Errichtung Beistandschaft nach Art. 394/395 ZGB

Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer

Geschäfts-Nr.: PQ180020-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin MLaw C. Funck Beschluss und Urteil vom 18. April 2018

in Sachen

A._____, Beschwerdeführerin

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,

betreffend Errichtung Beistandschaft nach Art. 394/395 ZGB

Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Bülach vom 28. Februar 2018; VO.2017.47 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bülach Süd)

Erwägungen: I. Sachverhaltsüberblick und Prozessgeschichte 1.1. Mit Schreiben vom 31. Januar 2017 beantragte B., Sozialarbeiterin bei der Schweizerischen Multiple Sklerose Gesellschaft (MS Gesellschaft), in Ab- sprache mit A. (Beschwerdeführerin) der Kindes- und Erwachsenenschutz- behörde (KESB) Kreis Bülach Süd die Prüfung einer Beistandschaft für die Be- schwerdeführerin (act. 11/17/1). 1.2. Am 6. Februar 2017 teilte B._____ von der MS-Gesellschaft der KESB tele- fonisch mit, dass die Beschwerdeführerin und ihrer Schwester C._____ wegen Mietzinsausständen am 8. Februar 2017 aus der gemeinsam bewohnten Woh- nung ausgewiesen würden (act. 11/17/3). 1.3. Am 6. März 2017 orientierte die Beschwerdeführerin die KESB telefonisch, dass sie und ihre Schwester C._____ nach ihrer Ausweisung aus der früheren Wohnung mangels Alternativen ein Zimmer im ... [Hotel] in D._____ bezogen hät- ten. Sie seien auf der Suche nach einer Wohnung, wo sie gemeinsam mit ihrem Hund wohnen könnten. Um ihre Finanzen kümmere sich niemand, und sie könne dies auch nicht selbst tun, weil sie Konzentrationsschwierigkeiten habe; zudem könne sie nur schlecht sehen (act. 11/17/13). 1.4. Mit Telefonat vom 22. März 2017 (act. 11/17/14) und Schreiben vom 12. Ap- ril 2017 (act. 11/17/15) teilte Dr. med. E., Neurologin der Beschwerdeführe- rin, der KESB mit, dass die Beschwerdeführerin an einer Multiplen Sklerose leide und kognitive Defizite haben, weshalb sie nicht in der Lage sei, ihre finanziellen und persönlichen Dinge zu erledigen. 1.5. Am 27. April 2017 führte die KESB ein Gespräch mit der Beschwerdeführe- rin und deren Schwester C.. C._____ führte anlässlich dieses Gesprächs aus, dass sie sich in den letzten zehn Jahren um die Finanzen ihrer Schwester ─ der Beschwerdeführerin ─ und ihres unterdessen verstorbenen Vaters gekümmert habe; irgendwann habe sie aber komplett den Überblick verloren; wenn sie sich nur um ihre eigenen Angelegenheiten kümmern müsse, könne sie selbständig le-

ben; ihre Schwester ─ die Beschwerdeführerin ─ brauche jedoch Hilfe (act. 11/17/19 S. 1 f.). Die Beschwerdeführerin bestätigte, dass ihre Schwester vor etwa 10 Jahren die Verwaltung ihres Geldes übernommen habe, weil sie Kon- zentrationsstörungen habe und sich nicht mehr darum kümmern könne (act. 11/17/19 S. 2). 1.6. Mit Telefonat vom 3. Mai 2017 teilte F., eine weitere Schwester der Beschwerdeführerin, mit, dass sie aufgrund ihrer familiären und beruflichen Situa- tion nicht in der Lage sei, die Beschwerdeführerin zu unterstützen (act. 11/17/24). 1.7. Am 4. Mai 2017 reichte die Neurologin Dr. med. E. einen Arztbericht ein, in welchem sie bestätigte, dass die Beschwerdeführerin seit Jahren Unter- stützung für die Regelung der persönlichen, finanziellen und administrativen An- gelegenheiten benötige (act. 11/17/26 zu Frage 2). 2.1. Mit Entscheid vom 1. Juni 2017 (act. 11/1) ordnete die KESB über die Be- schwerdeführerin eine Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermö- gensverwaltung gemäss Art. 394 Abs. 1 i.V.m. Art. 395 Abs. 1 und 2 ZGB an (Dispositiv-Ziffer 1). Als Beiständin ernannte die KESB Frau G._____, Fachstelle für Erwachsenenschutz Kreis Bülach Süd, und übertrug ihr zahlreiche Aufgaben, namentlich die Vertretung in administrativen, sozialversicherungsrechtlichen und finanziellen Angelegenheiten; zudem wurde die Beiständin beauftragt, das soziale Wohl der Beschwerdeführerin zu fördern, sich um eine geeignete Wohnform bzw. Unterbringung zu kümmern und für das gesundheitliche Wohl der Beschwerde- führerin zu sorgen (Dispositiv-Ziffer 2 lit. a-g). Einer allfälligen Beschwerde entzog die KESB die aufschiebende Wirkung (Dispositiv-Ziffer 6). 2.2. Mit Eingabe vom 22. September 2017 wandte sich die Beschwerdeführerin an die Fachstelle für Erwachsenenschutz Kreis Bülach Süd und "kündigte" die Beistandschaft (act. 11/2). Innert einer vom Bezirksrat angesetzten Nachfrist für eine verbesserte Eingabe (act. 11/5) liess die nunmehr anwaltlich vertretene Be- schwerdeführerin beantragen, dass der Entscheid der KESB vom 1. Juni 2017 vollumfänglich aufzuheben und dem angefochtenen Entscheid die aufschiebende

Wirkung zu entziehen sei; in prozessualer Hinsicht beantragte sie die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. 11/8). 2.3 In ihrer Stellungnahme vom 9. November 2017 beantragte die KESB die Abweisung der Beschwerde (act. 11/16). 2.4. Mit Beschluss vom 13. Dezember 2017 hiess der Bezirksrat Bülach das Ge- such der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gut und wies den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab (act. 11/23). 2.5. Im zweiten Schriftenwechsel hielten die Beschwerdeführerin (act. 11/24) und die KESB (act. 11/26) an ihren Anträgen fest. 2.6. Mit Urteil vom 28. Februar 2018 wies der Bezirksrat die Beschwerde ab (Dispositiv-Ziffer I), regelte die Kostenfolgen (Dispositiv-Ziff. II) und entzog einem allfälligen Rechtsmittel die aufschiebende Wirkung (Dipositiv-Ziffer. III) (act. 10). 3.1. Mit Beschwerde vom 2. April 2018 beantragte die Beschwerdeführerin, Dis- positiv-Ziffer I des Urteils des Bezirksrates Bülach sei aufzuheben, und es sei von der Errichtung einer Beistandschaft abzusehen. Ferner beantragte die Beschwer- deführerin auch für das Beschwerdeverfahren vor Obergericht die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. 4). 3.2. Die Akten wurden beigezogen (act. 7 [Akten KESB]) und (act. 11 [Akten Be- zirksrat]). 3.3. Das Verfahren ist spruchreif. II. Formelles 1. Das Verfahren vor der KESB und den gerichtlichen Beschwerdeinstanzen richtet sich nach den Bestimmungen des ZGB (Art. 450 ff.) und denjenigen des kantonalen Einführungsgesetzes zum KESR (EG KESR) und des Gerichtsorgani- sationsgesetzes (GOG). Subsidiär gelten die Bestimmungen der ZPO sinnge- mäss als kantonales Recht (§ 40 EG KESR). Zur örtlichen Zuständigkeit ist fest-

zuhalten, dass die Beschwerdeführerin ihren Wohnsitz im Verlauf des Verfahrens nach H._____ verlegte (act. 3 S. 1). Örtlich zuständig ist die Erwachsenenschutz- behörde am Wohnsitz der betroffenen Person (Art. 442 Abs. 1 Satz 1 ZGB). Wenn ein Verfahren rechtshängig ist, bleibt die Zuständigkeit trotz einem Wohn- sitzwechsel bis zum Abschluss des Verfahrens erhalten (Art. 442 Abs. 1 Satz 2 ZGB). Auch wenn die Beschwerdeführerin ihren Wohnsitz neu in H._____ hat, bleibt die mit der Sache befasste KESB Kreis Bülach Süd und damit auch die an- gerufene Rechtsmittelinstanz zuständig (V OGEL, BSK Erwachsenenschutz, Art. 442 N 17). Gegebenenfalls wäre im Sinne von Art. 442 Abs. 5 ZGB eine an- geordnete Massnahme auf eine neu zuständige Behörde zu übertragen. Das Obergericht ist für Beschwerden gegen Entscheide des Bezirksrates auch sach- lich zuständig (§ 64 EG KESR). Im Übrigen ist die Beschwerdeführerin von der angefochtenen Anordnung unmittelbar betroffen und zur Beschwerdeerhebung ohne weiteres legitimiert (Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB). Die Beschwerde erging in- nert Frist, sie enthält einen Antrag und ist mit einer Begründung versehen. Dem Eintreten steht nichts entgegen. 2. Mit der Beschwerde kann (neben Rechtsverweigerung und Rechtsverzöge- rung) eine Rechtsverletzung, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder Unangemessenheit des Entscheides gerügt werden (Art. 450a Abs. 1 ZGB). Der Rechtsmittelbehörde kommt sowohl in recht- licher wie auch in tatsächlicher Hinsicht umfassende Überprüfungsbefugnis zu; dazu gehört auch die volle Ermessensüberprüfung (S TECK, FamKomm Erwach- senenschutz, Art. 450a ZGB N 3 und 10). Im Verfahren vor der KESB und den ge- richtlichen Beschwerdeinstanzen ist der Sachverhalt von Amtes wegen zu erfor- schen (§ 65 EG KESR und Art. 446 ZGB). III. Materielles 1. Die Anordnung einer Beistandschaft für eine hilfsbedürftige Person setzt das Vorliegen eines Schwächezustandes voraus, welcher die Besorgung der eigenen Angelegenheiten erschwert oder verunmöglicht (Art. 390 ZGB). Erwachsenen- schutzrechtliche Massnahmen kommen jedoch nur in Frage, wenn die Unterstüt- zung einer hilfsbedürftigen Person durch die Familie, andere nahestehende Per-

sonen oder private bzw. öffentliche Dienste nicht ausreicht oder von vornherein als ungenügend erscheint (Art. 389 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB [Erfordernis der Subsidiari- tät]). Im Weiteren müssen behördliche Massnahmen geeignet und erforderlich sein (Art. 389 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB [Erfordernis der Verhältnismässigkeit]). 2. Der Bezirksrat hielt im angefochtenen Urteil fest, dass bei der Beschwerde- führerin bereits seit längerer Zeit ein Schwächezustand vorliege, der es ihr ver- unmögliche, sich um ihre Angelegenheiten zu kümmern (act. 10 E. 5.1 S. 8 ff.). Die Beschwerdeführerin bestreitet das Vorliegen eines Schwächezustandes mit einem daraus resultierenden Unvermögen, ihre eigenen Angelegenheiten hinrei- chend zu besorgen (act. 3 S. 8 ff. Rz. 12 ff.). a. Die Beschwerdeführerin leidet unbestritten an einer Multiplen Sklerose. Als Folge davon ist die Beschwerdeführerin nicht mehr in der Lage, ihre administrati- ven und finanziellen Angelegenheiten hinreichend zu besorgen. B., Sozial- arbeiterin der MS Gesellschaft, hielt am 31. Januar 2017 bzw. 7. Februar 2017 fest, die Beschwerdeführerin habe seit einiger Zeit grosse Mühe, ihre Post zu er- ledigen und ihre Rechnungen fristgerecht zu bezahlen (act. 11/17/1 und 11/17/3). Dies deckt sich mit der eigenen Aussage der Beschwerdeführerin anlässlich eines Telefongesprächs vom 6. März 2017 mit der KESB, wonach sie ─ die Beschwer- deführerin ─ sich nicht um ihre Finanzen kümmern könne, weil sie Konzentrati- onsschwierigkeiten habe (act. 11/17/13). Insbesondere hielt auch die Neurologin Dr. med. E. in ihrem Arztbericht vom 4. Mai 2017 fest, dass die Beschwer- deführerin seit Jahren Unterstützung benötige für ihre persönlichen, finanziellen und administrativen Angelegenheiten (act. 11/17/26 zu Frage 2, vgl. auch act. 11/17/14 und act. 11/17/15). In der Anhörung beim Bezirksrat vom 22. No- vember 2017 bestätigte die Beschwerdeführerin, dass sie wegen ihrer Krankheit Konzentrationsschwierigkeiten habe und zeitweise schlecht sehe, weshalb ihre Schwester zehn Jahre lang ihre Angelegenheiten übernommen und alles für sie erledigt habe (act. 11/21 S. 1). b. In der vorliegenden Beschwerde bestätigt die Beschwerdeführerin zwar, dass sie ihre Schwester mit der Besorgung ihrer Angelegenheiten betraut habe; Grund dafür sei jedoch kein Schwächezustand, sondern Bequemlichkeit und voll-

ständiges Vertrauen in ihre Schwester gewesen; nach der Ausweisung aus ihrer Wohnung im Februar 2017 seien wichtige Unterlagen vernichtet worden, welche sie ─ die Beschwerdeführerin ─ benötigt hätte, damit sie sich um ihre Angelegen- heiten hätte kümmern können (act. 3 Rz. 13). Die Darstellung der Beschwerde- führerin, sie habe aus Bequemlichkeit ─ und nicht wegen einem Schwächezu- stand ─ ihre Angelegenheiten jahrelang durch ihre Schwester erledigen lassen, ist nicht überzeugend, weil sie sowohl den oben erwähnten eigenen Aussagen ge- genüber der KESB (act. 11/17/13) und dem Bezirksrat (act. 11/21 S. 1) als auch der Einschätzung der Neurologin Dr. med. E._____ im Arztbericht vom 4. Mai 2017 widerspricht (act. 11/17/26 zu Frage 2, vgl. auch act. 11/17/14 und act. 11/17/15). c. Nicht überzeugend ist auch die Kritik der Beschwerdeführerin an der Auffas- sung des Bezirksrates, sie habe ihrer Schwester nicht nur aus Bequemlichkeit ─ sondern wegen einem Schwächezustand ─ die Regelung ihrer Angelegenheiten überlassen, weil sie sich sonst spätestens nach der Ausweisung aus der Woh- nung wegen Zahlungsverzugs um ihre Angelegenheiten hätte kümmern müssen. Soweit die Beschwerdeführerin diesbezüglich ausführt, ihr seien wegen der um- fassenden Befugnis der Beiständin für eigenes Handeln die Hände gebunden ge- wesen (act. 3 S. 9 Rz. 14), ist ihr entgegen zu halten, dass die Beistandschaft erst mit Entscheid der KESB vom 1. Juni 2017 errichtet wurde und dass die Be- schwerdeführerin bis zu diesem Zeitpunkt das Notwendige hätte vorkehren kön- nen, wenn sie aufgrund ihres Schwächezustandes nicht daran verhindert gewe- sen wäre. d. Aus den gleichen Gründen ist nicht überzeugend, wenn die Beschwerdefüh- rerin zum Hinweis des Bezirksrates, sie habe in Bezug auf die gekürzten Sozial- leistungen nichts unternommen, ausführt, dafür sei die Beiständin zuständig ge- wesen und für sie ─ die Beschwerdeführerin ─ habe gar keine Möglichkeit be- standen, selbständig die Ausrichtung von Ergänzungsleistungen zu verlangen (act. 3 S. 10 Rz. 15). Auch diesbezüglich übersieht die Beschwerdeführerin, dass die Beistandschaft erst mit Entscheid vom 1. Juni 2017 erreichtet wurde und dass

sie bis zu diesem Zeitpunkt ihre Angelegenheiten hätte selbst regeln können, was sie jedoch aufgrund ihres Schwächezustandes unterliess. e. Schliesslich ändert am Vorliegen eines Schwächezustandes auch der neue Hinweis der Beschwerdeführerin in der Beschwerde nichts, sie habe selbständig eine neue Wohnung gesucht und in H._____ gefunden sowie den Umzug dorthin selbständig organisiert (act. 3 S. 10 Rz. 16). Aus dem Mietvertrag ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin die Wohnung gemeinsam mit ihrem Freund I._____ mietete (act. 5/4), woraus zu schliessen ist, dass dieser auch an der Wohnungs- suche und an der Organisation des Umzugs beteiligt war. f. Insgesamt ging die Vorinstanz somit zutreffend davon aus, dass bei der Be- schwerdeführerin bereits seit längerer Zeit ein Schwächezustand vorliege, der es ihr verunmögliche, sich um ihre eigenen Angelegenheiten zu kümmern. 3. Weiter hielt der Bezirksrat im angefochtenen Urteil fest, dass auch unter dem Gesichtspunkt der Subsidiarität eine Verbeiständung angezeigt sei. Zur Be- gründung führte die Vorinstanz aus, dass lediglich eine Unterstützung durch ihren Freund I._____ in Frage komme, wobei dieser die notwendige Hilfeleistung nicht bieten könne (act. 10 S. 10 f. E. 5.2). Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, dass ihr neuer Freund I._____ bereit sei, ihr in administrativen und finanziel- len Belangen zur Seite zu stehen (act. 3 S. 8 ff. Rz. 18 ff.). a. Es wurde bereits darauf hingewiesen, das das Subsidiaritätsprinzip Erwach- senenschutzmassnahmen trotz Vorliegens eines Schwächezustandes verbietet, wenn die Unterstützung der hilfsbedürftigen Person durch Angehörige oder Dritte hinreichend gewährleistet werden kann oder bereits gewährleistet ist (Art. 389 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB). Im vorliegenden Fall geht der Bezirksrat unbestritten und zu- treffend davon aus, dass die beiden Schwestern der Beschwerdeführerin, C._____ und F._____, nicht in der Lage sind, diese zu unterstützen; weitere Ver- wandte, welche die Beschwerdeführerin allenfalls unterstützen könnten, seien nicht bekannt (act. 10 S. 11).

b. Nach Auffassung des Bezirksrates reicht auch die Unterstützung durch den neuen Freund der Beschwerdeführerin, I., nicht aus, weil im Moment noch nicht von einer stabilen Beziehung gesprochen werden könne; zudem habe sich anlässlich der Anhörung von I. gezeigt, dass die Hilfeleistungen, die dieser der Beschwerdeführerin bieten könnte, zur Wahrung ihres Wohls und zu ihrem Schutz nicht genügten (act. 10 S. 11). Die Beschwerdeführerin widerspricht dieser Darstellung und bezeichnet die nahezu 8 Monate dauernde Beziehung zu I., mit dem sie seit 1. März 2018 auch zusammen wohne, als gefestigt; zu- dem sei I. nach wie vor bereit und fähig, der Beschwerdeführerin in admi- nistrativen und finanziellen Belangen zur Seite zu stehen (act. 3 S. 11 Rz. 18). c. Ob die Beziehung zwischen der Beschwerdeführerin und I._____ als gefes- tigt bezeichnet werden kann, ist schwierig zu beurteilen, aber im vorliegenden Fall irrelevant. Entscheidend ist, dass die Unterstützung, die I._____ der Beschwerde- führerin bieten könnte, kaum zur Wahrung ihrer Interessen ausreichen würde. An- lässlich der Befragung vom 22. November 2017 führte I._____ aus, es gehe ihm darum, die Beschwerdeführerin bei der Erledigung der finanziellen und administ- rativen Angelegenheiten zu begleiten und nicht diese für sie zu machen. Wenn er selbst in gewissen Angelegenheiten für die Beschwerdeführerin Rat brauchen würde, würde er die Rechtsanwältin der Beschwerdeführerin, seinen Bruder, sei- ne Kollegen, die KESB oder Frau B._____ von der MS-Gesellschaft anrufen (act. 22 S. 3). Dies deutet darauf hin, dass I._____ zwar willens wäre, die Be- schwerdeführerin in den finanziellen und administrativen Angelegenheiten zu un- terstützen, dass er aber selbst Zweifel an seinen objektiven Fähigkeiten hat, ef- fektiv auch wirksame Unterstützung leisten zu können. Insbesondere überzeugt der Hinweis der Beschwerdeführerin nicht, beim Absehen von einer Massnahme müssten auch gewisse Risiken in Kauf genommen werden, weil eine maximale Absicherung dem Ziel des Selbstbestimmungsrechtes der betroffenen Person wi- derspreche (act. 3 S. 11/12). Im vorliegenden Fall liegen aufgrund des Ausgeführ- ten konkrete Anhaltspunkt dafür vor, dass I._____ nicht in der Lage sein dürfte, die notwendigen Hilfeleistungen zum Schutz und zum Wohl der Beschwerdefüh- rerin zu erbringen.

d. Der Bezirksrat ging daher unter dem Gesichtspunkt der Subsidiarität zutref- fend davon aus, das eine allfällige Unterstützung der Beschwerdeführerin durch I._____ eine Verbeiständung nicht entbehrlich machen würde. 4. Schliesslich hielt der Bezirksrat im angefochtenen Urteil fest, dass auch un- ter dem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit eine Verbeiständung erforder- lich und geeignet sei, weil eine mildere Massnahme zur Zeit dem Schwächezu- stand der Beschwerdeführerin nicht Rechnung tragen würde (act. 10 S. 11 f. E. 5.3). a. Es wurde bereits darauf hingewiesen, dass eine Massnahme dann verhält- nismässig ist, wenn sie erforderlich und geeignet ist (Art. 389 Abs. 2 ZGB). Eine Massnahme soll so wenig wie möglich, aber doch so stark wie nötig in die Pri- vatsphäre und die Rechtsstellung des Betroffenen eingreifen, als es für das Errei- chen des angestrebten Ziels ─ das Beheben, Ausgleichen oder Mildern der nega- tiven Folgen des Schwächezustandes ─ erforderlich ist. b. Die Beschwerdeführerin macht auch mit Blick auf die Verhältnismässigkeit geltend, dass die angeordnete Verbeiständung zu stark in ihre Rechtsposition und ihr Selbstbestimmungsrecht eingreife, weil ihr neuer Freund I._____ bereit sei, ihr in administrativen und finanziellen Belangen zur Seite zu stehen (act. 3 S. 8 ff. Rz. 21 ff.). Dazu wurde bereits ausgeführt, dass I._____ zwar willens wäre, die Beschwerdeführerin in den finanziellen und administrativen Angelegenheiten zu unterstützen, dass aber konkrete Anhaltspunkt dafür vorliegen, dass I._____ nicht in der Lage ist, die notwendigen Hilfeleistungen zum Schutz und zum Wohl der Beschwerdeführerin zu erbringen (vgl. E. 3c). c. Schliesslich kritisiert die Beschwerdeführerin unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit auch den Hinweis der Vorinstanz, dass die Massnahme auf- zuheben oder anzupassen sei, sobald für deren Fortsetzung kein Grund mehr be- steht, weil Monate oder gar Jahre vergehen würden, bis die Beistandschaft sei- tens der KESB aufgehoben würde (act. 3 S. 13 Rz. 22). Dazu ist zu bemerken, dass die Beiständin im Entscheid der KESB vom 1. Juni 2017 unter anderem da- mit beauftragt wurde, nötigenfalls Antrag auf Anpassung der behördlichen Mass-

nahmen an veränderte Verhältnisse zu stellen (act. 11/1, Dispositiv-Ziffer 2 lit. g). Dass die angeordnete Massnahme aus heutiger Sicht erforderlich ist, wurde dar- gelegt. Die Befürchtung der Beschwerdeführerin, dass bei einer künftigen positi- ven Entwicklung jedenfalls Monate oder gar Jahre bis zur Aufhebung der Mass- nahme vergehen könnten, ist eine blosse Mutmassung. Es ist kein Grund ersicht- lich, weshalb die KESB ein Interesse daran haben könnte, eine Massnahme auf- recht zu erhalten, für die keine Notwendigkeit mehr besteht. d. Aufgrund des Gesagten ergibt sich, dass die Massnahme auch verhältnis- mässig ist. 5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Voraussetzungen für eine Ver- beiständung mit Vermögensverwaltung im Sinn von Art. 394 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 395 Abs. 1 und 2 ZGB erfüllt sind. Die Beschwerde erweist sich als unbe- gründet und ist abzuweisen. IV. Unentgeltliche Rechtspflege; Kosten- und Entschädigungsfolgen 1. Die Beschwerdeführerin beantragt die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung (act. 3 S. 2 und 14 f.). Eine Partei hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie bedürftig ist und wenn die Sache nicht aussichtslos ist; die unentgeltliche Rechtsverbeiständung setzt vo- raus, dass eine fachkundige Vertretung erforderlich ist (Art. 117 f. ZPO). Diese Voraussetzungen sind im vorliegenden Fall erfüllt. Die Beschwerdeführerin ist Be- zügerin einer IV-Rente und von Ergänzungsleistungen in der Höhe von total Fr. 1'851.00 pro Monat (act. 3 S. 14 mit Hinweis auf act. 5/3), weshalb sie ohne Weiteres als bedürftig zu gelten hat; ferner erweist sich der Standpunkt der Be- schwerdeführerin auch nicht als aussichtslos im Sinne des Gesetzes; zudem ist eine fachkundige Vertretung aufgrund der Schwierigkeit des Falles erforderlich. Daher ist dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu entsprechen. 2. Da die Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfahren unterliegt, sind ihr die Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 106 ZPO), zufolge der unentgeltlichen Rechts-

pflege jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Es ist auf die Nach- zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hinzuweisen. Es wird beschlossen: 1. Der Beschwerdeführerin wird für das Verfahren vor der Kammer die unent- geltliche Rechtspflege bewilligt. Es wird ihr in der Person von Rechtsanwäl- tin lic. iur. X._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt. 2. Schriftliche Mitteilung mit dem nachfolgenden Urteil. Es wird erkannt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 800.00 festgesetzt und der Beschwerde- führerin auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege je- doch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen. 3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Kindes- und Erwach- senenschutzbehörde Kreis Bülach Süd sowie – unter Rücksendung der ein- gereichten Akten – an den Bezirksrat Bülach, je gegen Empfangsschein. 4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be- schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw C. Funck

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