Obergericht des Kantons Zürich I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB110765-O/U
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, und lic. iur. M. Langmeier, Ersatzoberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Truninger
Urteil vom 7. Juni 2012
in Sachen
A., Beschuldigter und Berufungskläger verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X.
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, vertreten durch Leitende Staatsanwältin Dr. iur. U. Frauenfelder Nohl, Anklägerin und Berufungsbeklagte betreffend Landfriedensbruch und Widerruf Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung - Einzelgericht, vom 3. Oktober 2011 (GG110193)
Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 21. Juli 2011 (Urk. 14) ist diesem Urteil beigeheftet. Urteil der Vorinstanz vom 3. Oktober 2011: (Urk. 32) "Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig des Landfriedensbruches im Sinne von Art. 260 Abs. 1 StGB. 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 10.– (entspricht Fr. 1'200.–), wovon 1 Tagessatz als durch Haft geleistet gilt. 3. Die Geldstrafe ist zu vollziehen. 4. Die mit Strafmandat der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn vom 26. Oktober 2009 unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren ausgefällte, bedingte Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 50.– wird widerrufen. 5. Die mit Strafmandat der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn vom 13. Januar 2011 unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren ausgefällte, bedingte Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.– wird widerrufen. 6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: Fr. 1'500.00 ; die weiteren Kosten betragen: Fr. 1'200.00 Gebühr Strafuntersuchung Fr. Kanzleikosten Untersuchung Fr. Auslagen Untersuchung Fr. 100.00 Ausserkantonale Verfahrenskosten (gem. act. 12/3) Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 7. Die Kosten werden dem Beschuldigten auferlegt. 8. ... (Mitteilung)
Erwägungen: 1. Prozessgeschichte 1.1. Mit vorstehend wiedergegebenem Urteil vom 3. Oktober 2011 wurde der Beschuldigte des Landfriedensbruchs im Sinne von Art. 260 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen und mit einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 10.– bestraft, wovon 1 Tagessatz als durch Haft geleistet galt. Der Vollzug der Geldstrafe wurde nicht aufgeschoben, und gleichzeitig wurden zwei früher (am 26. Oktober 2009 und 13. Januar 2011) gegen den Beschuldigten bedingt ausgesprochene Geld- strafen widerrufen, innert deren Probezeit dieser das vorliegend zu beurteilende
Delikt begangen hatte. Ausgangsgemäss wurden schliesslich die Verfahrens- kosten dem Beschuldigten auferlegt (Urk. 32 S. 22 f.). 1.2. Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte am 11. Oktober 2011 durch seine neu mandatierte (erbetene) Verteidigerin Berufung anmelden (Urk. 26) und nach Zustellung des begründeten Urteils (Urk. 31/1) - ebenfalls fristgerecht - am 19. Dezember 2011 dem Obergericht die Berufungserklärung einreichen (Urk. 33). Damit beantragte die Verteidigung einen vollumfänglichen Freispruch und stellte gleichzeitig die folgenden Beweisanträge (Urk. 33 S. 2/3): 1. Es seien folgende Personen als Zeugen anzuhören: − B._____ − C._____ − D._____ 2. Vom Geschäft der Staatsanwaltschaft I (VAR-A-4/2011/239 - Staatsanwalt- schaft gegen unbekannte Täterschaft betr. Körperverletzung), bzw. Gesch.Nr. TB110113-O bei der III. Strafkammer des Obergerichts seien die beiden DVD inkl. poliz. Bericht zur DVD (act. 2/6 und 4) beizuziehen. 3. Es sei das Funkjournal vom Polizeieinsatz am 05. März 2011 beizuziehen. 1.3. Mit Präsidialverfügung vom 5. Januar 2012 wurde der Staatsanwaltschaft die Berufungserklärung zugestellt und Frist angesetzt, um zu den Beweisanträgen des Beschuldigten Stellung zu nehmen (Urk. 37). Mit Eingabe vom 18. Januar 2012, deren Einleitungssatz die Staatsanwaltschaft mit Eingabe vom 23. Januar 2012 korrigierte (Urk. 40), teilte die Staatsanwaltschaft mit, dass sie keine Anschlussberufung erhebe und die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils bean- trage (Urk. 39). Gleichzeitig nahm sie zu den Beweisanträgen des Beschuldigten Stellung, des kurz zusammengefassten Inhalts, dass die Zeugenbefragungen und der Beizug des Funkjournals zufolge fehlender Relevanz unterbleiben könnten und die erwähnten DVD zu sichten seien (Urk. 39 S. 2 ff.). 1.4. In der Folge stellte die Vorinstanz der Kammer verschiedene Vorakten über den Beschuldigten zu, was den Parteivertretern mitgeteilt wurde (Urk. 44), und reichte der Beschuldigte Unterlagen zu seinen finanziellen Verhältnissen ein (Urk. 42 und 48; vgl. dazu Urk. 37 S. 2).
1.5. Mit Verfügung vom 15. Februar 2012 wies der Präsident die Beweisanträge Ziff. 1 und 3 des Beschuldigten (Zeugenbefragungen, Beizug Funkjournal) ab und ordnete in Gutheissung des Beweisantrags Ziff. 2 den Beizug der beiden DVD sowie der polizeilichen Berichte dazu an (Urk. 49). Dieses Beweismaterial ging am 16. März 2012 hier ein (Urk. 53). Am 22. März 2012 teilte die zuständige Leitende Staatsanwältin dazu mit, sie habe den DVD weder den Beschuldigten belastende noch entlastende Momente entnehmen können und werde daher in Erwartung der Argumentation der Verteidigung an der Berufungsverhandlung teil- nehmen (Urk. 55). Auch das Gericht hat die DVD visioniert. 1.6. Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung, zu welcher die Leitende Staatsanwältin Dr. U. Frauenfelder Nohl sowie der Beschuldigte und seine Ver- teidigerin erschienen sind, beantragte die Verteidigerin erneut die Anhörung der von ihr genannten Zeugen und reichte diverse Dokumente betreffend Verfahren eines ebenfalls am gleichen Vorfall verhafteten E.-Fans zu den Akten (Prot. II S. 7/8). 2. Umfang der Berufung Angesichts des vorerwähnten Berufungsantrags des Beschuldigten auf vollum- fänglichen Freispruch ist das gesamte vorinstanzliche Urteil angefochten. Ent- sprechend ist es in keinem Punkt in Rechtskraft erwachsen. 3. Sachverhalt/rechtliche Würdigung 3.1. Seitens des Beschuldigten wird nicht in Abrede gestellt, dass er sich am 5. März 2011 in der Gruppe von E.-Fans befunden hat, aus welcher heraus Attacken gegen die Polizei erfolgten (Schläge, Bewurf mit Schottersteinen und weiteren Gegenständen). Im Detail wird aber einiges vom Anklagesachverhalt abweichend geschildert und insbesondere geltend gemacht, es sei dem Beschul- digten gar nicht möglich gewesen, sich vom Geschehen zu entfernen und sich von den Gewaltakten zu distanzieren (Urk. 33 S. 3 und Urk. 62 S. 7). Damit stehen denn auch die Beweisanträge der Verteidigung im Zusammenhang. Nach- dem namentlich umstritten ist, ob die beantragten Beweiserhebungen für den
anklagemassgeblichen Sachverhalt überhaupt von Relevanz sind (vgl. dazu die Stellungnahme der Staatsanwaltschaft, Urk. 39 S. 2 ff., sowie die Präsidial- verfügung vom 15. Februar 2012, Urk. 53), rechtfertigt es sich daher, zunächst den Tatbestand des Landfriedensbruchs gemäss Art. 260 Abs. 1 StGB näher zu beleuchten. 3.2. Landfriedensbruch begeht, wer an einer öffentlichen Zusammenrottung teil- nimmt, bei der mit vereinten Kräften gegen Menschen oder Sachen Gewalttätig- keiten begangen werden (Art. 260 Abs. 1 StGB). Als öffentliche Zusammenrottung gilt die Ansammlung einer je nach den Umständen mehr oder weniger grossen Zahl von Personen, die nach aussen als eine vereinte Macht erscheint und von einer für die bestehende Friedensordnung bedrohlichen Grundstimmung getragen wird. Öffentlich ist eine Zusammenrottung dann, wenn sich ihr eine unbestimmte Zahl beliebiger Personen anschliessen kann. Das Gesetz verlangt nicht, dass die Ansammlung von vornherein eine Störung des öffentlichen Friedens verfolgt. In- dessen kann eine zunächst friedliche Versammlung zu einer Zusammenrottung werden, wenn die Stimmung in der Menge derart umschlägt, dass sie leichthin zu den die öffentliche Ordnung störenden Handlungen führen kann. Hinsichtlich der Gewalttätigkeiten genügt es nicht, dass der eine oder andere aus einer an sich friedlichen Menge heraus gewalttätig wird; vielmehr müssen solche Handlungen des einzelnen Teilnehmers als Tat der Menge erscheinen. Dabei gilt als Teil- nehmer aber schon, wer an einer solchen Zusammenrottung teilnimmt, auch wenn er selber keine Gewalttätigkeiten verübt. Es genügt in objektiver Hinsicht, dass der Täter kraft seines Gehabens derart im Zusammenhang mit der Menge steht, dass er für den unbeteiligten Beobachter als deren Bestandteil erscheint. Dabei macht es keinen Unterschied, ob er sich der bereits in einer für den öffentli- chen Frieden bedrohlichen Stimmung befindenden Menge anschliesst oder in dieser nach Eintritt eines solchen Stimmung verbleibt. Es ist nur erforderlich, dass er sich nicht bloss als passiver, von der Ansammlung distanzierter Zuschauer gebärdet. Nicht zu den Teilnehmern zu rechnen sind weiter Personen, die sich in räumlicher Nähe zu den Zusammengerotteten erkennbar zusammenrottungs- fremden Tätigkeiten hingeben, z.B. Verletzten helfen oder journalistisch tätig sind. Subjektiv ist erforderlich, dass der Täter um den Charakter der Ansammlung als
einer Zusammenrottung im obgenannten Sinne weiss und sich ihr dennoch anschliesst bzw. in ihr verbleibt. Dabei muss die Verübung von Gewalttätigkeiten nicht vom Vorsatz erfasst sein, denn diese bilden eine objektive Strafbarkeits- bedingung (BGE 124 IV 269 E. 2b; BGE 108 IV 33 E. 1 ff.; ZR 107 Nr. 75 S. 273 ff.; je mit weiteren Hinweisen). 3.3. Es ist völlig klar und wird auch von der Verteidigung nicht in Abrede gestellt, dass sich die Polizei am 5. März 2011 einer Zusammenrottung im Sinne des Art. 260 Abs. 1 StGB gegenüber gesehen hat. Es braucht dazu keine weiteren Ausführungen (vgl. dazu schon die Vorinstanz in Urk. 32 S. 11). 3.4. Der Beschuldigte macht aber geltend, er habe nicht als Teilnehmer dieser Zusammenrottung zu gelten (Urk. 5 S. 2/3, 4; Urk. 23 S. 4, 5; Prot. I S. 8; Urk. 33 S. 2, 3). 3.4.1. Nachdem er in der polizeilichen Einvernahme unmittelbar nach der Ver- haftung noch die Aussagen verweigert hatte (Urk. 2), erklärte der Beschuldigte in der staatsanwaltschaftlichen Befragung vom 29. Juni 2011, er habe direkt neben einer Frau gestanden, als diese "umgekippt" sei. In der Folge habe man diese Frau in Seitenlage gebracht, da sie "irgendwie bewusstlos" gewesen sei. Ein Fan-Arbeiter und weitere E._____-Verantwortliche seien auch dort gewesen und hätten sich dann um die Frau gekümmert sowie ihr Wasser gegeben. In diesem Moment sei die Polizei aufgerückt. Er - der Beschuldigte - habe dort gestanden und gesagt, "Achtung, da liegt jemand am Boden". Auch andere Personen hätten die Frau zu schützen versucht, denn es habe den Anschein gemacht, dass die Polizisten nicht realisiert hätten, dass jemand am Boden gelegen sei. In diesem Moment habe er dann aus etwa 1 Meter Distanz Pfefferspray in das Gesicht gesprüht bekommen und sei zu Boden gegangen. Er habe nichts mehr sehen können und nur noch gehört, wie es "geklöpft" habe und Sachen geflogen seien. Er habe Schläge gegen die Seite und den Bauch bekommen und sei zur Seite weggezogen worden (Urk. 5 S. 2/3). In der vorinstanzlichen Hauptverhandlung verdeutlichte der Beschuldigte dann weiter, dass er mit der Frau beschäftigt gewesen sei, die am Boden gelegen
habe, und dass er dieser habe helfen wollen. Er habe bei dieser Frau gestanden, als die Polizei gekommen sei, und habe lediglich darauf aufmerksam machen wollen, dass jemand am Boden liege. Im Moment, als er sich umgedreht habe, sei der Pfefferspray gegen ihn eingesetzt und er zu Boden gedrückt worden. Die Polizei habe eingegriffen und er sei am Boden gewesen. Unmittelbar nach dem Eingriff der Polizei sei es eskaliert (Urk. 23 S. 4/5). 3.4.2. Die Vorinstanz hat diese Darstellung "zumindest teilweise als Schutz- behauptung" gewürdigt und ist vom Anklagesachverhalt ausgegangen. Wenn- gleich der Beschuldigte wohl einer verletzten Frau geholfen haben möge, so habe er ungeachtet dessen den gewalttätigen Angriff der E._____-Fans mitgetragen (Urk. 32 S. 10). 3.4.3. Dem ist, zunächst unter Verweis auf die vorinstanzlichen Erwägungen (Urk. 32 S. 9; Art. 82 Abs. 4 StPO), zu folgen: Wenn denn der Beschuldigte tat- sächlich - so wie er letztlich geltend macht - praktisch von der Hilfeleistung an der am Boden liegenden Frau "wegverhaftet" worden wäre, wäre nach menschlichem Ermessen offensichtlich zu erwarten gewesen, dass er dies sofort schon in der ersten polizeilichen Einvernahme vorbringt. Stattdessen hat er unter teilweisem Gelächter die Aussage verweigert (Urk. 2). Das war prozessual sein gutes Recht, darf aber als Element seines ganzen Aussageverhaltens selbstverständlich mit- berücksichtigt werden. So erscheint seine Darstellung, dass er - um es in den Worten der vorerwähnten Rechtsprechung auszudrücken - bei einer zusammen- rottungsfremden Tätigkeit verhaftet worden sei, schon einmal viel eher als nach- trägliche, im Hinblick auf die mehr als drei Monate später erfolgte staatsan- waltschaftliche Einvernahme vorbereitete Schutzbehauptung. In dieses Aus- sageverhalten passt auch seine Aussage anlässlich der Berufungsverhandlung, wonach er vor Beginn der Zusammenrottung verhaftet worden sei (Urk. 62 S. 12). Bevor irgendetwas vorgefallen sei, sei er mit Pfefferspray besprüht worden (Urk. 59 S. 7). 3.4.4. Es fällt sodann auf, dass er den - angeblichen - Konnex zwischen seiner Anwesenheit und der Hilfeleistung für die am Boden liegende Frau von der staatsanwaltlichen Einvernahme zur Befragung anlässlich der vorinstanzlichen
Hauptverhandlung vom 3. Oktober 2011 hin nochmals intensivierter darstellte: Liessen seine Aussagen am 29. Juni 2011 genau besehen noch offen, ob er mehr oder weniger neben der liegenden Frau verhaftet worden sein wollte oder nicht (er sei direkt neben der Frau gestanden, als diese "umgekippt" sei, danach habe "man" sie in Seitenlage gebracht, und dann hätten sich ein Fan-Arbeiter und weitere E.-Verantwortliche um die Frau gekümmert, Urk. 5 S. 2), so wollte er an der vorinstanzlichen Hauptverhandlung diesbezüglich offenbar keine Zweifel mehr aufkommen lassen: Er sei mit der Frau, die am Boden gelegen habe, be- schäftigt gewesen und habe ihr helfen wollen, als er gleich zu Beginn zu Boden gedrückt worden sei; er habe bei der Frau gestanden, zu welcher die Polizei auch gekommen sei, und im Moment, als er sich umgedreht habe, sei Pfefferspray ge- gen ihn eingesetzt worden. Die Fanbetreuer und Sicherheitsarbeiter von E. sollten nun einfach noch "auch" dabei gewesen sein (Urk. 23 S. 4, 5). Anlässlich der Berufungsverhandlung ging der Beschuldigte noch einen Schritt weiter, er ha- be die am Boden liegende Frau vor der heranrückenden Polizei schützen wollen und sei auch darum besorgt gewesen, dass für Wasser gesorgt werde (Urk. 59 S. 6f.). Dieses Aussageverhalten bestärkt die Annahme, dass der Beschuldigte die am Boden liegende Frau und eine angebliche Hilfeleistung an derselben als will- kommene Gelegenheit für eine nachträgliche Schutzbehauptung verwenden könnte. 3.4.5. Hinzu kommt, dass auf den elektronischen Aufzeichnungen, die auf Antrag der Verteidigung beigezogen worden sind, nicht ersichtlich ist, dass praktisch so fort nach Beginn der Eskalation bzw. wie anlässlich der Berufungsverhandlung ausgeführt sogar vor Beginn der Eskalation (Urk. 62 S. 12) eine Person aus dem unmittelbaren Umfeld der am Boden liegenden Frau verhaftet worden wäre. Gegenteils scheint die dortige Situation zunächst relativ ruhig zu sein, im Gegen- satz zur Situation rechts der im Gruppenverband hinzutretenden Polizeibeamten: Unter lautem Gegröle erfolgt nämlich von dort her sofort nach Eintreffen der Beamten die erste Attacke; jedenfalls sieht man sogleich einen Polizisten in irgend einer Form getroffen zurückweichen. Auf die Gegenbewegung der Beamten hin erfolgen dann umgehend weitere Angriffe, unter anderem ein gut sichtbarer wuchtiger Schlag mit einem länglichen Gegenstand in Richtung der
Beamten. Aus diesem Pulk rechts der Polizisten wird dann jemand von den Beamten hinausgezogen und wohl verhaftet. Es ist nicht ersichtlich, ob es sich dabei um den Beschuldigten handelt. Zu Boden geht in dieser Situation indessen niemand. Dass der Beschuldigte - seiner Darstellung entsprechend (Urk. 62 S. 9) - praktisch unmittelbar nach Eintreffen der Polizeibeamten und vor Beginn der Eskalation bei der am Boden liegenden Frau verhaftet worden und dabei zu Boden gegangen wäre, ist damit durch die elektronische Aufzeichnung widerlegt. 3.4.6. Ebenfalls widerlegt wird sodann durch die Aufzeichnungen die Aussage des Beschuldigten, es habe den Anschein gemacht, dass die Polizisten nicht realisiert hätten, dass jemand [d.h. die Frau] am Boden gelegen sei (Urk. 59 S. 7): Ganz klar ist nämlich zu erkennen, dass die Beamten eben gerade nur bis zur am Boden liegenden Frau hin getreten sind und dort verharrten - bzw. verharren wollten, bis erste Angriffe aus der Menge eine Gegenreaktion notwendig machten. Ob aber für diese Hilfeleistung eine Gruppe von 12 Polizisten nötig war, ist - mit der Verteidigung (Prot. II S. 10 und S. 13) - tatsächlich fraglich. 3.4.7. Die elektronischen Aufzeichnungen stehen sodann im Einklang mit den Aussagen des als Zeugen einvernommenen Stadtpolizisten F._____ (Urk. 6; Wahrnehmungsbericht Urk. 3; vgl. dazu die Vorinstanz zutreffend in Urk. 32 S. 4/5 und 7/8; Art. 82 Abs. 4 StPO), wonach dieser "im Gewühl" der "regelrechten Kampfszenen" einen Schlag an seinen Helm erhalten habe und der Beschuldigte vor ihm gestanden sei, worauf ihm - F._____ - dann nur noch übriggeblieben sei, diesen zu verhaften (Urk. 6 S. 3). Mit der Verteidigung (Urk. 62 S. 5) ist aber davon auszugehen, dass sich die Aus- sage des Zeugen F._____ als Zeuge, wonach der Zugführer den E.-Fans über ein Megaphon mitgeteilt habe, dass sie dort lediglich eine Frau hätten her- ausholen wollen (Urk. 6 S. 3), nicht durch die elektronischen Aufzeichnungen ge- stützt wird. Dass die Aussagen des Zeugen F. aber deshalb grundsätzlich nicht zutreffend bzw. nicht genügend präzise seien, wie von der Verteidigerin gel- tend gemacht (Urk. 62 S. 7), kann nicht gefolgt werden. Der Zeuge F._____ wird schon an zahlreichen solchen Einsätzen teilgenommen haben, weshalb es nicht ausgeschlossen ist, dass die von ihm geschilderte Durchsage mit dem Megaphon
anlässlich eines anderen Einsatzes erfolgt ist. Allein dieser Widerspruch ist auf jeden Fall nicht geeignet, um die Aussagen des Zeugen F._____ grundsätzlich als unglaubhaft zu qualifizieren. Vielmehr hat der Zeuge F._____ - mit der Vorinstanz (Urk. 32 S. 8) - die Ereignisse im Kerngehalt detailliert und in sich stimmig ge- schildert. 3.4.8. Weiter sagte der Zeuge F._____ aus, dass der Beschuldigte im Zeitpunkt der Verhaftung vermummt gewesen sei, woran - mit der Vorinstanz - nicht zu zweifeln ist. Namentlich spricht nicht dagegen, dass bei der Verhaftung kein Ver- mummungsmaterial auf dem Beschuldigten gefunden worden ist - auch mit dem von ihm getragenen Kapuzenpulli ist es offensichtlich möglich, sich unkenntlich zu machen (Urk. 32 S. 7-9; Art. 82 Abs. 4 StPO). Die Verteidigung führte anlässlich der Berufungsverhandlung aus, der Beschuldigte habe einen ganz normalen Kapuzenpulli angehabt und selbst wenn er diesen bei der Verhaftung über den Kopf gezogen haben sollte, sei er damit nicht vermummt gewesen (Urk. 62 S. 11). Dem ist entgegenzuhalten, dass vorliegend nicht die Tatsache, dass der Beschul- digte einen Kapuzenpulli getragen hat, ausschlagegebend ist für die Annahme seiner Vermummung. Vielmehr spricht die überzeugende Darstellung des Zeugen F._____ dafür, dass der Beschuldigte anlässlich der Verhaftung vermummt gewesen ist. Eine Vermummung ist nun aber ein starkes Zeichen dafür, dass der Betreffende ein Teilnehmer der Zusammenrottung ist und - vor allem - sich auch als ein solcher fühlt (vgl. schon die Vorinstanz in Urk. 32 S. 12). 3.5. Indem der Beschuldigte sich nun also vermummt in der Gruppierung aufge- halten hat, die nach Eintreffen der Polizei bei der am Boden liegenden Frau nicht etwa zurückgewichen ist, sondern vielmehr unter lautem Gegröle alsbald mit ers- ten Angriffen auf die Beamten begonnen hat (Schläge, Bewerfen mit Gegen- ständen), war er ohne Zweifel sowohl in objektiver als auch in subjektiver Hinsicht Teilnehmer dieser Zusammenrottung. Weder befand er sich nur infolge einer zusammenrottungsfremden Tätigkeit (i.c. die angebliche Hilfeleistung für die am Boden liegende Frau) in der Gruppe, noch distanzierte er sich in irgend einer Form und schon gar nicht zeitgerecht von ihr. Es kann keine Rede davon sein, dass es dem Beschuldigten nicht möglich gewesen wäre, sich rechtzeitig zu
entfernen (so die Verteidigung in Urk. 33 S. 2 und Urk. 62 S. 7). Mit der Ver- teidigung ist davon auszugehen, dass keine Durchsage durch das Megaphone erfolgte (Urk. 62 S. 5f.). Entgegen der Behauptung der Verteidigung wird aber vor- liegend nicht davon ausgegangen, dass sich die E._____-Fans schon beim Ein- treffen der Busse beim Bahnhof aggressiv verhalten hätten (Urk. 62 S. 2). Viel- mehr lag zunächst keine öffentliche Zusammenrottung vor (Urk. 62 S. 8). Die Si- tuation eskalierte letztlich innert weniger Sekunden. Dem Beschuldigten hätte aber dennoch oblegen, auch wenn die öffentliche Zusammenrottung vor seiner Verhaftung nur kurze Zeit andauerte, entweder schon beim Anschwellen des Ge- räuschpegels (angesichts des lauten Gegröles lag förmlich in der Luft, dass die Sache in eine auch tätliche Auseinandersetzung ausarten wird) oder aber jeden- falls spätestens nach den ersten Angriffen auf die Beamten (welche der Beschul- digte immerhin wahrgenommen zu haben einräumt: Urk. 5 S. 3, Urk. 23 S. 4, und welche er an der vorinstanzlichen Hauptverhandlung zumindest teilweise auch nicht ablehnte: Urk. 23 S. 4) sich wahrnehmbar vom Geschehen zu distanzieren. Es kann im Detail offenbleiben, wie dies zum Ausdruck hätte kommen können (weggehen, umdrehen, Hände erheben etc.), denn durch sein vermummtes Ver- bleiben in offensichtlich vorderster Front hat der Beschuldigte jedenfalls nichts Dergleichen getan. Es mag schliesslich zwar sein, dass sich der Beschuldigte vorgängig zum anklagerelevanten Geschehen einmal um die am Boden liegende "umgekippte" Frau gekümmert haben mag, zum massgeblichen Zeitpunkt (Hinzu- treten der Polizeibeamten, Beginn der Ausschreitungen) war dies jedoch sicher nicht mehr der Fall. 3.6. Anklagegemäss ist deshalb der Beschuldigte des Landfriedensbruchs im Sinne von Art. 260 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen. 3.7. Angesichts dessen ist nicht weiter auf die von der Verteidigung anlässlich der Berufungsverhandlung erneut gestellten Beweisanträge einzugehen (vgl. Urk. 33 S. 2/3; Prot. II S. 7 f.). Dass die Stimmung erst beim Hinzutreten der Polizeibeamten rasch "kippte", wird von niemandem in Abrede gestellt, ist auf den elektronischen Aufzeichnungen unschwer zu erkennen und braucht deshalb nicht auch noch von den angerufenen Zeugen bestätigt zu werden. Wenn die Polizei-
beamten sodann dazu aussagen sollen, "ob es überhaupt allen möglich war, sich so rasch zu entfernen, dass sie nicht mehr Beteiligte des Landfriedensbruchs wurden", wurde dies für den Beschuldigten vorstehend abschliessend abge- handelt: der Beschuldigte hat eben gerade überhaupt keine Anstalten dazu getrof- fen, sich in irgend einer Form von der Zusammenrottung zu distanzieren, sondern gegenteils seine Dazugehörigkeit unter anderem durch die Vermummung zum Ausdruck gebracht. Angesichts dessen ist irrelevant, inwiefern und wie es "allen" möglich gewesen ist, sich rechtzeitig zu distanzieren. Und ebenso irrelevant wären schliesslich allfällige Aussagen der von der Verteidigung angerufenen Zeugen zum Thema, wer am Boden gelegen habe (dass es eine Frau war - und zwar diejenige, derentwegen die Polizei vorgerückt ist -, ergibt sich aus den elektronischen Aufzeichnungen), sowie allfällige Erkenntnisse aus dem polizeili- chen Funkjournal dazu, wer die Polizei zur am Boden liegenden Frau gerufen hat bzw. ob dies überhaupt geschehen ist. Denn dass die Polizeibeamten zur Siche- rung der Frau bzw. deren medizinischen Versorgung interveniert haben, lässt sich einerseits den Aussagen des Polizeibeamten F._____ ("einen sicheren Raum für die alarmierte Sanität schaffen", Urk. 3 S. 2; "die Frau herausholen", Urk. 6 S. 3) sowie andererseits auch den elektronischen Aufzeichnungen entnehmen. Weshalb der entsprechende Befehl erging (ob, und falls ja, wer die Polizei avisiert hat), ist deshalb ohne Bedeutung: im Interesse der Sicherheit der betroffenen Frau hätte es selbstredend auch ohne eine entsprechende Avisierung in der Kompetenz der Ordnungskräfte gelegen, von sich aus zu intervenieren. Soweit die Verteidigung geltend macht, dass der Einzelrichter im Verfahren gegen einen anderen E._____-Fan zum praktisch identischen Vorfall entschieden habe, dass noch weitere Zeugen anzuhören seien und auch die Anklage nicht Landfrie- densbruch, sondern Gewalt und Drohung gegen Beamte beinhaltet habe (Urk. 62 S. 5 und Prot. II S. 8), so können daraus keine Schlüsse für das vorliegende Ver- fahren gezogen werden. Es handelt sich um zwei unterschiedliche Verfahren, wo- bei die genauen Tatumstände des anderen Verfahrens nicht bekannt sind. So er- klärte die Verteidigung auch, dass es sich um einen praktisch identischen Vorfall gehandelt habe. Kleine Abweichungen zum vorliegenden Fall reichen aber durch- aus aus, um zu erklären, weshalb kein Landfriedensbruch angeklagt wurde.
Person zu schützen versuchte" (Urk. 32 S. 15). Denn dass der Beschuldigte im massgeblichen Zeitpunkt des Eintreffens der Polizeibeamten eben gerade nicht (mehr) mit Hilfeleistungen für die am Boden liegende Frau beschäftigt war, wurde vorstehend ausgeführt, und ob er Solches vorher einmal getan hat, ist für die vorliegenden Fragestellungen nicht von Belang. Die genannte Einsatzstrafe von 80 Tagessätzen liegt aber jedenfalls noch im - nicht zu korrigierenden - Ermessensbereich des Vorderrichters. 4.2.2. Zutreffend hat der Vorderrichter sodann die Tatbegehung innert zweier laufender Probezeiten deutlich straferhöhend veranschlagt (Urk. 32 S. 16): So wurde der Beschuldigte mit Strafmandat der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn vom 26. Oktober 2009 wegen Sachbeschädigung zu einer auf 2 Jahre bedingt aufgeschobenen Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 50.– sowie am 13. Januar 2011 von derselben Behörde wegen versuchter einfacher Körper- verletzung, Sachbeschädigung und Hinderung einer Amtshandlung zu einer teil- bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 30.– (30 Tagessätze vollziehbar, 30 Tagessätze bei einer Probezeit von 2 Jahren bedingt aufgeschoben) verurteilt. Insbesondere bezüglich letzterem Entscheid fällt erheblich ins Gewicht, dass der Beschuldigte das vorliegend zu beurteilende Delikt nur gerade gut anderthalb Monate nach dem Datum der vorhergehenden Verurteilung begangen hat. 4.2.3. Ähnlich straferhöhend ist sodann zu gewichten, dass der Beschuldigte zum Tatzeitpunkt bereits vierfach vorbestraft war. Neben den beiden vorerwähnten Strafmandaten hatte er zusätzlich am 23. Oktober 2008 ein Urteil des Amts- gerichts Berlin-Tiergarten wegen Widerhandlung gegen eine ausländische Gesetzesbestimmung (30 Tagessätze Geldstrafe zu € 30) sowie am 16. Oktober 2006 ein Strafmandat des Untersuchungsrichteramts II Emmental-Oberaargau, Fraubrunnen, wegen Raufhandels erwirkt (Fr. 500.– Busse; vgl. zum Ganzen Urk. 36). Diese Vorstrafen sind zwar nicht im technisch-juristischen Sinne einschlägig, aber in einer umfassender verstandenen lebenssachverhaltlichen Sicht sehr wohl: Im Strafmandat von 2006 ging es um eine Schlägerei zwischen zwei Gruppen auf einem Festgelände (Urk. 29), im Strafmandat von 2009 um ein Randalieren des Beschuldigten im Untersuchungsgefängnis sowie gleichzeitig
einen kantonalrechtlichen Verstoss gegen das Vermummungsverbot (beige- zogene Akten STA.2009.1365 der Staatsanwaltschaft Solothurn) und im Straf- mandat von 2011 schliesslich darum, dass der Beschuldigte unter anderem ein Bierglas und einen Aschenbecher von einer Brücke aus auf ein bemanntes Floss geworfen und sich anschliessend einer polizeilichen Kontrolle zu entziehen versucht hatte (beigezogene Akten STA.2010.3979 der Staatsanwaltschaft Solo- thurn). Daraus erhellt, dass der Beschuldigte immer wieder durch - etwas ver- allgemeinernd ausgedrückt - Randalierereien verschiedener Ausprägungen straf- rechtlich in Erscheinung getreten ist; ein Thema, das offensichtlich auch vor- liegend betroffen ist. Auch wenn die Verteidigung diese Geschehnisse teilweise nachvollziehbar erklärt, kann dennoch nicht (mehr) von jugendlichen Dummheiten ausgegangen werden (Prot. II S. 11 f.), nicht zuletzt da der Beschuldigte schon seit 7 Jahren volljährig ist. Auch die Vorstrafen wirken sich damit erheblich straf- erhöhend aus. 4.2.4. In Bezug auf das Nachtatverhalten fällt zunächst wegen eines fehlenden Geständnisses des Beschuldigten eine so begründete Strafminderung ausser Betracht. Sodann hat der Vorderrichter "empfindlich straferhöhend" gewürdigt, dass sich der Beschuldigte bei seiner Verhaftung widerspenstig und aggressiv verhalten sowie anlässlich seiner polizeilichen Einvernahme die Unterschrift verweigert habe, und dass er schliesslich zur staatsanwaltschaftlichen Befragung habe polizeilich vorgeführt werden müssen, nachdem er zwei Vorladungen keine Folge geleistet hatte (Urk. 32 S. 17). Die Verteidigung erklärte, dass der Beschul- digte die Vorladungen gar nie erhalten habe und deshalb nicht erschienen sei. Einerseits hätten innerhalb der WG bezüglich postalische Angelegenheiten keine klaren Abmachungen geherrscht und andererseits sei die Post aufgrund der Zustellung via G., obwohl er in H. wohnhaft sei, oft verloren ge- gangen (Urk. 62 S. 14). Die Tatsache, dass es mit den postalischen Zustellungen nicht funktioniert hat, kann nicht zu Gunsten des Beschuldigten berücksichtigt werden, denn der Beschuldigte hat selber dafür zu sorgen, dass er postalisch erreichbar ist.
Die Ausführungen der Vorinstanz zum Nachtatverhalten sind zumindest im Resultat nicht zu beanstanden, zumal die effektive Straferhöhung gemäss der zahlenmässigen Rechnung des Vorderrichters (Urk. 32 S. 18) mit 5 Tagessätzen - und mithin gerade einmal 6 % der Einsatzstrafe - moderat ausgefallen ist. Nach- dem dem Beschuldigte aber das Aussageverweigerungsrecht zusteht, kann nicht zu seinen Lasten berücksichtigt werden, dass er anlässlich der polizeilichen Einvernahme die Unterschrift verweigert hat. Das übrige Verhalten des Beschul- digten ist offensichtlich Ausdruck einer über blosses Schweigen bzw. Leugnen der Tat hinausgehenden fehlenden Einsicht und Reue, was gemäss konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung zulasten eines Beschuldigten gewertet werden darf (BGE 113 IV 56; zuletzt Urteil 6B_759/2011 vom 19. April 2012 E. 2.2 und Urteil 6B_162/2011 vom 8. August 2011 E. 7.4 mit weiteren Verweisen). Die sonstigen persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten, die sich im Wesentlichen nicht geändert haben (Urk. 59 S. 1 ff.), wirken sich nicht weiter strafzumessungs- rel evant aus (Urk. 32 S. 16). 4.2.5. Die von der Vorinstanz ausgesprochene Geldstrafe von 120 Tagessätzen erscheint mithin - grundsätzlich (s. sogleich) - angemessen. 4.2.6. Die Vorinstanz hat schliesslich darauf hingewiesen, dass der Beschuldigte das vorliegend zu beurteilende Delikt während einer seit 11. Januar 2011 laufen- den Strafuntersuchung des Militärgerichts 5 wegen Militärdienstversäumnis und unerlaubter Entfernung begangen habe (Urk. 32 S. 16). Nicht bekannt war dem Vorderrichter aber offenbar, dass dieses Verfahren mit Strafmandat vom 4. Juli 2011 bereits abgeschlossen worden und am 21. August 2011 in Rechtskraft er- wachsen war (beigezogenes Strafmandat MG5 10 0310707; Urk. 36 S. 2). Der Beschuldigte hatte anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung vom 3. Oktober 2011 vielmehr wahrheitswidrig ausgesagt, die militärgerichtliche Untersuchung sei noch nicht abgeschlossen (Urk. 23 S. 3). Anlässlich der Berufungsverhandlung erklärte er, dass ihm dieses Strafmandat am 11. August 2011 eröffnet worden sei. Weshalb er vor Vorinstanz noch erklärt habe, dieses Verfahren sei noch nicht abgeschlossen, wisse er nicht mehr (Urk. 59 S. 4). Mit dem erwähnten Strafmandat wurde der Beschuldigte des Militärdienstversäum-
nisses im Sinne von Art. 82 Abs. 1 MStG schuldig gesprochen und mit einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 20.– sowie einer Busse von Fr. 400.– bestraft, als Zusatzstrafe zum Strafmandat der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn vom 13. Januar 2011. Der Vollzug der Geldstrafe wurde aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre angesetzt (a.a.O.). 4.2.6.1. Nachdem der Vorderrichter vorliegend mit einer Geldstrafe eine zum genannten Strafmandat gleichartige Strafe ausgefällt und der Beschuldigte den Landfriedensbruch am 5. März 2011 vor dem Datum des Strafmandats begangen hat, liegt die Konstellation einer retrospektiven Konkurrenz im Sinne von Art. 49 Abs. 2 StGB vor. Der Vorderrichter hätte damit eine Zusatzstrafe zur mit Straf- mandat des Auditors des Militärgerichts 5 vom 4. Juli 2011 ausgefällten Strafe aussprechen sollen (vgl. dazu BGE 137 IV 57). Das ist an dieser Stelle nachzu- holen. 4.2.6.2. Hat das Gericht eine Tat zu beurteilen, die der Täter begangen hat, bevor er wegen einer anderen Tat verurteilt worden ist, bestimmt es die Zusatzstrafe in der Weise, dass der Täter nicht schwerer bestraft wird, als wenn die strafbaren Handlungen gleichzeitig beurteilt worden wären. Art. 49 Abs. 2 StGB will im Wesentlichen das Asperationsprinzip (Art. 49 Abs. 1 StGB) auch bei retrospekti- ver Konkurrenz gewährleisten. Bei der Festsetzung der Zusatzstrafe zu einer ergangenen Grundstrafe hat sich das Gericht vorerst zu fragen, welche Strafe es bei gleichzeitiger Verurteilung in Beachtung des Asperationsprinzips ausge- sprochen hätte. Die Zusatzstrafe für die neu zu beurteilende Straftat ergibt sich aus der Differenz zwischen der hypothetischen Gesamtstrafe und der Grund- strafe. Bei der retrospektiven Konkurrenz hat der Richter ausnahmsweise mittels Zahlenangaben offen zu legen, wie sich die von ihm zugemessene Strafe quotenmässig zusammensetzt (BGE 132 IV 102 E. 8 mit Hinweisen). 4.2.6.3. Bereits die von ihm ausgesprochenen 15 Tagessätze Geldstrafe hat der Auditor des Militärgerichts 5 - wie gesehen - als Zusatzstrafe ausgefällt, und zwar zu den wegen versuchter einfacher Körperverletzung, Sachbeschädigung und Hinderung einer Amtshandlung ausgesprochenen 60 Tagen gemäss Strafmandat der Staatsanwaltschaft Solothurn vom 13. Januar 2011. Der Auditor ging damit
davon aus, dass er für jene Vergehen sowie das von ihm zu beurteilende Militär- dienstversäumnis in Anwendung des Asperationsprinzips eine Strafe von gesamthaft 75 Tagessätzen Geldstrafe ausgesprochen hätte. Daraus ist zu schliessen, dass er für das Militärdienstversäumnis für sich alleine betrachtet eine Strafe von etwas mehr als 15 Tagessätzen Geldstrafe als angemessen erachtet hat. Das kann im vorliegenden Verfahren übernommen werden; das Verschulden des Beschuldigten am damaligen Versäumnis verlangt keine höhere Strafe (vgl. dazu das beigezogene Strafmandat, a.a.O.). In Berücksichtigung des Asperationsprinzips (Art. 49 Abs. 1 StGB) ist mithin davon auszugehen, dass der vorliegend zu beurteilende Landfriedensbruch und das damalige Militärdienst- versäumnis zusammen zu einer Strafe von gesamthaft 130 Tagessätzen Geld- strafe geführt hätte. Die Differenz zwischen dieser - hypothetischen - Gesamtstra- fe und der vom Auditor des Militärgerichts 5 ausgesprochenen Strafe ergibt mithin 115 Tagessätze Geldstrafe, was der Zusatzstrafe für die vorliegend neu zu beurteilende Straftat entspricht. 4.2.6.4. Der Beschuldigte ist damit mit einer Geldstrafe von 115 Tagessätzen zu bestrafen, als Zusatzstrafe zum Strafmandat des Auditors des Militärgerichts 5 vom 4. Juli 2011. 4.2.7. Hinsichtlich der Bestimmung der Tagessatzhöhe kann vollumfänglich auf die vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden (Urk. 32 S. 17/18). Zu ergänzen ist, dass der von der Vorinstanz festgesetzte Tagessatz von Fr. 10.– bereits dem bundesgerichtlich festgelegten "Mindesttagessatz" entspricht (135 IV 180 E.1.4). Einer Erhöhung im Berufungsverfahren stünde sodann ohnehin das Verschlechterungsgebot gemäss Art. 391 Abs. 2 StPO entgegen. 4.2.8. Der Beschuldigte ist damit mit einer Geldstrafe von 115 Tagessätzen zu Fr. 10.– zu bestrafen, als Zusatzstrafe zum Strafmandat des Auditors des Militär- gerichts 5 vom 4. Juli 2011. Mit der Vorinstanz (Urk. 32 S. 18/19) gilt dabei ein Tagessatz als durch Haft geleistet (Art 51 StGB).
halbes Jahr später erneut wegen Versäumnis des Militärdienstes eine Unter- suchung eröffnet. Sowohl der unbedingte Vollzug der vorliegend ausgesprochenen Strafe als auch der Widerruf der bedingt aufgeschobenen Strafen bzw. Strafteile gemäss den erwähnten Strafmandaten erscheinen deshalb notwendig, um den Beschuldigten von der Begehung weiterer Vergehen oder Verbrechen abzuhalten. 5.2. Mithin ist der Vollzug der heute ausgesprochenen Geldstrafe von 115 Tagessätzen zu Fr. 10.– nicht aufzuschieben und sind der mit Strafmandat des Staatsanwaltschaft Solothurn vom 26. Oktober 2009 bedingt aufgeschobene Vollzug der Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 50.– sowie der bedingt aufge- schobene Strafteil von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.– gemäss Strafmandat der Staatsanwaltschaft Solothurn vom 13. Januar 2011 zu widerrufen. 6. Kosten- und Entschädigungsfolgen 6.1. Ausgangsgemäss - es bleibt beim anklagegemässen Schuldspruch - ist das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziffern 6 und 7) zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO). 6.2. Nachdem der Beschuldigte mit seiner Berufung unterliegt, sind ihm auch die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Angesichts dessen fällt auch eine Entschädigung für seine anwaltliche Verteidigung ausser Betracht (Art. 429 StPO). Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig des Landfriedensbruchs im Sinne von Art. 260 Abs. 1 StGB. 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 115 Tagessätzen zu Fr. 10.–, wovon 1 Tagessatz als durch Untersuchungshaft geleistet gilt, als Zusatzstrafe zum Strafmandat des Auditors des Militärgerichts 5 vom 4. Juli 2011.
Der Vollzug der Geldstrafe wird nicht aufgeschoben. 4. Die mit Strafmandat der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn vom 26. Oktober 2009 unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren ausgefällte bedingte Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 50.– wird widerrufen. 5. Der mit Strafmandat der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn vom 13. Januar 2011 unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren ausgefällte bedingte Teil der Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.– (gesamte Strafe: 60 Tagessätze zu Fr. 30.–) wird widerrufen. 6. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 6 und 7) wird bestätigt. 7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–. 8. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. 9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an − die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten(übergeben) − die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (übergeben) sowie in vollständiger Ausfertigung an − die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten − die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl − das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei (BKP), ... [Adresse]; − den Nachrichtendienst des Bundes, Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, 3003 Bern; und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all- fälliger Rechtsmittel an − die Vorinstanz − die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B − die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, betr. Unt.Nr. ST.2009.01365 und Unt.Nr. ST.2010.03979 (vierfach für sich und zu handen der Vollzugsbehörde)
Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf- sachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes- gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts- gesetzes. Obergericht des Kantons Zürich I. Strafkammer
Zürich, 7. Juni 2012
Der Präsident:
lic. iur. R. Naef Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Truninger