Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RV190001-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. L. Stünzi Urteil vom 29. März 2019
in Sachen
A._____, lic. iur., Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____, Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
sowie
1 - 4 vertreten durch Inhaberin der elterlichen Sorge lic. iur. A._____,
betreffend Vollstreckung (Ausstand)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht Zürich vom 21. Dezember 2018 (EZ180012-L)
Erwägungen: A. Sachverhalt und Prozessgeschichte 1. Die Parteien stehen sich seit dem 21. September 2016 in einem Verfahren betreffend Vollstreckung des Besuchsrechts gegenüber (Urk. 7/1). Am 15. No- vember 2018 schlug Ersatzrichterin lic. iur. G._____ den Parteien Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ als Kindesvertreter vor und stellte dessen Ernennung in Aussicht, sofern die Parteien nicht innert 10 Tagen begründete Einwendungen gegen die- sen erheben würden (Urk. 8/60). Mit Eingabe vom 27. November 2018 hat die Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin (fortan Gesuchsgegnerin) die Ableh- nung von Ersatzrichterin G._____ wegen Anscheins der Befangenheit erklärt (Urk. 8/67). Hierauf antwortete ihr Bezirksrichter lic. iur. H._____ mit Schreiben vom 3. November 2018 und führte an, dass Ersatzrichterin G._____ ihn lediglich während seiner Abwesenheit vertreten habe, weshalb das gegen sie gerichtete Ablehnungsgesuch ins Leere gehe. Auch in der Sache bestehe kein Anlass, auf den Entscheid von Ersatzrichterin G._____ zurückzukommen (Urk. 8/69). Darauf- hin hat die Gesuchsgegnerin mit Eingabe vom 13. Dezember 2018 auch gegen Bezirksrichter H._____ ein Ausstandsbegehren gestellt (Urk. 8/71). Beide Aus- standsbegehren wurden von der Vorinstanz mit Verfügung vom 21. Dezember 2018 abgewiesen (Urk. 2). 2. Hiergegen erhob die Gesuchsgegnerin unter dem Datum vom 10. Januar 2019 innert Frist Beschwerde und stellte folgende Anträge (Urk. 1): 1. Die Verfügung von Bezirksrichterin Stoffel vom 21. Dezember 2018 sei aufzuhe- ben und das Bezirksgericht anzuweisen, eine rechtmässige Gerichtsbesetzung sicherzustellen.
keinen festen Wohnsitz. Er halte sich aber nach wie vor in der Schweiz auf (Urk. 5). Das Rubrum wurde in diesem Sinne angepasst. C. Funktionelle Zuständigkeit 1. Die Gesuchsgegnerin moniert die fehlende Zuständigkeit der Vorderrichte- rin. Sie macht geltend, gemäss § 14 GOG entscheide das Bezirksgericht in Drei- erbesetzung als Kollegialgericht, soweit die Geschäfte nicht gesetzlich dem Ein- zelgericht zugewiesen seien. Es bestehe keine Bestimmung, wonach Entscheide über Ausstands- und Ablehnungsgesuche dem Einzelgericht zugewiesen seien, weshalb über solche in Dreierbesetzung zu entscheiden sei. Der vorliegende, von Bezirksrichterin Stoffel als Einzelrichterin gefällte Entscheid, sei demnach auf- grund eines schweren Verfahrensmangels aufzuheben (Urk. 1 S. 11 f.). 2. Dem ist zu widersprechen. Wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat, entscheidet über streitige Ausstandsbegehren das Bezirksgericht, wenn Mitglieder oder Ersatzmitglieder des Bezirksgerichts betroffen sind (§ 127 lit. c GOG). Das Bezirksgericht besteht aus Kollegialgericht und Einzelgericht, wobei das Kollegi- algericht entscheidet, wenn nicht ein anderes Gericht zuständig ist (§ 19 GOG). Vorliegend ist in der Hauptsache ein Vollstreckungsverfahren zu beurteilen, wel- ches durch das Einzelgericht im summarischen Verfahren behandelt wird (§ 24 lit. e GOG i.V.m. Art. 339 Abs. 2 ZPO). Bereits aus Art. 50 Abs. 1 ZPO geht hervor, dass das jeweils mit der Sache befasste Gericht sachlich zuständig ist (vgl. Hau- ser/Schweri/Lieber, GOG-Kommentar, § 127 N1). Damit ist für das Ausstandsbe- gehren in diesem Verfahren auch das Einzelgericht zuständig. D. Ausstand 1. Gemäss Art. 47 ZPO tritt eine Gerichtsperson in den Ausstand, wenn sie namentlich in der Sache ein persönliches Interesse hat (Art. 47 Abs. 1 lit. a ZPO) und wenn sie aus anderen Gründen, insbesondere wegen Freundschaft oder Feindschaft mit einer Partei oder ihrer Vertretung, befangen sein könnte (Art. 47 Abs. 1 lit. f ZPO). Die Regelung von Art. 47 ZPO konkretisiert den in Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK verankerten Grundsatz, wonach jede Person, deren
Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, Anspruch darauf hat, dass ihre Streitsache von einem unbefangenen, unvoreingenommenen und unparteiischen Richter beurteilt wird. Die Garantie des verfassungsmässigen Richters wird bereits verletzt, wenn bei objektiver Betrachtung Gegebenheiten vo rliegen, die den Anschein der Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenom- menheit zu begründen vermögen. Voreingenommenheit und Befangenheit in die- sem Sinne werden nach der Rechtsprechung angenommen, wenn im Einzelfall anhand aller tatsächlichen und verfahrensrechtlichen Umstände Gegebenheiten aufscheinen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters zu erwecken. Dabei ist nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abzustellen. Das Misstrauen in die Unvoreingenommenheit muss vielmehr in objektiver Weise begründet erscheinen (BGer 5A_461/2016 E. 7.2). 2. Die Gesuchsgegnerin stellt zunächst die charakterliche Eignung der Ge- richtspersonen G._____ und H._____ in Frage, weil diese den aktenkundigen und mehrfach erwähnten illegalen Aufenthalt des Gesuchstellers in keiner Weise in der Entscheidfindung berücksichtigen würden. Dies stelle eine schwere Verlet- zung der Richterpflicht dar. Zudem sei die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zwecks Durchsetzung eines Besuchsrechts in der Schweiz trotz be- stehender Wegweisungsverfügung des Migrationsamtes strafrechtlich relevant (Urk. 1 S. 12). Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass die Gesuchsgegnerin damit richterliche Verfahrensmassnahmen beanstandet. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung vermögen Verfahrensmassnahmen eines Richters als solche, seien sie richtig oder falsch, keinen objektiven Verdacht der Befangenheit des verfügenden Rich- ters zu erregen. Sie sind im dafür vorgesehenen Rechtsmittelverfahren zu rügen und können grundsätzlich nicht als Begründung für die Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV herangezogen werden. Dasselbe gilt für einen allenfalls materiell fal- schen Entscheid. Anders liegt es nur, wenn besonders krasse oder wiederholte Irrtümer vorliegen, die als schwere Verletzung der Richterpflichten bewertet wer- den müssen (BGer 5A_109/2018 E. 2.3. m.w.H.). Von einer solchen Konstellation kann vorliegend keine Rede sein. Weder die dem Gesuchsteller gewährte unent-
geltliche Rechtspflege noch die fehlende Erwähnung oder Abklärung des auslän- derrechtlichen Status des Gesuchstellers in einem Verfahren betreffend Vollstre- ckung des Besuchsrechts sind - selbst wenn sie fälschlicherweise erfolgt bzw. nicht erfolgt sein sollten, wofür derzeit keine Anhaltspunkte bestehen - als krasse Irrtümer zu bezeichnen, welche als schwere Verletzung der Richterpflicht gewer- tet werden müssten. Eine objektiv begründbare Voreingenommenheit der be- troffenen Gerichtspersonen lässt sich damit nicht glaubhaft machen. 3. Im Weiteren bringt die Gesuchsgegnerin vor, der Verzicht auf die vorherige Bekanntgabe und Grundangabe für den Richterwechsel sei ebenfalls als Verlet- zung von Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK zu werten (Urk. 1 S. 12). Wie die Vorinstanz diesbezüglich zutreffend ausgeführt hat, wurde dieser Ein- wand von der Gesuchsgegnerin zu spät erhoben. Dass die Verfügung vom 15. November 2018 von Ersatzrichterin G._____ anstelle von Bezirksrichter H._____ erlassen wurde, war der Gesuchsgegnerin ab Erhalt dieses Entscheides am 26. November 2018 bekannt. Erst in ihrer Eingabe vom 13. Dezember 2018 und damit 17 Tage später monierte sie diesen Umstand (vgl. Urk. 8/71), nachdem sie in ihrer Eingabe vom 27. November 2018 nichts dergleichen erwähnte. Damit kann sie sich nicht mehr auf diesen Umstand als Ausstandsgrund berufen. Unab- hängig davon ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass eine unterbliebene Mittei- lung über einen Wechsel im Spruchkörper und dessen Gründe nicht automatisch einen Verstoss gegen Art. 30 Abs. 1 BV darstellen. Vielmehr ist auch dann zu prü- fen, ob hinreichende sachliche Gründe für den Wechsel bestehen oder nicht. Be- zirksrichter H._____ hat in seinem Schreiben vom 3. Dezember 2018 ausgeführt, dass Ersatzrichterin G._____ ihn während seiner Abwesenheit vertreten habe (Urk. 8/69). Damit hat er zum Ausdruck gebracht, dass das Verfahren nicht grundsätzlich auf Ersatzrichterin G._____ übertragen worden ist, sondern dass Letztere ihn für eine gewisse Zeit vertreten habe. Es versteht sich von selbst, dass im Falle von Abwesenheiten von Bezirksrichtern eine Stellvertretung instal- liert werden muss, damit eine beförderliche Erledigung der Verfahren garantiert werden kann. Angesichts der Tatsache, dass es sich vorliegend bloss um einen prozessleitenden Entscheid handelt, welchen Ersatzrichterin G._____ in Vertre-
tung von Bezirksrichter H._____ erlassen hat und Bezirksrichter H._____ das Ver- fahren nach seiner Rückkehr umgehend wieder übernommen hat, reicht die An- gabe der Stellvertretung als sachlicher Grund für den Wechsel im Spruchkörper aus. 4. Schliesslich moniert die Gesuchsgegnerin, die Vorinstanz habe mehrfach ih- ren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. 4.1 Zunächst bringt sie in diesem Zusammenhang vor, die Vorinstanz habe ih- ren Entscheid gefällt, ohne von den betroffenen Gerichtspersonen G._____ und H._____ eine Stellungnahme einzuholen. Eine rechtlich Begründung für dieses Vorgehen fehle. Die Vorinstanz führe zwar aus, von einer Stellungnahme der ab- gelehnten Gerichtsperson könne abgesehen werden, wenn das Ablehnungsge- such klarerweise unbegründet, d.h. offensichtlich haltlos sei oder als trölerisch oder rechtsmissbräuchlich erscheine. Weshalb dies bei den vorliegenden Ableh- nungsgesuchen der Fall gewesen sein solle, sei dem angefochtenen Entscheid nicht zu entnehmen (Urk. 1 S. 9 f.). Wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat (vgl. Urk. 2 S. 3), kann von einer Stellungnahme der abgelehnten Gerichtsperson (und der Gegenpartei) nach bun- desgerichtlicher Praxis ausnahmsweise abgesehen werden, wenn das Ableh- nungsbegehren klarerweise unbegründet, d.h. offensichtlich haltlos ist oder als trölerisch und rechtsmissbräuchlich erscheint (BGer 5A_309/2016 vom 4. Oktober 2016, E. 6.1; 5A_461/2016 vom 3. November 2016, E. 5.1 m.w.H.; s.a. Livschitz, Stämpflis Handkommentar, ZPO 49 N 12; Urbach, OFK ZPO, ZPO 50 N 5). Vor- liegend sind die beiden Ausstandsbegehren - wie die gemachten Ausführungen zeigen - klarerweise unbegründet. Vor diesem Hintergrund durfte die Vorinstanz auf die Einholung einer Stellungnahme der Gerichtspersonen G._____ und H._____ verzichten. Darüber hinaus wäre mit dem Verzicht auf das Einholen der genannten Stellungnahmen wohl das rechtliche Gehör der betroffenen Gerichts- personen verletzt und nicht dasjenige der Gesuchsgegnerin. Es erscheint vor die- sem Hintergrund fraglich, ob sie sich in dieser Konstellation überhaupt auf eine Gehörsverletzung berufen kann.
4.2 Im Weiteren moniert die Gesuchsgegnerin, die Vorinstanz habe sich mit zahlreichen Vorbringen und Argumenten nicht auseinandergesetzt. Diese Um- stände seien in ihrer Gesamtheit geeignet, den Anschein der Befangenheit zu be- gründen (Urk. 1 S. 10 und 13 f.). 4.2.1 Konkret erfolge im Urteil keine Auseinandersetzung mit ihrem Vorbringen, Ersatzrichterin G._____ habe der Gesuchsgegnerin aktenwidrig unterstellt, sie sei nicht bereit, die Kinder ohne ihre Anwesenheit durch den Besuchsbeistand befra- gen zu lassen (Urk. 1 S. 13). Dies ist nicht zutreffend. Die Vorinstanz hat sich zu diesem Vorbringen geäussert und ausgeführt, es treffe zu, dass Ersatzrichterin G._____ in ihrem Entscheid vom 15. November 2018 den Sachverhalt unzutreffend widergegeben habe. Daraus lasse sich aber kein Ausstandsgrund ableiten. Das Ausstandsverfahren diene nicht der Überprüfung behaupteter Verfahrens- oder anderer Fehler. Verfahrens- massnahmen eines Richters als solche, seien sie richtig oder falsch, würden mit anderen Worten keinen objektiven Verdacht der Befangenheit des verfügenden Richters zu erregen vermögen. Sie seien im dafür vorgesehenen Rechtsmittelver- fahren zu rügen und könnten grundsätzlich nicht als Begründung für die Verlet- zung von Art. 30 Abs. 1 BV herangezogen werden. Dasselbe gelte für einen allen- falls materiell falschen Entscheid. Anders liege es nur, wenn besonders krasse oder wiederholte Irrtümer vorliegen würden, die als schwere Verletzung der Rich- terpflichten bewertet werden müssten (BGer 5A_109/2018 E. 2.3. m.w.H.). Eine derartige Konstellation sei vorliegend aber nicht erkennbar (Urk. 2 S. 5). Damit hat sich die Vorinstanz mit dem entsprechenden Vorbringen der Gesuchsgegnerin auseinandergesetzt und ist zum Schluss gelangt, der Umstand der falschen Sachverhaltswidergabe durch Ersatzrichterin G._____ vermöge keinen Anschein der Befangenheit zu erwecken. Diese Einschätzung ist zutreffend. Letztendlich hat Ersatzrichterin G._____ die Kindesvertretung angeordnet, weil die Vollstre- ckung des Besuchsrechts höchst strittig war (vgl. Urk. 8/60 S. 2), was aufgrund der Akten offensichtlich zutrifft. Von einem besonders krassen Irrtum kann daher nicht gesprochen werden. Es bestehen auch keine Anhaltspunkte dafür, dass Er- satzrichterin G._____ den Sachverhalt absichtlich und zum Zwecke der Manipula-
tion falsch widergegeben hat. Der blosse Umstand, dass in der Verfügung vom 15. November 2018 fälschlicherweise davon ausgegangen wurde, dass der Bei- stand nur in Anwesenheit der Gesuchsgegnerin mit den Kindern habe Kontakt aufnehmen können, ist nicht geeignet, Misstrauen in die Unparteilichkeit von Er- satzrichterin G._____ zu erwecken. 4.2.2 Weiter bringt die Gesuchsgegnerin vor, die Vorinstanz habe sich nicht mit ihrem Vorbringen, wonach Ersatzrichterin G._____ sich mit dem von den Kindern schon drei Mal geäusserten Willen, Kontakte zum Beschwerdegegner vorläufig abzulehnen, nicht zufrieden gebe und den Willen der Kinder in ihrem Sinne mit Hilfe einer Kinderanwältin beugen wolle, auseinandergesetzt. Auch habe die Vo- rinstanz den illegalen Aufenthalt des Gesuchstellers in der Schweiz nicht berück- sichtigt und H._____ Abklärungen auf Seiten des Gesuchstellers trotz Offizialma- xime unterlassen. Schliesslich sei die Vorinstanz nicht auf ihr Argument der kom- plett einseitigen Auferlegung der Beweislast zu Lasten der Gesuchsgegnerin so- wie das monierte Desinteresse von Ersatzrichterin G._____ am Dossier einge- gangen (Urk. 1 S. 13 f.). Auch diese Rüge geht fehl. Die Vorinstanz hat sich mit diesen Vorbringen ausei- nandergesetzt und ausgeführt, die Gesuchsgegnerin werfe Ersatzrichterin G._____ unterlassene Abklärungen vor, welche nach ihrer Ansicht erforderlich gewesen wären, namentlich hinsichtlich der finanziellen und ausländerrechtlichen Situation des Gesuchstellers und dessen Gefährlichkeit. Andererseits lege die Gesuchsgegnerin dar, aus welchen Gründen eine Kindesvertretung nicht erforder- lich sei und bekräftige ihren in der Hauptsache eingenommenen Standpunkt, wo- nach die Kinder ihren Vater tatsächlich nicht sehen wollten. Als Quintessenz schliesse die Gesuchsgegnerin auf eine Befangenheit von Ersatzrichterin G., nämlich "im Denken, dass die Situation für den Vater zu hart sei und die Kinder irgendwann dann doch nachgeben würden". Diese Unterstellung, mit wel- cher eine einseitige Parteinahme zu Gunsten des Gesuchstellers durch Ersatz- richterin G. suggeriert werde, sei weder aufgrund der Ausführungen der Gesuchsgegnerin nachvollziehbar noch finde sich dafür in den Akten eine Stütze. Ohnehin handle es sich bei den Vorbringen der Gesuchsgegnerin um Beanstan-
dungen richterlicher Verfahrensmassnahmen, welche mit dem dafür vorgesehe- nen Rechtsmittel zu rügen seien und nicht als Befangenheitsgrund angerufen werden könnten (Urk. 2 S. 6). Entgegen der Gesuchsgegnerin erfolgte damit eine Auseinandersetzung mit ihren diesbezüglichen Vorbringen. Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass die von der Gesuchsgegnerin erhobenen Vorwürfe nicht glaubhaft gemacht worden seien und ohnehin eine Kritik am materiellen Ent- scheid darstellen würden, welche im Rahmen eines Rechtsmittelverfahrens vorzu- tragen sei. Auch diese Einschätzung ist zutreffend. Sämtliche von der Gesuchs- gegnerin in diesem Zusammenhang vorgetragenen Umstände beschlagen ihre Unzufriedenheit mit dem Prozessverlauf und der schliesslich gegen ihren Willen angeordneten Kindesvertretung. Nach ihrer Ansicht ist von einer Vollstreckung des Besuchsrechts abzusehen und sämtliche Verfahrensschritte, welche nicht klar dieses Ziel zum Inhalt haben, erachtet sie als parteiisches Verhalten von Sei- ten der betroffenen Gerichtspersonen. In objektiver Weise nachvollziehbar ist die- ses Misstrauen nicht. 4.2.3 Die Gesuchsgegnerin kritisiert ferner, die Vorinstanz habe sich nicht zu ih- rem Vorwurf an Ersatzrichterin G., wonach diese die Erwägungen aus dem bundesgerichtlichen Rückweisungsentscheid falsch widergegeben habe, geäus- sert (Urk. 1 S. 14). In der Eingabe vom 27. November 2018 hat die Gesuchsgegnerin geltend ge- macht, auffällig falsch und über die Massen vereinfacht sei die Behauptung von Ersatzrichterin G., das Bundesgericht habe eine Interessenvertretung "an- geregt". Dieses habe einzig eine Prüfung der Notwendigkeit einer Interessenver- tretung angeregt; eine solche sei aber weder vorgenommen worden, noch sei der Gesuchsgegnerin das rechtliche Gehör zur Frage der Kindesvertretung gewährt worden. Die Formulierung des bundesgerichtlichen Rückweisungsentscheides sei ganz offensichtlich verfälscht worden und mache den Anschein, bewusst verzerrt und damit manipuliert worden zu sein (Urk. 8/67). Hierzu ist zum einen auszufüh- ren, dass die Vorinstanz diesbezüglich zu Recht festgehalten hat, dass der Ge- suchsgegnerin entgegen ihrer Darstellung das rechtliche Gehör zur Frage der Anordnung einer Kindesvertretung gewährt worden sei (Urk. 2 S. 6 m.V.a. Urk.
7/22 und Urk. 8/30). Zum anderen hat Ersatzrichterin G._____ die Erwägungen in den Rückweisungsentscheiden des Bundesgerichts wie auch des Obergerichts korrekt widergegeben (Urk. 8/60; Urk. 7/18; Urk. 7/19) und den Schluss gezogen, nachdem die Vollstreckung des Besuchsrechts nach wie vor hochstrittig sei, sei den Kindern eine Vertretung zu bestellen (Urk. 8/60). Dies ist nicht zu beanstan- den, was auch die Vorinstanz so festgestellt hat (Urk. 2 S. 5). 4.2.4 Mit Blick auf das Ausstandsbegehren gegen Bezirksrichter H._____ rügt die Gesuchsgegnerin eine fehlende Auseinandersetzung der Vorinstanz mit ihrem Vorwurf des Verfahrensmangels des nicht vorher angekündigten und sachlich nicht einmal später begründeten kurzfristigen Hin- und Her-Wechsels in der Rich- terbesetzung (Urk. 1 S. 14). Die Vorinstanz hat diesbezüglich ausgeführt, die Gesuchsgegnerin habe den Um- stand, dass die Verfügung vom 15. November 2018 von Ersatzrichterin G._____ erlassen worden sei, erst 17 Tage nach Kenntnisnahme gerügt, womit dieser Einwand verspätet erfolgt sei. Unabhängig davon sei nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung bei einer unterbliebenen Mitteilung über einen Wechsel im Spruchkörper und dessen Gründe nicht automatisch von einem Verstoss gegen Art. 30 Abs. 1 BV auszugehen, sondern ein solcher sei im Einzelfall zu prüfen. Ob Art. 30 Abs. 1 BV verletzt sei, entscheide sich einzig danach, ob hinreichende sachliche Gründe für den Wechsel bestehen oder nicht (Urk. 2 S. 7). Wie die Ge- suchsgegnerin vor diesem Hintergrund von einer fehlenden Auseinandersetzung ausgehen kann, ist nicht ersichtlich, zumal die Vorinstanz das Vorbringen - wie unter Ziff. D.3 aufgezeigt, zu Recht - mit gleich zwei Begründungen verworfen hat. 4.2.5 Ferner macht die Gesuchsgegnerin geltend, die Vorinstanz habe sich nicht zu ihrem Vorwurf an Bezirksrichter H._____ bezüglich der monatelangen Nichtberücksichtigung des illegalen Aufenthaltes des Gesuchstellers sowie des Ignorieren des mehrfach gestellten Nichteintretensgesuchs geäussert. Auch fehle eine Auseinandersetzung mit dem Vorwurf der fehlenden Begründung, inwiefern ein Kinderanwalt notwendig sein solle, um den Willen der Kinder zu erfahren (Urk. 1 S. 14).
Auch diese Rüge verfängt nicht. Die Vorinstanz hat hierzu ausgeführt, die von der Gesuchsgegnerin erhobenen Vorwürfe an Bezirksrichter H._____ würden im We- sentlichen eine Kritik am getroffenen Entscheid von Ersatzrichterin G._____ dar- stellen und daher zum Vornherein keine Befangenheit zu begründen vermögen. Diesbezüglich könne auf die zum Ausstandsgesuch gegen Ersatzrichterin G._____ gemachten Ausführungen verwiesen werden. Die Gesuchsgegnerin wiederhole ihre im Verfahren eingenommenen Standpunkte. Im Ergebnis unter- stelle sie Bezirksrichter H., er habe Mitleid mit dem Gesuchsteller und wolle diesen indirekt unterstützen, sich seiner Ausreise aus der Schweiz zu widerset- zen. Dabei handle es sich um eine subjektive Einschätzung der Gesuchsgegne- rin, für welche keinerlei objektive Anhaltspunkte vorliegen würden (Urk. 2 S. 8). Entgegen der Gesuchsgegnerin hat sich die Vorinstanz damit mit ihren Vorbrin- gen auseinandergesetzt und diese - wie unter Ziff. D.2 aufgezeigt, zu Recht - im Hinblick auf die Frage einer möglichen Befangenheit von Bezirksrichter H. als nicht stichhaltig eingeschätzt. 4.2.6 Schliesslich moniert die Gesuchsgegnerin, die Vorinstanz habe keine Ausführungen zu ihrem Vorwurf gemacht, wonach Bezirksrichter H._____ die ak- tenwidrige Unterstellung von Ersatzrichterin G._____ hinsichtlich der Kinderbefra- gung als nicht entscheidrelevant erachtet habe, obschon Ersatzrichterin G._____ diese in ihrer Verfügung vom 15. November 2018 ausdrücklich als den entscheid- relevanten Umstand dargestellt habe (Urk. 1 S. 14). Die Vorinstanz hat festgehalten, dass die Bestellung einer Kindesvertretung letzt- lich erfolgt sei, weil die Vollstreckung des Besuchsrechts nach wie vor höchst strit- tig sei (Urk. 2 S. 5). Damit deckt sich die Einschätzung der Vorderrichterin mit der- jenigen von Bezirksrichter H._____ in seinem Schreiben vom 3. Dezember 2018 (Urk. 8/69). Damit wird implizit gesagt, dass dieser Umstand nicht geeignet ist, ei- nen Anschein von Befangenheit zu erregen. Mit Verweis auf die Ausführungen unter Ziff. D.4.2.1 ist dem zuzustimmen. 4.2.7 Wie die gemachten Ausführungen zeigen, hat sich die Vorinstanz entge- gen der Darstellung der Gesuchsgegnerin mit sämtlichen ihrer Vorbringen ausei- nandergesetzt. Der blosse Umstand, dass die Vorinstanz die Rechtslage anders
beurteilt als die Gesuchsgegnerin, bedeutet nicht, dass keine Auseinanderset- zung mit den entsprechenden Vorbringen stattgefunden hat. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs der Gesuchsgegnerin liegt damit nicht vor. 5. Insgesamt erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie abzu- weisen ist. D. Kosten- und Entschädigungsfolgen 1. Abschliessend ist über die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu befinden. Die Gebühr für Entscheide über Ausstandsgesuche beträgt zwischen Fr. 100.– und Fr. 7'000.– (§ 9 Abs. 1 i.V.m. § 12 Abs. 1 GebV OG). Massgebend sind dabei insbesondere der Zeitaufwand und die Schwierigkeit des Falles (§ 2 Abs. 1 lit. c und d GebV OG). Vorliegend ist die Entscheidgebühr auf Fr. 1'500.– festzuset- zen. Diese ist ausgangsgemäss der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen. Es besteht kein Anlass, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten, wie dies von der Gesuchsgegnerin beantragt wird (Urk. 1 S. 2). Weder der Umstand, dass dem Gesuchsteller im erstinstanzlichen Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege ge- währt wurde, noch sein ausländerrechtlicher Status rechtfertigen eine Kostenauf- lage an den Kanton aus Billigkeitsgründen. Die diesbezügliche Argumentation der Gesuchsgegnerin (Urk. 1 S. 4) leuchtet nicht ein. 2. Parteientschädigungen sind für das Beschwerdeverfahren nicht zuzuspre- chen: Der Gesuchsgegnerin zufolge ihres Unterliegens sowie mangels entspre- chendem Antrag, dem Gesuchsteller mangels relevantem Aufwand (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Es wird erkannt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt. 3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Gesuchsgegne- rin auferlegt.
Zürich, 29. März 2019
Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer
Die Vorsitzende:
Dr. L. Hunziker Schnider Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. L. Stünzi
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