S1 14 170
URTEIL VOM 15. JUNI 2015
Kantonsgericht Wallis
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Besetzung: Dr. Lionel Seeberger, Präsident; Eve-Marie Dayer-Schmid und Thomas
Brunner, Kantonsrichter/in; Renata Kreuzer, Gerichtsschreiberin
in Sachen
X_________ , Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwältin M_________
gegen
KANTONALE IV-STELLE , Beschwerdegegnerin
(Valideneinkommen / Invalideneinkommen / Berechnung des IV-Grades)
Beschwerde gegen die Verfügung vom 17. Juni 2014
Sachverhalt
A.
Der 1976 geborene X_________ war bei der Firma A_________ angestellt und arbei-
tete im Tunnelbau, als er am 13. Oktober 2008 einen schweren Arbeitsunfall erlitt, der
verschiedene Therapien, Behandlungen und Operationen zur Folge hatte. Am
- Januar 2009 erfolgte die IV-Anmeldung (IV-Dossier S. 2-1ff.). Nach erfolgter BE-
FAS-Abklärung sowie diversen beruflichen Eingliederungsmassnahmen wurde er von
der IV und der SUVA übereinstimmend als zu 100% arbeitsfähig in einer angepassten
Tätigkeit erachtet. Mit Vorentscheiden vom 21. Januar 2013 (a.a.O. S. 125-1f. und 126-
1f.) teilte die IV ihrem Versicherten mit, bei einem Invaliditätsgrad von 25% bestehe
kein Rentenanspruch, schloss die beruflichen Massnahmen ab und bot die Möglichkeit
der Inanspruchnahme von Arbeitsvermittlung an. Nachdem X_________ seine Ein-
wände gegen die Vorentscheide erhoben hatte, legte die IV-Stelle das Dossier dem
Regionalen Ärztlichen Dienst RAD vor, der den Versicherten zu einer Untersuchung
aufbieten liess. Die RAD-Ärztin Dr. B_________, Fachärztin für Physikalische Medizin
und Rehabilitation FMH, zertifizierte medizinische Gutachterin SIM, stellte nach durch-
geführter Untersuchung im Bericht vom 15. Oktober 2013 (a.a.O. S. 166-1ff.) fest, in
der angestammten Tätigkeit sei X_________ seit dem 13. Oktober 2008 zu 100% ar-
beitsunfähig. In einer angepassten Tätigkeit bestehe seit dem 19. November 2009 (Da-
tum der Untersuchung durch die SUVA-Kreisärztin) eine volle Arbeitsfähigkeit. Gestützt
darauf erliess die IV-Stelle den Vorentscheid vom 13. November 2013 (a.a.O. S. 167-
1ff.). Sie legte dem Invalideneinkommen nun anstelle der DAP-Stellen die Tabellenlöh-
ne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung LSE zugrunde und ging hier vom An-
forderungsniveau 4 gemäss Tabelle TA1 der LSE 2008 aus. Aufgerechnet auf das Jahr
2009 und unter Gewährung eines Abzugs von 10% für die zu berücksichtigenden funk-
tionellen Einschränkungen, ergab sich ein jährliches Invalideneinkommen von
CHF 55‘114.60. Das Valideneinkommen errechnete die IV-Stelle aus dem Lohnkonto
des Arbeitgebers des Jahres 2008, dem sie eine monatliche durchschnittliche Nachtzu-
lage und eine Stollenzulage hinzurechnete und so insgesamt auf ein Jahreseinkom-
men von CHF 78‘670.70 kam. Sie ging zudem davon aus, dass X_________ ab Okto-
ber 2010 nicht mehr im Tunnelbau gearbeitet hätte, wodurch sich das Valideneinkom-
men um die Stollenzulagen verminderte. Insgesamt ergab sich damit ab dem
- Oktober 2009 (Ablauf des Wartejahres) bis zum 18. November 2009 ein Invaliditäts-
grad von 100%, vom 19. November 2009 bis zum 30. September 2010 ein solcher von
30% und ab dem 1. Oktober 2010 noch ein Invaliditätsgrad von 22%. Die Invalidenren-
te wurde bis zum 28. Februar 2010 befristet. X_________ brachte seine Einwände am
- Dezember 2013 (a.a.O. S. 173-1ff.) vor. Wegen des höheren Lohnes wäre er mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit im Tunnelbau geblieben, wenn nötig hätte er den
Arbeitgeber gewechselt. Es gebe im Wallis genügend Tunnelbaustellen. Der Berech-
nung des Invaliditätsgrades sei für das Valideneinkommen jenes eines Tunnelbauers
mit sämtlichen Zulagen zugrunde zu legen. Zur Ermittlung des Invalidenlohns sei auf
die tatsächlichen Verhältnisse abzustellen, bei der C_________ AG verdiene er mo-
mentan bei einer Anwesenheit von 100% CHF 1‘900 pro Monat. Er sei nicht in der La-
ge, mehr als 50% Leistung zu erbringen. Um den sich widersprechenden Interessen
Genüge zu tun, könne eine kurze Revisionsfrist vorgesehen werden.
B.
Mit Verfügung vom 12. Juni 2014 bestätigte die IV-Stelle den Vorentscheid. Die Frage,
ob X_________ über Oktober 2010 hinaus im Tunnelbau beschäftigt gewesen wäre,
könne offengelassen werden, da sich selbst bei Berücksichtigung der Zuschläge kein
Rentenanspruch mehr ergebe. Da es ihm aus medizinischer Sicht zumutbar sei, eine
angepasste Tätigkeit zu 100% mit voller Leistung auszuüben, müsse diese Situation
dem Invalideneinkommen zugrunde gelegt werden. Weil er seine Restarbeitsfähigkeit
nur ungenügend verwerte, könne nicht auf das aktuelle Einkommen abgestellt werden.
C.
Dagegen erhob X_________ am 14. August 2014 Beschwerde bei der Sozialversiche-
rungsrechtlichen Abteilung des Kantonsgerichts Wallis. Er beantragte die teilweise
Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Ausrichtung einer Rente von mindes-
tens 45% per 19. November 2009. Sowohl das Validen- als auch das Invalidenein-
kommen seien nicht korrekt ermittelt worden. Die IV-Stelle habe den Invalidenlohn ge-
mäss LSE-Tabelle TA1 Niveau 4 berechnet und nicht wie die SUVA gemäss TA1 Sek-
tor 3. Zudem gewähre sie zu Ungunsten des Beschwerdeführers lediglich einen Lei-
densabzug von 10%, was gegenüber der SUVA, die 15% abgezogen habe, zu einem
weiteren Nachteil führe. Eine unterschiedliche Festsetzung des Invaliditätsgrades der
IV gegenüber der SUVA komme nur ausnahmsweise und unter der Voraussetzung
triftiger Gründe in Frage. Vorliegend sei die angefochtene Verfügung wenige Tage vor
dem Urteil S2 13 71 des Kantonsgerichts Wallis ergangen, das die Beschwerde gegen
den Einspracheentscheid der SUVA gutgeheissen, die Festsetzung des Invalidenein-
kommens gemäss LSE-Tabelle TA1 Sektor 3 Anforderungsniveau 4 geschützt und
weiter festgestellt habe, der Beschwerdeführer würde ohne Unfall mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit noch immer im Tunnelbau arbeiten, weshalb das Gericht das mass-
gebende Valideneinkommen auf CHF 93‘160.30 (inkl. Zuschläge) festgesetzt habe.
Dieses Urteil sei zu berücksichtigen.
Auf Antrag der IV-Stelle hin wurden die SUVA-Akten beigezogen und es wurde den
Parteien die Gelegenheit zur Einsichtnahme angeboten, wovon die IV Gebrauch mach-
te.
In ihrer Beschwerdeantwort vom 23. September 2014 beantragte die IV-Stelle die Ab-
weisung der Beschwerde. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers, der noch von
BGE 126 V 288 ausgehe, bestehe gemäss neuer bundesgerichtlicher Rechtsprechung
(BGE 133 V 549) eben gerade keine Bindungswirkung der Invaliditätseinschätzung der
Unfallversicherung für die Invalidenversicherung. Die Invalidenversicherung sei denn
auch nicht zur Beschwerde gegen einen Einspracheentscheid der SUVA oder ein Urteil
des Kantonsgerichts legitimiert. Eine Übernahme des vom Kantonsgericht berechneten
Valideneinkommens sei bereits deshalb nicht möglich, weil sich dieses auf das Jahr
2012 beziehe, während die IV vom hypothetischen Einkommen zum frühestmöglichen
Rentenzeitpunkt (2009) respektive zum Zeitpunkt der Verbesserung (2010) auszuge-
hen habe. Unbesehen der Frage, ob die Annahme des Kantonsgerichts, dass der Be-
schwerdeführer die Stelle gewechselt hätte, um weiter im besser bezahlten Tunnelbau
tätig sein zu können, rechtlich vertretbar erscheine, sei es die Berechnung des Vali-
deneinkommens durch das Gericht sicher nicht, denn es widerspreche konstanter
Rechtsprechung des Bundesgerichts, auf Angaben des früheren Arbeitgebers abzu-
stellen, wenn davon ausgegangen werde, dass die versicherte Person mit überwie-
gender Wahrscheinlichkeit nicht mehr bei diesem tätig wäre. Bei einer solchen Konstel-
lation seien immer die Tabellenlöhne der LSE heranzuziehen. Aus diesem Grund sei
die bundesrechtswidrige Berechnung des Valideneinkommens nicht zu übernehmen.
Demgegenüber habe die IV-Stelle das Valideneinkommen gemäss den geltenden
Lohnbestimmungen der Firma A_________ für das Jahr 2009 (damals hätten noch
Arbeitsstellen im Untertagbau bestanden) sowie den durchschnittlichen jährlichen Zu-
lagen korrekt berechnet. Hätte das Gericht der Berechnung des Valideneinkommens
korrekterweise die Tabellenlöhne der LSE 2010, Tiefbau; Stufe 3; Mann, zugrunde
gelegt, hätte sich ein realistischer Wert von CHF 77‘046 und nur eine leichte Abwei-
chung von dem von der IV-Stelle errechneten Wert in der Höhe von 78‘670.70, erge-
ben. Ferner bestehe weder in rechtlicher noch in medizinischer Hinsicht eine Notwen-
digkeit, den für den Beschwerdeführer in Betracht kommenden Arbeitsmarkt auf den
Sektor 3 (Dienstleistungen) zu beschränken, es stünden vielmehr in sämtlichen Bran-
chen leichte und repetitive Tätigkeiten zur Verfügung, die mit seinen Einschränkungen
kompatibel seien. Abzustellen sei somit mit der ständigen Rechtsprechung des Bun-
desgerichts auf den Totalwert des Anforderungsniveaus 4 gemäss Tabelle TA1. Mit
dem Tabellenlohnabzug von 10% sei den gesamten Umständen des Einzelfalls (BGE
126 V 75) ausreichend Rechnung getragen.
Mit Replik vom 16. Oktober 2014 verwies der Beschwerdeführer auf das inzwischen
rechtskräftige Urteil S2 13 71 des Kantonsgerichts. Darin sei nachvollziehbar aufge-
zeigt, warum er im Gesundheitsfall mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nach wie vor
im Tunnelbau tätig wäre. Gemäss Art. 16 des Gesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 habe sich das Validenein-
kommen danach zu richten, was eine versicherte Person verdienen könnte, wenn sie
nicht invalid geworden wäre. Dabei müsse so konkret wie möglich vorgegangen wer-
den, was im Urteil S2 13 71 geschehen sei. Sollte zur Bestimmung des Validenein-
kommens tatsächlich die LSE zur Anwendung gelangen, was ausdrücklich bestritten
werde, wäre angesichts der Qualifikation des Beschwerdeführers die Klassifizierung 2
für selbständige, qualifizierte Tätigkeit erfüllt. Aus den im Eingliederungsverfahren ge-
wonnenen Erkenntnissen ergäben sich klar Einschränkungen, die bei der Festsetzung
des Invalideneinkommens die Anwendung des Dienstleistungssektors verlangten und
zudem einen Leidensabzug von 15% bedingten.
Die IV-Stelle hielt mit Duplik vom 18. November 2014 an ihren Ausführungen fest. Die
vom Beschwerdeführer verlangte Anwendung des Anforderungsniveaus 2 würde ein
Valideneinkommen von CHF 94‘228.25 ergeben und liege damit in weiter Ferne zum
höchsten jemals von ihm erwirtschafteten Einkommen.
Auf weitere Sachverhaltsdarstellungen, Parteibehauptungen und Begründungen ist,
soweit rechtlich von Bedeutung, in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
Erwägungen
1.
Das Kantonsgericht hat die Prozessvoraussetzungen wie die Partei- und die Prozess-
fähigkeit, die Zulässigkeit des Rechtswegs, die Zuständigkeit der angerufenen Instanz,
das Rechtsschutzinteresse sowie die formrichtige und rechtzeitige Rechtsvorkehr von
Amtes wegen zu prüfen (BGE 131 V 202 E. 1, 130 V 514 E. 1, 126 V 30). In Abwei-
chung von Art. 58 Abs. 1 ATSG sind Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor
dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle anfechtbar (Art. 69 Abs. 1 des Bundes-
gesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG]). In casu ist dies die
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Kantonsgerichts (Art. 7 Abs. 2 des Geset-
zes über die Rechtspflege vom 11. Februar 2009 [RPflG] i.V.m. Art. 1 Abs. 2 des Ver-
fahrensreglements vom 2. Oktober 2001 [RVG] und Art. 81bis des Gesetzes über das
Verwaltungsverfahren und die Verwaltungsrechtspflege vom 6. Oktober 1976 [VVRG]),
die als kantonales Versicherungsgericht für die Behandlung von Beschwerden auf dem
Gebiet des Sozialversicherungsrechts zuständig ist (vgl. BGE 127 V 176 E. 2). Der
Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat von der Verfügung der Beschwerdegeg-
nerin berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Ände-
rung (Art. 59 ATSG). Er ist somit zur Beschwerde legitimiert. Auf die form- (Art. 61 lit. b
ATSG) und fristgerecht (Art. 60 ATSG) eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
2.
2.1 Die Beschwerdeinstanz hat nicht zu prüfen, ob sich der angefochtene Entscheid
unter schlechthin allen in Frage kommenden Aspekten als korrekt erweist, sondern im
Prinzip nur die vorgebrachten Beanstandungen zu untersuchen (Rügeprinzip). Von den
Verfahrensbeteiligten nicht aufgeworfene Rechtsfragen werden von der Beschwer-
deinstanz nur geprüft, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich
aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichend Anlass besteht (BGE 119 V 347
E. 1a).
2.2 Streitig und zu prüfen ist, ob die IV-Stelle den Validen- und den Invalidenlohn kor-
rekt ermittelt und gestützt darauf den Invaliditätsgrad richtig festgesetzt hat. Unbestrit-
ten ist die 100%ige Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf und die volle Arbeitsfä-
higkeit in einer angepassten Tätigkeit ab dem 19. November 2009.
3.
3.1 Als Invalidität gilt die aufgrund eines Geburtsgebrechens, Unfalls oder einer
Krankheit voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise
Erwerbsunfähigkeit (Art. 4 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 1 ATSG). Nicht jede Invalidität
begründet einen Anspruch auf eine Rente. Erforderlich ist eine gewisse Art und Schwe-
re (Art. 4 Abs. 2 des Bundesgesetztes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni
1959 [IVG]). Seit dem 1. Januar 2004 besteht bei einem Invaliditätsgrad von mindes-
tens 40 % ein Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem solchen von mindestens
50 % ein Anspruch auf eine halbe Rente, bei mindestens 60 % ein Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente und bei mindestens 70 % ein solcher auf eine ganze Rente (Art. 28
IVG).
3.2 Die Voraussetzungen für eine Rente der Unfall- und der Invalidenversicherung
sind - trotz des grundsätzlich gleichen Invaliditätsbegriffes - verschieden. Währenddem
die Unfallversicherung lediglich die natürlich und adäquat kausalen Unfallfolgen be-
rücksichtigt, bestehen in der Invalidenversicherung oft nicht bloss unfallbedingte ge-
sundheitliche Beeinträchtigungen, zu denken ist an krankhafte Vorzustände oder an
psychische Fehlentwicklungen, für welche der Unfall keine adäquate kausale Ursache
darstellt. Sodann stellen der unterschiedliche Rentenbeginn, die Änderbarkeit des Inva-
liditätsgrades im Laufe der Zeit sowie das regelmässige zeitliche Auseinanderfallen der
jeweiligen Rentenverfügungen eine Bindung an die Invaliditätseinschätzung des jeweils
anderen Sozialversicherungsträgers in Frage. So hat das Bundesgericht denn auch die
Berechtigung der IV-Stelle zur Einsprache gegen die Verfügung und zur Beschwerde
gegen den Einspracheentscheid des Unfallversicherers über den Rentenanspruch als
solchen oder den Invaliditätsgrad verneint (BGE 133 V 549).
4.
4.1 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das eine
erwerbstätige versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung
der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine
ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Bezie-
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid
geworden wäre (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG). Für diesen Einkommensver-
gleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des Beginns des Rentenanspruchs massge-
bend, wobei Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erhe-
ben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichsmethoden bis zum Verfü-
gungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222, 128 V 174; Bundesgerichtsurteil
I 155/04 vom 26. Juli 2004 E. 4).
4.1.1 Für die Ermittlung des Einkommens, welches die versicherte Person ohne Inva-
lidität erzielen könnte (Valideneinkommen), ist entscheidend, was sie im Zeitpunkt des
frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit
als
Gesunde
tatsächlich
verdient
hätte
(Bundesgerichtsurteil
8C_593/2014 vom 8. Oktober 2014 E. 2.1). Dabei wird in der Regel am zuletzt erziel-
ten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten
Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tä-
tigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 135 V 58 E. 3.1, BGE 134 V 322
E. 4.1).
4.1.2 Zur Festlegung des hypothetischen Invalideneinkommens greift die Praxis in
aller Regel auf Tabellenwerte der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen
Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) oder andere Übersichten zurück (BGE
126 V 75; Kieser, Schweizerisches Sozialversicherungsrecht, Zürich/St. Gallen 2008,
S. 177 f.). Diese Tabellenwerte werden allerdings in verschiedener Hinsicht korrigiert,
weil den konkreten Besonderheiten Rechnung getragen werden muss. Solche Abzüge
dürfen nach der Rechtsprechung nicht mehr als 25 % ausmachen (BGE 126 V 80
E. 5b/bb; Bundesgerichtsurteil 8C_529/2007 vom 23. Mai 2008 E. 3).
4.2 Zum Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns im Oktober 2009 war der Be-
schwerdeführer bei der Firma A_________ angestellt. Aus den im Unfallversiche-
rungsverfahren durch das Kantonsgericht eingeholten Auskünften der Firma
A_________ vom 10. Juni 2014 ergibt sich, dass er ab dem Jahr 2004 vorwiegend im
Untertagebau eingesetzt wurde, wo er aufgrund der Zulagen ein höheres Einkommen
erzielte. Ab Februar 2012 hatte die Firma A_________ keinen Tunnelbauauftrag mehr.
Wie das Bundesgericht im Urteil 9C_376/2011 vom 17. November 2011 festgestellt
hat, kann die Sichtweise, das Valideneinkommen bei nicht invaliditätsbedingtem Stel-
lenverlust auf einer neuen Grundlage zu bemessen, zu stossenden Ergebnissen führen
(E. 4.4). Das Gericht ging im besagten Urteil davon aus, dass der Beschwerdeführer,
der seine langjährige Arbeitsstelle aus invaliditätsfremden Gründen verloren hatte,
nach der allgemeinen Lebenserfahrung mit praktischer Sicherheit weiterhin in seiner
Branche tätig geblieben wäre und eine überdurchschnittlich entlöhnte Arbeit ausgeübt
hätte (vgl. auch Bundesgerichtsurteil 8C_590/2014 vom 18. März 2015 E. 3). Entschei-
dend ist somit, wie hoch der bei der Firma A_________ tatsächlich erzielte Lohn war,
damit dieser - der Reallohnentwicklung angepasst - als Valideneinkommen für die Inva-
liditätsbemessung herangezogen werden kann (Bundesgerichtsurteil 8C_590/2014
E. 5.2.1). Anders als bei der Unfallversicherung, bei der ausbezahlte Familienzulagen
zu berücksichtigen sind (BGE 139 V 28 Regeste b in fine), zählen für die Berechnung
des Valideneinkommens durch die Invalidenversicherung jene Zahlungen des Arbeit-
gebers, auf welche paritätische Beiträge erhoben worden sind (Bundesgerichtsurteil
8C_590/2014 E. 5.2.2). Aus den Lohnabrechnungen der Firma A_________ ergibt
sich, dass neben dem Stundenlohn auf sämtliche Zulagen ausser den Familienzulagen
die paritätischen Beiträge entrichtet wurden (IV-Dossier S. 130-45ff.). Die SUVA er-
rechnete für die Zeit vom 13. Oktober 2007 bis zum 12. Oktober 2008 einen Jahres-
verdienst in der Höhe von CHF 97‘093, enthaltend CHF 6‘484.35 Kinderzulagen
(a.a.O. S. 130-35). Die Firma A_________ teilte der IV-Stelle für das Jahr 2009 einen
Brutto-Stundenlohn von CHF 37.38 und für 2010 einen solchen von CHF 38.30 mit,
darin enthalten jeweils das Feriengeld sowie der Anteil 13. Monatslohn. Dazu kämen
gegebenenfalls die Stollenzulage der Stufe 1 von CHF 5 pro Stunde, der Stufe 2 von
CHF 3 und die Nachtzulage von CHF 2 pro Stunde. Der Brutto-Stundenlohn sei dabei
unabhängig davon, ob die Arbeit im Untertagebau oder im Tagebau verrichtet werde
(a.a.O. S. 152-2). Die Zusammenzählung der AHV-Löhne für die Periode Oktober 2007
bis September 2009 ergibt gemäss den Lohnabrechnungen der Firma A_________
CHF 93‘200.75, was nicht weit von den Berechnungen der SUVA entfernt ist. Die IV
ging in der angefochtenen Verfügung von einem Valideneinkommen in der Höhe von
78‘670.70 aus. Darin rechnete sie den von der Firma A_________ gemeldeten Stun-
denlohn von CHF 30.25 für das Jahr 2009 zuzüglich 8.3% Anteil 13. Monatslohn, eine
durchschnittliche Nachtzulage von CHF 90 und eine durchschnittliche Stollenzulage
von CHF 700 ein. Sowohl der Sonntagszuschlag als auch die Mittagsentschädigung
(Landesmantelvertrag für das Bauhauptgewerbe Art. 60 Abs. 2) blieben unberücksich-
tigt, obwohl es sich in casu um der AHV-Beitragspflicht unterliegenden massgeblichen
Lohn handelt (Bundesgerichtsurteil 8C_430/2010 vom 28. September 2010 E. 6.3). Der
Stundenlohn betrug im Jahr 2009 CHF 30.25, dazu kamen CHF 2.86 als Anteil
- Monatslohn (a.a.O. D. 152-2). Die Stollenzulage erhielt X_________ im Jahr 2008
annähernd auf sämtliche gearbeiteten Stunden, sie betrug für das Jahr 2009 CHF 5.
Die Nachzulage von CHF 2 entfiel durchschnittlich ca. auf einen Viertel der geleisteten
Stunden, d.h. sie ergab zusätzlich CHF 1‘056 (2112 Std. : 4 x CHF 2). Die Firma
A_________ bezahlte eine Mittagszulage in der Höhe von CHF 13 pro Arbeitstag, was
bei durchschnittlich 230 Arbeitstagen im Jahr CHF 2‘990 ausmacht. In den meisten
Monaten des Jahres 2008 erhielt der Beschwerdeführer für 8 Stunden einen Sonn-
tagszuschlag in der Höhe von 50% des Grundlohnes, dies ergibt für das ganze Jahr
CHF 1‘452 (CHF 30.25 : 2 x 8 Std. x 12 Monate). Insgesamt ergibt sich damit ein Jah-
reslohn von CHF 85‘986.32 ([CHF 30.25 + CHF 2.86 + CHF 5] x 2112 + CHF 1‘056 +
CHF 2‘990 + CHF 1‘452), den X_________ im Gesundheitsfall erarbeitet hätte. Die
Differenz zu dem für die SUVA massgeblichen Validenlohn entsteht im Wesentlichen
durch die in der Invalidenversicherung nicht zu berücksichtigenden Familienzulagen,
die in casu ca. CHF 6‘500 pro Jahr betrugen.
4.3 Weiter ist die Berechnung des Invalideneinkommens gemäss LSE streitig. Die IV-
Stelle ermittelte dieses nach dem Total von Tabelle TA1 Anforderungsniveau 4, wäh-
rend der Beschwerdeführer sich auf den Standpunkt stellt, es sei in Übereinstimmung
mit der SUVA vom tieferen Durchschnittslohn TA1, Sektor 3 Dienstleistungen, auszu-
gehen. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung bestimmt sich nach den konkre-
ten Umständen des Einzelfalls, welche Tabelle der Gruppe A zur Anwendung zu brin-
gen ist (Bundesgerichtsurteile 8C_910/2013 vom 15. Mai 2014 E. 3.1.2 und
9C_759/2012 vom 9. Juli 2013 E. 2.2.2). Gemäss BEFAS-Abklärung und RAD-
Beurteilung ist für den Beschwerdeführer eine Arbeit als angepasst zu betrachten, die
körperlich leicht ist, kein Tragen von Lasten über 5kg sowie keine Arbeiten über Kopf-
höhe oder in knieender Position verlangt und die Vibrationen der rechten Hand oder
extrem feinmotorische Tätigkeiten vermeidet. Die von der IV-Stelle in Auftrag gegebe-
ne BEFAS-Abklärung ergab, dass sich die Einschränkungen der Hand am wenigsten
bei Überwachungsarbeiten auswirkten, aber auch beim Bedienen von computerge-
steuerten Maschinen, in casu beim Gravieren, für das der Beschwerdeführer grosses
Geschick aufwies (S. 10 des Abklärungsberichts vom 15. Juli 2010). Die von der BE-
FAS vorgeschlagene Umschulung in eine Fahrtätigkeit zerschlug sich aufgrund zuvor
nicht erkannter Sehprobleme. Mit Blick auf diese konkreten Umstände sind für den
Beschwerdeführer Arbeiten im Sektor 3 Dienstleistungen gut vorstellbar, es kann aber
nicht in Abrede gestellt werden, dass sich grundsätzlich auch im Sektor 2 Produktion
geeignete Einsatzmöglichkeiten finden lassen, so zum Beispiel im Verlags- oder
Druckwesen oder in der Metallbearbeitung. Die IV-Stelle hat von ihrem Beurteilungs-
spielraum bei der Umschreibung der zumutbarerweise noch in Betracht fallenden Tä-
tigkeiten und der entsprechenden Wahl des massgebenden Ausgangslohnes jedenfalls
keinen rechtsfehlerhaften Gebrauch gemacht und es ist nicht zu beanstanden, dass sie
ihrer Berechnung des zumutbaren jährlichen Einkommens das Total der Tabelle TA1
zugrunde gelegt hat.
4.4 Den zu berücksichtigenden funktionellen Einschränkungen sowie den Umständen
des Einzelfalls trug die IV-Stelle durch die Gewährung eines Tabellenlohnabzuges von
10% Rechnung. Der Beschwerdeführer bemängelt, dies werde seiner Situation nicht
gerecht, es sei ein Abzug von mindestens 15% vorzunehmen.
Die im Falle des Beschwerdeführers anwendbaren statistisch ausgewiesenen Zentral-
werte der LSE korrigiert die Rechtsprechung (BGE 126 V 75) in verschiedener Hin-
sicht, weil den konkreten Besonderheiten Rechnung getragen werden muss. Es ist zu
berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen im Vergleich zu voll
leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig benachtei-
ligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen
müssen (BGE 114 V 310 nicht publizierte E. 4b). Gemäss Rechtsprechung können
daher persönliche und berufliche Merkmale des Versicherten wie leidensbedingte Ein-
schränkung, Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskate-
gorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben (BGE
126 V 78 E. 5a/cc mit Hinweis und Bundesgerichtsurteil I 305/2006 vom 22. Mai 2007
E. 4.1). Ein Abzug soll nicht automatisch, sondern dann erfolgen, wenn im Einzelfall
Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Versicherte wegen eines oder mehrerer
Merkmale seine gesundheitlich bedingte Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Ar-
beitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann. Es
rechtfertigt sich aber nicht, für jedes zur Anwendung gelangende Merkmal separat
quantifizierte Abzüge vorzunehmen und diese zusammenzuzählen, da damit Wech-
selwirkungen ausgeblendet werden (BGE 126 V 75 E. 5b/aa und bb). So bestimmt sich
beispielsweise der Anfangslohn in einer neuen Firma in der Regel nicht isoliert nach
der Anzahl Dienstjahre, sondern unter anderem auch aufgrund der mitgebrachten Be-
rufserfahrung. Ganz allgemein ist der Einfluss aller Merkmale auf das Invalidenein-
kommen
(leidensbedingte
Einschränkung,
Alter,
Dienstjahre,
Nationali-
tät/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) unter Würdigung der Umstände im
Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen (BGE 126 V 80 E.
5b/bb mit Hinweisen). Letztlich ist der Abzug vom statistischen Lohn unter Berücksich-
tigung aller jeweils in Betracht fallenden Merkmale auf insgesamt höchstens 25% zu
begrenzen (BGE 126 V 80 E. 5b/bb; AHI-Praxis 1998 S. 175, S. 291 E. 3b, Bestätigung
dieser Höchstgrenze in Urteil EVG Urteil I 82/01 vom 27. November 2001 E. 4 [= AHI-
Praxis 2002 S. 67 ff. E. 4]).
Wie dargelegt, stellt der gesamthaft vorzunehmende Abzug eine Schätzung dar. Bei
deren Überprüfung darf das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne trif-
tigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich somit auf
Gegebenheiten abstützen können, welche seine abweichende Ermessensausübung
als naheliegender erscheinen lassen (BGE 126 V 75 E. 6 mit Hinweisen).
Die Beschwerdegegnerin gewährte in casu aufgrund der Leistungseinschränkungen
einen Abzug von 10% und errechnete so für das Jahr 2009 ein zumutbares Invaliden-
einkommen von CHF 55‘114.60. Dies begründete sie damit, dass den gesundheitlichen
und funktionellen Einschränkungen bereits durch das Abstellen auf das Anforderungs-
niveau 4 Rechnung getragen worden sei. Der Beschwerdeführer verfüge über eine
Niederlassungsbewilligung C. Ausländische Männer mit Niederlassungsbewilligung C
erlitten bei leichten und repetitiven Tätigkeiten keine Lohneinbusse im Vergleich zum
Durchschnittswert. Die fehlenden schriftlichen Deutsch- und PC-Kenntnisse rechtfertig-
ten keinen höheren Abzug als 10%. Die mündlichen Deutschkenntnisse seien im As-
sessmentbericht als gut beurteilt worden.
In der Beurteilung der IV-Stelle ist keine rechtsfehlerhafte Ermessensausübung er-
kennbar, die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegründet.
5.
Zusammenfassend ergibt sich bei einem Valideneinkommen in der Höhe von
CHF 85‘986.32 und einem Invalideneinkommen von CHF 55‘114.60 ein rentenaus-
schliessender Invaliditätsgrad von 35,9 oder gerundet 36%. Da, wie obenstehend dar-
gelegt, davon auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer seine Arbeit im Tunnelbau
im Gesundheitsfall weiter ausgeübt hätte, erübrigt sich der Einkommensvergleich per
Oktober 2010. Die IV-Stelle hat in ihrer Verfügung vom 12. Juni 2014 einen Rentenan-
spruch ab März 2010 zu Recht verneint und die dagegen erhobene Beschwerde ist
abzuweisen.
6.
6.1 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat einzig der obsiegende Beschwerdeführer Anspruch
auf eine Parteientschädigung. Dadurch wird klargestellt, dass dem Beschwerdegegner
- d.h. dem Versicherungsträger - kein Parteientschädigungsanspruch zusteht (Ueli Kie-
ser, ATSG-Kommentar, Zürich/Basel/Genf 2009, Art. 61 N. 114).
6.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren vor dem Kantonalen Versiche-
rungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Aufgrund des Ver-
fahrensaufwands (reiner Urkundenprozess) werden die Gerichtskosten in casu auf
CHF 500 festgesetzt. Auslagen sind dem Gericht keine entstanden. Entsprechend dem
Ausgang des Verfahrens werden die Kosten dem Beschwerdeführer auferlegt.
Demnach wird erkannt
Die Beschwerde wird abgewiesen. Ab dem 1. März 2010 besteht kein Rentenan-
spruch mehr.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 500 gehen zu Lasten von
X_________. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
Sitten, 15. Juni 2015