Fürsorgerische Unterbringung

Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer

Geschäfts-Nr.: PA160027-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. i ur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin lic. i ur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent- Sørensen sowie Gerichtsschreiberin lic. i ur. O. Canal Urteil vom 21. September 2016 i n Sachen

A., verbeiständet durch B. Beschwerdeführer

sowie

Psychiatrische Klinik Clienia Schlössli AG, Verfahrensbeteiligte

betreffend fürsorgerische Unterbringung

Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes in FU-Verfahren des Bezirksgerichtes Meilen vom 13. September 2016 (FF160048)

Erwägungen:

1. A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) stellte bei der Vorinstanz mit undatierter Eingabe ein Entlassungsgesuch (act. 1). Mit Verfügung vom 13. September 2016 trat die Vorinstanz auf das Gesuch nicht ein. Sie erwog, ge- mäss Mitteilung der Psychiatrischen Klinik Clienia Schlössli AG (nachfolgend Kli- ni k) befinde sich der Beschwerdeführer freiwillig in der Klinik und könne jederzeit austreten (act. 5 = act. 8 = act. 10). 2. Gegen den vorinstanzlichen Entscheid rei chte der Beschwerdeführer am 19. September 2016 (Datum Poststempel) eine "Einsprache" in Kopie ein (act. 9). Kopien stellen mangels Originalunterschrift keine genügenden Eingaben dar (vgl. Art. 130 ZPO, OGer ZH NA120020 vom 27. Juni 2012). Da die Beschwerde aus den nachfolgenden Gründen abzuweisen ist , kann auf ei ne Fri stansetzung zur Einreichung der Eingabe mit Originalunterschrift verzichtet werden. 3. Der Beschwerdeführer bringt in seiner Eingabe sinngemäss vor, er sei mit einer medikamentösen Behandlung nicht einverstanden und er ersuche um sofor- tige Entlassung (act. 9). D en vori nstanzli che n Akten i st zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer freiwillig in die Klinik eingetreten ist (vgl. act. 3 und act. 4). Es steht so im angefochtenen Entscheid, und der Beschwerdeführer bestreitet es ni cht. Da sich der Beschwerdeführer freiwillig in der Klinik aufhält, mithin weder ein Rückbehaltungsentscheid noch eine ärztlich angeordnete Unterbringung besteht, ist die Vorinstanz auf das Entlassungsgesuch des Beschwerdeführers zurecht nicht eingetreten. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. 4. Soweit sich die Beschwerde gegen die Beistandschaft richtet, ist die angeru- fene Rechtsmi tteli nstanz ni cht zuständi g. 5. Umständehalber ist auf die Erhebung von Kosten für das zwei ti nstanzli che Beschwerdeverfahren zu verzichten.

Es wird erkannt: 1. Die Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelgerichts des Bezirksge- richts Meilen vom 13. September 2016 (FF160048-G) wird abgewiesen. 2. Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erho- ben, und es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 3. Schriftli che Mi ttei lung an den Beschwerdeführer, an die Beiständin und an die Verfahrensbeteiligte sowie – unter Rücksendung der ersti nstanzli chen Akten – an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist i nnert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be- schwerde ri chten si ch nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich II. Zi vi lk a mme r

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. O. Canal

versandt am: 22. September 2016