Pfändung (Beschwerde über ein Betreibungsamt) Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Winterthur vom 8. Juli 2014 (CB140030)

Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

Geschäfts-Nr.: PS140193-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. i ur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin lic. i ur. M. Stammbach und Ersatzri chter lic. i ur. H. Meister sowie Gerichtsschreiberin Dr. M. Fuchs Räber Urteil vom 9. September 2014 i n Sachen

A._____, Beschwerdeführer,

betreffend Pfändung (Beschwerde über das Betreibungsamt Zell-Turbent ha l)

Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Winterthur vom 8. Juli 2014 (CB140030)

Erwägungen: 1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 1.1. Das Betreibungsamt Zell-Turbenthal verfügte mit Pfändungsurkunde vom 4. Juni 2013, dass in der Betreibung Nr. ... i m Anschluss an eine vorgehende Einkommenspfändung (in der Betreibung Nr. ...) vom monatlichen Nettoeinkom- men des verheirateten Schuldners und Beschwerdeführers (nachstehend Be- schwerdeführer genannt) Fr. 823.– gepfändet werden, längstens bis zum 30. April 2014 (Pfändung Nr. ...). Der Pfändungsvollzug fand am 30. April 2013 im Beisein des Beschwerdeführers statt (act. 2/1). Am 8. Mai 2014 erliess das Betreibungs- amt Zell-Turbent ha l eine Anzeige betreffend Abrechnung der Einkommenspfän- dung Nr. ... (act. 2/2). Die Gläubiger, der Kanton bzw. Staat Zürich, kamen ge- mäss dieser Abrechnung teilweise zu Verlust. 1.2. Mit Eingabe vom 17. Mai 2014 erhob der Beschwerdeführer beim Bezirks- geri cht Wi nterthur als untere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen (nachstehend Vori nstanz genannt) "Rekurs" i m Si nne ei ner Beschwerde nach Art. 17 ff. SchKG über das Betreibungsamt Zell-Turbent hal und monierte eine "vollumfängliche aktenwidrige, willkürliche, unverhältnismässige, ungerechtfertigte und unhaltbare Anzeige, betreffend Abrechnung einer Einkom- menspfändung No. ... vom 08.05.2014" (act. 1 und act. 2). Nachdem sich das Be- treibungsamt Zell-Turbenthal mit Schreiben vom 27. Mai 2014 vernehmen liess und dem Beschwerdeführer diese Stellungnahme mit Verfügung vom 3. Juni 2014 zugestellt worden war (act. 3, 5, und 7), wies die Vorinstanz die Beschwerde mit Beschluss vom 8. Juli 2014 ab (act. 13). Dass sie ihren Entscheid als Beschluss und nicht als Urteil bezei chnete, i st ni cht von grundsätzlicher Tragweite. Da sie aber in der Sache entschied, hätte der Entscheid gemäss § 135 Abs. 1 GOG als Urteil bezeichnet werden sollen. 1.3. Die Vorinstanz erwog, dass die an sie gerichtete Beschwerde die minima- len Anforderungen, welche das Bundesgericht an eine SchKG-Beschwerde ver-

lange, nicht erfülle. Der Beschwerdeführer habe weder einen Antrag auf Abände- rung der Abrechnung gestellt, noch habe er dargetan, inwiefern die Abrechnung des Betreibungsamts gesetzliche Bestimmungen verletze. Die Beschwerde ent- halte diesbezüglich keine substantiierten Ausführungen. Der Beschwerdeführer behaupte, es handle sich bei der Abrechnung vom 8. Mai 2014 um eine "Wischi- Waschi-Mogel-Abrechnung" und mache lediglich pauschal geltend, sie stimme ni cht und sei nicht vollständig. Unter diesen Umständen könne nicht davon aus- gegangen werden, das Betreibungsamt Zell-Turbenthal habe bei der Erstellung der Abrechnung gesetzliche Bestimmungen des SchKG verletzt. Folglich erweise sich die Beschwerde als unbegründet und sei abzuweisen (act. 13 S. 2 f.). 1.4. Gegen diesen ihm am 21. Juli 2014 zugegangenen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 31. Juli 2014 rechtzeitig bei der Kammer "Rekurs" (act. 11 und act. 14). Richtig handelt es sich um eine Beschwerde im Si nne von Art. 18 Abs. 1 SchKG i.V.m. § 84 GOG und Art. 319 ff. ZPO. Die am 1. Januar 2011 in Kraft getretene eidgenössischen Zivilprozessordnung kennt das Rechtmittel des Rekurses, wie er für zweitinstanzliche SchKG-Beschwerden nach der alten zürcherischen Zivilprozessordnung in § 272 ZPO/ZH vorgesehen war, ni cht mehr. Gemäss Praxis der Kammer zur ZPO schadet die unrichtige Bezeich- nung des Rechtsmittels aber nicht. Die als "Rekurs" betitelte Eingabe ist deshalb als Beschwerde i m Si nne von Art. 319 ff. ZPO zu behandeln. 1.5. Der Beschwerdeführer beanstandet den angefochtenen Entscheid vom 8. Juli 2014 als "vollumfänglich aktenwidrig, rechtswidrig, willkürlich, unverhält- nismässig, ungerechtfertigt und unhaltbar", erläutert diese Vorwürfe jedoch nicht weiter. Es bleibt bei diesen unkonkretisierten, in einem einzigen Satz erhobenen Ei nwendungen. Da für die Kammer nicht nachvollziehbar ist, mit welchen Punkten des vorinstanzlichen Entscheids der Beschwerdeführer ni cht ei nverstanden i st bzw. wo konkret sich die Vorinstanz nicht gesetzeskonform verhalten haben soll, ist nicht weiter darauf einzugehen. Pauschale Vorwürfe vermögen der Begrün- dungspfli cht i m Si nne von Art. 319 ff. i.V.m. Art. 18 ZPO und § 84 GOG nicht zu genügen, weshalb sich die Kammer auch unter dem Aspekt des eingeschränkten

Untersuchungsgrundsatzes, welchem die SchK-Aufsi chtsbehörden unterstehen (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG), ni cht näher damit auseinanderzusetzen hat. Soweit der Beschwerdeführer Betrug geltend macht, ist die Kammer als SchK- Aufsichtsbehörde hierfür nicht zuständig, weshalb ebenfalls nicht weiter darauf ei nzugehen i st. 1.6. Ausführlicher beanstandet der Beschwerdeführer unter dem Titel "Weitere dazugehörige Rekursbegründungen" in formeller Hi nsi cht, dass die Präsidialver- fügung vom 3. Juni 2014 (act. 7), mit welchem ihm die Vorinstanz die Stellung- nahme des Betreibungsamts Zell-Turbenthal vom 27. Mai 2014 (act. 5) habe zu- kommen lassen, keine Rechtsmittelbelehrung enthalte. Er sei deshalb davon aus- gegangen, dass er sich noch während einer 5 oder 10 Jahre dauernden Frist zum Abrechnungsmangel äussern könne. Abgesehen davon habe er entgegen der Behauptung des Betreibungsamtes weder von diesem selbst noch von der Vo- ri nstanz je eine detaillierte Abrechnung erhalten. Weiter sei er entgegen der Be- hauptung des Betreibungsamts mehrmals persönlich im Amtslokal erschienen und habe eine detaillierte Abrechnung verlangt. Es sei ihm bloss die unübersicht- liche "Wischi-Waschi-Abrechnung" ausgehändigt worden. Auf sein Verlangen vom 25. Juni 2014 habe ihm die Vorinstanz mit Datum Poststempel vom 26. Juni 2014 eine Abrechnung (act. 6/1 und act. 6/3) zugestellt. Da er aber von einer langen Frist ausgegangen sei, habe er nicht unverzüglich geantwortet. Er beantrage da- her, die Beschwerde gutzuheissen und ihm eine 5- oder 10-jährige Frist ei nzu- räumen, um die Abrechnungsmängel geltend zu machen (act. 14). 1.7. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-11). Die Vorinstanz verzi chtete auf Vernehmlassung. Das Verfahren i st spruchrei f. 2. Rechtli ches 2.1. Die Beschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen gemäss Art. 17 ff. SchKG dient der einheitlichen und richtigen Rechtsanwendung des Betrei- bungsrechts und ermöglicht die Überprüfung der zwangsvollstreckungsrechtlichen Verfügungen auf ihre Gesetzmässigkeit und Angemessenheit hin. Beschwerdeob-

jekt ist somit eine ergangene, eine zu spät ergangene oder eine zu Unrecht un- terbliebene Verfügung der Vollstreckungsorgane. Geprüft werden können nur formelle Mängel des Betreibungsverfahrens. Für materiell-rechtliche Streitigkeiten ist der ordentliche Prozessweg einzuleiten. Sodann muss die Beschwerde einen praktischen Verfahrenszweck verfolgen und darf nicht der blossen Feststellung einer Pflichtwidrigkeit dienen. Mit anderen Worten muss di e Korrektur i m Si nne eines Zurückkommens auf die angefochtene Handlung noch möglich sein (BSK SchKG I-Cometta/Möckli, N 1 ff. zu Art. 17 SchKG; KUKO SchKG-Dieth, N 1 ff. zu Art. 17 ff. SchKG). Im Beschwerdeverfahren im Sinne des Rechtsmittelverfahrens sind neue Anträge und neue Tatsachen gestützt auf Art. 326 Abs. 1 ZPO ausgeschlossen. Dies gilt auch für Beschwerden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, wo das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen – im Sinne der sogenannten Untersuchungs- maxime – festzustellen hat (vgl. dazu den Querverweis in § 84 GOG auf Art. 319 ff. ZPO sowie KUKO SchKG-Dieth, N 3 zu Art. 20a SchKG). Gerechtfertigt ist die- se Einschränkung deshalb, weil es im Beschwerdeverfahren lediglich um eine Rechtskontrolle geht (ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, N 4 zu Art. 326 ZPO). 2.2. Der Beschwerdeführer beanstandet in seiner Beschwerdeschrift an die Kammer, die Vorinstanz habe ihm keine Frist zur Stellungnahme zur Vernehmlas- sung des Betreibungsamts Zell-Turbenthal betreffend die Abrechnung angesetzt (act. 14). Sinngemäss macht er damit eine Verletzung des Anspruchs auf rechtli- ches Gehör geltend (Art. 53 ZPO). 2.2.1. Gemäss Auffassung der Kammer gelten im erst- und zwei ti nstanzli che n SchK-Beschwerdeverfahren die Grundsätze des summari schen Verfahrens i m Sinne der eidgenössischen Zivilprozessordnung (ZR 110/2011 Nr. 78; Jent- Sørensen, BlSchK 2013, Heft 3, S. 100 f.). D emnach i st die SchK-Beschwerde begründet und innert einer Frist von 10 Tagen einzureichen (Art. 18 Abs. 1 SchKG i.V.m. Art. 321 Abs. 1 und 2 ZPO). Ein Anspruch auf ei nen sogenannt zweiten Schriftenwechsel, wie ihn der Beschwerdeführer angewendet wissen will, besteht im summarischen Verfahren im Gegensatz zum ordentlichen Verfahren ni cht (vgl. dazu Art. 253 ZPO und Art. 225 ZPO). Insofern verfängt der Vorwurf,

die Vorinstanz hätte dem Beschwerdeführer zwingend Frist zur Replik ansetzen müssen, ni cht. Unabhängig von der zur Anwendung gelangenden Verfahrensart besteht jedoch wie erwähnt ein Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK). Diese Garantie umfasst auch das Recht, von den beim Gericht eingereichten Stellungnahmen Kenntnis zu erhalten und sich dazu äussern zu können (BGE 133 I 98 E. 2.1 S. 99). Die Wahrnehmung dieses Äusserungsrechts setzt voraus, dass die fragliche Eingabe der Partei zu- gestellt wird. Das Bundesgericht hat wiederholt festgehalten, dass den Verfah- rensbetei li gten ei n Anspruch auf Zustellung von Vernehmlassungen zusteht, un- abhängig davon, ob diese Eingaben neue und erhebliche Gesichtspunkte enthal- ten. Derjenige, welcher verliert, soll das letzte Wort haben. Vor Erlass eines Ur- teils muss das Gericht den Beteiligten also die eingegangene Vernehmlassungen zustellen, damit diese sich darüber schlüssig werden können, ob sie sich dazu äussern wollen oder nicht (BGE 133 I 100 E. 4.5 S. 103 f. mit Hinweisen; BGE 133 I 98 E. 2.2 S. 99). Dies hat die Vorinstanz mit der Präsidialverfügung vom 3. Juni 2014 (act. 7) korrekt getan und darüber hinaus dem Beschwerdeführer auf dessen Verlangen hi n am 26. Juni 2014 auch noch die Beilagen des Betreibungs- amts zugestellt (act. 6/1 und act. 6/3, act. 9). Die Partei, welche eine Stellung- nahme zu ei ner i hr zur Kenntnisnahme zugestellten Vernehmlassung für erforder- li ch hält, hat diese grundsätzli ch unverzüg li ch ei nzureichen oder zu beantragen; andernfalls ist davon auszugehen, dass sie auf eine Stellungnahme verzichtet (BGE 132 I 42 E. 3.3.3 und 3.3.4 S. 47; BGE 133 I 98 E. 2.2 S. 99). Eine formelle Fri stansetzung hi ezu i st aber entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ni cht notwendi g. Eine Zustellung "zur Kenntnisnahme" genügt. Allerdings hat das Gericht nach der erfolgten Zustellung eine angemessene Zeitspanne mit dem Entschei d zuzuwarte n. Im summarischen Verfahren müssen zehn Tage ausrei- chen, wei l hi er die regulären Rechtsmittelfristen auf die Dauer von zehn Tagen beschränkt sind (OGer ZH, PS110160 vom 24. Juli 2012). Auch dieses Erforder- nis hat die Vorinstanz, wie nachstehend aufzuzeigen ist, erfüllt. Dem Beschwerdeführer ging die Vernehmlassung des Betreibungsamts Zell- Turbenthal am 12. Juni 2014 zu (act. 8), der vori nstanzli che Entscheid erging am 8. Juli 2014, also rund einen Monat später. Der Beschwerdeführer unterliess es

jedoch generell, sich zur Stellungnahme zu äussern. Gestützt auf die eben darge- legte Rechtsprechung kann es der Vorinstanz also nicht zum Vorwurf gereichen, sie hätte keine angemessene Zeitspanne verstreichen lassen oder sie hätte dem Beschwerdeführer formell Frist ansetzen müssen. Dem Beschwerdeführer hätte für eine Stellungnahme reichlich Zeit zur Verfügung gestanden. Die (irrige) An- nahme, es stünde ihm eine 5- bis 10-jährige Frist zur Verfügung, um si ch noch zur Abrechnung äussern zu können, ist dem schweizerischen Prozessrecht gänzlich fremd. Entsprechend ist auch sein Antrag hiezu abzuweisen. Sei n Anspruch auf rechtliches Gehör wurde nicht verletzt. 2.3. Was den erhobenen Vorwurf der fehlenden detaillierten Abrechnung anbe- langt, so ist nicht ersichtlich, inwiefern die "Anzeige betreffend Abrechnung einer Einkommenspfändung Pfändung Nr. ... (Gruppe mit Verlust)" nicht gesetzeskon- form sein soll. Sie enthält alle notwendigen Angaben über das Total der Forde- rungen, die gepfändete Summe (Reinerlös), die Verfahrenskosten sowie die an die Gläubiger ausbezahlte Summe und der ihnen verbliebene Verlust. Die Gläubi- gerliste mit den zugehörigen Betreibungs-Nummern ist ebenfalls korrekt und stimmt mit der Pfändungsurkunde vom 4. Juni 2013 (act. 6/1) überein. Rechne- risch ist insoweit nichts zu beanstanden (act. 6/2). Im Weiteren unterlässt es der Beschwerdeführer gänzlich darzutun, inwiefern die aufgeführten Positionen fehlerhaft sein sollen, sondern verlangt einzig eine detail- liertere Abrechnung. Er führt ni cht aus, welche konkreten Positionen der Abrech- nung näher zu erläutern seien. Auch legt er nicht dar, inwiefern die Vorinstanz bzw. das Betreibungsamt falsch vorgegangen sein sollen. Damit kommt der Be- schwerdeführer seiner Begründungspflicht im Sinne von Art. 321 ZPO ni cht nach, womit sich die Beschwerde auch in diesem Punkt als unbegründet erwei st und demzufolge abzuweisen ist. 2.4. Was den Einwand des Beschwerdeführers betrifft, er sei entgegen den An- gaben des Betreibungsamts Zell-Turbenthal mehrfach persönlich im Amtslokal er- schienen, um eine detaillierte Abrechnung zu erhalten (act. 14, act. 6/3), ist ge- stützt auf die obige Ausgangslage ni cht näher ei nzugehen. Mit anderen Worten erübrigt sich eine Auseinandersetzung mit dem genannten Ei nwand, da ni cht

nachvollziehbar ist, welche Positionen der Abrechnung der Beschwerdeführer er- läutert haben möchte. 2.5. Zusammengefasst ist der Beschwerde kein Erfolg beschieden, weshalb sie abzuweisen ist. 3. Kosten- und Entschädigungsfolgen Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos. Bei böswilliger oder mut- williger Prozessführung kann einer Partei oder ihrem Vertreter Bussen bis zu Fr. 1'500.– sowie Gebühren und Auslagen auferlegt werden. Prozessentschädi- gungen dürfen nicht zugesprochen werden (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG, Art. 61 Abs. 2 und Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). Vorliegend kann ni cht von Mutwilligkeit ausgegangen werden, weshalb dem Beschwerdeführer keine Kosten aufzuerle- gen sind. Es wird erkannt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zuge- sprochen. 3. Schri ftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer und – unter Beilage der ersti nstanzli chen Akten – an das Bezirksgericht Winterthur als untere kanto- nale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen sowi e an das Betreibungsamt Zell-Turbenthal, je gegen Empfangsschein. 4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist i nnert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be- schwerde ri chten si ch nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) i n Verbi ndung mi t Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei- bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich II. Zi vi lk a mme r

Die Gerichtsschreiberin:

Dr. M. Fuchs Räber

versandt am: