S2 19 115
URTEIL VOM 25. SEPTEMBER 2020
Kantonsgericht Wallis
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Besetzung: Dr. Thierry Schnyder, Präsident; Eve-Marie Dayer-Schmid und Thomas
Brunner, Kantonsrichter/in; Renata Kreuzer, Gerichtsschreiberin
in Sachen
X _________ , Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt M _________
gegen
SCHWEIZERISCHE UNFALLVERSICHERUNG (SUVA) , Beschwerdegegnerin, vertre-
ten durch Rechtsanwalt N _________
(Art. 49 Abs. 2 UVV; Leistungskürzung)
Beschwerde gegen den Entscheid vom 4. November 2019
Sachverhalt
A.
A.a
Der 1975 geborene X _________ war über seine Arbeitgeberin, die Firma
A _________ AG obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen
versichert, als er gemäss Schadenmeldung vom 13. Februar 2019 (SUVA-Dossier Dok.
Securitas in die Beine getreten wurde und auf die linke Schulter stürzte. Es resultierte
eine Arbeitsunfähigkeit von 100% bis zum 10. Februar 2019 (a.a.O. Dok. 2). Aus dem
Ambibericht des Spitals C _________ vom 3. Februar 2019 (a.a.O. Dok. 3) ergab sich
die Diagnose einer Schulterluxation links. Die Arbeitsaufnahme verzögerte sich, mit Arzt-
zeugnis vom 5. April 2019 (a.a.O. Dok. 19) bestätigte Dr. D _________, Facharzt für
Allgemeinmedizin FMH, eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 3. Februar 2019 bis zum
A.b
Aus dem Verzeigungsbericht der Kantonspolizei vom 14. März 2019 (a.a.O.
Dok. 20) ergab sich, dass X _________ gegen E _________ einen Strafantrag gestellt
hatte, da dieser ihm durch einen «Scherenschlag» die Füsse weggeschlagen habe,
wodurch er zu Fall gekommen und verletzt am Boden liegen geblieben sei. E _________
sei nicht im Besitz einer Lizenz als Sicherheits-Agent, habe aber die Aufgabe gehabt,
bei jenem Fest dafür zu sorgen, dass keine Glasflaschen aus der Halle mit ins Freie
genommen würden. X _________ und sein Neffe F _________ seien am Fest gewesen
und hätten während der Nacht alkoholische Getränke konsumiert. Kurz vor Verlassen
der Halle hätten sie insgesamt 20 Flaschen xxx gekauft. Diese seien für die Mitglieder
der
Guggenmusik
gedacht
gewesen,
mit
welchen
sie
zurück
nach
G _________ hätten reisen können. Beim Verlassen der Halle sei es zu einer verbalen
Auseinandersetzung mit E _________ gekommen. Gemäss X _________ und
F _________ habe E _________ F _________ weggestossen und ihm mit der Faust ins
Gesicht geschlagen. X _________ habe er gegen die Füsse getreten, wodurch dieser
zu Fall gekommen und verletzt am Boden liegen geblieben sei. E _________ zufolge,
hätten F _________ und X _________ ihn beschimpft und seien nach einem verbalen
Schlagabtausch handgreiflich geworden, sodass er sich habe wehren müssen, wobei
X _________ zu Boden gegangen und liegen geblieben sei.
Mit Strafbefehl vom 4. April 2019 (a.a.O. Dok. 23) wurde E _________ der einfachen
Körperverletzung gegen F _________ und X _________ schuldig gesprochen und es
wurde ihm eine Geldstrafe auferlegt.
Bei der polizeilichen Einvernahme vom 5. Februar 2019 (a.a.O. Dok. 27, S. 5ff.) hatte
X _________ ausgesagt, er habe nicht gewusst, dass keine Flaschen aus der Halle mit-
genommen werden dürften, sonst hätte er diese nicht gekauft. Er habe versucht,
E _________ zu erklären, wofür die Getränke bestimmt seien. Zu F _________ habe er
noch gesagt, dass sie niemanden angreifen würden. Völlig unerwartet seien dann die
Angriffe von E _________ gegen F _________ und ihn gekommen. Er habe dem Sicher-
heitsbeamten gesagt, dass der nicht «so dumm machen solle». Provoziert habe er ihn
jedoch nicht. Andere Personen seien in den Vorfall nicht verwickelt gewesen. Er sei si-
cher alkoholisiert gewesen, könne sich aber an alles gut erinnern. Der Sicherheitsbe-
amte sei grundlos handgreiflich geworden.
F _________ gab am 6. Februar 2019 (a.a.O. Dok. 27, S. 15ff.) zu Protokoll, die Diskus-
sion habe sich vor allem zwischen dem Sicherheitsbeamten E _________ und seinem
Onkel abgespielt. Er selber habe sich etwas abseits gehalten und nicht verstanden, was
die beiden zueinander gesagt hätten. Die Situation sei aber sicher angespannt gewesen.
Er sei dann auf den Sicherheitsbeamten zugegangen und habe ihn angesprochen sowie
leicht am linken Oberarm berührt. Ohne etwas zu sagen habe dieser ihn weggestossen
und mit der rechten Faust direkt in sein Gesicht geschlagen. Der Schlag habe ihn an der
Nase getroffen, er sei dadurch indessen nicht zu Fall gekommen. Praktisch im gleichen
Moment habe der Sicherheitsangestellte seinem Onkel die Beine weggeschlagen. Wie
genau, habe er nicht erkennen können. Sein Onkel sei kopfvoran gestürzt und auf dem
Boden liegen geblieben. Er habe zu keiner Zeit versucht, den Sicherheitsbeamten anzu-
greifen. Ebenfalls sein Onkel habe diesen nicht tätlich angegriffen. Er sei sicher leicht
alkoholisiert gewesen, könne sich aber gut daran erinnern, was geschehen sei. Sein
Onkel sei stärker alkoholisiert gewesen, was man an seinem schwankenden Gang er-
kannt habe.
Aus dem Einvernahmeprotokoll mit E _________ vom 8. Februar 2019 (a.a.O. Dok. 27
S. 33ff.) ergab sich, dass er die beiden ihm unbekannten Männer am Verlassen der Halle
mit Glasflaschen habe hindern wollen. Die beiden Männer seien nicht einverstanden ge-
wesen und hätten ihn als «Neger» betitelt und ihm gesagt, sie seien von hier und er habe
ihnen nichts zu befehlen. Der jüngere Mann habe ihn anzugreifen versucht, mit seinem
Faustschlag indessen den Kopf verfehlt und ihn im Bereich der linken Schulter getroffen.
Im gleichen Moment sei der ältere auf ihn zugekommen und es habe den Eindruck ge-
macht, als wollte dieser ihn stossen. Er habe den Mann zurückgestossen, wodurch die-
ser zu Fall gekommen und auf dem Boden liegen geblieben sei. Er sei gegenüber den
beiden Männern ruhig und anständig geblieben. Diese hätten sich ihm gegenüber laut,
aggressiv und respektlos verhalten. Er habe sich gegenüber dem älteren Mann lediglich
mit einer Abwehrbewegung gewehrt. Dadurch sei dieser zu Fall gekommen. Einen
«Scherenschlag» gegen die Beine des Mannes habe er nicht ausgeführt.
B.
Mit Verfügung vom 1. Mai 2019 (a.a.O. Dok. 28) teilte die SUVA X _________ mit, er sei
am 3. Februar 2019 in eine tätliche Auseinandersetzung verwickelt gewesen, weshalb
die Taggeldleistungen um 50% gekürzt würden. Nicht davon betroffen seien die Hei-
lungskosten.
Am 29. Mai 2019 (a.a.O. Dok. 35) erhob X _________ Einsprache. Er bestreite nicht,
dass er E _________ gesagt habe, er sei nicht einverstanden damit, die Halle mit den
Flaschen nicht verlassen zu dürfen. Anlass zu einer Schlägerei habe er jedoch nicht
gegeben. E _________ sei vielmehr mit dem ebenfalls anwesenden F _________ anei-
nandergeraten und habe diesen mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Anschliessend
habe E _________ ihn, X _________, aus heiterem Himmel gegen die Beine getreten,
wodurch er den Halt verloren habe und zu Boden gegangen sei. Dies sei auch der ent-
scheidende Wortlaut des Strafbefehls. Er sei weder in eine Schlägerei involviert gewe-
sen, noch habe er eine solche provoziert. Deshalb sei eine 50%ige Taggeldkürzung un-
berechtigt.
Mit Entscheid vom 4. November 2019 wies die SUVA die Einsprache ab. Nach ständiger
Rechtsprechung sei die Teilnahme an einer eigentlichen Tätlichkeit für eine Kürzung der
Geldleistungen um mindestens die Hälfte nicht notwendig, es genüge vielmehr bereits,
sich in einen Wortwechsel einzulassen, der gesamthaft betrachtet das Risiko in sich
schliesse, dass es zu Tätlichkeiten kommen könnte. Dies sei in casu gemäss der Ein-
vernahmeprotokolle als erstellt zu betrachten.
C.
Dagegen erhob X _________ am 29. November 2019 Beschwerde bei der Sozialversi-
cherungsrechtlichen Abteilung des Kantonsgerichts Wallis. Er beantragte die Aufhebung
des angefochtenen Entscheids und die Zusprache des vollen Taggeldes für den Unfall-
zeitraum. Es wurde bestritten, dass der Beschwerdeführer durch einen vorausgegange-
nen Wortwechsel Anlass zu einem Angriff gegeben habe. Der Sicherheitsbeamte habe
nach einer verbalen Diskussion von sich aus und einseitig zugeschlagen und den Be-
schwerdeführer schwer verletzt. Eine allfällige verbale Auseinandersetzung würde eine
derartige Gegenreaktion nicht rechtfertigen. E _________ habe nicht in Notwehr gehan-
delt. Worte seien in einer völligen Überreaktion mit Taten vergolten worden. Die SUVA
verkenne, dass es überhaupt nicht zu einer Rauferei oder Schlägerei gekommen sei und
sich damit auch die Beteiligungsfrage nicht stelle. Es habe sich um einen einseitigen
krassen Exzess des Sicherheitsbeamten gehandelt, der nicht als Reaktion auf eine all-
fällige verbale Provokation betrachtet werden könne. Die Taggeldkürzung um 50% sei
unberechtigt.
In ihrer Vernehmlassung vom 17. Dezember 2019 hielt die SUVA an ihrem Entscheid
fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde.
Nachdem der Beschwerdeführer am 3. Februar 2020 auf das Einreichen einer Replik
verzichtet hatte, wurde der Schriftenwechsel am 4. Februar 2020 abgeschlossen.
Mit inzwischen rechtskräftigem Urteil vom 11. Februar 2020 wurde E _________ durch
das Bezirksgericht H _________ der mehrfachen einfachen Köperverletzung schuldig
gesprochen und mit einer Geldstrafe von 36 Tagessätzen zu CHF 65, entsprechend
CHF 2'340, bestraft. Der Vollzug wurde aufgeschoben unter Ansetzung einer Probezeit
von 3 Jahren. E _________ musste X _________ zudem eine Genugtuung von CHF
500 bezahlen, die Verfahrenskosten übernehmen und eine Parteientschädigung von
CHF 380 (1/4, da X _________ mit dem Zivilbegehren nur zu 1/10 obsiegt hatte) aus-
richten.
Auf die weiteren Vorbringen wird, soweit entscheidwesentlich, in den nachfolgenden Er-
wägungen eingegangen.
ERWÄGUNGEN
1.
1.1
Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung vom
nen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) auf das UVG an-
wendbar, soweit dieses nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt.
Gemäss Art. 56 Abs. 1 ATSG kann gegen Einspracheentscheide innerhalb von 30 Ta-
gen nach deren Eröffnung Beschwerde bei einem vom Kanton bestellten Versicherungs-
gericht eingereicht werden (Art. 57 ATSG und Art. 60 ATSG). Die am 29. Novem-
ber 2019 eingereichte Beschwerde erfolgte fristgerecht.
1.2 Der Beschwerdeführer hat seinen Wohnsitz in I _________, weshalb die Sozialver-
sicherungsrechtliche Abteilung des Kantonsgerichts gestützt auf Art. 7 Abs. 2 des Ge-
setzes über die Rechtspflege vom 11. Februar 2009 (RPflG), Art. 58 Abs. 2 des Bundes-
gesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG) i.V.m. Art. 1 Abs. 2 des Verfahrensreglements vom 2. Oktober 2001
(RVG) und Art. 81a des Gesetzes über das Verwaltungsverfahren und die Verwaltungs-
rechtspflege vom 6. Oktober 1976 (VVRG) als kantonales Versicherungsgericht für die
Behandlung von Beschwerden auf dem Gebiet des Sozialversicherungsrechts zuständig
ist (vgl. BGE 127 V 176 E. 2). Er ist durch den Einspracheentscheid vom 4. November
2019 berührt (Art. 59 ATSG) und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung
oder Änderung. Er ist somit zur Beschwerde legitimiert. Auf die fristgerecht eingereichte
Beschwerde ist einzutreten (Art. 60 ATSG).
2.
2.1 Die Beschwerdeinstanz hat nicht zu prüfen, ob sich der angefochtene Entscheid
unter schlechthin allen in Frage kommenden Aspekten als korrekt erweist, sondern im
Prinzip nur die vorgebrachten Beanstandungen zu untersuchen (Rügeprinzip). Von den
Verfahrensbeteiligten nicht aufgeworfene Rechtsfragen werden von der Beschwer-
deinstanz nur geprüft, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus
den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichend Anlass besteht (BGE 119 V 347 E.
1a).
2.2 Das Ereignis vom 3. Februar 2019 ist unstreitig als Nichtberufsunfall zu qualifizieren
und begründet als solcher grundsätzlich einen Anspruch auf Leistungen der obligatori-
schen Unfallversicherung (Art. 6 Abs. 1 und Art. 8 Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 4 ATSG).
Streitig und zu prüfen ist, ob die SUVA zu Recht eine Kürzung der Geldleistungen verfügt
hat.
3.
3.1 Der Bundesrat kann gemäss Art. 39 UVG aussergewöhnliche Gefahren und Wag-
nisse bezeichnen, die in der Versicherung der Nichtberufsunfälle zur Verweigerung
sämtlicher Leistungen oder zur Kürzung der Geldleistungen führen. Von dieser Kompe-
tenzdelegation hat der Bundesrat betreffend aussergewöhnliche Gefahren in Art. 49
UVV Gebrauch gemacht.
3.2 Gemäss dem hier interessierenden Art. 49 Abs. 2 der Verordnung über die Unfall-
versicherung (UVV) vom 20. Dezember 1982, werden die Geldleistungen mindestens
um die Hälfte gekürzt für Nichtberufsunfälle, die sich ereignen u.a. bei: a. Beteiligungen
an Raufereien und Schlägereien, es sei denn, der Versicherte sei als Unbeteiligter oder
bei Hilfeleistung für einen Wehrlosen durch die Streitenden verletzt worden; b. Gefahren,
denen sich der Versicherte dadurch aussetzt, dass er andere stark provoziert.
3.3
Der Tatbestand der Beteiligung an Raufereien und Schlägereien im Sinne von
Art. 49 Abs. 2 lit. a UVV ist grundsätzlich verschuldensunabhängig konzipiert und weiter
gefasst als der Straftatbestand der Beteiligung an einem Raufhandel gemäss Art. 133
StGB. Es genügt, dass das zu sanktionierende Verhalten objektiv gesehen die Gefahr
einschliesst, in Tätlichkeiten überzugehen oder solche nach sich zu ziehen, und die ver-
sicherte Person dies erkannt hat oder erkennen musste. Der Tatbestand des Art. 49 Abs.
2 lit. a UVV ist daher nicht nur bei der Teilnahme an einer eigentlichen tätlichen Ausei-
nandersetzung gegeben. Es ist auch nicht notwendig, dass der Versicherte selbst tätlich
geworden ist. Unerheblich ist zudem, aus welchen Motiven er sich beteiligt hat, wer mit
einem Wortwechsel oder Tätlichkeiten begonnen hat und welche Wendung die Ereig-
nisse in der Folge genommen haben. Entscheidend ist allein, ob die versicherte Person
die Gefahr einer tätlichen Auseinandersetzung erkannt hat oder erkennen musste. Eine
Leistungskürzung nach Art. 49 Abs. 2 lit. a UVV setzt sodann voraus, dass zwischen
dem als Beteiligung an einer Rauferei oder Schlägerei zu qualifizierenden Verhalten und
dem Unfall ein natürlicher und adäquater Kausalzusammenhang besteht. Dabei ist auch
ein gewisser zeitlicher Konnex notwendig.
3.4. Nach der Rechtsprechung kann der Begriff der starken Provokation im Sinne von
Art. 49 Abs. 2 lit. b UVV nicht abstrakt definiert werden. Es gilt vielmehr in jedem Einzel-
fall unter Berücksichtigung der konkret gegebenen Verhältnisse zu prüfen, ob das bean-
standete Verhalten ernsthaft geeignet erscheint, eine gewaltsame Reaktion anderer her-
vorzurufen. Eine solche Provokation kann in Worten, Gebärden oder Tätlichkeiten be-
stehen. Es kommt nicht darauf an, ob die Reaktion unverhältnismässig ist. Die Provoka-
tion muss aber natürlich adäquat kausal für diese sein. Die Annahme einer starken Pro-
vokation setzt zudem eine gewisse Unmittelbarkeit der Reaktion des Provozierten vo-
raus (Bundesgerichtsurteil 8C_207/2018 vom 18. April 2018 E. 3).
4.
4.1 Gemäss Verzeigungsbericht der Kantonspolizei vom 14. März 2019 war es zwischen
dem Beschwerdeführer, seinem Neffen F _________ und E _________ zu einer verba-
len Auseinandersetzung gekommen. Dies wird durch die Einvernahmeprotokolle bestä-
tigt. X _________ sagte aus, er habe dem Sicherheitsbeamten gesagt, dass er «nicht so
dumm machen solle». Er gab auch an, alkoholisiert gewesen zu sein. F _________ gab
zu Protokoll, die Diskussion habe sich vor allem zwischen dem Sicherheitsbeamten und
seinem Onkel abgespielt. Er habe sich etwas abseits gehalten und nicht verstanden,
was die beiden zueinander gesagt hätten. Die Situation sei aber sicher angespannt ge-
wesen. Er sei auch alkoholisiert gewesen, sein Onkel aber stärker, was man an seinem
schwankenden Gang erkannt habe. Gemäss E _________, der als beschuldigte Person
befragt wurde, hatten X _________ und F _________ sich ihm gegenüber laut, aggres-
siv und respektlos verhalten.
4.2 Damit steht fest, dass dem tätlichen Angriff, ganz gleich von wem er ausging, eine
verbale Auseinandersetzung vorausgegangen ist. In Anbetracht der Tatsache, dass der
durchgeführte Atemlufttest beim Beschwerdeführer einen Blutalkoholgehalt von 0.73
mg/l ergeben hatte, sein Gang schwankend war und er sicher nicht die Absicht hatte,
sich mit seinen eigenen Aussagen, wonach er dem Sicherheitsmann gesagt habe, dass
er «nicht so dumm machen solle» zu stark selber zu belasten, ist durchaus eine gewisse
Aggressivität der Auseinandersetzung anzunehmen. Dies bestätigte auch F _________,
der aussagte, die Situation zwischen seinem Onkel und dem Sicherheitsmann sei ange-
spannt gewesen. Die Bezirksrichterin von H _________ hielt im Urteil vom 11. Februar
2020 fest, «…Aus diesen Gründen ist das Gericht überzeugt, dass die beiden Privatkläger den Beschul-
digten, wie dieser zu Protokoll gab, verbal attackierten und beschimpften, nachdem er sie nicht mit den
(teuren) zwanzig Flaschen ziehen lassen wollte… Die Reaktion in der aufgeheizten Stimmung nach dem
versuchten Schlag durch F _________ mit einem Faustschlag und dem Beinscherenschritt war unverhält-
nismässig, aber nicht übertrieben gewalttätig oder hart. Der Beschwerdeführer handelte aber vorsätzlich.
Das Verschulden ist somit in objektiver wie auch subjektiver Hinsicht noch als leicht zu werten und im unte-
ren Rahmen anzusetzen. Weiter ist der Notwehrexzess strafmildernd zu berücksichtigen und die Strafe um
ca. 1/3 zu reduzieren…» Zweifellos wäre es dem Beschwerdeführer möglich gewesen, das
Fest ohne die Glasflaschen zu verlassen und damit die Konfrontation zu vermeiden. Er
hätte erkennen müssen, dass sein Einlassen auf die verbale Auseinandersetzung objek-
tiv gesehen die Gefahr einschloss, in Tätlichkeiten überzugehen. Entgegen der Auffas-
sung des Beschwerdeführers ist es schnell geschehen, dass auch eine relativ banale
Auseinandersetzung – gerade unter Alkoholeinfluss – in Tätlichkeiten mündet, die unter
Umständen genauso unverhältnismässig sind, wie die Tatsache, dass es überhaupt zu
einer Auseinandersetzung gekommen ist. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtspre-
chung ist es dabei irrelevant, worüber gestritten oder diskutiert wird und ob dabei provo-
zierende Worte fallen. Massgebend ist, dass der tätlichen eine verbale Auseinanderset-
zung vorausging, an welcher sich der Versicherte beteiligte (Bundesgerichtsurteil
8C_223/2017 vom 10. Mai 2017 E. 3.4). Es ist nicht erstellt und wird vom Beschwerde-
führer auch nicht geltend gemacht, dass es ihm in keiner Art und Weise möglich gewe-
sen wäre, der Auseinandersetzung aus dem Weg zu gehen. Es ist ihm daher vorzuwer-
fen, sich auf eine verbale Auseinandersetzung eingelassen zu haben, die das Risiko in
sich barg, in Tätlichkeiten auszuarten.
4.3
Zusammenfassend ist der natürliche und adäquate Kausalzusammenhang zwi-
schen dem Verhalten des Beschwerdeführers und dem Unfall vom 3. Februar 2019 zu
bejahen. Die SUVA hat die Geldleistungen zu Recht in Anwendung von Art. 49 Abs. 2
lit. a UVV um 50% gekürzt. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
5.
5.1 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat einzig der obsiegende Beschwerdeführer Anspruch
auf eine Parteientschädigung. Dadurch wird klargestellt, dass dem Beschwerdegegner -
d.h. dem Versicherungsträger - kein Parteientschädigungsanspruch zusteht (BGE 123
V 309 E. 10 mit Hinweisen).
5.2 Das Verfahren ist, von hier nicht massgebenden Ausnahmen abgesehen, kostenlos
(Art. 61 lit. a ATSG).
DEMNACH WIRD ERKANNT
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Es werden weder Kosten erhoben noch Parteientschädigungen zugesprochen.
Sitten, 25. September 2020