Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ230077-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Gerichtsschreiberin MLaw L. Jauch Beschluss und Urteil vom 18. Januar 2024
in Sachen
A._____, Beschwerdeführerin
unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X._____
betreffend Umplatzierung, persönlicher Verkehr, Aufgabenanpassung in der Beistandschaft
Beschwerde gegen ein Urteil der Kammer II des Bezirksrates Zürich vom 2. November 2023 i.S. B._____, geb. tt.mm.2022; VO.2023.87 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich)
Erwägungen: I. 1. B., geb. tt.mm.2022, ist die Tochter von A. (Beschwerdeführe- rin), welche die elterliche Sorge alleine ausübt. Die Vaterschaft ist noch ungeklärt (KESB act. 1, 7 f.). Mit Beschluss der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich (KESB) vom 8. Dezember 2022 wurde für B._____ eine Bei- standschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB zur Klärung der Vaterschaft angeordnet (KESB act. 7). 2. Aufgrund einer psychischen Instabilität und Überforderung entzog die KESB der Beschwerdeführerin am 31. März 2023 superprovisorisch das Aufenthaltsbe- stimmungsrecht für B._____ und platzierte das kleine Mädchen in der C._____ in D._____ (KESB act. 33). Mit Beschluss vom 11. Mai 2023 errichtete die KESB für B._____ eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB, bestätigte den su- perprovisorisch angeordneten Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts und platzierte B._____ neu in der E._____ in F._____ (KESB act. 66). Am 5. Juli 2023 ordnete die KESB "superprovisorisch d.h. bis zum definitiven Entscheid" die Um- platzierung des Kindes in die Stiftung G._____ in H., Kanton Bern, an (KESB act. 116), in welche die Beschwerdeführerin mit B. bereits am 12. Juni 2023 eingetreten war. Auf Antrag der Beiständin (KESB act. 142) und nach Anhörung der Beschwerdeführerin (KESB act. 150) brachte die KESB B._____ am 9. August 2023 in einer Pflegefamilie in I., Glarus, unter (Dispositiv- Ziffer 1), lud die Beiständin ein, der KESB Antrag zu stellen, falls B.s Rück- kehr in den Haushalt der Beschwerdeführerin verantwortet werden könne oder ei- ne erneute Umplatzierung anzuordnen sei (Dispositiv-Ziffer 2). Gleichzeitig erklär- te sie die Mutter für berechtigt, B. einmal wöchentlich für drei Stunden in den Räumlichkeiten des Vereins J. (begleitet) zu besuchen (Dispositiv-Ziffer 3). Im Weitern passte die KESB die bisherigen Aufgaben der Beiständin dem neuen Verantwortlichkeitsbereich an und wies diese insbesondere an, vor Ablauf eines Jahres in Bezug auf die Beibehaltung oder Aufhebung der Begleitung der Besuche und einer allfälligen Neuregelung Antrag zu stellen (Dispositiv-Ziffer 4). Ferner wies sie den Antrag der Beschwerdeführerin auf Einholung eines Erzie-
hungsfähigkeitsgutachtens ab (Dispositiv-Ziffer 5) und entzog schliesslich einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung (Dispositiv-Ziffer 8; BR act. 4/2 = KESB act. 151 = act. 4/3). 3. Dagegen gelangte die Beschwerdeführerin mit Beschwerde an den Bezirks- rat Zürich und beantragte im Wesentlichen, die Dispositiv-Ziffern 1, 2 und 4 des angefochtenen Beschlusses seien aufzuheben und die Sache sei zum Erlass vor- sorglicher Massnahmen an die KESB zurückzuweisen. Ausserdem sei ein Erzie- hungs- und Betreuungsfähigkeitsgutachten über sie einzuholen und es sei ihr Be- suchsrecht (superprovisorisch) auf wöchentlich mindestens drei begleitete Besu- che à jeweils vier Stunden zu erweitern. Die Besuche seien ab einem bestimmten Zeitpunkt teilbegleitet und später unbegleitet durchzuführen. Der Beschwerde sei bezüglich Dispositiv-Ziffer 3 (Besuchsrecht) superprovisorisch die aufschiebende Wirkung wieder zu erteilen (BR act. 1/3, 3 und 9). Mit Präsidialverfügung vom 11. September 2023 wies der Bezirksrat die Gesuche um superprovisorische Mass- nahmen ab und holte die Stellungnahme der KESB ein (BR act. 6). Die KESB be- antragte darin, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei (BR act. 11). Die Stellungnahme der KESB wurde der Beschwerdeführerin zugestellt, worauf diese mit Eingabe vom 2. Oktober 2023 replizierte (BR act. 15). Mit Urteil vom 2. November 2023 wies der Bezirksrat die Beschwerde vollumfänglich ab und auferlegte der Beschwerdeführerin die Kosten des erstinstanzlichen Be- schwerdeverfahrens (act. 4/2 = act. 9 [Aktenexemplar] = BR act. 16). 4. Die Beschwerdeführerin ergriff gegen den Entscheid des Bezirksrats Be- schwerde an die II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich mit folgen- den Anträgen (act. 2): 1. Es sei das Urteil der Kammer II des Bezirksrats Zürich vom 2. No- vember 2023 aufzuheben. 2. Es sei die Platzierung von B._____ bei der Pflegefamilie als vorsorg- liche Massnahme zu verfügen.
derung des Besuchsrechts bestritten habe, werde um Klärung der Zuständigkeit und um rasche Behandlung durch die Kammer ersucht (act. 15). Vom Einholen weiterer Stellungnahmen kann abgesehen werden. Die Sache erweist sich als spruchreif. II. 1. Gegen den Entscheid des Bezirksrats ist die Beschwerde im Sinne von Art. 450 ZGB an die Kammer zulässig (§ 50 lit. b GOG und § 64 EG KESR). Die Beschwerdeführerin erhob die Beschwerde rechtzeitig innerhalb der 30-tägigen Beschwerdefrist, stellte Anträge und begründete diese (act. 2 sowie BR act. 17 zur Rechtzeitigkeit). Die Beschwerdeführerin ist als am vorinstanzlichen Verfahren beteiligte Partei und Mutter von B._____ nach Art. 450 Abs. 2 ZGB zur Be- schwerde legitimiert. Auf die Beschwerde ist daher einzutreten. 2. 2.1. Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach den Bestimmungen des ZGB und den ergänzenden kantonalen Bestimmungen des Einführungsgesetzes zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (EG KESR). Enthalten diese Gesetze keine Bestimmungen, gelten für die Verfahren vor den gerichtlichen Beschwerdeinstan- zen die Regelungen des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG) und, sofern auch hier keine Regelung getroffen wird, die Bestimmungen der Schweizerischen Zivil- prozessordnung (ZPO) subsidiär und sinngemäss (Art. 450f ZGB und § 40 EG KESR). Beschwerden gegen Entscheide der KESB werden in erster Instanz vom Bezirksrat und in zweiter Instanz vom Obergericht beurteilt (Art. 450f ZGB i.V.m. §§ 40 und 63 f. EG KESR und § 50 GOG). Gegenstand im zweitinstanzlichen Be- schwerdeverfahren können nur Entscheide des Bezirksrats sein. 2.2. Mit der Beschwerde gemäss §§ 64 ff. EG KESR i.V.m. Art. 450 ff. ZGB kön- nen neben Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung eine Rechtsverletzung, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhal- tes oder Unangemessenheit des Entscheides gerügt werden (Art. 450a Abs. 1 ZGB). Sowohl für das Verfahren vor der KESB wie auch vor den Beschwer-
deinstanzen gilt die umfassende Untersuchungsmaxime und das Gericht ist nicht an die Anträge der am Verfahren beteiligten Personen gebunden (Offizialmaxime; Art. 446 ZGB und § 65 EG KESR; BGer 5A_770/2018 vom 6. März 2019 E. 3.2). Von der Beschwerde führenden Partei ist jedoch darzulegen und aufzuzeigen, in- wiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft erachtet wird. Sie muss sich sachbezogen mit den Entscheidgründen des angefochtenen Entscheides ausei- nandersetzen und darlegen, inwiefern die Vorinstanz das Recht falsch angewen- det bzw. den Sachverhalt unrichtig festgestellt haben soll. Dies gilt auch im Be- reich der Untersuchungsmaxime (Art. 446 ZGB, § 65 EG KESR; BGE 141 III 569 E. 2.3.3 und BGE 138 III 374 E. 4.3.1). 2.3. Die Beschwerdeinstanz prüft den angefochtenen Entscheid in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend. Die Beschwerdeinstanz darf sich aber pri- mär auf die geltend gemachten Rügen und Anträge konzentrieren (BSK ZGB I- D ROESE/STECK, Art. 450a N 5). Das Novenrecht gilt im Rahmen kindesschutz- rechtlicher Verfahren bis zum Beginn der Beratungsphase (BGE 142 III 413 E. 2.2.6). 3. Die Beschwerdeführerin opponiert (derzeit) nicht gegen die Platzierung von B._____ in einer Pflegefamilie. Sie vertritt jedoch wie bereits vor Vorinstanz (BR act. 1/3) die Auffassung, eine Platzierung sei nur für die Dauer notwendig, die benötigt werde, um ein Erziehungsfähigkeitsgutachten über sie zu erstellen. Die Fremdplatzierung hätte daher als vorsorgliche Massnahme angeordnet werden müssen (act. 2 S. 4). Der Verfahrensgegenstand im vorliegenden Beschwerdever- fahren beschränkt sich somit auf die Fragen, ob die KESB zu Recht die Fremdplatzierung im Rahmen eines Endentscheids festlegte oder ob der mass- gebliche Sachverhalt vor dem Endentscheid mittels eines Erziehungsfähigkeits- gutachtens hätte näher abgeklärt werden müssen. Ist ein Gutachten einzuholen und ist das Hauptverfahren fortzuführen, ist gleichzeitig über den Antrag auf vor- sorgliche Erweiterung des Besuchsrechts zu entscheiden.
Pflegefamilie als vorsorgliche Massnahme anzuordnen (act. 9 S. 9 ff. E. 3.4). Im Weitern hielt der Bezirksrat fest, es könne aktuell keine Prognose gestellt werden, wann B._____ wieder zur Beschwerdeführerin zurückkehren könne. Vorausset- zung sei, dass sie in der Lage sei, adäquat für das Kind zu sorgen und ihre eige- nen Bedürfnisse hinter diejenigen des Kindes zu stellen. Für die Verbesserung ih- rer Betreuungskompetenzen sei notwendig, dass sie ihre psychischen Probleme aufarbeite und ihre Aggressionsausbrüche abbaue (act. 9 S. 12). 4.2. Die Beschwerdeführerin bringt dagegen vor, eine längerfristige Platzierung von B._____ in der Pflegefamilie sei nicht indiziert. Die Platzierung sei nur für die Dauer notwendig, bis das Erziehungsfähigkeitsgutachten über sie erstellt sei. Die im Beschluss vom 9. August 2023 angeordneten Massnahmen hätten deshalb als vorsorgliche Massnahmen angeordnet werden müssen. Anlässlich der Anhörung bei der KESB sei ihr angekündigt und versichert worden, es werde ein separates Verfahren zur Einholung eines Erziehungsfähigkeitsgutachtens eröffnet, was die KESB jedoch pflichtwidrig unterlassen habe (act. 2 S. 4 und 14 f.). Da die Umplat- zierung hauptsächlich mit ihren psychischen Problemen begründet worden sei, der KESB bzw. der Vorinstanz aber psychiatrische Fachkenntnisse fehlten, wäre gemäss Art. 446 Abs. 2 ZGB ein medizinisches Gutachten notwendig einzuholen gewesen (act. 2 S. 5 Rz 3). Ohne Erziehungsfähigkeitsgutachten und ohne unbe- gleitete Besuche sei nicht klar, wie jemals festgestellt werden könne, ob sie in der psychischen Verfassung sei, B._____ zu betreuen. Auch die sie behandelnden Ärzte wüssten nicht, was die KESB bestätigt haben möchte. Da klar vorgegebene Kriterien fehlten, könne sie die Voraussetzungen für eine Rückplatzierung gar nicht erfüllen. Ausserdem lägen zahlreiche klinische Berichte bei den Akten, die bestätigten, dass sie stets in der Lage gewesen sei, sich die nötige Hilfe zu holen. So habe sie sich von August 2023 bis Oktober 2023 freiwillig in stationäre Thera- pie begeben und nach dem Austritt die Unterstützung einer Tagesklinik in An- spruch genommen. Eine Einschränkung der Erziehungsfähigkeit ergebe sich aus den medizinischen Berichten nicht. Die Berichte müssten vor einem definitiven Entscheid von einer in psychiatrischen Fragen fachkundigen Person ausgewertet und die Auswirkungen ihrer Störungen auf die Erziehungsfähigkeit müssten abge-
klärt werden (act. 2 S. 6 f., 10 und 11). Im Weitern bestreitet die Beschwerdefüh- rerin, keine verlässliche Bezugsperson für B._____ gewesen zu sein und das Kindeswohl, mit Ausnahme des Vorfalles vom 1. Juli 2023, gefährdet zu haben. Eine allgemeine Gefährdung des Kindes in ihrer Obhut sei nicht belegt (act. 2 S. 9). Schliesslich betont sie nochmals, da der Sachverhalt nur unvollständig ab- geklärt worden sei, habe sie kaum mehr Chancen, dass B._____ jemals zu ihr zu- rückkomme. Ohne Gutachten sei ihr nicht möglich, Verbesserungen vorzuweisen und eine Stabilisierung ihres Zustand zu beweisen (act. 2 S. 11 f. und 15). 4.3. Gemäss Art. 314 Abs. 1 ZGB sind für das Kindesschutzverfahren die Best- immungen über das Verfahren vor der Erwachsenenschutzbehörde sinngemäss anwendbar. Demnach erforscht die Kindesschutzbehörde den Sachverhalt von Amtes wegen, zieht die erforderlichen Erkundigungen ein und erhebt die notwen- digen Beweise. Sie kann eine geeignete Person oder Stelle mit den Abklärungen beauftragen und nötigenfalls ein Gutachten einer sachverständigen Person einho- len (Art. 446 Abs. 1 und 2 ZGB, vgl. auch § 49 EG KESR). Mit Ausnahme bei der fürsorgerischen Unterbringung einer Person entscheidet die KESB über die Ein- holung eines Gutachtens im Einzelfall (vgl. § 54 EG KESR). Die KESB sowie die gerichtlichen Beschwerdeinstanzen haben nur den rechtserheblichen Sachver- halt, also denjenigen, welcher für die Regelung des in Frage stehenden Rechts- verhältnisses relevant ist, von Amtes wegen zu ermitteln (BSK ZGB I-A UER/MARTI, Art. 446 N 9). Ein Sachverständigengutachten ist anzuordnen, wenn der KESB das nötige Fachwissen fehlt, um über eine in Frage stehende Massnahme zu ent- scheiden, wobei zu beachten ist , dass die KESB als interdisziplinär zusammen- gesetzte Behörde unter Umständen wegen des Fachwissens eines Mitglieds bei gewissen Fragen auf eine externe Begutachtung verzichten kann. Die Anordnung eines Gutachtens als Entscheidungshilfe hat nur soweit nötig zu erfolgen und hat sich – auch aus Gründen der Verhältnismässigkeit – auf komplexe Fälle zu be- schränken. Die KESB verfügt bei der Frage, ob ein Gutachten einzuholen ist, über einen grossen Ermessensspielraum (A UER/MARTI, a.a.O., Art. 446 N 19; BGE 140 III 97 E. 4.2 f.; OG ZH PQ170034 vom 28. April 2017 E. III/5.2). Mit einem Erzie- hungsfähigkeitsgutachten wird abgeklärt, ob ein Elternteil über die nötigen Eigen- schaften verfügt, die Bedürfnisse des Kindes zu erkennen, es zu seinem Wohle
zu betreuen und zu erziehen, ohne das Kind einem Gefährdungsrisiko auszuset- zen (zum Ganzen: L UDEWIG/BAUMER/SALZGEBER/HÄFELI/ALBERMANN, Richterliche und behördliche Entscheidungsfindung zwischen Kindeswohl und Elternwohl: Er- ziehungsfähigkeit bei Familien mit einem psychisch kranken Elternteil, in: FamP- ra.ch 3/2015, S. 562 ff.). 4.4. Aus den vorstehenden rechtlichen Ausführungen ergibt sich, dass beim Ent- zug des Aufenthaltsbestimmungsrechts im Sinne von Art. 310 ZGB im Gegensatz zur fürsorgerischen Unterbringung (§ 54 Abs. 1 EG KESR) nicht zwingend ein medizinisches Gutachten einzuholen ist, sondern nur, sofern dies für die Erstel- lung des erheblichen Sachverhalts nötig ist. Dies gilt auch, wenn die Platzierung des Kindes aufgrund einer psychischen Störung der Mutter erfolgt und im Spruch- körper der KESB bzw. der Beschwerdeinstanzen keine in medizinischen Belan- gen fachkundige Person einsitzt. Massgeblich ist, ob ein Erziehungsfähigkeitsgut- achten notwendig ist, um die für den Entscheid erheblichen Erkenntnisse zu ge- winnen. 4.5. Die Beschwerdeführerin leidet, soweit unbestritten, unter anderem an einer instabilen Persönlichkeitsstörung (Borderline-Störung) sowie an einer posttrauma- tischen Belastungsstörung und konsumiert regelmässig Cannabis (KESB act. 16 und 60 S. 3, act. 2 S. 10). Sowohl die KESB als auch der Bezirksrat bezogen sich bei ihrem Entscheid unter anderem auf die psychische Beeinträchtigung. Eine Boderline-Störung kann sich erfahrungsgemäss bei mangelhafter Impulskontrolle auf die Fürsorgekompetenz einer Mutter erheblich auswirken und die Bewältigung des Alltags mit einem Kleinkind beeinträchtigen. Ob und in welchem Ausmass sie eine adäquate Betreuung verunmöglicht und die Erziehungsfähigkeit beeinträch- tigt, lässt sich im Einzelfall - soweit ist der Beschwerdeführerin zuzustimmen - oh- ne psychiatrische Fachkenntnisse kaum zuverlässig feststellen. Ist unklar, ob auf- grund der Erkrankung eine Kindeswohlgefährdung besteht, erfordert die Komple- xität der Störung daher regelmässig eine Abklärung der Auswirkungen auf die Er- ziehungsfähigkeit durch ein psychiatrisches Gutachten. Mit ihm soll in Kindes- schutzverfahren geklärt werden, ob aufgrund der Erkrankung der Mutter eine Kin- deswohlgefährdung vorliegt und welche Schutzmassnahmen zu treffen sind. Das
Erziehungsfähigkeitsgutachten ist somit das Instrument zur Abklärung einer allfäl- ligen Gefährdung (BGer 5A_525/2022 vom 3. August 2022 E. 5). Steht eine Kin- deswohlgefährdung hingegen fest, ist das Einholen eines solchen Gutachtens nicht notwendig. Insbesondere ist es nicht Sache der Kindesschutzbehörde, die genauen Ursachen der Kindeswohlgefährdung mittels medizinischem Gutachten zu erforschen. 4.6. Die Betreuungsbedürfnisse eines Kleinkindes sind intensiv und deren Be- friedigung ist mit erheblichem elterlichen Aufwand und oft auch Stress verbunden. Das Kleinkind benötigt zur gesunden Entwicklung eine gewisse affektive Stabilität und Konstanz der betreuenden Person. Sowohl die KESB als auch die Vorinstanz haben einleuchtend dargelegt und mit Belegen erstellt, dass das Wohl der noch sehr kleinen B._____ bei einem Verbleib bei der Mutter erheblich gefährdet wäre und die Beschwerdeführerin derzeit nicht in der Lage ist, die besonderen und an- spruchsvollen Bedürfnisse des Kleinkindes zu befriedigen und seine gesunde Entwicklung zu gewährleisten (act. 9 S. 9 ff. und BR act. 4/2 S. 2 ff.). B._____ wurde Ende März 2023 aufgrund der psychischen Instabilität der Beschwerdefüh- rerin superprovisorisch in der C._____ in D._____ platziert (KESB act. 33). Die anschliessende Umplatzierung in die E._____ per 8. Mai 2023 musste nach kur- zer Zeit abgebrochen werden, da die Beschwerdeführerin am 11. Mai 2023 nicht mehr in die Institution zurückkehren wollte, B._____ dort zurückliess und die allei- nige Betreuung des Mädchens durch die Institution auf Dauer nicht aufrecht erhal- ten werden konnte (KESB act. 67 und 84). Die Beschwerdeführerin habe B._____ zwar im E._____ besucht. Das Mädchen habe danach aber jeweils belastet ge- wirkt (Durchfall) und nach Wahrnehmung des E._____ nach einem Ausflug mit der Beschwerdeführerin einen Zigarettenstummel erbrochen (KESB act. 78). Der Wechsel in das K._____ in H., Kanton Bern, am 12. Juni 2023 brachte nicht die erhoffte Beruhigung. Es konnte insbesondere die gesundheitliche Unversehrt- heit von B. nicht gewährleistet werden. Als die Beschwerdeführerin mit B._____ am 1. Juli 2023 von einem Ausflug nach L._____ ins K._____ zurück- kehrte, wies B._____ diverse Hämatome auf und musste wegen Verdachts auf eine Hirnblutung ins Inselspital Bern verbracht und dort einige Tage betreut wer- den (KESB act. 102 und 113). Das daraufhin gegen die Beschwerdeführerin an-
gehobene Strafverfahren ist pendent. Weiter fällt in Betracht, dass, wie schon der Bezirksrat erwähnte, das impulsive, verstörende Verhalten der Beschwerdeführe- rin mehrmals ein polizeiliches Einschreiten erforderte (act. 9 S. 11 mit Verweis auf KESB act. 10, 48, 88, 146 und 149). Aufgrund ihrer schlechten psychischen Ver- fassung begab sich die Beschwerdeführerin in stationäre Behandlungen, nach ei- gener Darstellung letztmals von August bis Oktober 2023 (act. 2 S. 7). Während dieser Phasen war es ihr ebenfalls nicht möglich, für B._____ adäquat zu sorgen. Auch vor der Platzierung des Kindes gab die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Überforderung B._____ mehrmals in die Obhut Dritter (u.a. KESB act. 10 S. 3, KESB act. 12 und 16). Die Beschwerdeführerin stellt diese Vorkommnisse grundsätzlich nicht in Frage; sie werden durch die Akten auch belegt. Daraus ergibt sich untrüglich, dass die Beschwerdeführerin derzeit nicht in der Lage ist, die Bedürfnisse des Kleinkindes zu befriedigen. Es gelang ihr insbesondere nicht, für B._____ eine verlässliche Bezugsperson zu sein und adäquat für sie zu sorgen, auch wenn der Beschwerdeführerin zugute zu halten ist, dass sie jeweils in Überforderungssitua- tionen geeignete Hilfe für die Betreuung suchte. Die Beschwerdeführerin scheint krankheitseinsichtig zu sein und anzuerkennen, psychologische und psychiatri- sche Unterstützung zu benötigen, um innere Stabilität und Erziehungskompeten- zen zu gewinnen (KESB act. 60 und act. 2 S. 7). Diese grundsätzlich positiven Ei- genschaften vermögen jedoch nichts daran zu ändern, dass anhand der doku- mentierten, teilweise gravierenden Vorkommnisse erstellt ist , dass das Wohl von B._____ gefährdet wäre, würde das Kleinkind in ihrer Obhut belassen. B._____ benötigt für ihre gesunde Entwicklung stabile Lebensumstände, welche ihr die Beschwerdeführerin aktuell nicht bieten kann. Ausserdem akzeptiert die Be- schwerdeführerin mit ihrem Einverständnis der (einstweiligen) Fremdplatzierung von B._____ implizit, dass ihr die erforderlichen Erziehungskompetenzen aktuell fehlen. Da die Erziehungsunfähigkeit der Beschwerdeführerin aufgrund der vorhan- denen Akten erstellt ist, erweist sich die Einholung eines psychiatrischen Gutach- tens als unnötig. Auch zur Frage, welche Schutzmassnahmen anzuordnen sind,
bedarf es keines Erziehungsfähigkeitsgutachtens. Die Platzierung in der Pflege- familie mit zwei eigenen Kindern ist geeignet, damit B._____ zur Ruhe kommen kann. Die positive Wirkung dieser Massnahme wird durch die neuste Entwicklung bestätigt. B._____ scheint es in der Familie gutzugehen. Gemäss Rückmeldung der Besuchsbegleitung vom 3. Januar 2024 sei B._____ über die Festtage sehr stabil gewesen und habe äusserst entspannt gewirkt (act. 13/1). Die Pflegefamilie betreue B._____ kompetent, liebevoll und verlässlich (KESB act. 185/2). In Anbe- tracht all dieser Umstände ist nicht zu beanstanden, dass die KESB die Unter- bringung des Kindes in einer Pflegefamilie (definitiv) anordnete und sie sowie der Bezirksrat davon absahen, ein Gutachten über die Erziehungsfähigkeit der Be- schwerdeführerin einzuholen. 4.7. Die Beschwerdeführerin befürchtet, mit der (definitiven) Platzierung in einer Pflegefamilie sei eine Rückkehr des Kindes zu ihr kaum mehr möglich, zumal sie ohne Gutachten eine Verbesserung ihrer psychischen Konstitution nicht nachwei- sen könne. Diese Bedenken sind nachvollziehbar, aber unbegründet. Es liegt we- der im Interesse der Kindesschutzbehörden (zu welchen auch die Beschwer- deinstanzen zählen) noch bezweckt das Kindesschutzrecht, Kinder ohne Notwen- digkeit von ihrer Mutter zu trennen. Bei einer Fremdplatzierung von Kleinkindern bleibt die möglichst rasche Rückkehr zur Mutter das oberste, stets anzuvisierende Ziel, welches es bei jeder Entscheidung vor Augen zu halten gilt. Ändern sich die Verhältnisse, hat die KESB die Kindesschutzmassnahmen denn auch anzupas- sen oder gar aufzuheben (vgl. Art. 313 ZGB). Die Beschwerdeführerin ist sich ihrer psychischen Probleme bewusst, hat sie sich doch aufgrund ihrer mangelhaften Impulskontrolle und affektiven Unaus- geglichenheit in stationäre und anschliessend ambulante psychologi- sche/psychiatrische Therapie begeben. Ziel solcher Therapien ist regelmässig, hilfreiche Bewältigungsstrategien zu entwickeln, um Impulse zu kontrollieren und dadurch beispielsweise eine innere Ausgeglichenheit zu erzielen, damit eine ver- lässliche Versorgung des Kindes möglich erscheint. Allfällige Fortschritte der Be- schwerdeführerin werden sich bei den begleiteten Besuchen, in Gesprächen mit der Beiständin oder nach einer gewissen Dauer durch einen ärztlichen Bericht
über den Verlauf der Therapie erfassen lassen. Die KESB kann in einem späteren Zeitpunkt - allenfalls durch die Einholung eines entsprechenden Gutachtens - prü- fen, ob die Beschwerdeführerin die nötige Erziehungsfähigkeit eventuell mit Hilfe unterstützender Massnahmen nunmehr erlangt hat. Entgegen der Beschwerde- führerin ist dafür nicht notwendig, dass ihre Defizite gutachterlich einst festgestellt wurden. Mit einem Erziehungsfähigkeitsgutachten werden die Kompetenzen in ei- nem bestimmten Zeitraum untersucht, wobei nicht vorausgesetzt ist, dass Ver- gleichswerte aus einer früheren Expertise vorliegen. Die Einwände der Be- schwerdeführerin, sie wisse ohne Gutachten nicht, welche Eigenschaften sie ver- bessern müsse, und ihre Bedenken, eine Rückkehr von B._____ sei ohne Erzie- hungsfähigkeitsgutachten kaum möglich, verfangen deshalb nicht. Zu bedenken bleibt, dass das Ergebnis einer aktuellen Begutachtung möglicherweise zur Folge haben könnte, dass eine Rückkehr von B._____ von qualifizierten Voraussetzun- gen, namentlich einem erneuten, positiv lautenden Gutachten, abhängig gemacht würde. 4.8. Die Beschwerdeführerin hat die Behauptung, die KESB habe ihr zugesi- chert, allenfalls in einem separaten Verfahren ein Erziehungsfähigkeitsgutachten einzuholen, weder näher umschrieben noch belegt und solche Äusserungen las- sen sich insbesondere dem Anhörungsprotokoll (KESB act. 60) nicht entnehmen. Massgebend könnten nur Zusicherungen der KESB sein, welche nach Treu und Glauben bei der Beschwerdeführerin ein berechtigtes Vertrauen in die Einholung des Gutachtens erweckten und gestützt auf welche sie nachteilige, nicht mehr rückgängig zu machende Dispositionen traf (BGE 129 I 161 E. 4.1; BGer 2C_1038/2017 vom 18. Juli 2018 E. 5.3.1). Diese Voraussetzungen sind nicht dargetan. Unklar bleibt ausserdem, in welchem Zeitpunkt die KESB die Einholung eines Gutachtens in Aussicht stellte. Möglicherweise hat sie vor, ein Gutachten einzuholen, wenn die Rückkehr von B._____ zur Beschwerdeführerin in Betracht fällt oder sie über das Besuchsrecht - das begleitete Besuchsrecht ist auf ein Jahr beschränkt - neu zu entscheiden hat. 4.9. Zusammenfassend durfte die KESB angesichts der teilweise gravierenden Kindeswohlgefährdung auch ohne psychiatrisches Gutachten auf die Erziehungs-
unfähigkeit der Beschwerdeführerin schliessen. Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, welche weiteren Beweise, abgesehen vom beantragten Gutachten, für den Entscheid vom 9. August 2023 nötig gewesen wären. Aufgrund der damals vor- handenen Akten sind notwendige weitere Abklärungen auch nicht erkennbar. Dass die KESB über die Platzierung von B._____ in eine Pflegefamilie nicht vor- sorglich, sondern definitiv entschied und das Verfahren (einstweilen) abschloss, ist nachvollziehbar: Die KESB nahm das Kindesschutzverfahren für B._____ im November 2022 auf (KESB act. 3). Im Januar 2023 erreichte sie eine Mitteilung der Stadtpolizei Zürich, es habe am 24. Dezember 2022 eine polizeiliche Interven- tion bei den Grosseltern (mütterlicherseits) von B._____ stattgefunden (KESB act. 9 f.) , worauf die KESB das Sozialzentrum M._____ beauftragte, die Lebens- verhältnisse von B._____ abzuklären (KESB act. 11). Das Verfahren dauerte bis zum Abschluss am 9. August 2023 rund sieben Monate, in dessen Verlauf über den Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts der Beschwerdeführerin super- provisorisch und anschliessend vorsorglich entschieden wurde (KESB act. 33 und 66). Die KESB versuchte während des Verfahrens, die Betreuung von B._____ durch die Beschwerdeführerin mit zwei Platzierungen in Mutter-Kind-Institutionen aufrechtzuerhalten. Diese Bemühungen scheiterten. Bei diesem Verfahrensablauf bestand keine Veranlassung für eine erneute vorsorgliche Anordnung, sondern der Hauptsachenentscheid über die Platzierung von B._____ in einer Pflegefami- lie erweist sich als folgerichtig. 4.10. Aus diesen Überlegungen verfangen die Einwände der Beschwerdeführerin nicht und sind ihre Beschwerdeanträge 1-3 abzuweisen. 5. 5.1. Die Beschwerdeführerin ersucht in Beschwerdeantrag 4, es sei ihr vorsorg- lich ein erweitertes Besuchsrecht im Umfang von mindestens drei begleiteten Be- suchen à jeweils vier Stunden zuzusprechen (act. 2 S. 2). Mit der heutigen Be- suchsregelung drohe eine Entfremdung des Kindes von ihr, wodurch B._____ ei- nen nicht leicht wieder gutzumachenden Nachteil erleide (act. 2 S. 16).
5.2. Vorsorgliche Massnahmen werden für die Dauer des Verfahrens angeordnet (vgl. Art. 445 Abs. 1 ZGB). Da vorliegend sogleich ein Entscheid in der Sache ergeht und das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren dadurch abgeschlossen wird, sind keine vorsorglichen Massnahmen für die Dauer dieses Verfahrens mehr zu treffen. Der Beschwerdeantrag 4 ist damit gegenstandslos geworden und ab- zuschreiben. 5.3. Anzumerken bleibt, dass aufgrund der bestehenden eingeschränkten Be- suchsregelung eine offensichtliche Kindeswohlgefährdung, die ein sofortiges Ein- schreiten von Amtes wegen erforderte, nicht ersichtlich wäre, weshalb der Be- schwerdeantrag 4 abzuweisen wäre, sofern darauf eingetreten werden könnte. Nach den drei vorübergehenden Platzierungen erscheint es vordringlich, dass B._____ in der Pflegefamilie zur Ruhe kommen kann und Zeit erhält, sich in die neuen Verhältnisse einzuleben. Dies spräche gegen eine dringende Änderung bzw. Ausweitung des einmal wöchentlichen Besuchsrechts der Beschwerdeführe- rin . Auch aufgrund der neu eingereichten Akten der KESB, namentlich dem Be- richt der Besuchsbegleitung vom 14. Dezember 2023 (KESB act. 185/2) und dem Antrag der Beiständin auf Einschränkung des Besuchsrechts (KESB act. 177), drängte sich eine vorsorgliche Erweiterung des Besuchsrechts nicht auf. 5.4. Der Umfang des Besuchsrechts bildete vor Vorinstanz nicht Verfahrensge- genstand, weshalb der angefochtene Entscheid keine vertieften Erwägungen da- zu enthält. Da die Beiständin bei der KESB um Abänderung des Besuchsrechts ersucht, sind die Akten in Wahrung des Instanzenzugs zu r Eröffnung eines neuen Verfahrens betreffend Überprüfung der Besuchsregelung an die KESB zurückzu- senden. 6. Die Beschwerdeführerin dringt daher mit ihrer Beschwerde nicht durch. Bei diesem Verfahrensausgang hat es bei der Kosten- und Entschädigungsregelung im angefochtenen Entscheid (act. 9 Dispositiv-Ziffern II und III) sein Bewenden. Beschwerdeantrag 5 ist ebenfalls abzuweisen. 7.
7.1. Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Ge- richtsgebühr für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren ist gestützt auf § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG gemäss § 5 Abs. 1 GebV OG zu bemessen, welche Be- stimmung einen Rahmen von CHF 300.– bis CHF 13'000.– vorsieht. Aufgrund des durchschnittlichen Zeitaufwands und der mittleren Schwierigkeit des Falles ist die Gerichtsgebühr im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren auf CHF 1'500.– festzusetzen. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 7.2. Eine Parteientschädigung fällt nicht in Betracht, weil die Beschwerdeführerin unterliegt. 7.3. 7.3.1. Die Beschwerdeführerin ersucht im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfah- ren um unentgeltliche Rechtspflege (act. 2 S. 3). Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, um den Prozess zu finanzieren, und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos er- scheint (Art. 117 ZPO). Soweit zur Wahrung ihrer Rechte notwendig, hat sie aus- serdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO). 7.3.2. Die Beschwerdeführerin trägt vor, sie lebe von der Sozialhilfe. Über Ver- mögen verfüge sie nicht. Sie verweist im Weitern pauschal auf den Abklärungsbe- richt des Sozialzentrums N._____ vom 5. April 2023 sowie den Beschluss der KESB vom 9. August 2023 (act. 2 S. 16). Weitere Angaben zu ihren wirtschaftli- chen Verhältnissen macht sie nicht und reicht keine Belege dazu ein. Damit kommt die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin ihren Mitwirkungspflichten gemäss Art. 119 Abs. 2 ZPO grundsätzlich nicht genügend nach. Anderseits ist aufgrund der psychischen Störungen, den damit verbundenen stationären Klini- kaufenthalten und der Geburt von B._____ glaubhaft, dass die Beschwerdeführe- rin seit geraumer Zeit keiner Erwerbstätigkeit nachgehen kann. Dies wird für den Zeitraum Frühjahr/Frühling 2023 durch den Bericht des Sozialzentrums N._____ bestätigt (act. 57 S. 2). Ausserdem bejahte die KESB, die über genauere Einsicht in die Lebensumstände der Beschwerdeführerin verfügt, deren Mittellosigkeit und
bewilligte ihr die unentgeltliche Rechtspflege im erstinstanzlichen Verfahren (act. 4/3 S. 13). In Anbetracht dieser Gesamtumstände erscheint die Mittellosig- keit im vorliegenden Rechtsmittelverfahren glaubhaft. Überdies erweist sich der Prozessstandpunkt der Beschwerdeführerin nicht als aussichtslos und war sie angesichts der Tragweite und Bedeutung der Sache sowie ihrer fehlenden Rechtskenntnisse auf eine anwaltliche Vertretung angewiesen. Ihr Gesuch ist da- her gutzuheissen. Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehal- ten. Es wird beschlossen: 1. Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird gutgeheissen und es wird Rechtsanwältin MLaw X._____ als unentgeltliche Rechtsbeiständin der Beschwerdeführerin bestellt. 2. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um vorsorgliche Erweiterung des Be- suchsrechts wird abgeschrieben. 3. Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Erkenntnis. Es wird erkannt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Das Urteil des Bezirksrats Zürich vom 2. November 2023 und der Zirkulationsbeschluss der KESB Stadt Zürich vom 9. August 2023 werden damit bestätigt. 2. Die Entscheidgebühr des Beschwerdeverfahrens wird auf Fr. 1'500.– festge- setzt. 3. Die Gerichtskosten dieses Rechtsmittelverfahrens werden der Beschwerde- führerin auferlegt, jedoch zufolge gewährter unentgeltlicher Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht der Beschwerdeführerin gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw L. Jauch
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