Bankruptcy lifted after payment and credible solvencyKI-generiert

Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer

Geschäfts-Nr.: PS150025-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. i ur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin lic. i ur. M. Stammbach und Ersatzrichter lic. i ur. H. Meister sowie Gerichtsschreiberin lic. i ur. K. Würsch Urteil vom 2. März 2015 i n Sachen

A._____, Schuldneri n und Beschwerdeführeri n,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____

gegen

B._____ AG, Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,

betreffend Konkurseröffnung

Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 4. Februar 2015 (EK142131)

Erwägungen: 1. 1.1. Mit Urteil vom 4. Februar 2015 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksge- richts Zürich den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung der Gläubige- ri n von Fr. 695.10 nebst Zins zu 5 % seit 17. Oktober 2013, Fr. 50.– Mahnkosten, Fr. 100.– Bearbeitungskosten und Fr. 106.60 Betreibungskosten (act. 3 = act. 7 = act. 8/8). 1.2. Gegen diesen Entscheid erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 13. Febru- ar 2015 rechtzeitig Beschwerde. Sie beantragte die Aufhebung des Urteils des Konkursgerichts des Bezirksgerichts Zürich vom 4. Februar 2015. Zudem ersuch- te sie um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 2 S. 2). Mit Präsidialverfü- gung vom 18. Februar 2015 wurde der Beschwerde einstweilen die aufschieben- de Wirkung zuerkannt (act. 9). 2. 2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde- verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des Rechtsmittels i hre Zahlungsfähi gkei t glaubhaft macht und durch Urkunden ei nen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle- gung oder Gläubigerverzicht) nachwei st. Neue Behauptungen und Urkundenbe- weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe- schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli- chen Entscheid ergangen sind. Jedoch muss die Begründung samt Belegen voll- ständig innert der zehntägigen Beschwerdefrist erfolgen (Art. 321 ZPO). Da es sich bei der Beschwerdefrist um eine gesetzliche Frist handelt, ist die Gewährung einer Fristerstreckung bzw. einer Nachfrist ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 ZPO). 2.2. D i e Schuldneri n weist mittels Zahlungsbeleg vom 9. Februar 2015 nach, die der Konkurseröffnung zugrunde liegende Forderung samt Zinsen, Mahn-, Bear- beitungs- und Betreibungskosten zuhanden der Gläubigerin überwiesen zu haben (act. 2 S. 6 und act. 5/11). Im Weiteren hat di e Schuldneri n mi t Zahlung vom 10. Februar 2015 beim Konkursamt Fluntern-Zürich zur Deckung der Kosten des

Konkursgerichtes sowie des Konkursverfahrens bis zu einer allfälligen Kon- kursaufhebung Fr. 1'000.– sichergestellt und für das Beschwerdeverfahren einen Kostenvorschuss von Fr. 750.– geleistet (act. 2 S. 9 und act. 5/14; act. 5/15). Da- mit hat die Schuldnerin den Konkursaufhebungsgrund der Tilgung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG innert der Rechtsmittelfrist nachgewiesen. 2.3.1. Überdies hat die Schuldnerin i hre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Die Schuldnerin hat deshalb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, i hren laufen- den Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die bestehen- den Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen sie noch ni cht als zahlungsunfähig erscheinen; anders verhält es sich, wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine Verbesserung i hrer fi nanzi ellen Si tuati on zu erkennen si nd und sie auf unabsehbare Zeit als illiquid erscheint. Absehbare Ver- änderungen, die ihr die Tilgung i hrer Schulden erlauben würden, sind grundsätz- lich zu berücksichtigen; diese müssen jedoch so konkret dargelegt werden, dass wirklich glaubhaft ist, die gegenwärtigen Zahlungsschwierigkeiten seien bloss vor- übergehender Natur. Der Umstand, dass offene Betreibungen mittlerweile begli- chen wurden, darf als ein Indiz für eine bloss temporäre Illiquidität berücksichtigt werden. 2.3.2. Wesentli chen Aufschluss über das Zahlungsver ha lte n und di e fi nanzi elle Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. D i e Schuldne- rin legt einen Auszug aus dem Betreibungsregister des Betreibungsamtes Zü- rich 7 vom 9. Februar 2015 vor (act. 5/9). Aus diesem ergeben sich insgesamt zwölf im Zeitraum vom 16. April 2013 bis 18. Juli 2014 eingeleitete Betreibungen, wobei die Hälfte durch Bezahlung an das Betreibungsamt erledigt wurden. Neben der Betreibung der nun beglichenen Konkursforderung sind damit noch fünf weite- re Betreibungen offen: Die Betreibung Nr. ... vom 15. Juli 2013 wurde mit Rechts- vorschlag gestoppt; die Frist zu dessen Beseitigung ist mittlerweile wohl verstri- chen. Die Forderung aus der Betreibung Nr. ... über Fr. 852.90 vom 18. Juli 2014 wurde gemäss dem von der Schuldnerin eingereichten Zahlungsbeleg am

9. Februar 2015 beglichen (act.2 S. 6; act. 5/12). Die Schuldnerin macht geltend, die Betreibungen der C._____ AG – darunter die gemäss Betreibungsregister noch offenen Betreibungen Nr. ... und Nr. ... – würden offene Mietzinsen der Fa- mi li enwohnung A._____ betreffen. Als einziges Familienmitglied mit Schweizeri- scher Staatsangehörigkeit habe sie den Mietvertrag mitunterzeichnet, weshalb sie ebenfalls für die Mietzinsen hafte. Gemäss Kontoauszug der C._____ AG vom 4. Dezember 2014 seien gesamthaft noch Fr. 4'184.65 offen. Diese Forderung wer- de bestritten, da die Ausstände mit der Freigabe des Mietzinsdepots vollständig gedeckt worden seien (act. 2 S. 5 f.; act. 5/10 S. 3). Aus dem eingereichten Schli chtungsbegehren vom 17. Dezember 2014 und der Vorladung zur Schli ch- tungsverhandlung ist ersichtlich, dass die Schuldneri n zur Klärung der strittigen Mietzinsforderung ein Schlichtungsverfahren eingeleitet hat (act. 5/10 S. 1-2 und 6-7). Aus dem Schlichtungsbegehren geht insbesondere hervor, dass sie da- von ausgeht, gewisse Forderungen der C._____ AG doppelt bezahlt zu haben, einmal durch di e Freigabe des Mietzinsdepots und einmal durch Zahlung bei m Betreibungsamt (act. 5/10 S. 6). Es ist daher anzunehmen, dass die Nichtbezah- lung der von der C._____ AG noch geltend gemachten Ausstände auf die Unge- wissheit über deren tatsächli chen Bestand zurückzuf ühre n i st. Das Vorbringen der Schuldnerin, dass sie anlässlich der Schlichtungsverhandlung eine Lösung finden werde und ihr Vater anschliessend allfällige Ausstände umgehend begleichen werde (act. 2 S. 6), erscheint vor diesem Hintergrund als durchaus glaubhaft. Zur Betreibung Nr. ... der D._____ Bank AG in der Höhe von Fr. 23'348.85 führt die Schuldneri n aus, dass diesbezüglich eine Abzahlungsvereinbarung bestehe. Die Forderung gehe auf einen Kredit für das Restaurant des Vaters zurück. Am 13. Februar 2015 habe ihr Vater mit Einverständnis der D._____ Bank AG eine Abzahlung von Fr. 12'739.85 geleistet. Der offene Restbetrag werde weiterhin in monatlichen Raten von Fr. 1'192.55 durch i hren Vater abbezahlt (act. 2 S. 7). Die Schuldnerin reichte Belege betreffend die einverständliche Abzahlung von Fr. 12'739.85 ein. Damit ist noch von ei ner Restschuld von Fr. 10'609.00 auszu- gehen (vgl. act. 5/13 S. 9 und 11-12). Zwar legte di e Schuldneri n kei ne schri ftli che Abzahlungsvereinbarung vor, eine vereinbarte Ratenzahlung erschei nt jedoch aufgrund des bei den Akten liegenden Kontoauszugs, den Zahlungsbelegen und

dem vorgedruckten Ei nzahlungssc hei n der D._____ Bank AG über Fr. 1'192.55 als glaubhaft (act. 5/13 S. 2-4 und 6-8). 2.3.3. Die Schuldnerin ist Inhaberin des seit dem 11. Januar 2012 im Handels- register des Kantons Zürich eingetragenen Einzelunternehmens "A1.". Da- bei handelt es sich um ein Unternehmen, welches die Planung, Finanzierung, Entwi cklung, Herstellung, Auswertung, Verleih und Vermittlung von audiovisuellen und multimedialen Produkten, insbesondere in den Bereichen Filmproduktion, Softwareentwicklung sowie Web-Services jeglicher Art, bezweckt (act. 6). D i e Schuldneri n bringt vor, dass ihre Einzelfirma faktisch inaktiv sei, weshalb bis- her kein Abschluss vorgenommen worden und weder Buchhaltungsunterlagen, Bankkonten noch Debitoren- oder Kreditorenlisten vorhanden seien (act. 2 S. 4). Die Schuldneri n bestätigte die Inaktivität des Einzelunternehmens unter Strafan- drohung in der Einvernahme des Konkursamtes Fluntern-Zürich vom 10. Februar 2015 (act. 5/7 S. 8 Ziff. 14). Die Inaktivität erscheint glaubhaft, etwas anderes geht auch ni cht aus den eingereichten Schlussrechnungen der Staats- und Ge- meindesteuern 2012 und 2013, welche kein Vermögen und kein Einkommen resp. lediglich ein Einkommen von Fr. 7'900.– ausweisen (act. 5/5-6), hervor. Damit re- sultiert aus der Einzelunternehmung zwar kein Ertrag, es heisst jedoch auch, dass keine Aufwände resp. keine Verbindlichkeiten aus der Geschäftstätigkeit beste- hen, welchen nachzukommen wäre. Die Schuldnerin gibt an, eine bekannte schweizerisch-... Filmschauspielerin mit Universitätsabschluss zu sein, derzeit vor allem in ... sowie ... zu leben und zahlreiche Filme resp. Projekte in ... (...) zu verwirklichen (act. 2 S. 4). Im Internet sind diverse dementsprechende Angaben, mitunter auf Wikipedia (vgl. act. 5/3-4), über sie zu finden. Die Schuldnerin erklärt weiter, ihr Vater, Herr E., sei der ... [Funkti on] des ... Konsulats. Er ver- schaffe i hr dank sei nen guten Bezi ehungen i n ... diverse renommierte Rollen. Für ihre Lebenshaltungskosten würden ihre Eltern aufkommen. Die Begleichung der Forderung, welche zur Konkurseröffnung geführt habe, sei aufgrund häufiger Aus- landaufenthalte untergegangen (act. 2 S. 4 und 9). 2.3.4. Mi t i hren Ausführunge n und den ei ngerei chten D okumenten hat di e Schuldnerin glaubhaft gemacht, dass die noch offenen Betreibungen mittlerweile

fast vollständig beglichen wurden. Es erscheint glaubhaft, dass die noch offenen Betreibungsforderungen eigentlich Verpflichtungen ihrer Eltern darstellen und ihr Vater diese nach Klärung der Forderung durch die Schlichtungsbehörde bzw. durch Ratenzahlung begleichen wird. Vor dem Hintergrund, dass die Schuldnerin ein geringes Einkommen erzielt, ansonsten in Bezug auf ihre Lebenshaltungskos- ten von den Eltern unterstützt wird und keinen Verbindlichkeiten aus der Ge- schäftstätigkeit ihrer Einzelfirma nachzukommen hat, scheint die Möglichkeit, dass di e Schuldneri n i n Zukunft i hren laufenden Verpflichtungen regelmässig nachkommt als gerade noch gegeben. Demzufolge erweist sich die Beschwerde als begründet und ist der über die Schuldneri n am 4. Februar 2015 eröffnete Konkurs aufzuheben. 3. Obschon die Beschwerde gutgeheissen wird, sind die Gerichtsgebühren beider Instanzen der Schuldneri n aufzuerlegen, weil sie das Verfahren durch i hr Zahlungssäum ni s verursacht hat. Es wird erkannt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichts des Bezirksgerichts Züri ch vom 4. Februar 2015, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss ver- rechnet. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entschei d- gebühr von Fr. 400.– wird der Schuldnerin auferlegt. 3. Das Konkursamt Fluntern-Züri ch wird angewiesen, von dem bei ihm einbe- zahlten Totalbetrag von Fr. 2'400.– (Fr. 1'000.– Zahlung des Schuldners so- wie Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleiste- ten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin ei nen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Konkursgericht des Bezirksge- ri chts Züri ch (unter Rücksendung der ersti nstanzli chen Akten) und das Kon- kursamt Fluntern-Züri c h, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsre- gisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich 7, je gegen Empfangsschein. 5. Ei ne Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist i nnert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be- schwerde ri chten si ch nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich II. Zi vi lk a mme r

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. K. Würsch

versandt am: 3. März 2015