Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS170016-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. i ur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter Dr. P. Higi und Ersatzrichterin lic. i ur. R. Bantli Keller sowie Ge- richtsschreiberin lic. i ur. D. Tolic Hamming Urteil vom 26. Juni 2017 i n Sachen
gegen
D., Dr., Beschwerdegegnerin (vor Obergericht), vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y.,
betreffend Anzeige von nichtigen Betreibungen / Betreibungen Nrn. 1, 2 und3 (Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 2)
Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich vom 17. Januar 2017 (CB160103)
Erwägungen: I. 1. Im Zentrum des vorliegenden Verfahrens steht die Frage, ob drei Zah- lungsbefehle gegen D., Kadermitglied des Rechtsdienstes der E. AG, auf rechtsmissbräuchlichen und dami t i m Si nne von Art. 22 Abs. 1 SchKG ni chti- gen Betreibungsbegehren beruhen. 2. Mit Zahlungsbefehlen je vom 23. März 2016 des Betreibungsamtes Zü- rich 2 setzte die A._____ Limited eine Forderung von Fr. 15'525'296.60 nebst 5% Zins seit 1. April 2015 (Betreibung Nr. 1), die B._____ Group Inc. eine Forderung von Fr. 79'524'856.35 nebst 5% Zins seit 1. April 2015 (Betreibung Nr. 2) sowie die C._____ Investments S.A. eine Forderung von Fr. 29'617'682.65 nebst 5% Zins seit 1. April 2015 (Betreibung Nr. 3; nachfolgend: Beschwerdeführerinnen) gegen D._____ in Betreibung. Als Forderungsgrund wurde in allen drei Zahlungs- befehlen "Zivile und strafrechtliche Verantwortlichkeit im Zusammenhang mit den Geschäften von F._____ AG" angegeben. Die Zahlungsbefehle wurden der Be- triebenen am 12. April 2016 zugestellt. Gleichentags erhob sie Rechtsvorschlag (act. 3/1-3). 3.1 Mit Aufsichtsanzeige vom 21. Juli 2016 gelangte die E._____ AG (nachfolgend E.), vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y., an das Bezirksgericht Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Betreibungsäm- ter und beantragte die Feststellung der Nichtigkeit der vorerwähnten Betreibungen sowie deren Löschung im Betreibungsregister bzw. Unterdrückung im Rahmen des Einsichtsrechts (Art. 8a SchKG). In prozessualer Hinsicht wurde sinngemäss beantragt, D._____ in das Verfahren miteinzubeziehen (act. 1 S. 2, act. 3/1-18). Nachdem mit Zirkulationsbeschluss der Vorinstanz vom 28. Juli 2016 der Antrag der E._____ auf Zuerkennung der Parteistellung abgewiesen worden war (act. 4) und Rechtsanwalt D r. i ur. Y._____ die verlangte Vollmacht für D._____ nachge- reicht hatte (act. 6 und act. 7), wurde Letztere in das Verfahren als einzige Be-
schwerdeführeri n einbezogen (vor Obergericht und nachfolgend: Beschwerde- gegnerin), und es wurde dem Betreibungsamt Züri ch 2 und den Beschwerdefüh- rerinnen Frist zur Vernehmlassung bzw. Beantwortung der Beschwerde angesetzt (act. 8). Das Betreibungsamt verwies im Schreiben vom 22. August 2016 haupt- sächlich auf die eingesandten Akten (act. 10 und act. 11/1-9). In der Beschwerde- antwort vom 29. August 2016 beantragten die Beschwerdeführerinnen, vertreten durch Rechtsanwalt X1., die Abweisung der Beschwerde (act. 12 und act. 13/1-9). Die fehlenden Vollmachten der Beschwerdeführerinnen sowie die Nach- weise der Einzelzeichnungsberechtigung der Unterzeichnenden wurden im Nach- gang entsprechender Verfügungen der Vorinstanz (vgl. act. 14 und act. 26) einge- reicht (act. 17-19 und act. 29/2-5). Die Vernehmlassung des Betreibungsamtes vom 22. August 2016 inkl. Beilagen wurde den Parteien sowie die Beschwerdean- twort vom 29. August 2016 inkl. Beilagen wurden der Beschwerdegegnerin zur Wahrung des rechtlichen Gehörs zugestellt (act. 20). Am 28. September 2016 reichten die Beschwerdeführerinnen unaufgefordert eine weitere Eingabe (act. 23) und zahlrei che Beilagen ein (act. 24/1 und act. 24/2/1-34). Diese sowie die weite- ren Stellungnahmen der Parteien (Beschwerdegegnerin: act. 25 und act. 32; Be- schwerdeführerinnen: act. 28 inkl. Beilagen act. 29/2-5) wurden der jeweiligen Gegenpartei zur Kenntnisnahme zugestellt (act. 26, act. 30, act. 33). 3.2 Den prozessualen Antrag der Beschwerdegegnerin (act. 25), den Be- schwerdeführerinnen eine Nachfrist zur Ei nrei chung von Übersetzungen der ni cht in deutscher Sprache eingereichten Urkunden sowie einer Transkription von act. 13/8 (handschriftliche Notizen von G. vom 24. Februar 2015) anzuset- zen, wies die Vorinstanz mit Verfügung vom 13. Oktober 2016 ab (act. 26). 3.3 Mit Zirkulationsbeschluss vom 17. Januar 2017 stellte die Vorinstanz die Nichtigkeit der Betreibungen Nr. 1, Nr. 2 und Nr. 3 des Betreibungsamtes Zü- rich 2 einschliesslich der darin ergangenen Zahlungsbefehle vom 23. März 2016 fest und wies das Betreibungsamt an, die Betreibungen im Sinne der Erwägungen zu löschen (act. 35 = act. 39). 4. Gegen diesen Beschluss liessen die Beschwerdeführerinnen, vertreten durch Rechtsanwalt D r. i ur. X3._____ und Rechtsanwältin MLaw X4._____ (vgl.
act. 41/A-C ), mit Eingabe vom 30. Januar 2017 (Poststempel) rechtzeitig (vgl. act. 36/2) Beschwerde an die Kammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen erheben. Sie halten am Antrag auf Ab- weisung der Beschwerde fest und beantragen eventualiter die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz (act. 39 S. 2). Die vorinstanzlichen Akten wurden beige- zogen (act. 1 - 36). Auf das Einholen einer Beschwerdeantwort wurde verzichtet (Art. 322 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. II. 1. Die gesetzliche Frist zur Beschwerde gegen die Zustellung der Zah- lungsbefehle (Art. 17 Abs. 2 SchKG) hat die Beschwerdegegnerin unbenutzt ver- streichen lassen. Verfahrensgegenstand ist vorliegend somit ausschliesslich die Nichtigkeit der Betreibungen wegen offenbaren Rechtsmissbrauchs (Art. 2 Abs. 2 ZGB). 2.1 Das Begehren um Feststellung der Nichtigkeit von Betreibungshand- lungen im Sinne von Art. 22 Abs. 1 SchKG kann jederzeit bei der zur Sachent- scheidung zuständigen Aufsichtsbehörde geltend gemacht werden (vgl. KuKo SchKG-Dieth/Wohl, 2. Aufl. 2014, Art. 22 N 8; BSK SchKG I-Cometta/Möckli, 2. Aufl. 2010, Art. 22 N 16). Das Verfahren vor der Aufsichtsbehörde in Schuldbe- treibungs- und Konkurssachen ri chtet si ch nach den Besti mmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. Soweit das SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kan- tone das Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG). Im Kanton Zürich richtet sich dieses nach § 83 f. GOG. Für den Weiterzug an das Obergericht gelten insbesondere die Bestimmungen über die Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO (§ 84 i.V.m. § 85 GOG). 2.2 Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung und offen- sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Das gilt auch im zweitinstanzlichen aufsichtsrechtlichen Beschwerdeverfahren (vgl. OGer ZH
PS110019 vom 21. Februar 2011, E. 3.4; OGer ZH PS120189 vom 2. November 2012 E. II.1.4 mit weiteren Hinweisen). 2.3 Das von den Beschwerdeführerinnen im Rechtsmittelverfahren einge- reichte Entsiegelungsgesuch (Demande de levée de scellés vom 3. Januar 2017, act. 42/2) und die entsprechenden Ausführungen in der Beschwerdeschrift dazu (act. 39 Rz 9, 12, 23, 30) haben demzufolge als unzulässige Noven unberücksich- tigt zu bleiben. III. 1. Gemäss unbestrittenem Sachverhalt waren die Beschwerdeführerin- nen, an welchen H._____ und I._____ wirtschaftlich berechtigt si nd, Kundi nnen der F._____ S.A. (nachfolgend F.), einer Vermögensverwalterin mit Sitz in Genf. Über diese wurde am 7. Mai 2015 der Konkurs eröffnet. Einen Tag zuvor leitete die Staatsanwaltschaft des Kantons Genf gegen zwei Verwaltungsräte der F. (J._____ und G.) ein Strafverfahren wegen Vermögensdelikten (ungetreue Geschäftsbesorgung, Veruntreuung, Betrug) und Urkundenfälschung ein, in dessen Zentrum die Geschäftstätigkeit der Konkursitin F. steht. Die E._____ hat sich als Straf- und Zi vi lklägeri n konsti tuiert. Sie ist unter anderem Depotbank für externe Vermögensverwalter, darunter die F.. Die Be- schwerdegegnerin ist Kadermitglied des Rechtsdienstes der E.. Sie war bis Ende 2015 "Head Litigation Switzerland" und damit zuständig für alle strittigen Rechtsfälle in der Schweiz, namentlich auch für Strafverfahren mit Beteiligung der E._____ (act. 1 S. 4-7; act. 3/4-6; act. 12 S. 2). Bezugnehmend auf das vorerwähnte Strafverfahren erhoben die Beschwer- deführerinnen mit Schreiben an die E._____ vom 11. Februar 2016 gegen diese und 23 ihrer Mitarbeiter schwere Vorwürfe (act. 1 S. 7 f.; act. 3/4) und leiteten i m März 2016 je drei Betreibungen gegen die Beschwerdegegnerin sowie gegen drei weitere Angestellte der E._____ ein. In den Zahlungsbefehlen gegenüber Letzte- ren wurden die gleichen Beträge von total ca. Fr. 126 Mi o. (vgl. vorstehend Ziff. I.2 ) und bi s auf ei ne Ausnahme (act. 3/9) die gleichen Forderungsgründe ("Zivile
und strafrechtliche Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit den Geschäften von F._____ AG") wie in jenen der Beschwerdegegnerin aufgeführt (act. 1 S. 8 ff.; act. 3/1-3 und /8-16). 2. Die Beschwerdegegnerin liess in ihrer Beschwerde vor Vorinstanz gel- tend machen, den Beschwerdeführerinnen wäre es in Anbetracht der exorbitanten Beträge von weit über Fr. 100 Mio. nach der Rechtsprechung zumutbar gewesen, ihre angeblichen Forderungen zu substantiieren. Dies hätten sie unterlassen. In den Zahlungsbefehlen seien bloss pauschal zivile und strafrechtliche Verantwort- li chkei ten i m Zusammenhang mi t den Geschäften von F._____ AG als angebliche Forderungsgründe aufgeführt worden. Hiefür gäbe es keine plausiblen Hinweise. Die Beschwerdegegnerin sei bloss Angestellte der E._____ und stehe i n kei nem Vertragsverhältnis mit den Beschwerdeführerinnen, den dahinter stehenden wirt- schaftlich Berechtigten oder der F.. Sie sei nicht Beschuldigte im Strafver- fahren betreffend die F., sondern nur aufgrund i hrer früheren Funkti on als "Head Litigation Switzerland" mit diesem Strafverfahren befasst (act. 1 S. 14). Auch aus dem Schreiben der Beschwerdeführerinnen vom 11. Februar 2016 gehe nicht hervor, inwiefern die Beschwerdegegnerin ihnen etwas schulde. Ge- mäss diesem seien auf den von der F._____ verwalteten Konten der Beschwer- deführeri nnen zahlrei che rechtswidrige Transaktionen zu deren Schaden abgewi- ckelt worden. Davon profitiert hätten die beiden beschuldigten Verwaltungsräte der F._____ sowie deren Umfeld. Unerfindlich sei, warum die Beschwerdegegne- rin dafür verantwortlich sein soll. Die Beschwerdeführerinne n würden 23 Mitarbei- tenden der E._____ vorwerfen, bei der Instruktion, Umsetzung, Geheimhaltung oder Vertuschung der genannten Transaktionen eine Rolle gespielt zu haben, wobei es bei einem generischen Verweis auf angebliche "informations and documents" des Strafverfahrens bleibe. Die unsubstantiierten Vorwürfe seien we- der konkretisiert noch quantifiziert. Es fänden sich auch keinerlei Hinweise darauf, wie die Beschwerdeführerinnen auf den exorbitanten Betrag von Fr. 124'667'835.60 kommen. Es handle sich offensichtlich um Fantasieforderun- gen (act. 1 S. 8 und 14 f.).
Die Beschwerdeführerinnen hätten im Schreiben vom 11. Februar 2016 be- anstandet, dass die Bezahlung ihrer Anwälte seitens der E._____ erschwert und verzögert worden sei und sie Schwierigkeiten gehabt hätten, ihre datenschutz- rechtlichen Auskunftsrechte durchzusetzen. Dies lege nahe, dass die Bertreibun- gen gegen E.-Mitarbeiter blossen Rachecharakter haben und als reines Druckmittel gegenüber der E. dienten. Es sei zudem notorisch, dass die fi- nanzielle Reputation für Arbeitnehmer in der Finanzbranche von zentraler Bedeu- tung sei und sich Betreibungen für solche Arbeitnehmer negativ auf ihr wirtschaft- liches Fortkommen auswirken. Dessen seien sich zweifellos auch die Beschwer- deführerinnen bewusst. Sie würden auf diese Weise die Mitarbeiter der E._____ schikanieren, offensichtlich in der Hoffnung, so Druck auf die E._____ ausüben zu können. Mit den Betreibungen würden sachfremde Ziele verfolgt. Es handle sich offensichtlich um rechtsmissbräuchliche Schikanebetreibungen (act. 1 S. 15). 3.1 In der Beschwerdeantwort vor Vorinstanz machten die Beschwerdefüh- rerinnen geltend, die laufende Strafuntersuchung gegen die beiden Verwaltungs- räte der F._____ zeige deutlich, dass die E._____ i hre Pfli chten als Depotbank grob verletzt habe durch das Zulassen und/oder die aktive Teilnahme an Hunder- ten von illegalen Aktivitäten (Transaktionen, Handel, Transfers, Kontoeröffnungen, Kredite und Verpfändungen) auf den Konten der Beschwerdeführerinnen ohne deren Wissen oder Zustimmung (act. 12 S. 2 f.). Sie verwiesen dabei auf die Strafanzeige der Beschwerdeführerinnen vom 13. Mai 2015 (act. 13/2), ihren Brief an die E._____ vom 11. Februar 2016 (act. 13/3) sowie mehrere Memoranden (act. 13/4-7). Zur konkreten Beteiligung der Beschwerdegegnerin führten sie aus, gemäss den Erkenntnissen aus dem Strafverfahren habe insbesondere sie an den "E._____ rechtswidrigen Tätigkeiten teilgenommen". So würden die im Straf- verfahren beschlagnahmten handschriftlichen Notizen von G._____ (act. 13/8), einem der beiden Geschäftsführer der F., zeigen und lasse sich seiner staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 22. März 2016 (act. 13/9) entnehmen, dass er im Februar 2015 und damit vor Eröffnung der Strafuntersuchung gegen die F. ein Treffen mit E.-Mitarbeitern gehabt habe, welches von der Beschwerdegegnerin geführt worden sei und an welchem die illegalen Aktivitäten der F. und die Verluste der Beschwerdeführerinnen eingehend diskutiert
worden seien. Dies deute zumindest darauf hin, dass die Beschwerdegegnerin sehr ausführlich über die illegalen Aktivitäten der F._____ und über die massiven Verluste auf den Konten der Beschwerdeführerinnen gewusst habe. Da sie weder die Beschwerdeführerinnen noch die Behörden informiert habe, habe sie zur Ver- hei mlichung der Verluste beigetragen. Die Betreibungen seien wegen i hrer eige- nen Handlungen gegen sie gerichtet und nicht, um Druck auf die E._____ auszu- üben. Bis zum Abschluss des Strafverfahrens sei es wichtig, dass die Betreibun- gen gegen die Beschwerdegegnerin aufrechterhalten blieben, andernfalls ihnen ir- reparable Schäden drohen würden (act. 12 S. 3 f.). 3.2 In ihrer unaufgefordert eingereichten Eingabe vom 28. September 2016 (act. 23) verweisen die Beschwerdeführerinnen zur Rolle der Beschwerdegegne- rin auf ihr gleichentags zuhanden der Staatsanwaltschaft Genf verfasstes Schrei- ben (act. 24/1 S. 6). In diesem wurden die vorerwähnten Vorwürfe (vgl. Ziff. III.3.1) wiederholt und wurde auf identische Beilagen verwiesen (act. 24/2/31 = act. 13/8 und act. 24/2/32 = act. 13/9). Weiter wurde auf eine E-Mail aus dem Jahre 2013 hi ngewi esen, i n welcher K._____ von der F._____ J._____ mitteilt, dass sie "a sort of Power of Attorney" vorbereiten werde im Hinblick auf die von der E._____ für gewisse Transaktionen verlangten Unterschriften bzw. Genehmi- gungen (act. 24/2/33). Zu den zahlreichen weiteren Beilagen (act. 24/2/1-30 und act. 24/2/34) äusserten sich die Beschwerdeführerinnen ni cht. 4.1 Die Vorinstanz erwog, bei den vorliegenden Beträgen von zwischen rund Fr. 15 Mio. und Fr. 80 Mio. sei es einem Gläubiger zuzumuten, die Forde- rungen in einem genügenden Mass zu substantiieren und plausible Hinweise zu erbringen, aufgrund derer der Bestand solcher Forderungen als mi ndestens ni cht ausgeschlossen erscheine. Der von den Beschwerdeführerinnen in ihren Zah- lungsbefehlen angegebene Forderungsgrund "zivile und strafrechtliche Verant- wortlichkeiten im Zusammenhang mit den Geschäften von F._____ AG" sei sehr vage, und es lasse sich daraus nicht erschliessen, weshalb die Beschwerdeführe- rinnen einen Anspruch gegenüber der Beschwerdegegnerin persönlich haben könnten. Die Beschwerdeführerinnen hätten auch während des ganzen Verfah- rens keine plausiblen Hinweise liefern können, die auch nur im Ansatz die geltend
gemachten Forderungen als möglich erscheinen liessen. Auch aus ihrem allge- meinen Verweis auf die Strafbarkeit der beiden beschuldigten Verwaltungsräte der F._____ (J._____ und G.) sowie auf die eingereichten D okumente, i n welchen diverse Pflichtverletzungen der E. belegt sein sollen, könnten die Beschwerdeführeri nne n ni chts zu i hren Gunsten ablei ten. Es werde in keiner Weise dargelegt und sei auch nicht nachvollziehbar, inwiefern die Beschwerde- gegnerin bei einer Strafbarkeit der Verwaltungsräte der F._____ oder bei einer Pflichtverletzung der E._____ persönlich haftbar gemacht werden könnte. Die Be- schwerdeführerinnen hätten jegliche Substantiierung dahingehend vermissen las- sen, weshalb sich aus der Kenntnis der Verluste der Beschwerdeführerinnen und der Diskussion mit einem Verwaltungsrat der F._____ darüber eine Haftung der Beschwerdegegnerin ergeben soll. Sie hätten auch nichts vorgebracht, was für eine Haftung nach Art. 754 OR spreche. Insgesamt seien die Beschwerdeführe- rinnen nicht ansatzweise in der Lage gewesen, für den Bestand ihrer Forderun- gen Hinweise zu liefern, weshalb es als ausgeschlossen erscheine, dass die in Betreibung gesetzten Forderungen überhaupt bestünden. Es dränge sich der Schluss auf, dass es sich um blosse Fantasieforderungen handle (act. 38 S. 8- 10). 4.2 Wie und woraus den Beschwerdeführerinnen beim Dahinfallen der Be- treibungen ein irreparabler Schaden entstehen könnte, sei nicht dargelegt wor- den. Es falle auf, dass die Beschwerdeführerinnen gegen drei weitere Mitarbeiter der E._____ Betreibungen für Forderungen in gleicher Höhe und mit dem glei- chen Forderungsgrund eingeleitet haben, was den bereits erweckten Eindruck bestätige, dass sie ein anderes Ziel als die Durchsetzung ihrer Forderungen ver- folgten. Unter all diesen Umständen sei nicht mehr von der Hand zu weisen, dass die Beschwerdegegnerin mit den Betreibungen über die genannten Fantasiefor- derungen schikaniert und Druck auf die E._____ als deren Arbeitgeberin und Be- teiligte im Strafverfahren ausgeübt werden soll. Die Gesamtumstände liessen kei- nen anderen Schluss zu, als dass die Beschwerdeführerinnen mit den Betreibun- gen sachfremde Ziele verfolgten (act. 38 S. 10).
noch nicht bestimmt werden könne, gegen wen die Ansprüche letztlich in welcher Höhe durchgesetzt werden könnten. Sie hätten kein Interesse, die Beschwerde- gegnerin zu schikanieren. Es gehe ihnen darum, ihre Rechte gegen alle in Frage kommenden Haftpflichtigen zu wahren. Es sei nicht Aufgabe der Betreibungs- instanzen, dies zu verhindern und so Staatshaftungsrisiken für das Gemeinwesen aufzutürmen. Dass sie lediglich Druck auf die E._____ als Arbeitgeberin der Be- schwerdegegnerin hätten ausüben wollen, sei eine unzulässige und untragbare Unterstellung, für die es weder Grund noch eine Erklärung gäbe (act. 39 Rz 26, 31) 6.1 Wie die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid bereits zutreffend festgehalten hat (act. 38 S. 6), kann im schweizerischen Zwangsvollstreckungs- recht ohne Nachweis einer Forderung gegen jede beliebige Person ein Zahlungs- befehl erwirkt werden, unabhängig davon, ob tatsächlich eine Schuld besteht oder nicht. Eingeschränkt wird die Ausübung dieses Rechts einzig durch das allgemei- ne Rechtsmissbrauchsverbot nach Art. 2 Abs. 2 ZGB, dessen Verletzung einen Nichtigkeitsgrund nach Art. 22 Abs. 2 SchKG darstellt. 6.2 Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist eine Betreibung wegen Rechtsmissbrauchs nichtig, wenn mit ihr offensichtlich sachfremde Ziele verfolgt werden, die mit der Zwangsvollstreckung nicht das Geringste zu tun haben, wenn etwa bloss die Kreditwürdigkeit des (angeblichen) Schuldners geschädigt werden soll, wenn zwecks Schikane ein völlig übersetzter Betrag in Betreibung gesetzt wird oder, wenn offensichtlich ist, dass die Betreibung insbesondere zum Ziel hat, den Betriebenen zu schikanieren (vgl. Urteil BGer 5A_838/2016 vom 13. März 2017, E. 2.1 m.w.H.). Richtig ist, dass es dem Betreibungsamt und den Aufsichts- behörden verwehrt ist, die materielle Begründetheit der geltend gemachten Forde- rung zu prüfen; darüber i st i m Rechtsöffnungs- oder Klageverfahren zu entschei- den. Insofern darf sich der Vorwurf des Schuldners nicht darauf beschränken, die in Betreibung gesetzte Forderung bestünde nicht. Die Vorinstanz wies jedoch zu- treffend auf die obergerichtliche Rechtsprechung hin, wonach ein gewichtiges In- diz für eine rechtsmissbräuchliche Betreibung gegeben i st, wenn keinerlei auch nur im Ansatz plausible Hinweise auf eine Forderung gegen den Betreibungs-
schuldner in der geltend gemachten Höhe vorliegen und daher von einer eigentli- chen Fantasieforderung auszugehen ist. Es werden dann mit der Betreibung kei- ne ernsthaften zwangsvollstreckungsrechtlichen Ziele verfolgt, weshalb die Be- treibung nichtig ist. In diesem auf Plausibilität beschränkten Umfang umfasst die verfahrensrechtliche Kognition des Amtes und der Aufsichtsbehörden somit auch eine materielle Betrachtung (OGer ZH PS 160070 vom 15. Juli 2016, E. 3.1; OGer ZH PS150061 vom 20. Mai 2015, E. 3.4; OGer ZH PS140240 vom 7. November 2014, E. II.3.4; OGer ZH PS130047 vom 25. April 2013 E. 3.3 f.; vgl. auch Urteil BGer 5A_838/2016 vom 13. März 2017, E. 2.4 m.w.H.). 6.3. Ein Gläubiger sollte sich nach dem Gesagten dazu veranlasst sehen, in einem vom Schuldner angehobenen Beschwerdeverfahren vor der Aufsichtsbe- hörde Angaben zur Plausibilität seiner Forderung zu machen, sofern sich diese ni cht bereits aus dem Zahlungsbefehl ergeben. Andernfalls könnte die Betreibung unter Umständen als offenbar rechtsmissbräuchlich eingeschätzt und demzufolge als nichtig betrachtet werden (vgl. Thomas Engler, Die nichtige Betreibung, ZZZ 2016, S. 44 ff., 49; vgl. OGer ZH PS140240 vom 7. November 2014, E. II.3.4). Auch wenn die Aufsichtsbehörde den für die rechtliche Beurteilung der Nichtigkeit massgebenden Sachverhalt von Amtes wegen feststellt und Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG ni cht anwendbar ist, trifft die Parteien, die vor einer allfälligen Feststellung der Nichtigkeit einer Verfügung anzuhören sind, zumindest eine faktische Be- hauptungslast für Umstände, di e nur i hnen bekannt sei n können und si e zu ent- lasten vermögen. Ihr Verhalten im Verfahren darf in der Beweiswürdigung berück- sichtig werden (vgl. Urteil BGer 5A_588/2011 vom 18. November 2011, E. 3.3). 7.1 Zunächst ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die Rechtsmissbräuch- lichkeit bzw. Nichtigkeit der zu beurteilenden Betreibungen entgegen der Darstel- lung der Beschwerdeführerinnen nicht darin erblickte, dass die Forderungen wie behauptet "nicht hinreichend substantiiert und nachgewiesen" (act. 39 Rz 8, 21, 28) worden seien, sondern ausführte, es fehlten auch nur ansatzweise plausible Hinweise auf Forderungen in der geltend gemachten Höhe gegen die Beschwer- degegnerin persönlich, woraus sie auf Fantasieforderungen und zusammen mit weiteren Argumenten (vgl. vorstehend Ziff. III. 4.2) darauf schloss, dass die Be-
schwerdeführeri nnen mi t i hren Betrei bungen ni cht die Durchsetzung ihrer Forde- rungen, sondern sachfremde Ziele verfolgten, nämlich Schikane der Beschwerde- gegnerin und Druckausübung auf die E.. D i es führte zur Feststellung der Rechtsmissbräuchlichkeit und damit der Nichtigkeit der Betreibungen. 7.2 Die Beschwerdegegnerin stand unbestrittenermassen weder in einem Vertragsverhältnis mit den Beschwerdeführerinnen, den an diesen wirtschaftlich Berechtigten oder der F. (act. 1 S. 7), noch wurde i hr vor Vori nstanz ei n Zu- sammenwirken mit den Verwaltungsräten der F._____ an deren deliktischen Handlungen und damit die Verletzung von Vermögensstrafnormen vorgeworfen, welche als haftpflichtrechtliche Vermögensschutznormen herangezogen und da- mit einer ausservertraglichen Haftung zugrunde liegen könnten. Sie ist sodann auch ni cht Organ der E., sondern eine im Rechtsdienst tätige Mitarbeiterin. Auch aus den eingereichten Beilagen, auf welche in Bezug auf die Rolle der Be- schwerdegegnerin verwiesen wurde (act. 13/8-9), lässt si ch ni chts entnehmen, was auf eine Anspruchsgrundlage für persönliche Forderungen i hr gegenüber hi ndeuten würde. Aus den anlässlich des Treffens vom Februar 2015 erstellten handschri ftli chen Notizen von G. lässt sich der Name der Beschwerdegeg- nerin sowie deren Funkti on "Head of Litigation" (act. 13/8 Blatt 6) entziffern. In seiner Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft Genf vom 22. März 2016, welche nach Anhebung der relevanten Betreibungen stattgefunden hat (vgl. act. 11/1, act. 11/3 und act. 11/5), sagte er aus, das Departement "litiges et compliance" der E._____ habe nach einem Hinweis auf Unregelmässigkeiten eine Untersuchung eingeleitet. Erst zu diesem Zeitpunkt habe sich die Beschwerdegegnerin einge- schaltet. An den davor geführten Diskussionen mit der E._____ sei sie nicht an- wesend gewesen. In dem von ihr Ende Februar 2015 geführten Treffen in den Lo- kalitäten der E._____ sei darauf hingewiesen worden, dass gewisse Transaktio- nen der F._____ zu klären und zu dokumentieren seien. Er (G.) und J. hätten daher eine Liste der zu klärenden Transaktionen erhalten (act. 13/9). Hinweise auf eine persönliche Haftung der Beschwerdegegnerin lassen sich diesen Aussagen nicht ansatzweise entnehmen. Dass in den eingereichten Memoranden von insgesamt 75 Seiten (act. 13/4-7) haftungsrelevante Handlun- gen der Beschwerdegegnerin umschrieben seien, machten die Beschwerdeführe-
rinnen selbst nicht geltend. Sodann ist die Beschwerdegegnerin unbestri ttener- massen nicht in das Strafverfahren involviert. Inwiefern aus der Kenntnis von Un- regelmässigkeiten und der Aufforderung zur Klärung von Transaktionen, selbst wenn die Beschwerdegegnerin zu jenem Zeitpunkt von deren Illegalität gewusst haben sollte, sowie der Kenntnis der Verluste der Beschwerdeführerinnen, welche begriffsnotwendig bereits entstanden waren, und der Diskussion mit den Verwal- tungsräten der F._____ darüber eine persönliche Haftung der Beschwerdegegne- rin resultieren soll, i st ni cht ersi chtli ch und wurde nicht dargelegt. 7.3 Auch aus den der E._____ vorgeworfenen Pflichtverletzungen als De- potbank in der Strafanzeige vom 13. Mai 2015, welche sich nicht explizit gegen die Beschwerdegegnerin richtete, sondern gegen die Verwaltungsräte der F._____ und gegen L._____ als für die in Frage stehenden Konten der Be- schwerdeführerinnen verantwortlicher E.-Mitarbeiter (act. 13/2), und dem Schreiben der Beschwerdeführerinnen vom 11. Februar 2016 mit dem generellen Verweis auf "informations and documents submitted to the criminal case file" (act. 13/3 S. 2 f.) können die Beschwerdeführeri nne n ni chts zu i hren Gunsten ablei ten. Mit der Vor-instanz ist davon auszugehen, dass weder dargelegt noch nachvoll- ziehbar ist, inwiefern die Beschwerdegegnerin bei einer Strafbarkeit der Verwal- tungsräte der F. oder bei Pflichtverletzungen der E._____ persönlich haft- bar gemacht werden könnte. Vielmehr wurden nur allgemeine Vorwürfe erhoben, die nicht ansatzweise eine Forderung in der geltend gemachten Grössenordnung gegenüber der Beschwerdegegnerin persönlich als plausibel erscheinen lassen. 7.4 Weiter brachten die Beschwerdeführerinnen betreffend die persönliche Forderung gegen die Beschwerdegegnerin nichts vor, weshalb ihre Rüge im Rechtsmittelverfahren, ihre Vorbringen seien im Rahmen der Sachverhaltsdarstel- lung völli g unberücksichtigt geblieben, unzutreffend ist. Zwar hat die Vorinstanz i hre D arstellung im angefochtenen Entscheid nicht im Einzelnen wiedergegeben, diese im Ergebnis jedoch eben so wie die entsprechenden Unterlagen hinrei- chend gewürdigt und kam aufgrund der geschilderten Sachverhalte und ei nge- reichten Urkunden zu Recht zum Ergebnis, dass die Beschwerdeführerinnen im
vorinstanzlichen Verfahren nicht ansatzweise plausible Hinweise auf eine persön- liche Forderung gegen die Beschwerdegegnerin dargelegt haben. 7.5 Zur Höhe der exorbitanten Forderung von total ca. Fr. 126 Mio., welche sich aus einzelnen Forderungen von ca. Fr. 16 Mio., Fr. 80 Mio. und Fr. 30 Mio. zusammensetzt, nahmen di e Beschwerdeführeri nne n i m ganzen vori nstanzli che n Verfahren trotz entsprechender Hinweise der Beschwerdegegnerin (act. 1 S. 15) ni cht Stellung und unterli essen es damit, dem Vorwurf der Fantasieforderung ent- gegenzutreten. Auch wenn das vorliegende Verfahren nicht dem Verhandlungs- grundsatz unterliegt, ist dieser Umstand zu berücksichtigen. Die von den Be- schwerdeführeri nnen geltend gemachten Forderungsbeträge lassen sich auch den zahlreich eingereichten Beilagen nicht zuordnen. Vor diesem Hintergrund läuft i hr Argument, es dürfe von ihnen nicht verlangt werden, das Fundament ihrer Forderungen im Ei nzelnen darzutun (act. 39 Rz 28, 30), ins Leere. Sie verkennen, dass sie sich zur Höhe der in Betreibung gesetzten Beträge i n all i hren Eingaben vor Vorinstanz (act. 12, act. 23, act. 28) mit keinem Wort geäussert haben. 7.6 Unbehelfli ch si nd auch der Hinweis der Beschwerdeführeri nne n auf den Untersuchungsgrundsatz und der Ei nwand, aufgrund der im Recht liegenden Eingaben und Urkunden sei die Feststellung der Vorinstanz, wonach keinerlei Hi nwei se für eine Haftung der Beschwerdegegnerin bestünden, geradezu stos- send (act. 39 Rz 16, 22, 25, 28). Wie dargelegt si nd weder aus dem der Be- schwerdegegnerin vorgeworfenen Verhalten, noch aus den behaupteten Erkennt- nissen aus dem Strafverfahren (act. 12 S. 3) bzw. den Handnoti zen und Aussa- gen von G._____, auf welche in diesem Zusammenhang verwiesen wurde, noch aus den weiteren Dokumenten (vgl. vorstehend Ziff. III.3 .2 und III.7.3) i m Ansatz plausible Hinweise auf eine persönliche Haftung der Beschwerdegegnerin ersicht- lich. Die kantonalen Aufsichtsbehörden si nd ni cht verpflichtet, die Akten nach Ni chti gkei tsgründen zu "durchforschen" (vgl. OGer ZH PS150117 vom 18. September 2015, E. II.5.1) oder in den eingereichten Unterlagen, zu denen in der Rechtsschrift der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerinnen mit keinem Wort Stellung genommen wurde und auf die i n den Rechtsschri ften ni cht ei nmal
verwiesen wurde (so z.B. act. 24/2/1-30 und act. 24/2/34), nach Tatsachen zur Entkräftung der von der Beschwerdegegnerin vorgebrachten Nichtigkeitsgründe zu suchen (vgl. auch vorstehend Ziff. III.6.3). Dies gilt auch in Bezug auf die Höhe der in Betreibung gesetzten Forderungen von knapp Fr. 16 Mio., Fr. 80 Mio. und Fr. 30 Mio. Dass diese "aus den im Recht liegenden Urkunden ohne weiteres er- sichtlich" sind, trifft so entgegen der Behauptung der Beschwerdeführeri nne n i n der Rechtsmittelschrift (act. 39 Rz 30) ni cht zu . 7.7 Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass der in den Zahlungsbefehle n angegebene Forderungsgrund "Zivile und strafrechtliche Verantwortlichkeit im Zu- sammenhang mit den Geschäften von F._____ AG" äusserst vage und pauschal ist. Er lässt nicht erkennen, was Anspruchsgrundlage der gegen die Beschwerde- gegnerin persönlich angehobenen Betreibungen sein soll bzw. welchen Anspruch die Beschwerdeführerinnen bei der gegebenen Konstellation gegenüber der Be- schwerdegegnerin als Mitarbeiterin der E._____ persönlich haben könnten. Der vorliegende Fall ist nicht vergleichbar mit jenem, welchen das Bundesgericht im von den Beschwerdeführerinnen zitierten Urteil 7B.182/2005 vom 1. Dezember 2005, E. 3, zu entscheiden hatte. Als Forderungsgrund wurde in den dort bean- standeten Zahlungsbefehlen "Unerlaubte Handlungen sowie Schadenersatz aus Zusammenarbeit und Geschäftsführung Z. ___ AG vom 1. Januar 1995 bis 30. Juni 2004" angegeben, welcher als ausreichend umschri eben angesehen wurde, weil für die Betriebenen erkennbar gewesen war, dass sich der geltend gemachte Schadenersatz auf deren Tätigkeit als ehemalige Arbeitnehmer der Gläubigerin bezog, da sie diesbezüglich bereits i n rechtli chen Ausei nandersetzungen gestan- den hatten. Zufolge der vagen Umschreibung in den streitgegenständlichen Zahlungsbe- fehlen hätten si ch die Beschwerdeführerinnen veranlasst sehen sollen, und es wäre ihnen auch zumutbar gewesen, in dem von der Beschwerdegegnerin ange- hobenen Verfahren vor der Aufsichtsbehörde und der dabei in Frage stehenden Rechtsmissbräuchlichkeit der Betreibungen Angaben zur Plausibilität ihrer Forde- rungen zu machen.
7.8 Dass die Vorinstanz auf Art. 754 OR verwies, obschon dies ni cht gel- tend gemacht wurde, wie die Beschwerdeführerinnen bemängeln (act. 39 Rz 29), ist nicht zu beanstanden, da aufgrund der pauschalen Forderungsangabe eine gewisse Mutmassung darüber unvermei dli ch war, ob in der konkreten Situation eine Forderung bestehen könnte (vgl. OGer ZH 140240 vom 7. November 2014, E. II.3.5.1, OGer ZH PS130047 vom 25. April 2013, E. 3.4.2). 7.9 Im Rechtsmittelverfahren versuchen die Beschwerdeführerinnen ihren Anspruch näher zu erklären. Ihre zahlrei chen neuen Behauptungen i n der Be- schwerdeschrift, weshalb die Beschwerdegegnerin für die Verluste der Be- schwerdeführerinnen persönli ch verantwortli ch sei n soll, dass sie nämlich mög- licherweise selbst in die Machenschaften der betrügerischen Vermögensverwalter involviert gewesen sei und allenfalls schon früher dabei mitgewirkt habe (act. 39 Rz 14), dass sie in die Investment-Blase involviert gewesen sei, indem sie ihr so- gar noch die Absolution des Rechtsdienstes erteilt habe, als der Schaden schon enorme Ausmasse angenommen habe (act. 39 Rz 22), dass am Meeting vom 24. Februar 2015 besprochen worden sei, wie die entstandenen gigantischen Ver- luste zulasten der Beschwerdeführerinnen und anderer Gesellschaften gegenüber den jeweiligen Beneficial Owners verheimlicht werden könnten (act. 39 Rz 24), dass sie ihr juristisches know how dafür eingesetzt habe, die wahren Ausmasse der teilweise schon eingetretenen Katastrophe vor den Beschwerdeführerinnen zu verstecken und sich das abzeichnende Haftungsrisiken von der E._____ abzu- wenden (act. 39 Rz 24), haben als unzulässige Noven unberücksichtigt zu blei- ben. Dies gilt eben so für die von den Beschwerdeführerinnen erstmals im Be- schwerdeverfahren erfolgte Kommentierung der weiteren Umstände im Zusam- menhang mit dem Treffen vom 24. Februar 2015, aus welchen si e auf haftungsre- levante Involvierung der Beschwerdegegnerin in die Machenschaften der F._____ schliessen, sowie ihre Behauptung, es sei denkbar, dass die Beschwerdegegne- rin die streitbetroffenen dubiosen Geschäfte schon seit Jahren begleitet und gebil- ligt habe (act. 39 Rz 24). Dass die (entsprechende) Kommentierung der einge- reichten Beilagen so bereits vor Vorinstanz erfolgt sei (act. 39 Rz 22, 25), trifft ni cht zu (vgl. vorstehend Ziff. III.3.1 und 3.2).
7.10 Nach dem Gesagten können sich die Beschwerdeführerinnen nicht auf die Unzulässigkeit der materiellen Prüfung der Betreibungsforderungen durch die Aufsichtsbehörden berufen (act. 39 Rz 21, 28, 33), da die Frage nach dem Bestand einer Forderung im Rahmen der Prüfung der Missbräuchlichkeit einer Betreibung nicht ausgeblendet werden kann (vgl. Ziff. III.6 .2). Mit der Vorinstanz ist nach dem Gesagten davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerinnen nicht im Ansatz plausible Hinweise auf Forderungen in der in Betreibung gesetz- ten Höhe gegen die Beschwerdegegnerin persönlich darlegen konnten. Sie sprach damit zu Recht von einer Fantasieforderung. 7.11 Die Beschwerdegegnerin hatte bereits vor Vorinstanz ausführlich auf die Betreibungen weiterer drei E.-Mitarbeiter hingewiesen und auch aus dieser Tatsache auf Schikanebetreibungen geschlossen (act. 1 S. 8-11). Dass diese weiteren Mitarbeiter der E. nur deshalb für die gleichen Beträge be- trieben worden seien, weil noch nicht bestimmt werden könne, gegen wen die An- sprüche letztlich in welcher Höhe durchgesetzt werden könnten, wurde erstmals im Rechtsmittelverfahren behauptet und ist daher nicht zu hören. 7.12 Dass die Betreibungen erfolgt seien, um Ansprüche zu wahren und keine Fristen zu versäumen, machen die Beschwerdeführerinnen mehrfach erst- mals im Rechtsmittelverfahren geltend (act. 39 Rz 8, 14, 18, 22, 25, 27, 34), wes- halb auch diese Behauptungen als unzulässige Noven unberücksi chti gt zu blei- ben haben. Daran ändert nichts, dass die Schuldbetreibung verjährungsunterbre- chende Wi rkung hat (Art. 135 Ziff. 2 OR). Dass die Betreibungen im vorliegenden Fall zum Zweck der Verjährungsunterbrechung eingeleitet worden seien, wurde von den anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerinnen vor Vorinstanz nicht vor- gebracht. Da sodann eine persönliche Forderung gegen die Beschwerdegegnerin nicht im Ansatz plausibel ist, verfängt das Argument der Verjährungsunterbre- chung, selbst wenn es rechtzeitig vorgebracht worden wäre, ohnehin nicht (vgl. OGer ZH PS110127 vom 30. September 2011, E. 4.4). Die Begründung der Beschwerdeführerinnen für i hr Vorgehen ist zudem wi- dersprüchlich. So stehen gemäss ihrer Darstellung im Rechtsmittelverfahren die Art. 41 ff. OR als Haftungsgrundlage im Vordergrund (act. 39 Rz 29) und sollen
mit den Betreibungen die Ansprüche gegen alle in Frage kommenden Haftpflichti- gen gewahrt werden, da noch unklar sei, welche Mitarbeiter der Compliance Ab- teilung in den Vorfall involviert seien bzw. sich dies erst im Laufe des Strafverfah- rens zeigen werde (act. 39 Rz 27, 29, 31). Damit haben sie aber offensichtlich noch gar keine sichere Kenntnis über die Person des/der Haftpflichtigen. Mit einer blossen diesbezüglichen Vermutung würde die Verjährungsfrist noch gar ni cht zu laufen begi nnen und müsste auch ni cht unterbrochen werden (vgl. KuKo OR- Däppen, Art. 60 N 10). 7.13 Auf eine rechtsmissbräuchliche und damit nichtige Schikanebetrei- bung lässt im vorliegenden Zusammenhang der weitere Umstand schliessen, dass die betreibungsrechtlichen Schritte gegen die Beschwerdegegnerin als Ein- zelpersonen und Angestellte der E._____ eingeleitet wurden, obschon unbestrit- tenermassen allein die E._____ als Depotbank der F._____ in geschäftlicher Be- ziehung mit dieser stand und die Beschwerdeführerinnen der E._____ i n Bezug auf i hre Konten diverse Vertrags- und Gesetzesverletzungen vorwerfen (act. 12 S. 2; act. 13/3 S. 2 f.). 7.14 Da keine i m Ansatz plausiblen Hinweise auf eine persönliche Forde- rung gegen die Beschwerdegegnerin gegeben sind, ist offensichtlich, dass mit den gegen sie (und weitere E.-Mitarbeiter) gerichteten Betreibungen auch Druck auf die E. als deren Arbeitgeberin ausgeübt werden soll, welche zweifelsohne ein Interesse an einer einwandfreien finanziellen Reputation ihrer (Kader-)Mitarbeiter hat und welche sich unbestrittenermassen im Strafverfahren gegen die externen Vermögensverwalter als Straf- und Zivilklägerin konstituiert hat, welcher die Beschwerdeführerinnen jedoch neben Vertrags- und Gesetzes- verletzungen als Depotbank auch Behinderung der laufenden Strafuntersuchung vorwerfen (act. 12; act. 13/3).
7.15 Aus all diesen Gründen kann der Feststellung der Vorinstanz, dass die Beschwerdeführerinnen mit den Betreibungen nicht eine Forderung durchzu- setzen versuchten, sondern die Beschwerdegegnerin im Hinblick auf die laufende Strafuntersuchung mit Betreibungen über Fantasieforderungen schi kani eren wol- len sowie auf die E._____ als deren Arbeitgeberin und Beteiligte am Strafverfah- ren Druck ausgeübt werden soll, gefolgt werden. 8. Zusammenfassend wurde die Nichtigkeit der Betreibungen Nr. 1, Nr. 2 und Nr. 3 des Betreibungsamtes Zürich 2 einschliesslich der darin ergangenen Zahlungsbefehle vom 23. März 2016 von der Vorin-stanz zu Recht bejaht und das Betreibungsamt angewiesen, die Betreibungen (im Sinne der Erwägungen) im Be- treibungsregister zu löschen. IV. Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG) und es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. Ohnehin wäre der Beschwerdegegnerin mangels eines ihr entstandenen Aufwandes im Be- schwerdeverfahren keine Entschädigung zuzusprechen. Es wird erkannt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage eines Doppels von act. 39 und einer Kopie von act. 42/2, sowie un- ter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten an das Bezirksgericht Zürich, 1. Abteilung, und an das Betreibungsamt Zürich 2, je gegen Empfangs- schei n.
Obergericht des Kantons Zürich II. Zi vi lk a mme r
Die Gerichtsschreiberi n:
lic. iur. D. Tolic Hamming
versandt am: