Z1 15 104
URTEIL VOM 4. DEZEMBER 2019
Bezirksgericht Visp
Dr. Adrian Walpen, Einzelrichter
in Sachen
X _________ AG , Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt M _________
gegen
Y _________ , Beklagter, vertreten durch Rechtsanwalt N _________
(Werkvertrag)
Verfahren
A. Die X _________ AG reichte am 22. Oktober 2015 eine unbegründete Forderungs-
klage gegen Y _________ mit folgenden Anträgen ein (S. 2):
Herr Y _________ bezahlt der X _________ AG Fr. 10‘895.00 plus Zins zu 5 % seit dem 28. April
2010 und die Kosten des Gemeinderichters von Fr. 170.00.
Die Kosten von Verfahren und Entscheid gehen zu Lasten von Y _________.
Der X _________ AG wird zu Lasten von Y _________ eine Parteientschädigung zugesprochen.
Die Parteien vermochten sich an der Sitzung vom 2. Juni 2016 nicht zu einigen (S. 36).
Die Klägerin reichte daraufhin am 30. August 2016 eine begründe Klage ein und bestä-
tigte die Anträge (S. 39).
B. Der Beklagte antwortete am 3. Januar 2017 mit folgenden Anträgen (S. 105):
Die Klage vom 22. Oktober 2015 sei abzuweisen.
Die Kosten von Verfahren und Entscheid habe die X _________ AG zu tragen.
Y _________ sei zu Lasten der X _________ AG eine angemessene Parteientschädigung zuzu-
sprechen.
C. Die Klägerin bestätigte ihre Anträge in der Replik vom 9. Februar 2017 (S. 115), die
Beklagte ihre Begehren in der Duplik vom 15. März 2017 (S. 138). Die Klägerin reichte
am 30. März 2017 ihre Stellungnahme zu den neuen Tatsachenbehauptungen des Be-
klagten in der Duplik ein (S. 144 ff.).
D. Das Gericht erliess am 21. August 2017 die Beweisverfügung (S. 147 f.). Die Parteien
sowie zwei Zeugen wurden am 4. Dezember 2017 vor dem Bezirksgericht befragt (S.
240 ff.). Im Anschluss an die Partei- und Zeugenbefragungen initiierte das Gericht das
Expertiseverfahren (S. 274). Der Experte lieferte sein Gutachten am 8. Juni 2018 (S. 301
ff.) und das Ergänzungsgutachten am 25. Oktober 2018 (S. 373 ff.) ab.
E. Die Schlussvorträge wurden in Absprache mit den Parteien schriftlich eingereicht. Mit
schriftlichem Schlussvortrag vom 17. Januar 2019 (S. 387 ff.) stellte die Klägerin die
folgenden Begehren:
Primär:
die Kosten des Gemeinderichters von Fr. 170.00.
Eventuell:
Y _________ bezahlt der X _________ AG Fr. 9'709.40 plus Zins zu 5% seit dem 28. April 2010 und die
Kosten des Gemeinderichters von Fr. 170.00.
Die Kosten von Verfahren und Entscheid gehen zu Lasten von Y _________.
Der X _________ AG wird zu Lasten von Y _________ eine Parteientschädigung von Fr. 6'000.00 zu-
gesprochen.
Der Beklagte hielt in seinem Schlussvortrag vom 25. Januar 2019 (S. 397 ff.) an seinen
Rechtsbegehren fest.
Erwägungen
1.
1.1 Das Bezirksgericht Visp ist sowohl sachlich (Art. 4 Abs. 1 EGZPO i.V.m. Art. 4 Abs. 1
ZPO) als auch örtlich (Art. 10 Abs. 1 lit. b sowie Art. 31 ZPO) zur Beurteilung vorliegender
Streitigkeit zuständig.
1.2 Aufgrund des Streitwerts von Fr. 10’895.-- ist das vereinfachte Verfahren anwendbar
(Art. 243 Abs. 1 ZPO).
1.3 Die von der Klägerin hinterlegte Klagebewilligung datiert vom 24. Juli 2015. Die un-
begründete Klage wurde am 22. Oktober 2015 innert der Frist von drei Monaten (Art.
209 Abs. 3 OR) eingereicht. Ebenfalls fristgerecht wurde am 30. August 2016 die be-
gründete Klage eingereicht.
2. Die Klägerin stützt ihren Anspruch auf ein Werkvertragsverhältnis mit dem Beklagten,
woraus sie eine ausstehende Vergütung von Fr. 10'895.-- (Beleg 26, 27) plus Zins zu
5% seit dem 28. April 2010 fordert.
2.1 Die Klägerin bezweckt die Ausführung von Gipserarbeiten und die Erstellung von
Unterlagsböden, Aussenisolationen, Natursteinverkleidungen sowie alle damit verbun-
denen Arbeiten (S. 5 f.). Am 26. Januar 2009 unterbreitete die Klägerin dem Beklagten
eine Offerte für äussere und innere Verputzarbeiten (Maler- und Gipserarbeiten) für den
Bau eines Einfamilienhauses in A _________ (Beleg 34, S. 124 ff). In der Offerte werden
die SIA-Normen 118, 242/1, 243, 257 und 242/2 als vereinbart genannt. Gestützt auf
diese Offerte schlossen die Parteien einen mündlichen Werkvertrag ab (Zeugenaussage
B _________, S. 245, F8; Parteiaussage X _________, S. 261, F3; Parteiaussage
Y _________, S. 268, F8). Grundlage dieser Offerte war das Vorausmass (Wand- und
Deckenfläche), das der vom Beklagten mit der Bauleitung und Architekturarbeiten be-
auftragte C _________ erstellte (s. S. 180, Aussage C _________, S. 254 F4-7; Aussage
B _________, S. 246 F12; Aussage X _________, S. 263 F14). Gegenüber einer ersten
Offerte (Beleg 35, S. 128 ff.) sind in der definitiven Offerte die Positionen 12 (Deckputz
1.5 mm) und 13 (Acrylfugen) nicht mehr enthalten, Position 11 (Voranstrich) ist mit der
Bemerkung „evtl. vom Bauherr ausgeführt“ versehen (S. 125).
Am 23. Juli 2009 stellte die Klägerin dem Beklagten für die inneren Verputz- und Maler-
arbeiten den ausstehenden Betrag von Fr. 34'893.80 (Rechnung Nr. 3029, S. 83 f.) und
für die äusseren Verputzarbeiten den Betrag von Fr. 17'079.-- (Rechnung Nr. 3030, S.
85 f.) in Rechnung. Diese Beträge bezahlte der Beklagte mit Zahlungsauftrag vom 12.
August 2009 (anerkannte TB 7). Insgesamt bezahlte der Beklagte für die Maler- und
Gipserarbeiten in A _________ Fr. 80‘565.30 (anerkannte TB 7 f.).
Strittig blieben eine auf den Regierapporten Nr. 2212, 2213, 2215 und 2216 beruhende
Regierechnung in der Höhe von Fr. 8'429.-- (Rechnung Nr. 3024, Beleg 26, S. 72) und
eine gestützt auf den Regierapport Nr. 2214 gestellte Regierechnung in der Höhe von
Fr. 2'466.40 (Rechnung Nr. 3025, Beleg 27, S. 78). Diese Rechnungen wurden bis heute
trotz mehrmaliger Mahnung (anerkannte TB 22) und Betreibung (anerkannte TB 23)
nicht bezahlt. Der Beklagte macht geltend, diese Beträge seien nicht geschuldet. Zudem
basiere die von ihm bezahlte Schlussrechnung nicht auf dem vereinbarten Ausmass und
enthalte überdies auch Arbeiten, die von ihm nicht in Auftrag gegeben worden seien.
2.2 Der von der Klägerin geltend gemachte Anspruch basiert auf einem Werkvertrag, mit
dessen Abschluss sich die Klägerin als Unternehmerin zur Herstellung und Ablieferung
des versprochenen (mängelfreien) Werks verpflichtet hat, und der Beklagte als Besteller
zur Leistung der vereinbarten Vergütung (Art. 363 OR). Behauptet die Unternehmerin,
mit dem Bauherrn einen Werkvertrag abgeschlossen zu haben und fordert sie aus dem
Vertragsverhältnis den Werklohn, so hat sie im Bestreitungsfall insbesondere die Höhe
des geltend gemachten Werklohns zu behaupten und zu beweisen.
Was die Bemessung der dem Unternehmer geschuldeten Vergütung betrifft, gibt es
mehrerer Möglichkeiten. Der Tatbestand der „festen Übernahme“ (Randtitel zu Art. 373
OR) umfasst den Pauschalpreis, den Globalpreis und den Einheitspreis (Gauch, Werk-
vertrag, 6. Aufl., N. 895 ff.). Beim Einheitspreis ergibt sich die geschuldete Vergütung
aus der Menge der vom Unternehmer geleisteten Einheiten, multipliziert mit dem zuge-
hörigen Einheitspreis. Die massgebliche Menge wird entweder nach dem tatsächlichen
Ausmass ermittelt (durch Messen, Wägen oder Zählen) oder nach dem plangemässen
theoretischen Ausmass (vgl. Art. 38 f., 141 SIA-Norm 118; Gauch, a.a.O., N. 917). Die
Vertragssumme hat bei Einheitspreisverträgen lediglich eine indikative Bedeutung. Dass
die schliesslich für das Werk geschuldete Gesamtvergütung von dieser indikativen
Hauptsumme des Leistungsverzeichnisses zum Teil erheblich abweichen kann, ist
schon im Verzeichnis selber vorprogrammiert, da die darin enthaltenen Positionsbeträge
für Einheitspreisleistungen auf nur hypothetischen Leistungsmengen abstellen (Gauch,
a.a.O., N. 931a). In der Verhandlungspraxis kommt es vor, dass der Unternehmer für die
Ausführung des Werks zunächst Einheitspreise offeriert, der Vertrag dann aber doch zu
einem Pauschalpreis abgeschlossen wird. Entsteht zwischen den Parteien ein Streit dar-
über, ob eine solche Pauschalierung der Einheitspreis-Offerte stattgefunden hat, obliegt
die Beweislast derjenigen Partei, die sich auf die schliesslich getroffene Vereinbarung
des Pauschalpreises beruft (Gauch, a.a.O., N. 932).
Bei der Offerte vom 26. Januar 2009 (Beleg 34, S. 124 ff.), die dem mündlichen Werk-
vertrag zugrunde liegt, handelt es sich um eine Einheitspreis-Offerte. Es ist nirgends von
Pauschal- oder Globalpreis die Rede. Dass die Parteien beim Abschluss des mündlichen
Werkvertrags einen Pauschalpreis vereinbart hätten, hat der Beklagte nicht geltend ge-
macht. Es kann somit festgehalten werden, dass die Parteien einen mündlichen Werk-
vertrag mit einer festen Vergütung, nämlich einem Einheitspreis, abgeschlossen haben.
Dieser Werkvertrag basiert, was unbestritten ist, auf der Offerte, wie sie von der Klägerin
als Beleg Nr. 34 hinterlegt wurde. Die Einheitspreise gelten für die in der Offerte genann-
ten Leistungen.
Für nicht in der Offerte genannte Leistungen ist demgegenüber Folgendes zu beachten:
Mit der Übernahme des Werks ohne feste (Pauschal- oder Einheitspreis-) Vergütung
befasst sich die Bestimmung des Art. 374 OR. Demnach wird der Preis nach Massgabe
des Wertes der Arbeit und der Aufwendungen des Unternehmers festgesetzt, wenn er
zum Voraus entweder gar nicht oder nur ungefähr bestimmt worden ist. In der Fachspra-
che, namentlich des Baugewerbes, sind Vertragsarbeiten, die nach Aufwand vergütet
werden, „Regierarbeiten“, „Arbeiten in Regie“ oder „Arbeiten auf Regiebasis“ (Gauch,
a.a.O., N. 948; s. auch Art. 44 ff. SIA-Norm 118). Regiearbeiten sind somit Arbeiten, die
nach Aufwand vergütet werden und von einem Pauschalpreis oder einer Vergütung nach
Ausmass und Einheitspreisen nicht erfasst werden (Bundesgerichtsurteil 4C.227/2002
vom 24. Januar 2003 E. 4 mit Hinweisen).
Die Unterscheidung zwischen den Leistungen zu Festpreisen und den Regiearbeiten
wirkt sich auch auf die Beweisthema aus. Bei Leistungen zu Festpreisen hat der Unter-
nehmer die vereinbarte Leistung, den zugehörigen vereinbarten Preis und die Menge
der Leistungseinheiten zu beweisen. Bei Regiearbeiten muss vom Unternehmer die Ver-
einbarung oder die Anordnung der Regiearbeiten, die Leistung, die Regieansätze und
der Aufwand bewiesen werden. Von der Bauleitung unterzeichnete Regierapporte haben
dabei die Vermutung der Richtigkeit des Aufwandes für sich. Der Bauherr muss, wenn
er die Vergütungsforderung bestreiten will, den Gegenbeweis erbringen, dass der im
Regierapport ausgewiesene Aufwand falsch ist oder dass der Unternehmer unsorgfältig
gearbeitet hat, indem er zu viel Aufwand an Arbeit, Material und Maschinenstunden be-
nötigte (Spiess/Huser, Der Bau-Werkvertrag in der Praxis, 2016, N. 374 f.).
Die Klägerin fordert eine Vergütung von Regierarbeiten und stützt sich dabei auf die vom
Beklagten unterzeichneten Regierapporte. Der Beklagte macht einerseits geltend, er
habe keine Regiearbeiten in Auftrag gegeben und bei den unterzeichneten Rapporten
handle es sich um Stundenrapporte. Zudem würden die Schlussrechnungen auf einem
falschen Ausmass basieren und auch Arbeiten enthalten, die er selber habe ausführen
wollen und deshalb nicht Gegenstand des Werkvertrags gewesen seien. Nachfolgend
ist unter E. 3 auf die Regierechnungen einzugehen und unter E. 4 auf die Schlussrech-
nungen.
3. Die Klägerin stützt ihre Forderung auf die Regierapporte Nrn. 2212, 2213, 2215, 2216
und 2214, die vom Beklagten unbestrittenermassen unterzeichnet wurden. Der Beklagte
macht geltend, die Klägerin habe keine Arbeiten ausführen müssen, die nicht von Beginn
an vereinbart gewesen seien. Er habe der Klägerin keine Aufträge erteilt, die nicht schon
von Beginn an erteilt gewesen seien und er habe gedacht, es handle sich bei den unter-
zeichneten Rapporten um Stundenrapporte.
3.1 Der Beklagte hat sämtliche Regierapporte unterzeichnet. Wenn er im Verfahren gel-
tend macht, er habe gedacht, dass es sich dabei um Stundenrapporte gehandelt habe
bzw. dass er diesbezüglich allenfalls getäuscht worden sei, ist dies aufgrund seiner be-
ruflichen Erfahrung nicht glaubwürdig. Er gab an, als Erstberuf Maurer gelernt und in den
Jahren 1988 - 2000 auf diesem Beruf gearbeitet zu haben (S. 268 f. F5 und F22). Dem
Beklagten, mit mehrjähriger Arbeitserfahrung im Baubereich, musste bewusst sein, dass
er Regierapporte unterzeichnete, zumal die Unterzeichnung von Stundenrapporten kei-
nen Sinn ergeben hätte, da die Parteien im auf der Offerte vom 26. Januar 2009 basie-
renden Werkvertrag nicht eine Abrechnung nach Zeitaufwand vereinbart hatten.
3.2 Die Regierechnungen wurden im Rahmen der Expertise geprüft. Der Gutachter hält
zunächst fest, dass der in den Regierechnungen eingesetzte Einheitspreis von Fr. 76.90
ungefähr dem üblichen Stundenlohn eines Gipsers im Jahre 2009 entsprochen habe. In
der vom Walliser Maler- und Gipsermeisterverband herausgegebenen Berechnung des
Regielohnansatzes (2009) sei der Stundenansatz eines Gipsers mit Fr. 77.94 definiert.
Der in den Regierrechnungen geltend gemachte Stundenansatz entsprach somit dem
Üblichen und ist nicht zu beanstanden. In Bezug auf die Einheitspreise für die Materialien
hält der Gutachter fest, diese würden ungefähr den Regiearbeiten im Gipsergewerbe
entsprechen, die durch den SMGV (Schweizerischer Maler- und Gipserunternehmer-
Verband) herausgegeben worden seien. Auch wenn gemäss Gutachter mangels nähe-
rer Beschreibung der Materialien eine genauere Differenzierung nicht möglich ist, kann
doch festgehalten werden, dass die Einheitspreise für die Materialen den üblichen Prei-
sen in der Branche entsprechen.
3.3 Die in den Regierapporten genannten Arbeiten waren sodann mehrheitlich in der
Offerte und damit im darauf basierenden mündlichen Werkvertrag nicht enthalten. Da-
rauf ist nachfolgend im Einzelnen einzugehen.
3.3.1 Die Regierechnung Nr. 3024 basiert auf den Regierapporten Nr. 2212, 2213, 2215
und 2216.
Regierapport Nr. 2212 betrifft die Lieferung von Material (Kantenprofil Alu fein, Weiss-
putz, Spachtelmasse LGS, Fugen/Variospachtel, Klebeband, Abdeckpapier, Fugennetz)
im Betrag von Fr. 263.10 und 16 Stunden Gipserarbeiten à Fr. 76.10. Dabei wurden
gemäss Rapport folgende Arbeiten erbracht:
OG Wohnzimmer, Fenster Ost und West Leibungen mit Gips 140 gemacht, weil Fenster gewechselt hat;
Und Korridor eine Schlitz von Heizung geflickt in Wand. Und Türen Leibung im Korridor Richtung Garage
geflickt, weil kaputt gemacht mit 140 LLV. EG Eingang Türe bei Sturz Styrofoamisolation montiert mit
Storit im Leibung und feine Alukanten. Bei Küche rundum Alukanten montiert und Fugen gemacht. Bei
Schlafzimmer kleine Raum Türen Rahmen auch mit Alukanten montiert. WC Kasten Alukanten montiert,
Fugen gemacht und glätten mit LGS 400. Alles im OG.
Der Gutachter hält fest, aufgrund der Besichtigung vor Ort und aus seiner Erfahrung
entspreche der Arbeitsaufwand ungefähr den im Rapport aufgeführten Arbeiten (Gut-
achten Antwort zu Frage 3). Diese Arbeiten seien in der ursprünglichen Offerte bzw. im
Werkvertrag nicht enthalten gewesen (Gutachten Antwort zu Frage 4).
Der Regierapport Nr. 2213 betrifft 9 Stunden Gipserarbeiten à Fr. 76.10 und die Liefe-
rung von Isolationsdübel, Spachtelmasse LGS, Strorit und Netz, Material im Betrag von
insgesamt Fr. 111.10. Dabei wurden folgende Arbeiten erbracht:
UG Innen ganze Türenstürze montiert. Styrofoam blaue Teil zu hoch gewesen. Montiert mit Storit Kleber
und mit Dübel befestigen und mit LGS und Netz montiert und fertig glätten.
Der Gutachter hält fest, aufgrund der Besichtigung vor Ort und aus seiner Erfahrung
entspreche der Arbeitsaufwand ungefähr den im Rapport aufgeführten Arbeiten (Gut-
achten Antwort zu Frage 3). Diese Arbeiten seien in der ursprünglichen Offerte bzw. im
Werkvertrag nicht enthalten gewesen (Gutachten Antwort zu Frage 4).
Der Regierapport Nr. 2215 betrifft die Lieferung von Material (Kraftkleber, Styrofoam 140,
Storit Flex, Isolationsdübel) im Betrag von Fr. 1‘957.75 und 42 Gipserstunden à Fr.
76.10. Es ging um folgende Arbeiten:
Fassaden fertig geschliffen, Leibungen fertig isoliert, montiert mit Sturzen mit Montage Kleber und Storit
bei Sturzen mit Dübel befestigt, ganze Fernstersimse montiert mit Isolations Styrofoam und zusätzlich
mit Storit Flex und Montagekleber, vorbereiten für Granitbänke.
Gemäss Gutachter betreffen die in Regierapport Nr. 2215 genannten Arbeiten A) Lei-
bungen aufdoppeln (gem. Offerte Pos. 25) im Umfang von Fr. 681.95; B) Auflagenwinkel
mit Gefälle im Umfang von Fr. 1‘620.-- und C) Fassade schleifen im Umfang von
Fr. 2‘886.40 (Differenz zwischen Total des Rapports abzüglich Bst. A und B, d.h.
Fr. 5‘188.35 ./. Fr. 681.95 ./. Fr. 1‘620.-- = Fr. 2‘886.40). Letzerer Betrag bleibe für das
Schleifen der Fläche (ca. 214m2) und der Leibungen (ca. 130m). In Bezug auf diese
Schleifarbeiten berechnet der Gutachter einen Aufwand von Fr. 1‘758.-- und kommt zum
Schluss, dass die in Rechnung gestellten Fr. 2‘886.40 damit Fr. 1‘128.40 darüber liegen
und die Rechnung für diese Arbeiten damit eher hoch sei (Gutachten Antwort zu Frage
3). Im Regierapport Nr. 2215 sind gemäss Gutachter teilweise Arbeiten inkl. Material
aufgeführt, welche der Position 25 der Offerte entsprechen (Gutachten Antwort zu Frage
4). Die Position 25 ist in der Schlussrechnung nicht mehr aufgeführt, womit diese Arbei-
ten nicht doppelt in Rechnung gestellt worden sind. Indessen ist der Forderungsbetrag
für diese Arbeiten aufgrund der Kostenschätzung des Gutachters und entsprechend dem
Eventualbegehren der Klägerin um Fr. 1‘128.40 zu kürzen.
Der Regierapport Nr. 2216 betrifft eine reine Materiallieferung (Storit Flex, Folien, Klebe-
band) im Betrag von Fr. 591.--. Gemäss Gutachter entsprechen die Einheitspreise für
die Materialien ungefähr den Regiearbeiten im Gipsergewerbe, die durch den SMGV
(Schweizerischer Maler- und Gipserunternehmer-Verband) herausgegeben worden
seien. Diese Materialien waren in der Schlussrechnung nicht enthalten (Ergänzungsgut-
achten Antwort auf Frage 4) und wurden somit ebenfalls nicht doppelt in Rechnung ge-
stellt.
3.3.2 Die Regierechnung Nr. 3024 basiert auf dem Regierapport Nr. 2214. Dieser Rap-
port betrifft Arbeiten an der Fassade (Leibungen mit Isolation Stiroform montiert, mit
Montagekleber und Storit und Fassade geschliffen). Es handelt sich gemäss Gutachter
um Arbeiten, die vollständig unter den oben genannten Arbeitsbereich A) Leibungen auf-
doppeln (gem. Offerte Pos. 25) fallen. Dieser Arbeitsaufwand (Fr. 2‘466.40) entspreche
anteilsmässig der Pos. 25 der Offerte (Fr. 3‘045.--). Die restlichen Arbeiten - gemeint
sind jene gem. Position 25 der Offerte - seien unter Rapport Nr. 2215 aufgeführt (s. dazu
vorherige Erwägung und die dortige Berücksichtigung von Fr. 681.95 als zum Arbeitsbe-
reich A gehörend). Im Regierapport Nr. 2214 sind gemäss Gutachter somit Arbeiten und
Material aufgeführt, welche der Position 25 der Offerte entsprechen (Gutachten Antwort
zu Frage 4). Die Position 25 ist in der Schlussrechnung nicht mehr aufgeführt, womit
diese Arbeiten nicht doppelt in Rechnung gestellt worden sind.
3.4 Der Gutachter kommt insgesamt zum Schluss, dass die Regierechnungen Nr. 3024
und Nr. 3025 korrekt sind und den diesen zugrundeliegenden, unterschriebenen Regie-
rapporten entsprechen. Lediglich die Aufwendungen für die Schleifarbeiten seien zu
hoch (Ergänzungsgutachten Antwort auf Frage 5), was das Gericht entsprechend be-
rücksichtigt. Schliesslich hält der Gutachter fest, dass - abgesehen von den Schleifar-
beiten - kein Betrag zu viel in Rechnung gestellt worden sei (Ergänzungsgutachten Ant-
wort auf Frage 9). Die betreffenden Arbeiten und das betreffende Material waren mit
anderen Worten in den Schlussrechnungen nicht enthalten. Der Beklagte hat somit die
Arbeiten und Materiallieferungen, wie sie in den von ihm unterzeichneten Regierappor-
ten aufgeführt sind, nach Abzug der vom Gutachter genannten Fr. 1‘128.40, zu bezah-
len. Zu prüfen bleibt, ob ihm aufgrund einer überhöhten Schlussrechnung allenfalls eine
Verrechnungsforderung zusteht.
4. Der Beklagte bringt vor, die Klägerin habe die zwei Schlussrechnungen vom 23. Juli
2009 nicht auf Basis des vereinbarten Ausmasses abgerechnet, dies obwohl sämtliche
Werte (u.a. Gebäudehöhen) von Beginn an bekannt gewesen seien. Die von der Kläge-
rin erhobenen Zuschläge seien von der Bauleitung nie genehmigt worden, da diese nicht
berechtigt seien. Zudem seien Streicharbeiten, die er aus Kostengründen selber habe
ausführen wollen, von der Klägerin ohne Auftrag ausgeführt worden.
4.1 Die Schlussabrechnung im Sinne der SIA-Norm 118 ist jene Abrechnung des Unter-
nehmers, die den Teil der Vergütung feststellt, der sich nach den vereinbarten Einheits-
, Global- und Pauschalpreisen bestimmt. Bei Leistungen zu Einheitspreisen erfolgt die
Feststellung auf Grund der endgültigen Ausmasse (Art. 153 SIA-Norm 118).
Das den Schlussrechnungen zugrundeliegende Ausmass (Länge x Höhe x Anzahl)
stimmt mit jenem der Offerte nicht überein. In der Offerte wurde das von C _________
erstellte Vorausmass übernommen, die Schlussrechnung basiert gemäss Klägerin hin-
gegen auf dem Ausmass nach SIA. Gemäss Gutachter resultiert die Differenz der Aus-
masse X _________ - C _________ aus den Zuschlägen. Der Gutachter führt dazu aus,
gemäss der anwendbaren SIA-Empfehlung V242/1 (Ausgabe 10/1996), Verputz- und
Gipserarbeiten, würden Korrekturfaktoren und Zuschläge zum Ausmass dann zur An-
wendung kommen, wenn die entsprechende Leistung nicht im Positionstext beschrieben
sei. Die Korrekturfaktoren wie auch die Masszuschläge, die in den Belegen Nr. 19 („Aus-
mass Innere Verputz- und Malerarbeiten“) und 20 („Ausmass Äussere Verputzarbeiten“)
angewendet worden seien, seien in der SIA-Empfehlung V242/1 aufgeführt. Die Schluss-
rechnung und das zugrundeliegende Ausmass entsprechen gemäss Gutachten der da-
mals gültigen SIA-Empfehlung V242/1.
Es ist somit festzuhalten, dass die unterschiedlichen Ausmasse auf der Berücksichtigung
von Korrekturfaktoren beruhen und nicht auf unterschiedlichen Flächenannahmen. Es
ist deshalb unbehelflich, wenn der Beklagte geltend macht, sämtliche Flächenangaben
in der Offerte würden den realen Gegebenheiten entsprechen. Die Klägerin hat sich bei
der Offerte auf das Vorausmass von C _________ gestützt, was Letzterer auch bestätigt
hat. Dabei war lediglich die tatsächliche Fläche enthalten, ohne Mehrhöhen
(C _________, S. 255 F13). Letztere führen dann durch die Anwendung von Korrek-
turfaktoren zu höheren Masszahlen.
Es stellt sich die Frage, ob die Klägerin das Ausmass von C _________ hätte überprüfen
müssen, d.h. ob sie hätte feststellen müssen, dass im Ausmass von C _________ die
entsprechenden Korrekturzuschläge fehlten. Art. 25 SIA-Norm 118 regelt die Abmah-
nungspflichten des Unternehmers, wobei die Unterscheidung zwischen „Anzeige“ und
„Abmahnung“ mehr von theoretischer als von praktischer Bedeutung ist. Die Anzeige
erfolgt auf Initiative des erklärenden Unternehmers, während die Abmahnung eine Re-
aktion auf eine Vorgabe des Bestellers darstellt (Spiess/Huser, Handkommentar zur
Norm SIA 118, Bern 2014, N. 6 zu Art. 25 SIA-Norm 118; Hürlimann, Kommentar zur
SIA-Norm 118, 2. A., Zürich/Basel/Genf 2017, N. 9 zu Art. 25 SIA-Norm 118). Dabei
bestimmt Art. 25 Abs. 1 SIA-Norm 118, dass die Aufsicht, die der Bauherr durch die
Bauleitung ausüben lässt, den Unternehmer nicht von seiner Verpflichtung enthebt, Ver-
hältnisse, welche einen Mangel an einem Werk verursachen oder die Lieferung verspä-
ten könnten, anzuzeigen. Art. 25 SIA-Norm 118 begründet dabei keine über Art. 365 OR
hinausgehende generelle Anzeigepflicht. Die Pflicht zur Anzeige beschränkt sich auf die-
jenigen Tatsachen, die er erkannt hat, wobei die sichere Kenntnis nicht erforderlich ist.
Der Einwand, er habe die anzuzeigenden Verhältnisse nicht erkannt, ist immer dann
untauglich, wenn er sie allenfalls früher hätte erkennen müssen, weil sie offensichtlich
oder bei einer vom Unternehmer vorzunehmenden Prüfung mit dem von ihm zu erwar-
tenden Sachverstand erkennbar waren (Henninger, Anzeige- und Abmahnungspflichten
des Unternehmers, BRT 2009 S. 68 f.). Gemäss Art. 25 Abs. 3 SIA-Norm 118 hat der
Unternehmer die ihm übergebenen Pläne nur dann zu überprüfen, wenn der Bauherr
weder durch eine Bauleitung vertreten noch selbst sachverständig, noch durch einen
beigezogenen Sachverständigen vertreten ist. Unter Plänen sind die Submissionspläne,
Vertragspläne und Ausführungspläne zu verstehen. Letztlich beurteilt sich indessen die
Frage, ob und in welchen Fällen der Unternehmer Unstimmigkeiten anzuzeigen bzw.
abzumahnen hat, bei sämtlichen sachverständigen Angaben nach Massgabe von Art.
25 Abs. 3 SIA-Norm 118 (Hürlimann, a.a.O., N. 12 zu Art. 25 SIA-Norm 118). Der Unter-
nehmer darf grundsätzlich darauf vertrauen, dass die vom sachverständigen oder sach-
verständig beratenen oder vertretenen Bauherrn zur Verfügung gestellten Ausführungs-
unterlagen richtig, vollständig und widerspruchsfrei sind und er ist nicht verpflichtet, Un-
tersuchungen vorzunehmen, selbst wenn diese nur einen geringen Aufwand bedingen
würden (Hürlimann, a.a.O., N. 15.2 zu Art. 25 SIA-Norm 118 m.w.H.). Auch wenn keine
Prüfungspflicht besteht, zeigt der Unternehmer Unstimmigkeiten oder andere Mängel,
die er bei der Ausführung seiner Arbeit erkennt, unverzüglich gemäss Abs. 1 und 2 an
und macht die Bauleitung auf nachteilige Folgen aufmerksam (Abmahnung). Unter Un-
stimmigkeiten sind dabei insbesondere Fehler, Widersprüche oder Lücken in (bzw. zwi-
schen) Plänen zu verstehen (Hürlimann, a.a.O., N. 19 zu Art. 25 SIA-Norm 118). Dabei
hat das Bundesgericht in seinem Urteil 4A_213/2015 vom 31. August 2015 in E. 4.4.2
festgehalten, das Vertrauen auf die erhaltenen Unterlagen habe nach Treu und Glauben
dort seine Grenze, wo eine offensichtliche Unrichtigkeit bestehe. Offensichtlich sei ein
Fehler, wenn er in die Augen springe, d.h. ohne weiteres auch ohne besondere Prüfung
erkennbar sei.
Da im Rahmen von Art. 25 Abs. 3 SIA-Norm 118 nicht nur Pläne, sondern sämtliche
sachverständige Angaben erfasst werden, gilt diese Bestimmung auch für das von der
Bauherrschaft abgegebene Ausmass (vgl. Hürlimann, a.a.O., N. 12 zu Art. 25 SIA-Norm
118). Somit darf der Unternehmer grundsätzlich darauf vertrauen, dass die vom sach-
verständigen oder sachverständig beratenen oder vertretenen Bauherrn zur Verfügung
gestellten Ausführungsunterlagen richtig sind. In casu wurde der Beklagte durch C
_________, den er mit der Planung und Bauleitung beauftragt hatte, sachverständig ver-
treten und beraten. Der Bauleiter hat das Vorausmass genommen und die entsprechen-
den Angaben der Klägerin weitergeleitet, welche gestützt darauf die Offerte (Beleg 34,
S. 124 ff.) erstellt hat und darauf vertrauen durfte, dass das Ausmass korrekt berechnet
wurde. In diesem Sinne wurde in der Offerte denn auch festgehalten, dass diese im
Einverständnis des Bauherrn oder Architekten aufgrund deren Angaben erstellt worden
sei. Erstellte Massauszüge seien vom Auftraggeber zu überprüfen und würden auf des-
sen Verantwortung erfolgen.
Nach dem Gesagten kann der Beklagte der Klägerin nicht vorwerfen, das Ausmass, wie
es der Offerte zugrunde lag, stimme mit jenem der Schlussrechnung gemäss SIA-Norm
nicht überein.
4.2 Der Zeuge C _________ sagte aus, die Klägerin habe alles gemäss Vereinbarung
ausgeführt, bis auf die Malerarbeiten. Bei diesen habe sie alles ohne Einwilligung ge-
macht. Als er und der Beklagte auf die Baustelle gekommen seien, seien die Malerar-
beiten praktisch schon gemacht gewesen (S. 255 F10).
Gemäss dem Zeugen B _________ betreffen die Positionen 11, 12 und 13 Arbeiten, die
der Bauherr ursprünglich selbst hätte ausführen wollen (S. 245 F8). Dieser habe aber
keine Zeit gehabt, so dass die Klägerin diese Arbeiten dann gemacht habe (S. 246 F 15
ff.). Der Beklagte habe dem Vorarbeiter auf der Baustelle den Auftrag für diese Arbeiten
erteilt (S. 246 F18). Die Frage, ob er selbst mit dem Beklagten persönlich ebenfalls über
das Ausführen dieser Arbeiten gesprochen habe, bejahte B _________. Der Deckputz
sei nicht so ausgeführt worden, wie in der Offerte vorgesehen. Man habe die Sachen
immer mit dem Beklagten diskutiert und dies sei von diesem auch so freigegeben wor-
den. Man habe von 1.5 mm Deckputz auf 0.5 mm gewechselt, weil dies dem Beklagten
besser gefallen habe. Er habe dies mit dem Beklagten besprochen und habe ihm auch
Muster gezeigt, worauf sich der Beklagte für den 0.5 mm Deckputz entschieden habe
(S. 246 F20; S. 247 F24 f.).
Es ist unbestritten, dass nicht der in der Offerte genannte Deckputz von 1.5 mm, sondern
ein feinerer von 0.5 mm angebracht wurde. Dies weist darauf hin, dass der Beklagte dies
mit den Angestellten der Klägerin besprochen und sich dann für einen solchen von 0.5
mm entschieden hat. Eine Mitteilung dieser Wahl gegenüber der Klägerin macht aber
nur Sinn, wenn diese Arbeiten auch durch die Letztere auszuführen waren. Dementspre-
chend führt der Beklagte aus, er habe eine gewisse Anzahl Muster gesehen und dann
den Deckputz 0.5 mm ausgewählt (S. 270 F25). Schliesslich führt der Beklagte dann
sogar aus, er habe nur die Malerarbeiten machen wollen, das Anbringen des Deckputzes
sei keine Malerarbeit, dieser werde überstrichen (S. 270 F28). Somit geht selbst der
Beklagte davon aus, dass die Klägerin die Deckputzarbeiten machen sollte, obwohl
diese Arbeiten als Position 12 aus der ursprünglichen Offerte gestrichen wurden (s. S.
125 und S. 129).
Der Bauleiter C _________, der nach eigenen Angaben einmal täglich auf der Baustelle
war (S. 258 F32), hätte die Malerarbeiten im Gebäudeinnern stoppen können, wenn die
Klägerin diese Arbeiten nicht hätte ausführen sollen. Dies war nicht der Fall. Auch der
Beklagte selbst hat die Malerarbeiten nicht gestoppt, nachdem er gemäss eigenen An-
gaben von den noch nicht abgeschlossenen Malerarbeiten durch die Klägerin Kenntnis
genommen hatte (S. 268 F12). Er habe dem Arbeiter der Klägerin gesagt, dass es sich
nicht mehr lohne, dass er (der Beklagte) den Rest mache. Er habe diese Arbeiten dann
aber auch bezahlt (S. 270 F27). Auf die Frage, ob er der Klägerin für die Malerarbeiten
vorgängig einen Auftrag erteilt habe, antwortete der Beklagte, „vorgängig nicht“ (S. 279
F30), woraus zu schliessen ist, dass er zumindest im Nachhinein damit einverstanden
war. Dementsprechend hat er diese Arbeiten, wie er auch betont, bezahlt.
Das Gericht geht somit davon aus, dass die Klägerin die Positionen 11, 12 und 13 im
Wissen und im Einverständnis des Beklagten ausführte, dieser jedenfalls vor Abschluss
der Malerarbeiten Kenntnis davon hatte. Trotzdem stoppte der Beklagte die Klägerin
nicht und liess diese die Malerarbeiten zu Ende führen. In Bezug auf den Deckputz
brachte er gar Änderungswünsche gegenüber der ersten Offerte an. Damit erteilt der
Beklagte zumindest konkludent sein Einverständnis für die Ausführung der Malerarbei-
ten durch die Klägerin. Dass diese Positionen in die Schlussrechnung einflossen, ist
deshalb nicht zu beanstanden und der Beklagte hat diese Rechnung denn auch bezahlt.
4.3 Position 25 „Leibungen mit Isolation aufdoppeln“ war in der Offerte mit Fr. 3‘045.--
enthalten, in der Schlussrechnung indessen nicht mehr aufgeführt. Diese Arbeiten wur-
den in Regie in Rechnung gestellt. Gemäss B _________ habe man diese Position nach
Zeitaufwand in Rechnung gestellt, da dies für den Bauherrn günstiger gewesen sei.
Wäre dies teurer gewesen, hätte man nach Ausmass verrechnet (S. 245 F11). Der Gut-
achter nimmt als Arbeitsaufwand für den obgenannten Arbeitsbereich A), d.h. für Lei-
bungen aufdoppeln gem. Pos. 25 der Offerte, den offerierten Betrag von Fr. 3‘045.-- an
und teilte diesen auf die Regierrechnungen auf, nämlich Fr. 2‘363.05 (Betrag gemäss
Regierapport 2214 ohne MWSt und Rabatt und Skonto) und Fr. 681.95 (enthalten im
Regierapport 2215). Diese Arbeiten wurden somit gemäss Gutachter korrekt in Rech-
nung gestellt und der offerierte Betrag wurde nicht überschritten.
4.4 Soweit der Zeuge C _________ vorbrachte, gemäss SIA-Norm 118 seien Regier-
echnungen nach erfolgter Schlussrechnung nicht mehr möglich, ist festzuhalten, dass
dies nur der Fall ist, wenn der Schlussrechnung eine Zusammenstellung gemäss Art.
153 Abs. 3 SIA-Norm 118 beigelegt ist und der Unternehmer keinen schriftlichen Vorbe-
halt anbringt (Art. 156 SIA-Norm 118). Diesfalls ist von einem Verzicht auf weitere Ver-
gütungsansprüche auszugehen. Die in der Bestimmung erwähnte Zusammenstellung
gibt „einen Überblick [...] über sämtliche vom Unternehmer gestellten Rechnungen (ein-
schliesslich der Schlussabrechnung) sowie über die bis zum Tag der Schlussabrech-
nung erhaltenen und die noch ausstehenden Zahlungen des Bauherrn“ (Art. 153 Abs.
3). Die Schlussrechnungen vom 23. Juli 2009 enthalten keine entsprechende Zusam-
menstellung. So werden nicht beide Schlussrechnungen aufgelistet, eben so wenig die
der A-Konto-Zahlung vom 7. Mai 2009 zugrunde liegende Rechnung oder die Regie-
rechnung Nr. 2996 vom 16. April 2009 (Beleg 21, S. 65 f.). Deshalb kann nicht von einem
Verzicht im Sinne von Art. 156 SIA-Norm 118 ausgegangen werden. Ohnehin begründet
Art. 156 SIA-Norm lediglich eine Auslegungsregel und nicht eine unwiderlegbare Fiktion,
die dem Unternehmer keinen Ausweg mehr lässt. Insbesondere ist es dem Bauherrn
deshalb verwehrt, sich hinsichtlich solcher Ansprüche auf die Bestimmung zu berufen,
von denen er schon Kenntnis hatte und hinsichtlich derer ihm klar ist oder nach Treu und
Glauben klar sein müsste, dass der Unternehmer auf sie nicht verzichten will (Stöckli,
Zur SIA-118: Merk-Würdiges und Merkwürdiges, in: BRT 2017 S. 14). Der Beklagte hat
in seinen Tatsachenbehauptungen nicht geltend gemacht, er sei aufgrund der Schluss-
rechnungen davon ausgegangen, dass keine zusätzlichen Rechnungen gestellt würden.
Somit besteht seitens des Beklagten kein auf den Schlussrechnungen basierendes Ver-
trauen, dass vorliegend geschützt werden müsste und er kann auch aus diesem Grund
nichts aus Art. 156 SIA-Norm 118 zu seinen Gunsten ableiten.
5. Die Rechnungen 3024 und 3025 enthalten die Bemerkung, die Rechnungen seien
innert dreissig Tagen zu bezahlen, der Verzugszins betrage 9 %. Der Kläger hat die
Rechnungen spätestens am 11. Juni 2011 gemahnt (so anerkannte TB 22; S. 16 ff.). Ein
Zahlungsbefehl für die beiden Forderungen ist am 15. Januar 2013 übermittelt worden
(so anerkannte TB 23; S. 19 f.). Der Beklagte hat dagegen Rechtsvorschlag erhoben
(anerkannte TB 24).
Ist eine Verbindlichkeit fällig, so wird der Schuldner – falls kein Verfalltag gemäss Art.
102 Abs. 2 OR vorliegt – durch Mahnung des Gläubigers in Verzug gesetzt (Art. 102
Abs. 1 OR). Die Mahnung ist eine empfangsbedürftige, rechtsgeschäftsähnliche Wil-
lensäusserung, die ihre Wirkung erst entfaltet, wenn sie dem Schuldner so zugegangen
ist, dass deren Kenntnisnahme nur noch von seinem Verhalten abhängt. Die Erklärung
«zahlbar innert 30 Tagen» wird in der der Gerichtspraxis teilweise uneinheitlich ausge-
legt. Nach der Lehre und neueren Rechtsprechung, gerät der Schuldner im Falle der
Nichtbezahlung mit Ablauf des letzten Tages der Frist von 30 Tagen ohne Weiteres in
Verzug (vgl. die Hinweise Vetter/Buff, Verzugszinsen bei «zahlbar innert 30 Tagen», in:
SJZ 2019 S. 151). Vorliegend haben die Parteien indessen die Anwendung der SIA-
Norm 118 vereinbart. Gemäss deren Regelung in Art. 190 Abs. 1 erfolgt eine Inver-
zugsetzung durch Mahnung, selbst wenn eine entsprechende Zahlungsfrist geregelt
worden ist. Dass die Parteien eine davon abweichende Regelung getroffen hätten, ist
nicht ersichtlich. Angesichts dessen kann nicht gefolgert werden, durch das Anbringen
der Zusätze "Zahlbar innert (…) 30 Tagen Netto“ auf den Rechnungen sei die unmiss-
verständliche Aufforderung erfolgt, die geschuldete Leistung ohne weitere Säumnis zu
erbringen (s. Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich HG140037 vom 6. Oktober
2017 E. 5.14.3). Die Klägerin musste den Beklagten folglich noch mahnen, was sie erst-
mals am 11. Juni 2011 getan hat (S. 16). Diese Mahnung hat der Beklagte frühestens
am 13. Juni 2011 erhalten. Beim Mahngeschäft gerät der Schuldner erst nach Ablauf
einer angemessenen Reaktionszeit in Verzug, weshalb die Zinspflicht auch erst nach
Ablauf dieser Frist beginnt. Bei Geldforderungen besteht die angemessene Reaktions-
zeit in der Barzahlung oder die Veranlassung eines Zahlungsauftrags am nächsten
Werktag (Gauch/Schluep, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, Bd. II,
7. Es bleibt über die Prozesskosten des Verfahrens zu befinden.
7.1 Die Prozesskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt und nach
dem Ausgang des Verfahrens verteilt, wenn keine Partei vollständig obsiegt hat (Art. 106
Abs. 1 und 2 ZPO). Massstab der Verteilung bildet danach grundsätzlich der Umfang
des Obsiegens und Unterliegens, wobei das Gericht bei der Kostenverteilung unter-
schiedliche Kriterien berücksichtigen kann, ohne dass eine einzige Lösung allein bun-
desrechtskonform sein müsste. Insbesondere Rechnung getragen werden kann nebst
dem Streitwert etwa dem Gewicht der einzelnen Rechtsbegehren innerhalb eines
Rechtsstreits oder dem Aufwand bei deren Behandlung wie auch dem Umstand, dass
eine Partei in einer grundsätzlichen Frage obsiegt hat (Bundesgerichtsurteile
4A_511/2015 vom 9. Dezember 2015 E. 2.2, 4A_207/2015 vom 2. September 2015 E.
3.1, 4A_523/2013 vom 31. März 2014 E. 8.2; 4A_80/2013 vom 30. Juli 2013 E. 6.4). In
der Praxis wird ein geringfügiges Unterliegen im Umfang von einigen Prozenten in der
Regel nicht berücksichtigt (Bundesgerichtsurteil 4A_207/2015 vom 2. September 2015
E. 3.1, ferner 4A_538/2015 vom 15. Januar 2016 E. 6.2).
Vorliegend verlangte die Klägerin zunächst Fr. 10'895.--. Nach Vorliegen der Expertise
machte sie im Schlussvortrag eventualiter Fr. 9'709.40 geltend. In letzterem Umfang
dringt die Kläger durch, was in etwa 90% entspricht. Es rechtfertigt sich keine Kosten-
aufteilung zwischen den Parteien. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Prozesskos-
ten vollumfänglich dem Beklagten aufzuerlegen.
7.2 Die Gerichtskosten setzen sich aus den Auslagen und der Entscheidgebühr zusam-
men.
Dem Bezirksgericht sind Auslagen in der Höhe von Fr. 6‘719.25 erwachsen (Zeugenent-
schädigungen von Fr. 360.40; Expertisekosten von Fr. 6‘358.85).
Die Entscheidgebühr (Art. 95 Abs. 2 lit. b ZPO) wird aufgrund des Streitwerts, des Um-
fangs und der Schwierigkeit des Falls, der Art der Prozessführung der Parteien sowie
ihrer finanziellen Situation und nach dem Kostendeckungs- und Äquivalenzprinzip fest-
gesetzt (Art. 13 Abs. 1 und 2 GTar). Sie bewegt sich im vereinfachten Verfahren bei
einem Streitwert von Fr. 10'895.-- zwischen Fr. 900.-- und Fr. 3’600.-- (Art. 16 Abs. 1
GTar).
Die Gerichtsgebühr wird, da die Akten einen gewissen Umfang aufwiesen und verschie-
dene tatsächliche und rechtliche Fragen zu behandeln waren, auf Fr. 3'280.75 festge-
setzt. Folglich betragen die Gerichtskosten insgesamt Fr. 10‘000.--, welche dem Beklag-
ten auferlegt werden. Sie werden mit den von den Parteien geleisteten Vorschüssen von
Fr. 8‘900.-- (Klägerin: Fr. 7‘800.--; Beklagter: Fr. 1‘100.--) verrechnet (Art. 111 Abs. 1
ZPO). Dem Beklagten werden zusätzlich Fr. 1‘100.-- in Rechnung gestellt. Er schuldet
der Klägerin zudem Fr. 7‘800.-- für geleisteten Kostenvorschuss.
Die Kosten des Schlichtungsverfahrens sind zur Hauptsache zu schlagen (Art. 207 Abs.
2 ZPO) und ausgangsgemäss dem Beklagten aufzuerlegen. Dieser hat der Klägerin da-
für Fr. 170.-- zu bezahlen.
7.3 Die Parteientschädigung umfasst den Ersatz notwendiger Auslagen und die Kosten
einer berufsmässigen Vertretung sowie in begründeten Fällen eine angemessene Um-
triebsentschädigung, wenn eine Partei nicht berufsmässig vertreten ist (Art. 95 Abs. 3
ZPO). Das Honorar des Rechtsbeistands richtet sich in der Regel nach dem Streitwert
(Art. 27 Abs. 2 und 28 Abs. 1 GTar). Das Anwaltshonorar bemisst sich sodann im ge-
setzlich vorgegebenen Rahmentarif nach der Natur und Bedeutung des Falls, der
Schwierigkeit, dem Umfang, der vom Rechtsbeistand nützlich aufgewandten Zeit und
der finanziellen Situation der Partei (Art. 27 Abs. 1 und 3 GTar). Bei einem Streitwert von
Fr. 10'895.-- wird das Anwaltshonorar zwischen Fr. 2’300.-- und Fr. 3'300.-- festgesetzt
(Art. 32 Abs. 1 GTar). Der vorgegebene Tarif darf bei aussergewöhnlicher Arbeit über-
und bei ausserordentlich wenig Aufwand unterschritten werden (Art. 29 Abs. 1 und 2
GTar).
Die wesentlichen Verfahrensvorkehren der Parteivertreter lagen in der Abfassung des
zweifachen schriftlichen Parteivortrags sowie des Schlussvortrags, der Teilnahme an der
Hauptverhandlung und der Begleitung des Expertiseverfahrens. Unter Berücksichtigung
des angeführten Rahmentarifs und der hievor genannten Kriterien, sowie des mit der
Vertretung verbundenen Aufwands, der für ein vereinfachtes Verfahren mit Streitwert um
die Fr. 10‘000.-- überdurchschnittlich war, erscheint eine Parteientschädigung von
Fr. 5'000.--, Auslagen und MwSt. inklusive (vgl. Art. 27 Abs. 5 GTar), für die berufsmäs-
sige Vertretung als angemessen. Der Beklagte schuldet daher der Klägerin eine Partei-
entschädigung von Fr. 5’000.--.
Das Bezirksgericht erkennt
Y _________ bezahlt der X _________ AG Fr. 9'709.40 plus Zins zu 5% seit dem
Juni 2011.
Die Gerichtskosten von Fr. 10‘000.-- (Gebühr Fr. 3'280.75; Auslagen Fr. 6‘719.25)
werden Y _________ auferlegt. Nach Verrechnung mit den geleisteten Kostenvor-
schüssen werden diesem noch Fr. 1‘100.-- in Rechnung gestellt. Y _________ be-
zahlt der X _________ AG Fr. 7‘800.-- für geleistete Vorschüsse.
Y _________ bezahlt der X _________ AG für die Kosten des Schlichtungsverfah-
rens Fr. 170.--.
Y _________ bezahlt der X _________ AG eine Parteientschädigung von
Fr. 5‘000.--.
Visp, 4. Dezember 2019