Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ180036-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichterin lic. iur. N. Kaiser Job sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. O. Canal Urteil vom 4. Oktober 2018
in Sachen
A._____, Beschwerdeführerin
betreffend Beistandschaft nach Art. 394 i.V.m. Art. 395 ZGB
Beschwerde gegen ein Urteil der Kammer I des Bezirksrates Zürich vom 17. Mai 2018; VO.2017.95 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich)
Erwägungen: I. 1. 1.1 Am 22. August 2017 wandte sich der damals 86-jährige B._____ an die Kin- des- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich (nachfolgend KESB) und ersuchte sinngemäss um Prüfung von Erwachsenenschutzmassnahmen für seine Bekannte A.. Zur Begründung führte er aus, dass er die von ihm seit meh- reren Jahren für A. geleistete Unterstützung in schriftlichen Angelegenhei- ten aus gesundheitlichen Gründen und altershalber nicht mehr länger erbringen könne. Im Weiteren wies er auf gesundheitliche und finanzielle Probleme von A._____ hin (act. 5/9/1-2). 1.2 Nachdem die KESB verschiedene Abklärungen getätigt und unter anderem auch A._____ angehört hatte, ordnete sie für diese mit Beschluss vom 5. Oktober 2017 eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 394 in Verbindung mit Art. 395 ZGB an. Als Beiständin ernannte sie C._____ vom Sozi- alzentrum D., Quartierteam E.. Der Beiständin wurde u.a. aufgetra- gen, stets für eine geeignete Wohnsituation/Unterkunft für A._____ besorgt zu sein, für deren gesundheitliches Wohl sowie hinreichende medizinische Betreu- ung zu sorgen und sie beim Erledigen der administrativen und finanziellen Ange- legenheiten zu vertreten (act. 5/9/27). 1.3 Gegen diesen Beschluss erhob A._____ beim Bezirksrat Zürich mit Schrei- ben vom 30. Oktober 2017 eine als Einsprache bezeichnete Beschwerde (act. 5/1a-1b). An der Ablehnung der Beistandschaft hielt sie auch in ihrer Stellung- nahme vom 13. November 2017 zur eingeholten Vernehmlassung der KESB fest (act. 5/7). 1.4 Mit Schreiben vom 19. April 2018 übermittelte die KESB dem Bezirksrat die tags zuvor bei ihr eingetroffene Gefährdungsmeldung der Psychiatrischen Univer-
sitätsklinik Zürich (nachfolgend PUK), wo A._____ im April 2018 aufgrund ihrer bekannten schizoaffektiven Störung zum zehnten Mal hospitalisiert war (act. 5/8). Die Gefährdungsmeldung erfolgte insbesondere, weil A._____ aufgrund von Fehlverhalten am Wohnort die Wohnungskündigung auf Ende April 2018 er- halten hatte und die Gefahr bestand, dass sie mit Ablauf der Kündigung ohne Ob- dach wäre (act. 5/9/42). 1.5 Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs wies der Bezirksrat die Beschwer- de mit Urteil vom 17. Mai 2018 ab und bestätigte den Entscheid der KESB vom 5. Oktober 2017 (act. 5/15 = act. 6). 2. 2.1 Gegen das Urteil des Bezirksrats reichte A._____ (nachfolgend Beschwer- deführerin) am 18. Juni 2018 rechtzeitig eine mit "Einspruch" überschriebene Be- schwerde bei der Kammer ein (act. 2). Sie beantragt sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und das Absehen von einer Beistandschaft. 2.2 Die Akten der Vorinstanzen wurden beigezogen. Am 21. Juni 2018 ging eine weitere Eingabe der Beschwerdeführerin bei der Kammer ein, worin sie ihre ab- lehnende Haltung gegenüber der von der KESB angeordneten Beistandschaft be- kräftigte (act. 7). 2.3 Die Beschwerdeführerin wurde von der obergerichtlichen Referentin auf Freitag, 31. August 2018, zu einer Anhörung eingeladen (act. 10-12). Am 30. Au- gust 2018 teilte F._____ von der PUK mit, dass sich die Beschwerdeführerin seit dem 31. Juli 2018 erneut in der Klinik in stationärer Behandlung befinde und am kommenden Tag nicht zur Anhörung vor Obergericht erscheinen könne. Darauf- hin wurde vereinbart, die Anhörung vor Ort in der Psychiatrischen Universitätskli- nik Zürich durchzuführen, was am 3. September 2018 durch die Referentin und die Gerichtsschreiberin erfolgte (act. 13; Prot. S. 4 ff.). An der Anhörung betonte die Beschwerdeführerin mehrmals, sie brauche die KESB nicht und wolle mit die- ser nichts zu tun haben (Prot. S. 4, 5, 6, 7, 8, 10 und 11).
2.4 Am 12. September 2018 ging hierorts ein Beschluss der KESB vom 5. Sep- tember 2018 ein, worin diese über die fürsorgerische Unterbringung der Be- schwerdeführerin zu entscheiden hatte. Die Behörde hielt fest, bei der Beschwer- deführerin liege eine psychische Störung vor, und es fehle ihr die Fähigkeit zur adäquaten Selbstfürsorge. Zwar läge es in ihrem wohlverstandenen Interesse, sich für eine fachgerechte Behandlung und Betreuung zu entscheiden. Allerdings sei es mangels akuter Selbst- oder Fremdgefährdung nicht verhältnismässig, sie nach dem 10. September 2018, dem Ablauf der sechswöchigen ärztlichen Unter- bringung gegen ihren Willen in der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich zu behalten (act. 14). 2.5 Der erwähnte Beschluss der KESB vom 5. September 2018 wurde der Be- schwerdeführerin über die PUK zugestellt. Dessen Inhalt ist der Beschwerdefüh- rerin damit bekannt. Im Dispositiv steht ausdrücklich geschrieben, dass der Ent- scheid auch der Kammer mitgeteilt wird (act. 14 S. 6). Eine nochmalige förmliche Zustellung des erwähnten Beschlusses an die Beschwerdeführerin zwecks Wah- rung des rechtlichen Gehörs ist nicht erforderlich. 2.6 Ihren Entscheid vom 5. September 2018 teilte die KESB der Kammer offen- bar auch deshalb mit, weil die Beschwerdeführerin an ihrer Anhörung vom 5. Sep- tember 2018 erklärte, gegen die Errichtung der Beistandschaft Beschwerde erho- ben zu haben, da sie gedacht habe, dass die Beistandsperson jemand von der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde sei; die Hilfe einer Mitarbeitenden des Sozialzentrums würde sie hingegen gerne annehmen (act. 14 S. 3). Ein Rückzug der Beschwerde an die Kammer kann in diesen Äusserungen nicht gesehen wer- den. Rückzugserklärungen müssen ausdrücklich, klar und unbedingt erfolgen (BGE 119 V 36 E. 1.b). Zudem hat sich die Beschwerdeführerin in der Vergan- genheit schon mehrfach mit einer Beistandschaft einverstanden erklärt, so etwa bei ihrer Anhörung vom 27. September 2017 (act. 5/9/25) oder auch gegenüber Frau F._____ in der Psychiatrischen Universitätsklinik (act. 13), um anschliessend ihr Einverständnis doch wieder zu widerrufen. Darüber hinaus ist es zwar zutref- fend, dass als Beiständin Frau C._____ vom Sozialzentrum D._____ vorgesehen ist. Diese ist aber gegenüber der KESB rechenschaftspflichtig (Art. 410 f. ZGB),
und die KESB ist gegenüber Frau C._____ weisungsbefugt (§ 16 Satz 2 EG KESR), denn anordnende Behörde für eine Beistandschaft bleibt die KESB (Art. 389 ZGB). Es ist daher trotz der jüngsten Äusserungen der Beschwerdefüh- rerin im Folgenden auf ihre Beschwerde einzugehen. II. 1. Der Bezirksrat hat erwogen, die Beschwerdeführerin leide an einer schizo- affektiven Störung. Im April 2018 habe sie bereits zum zehnten Mal in der PUK hospitalisiert und in der Vergangenheit auch mehrfach per fürsorgerischer Unter- bringung dort platziert werden müssen. Auch leide die Beschwerdeführerin an ei- ner Sehschwäche. Sie habe sich offenbar bereits finanziell selbst geschädigt. Zu- dem sei ihr auf Grund ihres Fehlverhaltens die Wohnung gekündigt worden. Sie sei nicht in der Lage, selbständig eine konkrete Anschlusslösung für ihre weitere Unterbringung zu organisieren. Sie sei auch nicht im Stande, eine Drittperson zu finden resp. anzugeben, welche ihre Angelegenheiten für sie erledigen könne. Entgegen ihrem Dafürhalten sei eine Sozialarbeiterin der Sozialen Dienste – ohne dass eine besondere Mandatierung seitens der KESB vorliege – nicht für die um- fassende Verwaltung ihrer Finanzen und ihrer geschäftlichen Korrespondenz vor- gesehen. Die Beschwerdeführerin sei für die Besorgung ihrer Angelegenheiten in umfassender Weise auf die Hilfe einer Drittperson angewiesen, was die Anord- nung einer Beistandschaft nach Art. 394 i.V. mit Art. 395 ZGB erforderlich mache. Der Beschluss der KESB vom 5. Oktober 2017 sei daher zu bestätigen (act. 6 S. 5-7). 2. 2.1 Die Beschwerdeführerin anerkennt, dass sie in der PUK behandelt werden musste. Sie macht aber geltend, dass ihr behandelnder Arzt plötzlich unerreichbar gewesen sei und dass die Ärztin, welche im April 2018 die Gefährdungsmeldung an die KESB erstattete, nur ihren damaligen schlechten Zustand habe beurteilen können. Nach ihrem Aufenthalt in der PUK habe sie sich einen neuen Arzt suchen
müssen. Ihre neue Ärztin, Frau Dr. G., habe ihr neue Medikamente verord- net. Seit sie diese einnehme, gehe es ihr nun viel besser (act. 2 S. 1 f.). 2.2 Die Beschwerdeführerin erhält die neue Medikation seit Mai 2018. Trotzdem musste sie am 31. Juli 2018 durch den Notfallpsychiater Dr. H. erneut in die PUK eingewiesen werden. Beim Eintritt lag ein psychotisches Zustandsbild und Selbstgefährdung vor dem Hintergrund ihrer bekannten schizoaffektiven Störung vor (act. 14 S. 1). Bereits im April 2018 hatte sie bei einem manisch-psychoti- schen Zustandsbild in der PUK zum wiederholten Mal hospitalisiert werden müs- sen (act. 5/9/42 S. 3). Auch die neuen Medikamente sind offenbar nicht ausrei- chend, um den Schwächezustand der Beschwerdeführerin, der sich aus ihrer psychischen Erkrankung ergibt, dauerhaft zu beheben. Die von der KESB im Rahmen der Überprüfung der fürsorgerischen Unterbringung bestellte Gutachterin Dr. med. I._____ sprach von mangelhafter bis nicht vorhandener Medikamenten- compliance bei gleichzeitig fehlender Krankheitseinsicht (act. 14 S. 2). Ob dies zur letzten Hospitalisation vom 31. Juli 2018 führte, braucht hier nicht geklärt zu werden. Immerhin fällt auf, dass die Beschwerdeführerin, von der Referentin nach dem Grund für ihren jüngsten Aufenthalt in der PUK gefragt, in erster Linie körper- liche Beschwerden nannte (Prot. S. 6), was kaum zutreffen kann. Auch gab sie an, freiwillig in die PUK eingetreten zu sein (Prot. S. 6). Den Akten ist demgegen- über zu entnehmen, dass sie vom Notfallpsychiater mittels fürsorgerischer Unter- bringung gegen ihren Willen eingewiesen werden musste (act. 13 S. 1). Unklar ist sodann, inwiefern sich die Beschwerdeführerin von ihrem psychotischen Erleben in der Vergangenheit distanzieren konnte. Die Frage, ob es zutreffe, dass sie ge- genüber der Polizei von Schwarzer Magie gesprochen habe, bejahte sie und meinte, vielleicht sei sie schon krank gewesen. Gleichzeitig erzählte sie, jemand habe bei ihr und ihrem Sohn Schwarze Magie angewendet, und ihr Sohn habe ihr das schon gesagt, als er 17 Jahre alt gewesen sei (Prot. S. 9). Das Gespräch mit der freundlichen und zugewandten Beschwerdeführerin war zudem von häufigem Vorbeireden und Wiederholen von Denkinhalten gekennzeichnet. Dass sie auf- grund ihrer psychischen Erkrankung an einem Schwächezustand leidet, kann bei dieser Sachlage nicht in Abrede gestellt werden.
durften, als sie im August 2017 und im März 2018 zur damaligen Wohnung der Beschwerdeführerin ausrücken mussten (act. 5/9/6, Rapport S. 2; act. 5/9/37, Rapport S. 3). Auch die Vorinstanzen unterstellen der Beschwerdeführerin nichts anderes und haben namentlich keine Massnahmen in diesem Bereich getroffen. Sie haben aber zu Recht die schwierige Wohnsituation hervorgehoben und unter anderem daraus auf die Hilfsbedürftigkeit der Beschwerdeführerin geschlossen. Beides ist dem Gesagten nach nicht zu beanstanden. 4. Aus den Akten ergeben sich sodann Hinweise auf finanzielle Schwierigkei- ten der Beschwerdeführerin. Im letzten Jahr kam es zu einem ungeklärten Bargeldbezug von Fr. 4'840.– ab ihrem Konto (act. 5/9/1 und 5/9/24). Dieses Geld fehlte anschliessend für die Bezahlung von Rechnungen, wie B._____ glaubhaft ausführte (act. 5/9/1). Die Beschwerdeführerin lebt von einer beschei- denen IV-Rente sowie Ergänzungsleistungen und verfügt über kein Vermögen (act. 5/9/21; act. 5/7/1). Einen Fehlbetrag in der Höhe von mehreren Tausend Franken kann sie sich daher schlicht nicht leisten. 5. Selbst die Beschwerdeführerin stellt nicht in Abrede, dass sie in administra- tiven und finanziellen Angelegenheiten auf Unterstützung angewiesen ist (act. 2 S. 2; act. 7; Prot. S. 8). Sie ist jedoch der Ansicht, dass ihr das Sozialamt resp. das Sozialzentrum D._____ diese Unterstützung gewähren könne. Ausserdem habe der bisherige Helfer – gemeint ist offensichtlich B._____ – einstweilen zuge- sagt, in allen notwendigen Belangen weiterzuhelfen, nachdem er nach sechsjäh- riger Betreuung viele Details kenne (act. 7). Selbst wenn B._____ dies zusagte, kann es sich dabei um keine dauerhafte und tragfähige Lösung handeln. Er hatte sich bereits vor einem Jahr, im Alter von knapp 86 Jahren, an die KESB gewandt, weil er "aus gesundheitlichen Gründen und altershalber" die von ihm seit mehre- ren Jahren für A._____ geleistete Unterstützung in schriftlichen Angelegenheiten nicht mehr erbringen könne (act. 5/9/1). Weshalb dies auf einmal anders sein soll- te, nachdem B._____ zwischenzeitlich nochmals älter geworden ist, legt die Be- schwerdeführerin nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Der Bezirksrat erwog so- dann zutreffend, dass eine Sozialarbeiterin der Sozialen Dienste – ohne dass eine besondere Mandatierung seitens der KESB vorliegt – nicht für die umfassende
Verwaltung der Finanzen und der geschäftlichen Korrespondenz der Beschwerde- führerin vorgesehen ist , da ein solcher Auftrag die vom Sozialhilferecht vorgege- benen Pflichten der Mitarbeiterin bei weitem übersteigt. Dem kann die Beschwer- deführerin nichts entgegensetzen; sie setzt sich in diesem Punkt mit dem ange- fochtenen Entscheid auch gar nicht auseinander. Insoweit kann auf ihre Be- schwerde nicht eingetreten werden. 6. Weitere Personen, welche die erforderliche Unterstützung leisten und ihre finanziellen und administrativen Angelegenheiten für sie erledigen könnten, ver- mag die Beschwerdeführerin nicht anzugeben. Ihre anlässlich der Anhörung ge- äusserte Idee, ein (noch unbestimmtes) Treuhandbüro damit zu beauftragen (Prot. S. 7), dürfte bereits aus finanziellen Gründen scheitern und macht im Übri- gen deutlich, dass die Beschwerdeführerin – möglicherweise krankheitsbedingt – unrealistische Vorstellungen von Art und Umfang ihrer effektiv benötigten Unter- stützung hat. Einen Vorsorgeauftrag hat sie ebenfalls nicht erteilt, wie bereits die Abklärungen der KESB ergeben haben (act. 5/9/15). An der Anhörung wurde spürbar, dass die Beschwerdeführerin an ihrem Sohn J._____ sehr hängt und ihn sehr vermisst. Er ist aber erst 20 Jahre alt und kann, jedenfalls zur Zeit, die umfassende Besorgung der administrativen und fi- nanziellen Angelegenheiten für seine Mutter nicht übernehmen (s. act. 5/9/6 und 5/9/37). Das dürfte unbestritten sein, schliesst aber selbstverständlich nicht aus, dass der Sohn zu einem späteren Zeitpunkt dazu in der Lage sein könnte, falls Mutter und Sohn das überhaupt in Erwägung ziehen. 7. Der Bezirksrat ist in seinem Entscheid von einer massiven Sehschwäche der Beschwerdeführerin ausgegangen und hat unter Bezugnahme auf frühere Aussa- gen der Beschwerdeführerin angenommen, sie sehe sehr schlecht, könne nur mit einer Lupe lesen und nicht mehr schreiben (act. 6 S. 5 mit Verweis auf act. 5/9/25 S. 1). Ob dies auch heute noch so zutrifft, erscheint zweifelhaft. Eine schwerwie- gende Sehbehinderung konnte anlässlich der Anhörung vom 3. September 2018 jedenfalls nicht beobachtet werden. Zudem war die Beschwerdeführerin nicht nur in der Lage, den schriftlich eröffneten Entscheid des Bezirksrats zur Kenntnis zu nehmen und dagegen fristgerecht Beschwerde an die Kammer zu erheben, son-
dern sie konnte in den vergangenen Wochen auch ihre Wohnung räumen (act. 13). All das setzt eine mehr oder weniger erhaltene Sehfähigkeit voraus. Es ist daher gut möglich, dass sich die Beschwerdeführerin mit ihren Aussagen auf vorübergehende Seh- und Schreibprobleme nach der Operation des Grauen Stars bezog, wie sie sinngemäss vorbringt (act. 2 S. 2). Dies ändert jedoch nichts daran, dass sie aufgrund ihres durch die psychische Erkrankung bewirkten Schwächezustands sowohl in finanziellen als auch administrativen Angelegenhei- ten auf umfassende Unterstützung durch eine Drittperson angewiesen ist. 8. Gegen die konkreten Aufgaben der Beiständin, welche die KESB in ihrem Beschluss vom 5. Oktober 2017 festgelegt hat, hat die Beschwerdeführerin zu Recht keine Einwände erhoben, sind doch die umschriebenen Aufgaben auf die aktenkundigen Schwierigkeiten in den verschiedenen Lebensbereichen abge- stimmt. 9. Daraus ergibt sich, dass die angeordnete Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung Bestand hat. Die Beschwerde ist daher abzuweisen, so- weit darauf eingetreten werden kann. III. Umständehalber ist von der Erhebung einer Entscheidgebühr bei der offensicht- lich mittellosen Beschwerdeführerin abzusehen. Es wird erkannt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann. 2. Es wird keine Entscheidgebühr erhoben. 3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die Beiständin C., SZ D., QT E._____, ... [Adresse], und an die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich sowie – unter Rücksendung
der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Zürich, je gegen Empfangs- schein. 4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be- schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. O. Canal
versandt am: