Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LE120035-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichter Dr. G. Pfister und Oberrichterin Dr. M. Schaffitz sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. B. Demuth Urteil vom 8. Oktober 2012
in Sachen
A._____, Gesuchsteller und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____, Gesuchsgegnerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend Eheschutz (Obhut, Besuchsrecht, Zuteilung eheliche Wohnung, Unterhalt)
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung, vom 5. Juni 2012 (EE120093)
Rechtsbegehren: (Urk. 1 S. 2 f., Urk. 21 S. 2 f.) 1. Dem Kläger sei das Getrenntleben zu bewilligen; 2. Die Kinder der Parteien, C., geb. tt.mm.2002, und D., geb. tt.mm.2002, seien unter die alleinige Obhut des Klägers zu stellen; 3. Die Beklagte sei berechtigt zu erklären, die Kinder - jedes zweite Wochenende von Freitagabend (Schulschluss) bis Sonntagabend 18.00 Uhr; - während der Hälfte der Schulferien; - in geraden Jahren über Ostern (Karfreitag bis Ostermontag) und in ungeraden Jahren über Weihnachten/Neujahr (sämtliche Weih- nachtsfeiertage bis Silvester und Neujahr des Folgejahres) und über Pfingsten (Pfingstsamstag bis Pfingstmontag) auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen; 4. Eventualiter, sollten die Kinder unter die Obhut der Beklagten gestellt werden, so sei der Kläger für berechtigt zu erklären, die Kinder - jeweils vom Dienstag nach Schulschluss bis Mittwochmorgen; - jedes zweite Wochenende von Freitagabend (Schulschluss) bis Sonntagabend 18.00 Uhr; - während der Hälfte der Schulferien; - in geraden Jahren über Ostern (Karfreitag bis Ostermontag) und in ungeraden Jahren über Weihnachten/Neujahr (sämtliche Weih- nachtsfeiertage bis Silvester und Neujahr des Folgejahres) und über Pfingsten (Pfingstsamstag bis Pfingstmontag) auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen; 5. Eventualiter, sollten die Kinder unter die Obhut der Beklagten gestellt werden, so sei ihr zu verbieten, mit den Kindern aus dem Kanton Zürich wegzuziehen; 6. Die Beklagte sei zu verpflichten, für C._____ und D._____ monatliche Unterhaltsbeiträge von mindestens - je Fr. 100.-- zzgl. allfällige Kinderzulagen von Juli 2012 bis August 2012; und - je Fr. 600.-- zzgl. allfällige Kinderzulagen ab September 2012; zu bezahlen; 7. Die eheliche Wohnung, ... [Adresse], sei samt Mobiliar und Hausrat dem Kläger zur alleinigen Nutzung zuzuweisen und die Beklagte sei zu verpflichten, die eheliche Wohnung bis Ende Juni 2012 zu verlassen; 8. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt. zulasten der Be- klagten."
Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung, vom 5. Juni 2012: (Urk. 29 = Urk. 35) Es wird erkannt: 1. Den Parteien wird das Getrenntleben bewilligt. 2. Die Obhut über die Kinder C._____ und D._____, beide geboren am tt.mm.2002, wird der Gesuchsgegnerin zugeteilt. 3. Der Gesuchsteller wird für berechtigt erklärt, die Kinder - jeweils vom Dienstag nach Schulschluss bis Mittwochmorgen; - jedes zweite Wochenende von Freitagabend (Schulschluss) bis Sonntag- abend 18.00 Uhr; - während der Hälfte der Schulferien; - in geraden Jahren über Ostern (Karfreitag bis Ostermontag) und in ungera- den Jahren über Weihnachten/Neujahr (sämtliche Weihnachtsfeiertage bis Silvester und Neujahr des Folgejahres) und über Pfingsten (Pfingstsamstag bis Pfingstmontag) auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen. Die Ausübung des Ferienbesuchsrechts hat der Gesuchsteller mindestens drei Mo- nate im Voraus mit der Gesuchsgegnerin abzusprechen. 4. Der Antrag des Gesuchstellers, es sei der Gesuchsgegnerin zu verbieten, mit den Kindern aus dem Kanton Zürich wegzuziehen, wird abgewiesen. 5. Die eheliche Wohnung an der ... [Adresse], wird inklusive Hausrat und Mobiliar für die Dauer des Getrenntlebens der Gesuchsgegnerin und den Kindern zur alleinigen Benützung zugewiesen. 6. Dem Gesuchsteller wird eine Frist bis 30. September 2012 angesetzt, um die eheli- che Wohnung zu verlassen. 7. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin an den Unterhalt und die Erziehung der Kinder einen monatlichen Unterhaltsbeitrag in der Höhe von je Fr. 920.– (insgesamt Fr. 1'840.–), zuzüglich vertraglicher und/oder gesetzlicher Kinder- zulagen, zu bezahlen; zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines je-
den Monats, erstmals ab dem Monat, in welchem der Gesuchsteller aus der eheli- chen Wohnung auszieht, spätestens jedoch ab 1. Oktober 2012. 8. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'800.–. Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 9. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt. 10. Die Parteientschädigungen werden wettgeschlagen. 11. (Schriftliche Mitteilung) 12. (Rechtsmittel) Berufungsanträge: des Gesuchstellers und Berufungsklägers: (Urk. 34 S. 2 ff.): " 1. Dispositiv Ziff. 2 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 5. Juni 2012 sei aufzuheben und die Obhut über die Kinder C._____ und D., beide geboren am tt.mm.2002, sei dem Gesuchsteller und Berufungskläger zuzuteilen. Eventualiter sei die Obhut über die Kinder C. und D._____, beide geboren am tt.mm.2002, den Parteien gemeinsam zuzutei- len. 2. Dispositiv Ziff. 3 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 5. Juni 2012 sei aufzuheben und die Gesuchsgegnerin und Beru- fungsbeklagte für berechtigt zu erklären, die Kinder - jedes zweite Wochenende von Donnerstagabend (Schulschluss) bis Montagmorgen (Schulbeginn) - jeweils an dem auf das Besuchswochenende folgenden Mitt- woch (Schulschluss) bis Donnerstag (Schulbeginn) - während der Hälfte der Schulferien sowie - in geraden Jahren über Weihnachten/Neujahr (sämtliche Weih- nachtsfeiertage bis Silvester und Neujahr des Folgejahres) so- wie über Pfingsten (Pfingstsamstag bis Pfingstmontag) und in ungeraden Jahren über Ostern (Karfreitag bis Ostermontag) auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.
der Gesuchsgegnerin und Berufungsbeklagten: (Urk. 44 S. 2): "Die Berufung des Gesuchstellers und Berufungsklägers sei inklusive prozessualem Antrag vollumfänglich unter Kosten- und Entschädi- gungsfolgen zu Lasten des Gesuchstellers und Berufungsklägers ab- zuweisen."
Erwägungen: 1. Sachverhalt / Prozessgeschichte 1.1. Die Parteien standen seit dem 7. März 2012 in einem Eheschutzverfahren vor dem Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich (Urk. 1). Mit Urteil vom 5. Juni 2012 regelte die Vorinstanz das Getrenntleben der Parteien (Urk. 29 = Urk. 35 S. 32 f.). 1.2. Mit fristgerechter Eingabe vom 18. Juni 2012 erhob der Gesuchsteller und Berufungskläger (fortan Gesuchsteller) Berufung gegen das Urteil der Vorinstanz vom 5. Juni 2012 mit den vorstehend aufgeführten Anträgen (Urk. 34). 1.3. Am 23. August 2012 erstattete die Gesuchsgegnerin und Berufungsbeklagte (fortan Gesuchsgegnerin) innert der ihr mit Verfügung vom 9. August 2012 (Urk. 43) angesetzten Frist die Berufungsantwort (Urk. 44), welche dem Gesuch- steller mit Verfügung vom 28. August 2012 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 48). 1.4. Mit Vorladung vom 28. August 2012 wurden die Parteien zur Vergleichsver- handlung auf den 2. Oktober 2012 vorgeladen (Urk. 49). 2. Vergleich 2.1. Anlässlich der Vergleichsverhandlung vom 2. Oktober 2012 schlossen die Parteien unter Mitwirkung des Gerichts folgende Vereinbarung (Urk. 50, Prot. S. 6 ff.): 1. Elterliche Obhut Die Kinder C._____ und D._____, beide geboren am tt.mm.2002, verbleiben für die Dauer des Getrenntlebens unter der gemeinsamen elterlichen Obhut der Parteien. 2. Betreuung Die Parteien betreuen die beiden Kinder jeweils alternierend eine Woche lang, wo- bei der Wechsel jeweils am Sonntagabend um 19.00 Uhr stattfindet. Diese Rege- lung beginnt am 21. Oktober 2012, wobei die Gesuchsgegnerin die erste Woche der Betreuung übernimmt.
Die Ferien verbringen die Kinder je zur Hälfte mit dem Gesuchsteller und mit der Gesuchsgegnerin. Die Ausübung des Ferienbesuchsrechts sprechen die Parteien mindestens zwei Monate im Voraus miteinander ab. Die Feiertage verbringen die Kinder in geraden Jahren über Ostern (Karfreitag bis Ostermontag) und in ungeraden Jahren über Weihnachten/Neujahr (sämtliche Weihnachtsfeiertage bis Silvester und Neujahr des Folgejahres) und über Pfingsten (Pfingstsamstag bis Pfingstmontag) beim Gesuchsteller. In ungeraden Jahren über Ostern (Karfreitag bis Ostermontag) und in geraden Jah- ren über Weihnachten/Neujahr (sämtliche Weihnachtsfeiertage bis Silvester und Neujahr des Folgejahres) und über Pfingsten (Pfingstsamstag bis Pfingstmontag) verbringen die Kinder die Feiertage bei der Gesuchsgegnerin. Weitergehende oder abweichende Betreuungsregelungen sind in gegenseitiger Ab- sprache der Parteien möglich. 3. Eheliche Wohnung Die Parteien sind sich einig, dass die eheliche Wohnung an der ... [Adresse] inklu- sive Hausrat und Mobiliar für die Dauer des Getrenntlebens der Gesuchsgegnerin zur alleinigen Benützung zugeteilt werden soll. Der Gesuchsteller ist bereits ausge- zogen. 4. Unterhaltsbeiträge Der Gesuchsteller verpflichtet sich, der Gesuchsgegnerin bis Ende 2012 monatlich Fr. 915.– zu bezahlen, zahlbar im Voraus, erstmals per 1. November 2012. Ab 1. Januar 2013 verpflichtet sich der Gesuchsteller, der Gesuchsgegnerin monatlich Fr. 667.– zu bezahlen, zahlbar im Voraus, erstmals per 1. Januar 2013. An den der Gesuchsgegnerin bereits entstandenen Kosten für die Hobbies der Kin- der im Jahr 2012 beteiligt sich der Gesuchsteller hälftig. Die Gesuchsgegnerin er- stellt diesbezüglich eine Abrechnung.
vorausgesetzt, sie haben die nötige Kooperationsfähigkeit und den Willen, sich gemeinsam über die Bedürfnisse der Kinder – auch in alltäglichen Dingen – zu ei- nigen und intensiv zusammenzuarbeiten. Die Parteien erfüllen die Zuteilungskrite- rien für die Obhut in gleichem Mass, was bereits die Vorinstanz in ihren Ausfüh- rungen festgehalten hat (Urk. 35 S. 11, S. 15, S. 16). Sie haben in der Vergan- genheit beide ungefähr zu gleichen Teilen Erziehungs- und Betreuungsaufgaben wahrgenommen. Zudem stellen sie gemeinsam den Antrag, die Obhut über ihre beiden Kinder in Zukunft gemeinsam wahrzunehmen. Damit sind die Vorausset- zungen für das Belassen der Kinder unter der gemeinsamen Obhut der Parteien erfüllt und auch das Kindeswohl erfordert keine anderweitige Regelung. 2.4. Die gemeinsame elterliche Obhut bedingt sodann einen Betreuungsplan, der den Aufenthalt der Kinder beim jeweiligen Elternteil regelt. Eine gerichtliche Rege- lung über die Kontakte der Eltern zum Kind ist dann sinnvoll, wenn die Eltern dies beantragen (ZK Bräm, N 107 zu Art. 176 ZGB). Die Parteien haben ihre Kinder bis anhin mehr oder weniger je zur Hälfte betreut. Der Gesuchsteller war wochen- tags jeweils am Morgen länger zu Hause als die Gesuchsgegnerin, hat den Kin- dern das Frühstück zubereitet und sie in die Schule geschickt, während die Ge- suchsgegnerin mehrheitlich für das Abendessen, die Einkäufe und das ins Bett bringen der Kinder – teilweise in Arbeitsteilung mit dem Gesuchsteller – zuständig war. An den Wochenenden haben sich die Parteien die Kinderbetreuung ebenfalls geteilt. Der Gesuchsteller hat die Kinder jeweils zu ihren ausserschulischen Aktivi- täten gefahren, während die Gesuchsgegnerin mit ihnen am Sonntag regelmässig die Kirche besuchte (Urk. 29 = Urk. 35 S. 7, Urk. 34 S. 7 f., Urk. 44 S. 4). Seit dem 1. September 2012 hat die Gesuchsgegnerin eine neue Arbeitsstelle, die es ihr ermöglicht, auch am Morgen für die Kinder zu sorgen und sie in die Schule zu schicken. Ebenso kann sie – aufgrund ihres kürzeren Arbeitsweges und der damit einhergehenden Flexibilität – gewisse Fahrdienste für die ausserschulischen Akti- vitäten der Kinder wahrnehmen. Der Gesuchsteller wohnt sodann seit Kurzem in unmittelbarer Nähe der ehelichen Wohnung, sodass die Kinder zu Fuss von der Wohnung der Gesuchsgegnerin zum Gesuchsteller gehen können. Die Parteien haben den Betreuungsplan für die Kinder so ausgestaltet, dass sie jeweils eine Woche lang vom Gesuchsteller und in der folgenden Woche von der Gesuchs-
gegnerin betreut werden. Der Wechsel soll jeweils am Sonntag Abend um 19 Uhr stattfinden. Damit ist sichergestellt, dass die Kinder ihren gewohnten Tagesablauf und Wochenrhythmus grösstenteils beibehalten können, ohne dass durch zusätz- liche Wechsel des Aufenthaltsortes unter der Woche noch mehr Unruhe entsteht. Die Wochenenden verbringen die Kinder jeweils bei und mit demjenigen Elternteil, der sie die Woche hindurch betreut. Die Vereinbarung betreffend die Feiertage Ostern, Pfingsten und Weihnachten/Neujahr soll den Parteien ermöglichen, mit den Kindern ihre Verwandten in ... und ... zu besuchen und die Ferien sollen die Kinder je zur Hälfte mit dem Gesuchsteller und der Gesuchsgegnerin verbringen. Die Betreuungsregelung erscheint somit insgesamt als praktikabel, ausgeglichen und den Bedürfnissen der Kinder angemessen. 2.5. In finanzieller Hinsicht haben die Parteien vereinbart, die Kosten für die Kin- der (Krankenkasse, Betreuungskosten, Hobbies, Mobilitätskosten) je zur Hälfte zu tragen. Der Gesuchsteller erzielt einen Lohn von netto Fr. 5'957.– monatlich und hat bis 31. Dezember 2012 einen Bedarf einschliesslich Kinderkosten von Fr. 5'314.–. Ab 1. Januar 2013 beträgt der Bedarf des Gesuchstellers aufgrund anderer Steuerbeträge (Quellensteuer) Fr. 5'399.–. Die Gesuchsgegnerin verdient seit 1. September 2012 bis 31. Dezember 2012 netto Fr. 4'289.– pro Monat bei einem Bedarf einschliesslich Kinderkosten von Fr. 5'485.–. Ab 1. Januar 2013 verdient die Gesuchsgegnerin Fr. 4'463.– netto pro Monat und ihr Bedarf beträgt ab dann – ebenfalls aufgrund anderer Steuerbeträge – Fr. 5'236.–. Dem Gesuch- steller verbleiben nach Deckung seines Bedarfs bis 31. Dezember 2012 rund Fr. 640.– und ab 1. Januar 2013 rund Fr. 560.–, während der Gesuchsgegnerin bis 31. Dezember 2012 zur Deckung ihres Bedarfs Fr. 1'196.– und ab 1. Januar 2013 noch Fr. 773.– fehlen. Die Unterhaltsberechnung bis 31. Dezember 2012 ergibt insgesamt ein Manko von Fr. 553.– (Gesamteinkommen Fr. 10'246.– ./. Gesamtbedarf Fr. 10'799.–). Ab 1. Januar 2013 beträgt das Manko Fr. 215.– (Gesamteinkommen Fr. 10'420.– ./. Gesamtbedarf Fr. 10'635.–). Die Parteien haben vereinbart, das Manko je zur Hälfte zu tragen. Der Unterhaltsbeitrag des Gesuchstellers an die Gesuchsgegne- rin setzt sich somit wie folgt zusammen:
"Betreuung Die Parteien betreuen die beiden Kinder jeweils alternierend eine Woche lang, wo- bei der Wechsel jeweils am Sonntagabend um 19.00 Uhr stattfindet. Diese Rege- lung beginnt am 21. Oktober 2012, wobei die Gesuchsgegnerin die erste Woche der Betreuung übernimmt. Die Ferien verbringen die Kinder je zur Hälfte mit dem Gesuchsteller und mit der Gesuchsgegnerin. Die Ausübung des Ferienbesuchsrechts sprechen die Parteien mindestens zwei Monate im Voraus miteinander ab. Die Feiertage verbringen die Kinder in geraden Jahren über Ostern (Karfreitag bis Ostermontag) und in ungeraden Jahren über Weihnachten/Neujahr (sämtliche Weihnachtsfeiertage bis Silvester und Neujahr des Folgejahres) und über Pfingsten (Pfingstsamstag bis Pfingstmontag) beim Gesuchsteller. In ungeraden Jahren über Ostern (Karfreitag bis Ostermontag) und in geraden Jah- ren über Weihnachten/Neujahr (sämtliche Weihnachtsfeiertage bis Silvester und Neujahr des Folgejahres) und über Pfingsten (Pfingstsamstag bis Pfingstmontag) verbringen die Kinder die Feiertage bei der Gesuchsgegnerin. Weitergehende oder abweichende Betreuungsregelungen sind in gegenseitiger Ab- sprache der Parteien möglich."
Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin ab 1. November 2012 bis 31. Dezember 2012 an den Unterhalt und die Erziehung der Kinder Fr. 915.– zu bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus, je auf den Ersten des Monats. Der Gesuchsteller wird überdies verpflichtet, der Gesuchsgegnerin ab 1. Januar 2013 an den Unterhalt und die Erziehung der Kinder Fr. 667.– zu bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus, je auf den Ersten des Monats. 4. Im Übrigen wird das Berufungsverfahren abgeschrieben. 5. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren wird auf Fr. 1'500.– festge- setzt.
Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt. 7. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien für das Berufungsver- fahren auf eine Parteientschädigung verzichtet haben. 8. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Migrationsamt des Kantons Zürich sowie an das Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirks- gericht Zürich, 4. Abteilung, je gegen Empfangsschein. Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit- telfrist an die Vorinstanz zurück. 9. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innert innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Ver- fassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 8. Oktober 2012
Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer Die Gerichtsschreiberin
lic. iur. B. Demuth
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