Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS140006-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Kröger. Urteil vom 3. Juli 2014 in Sachen
A._____, Beklagte und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____ A.G., Klägerin und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____,
betreffend Einsprache gegen Arrestbefehl
Beschwerde gegen Verfügung und Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Uster vom 17. Dezember 2013 (EQ130007)
Erwägungen: 1. Prozessgeschichte 1.1. Am 12. August 2013 (Datum Poststempel) erhob die Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz innert Frist Einsprache gegen den Arrestbefehl vom 11. Juli 2014, mit welchem auf Begehren der Beschwerdegegnerin die Grundstücke Grundbuch Blatt 1 (Stockwerkeigentum, 784/10000 Miteigentum an Grundbuch Blatt 2, Kat. Nr. 3) und Grundbuch Blatt 4 (Miteigentum, 1/100 Miteigentum an Grundbuch Blatt 5, Kat. Nr. 6), beide an der ...strasse ... in ... C._____, für eine Forderung von Fr. 1'156'969.40 nebst Zins zu 2.4 % seit 1. Januar 2008 und Zins zu 5 % seit 1. Oktober 2012 verarrestiert wurden (act. 1; act. 3/6). Mit Verfügung und Urteil vom 17. Dezember 2013 wies die Vorinstanz die Unzuständigkeitsein- rede der Beschwerdeführerin sowie ihre Einsprache gegen den Arrestbefehl und ihr Begehren um Sicherheitsleistung für einen allfälligen Arrestschaden ab (act. 24 Dispositiv-Ziff. 1-3). Die Kosten wurden der Beschwerdeführerin auferlegt und sie wurde verpflichtet, der Beschwerdegegnerin eine Entschädigung zu ent- richten (act. 24 Dispositiv-Ziff. 4-6). Der Entscheid wurde den Parteien zunächst im Dispositiv mitgeteilt. Mit Eingabe vom 10. Januar 2014 verlangte die Be- schwerdeführerin rechtzeitig die Begründung des Entscheids (act. 26). 1.2. Am 14. Januar 2014 (Datum Poststempel) erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde gegen den Entscheid der Vorinstanz vom 17. Dezember 2013. Ihrer Eingabe legte sie den angefochtenen Entscheid im Dispositiv bei (act. 31). Mit Verfügung vom 17. Januar 2014 wurde der Beschwerdeführerin Frist angesetzt, um für das Beschwerdeverfahren einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.– zu leis- ten und ihre Beschwerdeschrift mit einer Unterschrift versehen erneut einzu- reichen. Ferner wurde die Beschwerdeführerin darauf hingewiesen, dass eine Be- schwerde nur gegen einen begründeten Entscheid möglich sei und ihr Frist zur Einreichung des begründeten Entscheid angesetzt (act. 34). Innert Frist leistete die Beschwerdeführerin den Vorschuss und reichte eine unterzeichnete Be- schwerdeschrift ein (act. 36-37). Am 28. Januar 2014 gelangte sie mit einer weite-
ren Eingabe an die Beschwerdeinstanz. Darin stellte sie die folgenden Anträge (act. 38 S. 3): 1. Der Arrestbefehl vom 11.7.2013 sei zu löschen. 2. Es sei festzustellten, dass die schweizerischen Gerichte für diesen Arrestprozess nicht zuständig sind. 3. Die Prozesskosten seien der Gegenpartei aufzuerlegen. 4. Es sei die Gegenpartei zur Sicherheitsleistung für den Arrestschaden zu verpflichten. Zudem ersuchte sie um Erteilung der aufschiebenden Wirkung bzw. Anordnung anderweitiger vorsorglicher Massnahmen zur Sicherung des Vermögens (act. 38 S. 3). Nachdem die Vorinstanz mitgeteilt hatte, dass die begründete Fassung des Entscheides vom 17. Dezember 2013 der Beschwerdeführerin noch nicht zuge- stellt worden sei (act. 40), wurde die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 19. März 2014 darauf hingewiesen, dass sie ihre Beschwerde innert zehn Tagen nach Zustellung des begründeten Entscheids ergänzen könne (act. 41). Am 20. März 2014 erfolgte die Zustellung des begründeten Entscheids an die Be- schwerdeführerin (act. 42B). Am 24. März 2014 (Datum Poststempel) reichte die Beschwerdeführerin rechtzeitig eine ergänzende Beschwerdebegründung ein und stellte die folgenden Anträge (act. 43): 1. Das Urteil des Bezirksgerichts Uster vom 17. Dez. 2013 (EQ130007) und der Arrest seien aufzuheben. 2. Es sei für den Arrest des Bezirksgerichts Uster vom 17. Dez. 2013 sinngemäss Art. 36 SchKG aufschiebende Wirkung zu erteilen. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Mit Verfügung vom 28. März 2014 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wir- kung verweigert (act. 45). Von der Einholung einer Beschwerdeantwort wurde ab- gesehen (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. 2. Zur Beschwerde 2.1. Erstinstanzliche Arresteinspracheentscheide können mit Beschwerde nach der ZPO angefochten werden (Art. 278 Abs. 3 SchKG). Mit der Beschwerde kann unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrichtige Feststellung des Sach- verhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Im Beschwerdeverfahren gilt
das Rügeprinzip. Es wird nur geprüft, was eine Partei am Verfahren der Vor- instanz oder an ihrem Entscheid bemängelt. Dabei hat die Beschwerde führende Partei darzulegen, weshalb der angefochtene Entscheid unrichtig sein soll, und sie hat sich mit der Argumentation im angefochtenen Entscheid auseinander zu setzen (ZK ZPO-Freiburghaus/Ahfeldt, 2. Auflage 2013, Art. 321 N 15; BGE 138 III 374, Erw. 4.3.1., am Beispiel der Berufung, und umso mehr in der Beschwer- de). Während Art. 326 Abs. 1 ZPO im Beschwerdeverfahren neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel grundsätzlich ausschliesst, kön- nen bei der Anfechtung des Arresteinspracheentscheids gemäss Art. 278 Abs. 3 SchKG vor der Rechtsmittelinstanz neue Tatsachen geltend gemacht werden. Art. 278 Abs. 3 SchKG umfasst nach herrschender Lehre jedoch nur echte No- ven, d.h. es können nur diejenigen Tatsachen angerufen werden, die erst nach dem Entscheid über die Arresteinsprache bzw. nach dem letzten Parteivortrag im Einspracheverfahren eingetreten sind (BSK SchKG II- Reiser, 2. Aufl. 2010, Art. 278 N 46 m.w.H.; Sprecher, Prozessieren zum SchKG unter neuer ZPO, SJZ 107/2011, S. 282). Auf die Parteivorbringen ist nachfolgend insoweit einzugehen, als diese für die Entscheidfindung relevant sind. 2.2. Die Beschwerdeführerin rügt zunächst, Rechtsanwalt Y._____ sei nicht zur Vertretung der Beschwerdegegnerin befugt. Sie verweist dabei auf einen Ent- scheid des Handelsgerichts Zürich vom 1. November 2013 (act. 33/8), in welchem "auf Nichtigkeit der Wahl von RA Y._____ aufmerksam gemacht" worden sei (act. 37 S. 3; act. 38 S. 3). Juristische Personen wie die Beschwerdegegnerin handeln durch natürliche Per- sonen, die sich im Verfahren durch den Nachweis ihrer Organstellung (bzw. Zeichnungsberechtigung) oder aber durch eine Vollmacht zu legitimieren haben. Y._____ ist im Handelsregister des Kantons Zürich als Präsident des Verwal- tungsrates der Beschwerdegegnerin eingetragen und gemeinsam mit D._____ (als weiteres Mitglied des Verwaltungsrates) kollektiv zeichnungsberechtigt. Die Beschwerdeführerin begründet nicht weiter, weshalb die Wahl von Y._____ zum Verwaltungsrat nichtig gewesen sein soll. Offenbar ist eine Klage auf Feststellung
der Nichtigkeit des entsprechenden Generalversammlungsbeschlusses am Han- delsgericht Zürich hängig. Entgegen der Beschwerdeführerin lässt sich aus dem eingereichten Beschluss des Handelsgerichts Zürich vom 1. November 2013 in Bezug auf die Begründetheit dieser Klage jedoch nichts ableiten, geht es darin doch einzig um die Frage der unentgeltlichen Rechtspflege, bei der nur geprüft wird, ob das Begehren nicht von vornherein aussichtslos erscheint (act. 33/8 S. 6 f.; Art. 117 lit. b ZPO). Mangels substantiierter Vorbringen der Beschwerdeführerin gegen die Massgeblichkeit des Handelsregistereintrags ist auf diesen abzustellen. Gestützt auf die Eintragung im Handelsregister und die im vorinstanzlichen Ver- fahren eingereichte Vollmacht von D._____ an Y._____ (act. 3/2) ist Y._____ im Verfahren als Vertreter der Beschwerdegegnerin zuzulassen. 2.3. Die Beschwerdeführerin bestreitet weiter die Zuständigkeit der schweizeri- schen Gerichte für das Arrestbewilligungs- bzw. Arresteinspracheverfahren (act. 43 S. 2 f.). Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, richtet sich die internationale Zuständigkeit vorliegend nach dem Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckbarkeit gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (Lugano-Übereinkommen, LugÜ; Art. 1 Abs. 2 IPRG). Das Arrestverfahren fällt insbesondere nicht - wie von der Beschwerdeführerin geltend gemacht - unter den Ausschluss von Art. 1 Ziff. 2 lit. b LugÜ (act. 43 S. 2; vgl. BSK LugÜ- Rohner/Lerch, Art. 1 N 94). Wie bereits die Vorinstanz ausführte, stellt der Arrest nach Art. 271 ff. SchKG eine vorsorgliche Massnahme im Sinne von Art. 31 LugÜ dar. Gemäss Art. 31 LugÜ können die im Recht eines Vertragsstaates vorgese- henen vorsorglichen Massnahmen bei den Gerichten dieses Staates auch dann beantragt werden, wenn für den Entscheid in der Hauptsache das Gericht eines anderen Vertragsstaates zuständig ist. Dies bedeutet, dass ein Gläubiger vorsorg- liche Massnahmen wahlweise entweder bei einem nach dem LugÜ oder bei ei- nem nach dem nationalen Verfahrensrecht zuständigen Gericht beantragen kann (Walter/Domej, Internationales Zivilprozessrecht der Schweiz, 5. Aufl. 2012, S. 551 f.). Gestützt darauf hielt die Vorinstanz zutreffend fest, bei einem Arrestver- fahren in der Schweiz seien alternativ das Gericht am Betreibungsort oder dasje-
nige am Ort der Vermögensgegenstände zuständig (Art. 10 lit. b IPRG in Verbin- dung mit Art. 272 Abs. 1 SchKG). Vorliegend befänden sich beide zu verarrestie- renden Grundstücke im Bezirk Uster, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Be- zirksgerichts Uster sowohl für die Arrestbewilligung als auch für die Beurteilung der Einsprache gegen den Arrestbefehl gegeben sei (act. 27=act. 30=act. 44/1 S. 5). Auf diese Ausführungen kann grundsätzlich verwiesen werden. Zutreffend ist zwar der Hinweis der Beschwerdeführerin, dass Art. 4 IPRG, der für die Klage auf Prosequierung des Arrestes eine Zuständigkeit am schweizerischen Arrestort vorsieht, im Bereich des LugÜ nicht gelte (Art. 3 Ziff. 2 in Verbindung mit Anhang I LugÜ). Dies steht aber einer Zuständigkeit der Schweizerischen Gerich- te für das Arrestbewilligungs- bzw. Einspracheverfahren nicht entgegen. Zum Ei- nen hat der Ausschluss der innerstaatlichen Zuständigkeitsordnung nach Art. 3 Ziff. 2 in Verbindung mit Anhang I LugÜ in Bezug auf vorsorgliche Massnahmen keine Geltung. Nach Art. 31 LugÜ können alle nationalen Zuständigkeitsvorschrif- ten, auch die in Anhang I LugÜ aufgeführten, eine Zuständigkeit für vorsorgliche Massnahmen begründen. Zum anderen bezieht sich Art. 4 IPRG ohnehin nur auf die Klage auf Prosequierung des Arrests und ist damit für die Frage der Zustän- digkeit zur Arrestlegung von vornherein ohne Bedeutung (BSK LugÜ-Favalli/ Augsburger, Art. 31 N 126). Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, die Schweizer Gerichte seien für das Arrestverfahren nur insoweit zuständig, als eine Zuständigkeit in der Hauptsache gegeben sei, ist darauf hinzuweisen, dass nach Art. 31 LugÜ eine Arrestlegung gerade auch dann am schweizerischen Arrestort zulässig ist, wenn in der Haupt- sache die Gerichte eines anderen Vertragsstaats zuständig sind. Auch das Argu- ment der Beschwerdeführerin, die Zuständigkeit der schweizerischen Gerichte für vorsorgliche Massnahmen liesse sich vorliegend nicht auf Art. 31 LugÜ stützen, da die Beschwerdegegnerin ihre Arrestprosequierungsklage bereits am Bezirks- gericht Zürich eingereicht habe, ist unbehelflich. Die Rechtshängigkeit der Forde- rungsklage im gleichen Vertragsstaat steht der Bestimmung des Gerichtsstands für das Arrestverfahren gestützt auf Art. 31 LugÜ nicht entgegen. Auch fällt der Arrest nicht - wie von der Beschwerdeführerin geltend gemacht (vgl. act. 43 S. 3) -
mit der Rechtshängigkeit der Arrestprosequierungsklage dahin (vgl. Art. 280 SchKG). Die Einwendungen der Beschwerdeführerin gegen die örtliche Zuständigkeit er- weisen sich damit als unbegründet. Die Vorinstanz hat ihre Zuständigkeit zu Recht bejaht. Die Beschwerde ist insoweit abzuweisen. 2.4. Die Beschwerdeführerin bemerkt in ihrer Beschwerde des weiteren ver- schiedentlich, die Unterlagen der Beschwerdegegnerin seien ihr nicht bekannt (act. 37 S. 2; act. 43 S. 3 und S. 4). In ihrer Eingabe vom 28. Januar 2014 bestä- tigt sie jedoch, die Vorinstanz habe ihr die Unterlagen zugestellt, womit das recht- liche Gehör gewahrt worden sei (act. 38 S. 4). Auf eine (allfällige) Rüge der Ver- letzung des rechtlichen Gehörs ist daher nicht weiter einzugehen. 2.5. Weiter beantragt die Beschwerdeführerin wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren auch mit ihrer Beschwerde, die Beschwerdegegnerin sei zur Leistung einer Sicherheit für den Arrestschaden zu verpflichten (act. 38 S. 3). Die Vor- instanz wies den Antrag ab. Sie führte aus, gemäss Art. 273 SchKG könne der Richter den Arrestgläubiger zu einer Sicherheitsleistung verpflichten. Es sei aller- dings Sache des Schuldners, der im Arresteinspracheverfahren die Auferlegung einer Sicherheitsleistung beantrage, die Wahrscheinlichkeit eines Schadens und dessen mutmassliche Höhe substantiiert darzutun. Dieser Obliegenheit sei die Beschwerdeführerin nicht nachgekommen, weshalb der Antrag abzuweisen sei (act. 27=act. 30=act. 44/1 S. 5 f.). Die Beschwerdeführerin setzt sich in ihrer Be- schwerde in keiner Weise mit diesen Erwägungen auseinander. Damit kommt sie ihrer Rügeobliegenheit nicht nach, weshalb sich die Beschwerde auch diesbezüg- lich als unbegründet erweist. 2.6. Was die Arrestvoraussetzungen als solche anbelangt, hat der Gläubiger das Vorliegen eines Arrestgegenstandes, eines Arrestgrundes und einer Arrest- forderung glaubhaft zu machen (Art. 272 Abs. 1 SchKG). Glaubhaftmachen be- deutet weniger als Beweisen, doch mehr als blosses Behaupten. Glaubhaft ge- macht ist eine Tatsache, wenn das Gericht sie aufgrund der ihm vorgelegten Ele- mente für wahrscheinlich hält, ohne ausschliessen zu müssen, dass es sich auch
anders verhalten könnte. Vorausgesetzt ist damit zum einen ein schlüssiges Vor- bringen und zum anderen, dass die Tatsachendarlegungen dem Gericht als wahrscheinlich erscheinen. Auch wenn die Anforderungen an den Wahrschein- lichkeitsbeweis nicht zu hoch anzusetzen sind, vermögen blosse Behauptungen des Arrestgläubigers nicht zu genügen, auch wenn sie schlüssig sind. Vielmehr müssen objektive Anhaltspunkte vorliegen, die auf das Vorhandensein der be- haupteten Tatsachen schliessen lassen. In diesem Sinn ist eine Beweisführung mindestens in den Grundzügen erforderlich (BSK SchKG II-Stoffel, 2. Aufl. 2010, Art. 272 N 4 ff.; KUKO SchKG-Meier-Dieterle, Art. 272 N 14). Zentraler Streitpunkt ist vorliegend der Bestand einer Arrestforderung. 2.6.1. Die Beschwerdegegnerin macht einen Anspruch gegenüber der Beschwer- deführerin auf Rückzahlung eines Darlehens in der Höhe von Fr. 1'156'969.40 geltend. Zur Begründung ihrer Arrestforderung führte sie im vorinstanzlichen Ver- fahren aus, E., der Ehemann der Beschwerdeführerin, sei vom 2. September 2002 bis 11. Oktober 2011 als Verwaltungsrat der Beschwerdegeg- nerin im Handelsregister eingetragen gewesen. Am 26. November 2007 habe die Beschwerdeführerin zwei Grundstücke von der Beschwerdegegnerin, vertreten durch E., zu einem Preis von je Fr. 600'000.– gekauft. Der nach einer An- zahlung verbleibende Restkaufpreis von total Fr. 1'130'904.– sei am 28. November 2007 an die Beschwerdegegnerin bezahlt worden. Mit Vergütungs- auftrag vom 18. Dezember 2007 habe E._____ im Namen der Beschwerdegegne- rin den Betrag von Fr. 1'156'969.40 unter dem Titel "gem. Darlehensvertrag" zu- gunsten der Beschwerdeführerin auf deren Konto Nr. ... bei der Thurgauer Kan- tonalbank (TKB) überwiesen. Die Überweisung dieser Summe gehe auch aus der entsprechenden Belastungsanzeige vom 20. Dezember 2007 (act. 3/3/10) sowie dem Kontoauszug der Beschwerdegegnerin bei der Thurgauer Kantonalbank per 31. Dezember 2007 (act. 3/3/8) hervor. In der von E._____ unterzeichneten Bilanz und Erfolgsrechnung 2007 der Beschwerdegegnerin werde das der Beschwerde- führerin gewährte Darlehen unter dem Titel "Darlehen gegenüber nahestehenden Personen" ebenfalls im genannten Betrag aufgeführt (act. 3/3/11). In der Steuer- erklärung 2009 der Eheleute A.-E._____ seien sodann Fr. 1'224'430.– unter dem Titel "B._____ AG (Darlehen A._____)" als Schulden deklariert (act. 3/3/12). Die
Beschwerdegegnerin habe das Darlehen mit Schreiben vom 20. Juli 2012 auf sechs Wochen gekündigt (act. 3/3/18). Spätestens seit dem 1. Oktober 2012 sei die Beklagte demnach mit der Rückzahlung des Darlehens in Verzug. In den Steuerunterlagen 2009 der Beschwerdeführerin seien unter "B._____ AG (Darle- hen A._____)" per 31. Dezember 2009 eine Schuld von Fr. 1'224'430 und Schuld- zinsen von Fr. 29'860.– aufgeführt (act. 3/3/12). Daraus ergebe sich, dass für das Darlehen ein Zins in der Höhe von ca. 2.4 % pro Jahr vereinbart worden sei (act. 3/1 S. 7; act. 9 S. 10 ff.). 2.6.2. Die Vorinstanz erachtete die Existenz der geltend gemachten Darlehens- rückzahlungsforderung, einschliesslich Darlehenszins zu 2.4 % seit 1. Januar 2008 und 5 % Verzugszins seit 1. Oktober 2012, durch die Ausführungen der Be- schwerdegegnerin und die eingereichten Urkunden hinreichend glaubhaft ge- macht (act. 27 S. 8). 2.6.3. Die Beschwerdeführerin hält dagegen, die von der Beschwerdegegnerin ins Recht gelegten Unterlagen seien "manipuliert". Sie beruft sich auf Art. 178 ZPO, wonach die Partei, die sich auf eine Urkunde stützt, deren Echtheit zu beweisen hat, sofern diese von der andern Partei bestritten wird. Art. 178 ZPO verlangt je- doch, dass die Bestreitung ausreichend begründet wird. Der Prozessgegner hat konkrete Umstände darzutun, die beim Gericht ernsthafte Zweifel an der Authen- tizität des Urkundeninhalts oder der Unterschrift wecken (ZK ZPO-Weibel, 2. Auf- lage 2013, Art. 178 N 5). Die pauschale Behauptung der Beschwerdeführerin, die Unterlagen seien "manipuliert", genügt diesen Anforderungen nicht und vermag die Echtheit der ins Recht gelegten Dokumente daher nicht ernsthaft in Zweifel zu ziehen. 2.6.4. Zur geltend gemachten Forderung macht die Beschwerdeführerin im We- sentlichen geltend, zwischen den Parteien sei nie ein Darlehensvertrag zustande gekommen, entsprechend habe sie keine Zahlung in der Höhe des angeblichen Forderungsbetrages erhalten. Auch seien keine Zinsen vereinbart worden (act. 43 S. 5). Bei der im Kontoauszug der Beschwerdegegnerin erscheinenden Überwei- sung an die Beschwerdeführerin handle es sich nur um eine interne Korrektur der Bank. Am 28. November 2007 habe die Thurgauer Kantonalbank dem Konto der
Beschwerdegegnerin fälschlicherweise einen Betrag von Fr. 1'130'904.– gutge- schrieben. Um diesen Fehler zu korrigieren, habe die Thurgauer Kantonalbank am 20. Dezember 2007 den Betrag von Fr. 1'156'969.40 zurück gebucht (act. 37 S. 2; act. 38 S. 4). Auch sei keine Kündigung des angeblichen Darlehens erfolgt. Die ins Recht gelegte Kündigung sei an den Namen "F." adressiert. Unter diesem Namen habe es im Zeitpunkt der behaupteten Zustellung der Kündigung keine Person in Schweden gegeben, welche die Sendung hätte empfangen kön- nen. Die Beschwerdeführerin habe sich zu dieser Zeit ausserdem in Russland aufgehalten und die Kündigung daher nicht entgegen nehmen können (act. 43 S. 5). 2.6.5. Die Behauptung der Beschwerdeführerin, die im Kontoauszug erscheinen- de Überweisung über Fr. 1'156'969.40 sei nur die interne Korrektur einer zuvor er- folgten falschen Buchung durch die Thurgauer Kantonalbank, wird bereits durch den vorgelegten Vergütungsauftrag vom 18. Dezember 2007 widerlegt. Laut die- sem wies die Beschwerdegegnerin, vertreten durch E., die Thurgauer Kan- tonalbank an, den Betrag von Fr. 1'156'969.40 zugunsten des Kontos der Be- schwerdeführerin zu überweisen (act. 2/3). Der Auftrag mit dem Vermerk "gem. Darlehensvertrag" wurde von E._____ im Namen der Beschwerdegegnerin unter- zeichnet, was von der Beschwerdeführerin nicht bestritten wird. Sie legte das ent- sprechende Dokument denn auch selbst ins Recht, wobei sie dieses in ihrer Arre- steinsprache als "Original des Vergütungsauftrags vom 18. Dezember 2007" be- zeichnete (act. 43 S. 4; act. 2/3; act. 1 S. 6). 2.6.6. Was die Beschwerdeführerin zur Begründung ihrer Darstellung vorbringt, vermag ebenfalls nicht zu überzeugen. Sie bestätigt, im Jahr 2007 zwei Liegen- schaften in G._____ von der Beschwerdegegnerin für 1,2 Millionen Franken ge- kauft zu haben (act. 33/4). Gemäss den entsprechenden, am 26. November 2007 öffentlich beurkundeten, Kaufverträgen waren die Grundstücke mit je einem Schuldbrief über Fr. 400'000.– zugunsten der UBS belastet. Den Kaufverträgen liegt jeweils ein Zahlungsversprechen der Thurgauer Kantonalbank bei, in wel- chem diese bestätigte, den Betrag von je Fr. 570'000.– als à-conto-Kauf- preiszahlung auf Rechnung der Käuferin (Beschwerdeführerin) zu überweisen,
u.a. unter dem Vorbehalt, dass die bereits bestehenden Grundpfandrechte über Fr. 400'000.– unbelehnt an die Thurgauer Kantonalbank ausgeliefert werden (act. 33/6-7). Die Beschwerdeführerin führt sinngemäss aus, die Schuldbriefe seien in der Folge nicht an die Thurgauer Kantonalbank übergeben worden, worauf diese das Kapital nicht zur Verfügung gestellt habe. Um die am 28. November 2007 be- reits veranlasste Überweisung von Fr. 1'130'904.– zu korrigieren, habe die Thur- gauer Kantonalbank am 20. Dezember 2007 den Betrag von Fr. 1'156'969.40 zu- rück gebucht. Infolgedessen habe sie die Liegenschaften mit der Belastung durch die UBS gekauft (act. 38 S. 4). Am 28. November 2007 bestätigte die Thurgauer Kantonalbank gegenüber dem Grundbuchamt G._____ die Ausführung der Überweisung der Kaufpreiszahlung (Anhang zu act. 3/6-7). Aus dem Kontoauszug der B._____ AG ist ersichtlich, dass ihr am 28. November 2007 ein Betrag von Fr. 1'130'904.– mit dem Vermerk "Kaufpreiszahlung" gutgeschrieben wurde (act. 3/3/8=act. 33/2= act. 44/2). Nach- dem die Überweisung ausgeführt und der Empfängerin gutgeschrieben wurde, scheint eine "Rückbuchung" bzw. "interne Saldierung" der Zahlung durch die Thurgauer Kantonalbank - wie sie die Beschwerdeführerin behauptet - ohne Zu- tun des Zahlungsempfängers grundsätzlich nicht mehr denkbar. Weiter kann ge- stützt auf die Vereinbarungen in den Kaufverträgen und die Ausführungsbestäti- gung der Thurgauer Kantonalbank davon ausgegangen werden, dass die Kauf- preiszahlung von der Thurgauer Kantonalbank direkt an die Beschwerdegegnerin geleistet wurde. Eine "Rücküberweisung" hätte somit zugunsten der Thurgauer Kantonalbank erfolgen müssen. Die Beschwerdegegnerin überwies die Zahlung von Fr. 1'156'969.40 gemäss Vergütungsauftrag vom 18. Dezember 2007 jedoch auf das Konto der Beschwerdeführerin. Auch dies spricht gegen die Darstellung der Beschwerdeführerin. Aus den öffentlich beurkundeten Kaufverträgen lässt sich weiter entnehmen, dass die auf den Grundstücken lastenden Schuldbriefe bei Vertragsabschluss unbe- schwert waren und sich bei der Verkäuferin (d.h. der Beschwerdegegnerin) be- fanden. Die mit den Schuldbriefen offenbar einmal gesicherte Forderung der UBS war im Zeitpunkt des Kaufs folglich abbezahlt (act. 3/3/6-7 S. 3). Die Überlegung
der Beschwerdeführerin, die Immobilien seien beim Kauf mit Fr. 800'000.– durch die UBS belastet gewesen, sie habe die Liegenschaften mit dieser Belastung übernommen, weshalb keine zusätzliche Zahlung von 1,2 Millionen Franken mehr geschuldet gewesen sein könne, zielt damit ebenfalls ins Leere (vgl. act. 43 S. 6). Auch der Einwand der Beschwerdeführerin, ihr Konto habe nach der angeblichen Überweisung von Fr. 1'156'969.40 am gleichen Tag einen Saldo von lediglich Fr. 7'397.40 ausgewiesen, vermag die tatsächliche Gutschrift dieses Betrags nicht zu widerlegen. Die von der Beschwerdeführerin hierzu eingereichte Gutschrifts- anzeige vom 20. Dezember 2007 belegt vielmehr, dass die Zahlung ihrem Konto tatsächlich gutgeschrieben wurde (act. 44/2). Dass der Saldo des Kontos am glei- chen Tag lediglich Fr. 7'397.40 betrug, steht dem nicht entgegen, könnte die Be- schwerdeführerin doch auch gleich nach Eingang der Zahlung über den Betrag verfügt haben (act. 43 S. 6). 2.6.7. Erstmals im Beschwerdeverfahren bringt die Beschwerdeführerin vor, bei der Überweisung handle es sich um einen Baukredit, den die Thurgauer Kanto- nalbank der Beschwerdegegnerin gewährt und irrtümlicherweise über das Konto der Beschwerdeführerin abgewickelt habe. Die Buchung sei korrigiert worden. Die Beschwerdegegnerin habe den Baukredit erhalten und ihren Handwerkern und Unternehmern ausbezahlt (act. 43 S. 8). Als Beleg reicht sie diverse Belastungs- anzeigen betreffend das Konto der Beschwerdegegnerin ein (act. 44/6). Wie vor- stehend ausgeführt, sind im Beschwerdeverfahren nur echte Noven, d.h. Tatsa- chen, die erst nach dem Entscheid über die Arresteinsprache entstanden sind, zu- lässig. Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, inwieweit es sich bei ihrem neuen Vorbringen und den neu eingereichten Unterlagen um echte Noven handelt. Die eingereichten Belastungsanzeigen betreffen den Zeitraum 26. September 2007 bis 7. November 2007 und sind damit offenkundig nicht erst nach dem vorinstanz- lichen Entscheid entstanden. Die neuen Tatsachenbehauptungen und neu einge- reichten Beilagen sind damit als verspätet zu qualifizieren und entsprechend nicht zu berücksichtigen. Selbst wenn sie jedoch berücksichtigt würden, würde sich der Standpunkt der Beschwerdeführerin dadurch nicht verbessern. Die Behauptung, bei der Überweisung der Fr. 1'156'969.40 habe es sich um eine irrtümliche Bu-
chung gehandelt, die später korrigiert worden sei, ist durch nichts belegt. Aus den Belastungsanzeigen lässt sich ebenfalls nichts zugunsten der Beschwerdeführerin ableiten, weisen diese doch nur Zahlungen der Beschwerdegegnerin vor dem 7. November 2007 aus und sagen damit über die Verwendung der fraglichen Überweisung nichts aus. 2.6.8. Die Vorbringen der Beschwerdeführerin gegen die geltend gemachte Ar- restforderung vermögen damit insgesamt nicht zu überzeugen. Mit der Vorinstanz ist die Überweisung des Forderungsbetrags von Fr. 1'156'969.40 durch die einge- reichten Unterlagen und die schlüssigen Vorbringen der Beschwerdegegnerin als glaubhaft zu erachten. Mit dem entsprechenden Vermerk auf dem Vergütungsauf- trag der Beschwerdegegnerin, der in der Steuererklärung der Beschwerdeführerin des Jahres 2009 unter "B._____ AG (Darlehen A.)" ausgewiesenen Schuld und dem in der Bilanz und Erfolgsrechnung 2007 der Beschwerdegegnerin unter "Darlehen gegenüber nahestehende Personen" aufgeführten Betrag von Fr. 1'156'969.40 ist sodann genügend glaubhaft, dass es sich bei der Zahlung um ein Darlehen handelte, bei welchem der Beschwerdegegnerin eine entsprechende Rückforderung zusteht (act. 3/3/9; act. 3/3/11-12; Art. 312 OR). Aufgrund der im Schuldenverzeichnis der Steuererklärung 2009 unter "B. AG (Darlehen A.)" ausgewiesenen Schuldzinsen und dem Vermerk "Zins 2.50 % Darlehen A." auf dem angehängten Kontoblatt "B._____ AG" erscheinen auch die geltend gemachten Darlehenszinsen von 2.4 % glaubhaft (act. 3/3/12). Die Kün- digung des Darlehens ist durch das Kündigungsschreiben vom 20. Juli 2012 aus- gewiesen. Gemäss Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post wurde das Schreiben der Beschwerdeführerin am 24. Juli 2012 in Schweden zugestellt (act. 3/3/18=act. 3/18). Der nicht weiter belegte Einwand der Beschwerdeführerin, sie habe sich zu diesem Zeitpunkt in Russland aufgehalten und die Kündigung nicht empfangen können (act. 43 S. 5), vermag dem nichts entgegen zu halten. Die Forderung ist damit fällig (Art. 318 OR). Demnach ist festzuhalten, dass die geltend gemachte Arrestforderung im Betrag von Fr. 1'156'969.40 zuzüglich Darlehenszins zu 2.4 % seit 1. Januar 2008 und Verzugszinsen zu 5 % seit 1. Oktober 2012 glaubhaft ist.
2.6.9. Das Vorliegen eines Arrestgrund und eines Arrestgegenstandes hat die Vorinstanz sodann zutreffend bejaht (act. 27=act. 30=act. 44/1 S. 8 ff.). Insbeson- dere ist der nach Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG erforderliche Bezug der Forderung zur Schweiz offensichtlich erfüllt, nachdem die Beschwerdegegnerin ihren Sitz in der Schweiz hat und die Auszahlung des Darlehens auf eine schweizerische Bank zugunsten der Beschwerdeführerin mit damaligem Wohnsitz in der Schweiz er- folgte. Die Beschwerdeführerin macht denn auch nichts anderes geltend. 2.6.10. Schliesslich bringt die Beschwerdeführerin vor, für die geltend gemachte Forderung seien bereits zwei Liegenschaften der Beschwerdeführerin in G._____ verarrestiert worden. Am 5. März 2014 habe die Thurgauer Kantonalbank die Versteigerung dieser Liegenschaften anordnen lassen (act. 38 S. 3). Der Arrest setzt voraus, dass die Forderung nicht bereits pfandgesichert ist (Art. 271 Abs. 1 ZPO); dass für die gleiche Forderung bereits ein Arrest gelegt wurde, steht hingegen einem (zweiten) Arrest nicht entgegen (BSK SchKG II- Reiser, N. 71 zu Art. 275). Aus den eingereichten Beilagen geht hervor, dass das Bezirksgericht Kreuzlingen mit Arrestbefehl vom 2. Oktober 2012 für die Forde- rung der Beschwerdegegnerin bereits zwei Grundstücke der Beschwerdeführerin in G._____ verarrestieren liess (act. 15/2). Am 2. August 2013 wies das Bezirks- gericht Kreuzlingen eine gegen den Arrestbefehl erhobene Einsprache ab (act. 10/2). Nach den Vorbringen der Beschwerdeführerin und der eingereichten Zwischenverfügung vom 9. Januar 2014 ist die Arrestprosequierungsklage noch am Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung, hängig (Verfahrens-Nr. CG120123; vgl. auch act. 33/7). Angesichts des hohen Forderungsbetrages, der betreibungsamt- lichen Schätzung der beiden Grundstücke in G._____ von Fr. 850'000.– bzw. Fr. 750'000.– (act. 33/4) und den vorab zu befriedigenden Grundpfandgläubigern ist nicht davon auszugehen, dass die Forderung der Beschwerdegegnerin durch die in G._____ verarrestierten Grundstücke bereits gedeckt ist. Letztlich steht das Arrest-/Arresteinspracheverfahren ohnehin nicht zur Verfügung, um gegen eine allfällige Blockierung von Vermögenswerten im Übermass vorzugehen, wie dies bei der Verarrestierung an zwei verschiedenen Orten möglich ist, weil das Gesetz keine Koordination vorsieht. Es liegt beim Arrestschuldner, mit Beschwerde gegen
den Arrestvollzug vorzugehen (BSK SchKG II-Reiser, N. 72 zu Art. 275; BGer 5A_501/2009 E. 6.2). Sind Vermögenswerte bei zwei verschiedenen Ämtern ver- arrestiert, so kann eine Beschwerde gegen den einen Arrestvollzug dann erfolg- reich sein und zur Freigabe von zu viel beschlagnahmten Werten führen, wenn er dartun kann, dass und inwieweit die Arrestforderung durch die beim anderen Amt verarrestierten Werte gedeckt ist. 2.7. Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. 3. Kosten- und Entschädigungsfolgen Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist auf Fr. 1'000.– festzuset- zen (Art. 48 i.V.m Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG). Sie ist ausgangsgemäss der Be- schwerdeführerin aufzuerlegen und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen (Art. 106 Abs. 1 und Art. 111 Abs. 1 ZPO). Der Beschwerdegegne- rin sind im Zusammenhang mit dem Beschwerdeverfahren keine Umtriebe ent- standen, die es zu entschädigen gälte. Es wird erkannt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt. 3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beschwerdefüh- rerin auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet. 4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage je einer Kopie von act. 37, 38 und 43, an das Betreibungsamt Uster sowie an das Bezirksgericht Uster und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit- telfrist an die Vorinstanz zurück. 6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be- schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 1'156'969.40. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. S. Kröger
versandt am: