Rechtsöffnung

Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer

Geschäfts-Nr.: RT180001-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter lic. i ur. M. Spahn und Oberrichterin lic. i ur. C h. von Moos Würgler sowie Gerichtsschreiber lic. i ur. F. Rieke Beschluss vom 16. Januar 2018

i n Sachen

A._____, Gesuchsteller und Beschwerdeführer

gegen

B., Gesuchsgegner und Beschwerdegegner vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X.

betreffend Rechtsöffnung

Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 14. Dezember 2017 (EB170284-E)

Erwägungen: 1. Mit elektronischer Eingabe vom 10. Januar 2018 (gleichentags beim Obergericht eingegangen) hat der Gesuchsteller seine am 5. Januar 2018 einge- reichte Beschwerde gegen die Verfügung der Vorinstanz vom 14. Dezember 2017 zurückgezogen (Urk. 22). Das Beschwerdeverfahren ist damit nicht gegenstands- los geworden (so der Gesuchsteller in Urk. 23 S. 2), sondern durch den Rückzug sofort definitiv beendet worden und entsprechend abzuschreiben. Am 11. Januar 2018 hat der Gesuchsteller noch einen Nachtrag zu seinem Beschwerderückzug eingereicht (Urk. 23). 2. a) Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr i st i n Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG und unter Berücksichtigung des vom Gesuchsteller verursachten Aufwands auf Fr. 80.-- festzusetzen. b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss dem unterliegenden Gesuchsteller aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). c) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu- sprechen, dem Gesuchsteller zufolge seines Unterliegens, dem Gesuchsgegner mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO). Es wird beschlossen: 1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben. 2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 80.-- festgesetzt. 3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsteller auferlegt. 4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge- sprochen.

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage von Kopien der Urk. 17, 20/1-2, 22 und 23, sowie an die Vorinstanz, je ge- gen Empfangsschein. D i e vori nstanzli chen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit- telfrist an die Vorinstanz zurück. 6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be- schwerde ri chten si ch nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö- gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 33.30. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be- gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).

Züri ch, 16. Januar 2018

Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer

Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. F. Rieke

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