Rechtsöffnung / Anerkennung / Aufschub der Vollstreckbarkeit

Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer

Geschäfts-Nr.: RT120046-O/U.doc

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. H. A. Müller und Ersatzoberrichter Dr. S. Mazan sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. G. Kenny Beschluss vom 8. Mai 2012

in Sachen

A._____ AG, Beklagte und Beschwerdeführerin

vertreten durch Rechtsanwälte lic. iur. X._____ und/oder lic. iur. Y._____

gegen

B._____ GmbH, Klägerin und Beschwerdegegnerin

vertreten durch lic. iur. Z._____

betreffend Rechtsöffnung / Anerkennung / Aufschub der Vollstreckbarkeit

Beschwerde gegen eine Verfügung und ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 8. Februar 2012 (EB110589)

Erwägungen: Mit Schreiben vom 26. April 2012, beim Obergericht eingegangen am 27. April 2012, zog die Beklagte und Beschwerdeführerin die Beschwerde zurück (Urk. 26 S. 2). Das Verfahren ist entsprechend gemäss Art. 241 Abs. 3 ZPO ab- zuschreiben. Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolge rechtskräftig. Die Prozesskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss in Anwendung von Art. 106 Abs. 1 ZPO der Beklagten und Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Vorliegend ist der Entscheid der Vorinstanz vollumfänglich angefochten (Urk. 17 S. 1). Die Vorinstanz erteilte der Klägerin die definitive Rechtsöffnung für Fr. 38'673.75 (Urk. 18 S. 14). Der Streitwert beträgt somit Fr. 38'673.75. In An- wendung von Art. 48 GebV SchKG in Verbindung mit Art. 61 Abs. 1 GebV und un- ter Berücksichtigung der Streiterledigung ohne Anspruchsprüfung (§ 10 Abs. 1 GebV OG analog) ist daher eine Gerichtsgebühr von Fr. 500.– festzulegen. Gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 ZPO ist die Beklagte und Beschwerdeführerin zu verpflichten, der Klägerin und Beschwerde- gegnerin eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen. In Anwendung § 13 Abs. 1 und 2, § 4 Abs. 1, § 11 Abs. 1 und § 9 der AnwGebV vom 8. Septem- ber 2010 ist die Prozessentschädigung auf Fr. 800.– festzulegen. Es wird beschlossen: 1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beklagten und Beschwerdeführerin auferlegt.

4. Die Beklagte und Beschwerdeführerin wird verpflichtet der Klägerin und Be- schwerdegegnerin eine Parteientschädigung von Fr. 800.– zu bezahlen. 5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin und Beschwerdegeg- nerin unter Beilage eines Doppels von Urk. 26, an die Beklagte und Be- schwerdeführerin unter Beilage eines Doppels von Urk. 24 und 25 sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Bülach, je gegen Empfangsschein. 6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be- schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 38'673.75. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

Zürich, 8. Mai 2012

Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer

Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. G. Kenny

versandt am: js