S 2021 89 - Unfallversicherung (Rückerstattung)

SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER

Mitwirkende Richter: lic. iur. Adrian Willimann, Vorsitz

lic. iur. Jacqueline Iten-Staub und Dr. iur. Matthias Suter

Gerichtsschreiberin: lic. iur. Claudia Meier

U R T E I L vom 19. Dezember 2022 [rechtskräftig]

gemäss § 29 der Geschäftsordnung

in Sachen

A.________

Beschwerdeführerin

gegen

Suva, Rechtsabteilung, Fluhmattstrasse 1, Postfach, 6002 Luzern

Beschwerdegegnerin

betreffend

Unfallversicherung

(Rückerstattung)

S 2021 89

A. Die 1986 geborene A.________ war im Jahr 2016 als Bezügerin von Arbeitslosenentschädigung bei der SUVA unfallversichert. Mit Schadenmeldung vom 6. Juli 2016 meldete A.________ ein Ereignis vom 17. Juni 2016 bei der SUVA (UV-act. 1). Mit Schreiben vom 11. Juli 2016 erkannte die SUVA ihre Leistungspflicht und erbrachte die gesetzlichen Versicherungsleistungen (UV-act. 9).

Am 16. Januar 2017 teilte die SUVA der Versicherten mit, dass sie aufgrund neuer Tatsachen die Leistungen bis auf Weiteres einstellen werde. Nach Vornahme der notwendigen Abklärungen werde die Versicherte wieder über die Leistungspflicht informiert (UV-act. 60). Das Bezirksgericht B.________ sprach A.________ mit Urteil vom 18. Dezember 2020 des mehrfachen, teilweise versuchten Betruges im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 17. Juni 2016 schuldig. Die SUVA konstituierte sich in diesem Verfahren als Privatklägerin (vgl. UV-act. 141).

Mit Verfügung vom 8. Januar 2021 forderte die SUVA den Gesamtbetrag von Fr. 29'252.35 an Taggeldern und Heilungskosten von der Versicherten aufgrund einer Verletzung von Art. 46 Abs. 2 UVG (falsche Unfallmeldung) i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG zurück (UV-act. 128). Die Verfügung konnte der Versicherten jedoch nicht zugestellt werden, da A.________ ihren Wohnort gewechselt hatte (vgl. act. 1 S. 4; UV-act. 128). Mit Schreiben vom 19. Januar 2021 sandte die SUVA darum ein Schreiben mit der Verfügung vom 8. Januar 2021 im Anhang an die neue Adresse von A.________ (UV-act. 129).

Mit Schreiben vom 22. März 2021 informierte Rechtsanwalt C.________ die SUVA, dass er zur Wahrung der Interessen von A.________ beauftragt worden sei, und ersuchte um Akteneinsicht (UV-act. 131). Mit E-Mail vom 26. März 2021 wurde die Akteneinsicht gewährt und darüber informiert, dass die Verfügung vom 8. Januar 2021 bereits in Rechtskraft erwachsen sei (vgl. UV-act. 132). Am 1. April 2021 erhob die Versicherte vertreten durch Rechtsanwalt C.________ Einsprache gegen die Verfügung vom 8. Januar 2021 (UV-act. 134).

Mit Einspracheentscheid vom 10. Mai 2021 trat die SUVA wegen Fristversäumnis nicht auf die Einsprache ein (UV-act. 138).

B. Mit Eingabe vom 11. Juni 2021 reichte die Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwältin D.________ beim Verwaltungsgericht des Kantons Zug Beschwerde ein und stellte folgende Anträge:

1. Es sei der Einsprache-Entscheid vom 10. Mai 2021 vollumfänglich aufzuheben.

2. Es sei festzustellen, dass die Verfügung vom 8. Januar 2021 (noch) nicht korrekt eröffnet wurde.

3. Es sei die Sache zur korrekten Eröffnung der Verfügung vom 8. Januar 2021 und anschliessenden, korrekten Durchführung des Einsprache-Verfahrens gegen die Verfügung vom 8. Januar 2021 an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4. Eventualiter sei die Verfügung vom 8. Januar 2021 vollumfänglich aufzuheben.

5. Subeventualiter sei die mit Verfügung vom 8. Januar 2021 geltend gemachte Rückerstattungsforderung maximal zu reduzieren.

6. Subsubeventualiter sei die geltend gemachte Rückerstattungsforderung zu erlassen.

7. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zu Lasten der Beschwerdegegnerin.

Daneben ersuchte sie um Sistierung des Beschwerdeverfahrens bis zur rechtskräftigen Erledigung des Strafverfahrens. Im Wesentlichen macht sie geltend, die Verfügung vom 8. Januar 2021 sei nicht korrekt eröffnet und die Einsprachefrist daher nicht versäumt worden (vgl. act. 1).

C. Mit Vernehmlassung vom 25. Juni 2021 schloss die SUVA (nachfolgend Beschwerdegegnerin) auf vollumfängliche Abweisung der Beschwerde (act. 3).

D. Mit Verfügung vom 28. Juni 2021 wurde der Antrag auf Sistierung des Verfahrens abgewiesen (act. 4).

E. Mit Schreiben vom 13. Dezember 2021 informierte Rechtsanwalt C.________, dass die Beschwerdeführerin nicht mehr durch die Kanzlei E.________ vertreten wird (act. 5).

Das Verwaltungsgericht erwägt:

1. Das Verwaltungsgericht beurteilt als einzige kantonale Instanz Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherung (Art. 57 ATSG i.V.m. § 77 Abs. 1 des Gesetzes über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen [Verwaltungsrechtspflegegesetz; VRG; BGS 162.1] sowie § 4 Abs. 1 lit. b der kantonalen Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Unfallversicherung [BGS 842.5]). Die örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug ist vorliegend gestützt auf Art. 58 Abs. 1 ATSG – Zuständigkeit am Wohnsitz der versicherten Person oder des Beschwerde führenden Dritten zum Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung – gegeben, da die Beschwerdeführerin im Kanton Zug lebt. Der angefochtene Einspracheentscheid, datiert 10. Mai 2021 (UV-act. 138), ist der Beschwerdeführerin am 12. Mai 2021 zugegangen (act. 1 S. 3). Folglich erweist sich die am 11. Juni 2021 der schweizerischen Post übergebene Beschwerde im Sinne von Art. 60 Abs. 1 ATSG (30-tägige Beschwerdefrist) als fristgerecht. Die Beschwerdeführerin ist vom angefochtenen Entscheid direkt betroffen und zur Beschwerde legitimiert. Sodann genügt die Beschwerdeschrift den formellen Anforderungen, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist. Die Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg gemäss § 29 der Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11).

2.

2.1 Richtet sich die Beschwerde gegen einen Nichteintretensentscheid, hat das Gericht, ungeachtet der Vorbringen der beschwerdeführenden Partei, nur zu prüfen und darüber zu entscheiden, ob die Verwaltung zu Recht nicht auf das Leistungs- oder Feststellungsbegehren eingetreten ist. Der richterliche Entscheid in der Sache (Sachentscheid) hat in dieser besonderen verfahrensmässigen Situation den formellen Gesichtspunkt des Nichteintretens durch die untere Instanz zum Gegenstand. Dagegen hat sich das Gericht mit den materiellen Anträgen nicht zu befassen (BGE 121 V 157 E. 2b; 116 V 265 E. 2a, SVR 1997, UV Nr. 66 S. 225 E. 1a). Soweit in der Beschwerde also materielle Anträge gestellt werden, kann auf diese nicht eingetreten werden (BGE 125 V 503 E. 1 mit Hinweis).

2.2 Im Sinne der obigen Ausführungen ist im vorliegenden Verfahren somit einzig zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin mit Einspracheentscheid vom 10. Mai 2021 zu Recht nicht auf die Einsprache vom 1. April 2021 gegen die Verfügung vom 8. Januar 2021 eingetreten ist. Hätte die Beschwerdegegnerin auf die Einsprache eintreten und diese materiell beurteilen müssen, ist die Beschwerde gutzuheissen und der Fall zur materiellen Prüfung an diese zurückzuweisen. Andernfalls ist die Beschwerde abzuweisen und der vorinstanzliche Nichteintretensentscheid zu bestätigen.

3.

3.1 Eine Partei kann sich, wenn sie nicht persönlich zu handeln hat, jederzeit vertreten oder, soweit die Dringlichkeit einer Untersuchung es nicht ausschliesst, verbeiständen lassen (Art. 37 Abs. 1 ATSG). Im Sozialversicherungsrecht gilt der in Art. 37 Abs. 3 ATSG ausdrücklich verankerte Grundsatz, dass der Versicherungsträger seine Mitteilungen an den Vertreter einer Partei zu richten hat, solange diese ihre Vollmacht nicht widerrufen hat. Dieser Grundsatz dient im Interesse der Rechtssicherheit dazu, allfällige Zweifel darüber zum Vornherein zu beseitigen, ob die Mitteilungen an die Partei selber oder an ihre Vertretung zu erfolgen haben, sowie um klarzustellen, welches die für einen Fristenlauf massgebenden Mitteilungen sein sollen. Gemäss Art. 37 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger die Vertretung auffordern, sich durch schriftliche Vollmacht auszuweisen. Mit dieser Bestimmung wird klargestellt, dass der Versicherungsträger das Vertretungsverhältnis auch ohne schriftliche Vollmacht als gegeben betrachten kann. Ein Vertretungsverhältnis kann demnach namentlich gestützt auf eine mündlich oder durch konkludentes Handeln erteilte Vollmacht begründet werden (BGE 99 V 177 E. 3; ZAK 1988 S. 399 E. 2b; vgl. auch BGE 101 Ia 39 E. 3). Es steht im Ermessen des Versicherungsträgers, eine schriftliche Vollmacht zu verlangen (Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 4. Aufl. 2020, Art. 37 N 20). Bei einem bestehenden und dem Versicherungsträger bekannten Vertretungsverhältnis stellt die Zustellung einer Mitteilung, insbesondere einer Verfügung, nur an die Partei persönlich eine mangelhafte Eröffnung dar (BGE 99 V 177 E. 3). Daraus darf ihr kein Nachteil erwachsen (Art. 49 Abs. 3 ATSG), weshalb die Rechtsmittelfrist grundsätzlich nicht zu laufen beginnt, bis die Verfügung dem Vertreter zugestellt ist.

3.2 Gemäss Art. 33 Abs. 2 OR beurteilt sich der Umfang einer durch Rechtsgeschäft eingeräumten Ermächtigung nach dessen Inhalt. Massgebend für den Umfang der Vollmacht im Verhältnis zum gutgläubigen Dritten ist, wie der Dritte die Mitteilung über den Umfang der Vollmacht nach dem Vertrauensprinzip, d.h. ihrem Wortlaut und Zusammenhang und den gesamten Umständen verstehen durfte und musste (vgl. zum Ganzen BGE 131 III 511 E. 3.1 und 3.2; 120 II 197 E. 2). Dabei steht dem Vertretenen der Nachweis offen, dass der Dritte nicht mit dem gehörigen Mass an Sorgfalt gehandelt hat, das nach den Umständen von diesem zu verlangen gewesen wäre, und damit nicht gutgläubig war (vgl. BGer 9C_460/2016 vom 10. Januar 2017).

3.3 Zugestellt ist eine nicht eingeschriebene Sendung (A- oder B-Post) bereits dadurch, dass sie in den Briefkasten oder in das Postfach des Adressaten gelegt wird und sich damit in dessen Verfügungsbereich befindet. Nicht erforderlich ist für die Zustellung einer Sendung, dass der Adressat sie tatsächlich in Empfang nimmt; es genügt, wenn sie in seinen Machtbereich gelangt und er demzufolge von ihr Kenntnis nehmen kann. "A-Post-Plus"-Sendungen entsprechen grundsätzlich A-Post Sendungen. Im Unterschied zu diesen sind sie mit einer Nummer versehen, welche die elektronische Sendungsverfolgung im Internet ermöglicht. Daraus ist u.a. ersichtlich, wann dem Empfänger die Sendung durch die Post zugestellt wurde. Insofern stellt diese Art von Sendung eine Möglichkeit dar, zu beweisen, dass die Post zugestellt worden ist (vgl. zum Ganzen: BGer 2C_587/2018 vom 8. März 2019 E. 3.1 mit Hinweisen).

3.4 Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag, wobei auf das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter Wohnsitz oder Sitz hat, abgestellt werden muss (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Hand der Schweizerischen Post übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Gesetzliche Fristen können nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Ist jemand unverschuldeterweise abgehalten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese wiederhergestellt, sofern unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachgeholt wird (Art. 41 ATSG). Die Beweislast für die Einhaltung der Frist trägt diejenige Partei, die daraus Folgen ableiten will. Dies ist im Beschwerdeverfahren die Beschwerde führende Person. Anders verhält es sich bezüglich des Nachweises, dass die Frist zu laufen begonnen hat; hier liegt die Beweislast bei der eröffnenden Behörde (vgl. Kieser, a.a.O., Art. 39 N 10).

4. Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Einsprache vom 1. April 2021 fristgerecht eingereicht wurde.

4.1 Die Beschwerdeführerin macht beschwerdeweise geltend, dass die Verfügung vom 8. Januar 2021 mangelhaft eröffnet worden sei, da sie nur ihr und nicht der anwaltlichen Vertretung, Rechtsanwalt C.________, zugestellt worden sei (act. 1). Demgegenüber führt die Beschwerdegegnerin aus, dass das Vertretungsverhältnis vor Eröffnung der Verfügung nicht bekannt gegeben worden sei und der Rechtsvertreter gegenüber der Beschwerdegegnerin im Verfahren auch nie aufgetreten sei. Die Verfügung sei daher spätestens mit Schreiben vom 19. Januar 2021 an die Beschwerdeführerin ordnungsgemäss eröffnet worden (act. 3).

4.2 Im Rahmen des sozialversicherungsrechtlichen Verfahrens hat soweit ersichtlich seit Beginn an bis zum Schreiben von Rechtsanwalt C.________ vom 22. März 2021 immer nur die Beschwerdeführerin mit der SUVA kommuniziert (UV-act. ubique; 12, 31). Am 13. August 2020 sandte das Bezirksgericht B.________ der Beschwerdegegnerin die Mandatsanzeige von Rechtsanwalt C.________ vom 12. August 2020 zur Kenntnisnahme. Im Schreiben von Rechtsanwalt C.________ wird das Bezirksgericht B.________ darüber informiert, dass er die Beschwerdeführerin in "rubrizierter Angelegenheit", daher im Strafverfahren F.________, vertreten werde. Die im Schreiben als Beilage bezeichnete Vollmacht wurde soweit ersichtlich der Beschwerdegegnerin nicht zur Kenntnisnahme zugestellt (UV-act. 114). Der Berufungserklärung vom 4. Juni 2021 von Rechtsanwalt C.________ ist eine Vollmacht vom 28. Juli 2020 beigelegt, welcher zu entnehmen ist, dass E.________ Rechtsanwälte die Beschwerdeführerin betreffend Strafrecht vertritt (UV-act. 141 S. 6). Inzwischen hatte sich Rechtsanwalt C.________ am 22. März 2021 im Unfallversicherungsverfahren mit einer die Forderung der Beschwerdegegnerin betreffenden – allerdings undatierten – Vollmacht als Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin konstituiert (UV-act. 131).

4.3 Die Beschwerdegegnerin hatte daher aufgrund ihrer Stellung als Privatklägerin im Strafverfahren Kenntnis des Vertretungsverhältnisses zwischen Rechtsanwalt C.________ und der Beschwerdeführerin. Die Beschwerdegegnerin durfte jedoch aufgrund des Wortlautes der Vollmacht vom 28. Juli 2020 (falls ihr diese bereits im Zeitpunkt der Eröffnung der Verfügung vorgelegen hatte), des Schreibens von Rechtsanwalt C.________ vom 12. August 2020 und den gesamten Umständen davon ausgehen, dass die Beschwerdeführerin nur im Strafverfahren von Rechtsanwalt C.________ vertreten wurde. Das sozialversicherungsrechtliche Verfahren ist zudem insoweit unabhängig vom Strafverfahren, als dass aus dem Blickwinkel von Art. 46 Abs. 2 UVG unerheblich ist, ob das Strafverfahren gegen die Beschwerdeführerin noch hängig ist oder nicht. Die Anwendung von Art. 46 Abs. 2 UVG setzt keine strafrechtliche Verurteilung, namentlich wegen Betrugs, voraus. Daraus ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin unter Einbezug aller Umstände aufgrund ihrer Kenntnis der Vertretung im Strafverfahren nicht von einer Vertretung der Beschwerdeführerin durch Rechtsanwalt C.________ auch im unfallversicherungsrechtlichen Verfahren hätte ausgehen müssen (vgl. BGE 143 V 393 E. 7.3). Ihr gegenüber konstituierte sich Rechtsanwalt C.________ als Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin im unfallversicherungsrechtlichen Verfahren denn auch erst am 22. März 2021. Es kann somit nicht von einer mangelhaften Eröffnung der Verfügung vom 8. Januar 2021 aufgrund der fehlenden Zustellung an Rechtsanwalt C.________ ausgegangen werden.

4.4 Gemäss Sendungsverfolgungs-Auszug der schweizerischen Post wurde das Schreiben vom 19. Januar 2021 der Beschwerdeführerin am 21. Januar 2021 an ihrer neuen Adresse mittels A-Post-Plus zugestellt (UV-act. 137). Die Sendung ist somit am 21. Januar 2021 in den Machtbereich der Beschwerdeführerin gelangt. Die 30-tägige Frist begann daher am 22. Januar 2021 zu laufen. Deren letzter Tag fiel auf den Samstag, 20. Februar 2020, weshalb die Frist am darauffolgenden Montag, 22. Februar 2021, endete. Die an die Beschwerdegegnerin adressierte Einsprache wurde am 1. April 2021 der schweizerischen Post übergeben (UV-act. 134; act. 1 Rz. 9). Insofern ist die Einsprache verspätet eingereicht worden und die Frist wurde nicht gewahrt. Offenbleiben kann, ob die versuchte Zustellung an die alte Adresse der Beschwerdeführerin, G.________, bereits fristauslösend gewesen wäre, denn die Einsprache ist selbst unter Annahme einer Zustellung am 21. Januar 2021 verspätet erhoben worden.

4.5 Zusammenfassend ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen.

5. Bei sozialversicherungsrechtlichen Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist (Art. 61 lit. fbis ATSG). Eine solche Kostenpflicht ist im Bereich der Unfallversicherung nicht vorgesehen, so dass das Verfahren für die Parteien kostenlos ist. Gemäss Art. 61 lit. g ATSG ist weder der vollständig unterliegenden Beschwerdeführerin noch der obsiegenden Sozialversicherungsträgerin eine Parteientschädigung zuzusprechen.

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

__________________________________

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden.

5. Mitteilung an die Beschwerdeführerin (mit ausführlicher Rechtsmittelbelehrung), an die Beschwerdegegnerin sowie an das Bundesamt für Gesundheit, Bern.

Zug, 19. Dezember 2022

Im Namen der

SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER

Der Vorsitzende

Die Gerichtsschreiberin

versandt am