Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LE150051-O/U damit vereinigt Geschäfts-Nr.: LE150052
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. i ur. M. Spahn sowie Gerichts- schreiber lic. i ur. M. Kirchheimer Beschluss und Urteil vom 1. Juli 2016
i n Sachen
A., Gesuchsgegner, Erstberufungskläger und Zweitberufungsbeklagter vertreten durch Rechtsanwälti n li c. i ur. X.,
gegen
B., Gesuchstellerin, Erstberufungsbeklagte und Zweitberufungsklägeri n vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y.,
betreffend Eheschutz
Berufung gegen eine Verfügung und ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 11. August 2015 (EE140068-G)
Rechtsbegehren: Der Gesuchstellerin (Urk. 1 S. 2 f.; Urk. 47 S. 3, sinngemäss): 1. Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass die Parteien seit dem 1. August 2014 getrennt leben. 2.1 Es seien die Kinder C., geb. tt.mm.2002, und D., geb. tt.mm.2004, unter die Obhut der Klägerin zu stellen. 2.2 Es sei dem Beklagten das folgende Besuchsrecht einzuräumen: Jedes zweite Wochenende Samstag ab 12.00 Uhr und Sonntag ab 10.00 Uhr sowie jeweils Donnerstag über Mittag. 2.3 Es sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin an die Pflege und Erziehung der Kinder monatliche im Voraus zahlbare Unterhaltsbei- träge von je CHF 2'500.-- pro Kind zzgl. allfälliger vertraglicher oder gesetzlicher Kinderzulagen zu bezahlen, rückwirkend ab 1. August 2014. 2.4 Es sei die eheliche Liegenschaft an der E.strasse ... i n ... F. der Klägerin und den Kindern samt Hausrat und Mobiliar zur allei ni gen Benutzung zuzuwei sen. 3.1 Es sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin persönliche Unter- haltsbeiträge von CHF 8'630.-- pro Monat zu bezahlen, zahlbar im Vo- raus, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, erstmals ab dem 1. August 2014. 3.2 Erzielt der Kläger [recte Beklagte] innerhalb eines Jahres zwischen Juni bis Mai ein Nettoeinkommen von über CHF 266'179.-- sei der Kläger [recte Beklagte] zu verpflichten, den über dieses Einkommen hinaus erzielten Mehrverdienst mit der Beklagten [recte Klägerin] hälf- tig zu teilen. Der Kläger [recte Beklagte] sei zu verpflichten, der Klä- gerin jeweils Ende Mai eines jeden Jahres die vollständigen Lohnab- rechnungen zukommen zu lassen und die Hälfte des Mehrverdienstes bis spätestens 20. Mai jeden Jahres an die Klägerin zu überweisen. 4. Es sei der Beklagte zu verpflichten, Auskunft über dessen Einkom- men und Vermögen zu erteilen und die nachfolgenden Unterlagen vorzulegen: Detaillierte Konto bzw. Depotauszüge ab 01.01.2011 bis 31.07.2014 über die folgenden Konten und Depot: - Kontonummer: ...; ... KB - Kontonummer: ...; ... KB - Kontonummer: ...; - Kontonummer: ...; ... Bank - Depotauszug ...; ... KB
Prozessualer Antrag der Gesuchstellerin (act. 21 S. 1): "Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin Einsicht in das Schrankfach bei der J._____ zu gewähren und es sei dem Gesuchs- gegner zu untersagen, das Schrankfach ohne Zustimmung der Gesuchstel- leri n zu öffnen. Es sei die J._____ anzuweisen, dem Gesuchsgegner nur mit schriftlicher Zusti mmung der Gesuchstelleri n Zutri tt zum Schrankfach zu gewähren."
Des Gesuchgegners (act. 13 S. 2 ff.): "1. Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass die Parteien seit dem 1. August 2014 das Getrenntleben aufgenommen haben; 2. Es sei die eheliche Liegenschaft samt Hausrat und Mobiliar der Ge- suchstellerin und den Kindern während der Dauer des Getrenntlebens zur allei ni gen Nutzung zuzuwei sen; 3. Es seien die aus der Ehe hervorgegangenen Kinder C., geb. tt.mm.2002 und D., geb. tt.mm.2004, unter die Obhut der Ge- suchstelleri n zu stellen, wo si e auch i hren Wohnsi tz haben sollen; 4. Es sei der Gesuchgegner berechtigt zu erklären, seine Kinder jeden Donnerstag über den Mittag, von ca. 12.00 Uhr bis ca. 13.15 Uhr, so- wie nach Schulende bis Freitagmorgen Schulbeginn sowie jedes zweite Wochenende von Freitagabend, 18.00 Uhr bis Sonntagabend, 18.00 Uhr auf eigene Kosten zu betreuen; Es sei der Gesuchsgegner im Jahr 2015 berechtigt zu erklären, die Kinder C._____ und D._____ vom 21. Februar 2015 bis 28. Februar 2015 (Sportferien), vom 18. April 2015 bis 25. April 2015, vom 18. Juli 2015 bis 1. August 2015, vom 10. Oktober 2015 bis 17. Oktober 2015 sowie vom 19. Dezember 2015 bis 26. Dezember 2015 auf eigene Kosten zu si ch oder mi t si ch i n di e Feri en zu nehmen; Es sei der Gesuchsgegner überdies berechtigt zu erklären, die Kinder C._____ und D._____ in den Jahren mit gerader Jahreszahl über die Osterfeiertage (Karfreitag bis Ostermontag) sowie in den Jahren mit ungerader Jahreszahl über die Pfingstfeiertage (Pfingstsamstag bis Pfingstmontag) sowie in den ungeraden Jahren über die Weihnachts-
tage und in den geraden Jahren über Neujahr auf eigene Kosten zu si ch oder mi t si ch auf Besuch zu nehmen; Es sei der Gesuchsgegner ab dem Jahr 2016 für die Dauer des Ge- trenntlebens berechtigt zu erklären, die Kinder C._____ und D._____ jeweils in der zweiten Sportferienwoche, in der zweiten Woche der Frühjahrsferien, die ersten zwei Wochen der Sommerferien sowie die erste Woche der Herbstferien zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen, es sei denn, dass sich die Parteien bis Ende Januar des je- weiligen Kalenderjahres verbindlich über die Ferien der Kinder mit dem Gesuchsgegner geeinigt haben; Es sei die Gesuchstelleri n zu verpfli chten, i hrer Informati onspfli c ht gestützt auf Art. 275a ZGB betreffend Termine, insbesondere der Schule, von Veranstaltungen der Hobbies der Kinder, einer allfälligen Berufswahl der Ki nder etc. unverzüg li ch nachzukommen; 5. Es sei eine Besuchsbeistandschaft gestützt auf Art. 308 Abs. 2 ZGB anzuordnen; 6. Es sei die Gesuchstellerin gestützt auf Art. 274 Abs. 1 ZGB unter Strafandrohung im Sinne von Art. 292 StGB im Unterlassungsfall, zu verpflichten, alles zu unterlassen, was das Verhältnis der Kinder C._____ und D._____ zum Gesuchsgegner erschwert oder beein- trächtigt; 7. Es sei i m Si nne ei ner Ki ndesschutzmassnahme i m Si nne von Art. 307 Abs. 2 ZGB anzuordnen, dass sich die Parteien zur Verbesserung ih- rer Kommunikation betreffend die Kinderbelange in eine Elternbera- tung oder eventuell in eine systemische Familienberatung begeben; 8. Es sei der Gesuchgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin an die Pflege und Erziehung der Kinder C._____ und D._____ monatli ch i m Voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge von je max. CHF 1'300.00, zu- zü glich allfälliger vertraglicher oder gesetzlicher Kinderzulagen, zu bezahlen; 9. Es sei dem Gesuchsgegner ein hypothetisches Einkommen von CHF 12'000.00 pro Monat (inkl. Provisionen und Bonus) ab dem Jahr 2015 anzurechnen und es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin monatliche im Voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge von CHF 800.00 unter Berücksichtigung eines 40% Arbeitspensums sowie CHF 400.00 unter Berücksichti gung ei nes 50% Pensums zu bezahlen; 10. Eventualiter sei der Gesuchgegner im Falle der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens von CHF 20'000.00 zu verpflichten, der Gesuchstellerin persönliche monatliche im Voraus bezahlbare Unter- haltsbeiträge ab dem 1. August 2014 bis zum 31. Juli 2015 in der Hö- he von max. CHF 3'800.00 sowie ab dem 1. August 2015 bis zum 31. Juli 2015 von max. CHF 2'700.00 sowie ab dem 1. August 2016 bis zum 31. Juli 2017 von max. CHF 2'240.00 bis zum 31. Juli 2018 zu bezahlen;
Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 11. August 2015 (Urk. 92 = Urk. 99):
Zimmer mit je einem eigenen Bett verfügen, ist ohne ihr Ei nverständni s von einer Übernachtung abzusehen. 5. Für die Kinder C., geboren am tt.mm.2002, und D., geboren am tt.mm.2004, wird eine Besuchsrechtsbeistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB errichtet. 6. Der Beistand bzw. die Beiständin wird damit beauftragt, - die Modalitäten des Besuchsrechts (insbesondere die Absprache der Besuchszeiten sowie das Vor- und Nachholen der Besuche bei Verhin- derung) gemäss Dispositivziffer 4 vorstehend unter Einbezug aller Betei- ligten zu überprüfen bzw. zu bestimmen; - zwischen den Parteien bei Streitigkeiten betreffend die Kinder C._____ und D._____ zu vermi tteln. 7. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Meilen wird mit dem Vollzug der Beistandschaft beauftragt. 8. Der Antrag des Gesuchsteller auf Anordnung einer Elternberatung oder sys- temischen Familienberatung zur Verbesserung der Kommunikation der Par- teien betreffend die Kinderbelange wird abgewiesen. 9. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin an den Unterhalt der Kinder C._____ und D._____ monatliche Unterhaltsbeiträge von je CHF 1'500.– zuzüglich allfällige gesetzliche oder vertragliche Kinderzulagen zu bezahlen, zahlbar (jedenfalls soweit es zukünftig zu leistende Unterhalts- beiträge angeht) monatlich im Voraus, je auf den Ersten eines jeden Monats, erstmals rückwirkend per 1. April 2015. 10. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin persönlich für die Dauer des Getrenntlebens Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen: 1. Mai 2015 bis 31. Mai 2015. CHF 318.– 1. Juni bis 31. Juli 2015: CHF 2'905.– 1. August 2015 bis 31. Juli 2016 CHF 3'030.– ab 1. August 2016 CHF 2'315.– Die Unterhaltsbeiträge sind (jedenfalls soweit es zukünftig zu leistende Un- terhaltsbeiträge angeht) zahlbar monatlich im Voraus, je auf den Ersten ei- nes jeden Monats. 11. Es wird davon Vormerk genommen, dass der Gesuchsgegner der Gesuch- stellerin und den gemeinsamen Kindern die eheliche Wohnung an der E.strasse ... i n ... F. samt Mobiliar und Hausrat für die Dauer des Getrenntlebens zur alleinigen Benutzung überlässt.
Berufungsanträge Erstberufung (LE150051): Des Gesuchsgegners, Erstberufungsklägers und Zweitberufungsbeklagten (Urk. 98 S. 2): "1. Es sei die Ziff. 10 des Urteils des Bezirksgerichts Meilen vom 11. Au- gust 2015 (Geschäfts-Nr.: EE140068) aufzuheben und es sei der Ge- suchsgegner und Berufungskläger zu verpflichten, der Gesuchstelle- rin und Berufungsbeklagten persönlich für die Dauer des Getrenntle- bens vom 1. April 2015 bis zum 31. Juli 2016 die Hälfte des Bonus zu bezahlen, zahlbar jeweils im April des Folgejahres; 2. Es sei Ziff. 15 des Urteils des Bezirksgerichts Meilen vom 11. August 2015 (Geschäfts-Nr.: EE140068) aufzuheben und es seien die Ge- richtskosten zu ¾ der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten sowie zu ¼ dem Gesuchsgegner und Berufungskläger aufzuerlegen: 3. Es sei Ziff. 16 des Urteils des Bezirksgerichts Meilen vom 11. August 2015 aufzuheben und es sei der Gesuchsgegner und Berufungsklä- ger zu verpflichten, der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten die Gerichtskosten im Umfang von CHF 1'000.00 zu ersetzen; 4. Es sei Ziff. 17 des Urteils des Bezirksgerichts Meilen vom 11. August 2015 aufzuheben und es sei die Gesuchstelleri n und Berufungsbe-
klagte zu verpflichten, dem Gesuchsgegner und Berufungskläger eine Prozessentschädigung in der Höhe von CHF 5'000.00 zu bezahlen: alles unter Kosten- und Entschädi gungsfolgen (zuzügli ch MwSt.) zu- lasten der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten."
Der Gesuchstellerin, Erstberufungsbeklagten und Zweitberufungsklägeri n (Urk. 112 S. 1): "Die Berufung des Gesuchsgegners vom 31. August 2015 sei abzuweisen unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zu Lasten des Ge- suchsgegners."
Berufungsanträge Zweitberufung (LE150052): Der Gesuchstellerin, Erstberufungsbeklagten und Zweitberufungsklägeri n (Urk. 110/98 S. 2):
"1. Ziff. 9 des Urteils des Bezirksgerichts Meilen vom 11. August 2015 sei aufzuheben und es sei der Berufungsbeklagte zu verpflichten, der Be- rufungsklägerin an den Unterhalt der Kinder C._____ und D._____ monatliche Unterhaltsbeiträge von je CHF 2'000.-- zuzüglich allfällige gesetzliche oder vertragliche Kinderzulagen zu bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus, je auf den Ersten eines jeden Monats, erstmals rückwirkend per 1. August 2014. 2. Es sei Ziff. 10 des Urteils des Bezirksgerichts Meilen vom 11. August 2015 aufzuheben und es sei der Berufungsbeklagte zu verpflichten, der Berufungsklägerin persönlich für die Dauer des Getrenntlebens Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen: 1. August 2014 bis 28. Februar 2015 CHF 7'360.-- 1. März 2015 bis 31. März 2015 CHF 7'210.-- 1. April 2015 bis 31. Juli 2015 CHF 4'690.-- ab 1. August 2015 CHF 4'600.-- zahlbar jeweils auf den Ersten eines jeden Monats im Voraus. Der Berufungsbeklagte sei berechtigt zu erklären, an die vorstehende Unterhaltsverpflichtung gemäss Ziffer 1 und 2 mit seinen Zahlungen an die Berufungsklägerin im Umfang von gesamthaft CHF 60'600.-- die Verrechnung zu erklären. 3. Die vorinstanzli chen Kosten- und Entschädigungsfolgen seien dem Ausgang des Berufungsverfahrens neu zu verlegen. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zu Las- ten des Berufungsbeklagten."
Des Gesuchsgegners, Erstberufungsklägers und Zweitberufungsbeklagten (Urk. 115 S. 2 f.):
"1. Es sei die Berufung der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten mit Eingabe vom 2. September 2015 gegen das Urteil des Bezirksge- richts Meilen vom 11. August 2015 vollumfänglich abzuweisen; 2. Es sei die Ziff. 10 des Urteils des Bezirksgerichts Meilen vom 11. Au- gust 2015 aufzuheben und es sei der Berufungskläger zu verpflichten, der Berufungsbeklagten folgende Unterhaltsbeiträge zu bezahlen: Vom 1. August 2014 bis zum 31. Dezember 2014 CHF 818.00 Eventualiter sei die Ziff. 10 des Urteils des Bezirksgerichts Meilen vom 11. August 2015 aufzuheben und es sei der Berufungskläger zu verpflichten, der Berufungsbeklagten maximal folgende Unterhaltsbei- träge zu bezahlen: 1. August 2014 bis zum 28. Februar 2015 CHF 2'826.00 1. März 2015 bis 31. März 2015 CHF 2'616.00 3. Es sei die Ziff. 10 des Urteils des Bezirksgerichts Meilen vom 11. Au- gust 2015 aufzuheben und es sei der Berufungskläger zu verpflichten, der Berufungsbeklagten vom 1. April 2015 bis zum 31. Juli 2016 am Bonus, zahlbar jeweils im April des Folgejahres, erstmals im April 2016, bis maximal der Hälfte des Bonus netto, nach Abzug von CHF 1'000.00 für den bevorschussten Kinderunterhaltsbeitrag; Eventualliter sei die Ziff. 10 des Urteils des Bezirksgerichts Meilen vom 11. August 2015 aufzuheben und es sei der Berufungkläger zu verpflichten, der Berufungsbeklagten vom 1. April 2015 bis zum 31. Juli 2016 am Bonus, zahlbar jeweils im April des Folgejahres, erstmals im April 2016, bis die Hälfte des Bonus netto, nach Abzug von CHF 1'000.00 für den bevorschussten Kinderunterhaltsbeitrag in der Höhe von Maximal 1. April 2015 bis 31. Juli 2015 CHF 2'616.00 1. August 2015 bis zum 31. Juli 2016 CHF 732.00 4. Es sei der Berufungskläger berechtigt zu erklären, sich vom 1. August 2014 bis zum 1. November 2015 Akontozahlungen an die gesamten Unterhaltsverpflichtungen in der Höhe von insgesamt CHF 127'359.00 anrechnen zu lassen. alles unter Kosten- und Entschädi gungsfolgen (zuzügli ch MwSt.) zu- lasten der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten."
Erwägungen: I. Sachverhaltsüberblick / Prozessgeschichte 1. Die Parteien sind seit dem tt. Januar 2001 verheiratet (Urk. 3/5) und Eltern der beiden minderjährigen Kinder C., geboren am tt.mm.2002, und D., geboren am tt.mm.2004. Seit dem 1. August 2014 leben die Parteien getrennt. Am 13. November 2014 rei chte die Gesuchstellerin, Erstberufungsbe- klagte und Zweitberufungsklägeri n (fortan Gesuchstellerin) bei der Vorinstanz ei n Eheschutzbegehren ein und stellte die eingangs wiedergegebenen Rechtsbegeh- ren (Urk. 1). Der weitere Prozessverlauf kann dem erstinstanzlichen Urteil ent- nommen werden (Urk. 92 = Urk. 99 S. 7 ff.). Am 11. August 2015 erliess die Vor- instanz den eingangs wiedergegebenen Entscheid (Urk. 99), mit welchem sie un- ter anderem die Teilvereinbarung der Parteien vom 5. März 2015 betreffend Ob- hut und Betreuung (Urk. 23) genehmigte. 2. Beide Parteien erhoben fristgerecht Berufung, der Gesuchsgegner, Erstbe- rufungskläger und Zweitberufungsbeklagte (fortan Gesuchsgegner) am 31. Au- gust 2015 (Urk. 98) und die Gesuchstellerin am 2. September 2015 (Urk. 110/98). Beide Parteien leisteten daraufhin fristgerecht die i hnen mi t Verfügungen vom 8. September 2015 (Urk. 106 und Urk. 110/103) auferlegten Kostenvorschüsse i n der Höhe von je Fr. 3'000.– (Urk. 107 und Urk. 110/104). Die Erstberufung des Gesuchsgegners wurde unter der Prozessnummer LE150051 und die Zweitberu- fung der Gesuchstellerin unter der Prozessnummer LE150052 angelegt. Das Be- rufungsverfa hre n LE150052 wurde mit Beschluss vom 12. Oktober 2015 mit dem vorliegenden Berufungsverfahren vereinigt und als dadurch erledigt abgeschrie- ben. Gleichzeitig wurde den Parteien Frist zur Berufungsantwort angesetzt (Urk. 111). Die jeweiligen Berufungsantwor te n datieren vom 28. Oktober 2015 (Urk. 112) bzw. 2. November 2015 (Urk. 115) und enthalten die eingangs wieder- gegebenen Anträge. Mit Verfügung vom 3. November 2015 wurden die Beru- fungsantwortschriften den Parteien zugestellt und es wurde ihnen gleichzeitig Frist angesetzt, um zu den Noven der Gegenpartei Stellung zu nehmen
(Urk. 118). Die jeweiligen Novenstellungnahmen datieren vom 11. November 2015 (Urk. 119) bzw. 23. November 2015 (Urk. 120) und wurden am 25. Novem- ber 2015 jeweils der Gegenpartei zur Kenntnis gebracht. Am 28. Januar 2016 so- wie am 9. Februar 2016 reichte die Gesuchstellerin erneute Eingaben betreffend den Verkauf der ehelichen Liegenschaft ein (Urk. 127-131). Mit Verfügung vom 15. Februar 2016 wurde dem Gesuchsgegner Frist angesetzt, um zu den von der Gesuchstellerin neu eingereichten Unterlagen und neu aufgestellten Behauptun- gen Stellung zu nehmen (Urk. 132). Am 1. März 2016 ging die Novenstellung- nahme des Gesuchsgegners samt Beilagen fristgerecht ein (Urk. 133-135/62-69), welche daraufhin mit Verfügung vom 15. März 2016 der Gegenpartei zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 136). Am 4. April 2016 ging eine erneute Eingabe der Ge- suchstelleri n ei n (Urk. 137) und am 29. April 2016 eine solche des Gesuchsgeg- ners (Urk. 138). Diese beiden Eingaben wurden am 3. Juni 2016 jeweils der Ge- genpartei zur Kenntni snahme zugestellt (Urk. 140/1-2). Mit Eingabe vom 20 Juni 2016 nahm der Gesuchsgegner zur Eingabe der Gesuchstellerin vom 1. April 2016 (Urk. 137) Stellung und brachte seinerseits neue Tatsachen und Beweismit- tel vor (Urk. 141). Wie nachfolgend aufgezeigt wird, ist der Gesuchsgegner mit diesen Noven jedoch nicht mehr zu hören (vgl. E. 2.9 und E. 3.2.2.1/d). 3. Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Die vorinstanzli chen Akten wur- den beigezogen (Urk. 1-97). II. A. Gegenstand des Berufungsverfahrens / Prozessuales 1. Die Ei nlegung der Berufung hemmt den Eintritt der Rechtskraft nur im Um- fang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Von den Parteien nicht angefochten wur- den die Dispositiv-Ziff. 1 (Berechti gung Getrenntleben), Ziff. 2 (Obhut), Ziff. 3 (In- formationspflicht), Ziff. 4 (Betreuungsregelung), Ziff. 5 bis 8 (Besuchsrechtsbei- standschaft und Elternberatung), Ziff. 11 (eheli che Wohnung), Ziff. 12 (Gütertren- nung), Zi ff. 13 (Auskunftsbegehren) sowie Ziff. 14 (Entscheidgebühr). In diesem
Umfang ist das vorinstanzli che Urteil in Rechtskraft erwachsen, was vorzumerken ist . 2. Gegenstand des vorliegenden Berufungsverfahrens ist somit neben den Kosten- und Entschädigungsfolgen vor allem die Unterhaltspflicht des Gesuchs- gegners ab dem 1. August 2014 (Aufnahme des Getrenntlebens). Die Vorinstanz hat den Gesuchsgegner verpflichtet, Kinderunterhalt von je Fr. 1'500.– pro Ki nd sowie an die Gesuchstellerin persönlich monatliche Unterhaltsbeiträge wie folgt zu leisten (Urk. 99 S. 50): 1. August 2014 bis 28. Februar 2015: Fr. 6'360.– 1. März 2015 bis 31. März 2015: Fr. 6'230.– 1. April 2015 bis 31. Juli 2015: Fr. 2'905.– 1. August 2015 bis 31. Juli 2016: Fr. 3'030.– ab 1. August 2016: Fr. 2'315.– Beide Parteien kritisieren die von der Vorinstanz ermittelten Einkommens- und Bedarfszahlen der Parteien, wie sie im angefochtenen Urteil festgehalten wurden (Urk. 99 S. 49). Zudem sind auch die bereits geleisteten Unterhaltszahlungen des Gesuchsgegners an die Gesuchstellerin strittig. Die Vorinstanz stellte fest, dass der Gesuchsgegner bis zum 31. Dezember 2014 bereits Unterhaltszahlungen in der Höhe von insgesamt Fr. 77'973.– erbracht habe, welche sich die Gesuchstel- leri n an i hren Unterhalt anrechnen lassen müsse (Urk. 99 S. 52). Schliesslich ve r- pflichtete die Vorinstanz den Gesuchsgegner – nach Verrechnung mit den bereits geleisteten Zahlungen – zu den in Dispositiv-Ziff. 9 und 10 des angefochtenen Ur- teils festgehaltenen Unterhaltsbeiträgen an die beiden Kinder sowie an die Ge- suchstellerin persönlich (Urk. 99 S. 50 und S. 56). 3. Gemäss Art. 272 ZPO gilt in eherechtlichen Summarverfahren der Untersu- chungsgrundsatz. Dies bedeutet, dass das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen feststellt. Betreffend die Belange der Ehegatten untereinander gilt die Dis- positionsmaxime (Art. 58 Abs. 1 ZPO), d.h. das Gericht ist an die Parteianträge gebunden. Bei Kinderbelangen und somit auch hinsichtlich des Kindesunterhaltes gelten demgegenüber die Offizial- und di e Untersuchungsmaxi me (Art. 296 Abs. 1 ZPO). Da sowohl die Frage des Einkommens der Parteien wie auch diejenige des
Bedarfs die gesamte Unterhaltsbemessung und damit auch die Kinderunterhalts- beiträge betreffen, sind auf diese Fragen vorliegend grundsätzlich die Offizial- und die Untersuchungsmaxime anzuwenden. Im Berufungsverfahren gilt aber auch im Bereich der Untersuchungsmaxime die Rüge- bzw. Begründungsobliegenheit, was bedeutet, dass die Berufung führende Partei sich sachbezogen mit den Ent- scheidgründen der Vorinstanz im Einzelnen auseinanderzusetzen und konkret aufzuzeigen hat, was am angefochtenen Urteil oder am Verfahren der Vorinstanz falsch war. Dieser Anforderung genügt ein Berufungskläger ni cht, wenn er ledig- lich auf die vor erster Instanz vorgetragenen Vorbringen verweist, sich mit Hinwei- sen auf frühere Prozesshandlungen zufriedengibt oder den angefochtenen Ent- scheid in allgemeiner Weise kritisiert. Der Berufungskläger hat die von ihm kriti- sierten Erwägungen des angefochtenen Entscheids sowie auch die Aktenstücke, auf die er seine Kritik stützt, genau zu bezeichnen. (BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGer 5A_751/2014 vom 28. Mai 2015, E. 2.1). Was nicht in einer den gesetzli- chen Begründungsanforderungen genügenden Weise beanstandet wird, braucht von der Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden. In diesem Rahmen ist in- soweit auf die Parteivorbringen einzugehen, als dies für die Entscheidfindung er- forderlich ist (BGE 134 I 83 E. 4.1). B. Unterhaltsberechnung Die Vorinstanz hat zutreffend dargelegt, unter welchen Voraussetzungen im Ehe- schutzverfa hre n Unterhaltsbeiträge geschuldet und wie diese zu berechnen si nd (Urk. 99 S. 22 ff.). Auf di ese Ausführunge n kann verwiesen werden. Die Vorin- stanz hat den Unterhaltsanspruch der Gesuchstellerin nach der zweistufigen Me- thode mit Überschussverteilung berechnet (Urk. 99 S. 25 a.E.). Diese Methode erscheint den vorliegenden Verhältnissen angemessen und wurde von den Par- tei en i m Berufungsverfa hre n auch nicht gerügt. Lediglich über die Auftei lung des Freibetrages sind sich die Parteien uneinig (Urk 98 S. 22; Urk. 112 S. 7). 1. Einkommen der Gesuchstellerin 1.1 Übereinstimmend mit der Vorinstanz gehen beide Parteien im Berufungsver- fahren davon aus, dass sich das Einkommen der Gesuchstellerin seit der Tren-
nung am 1. August 2014 bis zum 31. Juli 2015 wie folgt darstellte (Urk. 99 S. 29; Urk. 110/98 S. 11 f.; Urk. 115 S. 17): 1. August 2014 bis 28. Februar 2015: Fr. 3'570.– (inkl. Kinderzulagen) 1. März 2015 bis 31. Juli 2015: Fr. 3'885.– (inkl. Kinderzulagen) 1.2 Der Gesuchsgegner bringt zudem vor, dass die Gesuchstellerin ab Februar 2015 durch die Vermietung eines Parkplatzes in der ihr zur alleinigen Nutzung zugeteilten Liegenschaft zusätzli che Ei nnahmen von monatlich Fr. 180.– generie- ren würde (Urk. 98 S. 8; Urk. 101/8). Die Gesuchstellerin bestätigt diese Ausfüh- rungen und hat gegen ei ne Anrechnung dieser zusätzli chen Mieteinnahmen bei i hrem Ei nkommen ni chts ei nzuwenden (Urk. 112 S. 4). Entsprechend erhöht si ch das Einkommen der Gesuchstellerin für die zweite Phase (1. März 2015 bis 31. Juli 2015) um Fr. 180.– auf Fr. 4'065.–. 1.3 Bezügli ch i hres Einkommens ab dem 1. August 2015 bringt die Gesuchstel- leri n vor Obergericht erstmals vor, dass sie ihre pädagogische Zusatzausbildung unterbrochen und demgegenüber ihr Pensum als Primarlehreri n auf 63% erhöht habe. Ihr monatlicher Nettolohn belaufe sich demnach seit dem 1. August 2015 auf Fr. 5'282.– (inkl. Anteil 13. Monatslohn, exkl. Kinderzulagen; Urk. 110/98 S. 8). Der Gesuchsgegner nimmt diese neue Tatsache zur Kenntnis, stellt jedoch mit Befremden fest, dass die Gesuchstellerin den neuen Arbeitsvertrag bereits am 17. April 2015 abgeschlossen und diesen dennoch i m vorinstanzli chen Verfahren nicht eingebracht habe (Urk. 115 S. 12). Tatsächlich datiert die Änderungsverfü- gung der Bildungsdirektion des Kantons Zürich vom 17. April 2015 und ist an die Gesuchstellerin adressiert (Urk. 110/101/3). Nach diesem Zeitpunkt reichte die Gesuchstellerin bei der Vorinstanz noch vi er weitere Eingaben ein (Urk. 58, 63, 70 und 80), legte dabei jedoch ihre veränderten Einkommensverhältnisse ab dem 1. August 2015 ni cht offen. Als Begründung für das Zurückbehalten dieser Infor- mation erklärt die Gesuchstellerin, dass sie zunächst das vorinstanzli che Urteil habe abwarten und anschliessend i hren Unterhaltsanspr uc h gemäss Berech- nungsmodus des Gerichts habe anpassen wollen (Urk. 119 S. 3 a.E.). D urch das Verschweigen ihrer Ei nkommenssteigerung gi ng die Vorinstanz fälschlicherweise von einem zu tiefen Einkommen der Gesuchstellerin aus. Aufgrund dieser neuen
Tatsache passte der Gesuchsgegner in der Berufungsantwort sei ne ursprüngli- chen Berufungsanträge entsprechend an und bezifferte die Unterhaltsbeiträge an die Gesuchstellerin neu (Urk. 115 S. 2). Übereinstimmend mit der Gesuchstellerin geht der Gesuchsgegner nun ebenfalls von einem aktuellen Einkommen der Ge- suchstellerin von Fr. 5'282.– aus. Zuzügli ch Kinderzulagen (Fr. 450.–) und Miet- einnahmen aus dem Parkplatz (Fr. 180.–) beziffert der Gesuchsgegner das Ein- kommen der Gesuchstellerin ab dem 1. August 2015 auf insgesamt Fr. 5'912.– (Urk. 115 S. 17). 1.4 Der Gesuchsgegner beantragt in seiner Berufungsschrift, dass der Gesuch- stelleri n nach Abschluss i hrer Zusatzausbi ldung ein hypothetisches Einkommen bei einem 80%-Pensum von Fr. 6'240.– anzurechne n sei (Urk. 98 S. 8). Nachdem die Parteien das Getrenntleben aufgenommen hätten und eine Scheidung bevor- stehe, sei die Gesuchstelleri n verpfli chtet, unter Berücksi chti gung i hrer Ei genver- sorgungskapazität den grösstmöglichen Beitrag an ihren eigenen Lebensunterhalt beizutragen. Da die Gesuchstellerin für ihre Ausbildung in zeitlicher Hinsicht rund zwei Tage pro Woche investierte, sei ihr nach Abschluss dieser Ausbildung eine Aufstockung des Pensums um 40% durchaus zumutbar (Urk. 98 S. 6 ff.). Die Vorinstanz hat diesbezüglich festgehalten, dass die Gesuchstellerin, neben ihrer Erwerbstätigkeit von 40%, gemäss eigenen Angaben 17 Stunden pro Woche in ihre Ausbildung investiere. Dementsprechend sei ihr nach Abschluss dieser Ausbildung eine Ausdehnung der Erwerbstätigkeit auf 60% zumutbar. Eine hypo- theti sche Anrechnung ei nes Pensums von 80% sei hingegen abzulehnen, da die Gesuchstelleri n zweifelsohne auch Zeit an Abenden oder Wochenenden i n i hre Ausbildung investiere. Der Entscheid über die weitere Ausdehnung der Erwerbs- tätigkeit der Gesuchstellerin sei deshalb dem Scheidungsrichter zu überlassen (Urk. 99 E. 5.3.3.2). 1.5 Da die Gesuchstelleri n i hre Ausbi ldung in der Zwischenzeit unterbrochen hat, stellt sich die Frage, ob eine weitere Ausdehnung der Erwerbstätigkeit zu- mutbar und i hr folgli ch ei n hypotheti sches höheres Ei nkommen anzurechne n i st, so wie vom Gesuchsgegner beantragt.
1.5.1 Die Vorinstanz hat grundsätzlich zutreffend dargelegt, unter welchen Vo- raussetzungen ei ner Partei im Eheschutzverfahren ein hypothetisches Einkom- men angerechnet werden kann (Urk. 99 E. 5.2.2 und E. 5.3.3.2). Die Parteien ge- hen übereinstimmend davon aus, dass die Gesuchstellerin während dem vorin- stanzli chen Verfahren in einem 40%-Pensum als Lehrerin tätig war (Urk. 98 S. 5; Urk. 112 S. 2 f.). Dies ergibt sich auch aus der aktenkundigen Anstellungsverfü- gung der Bildungsdirektion des Kantons Zürich vom 17. Juli 2014 (Urk. 3/3). An- lässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung vom 5. März 2015 erklärte die Gesuchstellerin, dass sie neben diesem 40%-Pensum zusätzli ch noch 17 Stun- den pro Woche in ihre Ausbildung investieren würde (Urk. 23A S. 5). Dieser zu- sätzliche Zeitaufwand für die Ausbildung der Gesuchstellerin ist in der Zwischen- zei t durch den Studi enunterbruc h weggefallen. Demgegenüber hat die Gesuch- stelleri n i hr Pensum seit dem 1. August 2015 freiwillig auf 63% erhöht (Urk. 110/101/4). 1.5.2 Hi nsi chtli ch ei ner wei teren Aufstockung dieses Arbeitspensums i st zu be- rücksichtigen, dass die beiden minderjährigen Kinder der Parteien unter der allei- nigen Obhut der Gesuchstellerin stehen (Urk. 99 Dispositiv-Ziff. 2). Gemäss ge- nehmigter Teilvereinbarung vom 5. März 2015 (Urk. 23) leistet die Gesuchstellerin den überwiegenden Anteil an der Betreuung der beiden Kinder. Wie der Gesuchs- gegner selbst vorbringt, hätten die beiden Kinder den Kontakt zu ihm in der Zwi- schenzei t weiter abgebaut. Die Mittagessen am Donnerstag fänden schon länger nicht mehr statt. Zudem würden die Kinder seit der Aufnahme des Getrenntlebens Übernachtungen bei i hm generell ablehnen. Der Sohn D._____ lehne ferner seit einigen Monaten den Kontakt mit seinem Vater gänzlich ab. Mit der Tochter C._____ pflege der Gesuchsgegner lediglich einen spärlichen Kontakt, der bei weitem nicht der Vereinbarung entspreche (Urk. 115 S. 16). Mit anderen Worten betreut die Gesuchstellerin die beiden Kinder derzeit praktisch alleine, was einer weiteren Aufstockung i hres Pensums entgegensteht. Der Gesuchsgegner bietet zwar an, die Kinder zumindest tagsüber mehr betreuen zu können, um der Ge- suchstellerin so ein berufliches Mehrpensum zu ermöglichen (Urk. 98 S. 7; Urk. 120 S. 5). Da der Gesuchsgegner jedoch die von der Vorinstanz festgelegte bzw. genehmigte Betreuungsregelung im Rahmen seiner Berufung nicht angefochten
hat, ist diese mittlerweile in Rechtskraft erwachsen. Es ist im vorliegenden Beru- fungsverfahren somit von dieser Besuchsrechtsregelung auszugehen, weshalb sich weitere Ausführungen zu den zusätzlichen Betreuungsangeboten des Ge- suchsgegners erübrigen. Da die Gesuchstellerin somit faktisch den gesamten Be- treuungsaufwand für die beiden minderjährigen Kinder nahezu alleine bewältigt, ist ihr eine weitere Ausdehnung des Arbeitspensums bereits aus diesem Grund ni cht zumutbar. 1.5.3 Mit der Vorinstanz ist ferner davon auszugehen, dass ein Zeitaufwand von 17 Stunden pro Woche für eine Ausbildung bzw. für das Schreiben einer Master- arbeit nicht unbesehen mit einem 40%-Arbeitspensum als Lehrerin gleichgesetzt werden kann. Den Ausbi ldungsaufwand , welchen die Gesuchstelleri n von zu Hause aus geleitstet hat, konnte sie ohne weiteres an ihre Kinderbetreuungsauf- gaben anpassen und war diesbezüglich relativ flexibel. Wie die Vorinstanz bereits treffend ausgeführt hat, konnte die Gesuchstellerin zweifelsohne auch Zeit an Abenden und Wochenenden in ihre Ausbildung investieren (Urk. 99 E. 5.3.3.2), wogegen die Arbeit als Lehrerin vor allem während der Woche und tagsüber er- bracht werden muss. Überdies ist es auch möglich, an einer Masterarbeit zu schreiben, während dem die Kinder zuhause sind und sich selbst beschäftigen. Ferner kann der Ausbildungsaufwand je nach Betreuungssituation auch einmal kurzfristig reduziert und dafür später wieder kompensiert werden, was bei einer zusätzlichen Erwerbstätigkeit ni cht mögli ch wäre. Demnach lässt sich die Kinder- betreuung sehr viel einfacher mit einer akademischen Ausbildung vereinbaren, als dies mit einem zusätzli chen Arbeitspensum von zwei Tagen der Fall wäre. Ei n Ausbildungsaufwand von 17 Stunden pro Woche kann nach dem Gesagten nicht mit einem Arbeitspensum von 40% gleichgesetzt werden. 1.5.4 Die Gesuchstellerin war während dem Zusammenleben mit dem Gesuchs- gegner stets in einem maximalen Arbeitspensum von 40% als Lehrerin tätig. Eine darüberhinausgehende Berufstätigkeit wurde auch vom Gesuchsgegner nicht be- hauptet (vgl. Urk. 120 S. 5). Somit entspricht eine Erwerbstätigkeit von 40% of- fensi chtli ch den bisher gelebten ehelichen Strukturen der Parteien. Bei der Rege- lung des Getrenntlebens bzw. bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen im
Eheschutzverfa hren i st primär von dieser zwischen den Ehegatten vereinbarten Lastenverteilung auszugehen. Das Eheschutzgericht hat si ch von der bisherigen, ausdrücklich oder stillschweigend getroffenen Vereinbarung der Ehegatten über Aufgabenteilung und Geldleistungen leiten zu lassen, die der ehelichen Gemein- schaft eine bestimmte Struktur gegeben hat und im Rahmen von Eheschutz- massnahmen nur mi t Zurückhalt ung verändert werden soll (BGE 128 III 65 E. 4.a; BGE 138 III 97 E. 2.2; BSK ZGB I-Schwander, Art. 176 N 2 f.) . D i e Gesuchstelleri n hat si ch vorliegend dazu entschieden, ihre Arbeitskraft an- derweitig einzusetzen und durch eine Ausdehnung ihrer Erwerbstätigkeit auf über 60% ihren Beitrag an den gebührenden Unterhalt der Familie zu erhöhen und damit ihre wirtschaftliche Selbständigkeit zu fördern. Damit ist sie ihrer Verpflich- tung nachgekommen, ihre Eigenversorgungskapazität an die veränderten Ver- hältnisse anzupassen und so angemessen an die Bestreitung der Mehrkosten beizutragen, die das Getrenntleben verursacht. Nach dem Gesagten ist der Ge- suchstellerin im Rahmen des Eheschutzverfahrens eine weitere Aufstockung ih- res Arbeitspensums in Würdigung der gesamten Umstände ni cht zumutbar, wes- halb von einer Anrechnung eines hypothetischen Einkommens ab dem 1. August 2015 abzusehen ist. 1.5.5 Damit ist die Feststellung der Vorinstanz, wonach der Gesuchstellerin nach Abschluss (bzw. Unterbrechung) ihrer Ausbildung eine Ausdehnung der Erwerbs- tätigkeit auf 60% zumutbar sei, nicht zu beanstanden. Die hypothetische Anrech- nung ei nes 80%-Pensums ist dahingegen aufgrund der vorstehenden Ausführun- gen abzulehnen. Somit ist bei der Gesuchstellerin gestützt auf die Lohnabrech- nung für den August 2015 (Urk. 110/101/4) von einem Gesamtnettoei nkommen ab dem 1. August 2015 von Fr. 5'912.– auszugehen (i nkl. Antei l 13. Monatslohn und Kinderzulagen sowie i nkl. Mieteinnahmen aus dem Parkplatz). 1.6 Unter Berücksichtigung der vorgenannten Erwägungen stellt sich das Ei n- kommen der Gesuchstellerin zusammenfassend wie folgt dar (i nkl. Ki nderzula- gen):
Arbeitgebers zu den Spitzenleuten zähle und er auch in der Vergangenheit maxi- male Boni erzielt habe, ging die Vorinstanz davon aus, dass der Gesuchsgegner auch zukünftig den maximalen Bonus erreichen werde. Entsprechend bezifferte sie das monatliche Nettogehalt des Gesuchsgegners ab 1. April 2015 auf Fr. 14'730.– (i nkl. Ei nnahmen von Fr. 510.– aus Dozententätigkeit; Urk. 99 S. 39 f.). 2.4 D i e Anrechnung ei nes hypotheti schen Ei nkommens – wie von der Gesuch- stellerin beantragt – lehnte die Vorinstanz ab. So sei es fraglich, ob es dem Ge- suchsgegner aus gesundhei tli chen Gründen zumutbar sei , wei terhi n ei n Ei nkom- men wie in den Jahren 2013 und 2014 zu erzielen. Zudem lägen Bestätigungen der Arbeitgeberin vor, wonach das Jahr 2013 ein Ausnahmejahr gewesen sei (Urk. 14/9) und sich der Markt generell negativ entwickeln würde (Urk. 14/10 und 19/1). Aufgrund der im Recht liegenden Unterlagen sowie den allgemein bekann- ten Entwicklungen auf dem Finanzmarkt erscheine es glaubhaft, dass die Erzie- lung eines Einkommens, so wie in der Vergangenheit, nicht mehr möglich sei – so die Vorinstanz. Mi thi n sei en di e Voraussetzungen für di e Anrechnung ei nes hypo- thetischen Einkommens nicht erfüllt und es sei auf die tatsächlichen Verhältnisse abzustellen (Urk. 99 S. 40 f.). 2.5 Erste Phase (1. August 2014 bis 31. März 2015) 2.5.1 Der Gesuchsgegner betrachtet die Ausführungen der Vorinstanz zu sei- nem Einkommen während der ersten Phase, insbesondere auch die Erwägungen betreffend die Superprovision für das Jahr 2014, als grundsätzli ch zutreffend und korrekt. Entsprechend bestätigt der Gesuchsgegner i n sei ner Berufungsschri ft, dass ihm während dieser ersten Phase insgesamt durchschnittlich Fr. 21'327.– pro Monat ausbezahlt worden seien (Urk. 98 S. 9). Von diesem Gesamteinkom- men müssten jedoch vorab noch erhebliche Berufsauslagen sowie Gewi nnungs- kosten in Abzug gebracht werden. Zudem hätte der Gesuchsgegner mit der aus- bezahlten Superprovision die gemeinsamen ehelichen Steuerschulden von insge- samt Fr. 32'147.75 bezahlt. Entsprechend bleibe von der ursprüngli ch zu vertei- lenden Superprovision von Fr. 75'614.–, nach Abzug dieser Steuerschulden sowie der Berufsauslagen von Fr. 28'000.–, nur noch Fr. 15'467.– bzw. Fr. 1'289.– pro
Monat übri g (Urk. 98 S. 9 f.; Urk. 115 S. 8). Zusammenfassend beziffert der Ge- suchsgegner sein Nettoerwerbseinkommen von August bis Dezember 2014 auf Fr. 12'773.–. Hinzu komme der Anteil an der Superprovision in der Höhe von Fr. 1'289.–, was für die vorerwähnte Zeitperiode einem monatlichen Durch- schnittseinkommen von Fr. 14'062.– entspreche (Urk. 115 S. 9). Bezüglich dem ersten Quartal 2015 müsse hingegen beachtet werden, dass die Superprovision, welche dem Gesuchsgegner im April 2015 ausbezahlt worden sei, nur das Jahr 2014 betreffe. Es gehe deshalb nicht an, dass dem Gesuchsgegner die ganze Superprovision zu seinem Einkommen vom 1. August 2014 bis und mit 31. März 2015 hinzugerechnet werde. Für den Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis 31. März 2015 könne ihm keine Superprovision angerechnet werden, welche im Jahr 2014 erwirtschaftet worden sei (Urk. 115 S. 7 f.). Während den ersten drei Monaten im Jahr 2015 hätte der Gesuchsgegner ein Gesamtnettoeinkommen von Fr. 35'979.– erwirtschaftet. Nach Abzug von zusätzli chen Gewinnungskosten von Fr. 1'000.– pro Monat, die durch die Spesenpauschale nicht gedeckt seien, entspreche dies ei nem D urchschnittslohn für das erste Quartal 2015 von gerundet Fr. 11'000.– monatlich (Urk. 115 S. 9). 2.5.2 Die Gesuchstellerin ihrerseits addiert i n i hrer Berufungsschri ft sämtliche Lohnauszahlungen an den Gesuchsgegner zwischen August 2014 und März 2015, inklusive der gesamten Superprovision für das Jahr 2014, und gelangt so zu einem Gesamteinkommen für diese acht Monate von Fr. 185'648.–. Dies erge- be für die gesamte erste Phase ein monatliches Nettoeinkommen (inkl. Spesen) von durchschnittlich Fr. 23'206.–. Dabei seien von der Superprovision 2014 ledig- lich Sozialabzüge von 5.65% und nicht von 14.55% vorzunehmen, da auf den Auszahlungen der Superprovision keine BVG-Beiträge erhoben würden. Die Su- perprovision 2014 in der Höhe von Fr. 86'803.– netto sei dabei auf die acht Mona- te zwischen August 2014 und März 2015 zu verteilen (Urk. 110/98 S. 4). Ferner seien die vom Gesuchsgegner geltend gemachten Berufsauslagen nach ständiger Praxis für die Berechnung des familienrechtlichen Unterhalts nicht von Bedeu- tung. Überdies bestreitet die Gesuchstellerin die Ausführungen des Gesuchsgeg- ners zu den behaupteten Steuerzahlungen. Die Zahlungen für gemeinsame Steu-
ern nach der Trennung sei en unterhaltsrechtli c h ni cht zu berücksi chti gen, sondern erst bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung von Relevanz (Urk. 112 S. 4 f.). 2.5.3 Für di e hier interessierende erste Phase (1. August 2014 bis 31. März 2015) ist das Einkommen des Gesuchsgegners vollständig durch Lohnabrech- nungen belegt. Entsprechend rechtfertigt es sich, auf diese aktenkundigen Ab- rechnungen abzustellen und vom tatsächlichen Einkommen des Gesuchsgegners auszugehen. Die dem Gesuchsgegner während dem relevanten Zeitraum ausbe- zahlten Nettolöhne (inkl. Spesen) stellen sich wie folgt dar: August 2014: Fr. 12'762.95 (Urk. 14/16) September 2014: Fr. 18'428.75 (Urk. 14/16) Oktober 2014: Fr. 6'745.90 (Urk. 14/16) November 2014: Fr. 12'494.70 (Urk. 117/43) Dezember 2014: Fr. 12'436.55 (Urk. 117/44) Januar 2015: Fr. 12'157.65 (Urk. 19/8) Februar 2015: Fr. 17'455.40 (Urk. 19/9) März 2015: Fr. 5'366.85 (Urk. 52/1) Total Fr. 97'848.75 2.5.4 Bezüglich der im April 2015 ausbezahlten Superprovision ist mit der Vor- instanz übereinstimmend davon auszugehen, dass diese dem Gesuchsgegner für die gesamte erste Phase anteilsmässig (für acht Monate) an sei n Ei nkommen an- zurechnen ist (Urk. 99 S. 39). Bis zur Vertragsänderung im April 2015 hat der Ge- suchsgegner nach wie vor monatliche Provisionszahlungen erhalten (Urk. 19/8, 19/9 und 52/1). Erst im April 2015 wurde das Lohnsystem umgestellt und dem Gesuchsgegner ab diesem Zeitpunkt lediglich ein Festsalär, ohne die monatlichen Provisionen, ausbezahlt (Urk. 52/3). Die Monate Januar, Februar und März 2015 wurden hi ngegen i mmer noch nach dem alten Vergütungssystem mit einem tiefe- ren Fixum von Fr. 4'000.– berechnet und si nd somit von der Vertragsänderung nicht tangiert. Auch der Nachtrag zum Arbeitsvertrag geht explizit davon aus, dass die abweichenden Vereinbarungen erst ab dem 1. April 2015 Wirkung entfal- ten (Urk. 42/1, Einleitung vor Ziff. 1). Entsprechend wurde auch die Regelung be- züglich Supportkostenbeteiligung gemäss Ziff. 3 des Nachtrages erst per 1. April 2015 aufgehoben. Eine Rückwirkung auf den 1. Januar 2015 ist in der Vertrags- änderung dahingegen nicht vorgesehen.
2.5.5 Die Superprovision 2014 betrug brutto Fr. 92'001.– (Urk. 42/2 und 52/3). Aus der vorausberechneten Lohnabrechnung für den Monat April 2015 geht her- vor, dass vom gesamten Bruttolohn in der Höhe von Fr. 103'001.– lediglich Sozi- alabzüge von Fr. 7'820.– abgezogen wurden, was rund 7.6% entspricht (Urk. 52/3). Dabei betrug der "Anteil Mitarbeiter" für den Pensionskassenabzug Fr. 1'937.45 und somit gleich viel, wie im Monat zuvor (Urk. 52/1). Auch i m Jahr 2014 betrug der monatliche Abzug für die Pensionskasse jeweils gleichbleibend Fr. 1'937.45, unabhängig davon wie hoch der Bruttolohn jeweils ausgefallen ist (Urk. 14/16). Bereits im April 2014, als dem Gesuchsgegner die Superprovision für das Jahr 2013 in der Höhe von Fr. 162'392.– ausbezahlt wurde, betrug der Pensionskassenabzug für diesen Monat unverändert Fr. 1'937.45 (Urk. 14/16). Nach dem Gesagten ist ersichtlich, dass die jeweilige Superprovision keinen Ein- fluss auf die Höhe des Pensionskassenabzuges hat. Gleich verhält es sich mit dem "ALV-Beitrag", welcher unabhängig von Bruttolohn und Provision stets 1.1% von Fr. 10'500.– und somit Fr. 115.50.– pro Monat beträgt (Urk. 14/16, 52/1 und 52/3). Da also nur der "AHV/IV/EO-Beitrag" (5.15%) sowie der "ALVZ-Beitrag" (0.5%) je nach Höhe der (Super)Provision variiert, ist von der ausbezahlten Su- perprovision für das Jahr 2014 in Höhe von Fr. 92'001.– lediglich ein Sozialabzug von 5.65% vorzunehmen, was Fr. 5'198.– entspri cht. Zusätzli ch i n Abzug zu brin- gen sind die vom Gesuchsgegner urkundlich belegten Beiträge an die Support- mitarbeiter in der Höhe von insgesamt Fr. 8'000.– (Urk. 117/45 und 117/46). Nach dem Gesagten verbleibt eine anrechenbare Superprovision von netto Fr. 78'803.– bzw. Fr. 6'567.– pro Monat ([ Fr. 92'001.– ./. Fr. 5'198.– ./. Fr. 8'000.–] / 12). Ent- sprechend erhöht sich das Gesamteinkommen des Gesuchsgegners für die erste Phase aufgrund der im April 2015 ausbezahlten Superprovision um insgesamt Fr. 52'536.– (8 [Monate] x Fr. 6'567.–). 2.5.6 Der Gesuchsgegner macht darüber hinaus geltend, dass von der Super- provision noch weitere Berufsauslagen und Steuerzahlunge n abzuziehen seien (Urk. 98 S. 10; Urk. 115 S. 8). Diesen Einwendungen kann jedoch nicht gefolgt werden. Bezüglich dieser Vorbringen setzt sich der Gesuchsgegner ni cht mit den vorinstanzli chen Erwägungen auseinander, sondern stellt lediglich seinen eigenen Standpunkt dar und wiederholt seine Vorbringen aus dem ersti nstanzli chen Ver-
fahren. Dabei hat die Vorinstanz nachvollziehbar dargelegt, dass es sich bei der Begleichung von ehelichen Steuerschulden um eine güterrechtliche Frage han- delt, welche erst bei der Scheidung relevant wird (Urk 99 S. 39). Zu diesen Aus- führungen der Ersti nstanz nimmt der Gesuchsgegner keine Stellung. Sowohl bei den Berufsauslagen als auch bei der Schuldentilgung handelt es sich um Ausga- benpositionen (Einkommensverwendung), welche regelmässig im Bedarf berück- sichtigt werden – sofern diese ausgewiesen bzw. notwendig sind. Es ist nicht er- sichtlich, weshalb diese Auslagen bereits bei der Einkommensberechnung mitein- bezogen werden sollten. Entsprechend ist nicht zu beanstanden, dass die Vorin- stanz weder die Berufsauslagen noch die Steuerschulden bei der Berechnung der Superprovision berücksichtigt hat. 2.5.7 Zusammenfassend beträgt das Gesamteinkommen des Gesuchsgegners für di e acht Monate der ersten Phase Fr. 150'384.75, welches sich aus den mo- natli chen Lohnzahlunge n von insgesamt Fr. 97'848.75 (vgl. vorstehend E. 2.5.3) sowie der Superprovision in der Höhe von Fr. 52'536.– (vgl. vorstehend E. 2.5.5) zusammensetzt. Es ist daher für die Zeit vom 1. August 2014 bis 31. März 2015 von ei nem D urchschni ttsei nkomme n von (gerundet) Fr. 18'800.– pro Monat aus- zugehen (Fr. 150'384.75 / 8 [Monate]). 2.6 Zweite Phase (ab 1. April 2015) 2.6.1 Die Gesuchstellerin rügt vor Obergericht die Berechnung des Einkom- mens des Gesuchsgegners nach dessen Vertragsänderung per 1. April 2015. Die Vorinstanz anerkenne einen Lohnrückgang von monatlich über Fr. 7'000.– auf- grund eines freiwilligen Stellenwechsels. Am 18. März 2015 habe der Gesuchs- gegner einen neuen Arbeitsvertrag abgeschlossen, welcher seine maximalen Be- züge massgeblich beschränke (Urk. 42/1), wobei er schon am 9. März 2015 hier- zu mit seinem Vorgesetzten Kontakt aufgenommen hätte (Urk. 56/2). Der Ge- suchsgegner bringe diesbezüglich vor, er stehe unter grosser psychischer Belas- tung und leide unter Panikattacken. Als Beleg reiche er hierzu lediglich eine Emp- fehlung der Gemeinschaftspraxis "K._____" i n ... ein, welche bestätige, dass die ergriffene Massnahme (Stabilisierung der finanziellen Situation) wesentlich zu ei- ner Stabilisierung der psychischen Befindlichkeit beigetragen habe (Urk. 56/1).
Die Empfehlung datiere vom 25. März 2015, mithin eine Woche nach Unterzeich- nung des neuen Arbeitsvertrages. Es erstaune – so die Gesuchstellerin weiter –, wenn sich nach so kurzer Zeit die im Bericht beschriebene angebliche Stabilisie- rung der psychischen Befindlichkeit derart rasch eingestellt hätte bzw. erkennen liesse. Aus dem Bericht gehe ausserdem hervor, dass es sich bei den Sympto- men um "angegebene Beschwerden" des Patienten handeln würde und keine Medikation notwendig sei. Die vom Gesuchsgegner angegebenen Beschwerden führten dann zu einer Diagnose, welche sich nicht überprüfen lasse. Aus dem ärztlichen Bericht bleibe sodann eine auch nur beschränkte Arbeitsunfähigkeit des Gesuchsgegners unerwähnt. Zudem sei der Bericht von den Therapeuten des Gesuchsgegners erstellt worden und somit als Parteigutachten mit Zurückhaltung zu würdigen. Hinzu komme, dass im Team der Praxis "K." ein alter Freund des Gesuchsgegners, L., tätig sei, so dass zusätzlich der Anschein entste- he, es handle sich um ein Gefälligkeitsschreiben. Zusammenfassend seien die gesundheitlichen Probleme des Gesuchsgegners, die den Abschluss eines we- sentlich unvorteilhafteren Arbeitsvertrages notwendig machen würden, vorge- schoben und in keiner Art und Weise glaubhaft gemacht (Urk. 110/98 S. 5 f.). Weiter bringt die Gesuchstellerin vor, die Vorinstanz übersehe, dass im ursprüng- li chen Eheschutzbegehre n vom übli chen früheren Ei nkommen des Gesuchsgeg- ners – ohne Hinzurechnung der ausserordentlichen Superprovision – ausgegan- gen worden sei. Der Lohn des Gesuchsgegners habe in den Jahren 2011 bis 2013 ohne Superprovision und ohne Spesenentschädigung stets über Fr. 200'000.– betragen. Die vom Gesuchsgegner eingereichten Bestätigungen seiner Arbeitgeberin würden sich sodann als nicht verlässlich erweisen. So hätten sich bereits die Prognosen der Arbeitgeberin betreffend der zu erwartenden Su- perprovision nachträglich als fehlerhaft herausgestellt (Urk. 14/10). Es handle sich dabei offensichtlich um Gefälligkeitsschreiben – so die Gesuchstellerin. Es sei in jedem Fall nicht ersichtlich, weshalb es dem Gesuchsgegner nicht mögli ch sei n sollte, wieder an seine Einkommensverhältnisse aus den vergangenen Jahren anzuknüpfe n – er habe es noch nicht einmal probiert (Urk. 110/98 S. 6).
Zusammenfassend hält die Gesuchstellerin fest, dass aus den vom Gesuchsgeg- ner eingereichten Unterlagen jedenfalls nicht hervorgehe, dass eine derart massi- ve Einkommenseinbusse gerechtfertigt wäre. Der Gesuchsgegner habe damit in Anbetracht der Trennungssituation ganz bewusst sein Einkommen reduziert, um sich so den Unterhaltszahlungen an seine Familie zu entzi ehen. Es müsse vom Gesuchsgegner erwartet werden, dass er seine Arbeitskraft weiterhin voll aus- schöpfe. Es sei davon auszugehen, dass der Gesuchsgegner seinen Arbeitsver- trag jederzeit wieder anpassen könne oder, dass er in einem anderen Bereich ein ähnlich hohes Einkommen zu erzielen in der Lage sei. Ab 1. April 2015 sei daher von einem Einkommen von mindestens Fr. 204'500.– zuzüglich Fr. 24'000.– Spe- senentschädigung auszugehen, so wie die Gesuchstellerin dies bereits in ihrem ursprüngli chen Eheschutzbegehren beantragt hätte (vgl. Urk. 1 S. 6). Die vom Gesuchsgegner selbst verursachte Einkommenseinbusse habe dieser aus sei- nem Vermögen zu tragen. Die Rechtsprechung zum hypothetischen Einkommen sei klar: Wenn die pflichtige Partei bei gutem Willen und hi nrei chender Anstren- gung mehr verdienen könnte, sei ein hypothetisches Einkommen anzurechnen (Urk. 110/98 S. 6 f.). 2.6.2 Der Gesuchsgegner bringt vor Obergericht im Wesentlichen vor, dass die Vorinstanz seinen Nettomonatslohn ab dem 1. April 2015 korrekt auf Fr. 9'400.–, zuzüglich Spesen von Fr. 2'000.–, beziffert habe. Sollte der Gesuchsgegner den maximalen Bonus erzielen, so würde dieser pro Monat Fr. 2'820.– netto betragen. Als willkürlich und unangemessen betrachtet der Gesuchsgegner indessen die Annahme der Vorinstanz, wonach es ihm auf jeden Fall gelingen würde, den ma- ximalen Bonus zu erzielen. Diesbezüglich habe die Vorinstanz diejenigen Ausfüh- rungen völlig ausser Acht gelassen, die der Gesuchsgegner im Zusammenhang mit den Massnahmen der H._____ in Bezug auf die Aufhebung des Mindesteuro- kurses gemacht habe. So habe er nachvollziehbar und substantiiert belegt und auch mit Beispielen untermauert, dass es i hm künfti g ni cht mehr mögli ch sei n werde, das selbe Einkommen zu generieren, selbst wenn er die gleichen Umsätze erzielen würde. Nachdem die Produktionssätze deutlich reduziert, die von der Ar- beitgeberin auferlegten Verkaufsziele jedoch nicht angepasst worden seien, er- weise es sich als viel schwieriger, die Umsatzziele zu erreichen (Urk. 98 S. 10).
Die Marktbedingungen bei der H._____ hätten si ch tatsächli ch und ei nschnei dend negativ verändert, was auch aus den öffentlich publizierten Weisungen der Ge- schäftslei tung (Urk. 117/35) ersichtlich sei (Urk. 115 S. 4). Weiter führt der Ge- suchsgegner aus, dass er keine gewöhnlichen Versicherungen verkaufe, welche sich erneuern liessen und immer wieder neue Provisionen auslösen würden. In al- len Fällen handle es sich um Vorsorgeprodukte mit einmaliger Abschlussentschä- digung. Der Gesuchsgegner sei deshalb darauf angewiesen, immer wieder neue Kunden zu akquirieren. Ein wichtiger Umsatzfaktor in der Vergangenheit sei der Umstand gewesen, dass er das brachliegende Gebiet in ... als alleiniger Berater habe bearbeiten können. Dieses Gebiet sei nun in den letzten Jahren derart vom Gesuchsgegner bewirtschaftet worden, dass es nicht mehr zu den Abschlüssen wie in den vergangenen Jahren kommen könne. Nach dem Gesagten erweise sich der Arbeitsvertrag, den der Gesuchsgegner per 1. April 2015 habe abschlies- sen können, als sehr gut, wenn man die Veränderungen auf dem Arbeits- bzw. Fi nanzmarkt mitberücksichtige. Es sei ihm mit dem neuen Vertrag gelungen, das bisherige Fixum von brutto Fr. 4'000.– auf Fr. 11'000.– pro Monat zu erhöhen. Zudem seien die unsicheren Provisionen und Superprovisionen durch einen Bo- nus ersetzt worden. Der Gesuchsgegner geht davon aus, dass er durch den Ab- schluss des neuen Arbeitsvertrages per 1. April 2015 sein Einkommen nicht redu- ziert, sondern vor allem ein gutes Einkommen gesichert habe (Urk. 115 S. 4 f.). Überdies habe der Gesuchsgegner mit der Einreichung des Schreibens der Ge- meinschaftspraxis "K." sei ne Ausführungen untermauert, wonach es für i hn eine psychische Entlastung darstelle, fortan ein gesichertes Einkommen zu erzie- len. Entgegen den Unterstellungen der Gesuchstellerin handle es sich bei diesem Bericht um kein Gefälligkeitszeugnis. Es treffe zwar zu, dass ein Freund des Ge- suchsgegners, L., eine Praxiskollegin als Psychotherapeutin empfohlen ha- be. Frau M._____ habe ihr Schreiben jedoch professionell und objektiv gehalten, weshalb die Vorinstanz zu Recht darauf abgestellt habe. Wie die gemachten Aus- führungen aufzeigen würden, fehle dem Gesuchsgegner die reale Möglichkeit ei- ner Einkommenssteigerung, sodass die Anrechnung ei nes hypotheti schen Ein- kommens ausser Betracht falle. In diesem Zusammenhang träfen die Vermutun- gen der Gesuchstellerin nicht zu, wonach der Gesuchsgegner jederzeit zum
früheren Arbeitsmodell zurückkehren könne. Beim früheren Lohnsystem seien die sogenannten Gewinnungskosten, mithin die Marktbearbeitungskosten, sehr hoch gewesen. In den Jahren 2011 bis 2014 hätten diese Kosten zwischen Fr. 4'000.– und Fr. 6'500.– pro Monat betragen. Dieselben Kosten müssten heute immer noch aufgebracht werden, auch wenn die Provisionen um bis zu 40% gekürzt worden seien. Es verstehe sich von selbst, dass unter diesen Umständen ein An- knüpfen an die bisherigen Einkommensverhältnisse auch im Falle der Rückkehr zum bisherigen Lohnsystem nicht mehr in Frage kommen könne – so der Ge- suchsgegner weiter (Urk. 115 S. 6 f.). Schliesslich sei dem Gesuchsgegner auf- grund der exorbitanten Vorstellungen der Gesuchstellerin betreffend die Unter- haltsbeiträge auch kein Vermögensverzehr zuzumuten. Der Gesuchsgegner hätte bald sein gesamtes bewegliches Vermögen für Gerichts- und Anwaltskosten, für offene Steuerforderungen sowie für Unterhaltszahlungen an die Familie aufge- braucht (Urk. 115 S. 11). 2.6.3 Betreffend die summarische Natur des vorliegenden Eheschutzverfahrens und insbesondere das Erfordernis der blossen Glaubhaftmachung der rechtser- heblichen Tatsachen kann grundsätzlich auf di e zutreffenden Ausführunge n i m angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 99 S. 9). Glaubhaftmachung bedeutet – im Gegensatz zum strikten Beweis – ei n reduziertes Beweismass und lässt Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen. Eine Behaup- tung gilt bereits als glaubhaft gemacht, wenn das Gericht von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie aber überwiegend für wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. Es reicht aus, wenn aufgrund objektiver Kriterien eine gewisse Wahrscheinlichkeit für die behaupteten Tatsachen bzw. den behaupteten Sach- verhalt spricht. Ist der Beweisführer glaubwürdig und seine Darstellung plausibel, darf grundsätzlich auf seine Zusicherung abgestellt werden (Sutter-Somm/Vonto- bel, in: Sutter-Somm et al., ZPO Komm., 3. A. , Art. 271 N 12 m.w.H.). Unter Berücksichtigung der vorstehenden Erwägung hat der Gesuchsgegner glaubhaft dargelegt, dass es ihm zukünftig nicht mehr möglich sein wird, an die vergangenen Jahre anzuknüpfen und ein dementsprechendes Einkommen zu ge- nerieren. Bereits im vorinstanzli chen Verfahren hat er durch diverse Urkunden
glaubhaft dargetan, dass aus gesundheitlichen und wirtschaftlichen Gründen ab 1. April 2015 von einem tieferen Einkommen auszugehen i st. Auch wenn i n casu noch gewisse Zweifel bestehen mögen, dass der Gesuchsgegner tatsächlich nicht mehr in der Lage sein soll, seine bis anhin erzielten Provisionszahlungen zu errei- chen, sprechen die vorgebrachten Tatsachen mit einer überwiegenden Wahr- scheinlichkeit für di e Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Gesuchsgegners. Die Einwände der Gesuchstellerin ve rmögen dagegen die für das summarische Ehe- schutzverfa hre n ausrei chende Glaubhaftmachung ni cht umzu stossen. 2.6.4 Bezüglich des Gesundheitszustandes des Gesuchsgegners lässt sich der Empfehlung der Gemeinschaftspraxis "K." vom 25. März 2015 entnehmen, dass der Gesuchsgegner bereits seit August 2014 wöchentlich von Dr. med N. bzw. lic. Phil. M._____ betreut wird und vorübergehend auch mit Temes- ta behandelt wurde. Beim Gesuchsgegner wurde sodann eine Anpassungs- sowie eine Panikstörung diagnostiziert, wobei letztere nach Ansicht der behandelnden Therapeuten im Zusammenhang mit der Existenzangst und dem enormen finan- zi ellen D ruck stehe. Die Stabilisierung der finanziellen Situation habe wesentlich zu einer Stabilisierung der psychischen Befindlichkeit des Gesuchsgegners beige- tragen und sei zudem wichtig, damit der Gesuchsgegner seinen väterlichen Pflichten nachkommen könne (Urk. 56/1). Betreffend den Einwendungen der Ge- suchstelleri n ist festzuhalten, dass bei der Diagnose von psychischen Befunden stets auf die Angaben des Patienten abgestellt werden muss, da nachweisbare körperliche Symptome grundsätzlich fehlen. Entsprechend liegt es in der Natur der Sache, dass solche Diagnosen durch das Gericht kaum überprüfbar sind. Of- fenbar waren die behandelnden Ärzte bzw. Therapeuten in der Lage, bereits kurz nach der Unterzeichnung des neuen Arbeitsvertrages eine Stabilisierung der psy- chischen Befindlichkeit festzustellen. Für die Behauptung der Gesuchstellerin, wonach es sich bei der vorgenannten Empfehlung um ein reines "Gefälligkeits- schreiben" handle, ergeben sich aus den Akten keine diesbezüglichen Hinweise. Allein der Umstand, dass ein Freund des Gesuchsgegners in derselben Gemein- schaftspraxis tätig ist, lässt den Schluss ni cht zu, dass dieser zugunsten des Ge- suchsgegners den Bericht vom 25. März 2015 beeinflusst hätte. Die Gesuchstel- lerin stellt überdies zu Recht fest, dass der ärztliche Bericht dem Gesuchsgegner
keine Arbeitsunfähigkeit attestiert. Es ist nach wie vor von einem vollen 100%- Pensum auszugehen. Der Bericht bestätigt lediglich, dass aufgrund der psychi- schen Belastung eine Anpassung des Vergütungssystems und somit eine gewis- se finanzielle Sicherheit aus medizinischer Sicht angebracht sei. Nach dem Ge- sagten kann entgegen der Ansicht der Gesuchstellerin nicht davon ausgegangen werden, dass der Gesuchsgegner seine gesundheitlichen Probleme lediglich vor- geschoben hat, um dadurch vorübergehend ein tiefes Einkommen auszuweisen, um künftig höhere Unterhaltsbeiträge zu vermeiden. Ein solch unredliches und missbräuchliches Verhalten lässt sich dem Gesuchsgegner aufgrund der Aktenla- ge sowie der Vorbringen der Parteien nicht unterstellen. Schliesslich brauchen die Auswirkungen der psychischen Belastung des Gesuchsgegners auf seine Leis- tungsfähigkeit nicht abschliessend beurteilt zu werden, da er glaubhaft darlegen konnte, dass bereits aus wirtschaftlicher Sicht eine Einkommensreduktion mit überwiegender Wahrscheinlichkeit unauswei chli ch war. 2.6.5 Die Vorinstanz stützte ihre Erwägung, wonach es glaubhaft erscheine, dass die Erzielung eines Einkommens in der von der Gesuchstellerin beantragten Höhe nicht mehr möglich sei (Urk. 99 S. 40), insbesondere auf zwei Schreiben der Arbeitgeberin des Gesuchsgegners vom 19. Dezember 2014 (Urk. 14/10) bzw. 30. Januar 2015 (Urk. 19/1). Im Schreiben vom 19. Dezember 2014 bestätig- te der Vorgesetzte des Gesuchsgegners, dass sich im entsprechenden Marktum- feld verschiedene Faktoren negativ entwickeln würden. So sei die Anzahl an Vor- sorgeberatern im Gebiet des Gesuchsgegners im Jahr 2014 von zwei auf drei er- höht worden. Bis zum Ende des Jahres 2015 sei eine weitere Erhöhung bis auf total sechs Vorsorgeberater geplant. Zudem müssten die Margen und somit die Provisionen aufgrund des Tiefzi nsumfelds laufend nach unten korrigiert oder un- rentable Produkte aufgegeben werden. Darüber hinaus sei dem Gesuchsgegner mi t einer neuen Weisung per 2014 die Tätigkeit in seinem ehemaligen Gebiet ... untersagt und sein bester Vermittler in ... pensioniert worden. Schliesslich würden die Topprodukte der H._____ zunehmend auch erfolgreich durch die O._____ und die J._____ angeboten (Urk. 14/10). Einige Wochen nach diesem Schreiben be- schloss die H._____ ein Massnahmenpaket als Reaktion auf den Entscheid der Schweizerischen Nationalbank im Zusammenhang mit der Aufhebung des Euro-
Mindestkurses. Gemäss Mitteilung vom 30. Januar 2015 müsse langfristig von sehr tiefen Zinsen und von einer tieferen Neuanlagerendite ausgegangen werden. Von dieser negativen Entwicklung im Bereich des Lebensversicherungsgeschäfts seien insbesondere die Einmalprämien stark betroffen (Urk. 19/1 S. 1). Als So- fortmassnahme begrenzte die H._____ die maximalen Investitionen und passte die Zinsen auf Prämien- und Auszahlungskonte n nach unten an. So wurde bei- spielsweise bei der Lebensversicherung "..." die maximale Versicherungssumme von ursprüngli ch Fr. 5 Mi o. auf Fr. 200'000.– reduziert. Weiter wurden auch die Beteiligungsquoten und Verkaufssteuerungsfaktoren der einzelnen Produkte zum Teil massiv gesenkt (Urk. 19/1 S. 2). Bereits drei Monate nach Einführung dieser Sofortmassnahmen sah sich die H._____ erneut gezwungen, per 30. April 2015 aufgrund der anhaltend tiefen und teilweise sogar negativen Zinsen zusätzliche Produktanpassungen vorzunehmen (Urk. 66/6). In dieser Mitteilung wurde explizit festgehalten, dass es aufgrund dieser ausserordentlichen Entwicklungen leider notwendig sei, "auch die Provisionen für den Vertrieb zu reduzieren, um aus Kun- densicht noch akzeptable Lösungen anbieten zu können" (Urk. 66/6 S. 1). Mit seiner Berufungsantwort legte der Gesuchsgegner darüber hinaus eine weitere Mitteilung der H._____ vom 17. September 2015 betreffend "Produktanpassun- gen im Einzelleben" ins Recht (Urk. 117/35). Da diese Mitteilung erst nach dem angefochtenen Entscheid erlassen wurde, handelt es sich dabei um ein echtes Novum, welches im Sinne von Art. 317 Abs. 1 ZPO zu berücksichtigen ist. Die- sem Schreiben ist zu entnehmen, dass die H._____ auf Weisung der FINMA ge- zwungen war, den technischen Zinssatz in der privaten Vorsorge per 1. Januar 2016 weiter zu senken. Aufgrund dieser Zinssenkungen beschloss die H._____ die definitive Schliessung gewisser Produkte für das Neugeschäft sowie eine wei- tere Anpassung der Verkaufssteuerungsfaktoren (Urk. 117/35 S. 2 f.). Aus diesen vorgenannten Urkunden ergeben sich deutliche Hinweise, wonach sich das Mark- tumfeld, in welchem der Gesuchsgegner tätig ist, negativ entwickelt und es somit tatsächlich mehr als fraglich ist, ob ihm weiterhin ein hypothetisches Einkommen im Umfang von Fr. 228'500.– (inkl. Spesen) angerechnet werden kann, so wie dies die Gesuchstellerin beantragt (Urk. 110/98 S. 7). Mit dem Inhalt dieser vo r- erwähnten Schreiben, auf welche sich die Vorinstanz in i hrem Entschei d teilweise
stützte, setzt sich die Gesuchstellerin im Berufungsverfa hre n ni cht ausei nander. Sie wiederholt diesbezüglich lediglich ihre eigenen Berechnungen zum Ei nkom- men des Gesuchsgegners aus dem erstinstanzlichen Verfahren und verweist auf i hr ursprüngli ches Eheschutzbegehren (Urk. 110/98 S. 6 f. mit Verweis auf Urk. 1 S. 6). Zu den eingereichten Schreiben der H._____ bringt die Gesuchstellerin le- diglich vor, diese würden sich als nicht verlässlich erweisen; es handle sich dabei offensi chtli ch um Gefälligkeitsschreiben. Es sei in jedem Fall nicht ersichtlich, weshalb es dem Gesuchsgegner nicht möglich sein sollte, an seine früheren Ein- kommen umgehend wieder anzuknüpfen (Urk. 110/98 S. 6 f.). Diese pauschalen Vorbringen genügen ni cht, um ei ner substantiierten Begründungspflicht nachzu- kommen. Grundsätzlich obliegt es der unterhaltsberechtigten Partei, di e unter- haltsbegründenden Tatsachen vorzutragen und zumindest glaubhaft zu machen. Diesbezüglich genügt es nicht, eine von der Vorinstanz abweichende Einkom- mensberechnung darzulegen und sämtliche hier interessierenden Belege der Ge- genpartei als Gefälligkeitsschreiben abzutun. Aus den Akten ergeben sich keine Hinweise, wonach die relevanten Schreiben der H._____ wahrheitswidrig zuguns- ten des Gesuchsgegners erstellt worden wären. Die Gesuchstellerin hat es ver- säumt, sich sachbezogen mit den Entscheidgründen der Vorinstanz, insbesonde- re mit den Urkunden, auf welche si ch di e Vorinstanz bezieht, i m Ei nzelnen ausei- nanderzusetzen. Zusammenfassend ist die Erwägung der Vorinstanz ni cht zu be- anstanden, wonach die Voraussetzung für di e Anrechnung ei nes hypotheti schen Einkommens vorliegend nicht erfüllt und somit auf die tatsächlichen Verhältnisse abzustellen sei (Urk. 99 S. 41). Entsprechend ist dem Gesuchsgegner gemäss Nachtrag zum Arbeitsvertrag vom 17. bzw. 18. März 2015 für die zweite Phase ab 1. April 2015 ein Bruttojahreseinkommen von Fr. 132'000.– (zuzügli ch Pauschal- spesen von Fr. 24'000.–) anzurechne n (Urk. 42/1). Dies ergibt gemäss den nicht zu beanstandenden Berechnungen der Vorinstanz einen monatlichen Nettolohn von Fr. 9'400.– zuzüglich Spesen von Fr. 2'000.–, was der Gesuchsgegner in sei- ner Berufungsschrift ausdrücklich anerkennt und bestätigt (Urk. 99 E. 5.5.3.2; Urk. 98 S. 10 und S. 20). In seiner Berufungsantwort versucht der Gesuchsgegner dann seine eigenen Aussagen zu relativieren und behauptet, die Vorinstanz habe seinen Nettolohn doch falsch berechnet (Urk. 115 S. 17). Als Beleg dafür reicht er
die Lohnabrechnung für den Monat Oktober 2015 ins Recht (Urk. 117/52). Mit diesen neuen – seiner eigenen Berufungsschrift widersprechenden – Vorbringen ist der Gesuchsgegner jedoch nicht zu hören. Sein Lohnmodell wurde bereits im April 2015 umgestellt. Zum Zeitpunkt seiner Berufung am 31. August 2015 hatte der Gesuchsgegner demnach bereits fünf Monate unter dem neuen Vergütungs- system gearbeitet und hätte eine falsche Lohnberechnung durch die Vorinstanz bereits mit sei ner Berufungsschrift rügen können und müssen. Weshalb er dies nicht getan bzw. weshalb er diese Rüge erst im November 2015 erhoben hat, be- gründet der Gesuchsgegner mit keinem Wort. Mit seiner Berufung hätte er prob- lemlos die Lohnabrechnungen für die Monate Mai, Juni und Juli 2015 einreichen können, was er offensichtlich versäumt hat. 2.6.6 Was den Leistungsbonus betrifft, ist übereinstimmend mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Gesuchsgegner zukünftig den maximalen Bonus von monatlich netto Fr. 2'820.– erzielen wird (Urk. 99 S. 39 f.). Gemäss Aussagen seines Arbeitgebers erbringt der Gesuchsgegner schweizweit eine Spitzenleis- tung und gehört zum Team der "Top 3" (Urk. 14/10). Dies belegt auch die E-Mail des Vorgesetzten des Gesuchsgegners vom 21. Januar 2016 (Urk. 135/68). Ge- mäss diesem Schreiben wird sich der Bonus für das Jahr 2015 mit Sicherheit zwi- schen Fr. 36'000.– und Fr. 39'000.– bewegen. Im April 2016 wurden dem Ge- suchsgegner dann tatsächlich die erwarteten Fr. 36'000.– als Bonus ausbezahlt (Urk. 139/1). Somit hat der Gesuchsgegner bereits im ersten Jahr nach der Ver- gütungsumstel l ung – trotz momentan schwierigem Marktumfeld – den maximalen Bonus von 30% des Bruttojahresgehalts erreicht. Auch in der Vergangenheit hat der Gesuchsgegner stets überdurchschnittliche (Super)Provisionen erwirtschaftet, die teilweise sogar über den Erwartungen seines Vorgesetzten lagen (Urk. 14/9; Urk. 35; Urk. 52/3). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist es zulässig den Bonus, der nur einmal jährli ch ausbezahlt wird, anteilsmässig zu den monatli- chen Lohnzahlunge n hinzuzurechnen (BGer 5A_686/2010 vom 6. Dezember 2010, E. 2.5 mit Verweis auf BGer 5P.172/2002 vom 6. Juni 2002, E. 2.2). Sollte i n Zukunft ei nmal der (unerwartete) Fall eintreten, dass der Gesuchsgegner nicht den maximalen Bonus erzielen kann, ist es ihm im vorliegenden Eheschutz-
verfahren durchaus zumutbar, eine allfällige Differenz aus seinem Vermögen zu begleichen. Gemäss den Steuererklärungen betrug das bewegliche Vermögen der Parteien im Jahr 2011 Fr. 106'748.– (Urk. 3/8), im Jahr 2012 Fr. 113'763 (Urk. 3/9) und im Jahr 2013 Fr. 264'516.– (Urk. 14/20). Der Gesuchsgegner be- hauptet vor Obergericht zwar, dass er bald sein gesamtes bewegliches Vermögen für Prozesskosten, offene Steuerforderungen sowie für Unterhaltszahlungen an die Familie aufgebraucht habe (Urk. 115 S. 11). Einen Beleg für diesen angebli- chen Vermögensverzehr legt der Gesuchsgegner jedoch ni cht i ns Recht. Er bri ngt diesbezüglich lediglich vor, dass er beim Steueramt ein Erlassgesuch für die offe- nen Steuerrechnungen gestellt und zudem eine Mietzinsherabsetzung beantragt habe, um seine finanzielle Situation zu verbessern (Urk. 117/47 und 117/48). Die- se beiden E-Mails an das Steueramt F._____ bzw. an sei ne Vermieterschaft be- legen jedoch keineswegs, dass der Gesuchsgegner bald sein ganzes Vermögen verbraucht hätte. Es wäre für den Gesuchsgegner möglich gewesen, durch neue- re Steuererklärungen oder aktuelle Kontoauszüge seinen angeblichen Vermö- gensverzehr zu belegen. Da er dies nicht getan hat, ist nach wie vor davon aus- zugehen, dass der Gesuchsgegner über ein beträchtliches Vermögen verfügt, welches i hm auch erlaubt, den Unterhalt seiner Kinder und seiner Ehefrau nöti- genfalls monatlich vorzuschiessen. 2.6.7 Nach dem Gesagten ist dem Gesuchsgegner übereinstimmend mit der Vorinstanz (Urk. 99 E. 5.5.3.2) für die zweite Phase ab 1. April 2015 ein monatli- ches Nettoeinkommen von insgesamt Fr. 14'220.– anzurechnen (Fr. 9'400.– [Fixlohn netto] + Fr. 2'000.– [Spesen] + Fr. 2'820.– [Bonus]). 2.7 Einkommen aus Dozententätigkeit 2.7.1 Die Vorinstanz erwog, dass der Gesuchsgegner aufgrund seiner Dozen- tentätigkeit zusätzli ch durchschni ttli ch Fr. 6'110.– pro Jahr erziele. Zwar lasse der Gesuchsgegner dieses Zusatzeinkommen in die G._____ GmbH fliessen, wozu er allerdings nicht verpflichtet sei. Folglich habe er sich diese Ei nnahmen, mi thi n Fr. 510.– pro Monat, als Einkommen anrechnen zu lassen (Urk. 99 E. 5.5.4).
2.7.2 Der Gesuchsgegner beanstandet mit seiner Berufung di e Anrechnung des Honorars aus Dozententätigkeit. Er weist darauf hin, dass es sich bei den durchschni ttli ch angenommenen Ei nnahmen von Fr. 6'110.– pro Jahr um die oberste Grenze handle. Die Einnahmen aus seiner Dozententätigkeit seien schon seit Beginn in die G._____ GmbH eingeflossen. Die G._____ GmbH habe seit ih- rer Gründung immer Verluste ausgewiesen, sodass der Gesuchsgegner aus der Gesellschaft nie einen Lohn habe beziehen können. Dabei sei es noch nie beab- sichtigt gewesen, mit der G._____ GmbH ein Einkommen zu erzielen. D urch die Gründung einer GmbH vermeide der Gesuchsgegner unter anderem, dass er als Privatperson haften könnte. Die Dozententätigkeit nutze er für die Reputation und für ei nen neutralen Auftri tt nach aussen. D i ese Auftri tte sei en auch mi t Kosten verbunden. Die Anrechnung eines Einkommens aus der G._____ GmbH erweise sich deshalb als offensichtlich unangemessen und nicht korrekt (Urk. 98 S. 11 f.). 2.7.3 Bei der Dozententätigkeit des Gesuchsgegners handelt es sich um einen Nebenerwerb. Weshalb es notwendig sein soll, diese Einnahmen in eine speziell dafür gegründete GmbH fliessen zu lassen, ist aufgrund der Vorbringen des Ge- suchsgegners nicht nachvollziehbar. Insbesondere ist nicht ersichtlich, welchen Haftungsrisiken der Gesuchsgegner durch seine Dozententätigkeit ausgesetzt sein soll, die die Gründung einer GmbH rechtfertigen würden. Bereits die Vorin- stanz hat festgehalten, dass der Gesuchsgegner nicht verpflichtet wäre, die Ei n- nahmen aus seiner Dozententätigkeit in die G._____ GmbH fliessen zu lassen (Urk. 99 E. 5.5.4). Zu di esen Ausführungen i m angefochtenen Entschei d ni mmt der Gesuchsgegner i n sei ner Berufungsschri ft kei ne Stellung. Er bringt lediglich vor, dass die Betreibung der GmbH bzw. die damit verbundenen Auftritte auch Kosten verursachen würden. Wie hoch diese Kosten jedoch im Detail si nd und für was genau sie anfallen, substantiiert der Gesuchsgegner nicht weiter. Diesbezüg- li ch verwei st er auch ni cht auf spezifische Kostenstellen in den bereits aktenkun- digen Buchhaltungsunterlagen der G._____ GmbH (Urk. 14/17-14/19), sondern legt erneut (ohne näher darauf einzugehen) über 150 Seiten Buchhaltungsunter- lagen aus den Jahren 2011 bis 2013 ins Recht (Urk. 101/13-101/15). Weshalb die G._____ GmbH seit ihrer Gründung angeblich stets Verluste ausgewiesen haben soll, erklärt und begründet der Gesuchsgegner ebenfalls ni cht. Nach Angaben des
Gesuchsgegners nutze er die Dozententätigkeit für die Reputation und für einen neutralen Auftritt nach aussen. Diese Ziele liessen sich jedoch auch problemlos erreichen, ohne dafür extra eine juristische Person dazwi schen zu schalten. Nach dem Gesagten ist die Erwägung der Vorinstanz ni cht zu beanstanden, wonach dem Gesuchsgegner in beiden Einkommensphasen pro Monat Fr. 510.– aus sei- ner Dozententätigkeit als Einkommen anzurechnen sind. 2.8 Zusammenfassend ist beim Gesuchsgegner von folgenden Erwerbsein- kommen auszugehen (inkl. Fr. 510.– aus Dozententätigkeit und inkl. Spesen): 1. August 2014 bis 31. März 2015: Fr. 19'310.– ab 1. April 2015: Fr. 14'730.– 2.9 Einkommen ab dem 1. August 2016 (neuer Arbeitsvertrag) 2.9.1 Mit Eingabe vom 20. Juni 2016 brachte der Gesuchsgegner erstmals vor, dass er eine neue Arbeitsstelle antreten und ab dem 1. August 2016 bei der Bank P._____ i n ... arbeiten werde. Sein monatliches Bruttosalär belaufe sich ab die- sem Zeitpunkt auf Fr. 12'500.– bzw. netto Fr. 10'033.– (Urk. 141 S. 3). Als Beleg für diese neue Arbeitsstelle legte der Gesuchsgegner einen Arbeitsvertrag mit der Bank P._____ vom 19. bzw. 21. Mai 2016 ins Recht (Urk. 143/71). 2.9.2 Sämtliche Noven – echte wie unechte – müssen dem Gericht sofort nach ihrer Entdeckung "ohne Verzug" beigebracht werden (Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO). Als Regel kann erwartet werden, dass eine Partei das Gericht innert maximal zehn Tagen seit Entstehung bzw. zumutbarer Entdeckung des Novums über die Geltendmachung der neuen Tatsache i n Kenntni s setzt (Moret, Aktenschluss und Novenrecht nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2014, § 2 Rz. 727; Reetz/Hilber, in: Sutter-Somm et al., a.a.O., Art. 317 N 48 m.w.H.; Eri c Pahud, D IK E-Komm-ZPO, Art. 229 N 16; Seiler, Die Berufung nach ZPO, 2013, § 15 Rz. 1324 ff., wobei dieser in einfachen Fällen eine fünftägige Frist für angemessen hält; vgl. auch OGer ZH LB120115 vom 01.10.2013, E. 2.3.2). Nachdem der Ge- suchsgegner den neuen Arbeitsvertrag bereits am 21. Mai 2016 unterzei chne t hat (Urk. 143/71), kann das entsprechende Vorbringen mit Eingabe vom 20. Juni 2016 klarerweise ni cht mehr als "ohne Verzug" im Sinne von Art. 317 Abs. 1 lit. a
ZPO bezeichnet werden. Der neue Arbeitsvertrag des Gesuchsgegners ist somit als verspätetes Novum aus dem Recht zu weisen. 2.9.3 Überdies ist das vorliegende Berufungsverfa hre n aufgrund der Spruchrei- fe der Berufungssache bereits vor der erwähnten Noveneingabe in die Phase der Urteilsberatung übergegangen. Die letzten beiden Rechtsschriften der Parteien wurden am 3. Juni 2016 jeweils der Gegenpartei zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 140/1-2). Eine Berufungsverhandlung oder ein zweiter Schriftenwechsel wurde dabei nicht angeordnet. Am 13. Juni 2016 wurde der ausgefertigte Urteils- antrag des Referenten in Zirkulation gesetzt (Urk. 144). Spätestens zu diesem Zeitpunkt hat die zweitinstanzliche Beratungsphase begonnen. Grundsätzlich ist es den Parteien verwehrt, sowohl echte wie unechte Noven vorzubringen, sobald das Berufungsverfahre n in die Phase der Urteilsberatung übergeht. Denn in der Phase der Urteilsberatung muss der Prozessstoff abschliessend so fixiert sein, dass das Gericht die Berufungssache gestützt darauf sorgfältig beraten und zügig ein Urteil ausfällen kann. In dieser Phase soll es nicht möglich sein, mit weiteren Noveneingaben eine Wiederaufnahme des Beweisverfahrens und damit den Un- terbruch der Urteilsberatung zu erzwingen (BGer 4A_619/2015 vom 25. Mai 2016, E. 2.2.5). Auch aus diesem Grund sind die vom Gesuchsgegner vorgebrachten Noven in der Eingabe vom 20. Juni 2016 nicht mehr zu berücksichtigen. 2.9.4 Schliesslich bleibt anzumerken, dass die neue Einkommenssituation des Gesuchsgegners auch bei rechtzeitiger Geltendmachung keine Berücksichtigung gefunden hätte. Der Gesuchsgegner bringt nicht substantiiert vor, weshalb er zwingendermassen eine neue Arbeitsstelle antreten musste. Er lässt lediglich ausführen, dass die bisherige Arbeitssituation für ihn unbefriedigend gewesen sei und dass sein Arbeitgeber keine flankierenden Massnahmen gegen die schwieri- ge Situation der Aussendienstmitarbeiter ergriffen habe. Deshalb habe er seine Arbeitsstelle bei der H._____ per 31. Juli 2016 gekündigt (Urk. 141 S. 3). Einen zwingenden Grund, weshalb der offenbar freiwillige Stellenwechsel unauswei ch- lich gewesen sein soll, bringt der Gesuchsgegner nicht vor. Eine unbefriedigende Arbeitssituation alleine rechtfertigt auf jeden Fall keine Einkommensreduktion in diesem Ausmass. Aufgrund seiner bestehenden Unterhaltspflicht wäre es dem
Gesuchsgegner durchaus zumutbar gewesen, seine bisherige Arbeitsstelle bei der H._____ zu behalten, weshalb ihm in diesem Umfang auf jeden Fall ein hypo- theti sches Ei nkommen anzurechne n wäre. Zudem lässt sich aus dem eingereich- ten Arbeitsvertrag auch kein genaues Nettoeinkommen des Gesuchsgegners be- rechnen. Offenbar wurde der Gesuchsgegner in das Lohnmodell "4a" eingestuft (Ziff. 6). Wie dieses Lohnmodell im Detail aussi eht, lässt sich dem Arbeitsvertrag nicht entnehmen. Insbesondere fehlen jegliche Angaben zu Bonuszahlungen oder sonstigen Lohnnebenleistungen. Auch ist nicht ersichtlich, ob es sich bei dem i n Ziff. 10 erwähnten Zielsalär von Fr. 166'700.– um ei n Brutto- oder ein Nettoein- kommen handelt. Schliesslich hat es der Gesuchsgegner versäumt, die in Ziff. 1 erwähnten Personalrichtlinien, welche einen integrierenden Bestandteil des Ar- beitsvertrages bilden, vorzulegen. 2.9.5 Nach den vorstehenden Erwägungen ist der mit Eingabe vom 20. Juni 2016 neu vorgelegte Arbeitsvertrag im Berufungsverfahren ni cht zu berücksi chti- gen. Dem Gesuchsgegner ist auch nach dem 1. August 2016 weiterhin ein Ein- kommen von Fr. 14'730.– anzurechne n. 3. Bedarfsberechnung der Parteien Im Sinne einer Vorbemerkung ist in prozessualer Hinsicht zu beachten, dass ge- mäss Art. 317 Abs. 1 ZPO neue Tatsachen und Beweismittel (Noven) im Beru- fungsverfahren nur noch berücksichtigt werden, wenn sie ohne Verzug vorge- bracht werden (lit. a) und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (lit. b). Dies gilt selbst in Verfahren, die der Untersu- chungsmaxi me unterstehen (BGE 138 III 625 E. 2.2). Gemäss Praxis der Kammer gilt dies auch bei Kinderbelangen, in denen gemäss Art. 296 Abs. 1 ZPO der Sachverhalt von Amtes wegen zu erforschen ist. Unechte Noven, die bei zumut- barer Sorgfalt bereits vor erster Instanz hätten geltend gemacht werden können, können daher grundsätzlich nicht mehr vorgebracht werden, es sei denn, eine Partei rüge, die Vorinstanz habe eine bestimmte Tatsache in Verletzung der Un- tersuchungsmaxime nicht beachtet (vgl. statt vieler OGer ZH LE150006 vom 04.03.2015, E. 4.1). Solche unechten Noven si nd i m Sinne von Art. 317 Abs. 1
lit. a ZPO ohne Verzug, d.h. mit der Berufungsbegründung bzw. der Berufungsan- twort vorzubringen. Nach Berufungsbegründ ung und -antwort können nur noch echte Noven vorgebracht werden. Dies gilt auch für Verfahren, die der Untersu- chungsmaxime unterstehen (BGE 138 III 788 E. 4.2). Der angefochtene Entscheid datiert vom 11. August 2015 (Urk. 99). Insbesondere betreffend die Kinderunterhaltsbeiträge war der Sachverhalt durch die Vorinstanz von Amtes wegen abzuklären und neue Tatsachen und Beweismittel waren bis zur Urteilsberatung zu berücksichtigen (Art. 229 Abs. 3 ZPO). Soweit die im Rah- men des Berufungsverfahrens eingereichten Urkunden bezüglich Bedarfsberech- nung vor diesem Datum ergingen, es sich mithin um unechte Noven handelt, kön- nen sie im Berufungsverfahren zufolge Verspätung keine Berücksichtigung mehr finden. Eine Verletzung der Untersuchungsmaxime ist in diesem Zusammenhang im Übrigen weder ersichtlich, noch wurde eine solche gerügt. 3.1 Bedarf der Gesuchstellerin 3.1.1 Die Vorinstanz stellte den monatlichen, erweiterten Bedarf der Gesuch- stellerin zusammen mit den beiden Kindern wie folgt fest (Urk. 99 S. 30 f.): 1. August 2014 bis 31. März 2015: Fr. 9'576.– ab 1. April 2015: Fr. 8'876.– Die Differenz zwischen den beiden Phasen von Fr. 700.– ergibt sich dabei aus ei- ner niedrigeren Steuerbelastung aufgrund tieferer Unterhaltsbeiträge ab dem 1. April 2015. 3.1.2 Beim Bedarf der Gesuchstellerin sind folgende Positionen umstritten: Ge- sundheitskosten, Berufsauslagen/Autokosten, Ausbildungskosten, Kinderbetreu- ung sowie Freizeit/Hobbies. Die übrigen Positionen blieben unangefochten. Im Verlaufe des Berufungsverfahrens hat die Gesuchstellerin aufgrund des Verkaufs der ehelichen Liegenschaft noch zusätzliche Wohnkosten geltend gemacht, dazu jedoch später (vgl. nachfolgend E. 3.1.3).
3.1.2.1 Gesundheitskosten a) Die Vorinstanz berücksichtigte auf Seiten der Gesuchstellerin gestützt auf den Glei chbehandlungsgrundsatz Gesundheitskosten in der Höhe des vom Ge- suchsgegner anerkannten Betrages von Fr. 150.–. Die von der Gesuchstellerin geltend gemachten Kosten von Fr. 659.– seien weder substantiiert noch belegt (Urk. 99 E. 5.4.3.5). b) Die Gesuchstellerin bringt vor Obergericht vor, dass die Kinder aufgrund der Trennungssituation Therapien besuchen und bei beiden Kindern kieferorthopädi- sche Behandlungen laufen bzw. bevorstehen würden. Zudem hätte sie sowie auch die Kinder bis August 2015 bereits die gesamte Franchise bzw. den gesam- ten Selbstbehalt ausgeschöpft. Mithin seien im Jahr 2015 bereits zusätzliche Krankheitskosten in Höhe von Fr. 3'000.– entstanden. Es sei daher von zusätzli- chen Kosten von mindestens Fr. 250.– pro Monat auszugehen (Urk. 110/98 S. 8). c) Die Vorinstanz hat die Kosten für die Therapie der Kinder bereits berück- sichtigt und miteinberechnet (Urk. 99 S. 33). Die Ausführungen zu den kieferor- thopädischen Behandlungen sind soweit ersichtlich neu. Die Gesuchstellerin macht zumindest nicht geltend, dass sie diesen Kostenpunkt bereits vor Erstin- stanz vorgebracht und belegt hätte. Si e hat i n i hrer Berufungsschri ft zwar i n Aus- sicht gestellt, entsprechende Belege noch nachzureichen (Urk. 110/98 S. 8), hat dies jedoch bis heute nicht getan. Im erstinstanzlichen Verfahren machte die Ge- suchstelleri n in ihrer eigenen Unterhaltsberechnung ebenfalls keinerlei Gesund- heitskosten für sich oder die Kinder geltend (Urk. 3/10). Die im Berufungsverfah- ren nun eingereichten Unterlagen zu den kieferorthopädischen Behandlungen (Urk. 110/101/6) datieren allesamt vor dem angefochtenen Urteil und sind als un- echte Noven entsprechend nicht zu berücksichtigen. Auch die Leistungsübersicht der ... Krankenkasse (Urk. 110/101/5) beinhaltet nur Behandlungen, welche vor dem Datum des angefochtenen Urteils durchgeführt wurden. Diese neu vorgeleg- ten Urkunden hätte die Gesuchstellerin bereits im vorinstanzli chen Verfahren ein- rei chen können und müssen. Somit dringt die Gesuchstellerin mit ihren Bean- standungen bezüglich der Gesundhei tskosten ni cht durch. Es si nd i hr nach wi e vor die von der Vorinstanz zuerkannten Fr. 150.– anzurechne n.
3.1.2.2 Berufsauslagen/Autokosten a) Die Vorinstanz berücksichtigte im Bedarf der Gesuchstellerin unter diesem Titel Fr. 103.– für "Fahrkosten ÖV", Fr. 50.– für "Verpflegung" sowie Fr. 203.– für "Autokosten". Dabei hat der Gesuchsgegner die Mobilitätskosten sowie die Auto- kosten vor Ersti nstanz anerkannt (Urk. 99 S. 33 f. mit Verweis auf Urk. 13 S. 18 und S. 21). Was die auswärtige Verpflegung anbelangt, hat die Vorinstanz erwo- gen, die Gesuchstellerin äussere sich nicht dazu, an wie vielen Tagen sie auf- grund der Unterrichtszeiten gezwungen sei, das Mittagessen auswärts einzuneh- men. Folglich seien die von ihr geltend gemachten Mehrkosten von Fr. 180.– ni cht glaubhaft gemacht und es sei lediglich der vom Gesuchsgegner anerkannte Be- trag von Fr. 50.– zu berücksichtigen. b) Die Gesuchstellerin kritisiert die vorinstanzli chen Erwägungen bezüglich der auswärtigen Verpflegung als willkürlich, da sie ausführen liess, dass sie zu einem Pensum von 40% angestellt sei, so dass mit mindestens zwei auswärtigen Mahl- zeiten pro Woche gerechnet werden müsse. Ab 1. August 2015 arbeite die Ge- suchstellerin an vier Tagen, wobei an drei Tagen sowohl Vor- als auch Nachmit- tage betroffen seien. Aufgrund dieses 60%-Pensums sei en i hr 3 / 5 des dem Ge- suchsgegner zugesprochenen Betrages von Fr. 315.– anzurechne n; abzüglich der Verpflegungspauschale von Fr. 63.– entspreche dies Fr. 126.– pro Monat. Darüber hinaus seien der Gesuchstellerin aufgrund ihrer Pensumsaufstockung neuerdings Autokosten von Fr. 300.– zuzügli ch Park-Gebühren i n Höhe von Fr. 50.– zuzubilligen. Für die Benutzung der Zürichsee-Fähre seien weitere Fr. 33.– zu berücksi chti gen. c) Entgegen der Ansicht der Gesuchstellerin bedeutet ein 40%-Pensum als Lehrerin nicht zwangsläufig, dass dadurch mit "mindestens zwei auswärtigen Ver- pflegungen pro Woche" gerechnet werden muss. Es ist durchaus vorstellbar, dass ei n solches Pensum lediglich auf Vor- oder Nachmittage verteilt ist, so dass nicht zwingend zwei Mahlzeiten auswärts eingenommen werden müssten. Zudem ist die Arbeit als Lehrerin bezüglich der Anwesenheit am Arbeitsort nicht mit anderen Berufen vergleichbar. Gemäss § 7 Abs. 1 lit. a der Lehrerpersonalverordnung (LS 412.311) beträgt die Unterrichtsverpflichtung für ein Vollpensum bi s zur 3. Regel-
klasse auf der Primarstufe 29 Wochenlektionen. Bei einem 40%-Pensum ent- spricht dies rund 12 Wochenlektionen. Daraus kann folglich nicht automatisch ge- schlossen werden, dass bei 12 Wochenlektionen zwangsläufig mit mindestens zwei auswärtigen Mahlzeiten gerechnet werden muss. Davon abgesehen bean- standet die Gesuchstellerin die ihr angerechneten Fr. 50.– zwar pauschal als will- kürlich, beziffert den aus ihrer Sicht angemessenen Betrag für die Verpflegung je- doch ni cht näher. Sie bringt auch nicht vor, dass sie bereits vor Erstinstanz sub- stantiierte Ausführunge n zu Art und Umfang der auswärtigen Verpflegung ge- macht hätte, welche von der Vorinstanz zu unrecht ni cht berücksi chti gt worden seien. Der von der Gesuchstellerin nun im Berufungsverfahren eingereichte Stun- denplan für das Schuljahr 2014/15 (Urk. 110/101/7 S. 1) ist als unechtes Novum ni cht zu berücksi chti gen. Entsprechend sind der Gesuchstellerin bis zur Aufsto- ckung ihres Pensums die von der Vorinstanz zuerkannten Fr. 50.– für die auswär- tige Verpflegung anzurechnen. Nach dem 1. August 2015 rechtfertigt sich jedoch eine Erhöhung dieses Betrages aufgrund der Ausdehnung der Erwerbstätigkeit. Auszugehen ist von einem Betrag von Fr. 144.– pro Monat (12 [Mahlzeiten] x Fr. 12.–; vgl. Urk. 110/101/7 S. 2). Abzüglich der aktenkundigen Verpflegungs- pauschale von Fr. 63.– (Urk. 110/101/4) sind im Bedarf der Gesuchstellerin ab dem 1. August 2015 Fr. 80.– für auswärtige Verpflegung zu berücksichtigen. Aus denselben Gründen rechtfertigt es sich auch, die Autokosten der Gesuchstel- lerin ab dem 1. August 2015 – analog der Pensumserweiterung – um 50% auf Fr. 300.– zu erhöhen. Gemäss Vorinstanz gehört das Fahrzeug unbestrittener- massen zum ehelichen Lebensstandard der Parteien (Urk. 99 E. 5.4.3.10). Dem widerspricht auch der Gesuchsgegner in seiner Berufungsantwort nicht (Urk. 115 S. 13 f.). Entsprechend anerkannte er bereits i m ersti nstanzli chen Verfahren Fahrzeugkosten der Gesuchstellerin im Umfang von Fr. 350.– (Urk. 13 S. 21). Wenn er nun vor Obergericht geltend macht, die Gesuchstellerin sei zur Aus- übung ihrer beruflichen Tätigkeit gar nicht auf ein Fahrzeug angewiesen (Urk. 115 S. 13), verhält er sich widersprüchlich und ist mit diesen neuen Ei nwänden ni cht zu hören.
Was die Kosten für die Fähre betrifft, so sind diese bereits in den "Fahrkosten ÖV" i n Höhe von insgesamt Fr. 103.– beinhaltet (Fr. 50.– [Arbeitsweg] + Fr. 36.– [Fähre] + Fr. 17.– [Zug]; Urk. 99 E. 5.4.3.9 mit Verweis auf Urk. 13 S. 18). Auch die Park-Gebühren sind offensichtlich bereits in den von der Gesuchstellerin vor Ersti nstanz geltend gemachten Autokosten von Fr. 203.– enthalten. Zumi ndest machte sie in ihrer eigenen Unterhaltsberechnung keine gesonderten bzw. zu- sätzli chen Park-Gebühren geltend (Urk. 3/10). Diesbezüglich bringt die Gesuch- stellerin auch nicht vor, dass sie die Park-Gebühren bereits im erstinstanzlichen Verfahren behauptet bzw. belegt hätte. Offenbar handelt es sich dabei um neue Vorbringen, welche im Berufungsverfahren nicht zu hören sind. 3.1.2.3 Ausbildungskosten a) Die Vorinstanz berücksichtigte im Bedarf der Gesuchstellerin Fr. 63.– für ih- re Ausbildung zur Heilpädagogin und stützte sich bei dieser Berechnung auf die Studiengebühren für das Frühlingssemester 2013/14 in Höhe von Fr. 750.– (Urk. 99 E. 5.4.3.9 mit Verweis auf Urk. 3/26). b) Im Berufungsverfa hre n gehen beide Parteien übereinstimmend davon aus, dass die belegten Studiengebühren von Fr. 750.– pro Semester anfallen, was entgegen den Erwägungen der Vorinstanz Fr. 125.– pro Monat entspricht (Urk. 110/98 S. 9; Urk. 115 S. 14). Somit sind der Gesuchstelleri n bi s zu i hrem Studienunterbruch am 1. August 2015 pro Monat Fr. 125.– anstatt Fr. 63.– für i hre Ausbi ldung anzurechnen. 3.1.2.4 Kinderbetreuung a) Im angefochtenen Urteil wurde bei der Gesuchstellerin ein vom Gesuchs- gegner anerkannter Betrag von Fr. 170.– für die Betreuung der Kinder (Mittags- tisch) berücksichtigt. Die von der Gesuchstellerin geltend gemachten Kosten für die Kinderbetreuung von Fr. 336.– habe sie weder belegt noch begründet – so die Vorinstanz (Urk. 99 E. 5.4.3.11). b) Im Berufungsverfahren bringt die Gesuchstellerin vor, die Tochter der Par- teien besuche seit August 2015 die Kantonsschule .... Dadurch fielen bei ihr zu- sätzliche Kosten für den öffentlichen Verkehr, auswärtige Verpflegung, Material-
und Kopierkosten sowie Kosten für Arbei ts- und Studienwochen von insgesamt Fr. 346.– pro Monat an (Urk. 110/98 S. 10). Der Gesuchsgegner bestreitet in sei- ner Berufungsantwort nicht, dass die von der Gesuchstellerin zusätzli ch geltend gemachten Kosten für die Tochter C._____ anfallen würden. Er stellt sich jedoch auf den Standpunkt, dass diese Kosten durch die von ihm geleisteten Unterhalts- beiträge bereits abgedeckt seien. Zudem hätte die Gesuchstellerin die nun vorge- brachten Kosten bereits vor Erstinstanz geltend machen können – so der Ge- suchsgegner weiter (Urk. 115 S. 15). Darüber hinaus bringt der Gesuchsgegner vor, dass ab dem 1. August 2015 der Betrag für den Besuch des Mittagstisches von C._____ entfalle. Der Betrag für den Mittagstisch reduziere sich somit um die Hälfte auf Fr. 85.– (Urk. 98 S. 9). c) Zum Zeitpunkt des vorinstanzli chen Entscheides besuchte die Tochter C._____ noch ni cht di e Kantonsschule. D i e zu erwartenden Schulkosten wurden der Gesuchstellerin mit E-Mail (samt Anhängen) vom 28. August 2015 mitgeteilt (Urk. 110/101/11). Der Gesuchsgegner bestreitet die Höhe dieser geltend ge- machten Kosten nicht. Entgegen seiner Ansicht sind diese Kosten auch nicht durch seine Unterhaltszahlungen bereits abgedeckt. In der Bedarfsaufstellung der Vorinstanz wurden lediglich Betreuungskosten für den Mittagstisch berücksichtigt und eben keine Kosten für den Besuch der Mittelschule (Urk. 99 S. 30 f.). Ent- sprechend sind die (in der Höhe anerkannten) Schulkosten von monatli ch Fr. 346.– ab dem 1. August 2015 im Bedarf der Gesuchstellerin zu berücksichti- gen. Dem Gesuchsgegner ist jedoch dahingehend zuzustimmen, dass durch den Schulwechsel die Kosten für den Mittagstisch von C._____ weggefallen sind, weshalb sich diese Auslagen auf Fr. 85.– reduzieren. Ab dem 1. August 2015 sind der Gesuchstellerin nach dem Gesagten somit "Kinderbetreuungskosten" von insgesamt Fr. 431.– anzurechnen. 3.1.2.5 Freizeit/Hobbies a) Unter diesem Titel wurde im Bedarf der Gesuchstellerin zusammen mit den beiden Kindern im erstinstanzlichen Urteil ein Gesamtbetrag von Fr. 600.– ei nge- setzt. Die Vorinstanz erwog diesbezüglich, dass es glaubhaft erscheine, dass während dem Zusammenleben der Parteien entsprechende Auslagen für sportli-
che Aktivitäten, Abos oder Musikschule angefallen seien. Belegt seien die Kosten für die Musikschule von monatlich Fr. 293.35. Darüber hinaus rechtfertige es sich, neben den belegten Kosten für di e Musikschule zusätzlich einen Betrag von Fr. 300.– und folglich Fr. 600.– im erweiterten Bedarf der Gesuchstelleri n zu be- rücksichtigen. Die von der Gesuchstellerin geltend gemachten höheren Auslagen seien hingegen aus dem Grundbetrag oder aus dem Überschussanteil zu finan- zieren (Urk. 99 E. 5.4.3.13). b) Die Gesuchstellerin moniert mit ihrer Berufung, dass sie für Hobbies der Kinder jährliche Kosten von Fr. 5'016.– bzw. Fr. 418.– pro Monat belegt habe (Urk. 3/18). Wenn die Vorinstanz weitere Fr. 300.– für die Eheleute persönlich zu- billige, wären es auf Seiten der Gesuchstellerin somit insgesamt Fr. 718.– pro Monat. Es sei zu beachten, dass beide Kinder sehr sportlich seien und wett- kampfmässi g an Ori enti erungsläufe n tei lnehmen würden. Allei n für Schuhe und weitere Ausrüstung seien im ersten Halbjahr Kosten von rund Fr. 850.– angefal- len. Für die Skiferien entfielen zudem für Skischule und Lifttickets weitere Fr. 1'196.– (Urk. 110/98 S. 9 f.). Der Gesuchsgegner bringt vor Obergericht vor, die von der Vorinstanz angerech- neten Beträge würden sich unter Berücksichtigung der aktuellen finanziellen Ver- hältnisse der Parteien als angemessen und gerechtfertigt erweisen. Weitergehen- de Kosten habe die Gesuchstellerin den Unterhaltszahlungen, die der Gesuchs- gegner für die Kinder leiste, zu entnehmen (Urk. 115 S. 14). c) Die Vorinstanz hat beiden Ehepartnern persönlich unter dem Titel "Frei- zeit/Hobbies" monatlich je Fr. 300.– angerechnet. Dieser Betrag erweist sich unter den gegebenen Umständen als durchaus angemessen und wird auch von den Parteien im Berufungsverfahren nicht beanstandet. Darüber hinaus hat die Erstin- stanz die belegten Kosten für die Hobbies der Kinder ebenfalls im Bedarf der Ge- suchstellerin berücksichtigt. Auch dieses Vorgehen ist nicht zu beanstanden und erweist sich als sachgerecht. Diesbezüglich ist jedoch festzuhalten, dass die Ge- suchstelleri n i m ersti nstanzli chen Verfahren ni cht nur di e Kosten für di e Musik- schule (Fr. 293.30) nachgewiesen hat. Auch die Geigen-Miete (Fr. 24.–), das Jazztanzen (Fr. 65.–) sowie die Abo-Gebühr ... (Fr. 5.50) sind belegt (Urk. 3/18).
Bezüglich den Kosten für das Kids-Camp ... hat die Gesuchstellerin lediglich ein Informationsblatt mit den Anmeldebedingungen ins Recht gelegt (Urk. 3/18 S. 4). Eine entsprechende Rechnung bzw. ein Zahlungsnachweis fehlt. Ob die Kinder am besagten Kids-Camp tatsächlich teilgenommen haben, bleibt offen, weshalb diese Kosten nicht berücksichtigt werden können. Nach dem Gesagten sind die Kosten für die Hobbies der Kinder im Bedarf der Gesuchstellerin um Fr. 94.50 auf insgesamt Fr. 388.– zu erhöhen. Zusammen mit den Fr. 300.– für di e Gesuchstel- leri n persönlich sind somit gesamthaft Fr. 688.– für Freizei t und Hobbies im Be- darf der Gesuchstellerin zu berücksichtigen. 3.1.3 Wohnkosten nach dem Verkauf der ehelichen Liegenschaft 3.1.3.1 Mit Eingabe vom 28. Januar 2016 hat die Gesuchstellerin erklärt, dass die Parteien angeblich beschlossen hätten, die eheliche Liegenschaft zu verkaufen. Die Gesuchstellerin werde die eheliche Liegenschaft am 8. Februar 2016 verlas- sen und habe für sich und die Kinder eine 4.5-Zimmerwohnung i n F._____ gemie- tet. Damit verändere sich der Bedarf der Parteien ab dem 1. Februar 2016. Die Wohnkosten der Gesuchstellerin betrügen ab diesem Zeitpunkt Fr. 2'820.– pro Monat. Gleichzeitig seien die bis zum Verkauf der Liegenschaft zu tragenden Hy- pothekarkosten der ehelichen Liegenschaft je hälftig in den Bedarf der Parteien aufzunehmen (Urk. 127 S. 1). Im Ergebnis würde sich dadurch am Unterhaltsbe- trag wenig ändern. Der geschuldete Unterhaltsbeitrag bleibe praktisch identisch. Da sich der Gesuchsgegner mit dem sofortigen Verkauf der Liegenschaft einver- standen erklärt habe, sei für i hn der Auszug der Gesuchstellerin aus der eheli- chen Wohnung absehbar gewesen. Die E-Mail des Gesuchsgegners vom 5. Ja- nuar 2016 an die Gesuchstellerin stelle eine klare Zusage zum Verkauf der Lie- genschaft dar (Urk. 137 mit Verweis auf Urk. 135/64). Die Gesuchstellerin hätte daher mit den Kindern ohnehin eine neue Bleibe suchen müssen. Durch den Aus- zug lasse sich die Liegenschaft dem Wunsch beider Parteien entsprechend mög- lichst rasch verkaufen. Der Auszug der Gesuchstellerin aus der ehelichen Woh- nung liege daher im Interesse beider Parteien (Urk. 127 S. 2). 3.1.3.2 Der Gesuchsgegner seinerseits bestreitet die Vorbringen der Gesuchstel- lerin. Ein gemeinsamer Entschluss der Parteien, die Liegenschaft ab Februar
2016 zum Verkauf auszuschreiben, habe es so nicht gegeben. Der Gesuchsgeg- ner sei Ende Dezember 2015 sehr kurzfristig darüber informiert worden, dass die Gesuchstellerin per 1. Februar 2016 einen neuen Mietvertrag abschliessen möch- te. Mit einem Auszug der Gesuchstellerin noch während dem Eheschutzverfahren habe er überhaupt nicht gerechnet. Die Parteien seien aufgrund der von der Ge- suchstellerin veranlassten Umstände lediglich übereingekommen, einen Immobili- enmakler zu beauftragen. Damit habe der Gesuchsgegner jedoch einem endgülti- gen Verkauf der Liegenschaft ni cht zugesti mmt (Urk. 133 S. 2). Der Gesuchsgeg- ner lehne es ab, für zusätzliche Wohnkosten aufzukommen. Weder habe er die Gesuchstellerin zu einem Verkauf gedrängt, noch sei sie durch andere Umstände dazu gezwungen worden. Er sei nicht damit einverstanden, das der Gesuchstelle- rin ab 1. Februar 2016 die Miete für die neue Wohnung in der Höhe von Fr. 2'820.– sowie die Hälfte der Hypothekarkosten als Position im Bedarf ange- rechnet würden (Urk. 133 S. 3). Die Gesuchstellerin hätte das genaue Vorgehen mit dem Gesuchsgegner absprechen können und wäre keinesfalls gezwungen gewesen, die gemeinsamen Kosten ab dem 1. Februar 2016 um Fr. 2'820.– pro Monat zu erhöhen. Er selbst sei immer davon ausgegangen, dass, falls die Ge- suchstellerin die Liegenschaft verlassen sollte, zunächst der Verkauf geplant und der Auszug der Gesuchstellerin mit den Kindern erst nach dem Verkauf erfolgen würde (Urk. 133 S. 4). 3.1.3.3 Mit E-Mail vom 30. Dezember 2015 teilte die Gesuchstellerin dem Ge- suchsgegner mit, dass sie per 1. Februar 2016 eine neue Wohnung gefunden ha- be, wo sie zusammen mit den beiden Kindern gerne einziehen würde (Urk. 135/62). Am 5. Januar 2016 informierte die Gesuchstellerin dann den Gesuchs- gegner, dass der Umzug im Februar nun definitiv sei und sich die Kinder auf die neue Wohnung freuen würden (Urk. 135/65). Gleichentags antwortete der Ge- suchsgegner ebenfalls per E-Mail folgendes (Urk. 135/64): "Danke für die Nachricht. Für die Kosten der Liegenschaft ab 1.2.2016 bis zum Verkauf komme ich nicht auf. Den Verkauf sollten wir deshalb sofort angehen und einen guten Verkaufspreis erzielen. Zuerst braucht es eine Schätzung. Du hast Q._____ abgelehnt. Irgendwelche Alternativen?"
Am 10. Januar 2016 unterzeichnete die Gesuchstellerin dann den Mietvertrag für di e neue Wohnung mit Mietbeginn am 1. Februar 2016 (Urk. 129/1). 3.1.3.4 Aus der Korrespondenz der Parteien geht eindeutig hervor, dass der Ge- suchsgegner mit dem Verkauf der ehelichen Liegenschaft einverstanden war bzw. ist . Entsprechend wollte er den Verkauf auch "sofort angehen" und eine Schät- zung einholen. Der Gesuchsgegner erklärt sodann auch selbst, dass die Parteien übereingekommen seien, "einen Makler mit dem Verkauf der Liegenschaft zu be- auftragen" (Urk. 133 S. 2). Hingegen lässt sich aus den Äusserungen des Ge- suchsgegners nicht schliessen, dass er auch bereit gewesen wäre, während einer bestimmten Zeit die doppelten Wohnkosten der Gesuchstellerin mitzutragen. In seiner E-Mail vom 5. Januar 2016 hat der Gesuchsgegner explizit festgehalten, dass er für die Kosten der Liegenschaft ab 1. Februar 2016 bis zum Verkauf nicht aufkommen werde (Urk. 135/64). Somit war der Gesuchstellerin im Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung bewusst, dass der Gesuchsgegner nicht damit einver- standen war, sich an den zusätzlichen Wohnkosten der Gesuchstellerin zu betei- li gen. Tatsächli ch i st ni cht nachvollziehbar, weshalb die Gesuchstellerin einen Mietvertrag für eine neue Wohnung für Fr. 2'820.– abgeschlossen hat, wenn noch nicht einmal ein Käufer für die eheliche Liegenschaft gefunden war. Für den Ge- suchsgegner war der Auszug der Gesuchstellerin aus der eheli chen Wohnung zwar sehr wohl absehbar. Mit dem Umstand, dass die Gesuchstellerin jedoch be- reits ausziehen werde, bevor die Liegenschaft verkauft ist, musste der Gesuchs- gegner ni cht rechnen. Aus ökonomischer Sicht ist es schwer nachvollziehbar, weshalb die Gesuchstellerin nicht erst nach dem Verkauf der Immobilie i n ei ne neue Mietwohnung umgezogen ist. Es wäre durchaus möglich gewesen, zuerst einen geeigneten Käufer zu fi nden und anschli essend – wenn das genaue Datum für den Besitzesantritt feststeht – den Umzug i n ei ne neue Mi etwohnung zu pla- nen. Dadurch hätten beträchtliche Kosten eingespart werden können. Die Ge- suchstelleri n hat si ch aus freien Stücken dafür entschieden, die Liegenschaft be- reits vor dem Verkauf zu verlassen, wozu sie jedoch in keiner Weise gezwungen war. Der zeitliche Druck ergibt sich aus den Vorbringen der Gesuchstellerin auf jeden Fall nicht. Nach dem Gesagten kann der Gesuchsgegner nicht verpflichtet werden, sich an den durch die Gesuchstellerin verursachten Mehrkosten zu betei-
ligen. Da sie bis zum Verkauf problemlos in der ehelichen Liegenschaft hätte blei- ben können, werden der Gesuchstellerin nach wie vor lediglich die Kosten für den Hypothekarzins (Fr. 1'730.–) sowie die Nebenkosten (Fr. 760.–) angerechnet. 3.1.3.5 Nach dem Verkauf der ehelichen Liegenschaft erhöhen sich die Wohn- kosten der Gesuchstellerin nachweislich um Fr. 330.– (Fr. 2'820 - Fr. 1'730 - Fr. 760.–). Der neue Mietzins der Gesuchstellerin zusammen mit den beiden Kin- dern beträgt Fr. 2'820.– (Urk. 129/1). Diese Wohnkosten sind für einen Dreiper- sonenhaushalt noch angemessen, zumal der Gesuchsgegner für sich alleine die Anrechnung von Wohnkosten i m Umfang von Fr. 3'000.– beantragt (Urk. 98 S. 14). Entsprechend sind der Gesuchstellerin ab dem Zeitpunkt, in welchem kei- ne monatlichen Kosten für die eheliche Liegenschaft mehr anfallen, d.h. nach dem endgültigen Verkauf (Eigentumsübertragung an den Käufer), Wohnkosten von Fr. 2'820.– anzurechnen. 3.1.4 Steuern Beide Parteien beantragen die Neuberechnung der Steuern, sofern die Unter- haltsbeiträge durch die Rechtsmittelinstanz angepasst werden (Urk. 112 S. 7; Urk. 115 S. 17). Nachdem dem Gesuchsgegner in der ersten Phase bis 1. April 2015 ein um rund Fr. 2'500.– tieferes Einkommen angerechnet wird, werden auch die Unterhaltszahlungen entsprechend tiefer ausfallen (vgl. nachfolgend E. 4.5). Es rechtfertigt sich somit die von der Vorinstanz festgesetzte (hohe) Steuerbelastung für die Phase bis Ende März 2015 von Fr. 1'500.– um Fr. 300.– auf Fr. 1'200.– monatlich zu reduzieren. Für die Phase nach der Einkommensreduktion des Ge- suchsgegners gibt es keine grösseren Veränderungen im Vergleich zum vorin- stanzli chen Urteil, weshalb auch die Steuerbelastung nicht angepasst werden muss. 3.1.5 Zusammenfassung Gemäss den vorstehenden Erwägungen ergeben sich folgende Veränderungen im Bedarf der Gesuchstellerin im Vergleich zum erstinstanzlichen Urteil (Urk. 99 S. 30 f.):
Bedarf Gesuch- stellerin bis 31.03.2015 01.04.2015 b i s 31.07.2015 01.08.2015 bis Hausverkauf ab Hausverkauf Wohnkosten 2'490.– 2'490.– 2'490.– 2'820.– (+ 330.–) Berufsauslagen: - Fahrkosten ÖV - Verpflegung
103.– 50.–
103.– 50.–
103.– 80.– (+30.–)
103.– 80.– (+30.–) Ausbildung 125.– (+62.–) 125.– (+62.–) 0.– (-63.–) 0.– (-63.–) Autokosten 203.– 203.– 300.– (+97.–) 300.– (+97.–) Kinderbetreuung 170.– 170.– 431.– (+261.–) 431.– (+261.–) Freizeit / Hobbies 688.– (+88.–) 688.– (+88.–) 688.– (+88.–) 688.– (+88.–) Steuern 1'200.– (-300.–) 800.– 800.– 800.– Total Bedarf 9'426.– 9'026.– 9'289.– 9'619.– 3.2 Bedarf des Gesuchsgegners 3.2.1 Die Vorinstanz stellte den monatlichen, erweiterten Bedarf des Gesuchs- gegners wie folgt fest (Urk. 99 S. 41 f.): 1. August 2014 bis 31. März 2015: Fr. 10'244.– ab 1. April 2015: Fr. 8'214.– Die Differenz zwischen den beiden Phasen von Fr. 2'030.– ergibt sich dabei aus einer tieferen Steuerbelastung aufgrund des niedrigeren Einkommens ab dem 1. April 2015 sowie einer Halbierung der Spesen für die zweite Phase. 3.2.2 Beim Bedarf des Gesuchsgegners sind folgende Positionen umstritten: Wohnkosten, Nebenkosten, Selbstbehalt/Franchise, Berufsauslagen, Besuchs- rechtskosten, Lebensversicherung, Säule 3a, Haushaltshi lfe sowie Steuern. Die übrigen Positionen blieben unangefochten. 3.2.2.1 Wohnkosten a) Die Vorinstanz hat dem Gesuchsgegner Wohnkosten von insgesamt Fr. 2'115.– angerechnet, welche sich aus den belegten Mietkosten für sei ne 2.5-
Zimmerwohnung in der Höhe von Fr. 1'965.– (inklusive Nebenkosten) sowie den Kosten für den Parkplatz von Fr. 150.– zusammensetzen. Die vom Gesuchsgeg- ner beantragten Fr. 3'000.– für eine grössere Wohnung, welche auch über eigene Zimmer für die Kinder verfügen würde, lehnte die Vorinstanz ab. Da der Ge- suchsgegner nicht weiter ausführe bzw. nachweise, tatsächlich eine grössere Wohnung zu suchen, seien lediglich die effektiven Wohnkosten von Fr. 2'115.– zu berücksichtigen (Urk. 99 E. 5.6.2.2). b) Der Gesuchsgegner beanstandet mit seiner Berufung, dass die Vorinstanz zwar die zwischen den Parteien geschlossene Vereinbarung über die Kinderbe- treuung genehmigt habe, wonach die beiden Kinder jedes zweite Wochenende bei ihm übernachten sollten (Urk. 23). Auf der anderen Seite betrachte es die Vor- instanz als unzumutba r, dass die Kinder im Schlafzimmer ihres Vaters übernach- ten müssten. Entsprechend habe die Vorinstanz entschieden, dass die Vereinba- rung zwar gelte und genehmigt werde, die Kinder jedoch nicht beim Vater über- nachten müssten, solange er für sie kein eigenes Zimmer habe (Urk. 99 Disposi- tiv -Ziff. 4). D i e Ausführunge n der Vorinstanz träfen zu, wonach der Gesuchsgeg- ner bis jetzt noch keine neue Wohnung gesucht habe und deshalb auch keine Suchbemühungen zu den Akten gereicht habe. Er nehme die Argumente der Vor- instanz und die Einrichtung der Besuchsbeistandschaft indessen ernst und beab- sichtige nun, eine grössere Wohnung zu suchen. Er beanstande deshalb, dass ihm die Vorinstanz ni cht ei ne gewisse Übergangfrist eingeräumt habe, in der er Zeit gehabt hätte, sich eine grössere Wohnung zu suchen. Es werde dem Ge- suchsgegner nicht gelingen, eine grössere Wohnung in F._____ für dieselbe Mie- te zu finden (Urk. 98 S. 13). Der vom Gesuchsgegner vorgeschlagene Mietzins von monatlich Fr. 3'000.– erweise sich als durchaus realistisch und angemessen. Der Gesuchsgegner erhoffe sich, den Kontakt mit seinen Kindern bis spätestens zum 1. Februar 2016 wieder aufbauen zu können. Er beantrage deshalb, dass i hm ab dem 1. Februar 2016 ein monatlicher Mietzins von Fr. 3'000.– zugestan- den werde. Der Gesuchsgegner wirft der Vorinstanz zusammenfassend vor, ihm zwar eine grössere Wohnung zugestanden, i hm aber dennoch kei nen höheren Mietzins angerechnet zu haben. Die jetzige 2.5-Zimmerwohnung entspreche so- dann nicht dem zuletzt gemeinsam gelebten ehelichen Standard, sodass es auch
unter diesem Aspekt angebracht wäre, dem Gesuchsgegner im Hinblick auf die Umsetzung des vereinbarten Besuchsrechts einen höheren Mietzins im Bedarf anzurechnen (Urk. 98 S. 14). c) Die Vorinstanz hat dem Gesuchsgegner insbesondere deshalb keine höhe- ren Wohnkosten angerechnet, weil er weder ausführe noch nachweise, dass er tatsächlich eine grössere Wohnung suche (Urk. 99 S. 43). Vor Obergericht trägt der Gesuchsgegner vor, dass er die Argumente der Vorinstanz ernst genommen hätte und nun beabsichtige, eine grössere Wohnung zu suchen. Doch auch im Berufungsverfahren behauptet bzw. belegt der Gesuchsgegner nicht, dass er tat- sächli ch nach ei ner alternativen Wohnmöglichkeit gesucht hätte bzw. suchen würde. Das Gegenteil ist der Fall. In seiner Stellungnahme vom 23. November 2015 führte der Gesuchsgegner aus, dass er zuerst die Bedürfnisse der Kinder kennen möchte, bevor er seinen Wohnsitz bestimme. Da er i m Moment ni cht wis- se, mit welchem Einkommen er rechnen könne und i n welchem Zei traum die Kin- der wieder mit ihm den Kontakt pflegen würden, mache es "keinen Sinn, die Wohnsituation zu verändern" (Urk. 120 S. 7). Entgegen sei nen Ausführunge n i n der Berufungsschrift, wonach er beabsichtige in eine grössere Wohnung umzu- ziehen, hat sich der Gesuchsgegner nun offensichtlich dazu entschieden, seine Wohnsituation doch nicht zu verändern. Entsprechend ist nicht zu erwarten, dass sich die Wohnkosten des Gesuchsgegners in absehbarer Zeit erheblich verän- dern werden. Es ist übereinstimmend mit der Vorinstanz von den tatsächlichen Verhältni ssen auszugehen und es sind dem Gesuchsgegner nach wie vor Wohn- kosten von Fr. 2'115.– anzurechne n. Auch wenn der Gesuchsgegner tatsächlich beabsichtigen sollte, in eine grössere Wohnung umzuziehen, könnte seinem Vorbringen nicht gefolgt werden, wonach sämtliche adäquaten Wohnungen in F._____ mit 3.5 bis 4.5 Zimmern mindestens Fr. 2'850.– kosten würden (Urk. 98 S. 13 f.). Die vom Gesuchsgegner zum Nach- weis dieser Behauptung eingereichte Suchanfrage bei "Homegate" ergibt zwar tatsächlich, dass sämtliche der 14 gefundenen Wohnungen i n F._____ mit 3.5 bis 4.5 Zimmern mindestens Fr. 2'810.– kosten (Urk. 101/16). Dies mag jedoch am Umstand liegen, dass der Gesuchsgegner bei den Suchkriterien nur nach Miet- wohnungen im Preissegment von "2700 bis 3500" gesucht hat. So verwundert es
nicht, dass die Suchanfrage keine preisgünstigeren Wohnungen ergeben hat. Demgegenüber hat auch die Gesuchstellerin eine Suchanfrage bei "Homegate" ins Recht gelegt, diesmal jedoch offensichtlich ohne Eingabe eines Mindestprei- ses (Urk. 114/5). Aus dieser Anfrage ist ersichtlich, dass i n F._____ von den 22 Suchtreffern neun Wohnungen mit 3.5 oder mehr Zimmern zu einem Preis unter Fr. 2'000.– zu mieten wären. Die übrigen Wohnungen mit mindestens 3.5 Zim- mern kosten gemäss Trefferliste zwischen Fr. 2'010.– und Fr. 2'470.–. Somit ist davon auszugehen, dass es auch in F._____ durchaus möglich ist, eine Mietwoh- nung zum derzeitigen Mietzins des Gesuchsgegners zu finden, welche über 3.5 Zimmer oder mehr verfügt. Die Ausführungen des Gesuchsgegners, wonach die von der Gesuchstellerin gefundenen Wohnungen nicht dem ehelichen Standard entsprechen würden (Urk. 120 S. 8), verfängt nicht. Durch den Ei nkommensrück- gang beim Gesuchsgegner sowie aufgrund der entstandenen Mehrkosten für die Finanzierung von zwei Haushalten ist die Aufrechterhaltung des ehelichen Stan- dards kaum mehr möglich und die Parteien werden si ch künfti g spürbar ein- schränken müssen. Die dem Gesuchsgegner von der Vorinstanz angerechneten Wohnkosten von Fr. 2'115.– erweisen sich nach dem Gesagten auch unter die- sem Aspekt als angemessen und sind nicht zu beanstanden. d) Mit Eingabe vom 20. Juni 2016 hat der Gesuchsgegner während bereits lau- fender Urteilsberatung (vgl. vorstehend E. 2.9.3) einen neuen Mietvertrag vom 4. Juni 2016 eingereicht (Urk. 143/73). Dazu führt der Gesuchsgegner aus, dass er sei nen Wohnsi tz nach R._____ (SZ) verlegen und dort per 15. Juli 2016 eine 4.5 Zimmerwohnung mit einem Mietzins von Fr. 2'950.– beziehen werde. Der Gesuchsgegner werde alleine in diese Wohnung einziehen. Er benötige jedoch gemäss Vorinstanz für seine Kinder je ein eigenes Zimmer (Urk. 141 S. 4). Wie bereits der neu eingereichte Arbeitsvertrag (Urk. 143/71) ist auch der vorlie- gende Mietvertrag als verspätetes Novum aus dem Recht zu weisen. Wie vorste- hend ausgeführt, sind Noven ohne Verzug, d.h. innert einer Frist von maximal zehn Tagen vorzubringen (vgl. E. 2.9.2). Der Mietvertrag datiert vom 4. Juni 2016, weshalb diese Frist spätestens am 14. Juni 2016 abgelaufen wäre. Darüber hin- aus ist das Vorbringen von Noven, nachdem der Urteilsantrag bereits in Zirkulati-
on gesetzt wurde und somit die Beratungsphase begonnen hat, generell nicht mehr zulässig (vgl. E. 2.9.3). Schliesslich i st zu erwähnen, dass dem Gesuchsgegner auch bei rechtzeitigem Vorbringen keine Wohnkosten in der geltend gemachten Höhe anzurechnen wä- ren. Die Gesuchstellerin ist mit den beiden Kindern i n ei ne Wohnung für Fr. 2'820.– umgezogen (E. 3.1.3.5). Auch wenn dieser Betrag bereits eher hoch erscheint, wären dem Gesuchsgegner als alleinstehende Person sicherlich keine darüberhinausgehenden Wohnkosten zuzugestehen. Ferner ist es aktenwidrig, wenn der Gesuchsgegner vorbringt, er benötige für seine Kinder gemäss Vo- rinstanz "je ein Zimmer mit einem eigenen Bett" (Urk. 141 S. 4). Die Vorinstanz hat in der vom Gesuchsgegner zitierten Erwägung Ziff. 3.6.2 explizit festgehalten, dass "ein eigener Raum für beide Kinder gemeinsam" genügen würde (Urk. 99 S. 16). Entsprechend wären dem Gesuchsgegner lediglich die Mietkosten für eine angemessene 3.5 Zimmerwohnung in der Umgebung von R._____ anzurechnen. Darüber hinaus wären aus dem vom Gesuchsgegner geltend gemachten Bedarf in der Höhe von Fr. 9'197.– (Urk. 141 S. 4) noch weitere Positionen zu kürzen bzw. ganz zu streichen. So betragen die Gesundheitskosten lediglich Fr. 100.– (E . 3.2.2.3) und die Steuern Fr. 1'110.– (E. 3.2.2.9; was auch für R._____ SZ an- gemessen erscheint). Die Kosten für das Besuchsrecht von Fr. 200.– wären ganz zu streichen (E. 3.2.2.5) sowie auch die geltend gemachten "Berufskleider" in Hö- he von Fr. 300.– unter dem Titel "Berufsauslagen/Spesen" (E. 3.2.2.4, S. 61). Nach dem Gesagten wäre der vom Gesuchsgegner geltend gemachte Bedarf (selbst ohne Reduktion der Mietkosten) um mindestens Fr. 990.– zu kürzen, was zu einem Gesamtbedarf von Fr. 8'207.– führen würde. Dieser Betrag entspricht praktisch dem Bedarf, welcher dem Gesuchsgegner ohnehi n bereits ab dem 1. April 2015 angerechnet wird (Fr. 8'214.–; E. 3.2.3). Daraus ist ersichtlich, dass der Wohnortwechsel des Gesuchsgegners zu keinen substantiellen Veränderun- gen in seinem Bedarf führen würde, weshalb der neu eingereichte Mietvertrag auch i n materieller Hi nsi cht kei nen Ei nfluss auf di e Höhe der Unterhaltszahlungen gehabt hätte. Zusammenfassend sind dem Gesuchsgegner auch nach dem 15. Juli 2016 lediglich Wohnkosten von Fr. 2'115.– anzurechnen.
3.2.2.2 Nebenkosten a) Die Vorinstanz erwog, dass es ungewiss sei, ob die vom Gesuchsgegner geltend gemachten Nebenkosten von Fr. 50.– für zusätzliche Heizkosten über- haupt anfallen würden. Da die Gesuchstellerin diese Kosten bestritten habe und der Gesuchsgegner selber ausführe, dass er noch keine Nebenkostenabrechnung erhalten hätte, seien diese Kosten in seinem Bedarf nicht zu berücksichtigen (Urk. 99 E. 5.6.2.3). b) Der Gesuchsgegner beanstandet vor Obergericht, dass ihm keine Wohnne- benkosten angerechnet worden seien. Bekanntlich habe der Gesuchsgegner das Mietverhältnis am 1. August 2014 begründet, weshalb er noch keine Nebenkos- tenabrechnung ei nrei chen konnte. Es sei jedoch gerichtsnotorisch, dass in der Regel zusätzliche Wohnnebenkosten anfallen würden. Die Vorinstanz habe der Gesuchstellerin insbesondere Stromkosten in der Höhe von Fr. 1'745.– ange- rechnet, die beim Gesuchsgegner mit Sicherheit ebenfalls anfallen würden. Auch wenn ihm keine weiteren Heiz- und Nebenkosten auferlegt werden sollten, so sei- en ihm unter Berücksichtigung der Gleichbehandlung zumindest diese gerichtsüb- lichen Kosten zuzugestehen (Urk. 98 S. 14). Als Beleg reicht der Gesuchsgegner vor Obergericht eine Stromrechnung für die Bezugsperiode Januar bis März 2015 über Fr. 70.– ein (Urk. 101/17). c) Der Gesuchsgegner bezahlt gemäss seinem Mietvertrag Neben- und Be- triebskosten akonto von jährlich Fr. 2'280.– bzw. Fr. 190.– pro Monat (Urk. 14/24 S. 2). Es ist durchaus denkbar, dass der Gesuchsgegner keine zusätzlichen Nachzahlungen für die Nebenkosten leisten muss oder er sogar zu viel bezahlte Akontozahlunge n zurückerstattet erhält. Es ist entgegen der Ansicht des Ge- suchsgegners keinesfalls gerichtsnotorisch, dass jeder Mieter zwingend über die Akontozahlunge n hi nausgehende, zusätzliche Wohnnebenkosten zu bezahlen hat. So ist dies offenbar auch beim Gesuchsgegner nicht der Fall. Mit seiner Ein- gabe vom 23. November 2015 hat er die Heiz- und Betriebskostenabrechnung vom 20. August 2015 nachgereicht (Urk. 122/60). Daraus ist ersichtlich, dass der Gesuchsgegner bereits für die beiden Monate August und September 2014 Fr. 46.90 zu hohe Nebenkosten einbezahlt hat und entsprechend ein Negativsal-
do resultierte. Diese Nebenkostenabrechnung widerlegt bereits die Behauptung des Gesuchsgegners, wonach er regelmässig Nachzahlungen für Nebenkosten zu leisten hätte. Was die Stromkosten anbelangt ist folgendes anzumerken: Gemäss den Richtli- ni en des Obergerichts für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenz- minimums vom 16. September 2009 sind "sämtliche Energiekosten (ohne Hei- zung)" aus dem Grundbetrag zu finanzieren. Entsprechend sind grundsätzlich keine Stromkosten im Bedarf zu berücksichtigen. Darüber hinaus hätte der Ge- suchsgegner seine angeblichen Stromkosten auch nicht rechtzeitig belegt. Die vor Obergericht eingereichte Rechnung des Elektrizitätswerkes F._____ vom 16. April 2015 ist i m Berufungsverfahren als unechtes Novum ni cht mehr zu berücksichti- gen (Urk. 101/17). 3.2.2.3 Selbstbehalt/Franchise a) Die Vorinstanz berücksichtigte im Bedarf des Gesuchsgegners Gesund- heitskosten von Fr. 100.–. Aufgrund der Unterlagen sei belegt, dass der Ge- suchsgegner seit August 2014 in psychotherapeutischer Behandlung stehe, was mit entsprechenden Kosten verbunden sein dürfte. Ausserdem erscheine es auf- grund der tiefen Krankenkassenprämie bzw. des hohen Selbstbehaltes glaubhaft, dass die geltend gemachten Gesundheitskosten tatsächlich anfallen würden. Je- doch beziffere der Gesuchsgegner seine Gesundheitskosten einmal auf Fr. 100.– (Urk. 13 S. 21) und einmal auf Fr. 200.– (Urk. 13 S. 22). Da die behauptete Fran- chi se von Fr. 2'500.– nicht ausgewiesen sei, seien im Bedarf des Gesuchsgeg- ners Gesundheitskosten von Fr. 100.– monatlich zu berücksichtigen (Urk. 99 E. 5.6.2.5). b) Der Gesuchsgegner ist nicht einverstanden, dass ihm lediglich Fr. 100.– pro Monat für Gesundheitskosten im Bedarf aufgenommen worden si nd. Er habe be- reits ausführen lassen, dass er eine Krankenkassenprämie mit einer Franchise von Fr. 2'500.– abgeschlossen habe. Laut der ...-Abrechnung vom 11. Februar 2015 betrage die Kostenbeteiligung für das Jahr 2014 Fr. 2'040.–. Im Jahr 2015 seien bereits Kosten für die Psychotherapie in Höhe von Fr. 2'283.15 aufgelaufen. Zudem habe sich der Gesuchsgegner verpflichtet, die Selbstbehalte für die The-
rapiekosten von D._____ zu übernehmen. Diese bis anhin aufgelaufenen Kosten betrügen Fr. 131.95 für zwei Monate. Die Höhe der Kosten für eine Psychothera- pie seien gerichtsnotorisch, sodass der Gesuchsgegner glaubhaft gemacht habe, dass ihm Kosten von Fr. 200.– pro Monat anfallen würden. In den letzten Mona- ten habe er ca. Fr. 60.– monatli ch für die Therapie von D._____ bezahlt (Urk. 98 S. 15). c) Die von der Vorinstanz berücksichtigten Gesundheitskosten von Fr. 100.– sind nicht zu beanstanden. Höhere Auslagen hat der Gesuchsgegner nicht belegt. Die vor Obergericht eingereichte Leistungsabrechnung der ... vom 11. Februar 2015 kann i m Berufungsverfahre n als unechtes Novum nicht berücksichtigt wer- den (Urk. 101/18). Der Gesuchsgegner macht diesbezüglich nicht geltend, dass er seine Franchise bzw. seine Kostenbeteiligung bereits vor Erstinstanz nachge- wiesen hätte. Er erklärt auch nicht, weshalb er die entsprechende Abrechnung nicht bereits im erstinstanzlichen Verfahren vorgelegt hat. Dasselbe gilt auch für die vom Gesuchsgegner selbst angefertigte Aufstellung über die Gesundheitskos- ten vom 24. August 2015 (Urk. 101/19). Sämtliche darin aufgeführten Behandlun- gen datieren vor dem angefochtenen Entscheid. Zudem handelt es sich dabei le- diglich um eine selbst erstellte Übersicht und somit um eine Parteibehauptung. Die mit Eingabe vom 1. September 2015 nachgereichten vier Rechnungen ergin- gen allesamt vor dem angefochtenen Entscheid und sind entsprechend als un- echte Noven nicht zu berücksichtigen (Urk. 105/31-34). Dasselbe gilt für die mit der Berufungsantwort ins Recht gelegten Rückforderungsbelege der Krankenkas- se (Urk. 117/49). Entgegen der Ansicht des Gesuchsgegners sind die genauen Kosten für eine Psychotherapie auch ni cht geri chtsnotori sch. Die von der Vorin- stanz angerechneten Fr. 100.– für Gesundheitskosten des Gesuchsgegners er- weisen sich nach dem Gesagten als angemessen und sind so zu belassen. 3.2.2.4 Berufsauslagen a) Die Vorinstanz berücksichtigte im Bedarf des Gesuchsgegners bis zur Ände- rung des Arbeitsvertrages am 1. April 2015 folgende Berufsauslagen: "Fahrkosten ÖV" (Fr. 197.–), "Verpflegung" (Fr. 315.–) sowie "Spesen" (Fr. 2'000.–). Darüber hi naus anerkannte die Erstinstanz "Autokosten" von Fr. 600.– pro Monat. Für die
Phase nach der Anpassung des Arbeitsvertrages, d.h. ab dem 1. April 2015 redu- zierte die Vorinstanz die Spesen um die Hälfte auf Fr. 1'000.– pro Monat und beliess die übrigen Berufsauslagen unverändert (Urk. 99 E. 5.6.1). Die Gesuch- stellerin anerkannte im vorinstanzli chen Verfahren Fahrkosten ÖV von Fr. 197.–, Autokosten von Fr. 600.– sowie Kosten für auswärtige Verpflegung von Fr. 315.– (Urk. 3/10; Urk. 21 S. 10). Der Gesuchsgegner seinerseits machte vor Erstinstanz im Notbedarf Kosten von Fr. 60.– für den Parkplatz am Arbeitsort sowie weitere Berufslauslagen von Fr. 805.– geltend (Urk. 13 S. 18 f.). Im erweiterten Bedarf beantragte der Gesuchsgegner sodann die Berücksichtigung von zusätzli che n Berufsauslagen im Umfang von Fr. 3'650.–, da ihm die von seiner Arbeitgeberin entschädigten Spesen von Fr. 2'000.– niemals ausreichen würden, um den von ihm erwirtschafteten Ertrag zu erzielen (Urk. 13 S. 21 f.). Die Gesuchstellerin be- stritt die zusätzli che n Spesen und wendete ein, es sei davon auszugehen, dass die Arbeitgeberin die Berufsauslagen angemessen entschädige, weshalb maximal Spesen von Fr. 2'000.– zu berücksichtigen seien. Zusammen mit den zugestan- denen Fahr- und Essensauslagen von Fr. 1'112.– seien dem Gesuchsgegner be- reits Berufsauslagen von über Fr. 3'000.– zugebilligt worden – so die Gesuchstel- lerin weiter (Urk. 21 S. 8 ff.). Die Vorinstanz erwog, dass die vom Gesuchsgegner geltend gemachten Kosten für Kleider nicht zu berücksichtigen seien, da diese lediglich seinem Erschei- nungsbild dienen würden. Auch seien die geltend gemachten Kosten für Ge- schäftsessen nicht zu berücksichtigen, diene doch der Zuschlag für auswärtige Verpflegung lediglich den persönlichen Mehrauslagen, die über diejenigen Es- senskosten hi nausgi ngen, welche nicht bereits durch den Grundbetrag abgedeckt seien. Die weiteren in der Budgetaufstellung des Gesuchsgegners enthaltenen Auslagen wie Kosten des Callcenters, Sprachkurse etc. zählten nicht zu den un- umgänglichen Berufsauslagen, welche mit einem Zuschlag zu berücksichtigen seien. Es sei davon auszugehen, dass die Entschädigung von monatlich Fr. 2'000.– die unumgänglichen Spesen des Gesuchsgegners decke. Schliesslich seien in der Aufstellung auch Kosten enthalten, welche ni cht jährli ch anfallen wür- den und folglich nicht zu berücksichtigen seien (Urk. 99 E. 5.6.2.9).
b) Der Gesuchsgegner bringt im Berufungsverfahren vor, er habe vor Vorin- stanz mit Urkunden glaubhaft gemacht, dass i hm zur Erzielung seiner Spitzener- gebnisse monatlich Berufsauslagen von ca. Fr. 6'500.– angefallen seien. Er habe anlässlich der Eheschutzverhandlung eingehend dargelegt, dass die ihm ent- schädigte Spesenpauschale in der Höhe von Fr. 2'000.– für seine Tätigkeit als Vorsorgeberater nicht ausreichend sei. Seit der Aufnahme des Getrenntlebens ab August 2014 habe er die Berufsauslagen auf rund Fr. 3'500.– heruntergefahren, weil ein erheblicher Teil des Marktpotentials bereits ausgeschöpft gewesen sei. Entsprechend rechtfertige es sich, die von ihm seit August 2014 glaubhaft ge- machten Spesen in der Höhe von mindestens Fr. 3'500.– pro Monat anzurech- nen. Die Ausführungen des Gesuchsgegners hätten sich als glaubhaft erwiesen, wonach er zur Erreichung seiner Spitzenresultate mehr Barauslagen habe i nves- tieren müssen, als dies ein durchschnittlicher Mitarbeiter gemacht habe. Indem die Vorinstanz dem Gesuchsgegner lediglich die Spesenpauschale von Fr. 2'000.– angerechnet habe, welche ihm von seiner Arbeitgeberin entschädigt werde, habe sie ihr Ermessen falsch angewendet (Urk. 98 S. 16). Als völlig willkürlich betrachtet der Gesuchsgegner, dass ihm die Vorinstanz ab dem 1. April 2015 nur noch Spesen von Fr. 1'000.– anrechne, obwohl i hm nach wie vor Fr. 2'000.– dafür entschädigt würden. Die Spesenpauschale von Fr. 2'000.– brauche er auf jeden Fall, um die ihm gesteckten Ziele erreichen zu können. D i e Vorinstanz lasse die Ausführungen des Gesuchsgegners unberück- sichtigt, wonach ein Zusammenhang zwischen dem Einsatz der Spesen und der Zielerreichung gemacht werden müsse. Die von der Vorinstanz erwähnten Ge- schäftsessen seien unabdingbar, um Kundenbeziehungen zu pflegen und allfälli- ge neue Kunden zu gewinnen. Zudem dürfte es als gerichtsnotorisch gelten, dass in der Finanzbranche gewisse Kleidervorschriften herrschten, die ebenfalls der Kundenpflege dienen würden. Überdies seien auch die Kosten für das Callcenter umsatzwirksam gewesen, da der Gesuchsgegner damit mehr Kundentermi ne hät- te wahrnehmen können. Er hätte all dies bereits im Rahmen seiner persönlichen Befragung vor Ersti nstanz ausgeführt und könne demzufolge nicht nachvollzie- hen, dass ihm gerade diese wichtige Ausgabenposition nicht in der glaubhaft ge- machten Höhe angerechnet worden sei (Urk. 98 S. 16 f.).
c) Der Berufungskläger hat mittels klarer und sauberer Verweisungen auf die Ausführunge n vor Vorinstanz zu zeigen, wo er die massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen und Einreden erhoben hat. Es ist nicht Sache der Rechtsmittelinstanz, die vori nstanzli che n Akten und Rechtsschri ften zu durchfors- ten, um festzustellen, was welche Partei wo ausgeführt hat (Ivo W . Hungerbühler / Manuel Bucher, D IK E-Komm-ZPO, Art. 311 N 39 m.w.H.). Der Gesuchsgegner wiederholt in seiner Berufungsschrift mehrmals, dass er "bereits im Eheschutzver- fahren" bzw. "in der Eheschutzverhandlung" eingehend dargelegt und mit Urkun- den glaubhaft gemacht hätte, dass die ihm ausbezahlte Spesenpauschale von Fr. 2'000.– ni cht ausrei chen würde (Urk. 98 S. 16 f.). Dabei verweist der Ge- suchsgegner jedoch kein einziges Mal auf die vorinstanzli che n Aktenstellen bzw. Protokolle. Weiter wirft der Gesuchsgegner der Vorinstanz vor, diese lasse die Ausführunge n des Gesuchsgegners unberücksi chti gt, wonach ei n Zusammen- hang zwischen dem Einsatz der Spesen und der Zielerreichung gemacht werden müsse (Urk. 98 S. 16). Wo und wann genau der Gesuchsgegner jedoch diese an- gebli ch unberücksi chti gten Ausführunge n vor Ersti nstanz gemacht hat, führt er nicht näher aus. Zudem behauptet der Gesuchsgegner, er hätte "all dies bereits im Rahmen seiner persönlichen Befragung" ausgeführt (Urk. 98 S. 17). Ein Ver- weis auf die einschlägigen Stellen im Protokoll der Hauptverhandlung fehlt jedoch gänzli ch. Auf Seite 10 und 11 des Protokolls der Hauptverhandlung wurde der Gesuchsgegner kurz zu sei nem Bedarf befragt. Die Befragung zu den Berufsaus- lagen bestand dabei aus zwei Fragen, welche der Gesuchsgegner wie folgt be- antwortete (Urk. 23A S. 10 f.): "Können Sie mir Ihre Berufsauslagen näher erklären? Sind Sie teilweise zu Hause tätig? Ich habe einen flexwork-Vertrag; wenn ich die abgemachten Ziele erreiche, könnte ich theoretisch den Rest des Jahres frei nehmen. Ich habe in ... Räumlichkeiten zur Verfü- gung. Aber man ist häufig dort, wo der Kunde ist. Und wenn ich etwa ein Konzept schrei- ben muss, dann mache ich das gerne zu Hause und ziehe mich zurück. Brauchen Sie ein Auto für ihre Kundenbesuche? Ja, unbedingt."
Weitere Aussagen zu den geltend gemachten Berufsauslagen machte der Ge- suchsgegner anlässlich der Hauptverhandlung ni cht. Der Berufungskläger hat es
somit versäumt, mittels klarer Verweisungen auf sei ne Ausführunge n vor Erstin- stanz zu zeigen, wo er die massgebenden Behauptungen zu sei nen Berufsausla- gen vorgebracht und welche relevanten Urkunden er diesbezüglich ins Recht ge- legt hat. Es ist wie erwähnt nicht Sache der Rechtsmittelinstanz, sämtliche Akten der Vorinstanz zu durchforsten, um festzustellen, ob und gegebenenfalls was der Gesuchsgegner zu seinen Berufsauslagen ausgeführt und eingereicht hat. Schliesslich kann jedoch offen bleiben, ob der Gesuchsgegner mit seiner Beru- fungsschrift der Begründungspflicht bzw. -last gemäss Art. 311 Abs. 1 ZPO nach- gekommen ist. Den Erwägungen der Vorinstanz zu den Berufsauslagen kann nämli ch auch in materieller Hinsicht gefolgt werden und sie si nd rechtli ch ni cht zu beanstanden. Diesbezüglich ist vorab festzuhalten, dass – entgegen der Ansi cht des Gesuchsgegners – nicht sämtliche Berufsauslagen, welche in der Steuerer- klärung abzugsfähig sind, unbesehen auch im familienrechtlichen Grundbedarf zu berücksichtigten sind. So hat die Vorinstanz die Auslagen für die behaupteten Geschäftsessen zurecht nicht berücksichtigt. Gemäss Rechtsprechung der Kammer genügt es ni cht, ein- fach ein paar Restaurantquittungen bzw. Kreditkartenabrechnungen ei nzurei chen und keinerlei weitere Angaben dazu zu machen. Solche Unterlagen sind jeden- falls für sich allein zu wenig aufschlussreich, um diese Ausgaben als tatsächlich (unumgängli che) geschäftsbedingte Auslagen zu belegen. Ein solches Vorgehen genügt den Anforderungen an die Behauptungs- und Bewei slast ni cht (OGer ZH LC150014 vom 13.11.2015, E. III./1.ee). Auch die geltend gemachten Kosten für "Berufskleidung" hat die Vorinstanz richtigerweise nicht anerkannt. Ei nen solchen Zuschlag für eine in modischer Hinsicht gepflegte Erscheinung i st ni cht zu gewäh- ren, weil dies in den meisten Dienstleistungsberufen mit Publikumskontakt (so z.B. auch bei Bankangestellten, Rechtsanwälten etc.) erwartet wird (OGer ZH LE120026 vom 03.09.2012, E. II./3.3.2; Six, Eheschutz, 2. A., Rz. 2.123 m.w.H.). Sodann sind in der familienrechtlichen Bedarfsberechnung keine Weiterbildungs- und Umschulungskoste n zu berücksi chti gen, auch wenn solche Auslagen steuer- rechtlich abzugsfähig sein sollten (Six, a.a.O., Rz. 2.113). Darüber hinaus geht der Gesuchsgegner offensichtlich selbst davon aus, dass die ihm ausbezahlte Spesenpauschale von Fr. 2'000.– pro Monat ausreichend ist. In sei ner E-Mail vom
unverzügli c h seinen Arbeitgeber zu informieren, sobald für ihn ersichtlich wurde, dass die vertragliche Spesenpauschale angeblich nicht ausreichen werde. Es ist davon auszugehen, dass der Arbeitgeber solche Mehrkosten auch übernommen hätte, wenn er rechtzeitig benachrichtigt worden wäre. Ansonsten würde eine sol- che Vertragsklausel keinen Sinn machen. Die H._____ möchte mit dieser Be- sti mmung offenbar vermeiden, dass sie für zusätzliche Spesen aufzukommen hat, "die in Missachtung dieser Vorschrift aufgewendet werden". E contrario würde sie dahingegen solche (notwendigen) Mehrkosten wohl dann übernehmen, wenn die- se "schriftlich" und "unverzüglich", d.h. bevor die vertragliche Pauschale über- schritten wird, geltend gemacht werden. Der Gesuchsgegner hat es offensichtlich versäumt, die von ihm behaupteten zusätzlichen Spesen form- und fristgerecht bei seinem Arbeitgeber zu beantragen. Entsprechend können ihm auch unter die- sem Aspekt im vorliegenden Eheschutzverfahren keine höheren Spesen ange- rechnet werden. Die Vorinstanz reduzierte die dem Gesuchsgegner angerechneten Spesen ab dem 1. April 2015 um die Hälfte auf Fr. 1'000.–. Gemäss dem neuen Arbeitsver- trag sei er ab diesem Zeitpunkt als Finanzplaner und ni cht mehr als Vorsorgebe- rater angestellt. Weshalb bei dieser neuen Tätigkeit die Spesen unverändert hoch bleiben sollten, sei nicht ohne weiteres ersichtlich (Urk. 99 S. 46). Die Gesuchstel- lerin möchte ab dem 1. April 2015 die Spesen gleich ganz aus dem Bedarf des Gesuchsgegners streichen. Die Spesenentschädigung in Höhe von Fr. 2'000.– sei klar voller Lohnbestandteil. Insgesamt sei es willkürlich, weiterhin von Spesen von Fr. 1'000.– zuzüglich den weiteren Berufsauslagen auszugehen (Urk. 110/98 S. 10). Mit der Vertragsänderung vom 17. bzw.18. März 2015 (Urk. 42/1) hat der Ge- suchsgegner sein Anstellungsverhältnis bei der H._____ angepasst und neu ge- regelt. Insbesondere wurde durch diesen Nachtrag zum Arbeitsvertrag ein neues Lohnsystem vereinbart und das "Berufsbild" des Gesuchsgegners wurde ange- passt. Gemäss Ziff. 1 des Nachtrages ist der Gesuchsgegner (neu) als Finanz- planer für eigene und potentielle Kunden der gesamten Generalagentur Zürich-... tätig und ni cht mehr als Vorsorgeberater. Die Vorinstanz ging zu Recht davon aus, dass es nicht ohne Weiteres ersichtlich sei, weshalb bei dieser neuen Tätig-
keit die Spesen unverändert hoch bleiben sollten. Der Gesuchsgegner habe sel- ber immer betont, sein hohes Einkommen als Vorsorgeberater lediglich aufgrund des Einsatzes von hohen Mitteln erzielen zu können (Urk. 99 S. 46). Mit diesem Argument der Vorinstanz setzt sich der Gesuchsgegner im Berufungsverfahren nicht auseinander. So erklärt er weder, weshalb das Berufsbild überhaupt abge- ändert wurde, noch weshalb i hm zukünfti g trotz neuer Funkti on immer noch ge- nau gleich hohe Berufskosten anfallen werden. In sei ner Berufungsschri ft führt der Gesuchsgegner lediglich aus, dass er die Spesenpauschale von Fr. 2'000.– auf jeden Fall brauche, um die ihm gesteckten Ziele erreichen zu können. Zudem erklärt der Gesuchsgegner explizit, dass er "keine Auflistung über die von ihm aufgewendeten Spesen seit dem 1. April 2015 erstellt" hätte (Urk. 98 S. 16). Für die behaupteten Spesen ab dem 1. April 2015 fehlt somit jeglicher Beleg. Die Kürzung der Spesen um Fr. 1'000.– pro Monat seit der Vertragsanpassung ist auch aus einem weiteren Grund durchaus nachvollziehbar und angemessen. Gemäss Ziff. 3 des Nachtrages zum Arbeitsvertrag (Urk. 42/1) wurde die Verein- barung bezüglich Supportkostenbeteiligung (Fr. 14'400.– fix plus Fr. 3'000.– Bo- nusanteil) per 1. April 2015 aufgehoben. Somit reduzierten sich die Berufsausla- gen des Gesuchsgegners ab dem Zeitpunkt der Vertragsanpassung um mindes- tens Fr. 1'200.– pro Monat. Auch das vom Gesuchsgegner vorgelegte (an seine Rechtsvertreterin adressierte) Schreiben vom 26. August 2015 (Urk. 101/11) hilft dem Gesuchsgegner nicht weiter. Einerseits handelt es sich bei der Aussage sei- nes Vorgesetzten um eine Vorhersage, wonach bei "A._____ auch i n der aktuel- len Funktion höhere Auslagen anfallen [dürften], als durch die Spesenpauschale abgedeckt werden". Andererseits zählt der Vorgesetzte des Gesuchsgegners ausdrücklich gewisse Berufsauslagen zu den Spesen, welche – wie vorerwähnt – im familienrechtlichen Grundbedarf nicht zu berücksichtigen sind (Arbeitskleidung, externe Weiterbildungen, etc.). Es ist davon auszugehen, dass dem Gesuchs- gegner auch in seiner neuen Funktion gewisse Berufskosten anfallen. Die von der Erstinstanz vorgenommene Kürzung um monatlich Fr. 1'000.– ist nach dem Ge- sagten jedoch nicht zu beanstanden.
3.2.2.5 Besuchsrechtskosten a) Der Gesuchsgegner machte vor Erstinstanz Kosten für die Ausübung des Besuchsrechts von monatli ch Fr. 400.– geltend (Urk. 13 S. 24). Die Vorinstanz erwog diesbezüglich, dass die vom Gesuchsgegner beantragten Kosten nicht be- legt sowie seitens der Gesuchstellerin auch nicht anerkannt worden seien. Da diese Auslagen bereits unter dem Titel Freizeit/Hobbies angemessen berücksich- tigt worden seien, sei der Gesuchsgegner dafür auf seinen Freibetrag zu verwei- sen (Urk. 99 E. 5.6.2.13). b) Der Gesuchsgegner bringt mit seiner Berufung vor, dass die Vorinstanz die von den Parteien getroffene Vereinbarung über die Kinderbelange genehmigt ha- be und dem Gesuchsgegner ein angemessenes Besuchsrecht zugestanden wor- den sei. Entsprechend rechtfertige es sich, wenn ihm für die Betreuung der Kin- der, mithin für die bei ihm anfallende Verpflegung, ein Betrag von mindestens Fr. 200.– im Bedarf angerechnet werde. Es gehe nicht an, dass ihm lediglich für die Kosten der Freizeitbeschäftigung mit den Kindern ein Betrag zugestanden werde, nicht hingegen für die Verpflegung der Kinder (Urk. 98 S. 17 f.). c) Die Kosten für die Ausübung des Besuchsrechts sind grundsätzli ch vom un- terhaltspflichtigen Ehegatten selbst zu tragen, ohne dass in seinem Bedarf ein entsprechender Zuschlag berücksichtigt wird, es sei denn, die Häufigkeit und Dauer der Besuche würde das Übliche weit überschreiten oder die Betreuung der Kinder erfordere ausserordentliche Anstrengungen (vgl. OGer ZH LE130039 vom 17.12.2013, E. 4.2b). Dies ist vorliegend nicht der Fall. Ist der nicht obhutsberech- tigte Ehegatte jedoch nachgewiesenermassen nicht in der Lage, die zur Aus- übung des Besuchsrechts anfallenden Kosten aus dem Grundbetrag zu bezahlen, so liegt es im Ermessen des Eheschutzrichters, diesen Umstand mit einem Zu- schlag im Bedarf des unterhaltspflichtigen Ehegatten zu berücksichtigen (Six, a.a.O., Rz. 2.89 mit Verweis auf BGer 5A_390/2012 vom 21. Januar 2013). Der Gesuchsgegner bringt jedoch selbst vor, dass seine finanziellen Mittel ausreichen würden (Urk. 98 S. 18), weshalb er – entgegen seinen Vorbringen – die Kosten der Besuchsrechtsausübung aus dem Grund- bzw. Freibetrag zu bezahlen hat.
3.2.2.6 Lebensversicherung a) Die Vorinstanz verweigerte dem Gesuchsgegner die Anrechnung der gel- tend gemachten Lebensversicherung von Fr. 1'000.– in seinem Bedarf. Da die Lebensversicherung vorliegend der Vermögensbildung diene und nicht etwa an- stelle der beruflichen Vorsorge trete sowie überdies im Bedarf der Gesuchstellerin ebenfalls keine Beiträge für eine Lebensversicherung berücksichtigt würden, habe der Gesuchsgegner diese aus seinem Freibetrag zu leisten (Urk. 99 E. 5.6.2.14). b) Der Gesuchsgegner rügt vor Obergericht, es sei willkürlich und unangemes- sen, dass ihm die Kosten von Fr. 1'000.– für die Lebensversicherung nicht im Be- darf angerechnet worden seien, obwohl er diese immer bezahlt hätte. Die Le- bensversicherung diene der Absicherung der Kinder und der Altersvorsorge. Der Gesuchsgegner müsse seine Vorsorge für das Alter weiter aufrechterhalten, da er – anders als die Gesuchstellerin – i m Alter ni cht auf Anwartschaften sei ner Eltern zurückgreifen könne. Es sei für ihn nicht nachvollziehbar, weshalb die Vorinstanz beiden Parteien Ersparnisse für die 3. Säule ermögliche, nicht hingegen die Bei- träge an die Lebensversicherung. Vor allem könne der Gesuchsgegner das Ar- gument nicht nachvollziehen, dass die Lebensversicherung vorliegend der Ver- mögensbildung diene, was auch bei der 3. Säule der Fall sei. In Anbetracht der fi- nanziellen Verhältnisse könne sowohl die 3. Säule als auch die Lebensversiche- rung im Bedarf aufgenommen werden (Urk. 98 S. 18). c) Bezüglich den geltend gemachten Kosten für die Lebensversicherung ist vorab daran zu erinnern, dass vorliegend für die Bedarfsberechnung die zweistu- fige Methode mit Freibetragsaufteilung zur Anwendung gelangt. Dabei werden ni cht unbesehen sämtli che Aufwendungen, die während dem ehelichen Zusam- menleben angefallen sind, im jeweiligen Bedarf der Parteien berücksichtigt. Bei der zweistufigen Methode wird lediglich ein (erweiterter) Grundbedarf festgestellt, wobei alle weiteren Auslagen aus dem zu verteilenden Überschuss zu begleichen si nd. Prämien für Lebensversicherungen sind bei der Bedarfsberechnung nur zu be- rücksichtigen, wenn und soweit die Versicherung an die Stelle der obligatorischen beruflichen Vorsorge (2. Säule) tritt, was regelmässig auf Selbstständigerwerben-
de zutrifft (BGer 5A_226/2010 vom 14. Juli 2010 E. 8.4; BGer 5C.70/2004 vom 13. Mai 2004 E. 3.3.2). Der Gesuchsgegner ist nicht selbständigerwerbend. Er ist durch seine Arbeitgeberin einer Pensionskasse angeschlossen. Die monatlichen Abzüge für die berufliche Vorsorge sind auf den jeweiligen Lohnabrechnungen er- sichtlich (vgl. bspw. Urk. 117/43-46). Somit handelt es sich bei den Prämien für die Lebensversicherung um keinen Ersatz für die obligatorische berufliche Vor- sorge, weshalb sie im Bedarf des Gesuchsgegners – übereinstimmend mit der Vorinstanz – ni cht zu berücksi chti gen si nd. 3.2.2.7 Säule 3a a) Die Vorinstanz berücksichtigte im Bedarf beider Parteien die Beiträge an die 3. Säule in der Höhe von monatlich Fr. 553.–. Beide Ehegatten hätten während der Ehe Beiträge an die Säule 3a geleistet, weshalb diese auch bei beiden Par- teien weiterhin im Bedarf zu berücksichtigen seien (Urk. 99 E. 5.6.2.15). b) Die Gesuchstellerin beanstandet mit ihrer Berufung die Anrechnung der 3. Säule im Bedarf des Gesuchsgegners. Gehe man von einem wesentlich tieferen Lohn aus, wären die vermögensbildenden Einzahlungen an die 3. Säule aus dem Bedarf zu streichen und aus einem allfälligen Überschuss zu finanzieren (Urk. 110/98 S. 11). In i hrer Berufungsantwor t führt die Gesuchstellerin dann jedoch aus, die Vorinstanz habe zurecht bei beiden Parteien den gleichen Betrag im er- weiterten Bedarf eingesetzt, zumal damals die Zahlung an die 3. Säule der Ge- suchstellerin im Rahmen der Hypothekarverträge eine Verpflichtung dargestellt habe (Urk. 112 S. 7). c) Die Vorbringen der Gesuchstellerin erscheinen widersprüchlich und es ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Beiträge an die 3. Säule aus dem Bedarf des Gesuchsgegners gestrichen werden sollen. Die Vorinstanz hat i n ihren Erwägun- gen dargelegt, weshalb sie beiden Parteien einen Betrag von Fr. 553.– für die Fi- nanzierung der 3. Säule im Bedarf eingesetzt hat. Mi t di esen Ausführunge n setzt sich die Gesuchstellerin jedoch nicht auseinander. So bestreitet sie auch nicht, dass beide Parteien während der Ehe Beiträge an die Säule 3a geleistet haben. Was am angefochtenen Entscheid genau unrichtig sein soll, erhellt sich aufgrund
der Vorbringen der Gesuchstellerin nicht. Die vorinstanzli chen Erwägungen zur 3. Säule der Parteien sind nicht zu beanstanden. 3.2.2.8 Haushaltshilfe a) Die Vorinstanz anerkannte im Bedarf des Gesuchsgegners Kosten für die Haushaltshi lfe im Umfang von Fr. 200.– pro Monat, was der Hälfte der Kosten entspricht, welche sie der Gesuchstelleri n zubilligte. Da eine Haushaltshilfe zum ehelichen Standard der Parteien gehörte, seien diese Kosten auch beim Ge- suchsgegner zu berücksichtigen. Allerdings erscheine es nicht glaubhaft, dass zur Reinigung der 2.5-Zimmerwohnung des Gesuchsgegners, welche von ihm alleine bewohnt werde, gleich viel Zeit benötigt werde wie zur Reinigung der ehelichen Liegenschaft, welche über mehr Zimmer verfüge und von drei Personen bewohnt werde (Urk. 99 E. 5.6.2.11). b) Der Gesuchsgegner bringt vor Obergericht vor, sobald er eine 4.5-Zimmer- wohnung habe, rechtfertige es sich, ihm unter Berücksichtigung der Gleichbe- handlung zumindest Fr. 300.– im Bedarf anzurechnen. Der Gesuchstellerin sollen für die Kinder zusätzlich Fr. 100.– für die Haushaltshilfe zugestanden werden, was in Ordnung sei (Urk. 98 S. 18). c) Wie vorstehend ausgeführt, ist nicht zu erwarten, dass der Gesuchsgegner in absehbarer Zeit seine Wohnsituation verändern wird (vgl. E. 3.2.2.1). Nach ei- genen Aussagen möchte der Gesuchsgegner zuerst die Bedürfnisse der Kinder kennen, bevor er seinen Wohnsitz bestimme. Da er im Moment jedoch nicht wis- se, mit welchem Einkommen er rechnen könne und in welchem Zeitrahmen die Kinder wieder mit ihm Kontakt pflegen würden, mache es keinen Sinn, die Wohn- si tuati on zu verändern (Urk. 120 S. 7). Der Gesuchsgegner wird also gemäss ei- genen Aussagen vorläufig in keine grössere Wohnung umziehen, weshalb ihm auch kei ne höheren Kosten für di e Haushaltshi lfe anzurechne n si nd. 3.2.2.9 Steuern Auch beim Gesuchsgegner rechtfertigt es sich in Anbetracht des geringeren Ein- kommens, in der ersten Phase bis 1. April 2015 die Steuerbelastung nach unten zu korrigieren. Entsprechend sind dem Gesuchsgegner für die Steuern in der Zeit
bis zum 1. April 2015 Fr. 1'800.– und somi t Fr. 340.– weniger anzurechne n. In der Phase ab dem 1. April 2015 wird mit dem vorliegenden Entscheid die Einkom- mensberechnung für den Gesuchsgegner durch die Vorinstanz bestätigt. Dadurch verändern sich auch die Unterhaltsbeiträge nur unwesentlich, weshalb für die Phase ab 1. April 2015 weiterhin ein Betrag von Fr. 1'110.– angemessen er- schei nt. 3.2.3 Zusammenfassung Nach dem Gesagten reduziert sich im Bedarf des Gesuchsgegners im Vergleich zum vorinstanzli chen Urteil (Urk. 99 S. 41 f.) lediglich die Steuerbelastung in der Phase bis zum 1. April 2015 um Fr. 340.–. Somit ist beim Gesuchsgegner von fol- gendem Gesamtbedarf auszugehen: 1. August 2014 bis 31. März 2015: Fr. 9'904.– (- 340.–) Ab 1. April 2015: Fr. 8'214.– (± 0.–) 4. Berechnung der Unterhaltsbeiträge 4.1 Zur besseren Übersicht wird nachfolgend die gleiche Darstellung verwendet, wie im vorinstanzli chen Urteil (Urk. 99 S. 49):
01.08.2014 b i s 28.02.2015 01.03.2015 b i s 31.03.2015 01.04.2015 b i s 31.07.2015 01.08.2015 b i s Ha us- verkauf ab Ha us- verkauf Bedarf : Gesuchstellerin: 9'426.– 9'426.– 9'026.– 9'289.– 9'619.– Gesuchsgegner: 9'904.– 9'904.– 8'214.– 8'214.– 8'214.– Total: 19'330.– 19'330.– 17'240.– 17'503.– 17'833.–
Einkommen: Gesuchstellerin: 3'570.– 4'065.– 4'065.– 5'912.– 5'912.– Gesuchsgegner: 19'310.– 19'310.– 14'730.– 14'730.– 14'730.– Total: 22'880.– 23'375.– 18'795.– 20'642.– 20'642.-
Freibetrag 3'550.– 4'045.– 1'555.– 3'139.– 2'809.– 4.2 Zur Aufteilung des Freibetrages hat die Vorinstanz festgehalten, dass eine hälftige Beteiligung am Überschuss zwar die Regel sei, eine starre Aufteilung nach Hälften jedoch nur dann angebracht sei, wenn sich zwei Einpersonenhaus-
halte gegenüberstünden. Lebe einer der Ehegatten während des Getrenntlebens mit minderjährigen Kindern im selben Haushalt, sei diesem Umstand bei der Auf- teilung des Freibetrages Rechnung zu tragen. Vorliegend erscheine die Aufteilung des Überschusses im Verhältnis 60% zu 40% zu Gunsten der obhutsberechtigten Gesuchstellerin als angemessen (Urk. 99 S. 49 f.). 4.3 Beide Parteien kritisieren die von der Vorinstanz vorgenommen Aufteilung des Freibetrages. Der Gesuchsgegner beantragt eine hälftige Verteilung des Überschusses, da der Gesuchstellerin die Kosten für die Hobbies der Kinder be- reits angerechnet worden seien. Es bestehe demzufolge kein erhöhter Bedarf der Kinder, der nicht bereits durch die angerechneten Bedarfspositionen gedeckt sei (Urk. 98 S. 22). Die Gesuchstellerin ihrerseits bringt berufungsweise vor, dass sie ab 1. August 2015 wesentlich mehr arbeite, als von ihr erwartet werden dürfte. Entsprechend rechtfertige es sich ab diesem Zeitpunkt, den Überschuss im Ver- hältni s 2:1 zu Gunsten der Gesuchstelleri n aufzuteilen (Urk. 110/98 S. 12). 4.4 Bei der Aufteilung des Freibetrages muss im vorliegenden Fall berücksichtigt werden, dass sich seit dem Getrenntleben keine gleichartigen Haushalte gegen- überstehen. Bei gemeinsamen unmündigen Kindern, die bei einem Ehegatten wohnen, ist der obhutsberechtigten Partei praxisgemäss ein grösserer Teil des Überschusses zuzusprechen. Begründet wird die unglei che Auftei lung des Freibe- trages insbesondere damit, dass auch die Kinder an der höheren Lebenshaltung ihrer Eltern teilhaben sollen (BGer 5A_511/2009 vom 23. November 2009, E. 5.2; BGE 126 III 8 E. 3.c). Dabei ist nicht massgebend, ob die Kosten für die Kinder bereits im Bedarf eines Elternteils berücksichtigt wurden. Entsprechend ist das Vorgehen der Vorinstanz, wonach der Überschuss im Verhältnis 60% zu 40% aufzuteilen ist, nicht zu beanstanden. Nicht ersichtlich ist dabei, weshalb der Ge- suchstelleri n ei n noch grösserer Anteil am Freibetrag zustehen sollte, weil sie ihr Arbeitspensum erhöht hat und somit freiwillig ein höheres Einkommen erzielt. 4.5 Nach dem Gesagten ergibt sich folgende Unterhaltsberechnung: 01.08.2014 b i s 28.02.2015 01.03.2015 b i s 31.03.2015 01.04.2015 b i s 31.07.2015 01.08.2015 b i s Ha us- verkauf ab Ha us- verkauf
Bedarf Gesuchstellerin: 9'426.– 9'426.– 9'026.– 9'289.– 9'619.– + Anteil Freibetrag (60%): 2'130.– 2'427.– 933.– 1'883.– 1'685.– - Einkommen GSin: 3'570.– 4'065.– 4'065.– 5'912.– 5'912.– Unterhaltsanspruch 7'986.– 7'788.– 5'894.– 5'260.– 5'392.– (Total pro Phase) (55'902.–) (7'788.–) (23'576.–) Die Vorinstanz sprach jedem Kind aufgrund des jugendlichen Alters je Fr. 1'500.– als Unterhaltsbeiträge zu. Die Differenz habe der Gesuchsgegner der Gesuchstel- lerin als persönlichen Ehegattenunterhalt zu bezahlen (Urk. 99 S. 50). Die Ge- suchstellerin beantragt vor Obergericht, dass die Kinderunterhaltsbeiträge auf Fr. 2'000.– pro Kind anzusetzen seien und begründet diese Erhöhung mit den Einkommensverhältnissen der Parteien. Diese Argumentation ist nicht stichhaltig. Die Gesuchstellerin führt nicht aus, weshalb die festgesetzten Unterhaltsbeiträge nicht ausreichen würden, um den Bedarf der Kinder zu decken. Die Einkommens- verhältnisse sind diesbezüglich nicht ausschlaggebend. Unterhaltsbeiträge von je Fr. 1'500.– pro Kind erscheinen angemessen und sind nicht zu beanstanden. Dementsprechend ist der Gesuchsgegner zu verpflichten, an die Gesuchstellerin folgende persönliche Unterhaltsbeiträge zu leisten: 1. August 2014 bis 28. Februar 2015: Fr. 4'986.– 1. März 2015 bis 31. März 2015: Fr. 4'788.– 1. April 2015 bis 31. Juli 2015: Fr. 2'894.– 1. August 2015 bis zum Hausverkauf: Fr. 2'260.– ab dem Zeitpunkt des Hausverkaufs: Fr. 2'392.– 5. Bereits erbrachte Unterhaltsverpflichtungen 5.1 Die Vorinstanz erkannte, dass der Gesuchsgegner seit der Aufnahme des Getrenntlebens (1. August 2014) bis zum 31. Dezember 2014 bereits Unterhalt- zahlungen im Umfang von Fr. 77'973.– geleistet habe. Die Gesuchstellerin habe sich damit einverstanden erklärt, Zahlungen von insgesamt Fr. 60'600.– an i hren Unterhalt anrechnen zu lassen. Zudem habe die Gesuchstellerin am 23. Dezem- ber 2014 eine zusätzli che Zahlung des Gesuchsgegners in der Höhe von
Fr. 17'373.– erhalten. Die Gesuchstellerin bestreite nicht, eine solche Zahlung er- halten zu haben, wolle sich diese jedoch nicht als Unterhalt anrechnen lassen, weil es sich dabei um rückerstattete Steuern handeln würde. Die Vorinstanz folgte der Argumentation der Gesuchstellerin nicht und hielt fest, wer welchen Anteil an der Steuerschuld zu bezahlen habe bzw. wem die rückerstatteten Steuern zu- stünden, sei eine Frage, die im Rahmen der güterrechtlichen Auseinandersetzung zu beantworten sei. Die Gesuchstellerin habe sich daher die gesamte Zahlung von Fr. 17'373.– an i hren Unterhaltsanspr uc h anrechnen zu lassen. Insgesamt seien folglich bereits erbrachte Unterhaltszahlungen in der Höhe von Fr. 77'973.– anerkannt bzw. glaubhaft gemacht (Urk. 99 S. 51 f.). 5.2 Die Gesuchstellerin bringt berufungsweise vor, bei der Zahlung vom 23. De- zember 2014 habe der Gesuchsgegner nicht die Absicht gehabt, Unterhaltsschul- den zu tilgen. Bei der Überweisung habe der Gesuchsgegner diese Zahlung sel- ber als "Akonto Steuern & Unterhalt" bezeichnet. Da es sich betragsmässig genau um die Hälfte der vom Steueramt zurückerstatteten Steuern 2014 in Höhe von Fr. 34'745.25 gehandelt habe, sei es klar, dass es sich bei dieser Zahlung, ge- stützt auf den Ehevertrag (Urk. 3/5), um di e Erfüllung ei ner güterrechtli chen Schuld gehandelt habe (Urk. 110/98 S. 13 f.). 5.3 Der Gesuchsgegner ist demgegenüber der Ansicht, die Vorinstanz habe den Betrag von Fr. 17'373.– für die zurückerstatteten Steuern im Jahr 2014 zu Recht als Zahlung an den Unterhalt der Gesuchstellerin angerechnet. Entgegen den Ausführunge n der Gesuchstelleri n habe der Gesuchsgegner ihr am 23. Dezember 2014 keine Akontozahlung aus Güterrecht leisten wollen, was die Überschrift "Steuern und Unterhalt" verdeutli che (Urk. 115 S. 21). Zudem bringt der Ge- suchsgegner vor, dass er seit Ende August 2015 zusätzli che Unterhaltsza hl unge n in der Höhe von insgesamt Fr. 30'397.15 geleistet habe, was von der Gesuchstel- leri n anerkannt wird (Urk. 115 S. 22; Urk. 119 S. 4; Urk. 117/54). Überdies macht der Gesuchsgegner weitere Bezüge der Gesuchstellerin im Umfang von Fr. 18'989.30 geltend, welche sich die Gesuchstellerin an ihren Unterhaltsan- spruch anrechnen zu lassen habe (Urk. 115 S. 22). Diese zusätzlichen Bezüge
werden von der Gesuchstellerin jedoch vollumfänglich bestritten. Es handle sich dabei um neue Behauptungen, die nicht näher substantiiert seien (Urk. 119 S. 4). 5.4 Bei einer rückwirkenden Verpflichtung zur Leistung von Unterhaltsbeiträgen sind schon tatsächlich erbrachte Unterhaltsleistungen zu berücksichtigen bzw. anzurechne n (BGE 135 II 315 E. 2; ZR 107 Nr. 60 E. II.2.4). Die Berufungsinstanz hat Behauptungen des Unterhaltsschuld ners zu prüfen, die Unterhaltspflicht be- reits (zum Teil) durch Unterhaltszahlungen getilgt zu haben, und darf diesen nur zur Leistung solcher Unterhaltsbeiträge verpflichten, welche dieser nach Abzug sämtlicher geltend gemachten, geprüften und als begründet erkannten daran an- rechenbaren Zahlungen noch schuldet (vgl. ZR 107 Nr. 60 E. II.2.4). 5.5 Die Gesuchstellerin hat bereits vor Vorinstanz anerkannt, dass der Ge- suchsgegner seit der Aufnahme des Getrenntlebens Unterhaltszahlungen von Fr. 60'600.– geleistet hat (Urk. 21 S. 13). Zudem hat si e i m Berufungsverfa hre n anerkannt, dass der Gesuchsgegner nach der Zustellung des erstinstanzlichen Urteils weitere Unterhaltszahlungen im Umfang von Fr. 30'397.15 geleistet hat (Urk. 115 S. 21 f.; Urk. 119 S. 4; Urk. 117/54). Was die zusätzliche Zahlung vom 23. Dezember 2014 in der Höhe von Fr. 17'373.– betrifft, konnte der Gesuchs- gegner – entgegen der Ansicht der Vorinstanz – nicht glaubhaft machen, dass es sich bei dieser Überweisung um die Tilgung einer Unterhaltspflicht gehandelt ha- be. Es ist offensichtlich, dass es sich bei diesem Betrag um eine Rückzahlung von Steuerguthaben aus dem Jahr 2014 handelte, unabhängig davon, als was der Gesuchsgegner selbst seine Überweisung bezeichnete. Die Gesuchstellerin hat bereits vor Erstinstanz ein Schreiben des Steueramtes F._____ vom 24. Dezem- ber 2014 ins Recht gelegt, aus welchem hervorgeht, dass dem Gesuchsgegner am 19. Dezember 2014 Steuerguthaben aus dem Jahr 2014 im Umfang von Fr. 34'745.25 zurückerstattet wurden (Urk. 22/9). Am 23. Dezember 2014 hat der Gesuchsgegner alsdann der Gesuchstellerin die Hälfte dieser Rückzahlung, näm- lich Fr. 17'373.– überwiesen. Die Höhe des Betrages sowie der zeitliche Ablauf der Überweisungen lassen eindeutig darauf schliessen, dass der Gesuchsgegner mit der Zahlung vom 23. Dezember 2014 keine Unterhaltspflichten getilgt, son- dern ehe- bzw. güterrechtliche Ansprüche erfüllt hat. Dafür spricht auch der Ehe-
vertrag vom 10. April 2007 (Urk. 3/5). Gemäss Ziff. II./3. dieses Vertrages haben die Parteien vereinbart, dass sie während der Dauer des Güterstands der Errun- genschaftsbeteiligung jeden Monat im Sinne einer antizipierten Vorschlagsbeteili- gung den Überschuss i hrer Ei nkünfte hälfti g teilen und auf je eigene Konti über- weisen. Durch die Rückzahlung des Steuerguthabens für das Jahr 2014 hat das entsprechende Konto einen Überschuss aufgewiesen, welcher gemäss Ehever- trag hälftig zu teilen ist. Hätten die Parteien die zu viel bezahlten Steuern auf ih- rem Konto belassen, hätte dies ebenfalls zu einem Überschuss geführt, welcher hälftig zu teilen gewesen wäre. In diesem Sinne ist auch eine spätere Rückerstat- tung von zu viel bezahlten Steuern hälftig unter den Ehegatten aufzuteilen, ohne dass sich die Gesuchstellerin diese Zahlung als Unterhalt anrechnen lassen muss. Die vereinbarte "Überschussverteilung" gemäss Ehevertrag war zum Zeit- punkt der Steuerrückerstattung nach wie vor gültig. Die Gütertrennung wurde zwi- schen den Parteien erst mit Wirkung ab dem 26. Januar 2015 angeordnet (Urk. 99 Dispositiv-Ziff. 12). Bei den zusätzlichen Bezügen von Fr. 18'989.30, welche die Gesuchstellerin an- geblich vom Einkommen des Gesuchsgegners gemacht haben soll, handelt es si ch um unechte Noven, welche der Gesuchsgegner erstmals in seiner Beru- fungsantwort vorträgt (Urk. 115 S. 22). Der Gesuchsgegner hätte diese behaupte- ten zusätzlichen Unterhaltsleistungen bereits vor Erstinstanz, spätestens jedoch i n sei ner Berufungsschri ft vorbri ngen können und müssen. Zudem sind die neu geltend gemachten Bezüge weder genügend substantiiert noch belegt. Der Ge- suchsgegner reicht zum Nachweis seiner Behauptung lediglich eine von ihm selbst angefertigte Aufstellung (Urk. 117/55) sowie ein unkommentiertes Konvolut von Kontoauszügen (Urk. 177/56) ein. Wie sich der behauptete Betrag von Fr. 18'989.30 zusammensetzen soll, geht aus der Rechtsschrift des Gesuchsgeg- ners ni cht hervor. Mit dem schli chten Verwei s auf ei nen über 50-seitigen Konto- auszug (Urk. 177/56) kommt der Gesuchsgegner seiner Substantiierungspflicht ni cht nach. Es ist nicht Aufgabe des Gerichts, aus mehreren dutzend Seiten eines Kontoauszuges angebliche Unterhaltszahlungen herauszusuc hen; dies schon gar ni cht, wenn auf eine solche Beilage bloss global verwiesen wird.
5.6 Nach dem Gesagten sind somit bereits geleistete Unterhaltszahlungen von insgesamt Fr. 90'997.15 (Fr. 60'600.– + Fr. 30'397.15) anerkannt bzw. glaubhaft gemacht, welche sich die Gesuchstellerin an ihren Unterhaltsanspruch anzurech- nen lassen hat. Folglich hat der Gesuchsgegner durch die bereits erbrachten Un- terhaltszahlungen seine Unterhaltsverpflichtung bis und mit Juli 2015 vollständig erfüllt. Gemäss vorstehender Erwägung Ziff. 4.5 hatte der Gesuchsgegner von August 2014 bis und mit Juli 2015 Unterhaltsbeiträge von insgesamt Fr. 87'266.– zu leisten (Fr. 55'902.– + 7'788.– + 23'576.–). Die Differenz zu den bereits geleis- teten Zahlungen von Fr. 3'731.15 wird sodann an den Unterhalt für den Monat August 2015 von total Fr. 5'260.– angerechnet. Entsprechend hat der Gesuchs- gegner für den August 2015 noch einen anteilmässigen Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'528.85 zu bezahlen. Ab September 2015 hat di e Gesuchstelleri n Anspruch auf die in Erwägung Ziff. 4.5 festgehaltenen Unterhaltsbeiträge von insgesamt Fr. 5'260.– pro Monat (davon Fr. 1'500.– pro Kind). Nach dem definitiven Verkauf der ehelichen Liegenschaft erhöht sich der Unterhaltsanspruch der Gesuchstelle- ri n auf monatlich total Fr. 5'392.– (davon Fr. 1'500.– pro Kind). C. Erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsfolgen 1. Die Vorinstanz hat die erstinstanzlichen Gerichtskosten den Parteien je zur Hälfte auferlegt und die Parteientschädigungen wettgeschlagen (Urk. 99 Disposi- tiv -Ziff. 15 und 17). 2. Der Gesuchsgegner beantragt mit seiner Berufung, es seien die erstinstanz- lichen Gerichtskosten zu ¾ der Gesuchstellerin und zu ¼ dem Gesuchsgegner aufzuerlegen. Zudem sei die Gesuchstellerin zu verpflichten, dem Gesuchsgegner eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 5'000.– zu bezahlen (Urk. 98 S. 2). Der Gesuchsgegner macht vor Obergericht zusammenfassend geltend, die Ge- suchstellerin sei, was die Unterhaltsbeiträge betrifft, in einem grösseren Umfang unterlegen, als der Gesuchsgegner. Auch die Vereinbarung betreffend die Kin- derbelange lägen viel näher bei seinen Anträgen, als bei denjenigen der Gesuch- stellerin. Zudem sei das Editionsbegehren der Gesuchstellerin abgewiesen und die Anträge des Gesuchsgegners betreffend Errichtung einer Beistandschaft so-
wie die Anweisung an die Gesuchstellerin, den Gesuchsgegner über wesentliche Fragen der elterlichen Sorge zu unterrichten, gutgeheissen worden. Demzufolge erscheine eine Aufteilung der Gerichtskosten im Verhältnis ¾ (Gesuchstelleri n) zu ¼ (Gesuchsgegner) angemessen. Überdies beantrage er die Zusprechung einer reduzierten Parteientschädigung von Fr. 5'000.– gestützt auf einen Streitwert von Fr. 341'000.– (Urk. 98 S. 23 f.). 3. Die Gesuchstellerin ihrerseits beantragt berufungsweise, es seien die vorin- stanzli chen Kosten- und Entschädigungsfolgen gemäss dem Ausgang des Beru- fungsverfahrens neu zu verlegen (Urk. 110/98 S. 2 und 14). Grundsätzlich habe jedoch die Vorinstanz von ihrem Ermessen im Sinne von Art. 107 Abs. 1 lit . c ZPO korrekt Gebrauch gemacht (Urk. 112 S. 8). Die Höhe der vorinstanzli chen Ge- ric htskosten wurde von keiner Partei gerügt und erscheint angemessen, weshalb darauf ni cht näher ei nzugehen i st. 4. Grundsätzlich hat die unterliegende Partei die Prozesskosten zu tragen. Hat keine Partei vollständig obsiegt, so werden die Kosten nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt (Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO). Mit Bezug auf die Kinderbelange sind die Gerichtskosten nach ständiger Rechtsprechung der erkennenden Kam- mer unabhängig vom Ausgang des Prozesses beiden Parteien je hälftig aufzuer- legen, wenn diese achtenswerte Gründe für ihre Rechtspositionen hatten (ZR 111 Nr. 98 mit Verweis auf ZR 84 Nr. 41). 5. Wie der Gesuchsgegner richtigerweise ausführt, haben sich die Parteien in Bezug auf die Kinderbelange im vorinstanzli chen Verfahren grösstenteils geeinigt (Urk. 98 S. 23; Urk. 23), weshalb die Gerichtskosten diesbezüglich den Parteien je hälftig aufzuerlegen sind. Was die Unterhaltsbeiträge betrifft, beantragte die Gesuchstellerin vor Erstinstanz die Zusprechung von monatlich Fr. 13'630.– (Fr. 5'000.– + Fr. 8'630.–; Urk. 99 S. 2, Rechtsbegehren 2.3 und 3.1). Bei einer voraussichtlichen Geltungsdauer der Eheschutzmassna hme von drei Jahren ve r- langte die Gesuchstellerin somit Unterhaltsbeiträge von insgesamt Fr. 490'680.– (Fr. 13'630.– x 36 [Monate]). Gemäss vorstehender Erwägung Ziff. 4.5 werden der Gesuchstellerin, nach Korrektur des angefochtenen Entschei ds, für die glei- che Zeitperiode von drei Jahren Unterhaltsbeiträge von total Fr. 215'090.– zuge-
sprochen (bei einem durchschnittlichen Unterhaltsbeitrag in den beiden letzten Phasen von Fr. 5'326.–). Bereits aus diesen Zahlen ist ersichtlich, dass der Ge- suchstellerin weniger als die Hälfte, der von ihr beantragten Unterhaltsbeiträge zugesprochen wurden. Aufgrund der Anträge des Gesuchsgegners im vorinstanz- li chen Verfahren lassen si ch kaum kumulierte Unterhaltsbeiträge berechnen. Ei- nerseits sind die Anträge schwer nachvollziehbar formuliert und anderseits hän- gen sie stark von den jeweiligen Einkommen der Parteien ab (Urk. 99 S. 4 f., Rechtsbegehren 8 bis 12). Es ist jedoch eindeutig ersichtlich, dass die Anträge des Gesuchsgegners betreffend Unterhalt weit näher bei den in Erwägung Ziff. 4.5 festgesetzten Unterhaltsbeiträgen liegen als diejenigen der Gesuchstellerin. Was die Unterhaltsbeiträge betrifft, unterliegt die Gesuchstellerin somit mehrheit- lich. Dabei hat die Gesuchstellerin, nachdem sie von der Einkommensreduktion des Gesuchsgegners erfahren hat, ihre ursprünglich beantragten Unterhaltsbei- träge mit Eingabe vom 2. April 2015 noch weiter erhöht (Urk. 47 S. 3). Gleichzeitig verschwieg sie der Vorinstanz absichtlich, dass sie per 1. August 2015 ihr Ar- beitspensum um die Hälfte erhöht hatte und so ein bedeutend höheres Einkom- men erzielte (vgl. vorstehend E. B./1.3). Bezüglich der übrigen Anträge ist dem Gesuchsgegner insoweit zuzustimmen, dass das Editionsbegehren der Gesuch- stellerin abgewiesen und seine Anträge betreffend Beistandschaft und Informati- onspflicht gutgeheissen wurden (Urk. 99 Dispositiv-Ziff. 3, 5 und 13). Dabei ver- schweigt der Gesuchsgegner jedoch den Umstand, dass zwei seiner weiteren An- träge ebenfalls unberücksichtigt geblieben sind bzw. ausdrücklich abgewiesen wurden. So beantragte er mit seinem Rechtsbegehren Ziff. 6, es sei die Gesuch- stellerin unter Strafandrohung zu verpflichten, alles zu unterlassen, was das Ver- hältnis der Kinder zum Gesuchsgegner beei nträchti ge (Urk. 99 S. 4). Mit diesem Antrag ist der Gesuchsgegner nicht durchgedrungen. Zudem hat die Vorinstanz den Antrag des Gesuchsgegners bezüglich einer Elternberatung bzw. einer sys- temischen Familienberatung (Rechtsbegehren Ziff. 7) abgewiesen (Urk. 99 Dis- positiv-Ziff. 8). Nach dem Gesagten rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens im Umfang von ⅔ der Gesuchstellerin und zu ⅓ dem Gesuchsgegner aufzuerlegen.
stanzli chen Kosten- und Entschädigungsfolgen, wobei die letzten beiden Punkte aufwandmässig wenig ins Gewicht fallen. 4. Hinsichtlich der Unterhaltsbeiträge hat die Gesuchstellerin ihre Anträge im Vergleich zum erstinstanzlichen Verfahren stark reduziert, weshalb diese nun deutlich näher an den gerichtlich zugesprochenen Unterhaltsbeiträgen liegen (Urk. 110/98 S. 2). Der Gesuchsgegner seinerseits verlangte mit seiner Berufung die gänzliche Streichung der persönlichen Unterhaltsbeiträge an die Gesuchstel- lerin und beantragte, er sei lediglich zu verpflichten, der Gesuchstellerin jeweils die Hälfte seines Bonus zu bezahlen (Urk. 98 S. 2). In Anbetracht der in Erwä- gung Ziff. 4.5 zugesprochenen Unterhaltsbeiträge halten sich Obsiegen und Un- terliegen mit Bezug auf die Unterhaltsfrage somit praktisch die Waage. Betreffend die erstinstanzlichen Kosten- und Entschädi gungsfolgen obsiegt der Gesuchs- gegner teilweise. Dagegen unterliegt er hi nsi chtli ch der bereits geleisteten Unter- haltszahlungen mehrhei tli ch. 5. Gesamthaft betrachtet halten sich Obsiegen und Unterliegen der Parteien im Berufungsverfahren in etwa die Waage, weshalb den Parteien die Gerichtskosten je zur Hälfte aufzuerlegen und die Parteientschädigungen wettzuschlagen sind. Es wird beschlossen: 1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1 - 8 sowie 11 - 14 des Ur- teils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Mei- len vom 11. August 2015 (EE140068-G) in Rechtskraft erwachsen sind. 2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er- kenntni s.
Es wird erkannt: 1. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin an den Unterhalt der Kinder C._____ und D._____ monatliche Unterhaltsbeiträge von je Fr. 1'500.– zuzüglich allfällige gesetzliche oder vertragliche Kinderzulagen zu bezahlen, zahlbar (jedenfalls soweit es zukünftig zu leistende Unterhalts- beiträge angeht) monatlich im Voraus, je auf den Ersten eines jeden Monats, erstmals rückwirkend per 1. September 2015. 2. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin persönlich für die Dauer des Getrenntlebens Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen: 1. August 2015 bis 31. August 2015: Fr. 1'528.85 1. September 2015 bis zum Hausverkauf: Fr. 2'260.00 ab dem Zeitpunkt des Hausverkaufs (Eigentumsübertragung an den Käufer): Fr. 2'392.00 Die Unterhaltsbeiträge sind (jedenfalls soweit es zukünftig zu leistende Un- terhaltsbeiträge angeht) zahlbar monatlich im Voraus, je auf den Ersten ei- nes jeden Monats. 3. Die Gerichtskosten für das erstinstanzliche Verfahren von Fr. 4'000.– wer- den zu ⅔ der Gesuchstelleri n und zu ⅓ dem Gesuchsgegner auferlegt. 4. Die Gerichtskosten für das erstinstanzliche Verfahren werden mit dem von der Gesuchstellerin geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 4'000.– verrechnet. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin die Gerichtskosten im Umfang von Fr. 1'333.– zu ersetzen. 5. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner für das erstin- stanzliche Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 2'700.– zu bezahlen. 6. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr für das vereinigte Berufungsverfah- ren wird auf Fr. 6'000.– festgesetzt.
Züri ch, 1. Juli 2016
Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. M. Kirchheimer
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