisen Aufschub des Vollzugs eingehend geäussert. Darauf kann ver- wiesen werden (Urk. 79 S. 88 f.).
3.2. Beschuldigter 1 3.2.1. Bei einer Strafhöhe von 14 Monaten kommt ein bedingter oder teilbedingter Vollzug i m Si nne von Art. 42 Abs. 1 bzw. Art. 43 Abs. 1 StGB in Frage. 3.2.2. In subjektiver Hinsicht wird beim Beschuldigten 1 das Vorliegen einer güns- tigen Prognose vermutet. Getrübt wird diese günstige Prognose sicherlich durch die Tatsache, dass der Beschuldigte in den letzten 7 ½ Jahren sechs Mal straf- fällig geworden ist. Der Beschuldigte scheint ernsthaft Mühe zu haben, sich an die geltende Rechtsordnung zu halten, sei dies in der Schweiz oder im Fürstentum Liechtenstein. Bei seinen früheren Verurteilungen hat der Beschuldigte bedingte und unbedingte Geldstrafen und eine bedingte Freiheitsstrafe erwirkt. Diese Stra- fen schi enen i hn nicht von der Begehung weiterer Delikte abzuhalten und auch ni cht zu beei ndrucken. Der Beschuldigte führte gar aus, er wisse nicht mehr, ob er in der Schweiz vorbestraft sei bzw. er wisse nicht mehr, weshalb er im Fürstentum Liechtenstein vorbestraft sei (Prot. I S. 11). Einer weiteren bedingten Strafe würde wiederum nicht die gewünschte präventive Wirkung zukommen. Zulasten des Beschuldigten eine laufende Untersuchung anzuführen, wie dies die Vorinstanz getan hat (Urk. 79 S. 90), kann jedoch nicht angehen, zumal bis zum Abschluss jenes Verfahrens die Unschuldsvermutung gilt. Im übrigen scheint der Beschuldig- te 1 in geordneten Verhältnissen zu leben, was ihn jedoch auch nicht vom Delin- quieren abgehalten hatte. Aufgrund der doch ernsthaft getrübten Legalprognose beim Beschuldigten 1 ist es angezeigt, die auszusprechende Freiheitsstrafe zu vollziehen. 3.3. Beschuldigter 2 3.3.1. Der Beschuldigte 2 ist mit einer Freiheitsstrafe von 11 Monaten zu bestra- fen. Der Vollzug dieser Strafe kann grundsätzli ch aufgeschoben werden (Art. 42 Abs. 1 StGB). 3.3.2. Auch beim Beschuldigten 2 wird die günstige Prognose vermutet. Ein Blick auf den Strafregisterauszug des Beschuldigten lässt allerdings Zweifel an seinen Bewährungsaussichten aufkommen. Der Beschuldigte ist zweifach vorbestraft,
wobei jeweils bedingte Geldstrafen und Bussen verhängt wurden. Von diesen Strafen zeigte sich der Beschuldigte wenig beeindruckt und delinquierte gar wäh- rend laufender Probezeit der letzten Verurteilung. Ausserdem scheint sich auch der Beschuldigte 2 wenig für seine Vorstrafen zu interessieren, so antwortete er auf die Frage, weshalb er vorbestraft sei, er habe keine Ahnung, er glaube wegen Körperverletzung (Prot. I S. 25). Dies offenbart die Gleichgültigkeit des Beschul- digten 2 gegenüber der geltenden Rechtsordnung. Zudem steht er wiederum in einem Strafverfahren, in welchem er die Begehung weiterer Delikte eingeräumt hat. Für die Prognosestellung relevant sind jedoch nicht nur die Vorstrafen, son- dern die gesamten Lebensumstände einer beschuldigten Person. Dazu ist fest- zuhalten, dass der Beschuldigte 2 offenbar mit seiner Familie zusammenlebt und einer geregelten Arbeit im Autohandel nachgeht. Weiter hat er gemäss seinen Angaben die Kontakte zu den Hells Angels abgebrochen (Urk. 111 S. 7 ff.). Die Bedenken aufgrund der Vorstrafen, dem Beschuldigten 2 eine ungetrübte Prog- nose für seine künftige Legalbewährung zu stellen, können durch die Lebens- umstände des Beschuldigten nicht gänzlich ausgeräumt werden. Angesichts der Tatsachen, dass einerseits heute erstmals eine Freiheitsstrafe auszusprechen sein wird, welche mehr Gewicht haben wird als die bisher ausgesprochenen Geldstrafen, und andererseits der Widerruf einer bedingt ausgesprochenen Geld- strafe erfolgen wird, kann dem Beschuldigten der bedingte Vollzug dennoch ge- währt werden. 3.3.3. Dem Beschuldigten 2 ist aufgrund seiner getrübten Prognose eine Probe- zeit von 4 Jahre anzusetzen. 3.4. Beschuldigter 3 3.4.1. Die objektiven Voraussetzung für den bedingten Vollzug einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen sind ohne weiteres erfüllt. 3.4.2. Der Beschuldigte 3 ist weder vorbestraft, noch sind andere Umstände ersichtlich, die eine günstige Prognose trüben würden. Ihm kann der bedingte Vollzug der Freiheitsstrafe ohne weiteres gewährt werden.
3.4.3. Wie bei Ersttätern üblich, ist die Probezeit auf 2 Jahre festzusetzen. VI. Widerruf 1.1. Beim Beschuldigten 2 steht der Widerruf des bedingten Vollzugs einer durch das Kantonsgericht Schwyz am 5. Februar 2013 ausgesprochenen Geldstrafe zur Debatte. 1.2. Die Vorinstanz hat sich zu den Voraussetzungen eines Widerrufs geäussert, worauf verwiesen werden kann (Urk. 79 S. 91 f.). In die Beurteilung der Bewäh- rungsaussichten im Falle des Widerrufs des bedingten Strafvollzugs einer Strafe ist im Rahmen der Gesamtwürdigung auch mit einzubeziehen, ob die neue Strafe bedingt oder unbedingt ausgesprochen wird. Der Richter kann zum Schluss kommen, dass vom Widerruf des bedingten Vollzugs für die frühere Strafe abge- sehen werden kann, wenn die neue Strafe vollzogen wird. Auch das Umgekehrte ist zulässig: Wenn die frühere Strafe widerrufen wird, kann unter Berücksichtigung ihres nachträglichen Vollzugs eine Schlechtprognose für die neue Strafe im Sinne von Art. 42 Abs. 1 StGB verneint und diese folglich bedingt ausgesprochen wer- den (BGE 134 IV 140 E. 4.5; Schneider / Garré, BSK StGB I, Basel 2007, N 36 zu Art. 46). 1.3. In objektiver Hinsicht sind die Voraussetzungen für einen Widerruf klarer- weise erfüllt, indem der Beschuldigte 2 die vorliegend zu beurteilenden Taten in der Probezeit der durch das Kantonsgericht Schwyz ausgesprochenen bedingten Strafe verübte. 1.4. Zur dem Beschuldigten 2 zu stellenden Prognose kann auf vorstehende Er- wägungen verwiesen werden. Der Beschuldigte 2 hat wiederholt delinquiert, vor- liegend während laufender Probezeit. Zudem lässt er jegliche Einsicht in sein Fehlverhalten vermissen. Für das vorliegend zu beurteilende Delikte ist der Be- schuldigte mit einer bedingten Freiheitsstrafe von 11 Monaten zu bestrafen, was voraussichtlich eine gewisse Warnwirkung haben wird. Um dieser Warnwirkung Nachdruck zu verlei hen scheint es angezeigt, den durch das Kantonsgericht
Schwyz am 5. Februar 2013 bedingt ausgesprochenen Vollzug der Geldstrafe zu widerrufen und die Geldstrafe zu vollziehen. VII. Einziehungen Die Vorinstanz hat sich mit den beantragten Einziehungen umfassend und im Er- gebnis zutreffend auseinander gesetzt. Auf diese Erwägungen kann zur Vermei- dung von Wiederholungen verwiesen werden (Urk. 79 S. 93 ff.). Den Ausführungen der Verteidigung des Beschuldigten 3, wonach die Hälfte der beschlagnahmten Barschaft der Ehefrau des Beschuldigten 3 herauszugeben sei, da jeder Ehegatte nur für seine eigenen Schulden und ausschliesslich mit seinem eigenen Vermögen hafte, kann folgendes entgegnet werden: Die Verteidi gung hat mit keinem Wort geltend gemacht, dass es sich beim einzuziehenden Vermö- genswert um den einzigen Errungenschaftswert der Ehegatten handelt, welcher bei einer güterrechtli chen Auseinandersetzung aufzuteilen wäre. Es ist vielmehr anzunehmen, dass sich die Auseinandersetzung komplexer gestalten würde. Ge- genüber Dritten haftet der Beschuldigte 3 zudem mit seinem gesamten Vermögen und damit dem gesamten Geldbetrag, da der Bargeldbetrag durch Vermischung in sein Eigentum übergegangen war. VIII. Kosten- und Entschädigungsfolgen 1. Vorinstanzliches Verfahren Ausgangsgemäss ist die vorinstanzliche Kosten- und Entschädi gungsregelung zu bestätigen (Dispositivziffern 13 bis 16 des angefochtenen Urteils). 2. Berufungsverfahren 2.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 6'000.-- fest- zusetzen. 2.2. Im Berufungsverfahren erfolgt die Kostenauflage an die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Alle drei
Beschuldigten unterliegen mit ihren Anträgen auf Freispruch. Auch die Staatsan- waltschaft unterliegt mit ihren Anträgen zu den Strafen für die drei Beschuldigten. Gemessen am Aufwand erscheint es angezeigt, die Kosten den Beschuldigten zu jeweils 1/5 aufzuerlegen und zu 2/5 auf die Gerichtskasse zu nehmen. Ausge- nommen davon sind die Kosten der jeweiligen amtlichen Verteidigung, welche im Umfang von je 2/5 definitiv und von je 3/5 einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen sind, wobei die Rückzahlungspflicht der Beschuldigten für 3/5 der Kosten ihrer jeweiligen amtlichen Verteidi gung vorbehalten bleibt (Art. 135 Abs. 4 StPO). 2.3. Die Verteidiger sind i hren Anträgen entsprechend – zuzügli ch Aufwand für die Berufungsverhandlung und Nachbesprechung – zu entschädigen (vgl. Urk. 107-109). IX. Berichtigung Urteilsdispositiv Im Anschluss an die Berufungsverhandlung wurde den Parteien das Urteil schrift- lich im Dispositiv eröffnet. Der Schuldspruch gegen die drei Beschuldigten lautete dabei auf Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB (Dispositiv Ziffern 1-3). Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist klar, dass die Beschuldigten richtigerweise der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB schul- dig zu sprechen sind. Dieses offensichtliche Versehen ist in Anwendung von Art. 79 StPO zu korrigieren. Den Parteien erwächst daraus kein Nachteil, da die Rechtsmittelfrist erst mit Zustellung des begründeten Urteil zu laufen beginnt. Es wird beschlossen: 1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 10. März 2015 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: "1. [...] 2. Der Beschuldigte 2 ist schuldig − [...] − der mehrfachen Pornographie im Sinne von Art. 197 Ziff. 3 bis StGB, − der Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 Abs. 1 bis StGB.
3.-19. [...]" 2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte 1 ist schuldig der versuchten Nöti gung i m Si nne von Art. 181 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB. 2. Der Beschuldigte 2 ist zudem schuldig der versuchten Nöti gung i m Si nne von Art. 181 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB. 3. Der Beschuldigte 3 ist schuldig der versuchten Nöti gung i m Si nne von Art. 181 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB. 4. Der Beschuldigte 1 wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 14 Monaten (wovon 56 Tage durch Haft erstanden sind). Die Freiheitsstrafe wird vollzogen. 5. Der Beschuldigte 2 wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 11 Monaten (wovon 30 Tage durch Haft erstanden sind). Der Vollzug dieser Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt. 6. Die durch das Kantonsgericht Schwyz mit Urteil vom 5. Februar 2013 gegen den Beschuldigten 2 ausgefällte bedingte Geldstrafe von 65 Tagessätzen zu Fr. 100.-- wird widerrufen und vollzogen. 7. Der Beschuldigte 3 wird bestraft mit einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 80.-- (wovon 29 Tage durch Haft geleistet gelten). Der Vollzug dieser Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland − den Privatkläger I._____
(Eine begründete Urteilsausfertigung gemäss Art. 84 Abs. 4 StPO wird dem Privatkläger nur zugestellt, sofern er dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs verlangt.) sowie in vollständiger Ausfertigung an − die amtliche Verteidigung des Beschuldigten 1 im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 1 − die amtliche Verteidigung des Beschuldigten 2 im Doppel für si ch und zuhanden des Beschuldigten 2 − die amtliche Verteidigung des Beschuldigten 3 im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 3 − die Staatsanwaltschaft See/Oberland − das Bundesamt für Polizei und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmittel an − die Vorinstanz − den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste − das Migrationsamt des Kantons Zürich − die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B − die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profi ls und Verni chtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten − Bezirksgerichtskasse Hinwil − das Kantonsgericht Schwyz, Prozess Nr. 2012 33 14. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtli che Beschwerde in Straf- sachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes- gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts- gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich I. Strafkammer
Zürich, 1. September 2016
Der Präsident:
lic. iur. R. Naef
Die Gerichtsschreiberin:
li c. i ur. S. Hürli mann Wi nterhalter