Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PE200004-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. D. Tolic Hamming Beschluss und Urteil vom 24. September 2020
in Sachen
A._____, Revisionsklägerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____ Stiftung Zürich, Revisionsbeklagte und Beschwerdegegnerin
betreffend Revision der Erledigungsverfügung vom 19. August 2015 betref- fend Kollokation (FO110010) / unentgeltliche Rechtspflege
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes für SchKG-Klagen des Bezirksgerichtes Zürich vom 13. Februar 2020; Proz. BR180008
Erwägungen: I. 1. Anlass zur Beschwerde gibt die der Revisionsklägerin und Beschwer- deführerin – nach erfolglos angefochtener Abweisung ihres Gesuchs um unent- geltliche Rechtspflege – vom Einzelgericht für SchKG-Klagen des Bezirksgerich- tes Zürich angesetzte Nachfrist zur Leistung des Prozesskostenvorschusses im Rahmen der von ihr beantragten Revision eines Kollokationsentscheides vom 19. August 2015. 2. Im Konkurs über C._____, den Ehemann der Revisionsklägerin und Beschwerdeführerin (fortan Beschwerdeführerin), erstellte das Konkursamt Hottingen-Zürich am 10. November 2011 den Kollokationsplan; die Beschwerde- führerin wurde mit einer Forderung von Fr. 420'000.– und einer solchen von Fr. 1'500.– in der 3. Klasse kolloziert. Die Revisionsbeklagte und Beschwerdegeg- nerin (fortan Beschwerdegegnerin) wurde mit einer grundpfandgesicherten Forde- rung von insgesamt Fr. 600'000.– kolloziert (vgl. Prozessgeschichte in BGer 5A_166/2019 vom 12. August 2019 = act. 6/25 S. 2). Die beiden Forderungen der Beschwerdeführerin wurden in den folgenden Kollokationsprozessen aus dem Kollokationsplan gestrichen (BezGerZH FV110278 vom 13. Dezember 2012 und OGerZH NP130002 vom 11. September 2013 sowie BezGerZH CB120148 vom 12. Februar 2013 und OGerZH PS130026 vom 13. Juni 2013). 3. Die Beschwerdeführerin führte und führt zahlreiche Prozesse zwecks Abänderung des Kollokationsplans: Am 30. November 2011 erhob sie beim Be- zirksgericht Zürich eine Kollokationsklage nach Art. 250 Abs. 2 SchKG gegen die Beschwerdegegnerin (vgl. act. 6/14 S. 2, act. 6/25 S. 2). Das anschliessende Zwi- schenverfahren über die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege verlief für die Beschwerdeführerin nicht erfolgreich und fand mit dem abweisenden Urteil des Bundesgerichts 5A_964/2014 vom 2. April 2015 sein Ende (vgl. act. 6/25 S. 2). Nachdem die Beschwerdeführerin die von ihr verlangte Sicherheit für die Parteientschädigung nicht geleistet hatte, trat das Einzelgericht für SchKG-Klagen
des Bezirksgerichtes Zürich mit Verfügung vom 19. August 2015 auf ihre Kolloka- tionsklage nicht ein (BezGerZH FO110010). Gegen diesen Entscheid wehrte sich die Beschwerdeführerin bis vor Bundesgericht erfolglos (OGerZH NE150003 vom 30. September 2015 und BGer 5A_859/2015 vom 18. November 2015; vgl. act. 6/25 S. 2). 4.1 Mit Schreiben vom 7. August 2018 (act. 6/1) und ergänzender Eingabe vom 6. September 2018 (act. 6/6) stellte die Beschwerdeführerin beim Einzelge- richt für SchKG-Klagen des Bezirksgerichtes Zürich (fortan Vorinstanz) ein Revi- sionsbegehren betreffend den Nichteintretensentscheid vom 19. August 2015. Gemäss ihren Anträgen (act. 6/1 S. 1 und act. 6/6 S. 1) will sie erreichen, dass die grundpfandgesicherte Forderung der Beschwerdegegnerin aus dem Kollokations- plan gestrichen wird. Sie erhob verschiedene Vorwürfe gegen das Konkursamt und die Gegenpartei im Zusammenhang mit dem Konkurs über ihren Ehemann, insbesondere hinsichtlich der Erstellung des Kollokationsplans. Zusammenfas- send machte sie geltend, im Konkurs ihres Ehemannes sei die Forderung der Be- schwerdegegnerin aus dem Verkauf einer Liegenschaft in Kreuzlingen in Höhe von Fr. 600'000.– nur wegen strafrechtlich relevanten Verhaltens des Konkursam- tes und dessen freundschaftlicher Beziehung zu den Vertretern der Gegenpartei als pfandgesichert im Kollokationsplan eingetragen worden, was nicht den Tatsa- chen entspreche. Die Forderung bestehe nicht und sei auch nicht pfandgesichert. Ihr Ehemann habe die Liegenschaft vom Verkäufer, B._____, zu freiem Eigentum und unbelastet erhalten. Die beiden Schuldbriefe über Fr. 400'000.– und Fr. 200'000.– seien an ihn übertragen worden. Das Bundesgericht sei, so die Be- hauptung der Beschwerdeführerin, im Urteil 5D_181/2017 vom 24. April 2018 zum Schluss gekommen, dass das Konkursamt durch die Vertreter der Beschwer- degegnerin bestochen worden sei. Gestützt auf den nicht korrekt erstellten Kollo- kationsplan habe das Bezirksgericht Zürich im Rahmen der Kollokationsklage ei- nen zu hohen Prozesskostenvorschuss und eine zu hohe Sicherheitsleistung für die Parteientschädigung verlangt. Der Nichteintretensentscheid vom 19. August 2015 sei zu revidieren und der Streitwert sei wie bei einer nicht pfandgesicherten Schuld zu berechnen bzw. zu reduzieren (vgl. act. 6/1 und act. 6/6).
4.2 Mit Verfügung vom 24. August 2018 setzte die Vorinstanz der Be- schwerdeführerin Frist an zur Leistung des Prozesskostenvorschusses für das Revisionsverfahren in Höhe von Fr. 22'750.– (act. 6/3). Das von der Beschwerde- führerin hernach gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (act. 6/6) wies die Vorinstanz mit Verfügung vom 2. November 2018 ab. Das Revisionsbegehren wurde als aussichtslos qualifiziert, da keine Revisionsgründe vorgebracht worden seien. Sodann wurde der Beschwerdeführerin erneut Frist zur Leistung des Ge- richtskostenvorschusses angesetzt (act. 6/8). 4.3 Die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde wies das Oberge- richt des Kantons Zürich mit Urteil vom 6. Februar 2019 – wie auch das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Rechtsmittelverfahren mit Beschluss vom gleichen Tag – ab. Gleichzeitig setzte es der Beschwerdeführerin neu Frist an, um den Kostenvorschuss bei der Vorinstanz zu leisten (OGerZH PE180004 = act. 6/14 S. 9 f.). Diesen Entscheid focht die Beschwerdeführerin beim Bundesge- richt an, welches die Beschwerde mit Urteil 5A_166/2019 vom 12. August 2019 abwies, soweit es darauf eintrat, und der Beschwerdeführerin (infolge gewährter aufschiebenden Wirkung, act. 6/24) nochmals Frist ansetzte, um den Gerichtskos- tenvorschuss für das erstinstanzliche Verfahren von einstweilen Fr. 22'750.– an das Bezirksgericht Zürich zu leisten. Ebenfalls abgewiesen wurde das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Bundesgerichtsverfahren (act. 6/25 S. 8 f.). Nachdem die Beschwerdeführerin den Vorschuss innert der vom Bundesgericht angesetzten Frist nicht bezahlt hatte, setzte ihr die Vorinstanz mit Verfügung vom 8. November 2019 eine nicht erstreckbare Nachfrist zu dessen Leistung an, unter Androhung von Säumnisfolgen (act. 6/31). 4.4 Mit elektronischer Eingabe vom 25. November 2019 (act. 6/34 und Bei- lagen act. 6/35/1-12) wandte sich die Beschwerdeführerin erneut an die Vorin- stanz und stellte folgende weitere Anträge (act. 6/34 S. 3): 1. Der verlangte Gerichtskostenvorschuss von Fr. 22'750.– sei abzu- nehmen. 2. Die unentgeltliche Rechtspflege sei der Beschwerdeführerin aus- nahmsweise rückwirkend zu bewilligen.
vom 25. November 2019 vor Vorinstanz zusammenfassend geltend, die Verhält- nisse hätten sich seit ihrem Revisionsbegehren massgeblich verändert. So sei der Kollokationsplan in der Zwischenzeit in Rechtskraft erwachsen und die Vertei- lungsliste erstellt. Die Prozessvoraussetzungen für eine Kollokationsklage seien nicht mehr gegeben, weshalb es nur noch um die Kosten im Verfahren BezGerZH FO110010 gehe. Die Beschwerdeführerin machte lange Ausführungen, weshalb der Kollokationsplan ihrer Ansicht nach nichtig sei (u.a. keine Neuauflage des Kol- lokationsplans nach der am 9. November 2012 erfolgten Streichung ihrer Forde- rung von Fr. 1'500.–, Einwirken der Beschwerdegegnerin auf den Kollokations- plan durch strafrechtlich relevantes Verhalten in den Verfahren BezGerZH FV110277 und FV110278 sowie Geheimhaltung ihrer Organe). Aus diesem Grun- de seien die ihr im Verfahren BezGerZH FO110010 auferlegten Gerichtskosten von Fr. 22'750.– nicht geschuldet, weshalb sie ihr zurück zu erstatten und der Be- schwerdegegnerin aufzuerlegen seien. Bis zur Erledigung der beim Bezirksgericht Zürich erhobenen Beschwerde betr. Nichtigkeit des Kollokationsplans, Prozess Nr. CB190080, sei das Revisionsverfahren zu sistieren (act. 6/34 S. 1 ff.). 2. Die Vorinstanz erwog mit Verfügung vom 13. Februar 2020, dass sich aus diesen weiteren Ausführungen der Beschwerdeführerin kein anderslautendes Ergebnis hinsichtlich des zufolge Aussichtslosigkeit ihres Revisionsbegehrens mit Verfügung vom 2. November 2018 abgewiesenen Gesuchs um unentgeltliche Rechtpflege – bestätigt vom Obergericht und Bundesgericht – ergebe. Dies gelte auch für den unwahrscheinlichen Fall der Feststellung der Nichtigkeit des Kolloka- tionsplans in dem beim Bundesgericht hängigen Aufsichtsbeschwerdeverfahren (5A_878/2019), zumal diesfalls sämtliche Kollokationsverfahren wie auch das be- antragte Revisionsbegehren hinfällig würden. Der Beschwerdeführerin wurde fol g- lich erneut eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses angesetzt, unter Androhung, dass im Säumnisfall auf ihr Revisionsbegehren nicht eingetreten werde (act. 6/36). 3. In ihrer Beschwerdeschrift vom 28. Februar 2020 hält die Beschwerde- führerin an ihren vorinstanzlichen Anträgen gemäss Eingabe vom 25. November 2019 fest (vgl. Ziff. I.4.4) und rügt, statt über diese neuen Anträge zu entscheiden,
habe die Vorinstanz ihr unter Androhung von Säumnisfolgen Nachfrist zur Leis- tung des Kostenvorschusses in Höhe von Fr. 22'750.– angesetzt. Dieser stünde mit ihren Anträgen in keinem Zusammenhang. Nach Vorliegen der Verteilungslis- te lägen veränderte Verhältnisse vor; das Kollokationsverfahren sei abgeschlos- sen und die Prozessvoraussetzungen für die Kollokationsklage nicht mehr gege- ben. Folglich falle auch die verlangte Sicherheit für die Parteientschädigung da- hin. Damit gehe es nur noch um die von ihr bezahlten Prozesskosten im Kolloka- tionsklageverfahren BezGerZH FO110010 im Betrag von Fr. 22'750.–, weshalb der verlangte Vorschuss viel zu hoch sei und dagegen Beschwerde geführt werde (act. 2 S. 1-3). Sie erhebt auch im Rechtsmittelverfahren verschiedenste Vorwürfe im Zusammenhang mit der Erstellung des Kollokationsplans und hält an dessen Nichtigkeit fest. Die Vorinstanz habe das Revisionsverfahren willkürlich nicht sis- tiert, obschon dieses vom Ausgang des parallelen Aufsichtsbeschwerdeverfah- rens betr. Nichtigkeit des Kollokationsplans abhängig sei. Weiter macht die Be- schwerdeführerin Handlungsunfähigkeit der Beschwerdegegnerin geltend (act. 2 S. 2 ff.). 4. Die Beschwerdeführerin ficht die ihr angesetzte Nachfrist zur Leistung des Prozesskostenvorschusses an, welcher ihr im Rahmen ihres Gesuchs um Revision eines Kollokationsentscheids auferlegt wurde. Nicht Gegenstand des Rechtsmittelverfahrens bilden hingegen die Erstellung des Kollokationsplans so- wie die Zusammensetzung der Organe der Gegenpartei. Auf die diesbezüglichen Vorbringen und Anträge der Beschwerdeführerin ist daher nicht einzugehen bzw. nicht einzutreten. 5.1.1 Erhebliche (echte) Noven berechtigen zwar zu einem erneuten Ge- such um unentgeltliche Rechtspflege. Die Beschwerdeführerin verkennt indes, dass es im Revisionsverfahren um die von ihr beantragte Revision der Erledi- gungsverfügung vom 19. August 2015 (BezGerZH FO110010) geht, mit welcher auf ihre Kollokationsklage vom 30. November 2011 wegen fehlender Prozessvo- raussetzungen (Nichtleisten der verlangten Parteisicherheit) nicht eingetreten wurde. Soweit sie geltend macht, der Kollokationsplan sei zwischenzeitlich in Rechtskraft erwachsen, die Verteilungsliste erstellt und eine Kollokationsklage
hinfällig, leitet sie daraus irrtümlich ab, es stehe zufolge veränderter Verhältnisse per se nicht mehr die Revision des Nichteintretensentscheides vom 19. August 2015 in Frage, sondern nur noch die Kostenfolgen dieses Entscheides seien Pro- zessthema der Revision. Ohne Aufhebung des zu revidierenden Nichteintretens- entscheides und Fällung eines neuen Entscheides kann auch nicht neu über die Kosten des seinerzeitigen Verfahrens befunden werden. Die Rüge, der angefoch- tene Prozesskostenvorschuss stehe mit dem Revisionsantrag in keinem Zusam- menhang, ist nach dem Gesagten unbegründet. 5.1.2 Sodann kann der Beschwerdeführerin auch nicht gefolgt werden, so- weit sie geltend macht, der vorinstanzliche Entscheid sei nicht begründet. Viel- mehr hat die Vorinstanz erwogen, dass die neuen Ausführungen der Beschwerde- führerin am abgewiesenen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zufolge Aus- sichtlosigkeit ihres Revisionsbegehrens (wogegen sich die Beschwerdeführerin bis vor Bundesgericht erfolglos gewehrt hatte) nichts ändern, weshalb sie den wieder eingebrachten Antrag um unentgeltliche Rechtspflege implizit abgewiesen und der Beschwerdeführerin unter Androhung von Säumnisfolgen nochmals Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses angesetzt hat. Unerfindlich ist und von der Beschwerdeführerin auch nicht dargelegt wurde, was sie aus den geltend gemachten Noven bzw. dem Vorliegen der Verteilungsliste im Hinblick auf das er- neut gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zu ihren Gunsten ableiten will. Es ist der Vorinstanz beizupflichten, dass die geltend gemachten Noven an der Aussichtslosigkeit des Revisionsbegehrens nichts ändern. Vielmehr geht eige- nen Ausführungen zufolge die Beschwerdeführerin selbst davon aus, wenn sie ei- ne Kollokationsklage für nicht mehr möglich hält. Nachdem sich das Obergericht mit der Frage der Aussichtslosigkeit im Zusammenhang mit dem (ersten) Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege und der Verpflichtung zur Leistung des Kostenvorschusses in der verlangten Höhe bereits auseinander ge- setzt hat und die Anrufung des Bundesgerichts erfolglos war (vgl. Ziff. I.4.3), steht auch die Höhe des zu leistenden Vorschusses nicht (mehr) zur Diskussion. 5.2.1 Auch die weitere Rüge der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe willkürlich die Sistierung des Revisionsverfahrens verweigert, geht fehl. Die Lei-
tung des Prozesses obliegt dem Gericht. Dazu zählt auch die Einforderung des Kostenvorschusses gemäss Art. 98 i.V.m Art. 101 ZPO zur Deckung der mut- masslich anfallenden Gerichtskosten. Die Vorschussleistung stellt eine Prozess- voraussetzung dar (Art. 59 Abs. 2 lit. f ZPO), deren Nichterfüllung das Nichteintre- ten auf eine Klage oder ein Rechtsmittel zur Folge hat (vgl. Art. 101 Abs. 3 ZPO). Der Kostenvorschuss kommt vor der Behandlung des Gesuchs um Sistierung (vgl. OGerZH NP120012/Z02 vom 5. Juli 2012). Demnach hat die Vorinstanz zu Recht (noch) nicht über den prozessualen Antrag der Beschwerdeführerin auf Sis- tie rung des Verfahrens befunden. Darüber wird erst dann zu entscheiden sein, wenn dem Eintreten auf das Revisionsgesuch (auch) unter dem Gesichtspunkt des Art. 101 Abs. 3 ZPO nichts entgegensteht bzw. der Prozesskostenvorschuss geleistet wurde. 5.2.2 Am Gesagten ändert auch der Umstand nichts, dass die Beschwer- deführerin auf die im Aufsichtsbeschwerdeverfahren geltend gemachte Nichtigkeit des Kollokationsplans verweist und mit teilweise nur schwer verständlichen und kaum nachvollziehbaren Ausführungen Themen bzw. Fragen aufgreift, welche be- reits in früheren Verfahren (auf welche sie teilweise selbst hinweist [FV110277, FV110278]) abschlägig beurteilt worden waren, um diverse bisher erfolgte Hand- lungen als nichtig zu bezeichnen (vgl. auch OGerZH PS190167 vom 12. Dezem- ber 2019, E. III.2.1; OGerZH PS190160 vom 24. Oktober 2019, E. 2.4). Die wie- derholt vorgebrachte Nichtigkeit des Kollokationsplans (vgl. auch OGerZH NE150003 vom 30. September 2015, E.I.3, BGer 5A_859/2015 vom 18. Novem- ber 2015) wurde bis heute nicht gerichtlich festgestellt. Auch in dem von der Be- schwerdeführerin erwähnten Verfahren hat das Bezirksgericht Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs die Nichtigkeit des Kollokationsplans verneint (BezGerZH CB190080 vom 11. September 2019) und hat das Obergericht die dagegen erhobene Beschwerde abgewiesen (OGerZH PS190160 vom 24. Oktober 2019). Dass das Verfahren soweit bekannt noch beim Bundesgericht (5A_878/2019) pendent ist, ist in der vorliegenden Kon- stellation nicht entscheidend. Im Übrigen gibt die Beschwerde keinen Anlass, von Amtes wegen in das Verfahren einzugreifen (Art. 22 Abs. 1 SchKG).
Rechtspflege für das Rechtsmittelverfahren abzuweisen ist. Die Frage nach der Mittellosigkeit kann bei diesem Ergebnis unbeantwortet bleiben. 2. Der Streitwert des vorliegenden Verfahrens richtet sich nach der Hauptsache (vgl. Ziff. I.4.1). Die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Ver- fahren ist auf Fr. 900.– festzusetzen (§§ 2, 4 Abs. 1 und 2, 9 und 12 Abs. 1 und 2 GebVOG) und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen; der Beschwerde- führerin nicht aufgrund ihres Unterliegens, der Beschwerdegegnerin nicht, weil ihr in diesem Verfahren keine zu entschädigenden Umtriebe entstanden sind. Es wird beschlossen: 1. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen. 2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er- kenntnis. Es wird erkannt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Die der Beschwerdeführerin mit Verfügung des Einzelgerichtes für SchKG- Klagen des Bezirksgerichtes Zürich vom 13. Februar 2020 angesetzte Nach- frist zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 22'750.– wird ihr letzt- mals erstreckt bis 5 Tage nach Zustellung dieses Entscheids. Die übrigen Anordnungen der genannten Verfügung bleiben bestehen. 3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 900.– festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt. 4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage eines Doppels von act. 2, sowie an das Einzelgericht für SchKG-
Klagen des Bezirksgerichtes Zürich unter Beilage einer Kopie der Emp- fangsbestätigung des vorliegenden Entscheids, je gegen Empfangsschein und an die Obergerichtskasse. Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit- telfrist an die Vorinstanz zurück. 6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge- richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 600'000.–. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. D. Tolic Hamming
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