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P3 11 176 ΓÇó Suspended prison term and outpatient treatment continued
P3 11 176Kantonsgericht22.05.2012Granted
The Valais Cantonal Court allowed X__________'s appeal against the enforcement judge’s order that had lifted his outpatient alcohol treatment and ordered execution of the 12-month suspended prison sentence. After obtaining updated reports from the treating psychotherapist and physicians, the court held that the measure was not yet definitively futile: relapses and treatment interruptions did not amount to a final failure, especially in light of continued psychotherapy and the defendant’s renewed efforts to take Antabus. The outpatient treatment was therefore continued, with regular psychotherapy, supervised Antabus intake, and monthly abstinence proof. Costs and compensation were awarded against the State.
Art. 63, 63a and 63b StGB; continuation or lifting of an outpatient treatment and execution of a suspended prison sentence. The measure may be lifted only where the outpatient therapy has become definitively futile; a mere temporary crisis, isolated relapses or partial interruptions do not suffice. The deciding authority must assess the current treatment course on the basis of the hearing of the offender and reports from the treating professionals; it must examine whether the therapy still offers a realistic prospect of preventing further offences. Voluntary efforts by the offender and continued therapeutic engagement must be taken into account in the prognosis. If hopelessness is not established, the outpatient measure remains in force until success or definitive failure.
P3 11 176
VERFÜGUNG VOM 22. MAI 2012
Kantonsgericht Wallis
Der Richter der Strafkammer
Jacques Berthouzoz unter Mitwirkung des Gerichtsschreibers Dr. Rochus Jossen
In Sachen
X__________ , Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt A__________
gegen
den Entscheid vom 23. März 2011 des Straf- und Massnahmenvollzugsgerichts
(Vollzug der aufgeschobenen Freiheitsstrafe)
Sachverhalt und Verfahren
A. Mit Strafbefehl vom 10. September 2008 erkannte der Untersuchungsrichter für das
Oberwallis X__________ der Schändung im Sinne von Art. 191 StGB und des Führens
eines
Motorfahrzeugs
in
angetrunkenem
Zustand
mit
einer
qualifizierten
Blutalkoholkonzentration im Sinne von Art. 91 Abs. 1 Satz 2 SVG für schuldig und
verurteilte ihn zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von zwölf Monaten. Zwecks
ambulanter Behandlung wurde der Vollzug dieser Freiheitsstrafe im Sinne von Art. 63
StGB aufgeschoben. Der Untersuchungsrichter ordnete die regelmässig kontrollierte
Antabusabgabe durch Dr. med. B__________ für die Dauer von zwei Jahren an, wobei
dem Untersuchungsrichter halbjährlich über die Antabusbehandlung Bericht zu
erstatten und ein Absetzen der Antabuseinnahme ohne Verzug zu melden war.
Gleichzeitig wurde die psychologische Beratung wegen des Suchtproblems durch lic.
phil. C__________ im PZO in D__________ für die Dauer von zwei Jahren
angeordnet.
B. X__________ wurde im Dezember 2009 und im April 2010 rückfällig, indem er kein
Antabus einnahm und wiederum begann, Alkohol zu trinken. Mit Entscheid vom 8. Juni
2010 erteilte der Massnahmenvollzugsrichter X__________ die Weisung, sich
weiterhin einer psychotherapeutischen Behandlung durch C__________ vom PZO zu
unterziehen und regelmässig und unter Kontrolle des Hausarztes Dr. B__________
oder einer anderen Vertrauensperson Antabus einzunehmen. Die Probezeit wurde
vorzeitig um ein Jahr bis 30. September 2011 verlängert.
Im Oktober 2010 wurde X__________ erneut rückfällig, weshalb ihm der
Massnahmenvollzugsrichter mit Entscheid vom 14. Dezember 2010 eine letzte Chance
einräumte, sich zu bewähren und ihm die Weisung erteilte, sich regelmässig einer
psychotherapeutischen Behandlung bei C__________ vom PZO zu unterziehen und
regelmässig und unter medizinischer Aufsicht und Kontrolle Antabus einzunehmen,
was monatlich zu bestätigen war. Zudem hatte X__________ seine Alkoholabstinenz
durch Abgabe einer monatlichen Blutprobe bei seinem Hausarzt Dr. B__________
nachzuweisen bzw. bestätigen zu lassen. Auf den Vollzug der 12-monatigen
Freiheitsstrafe wurde verzichtet und die Probezeit bis 31. Dezember 2011 verlängert.
Diese Entscheide blieben unangefochten.
C. Am 22. Februar 2011 beantragte das Departement für Sicherheit, Sozialwesen und
Integration beim Straf- und Massnahmenvollzugsrichter den Vollzug der zugunsten der
ambulanten Behandlung aufgeschobenen Freiheitsstrafe, da sich X__________
gemäss Schreiben des Arztes nicht an die regelmässige Einnahme der Antabus-
Medikation gehalten habe und weiterhin Alkohol konsumiere, wobei er eine
Besprechung aus arbeitstechnischen Gründen abgelehnt habe. Eine konkrete Kontrolle
und Überwachung sei somit nicht mehr gewährleistet.
Mit Schreiben vom 23. Februar 2011 räumte der Massnahmenvollzugsrichter
X__________ eine Frist bis zum 4. März 2011 ein, um zum Gesuch Stellung zu
nehmen. In seinem Schreiben vom 2. März 2011 bestritt dieser den Alkoholkonsum an
sich nicht. Am 23. März 2011 fällte der Straf- und Massnahmenvollzugsrichter
folgenden Entscheid:
X__________ angeordnete ambulante Behandlung wird aufgehoben.
vollziehen.
Basis die ambulante psychotherapeutische Behandlung im PZO fortzuführen und ebenfalls auf
freiwilliger Basis sich der regelmässigen Antabus-Medikation zu unterziehen bzw. sich die
Alkoholabstinez durch Dr. B__________ bestätigen zu lassen.
Gegen diesen Entscheid reichte X__________ am 30. März 2011 eine Beschwerde bei
der Strafkammer des Kantonsgerichts ein, die er am 11. April 2011 mit folgenden
Rechtsbegehren verbesserte:
Die Beschwerde sei gutzuheissen und der Entscheid des Straf- und Zwangsmassnahmengerichts vom
März 2011 aufzuheben.
Der vorliegenden Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu gewähren.
Die Kosten von Verfahren und Entscheid vor dem Straf- und Zwangsmassnahmengericht sowie der
Strafkammer des Kantonsgerichts Wallis seien vom Staat Wallis zu tragen.
X__________ sei eine angemessene Parteientschädigung zuzusprechen.
X__________ sei für das vorliegende Verfahren der unentgeltliche Rechtsbeistand zu gewähren.
Mit Verfügung vom 3. Mai 2011 wurde der Beschwerde bis zum Entscheid
antragsgemäss die aufschiebende Wirkung gewährt. Mit Entscheid vom 30. Mai 2011
wies die Strafkammer die Beschwerde von X__________ ab. Aufgrund der
wiederholten Rückfälle in Bezug auf den Alkoholkonsum erachtete sie insbesondere
eine
Fortführung
der
Massnahme
als
aussichtslos.
Die
Strafkammer
des
Kantonsgerichts erkannte daher, dass die zugunsten der ambulanten Behandlung
aufgeschobene Freiheitsstrafe von zwölf Monaten zu vollziehen sei.
Eine dagegen erhobene Beschwerde vom 30. Juni 2011 hiess das Bundesgericht mit
Entscheid vom 16. September 2011 gut, soweit es darauf eintrat, hob den Entscheid
der Strafkammer auf und wies die Sache im Sinne der Erwägungen zu neuer
Entscheidfindung an die Vorinstanz zurück.
D. In der Folge holte die Strafkammer des Kantonsgerichts verschiedene Berichte
darüber ein, ob die ambulante Therapie unter den Aspekten der Deliktsprävention und
der Heilung eine nachhaltige Wirkung erzielt habe bzw. voraussichtlich erzielen werde.
Dr. E__________ und C__________ nahmen hierzu am 31. Oktober 2011 Stellung,
Dr. B__________ am 8. November 2011.
Nachdem die entsprechenden Berichte dem Verteidiger zur Stellungnahme unterbreitet
worden waren, gab dieser mit Schreiben vom 22. November 2011 kund, sein Mandant
werde seit der Wiederaufnahme der Antabus-Medikation durch Dr. med. G_________
und die Apotheke F___________ in D__________ betreut. Am 7. Dezember 2011
informierte Dr. G__________ schriftlich, er sei über ambulante Massnahmen nicht
informiert und könne daher über deren Verlauf auch nicht berichten. Die
Verantwortlichen der Apotheke F__________ baten am 14. Dezember 2011 um die
Entbindung der Schweigepflicht.
Mit Schreiben vom 28. Dezember 2011 verlangte die Verteidigung von X__________,
dass sich Dr. G__________ zur Entwicklung und dem aktuellen Gesundheitszustand
von X__________ äussert. Gleichzeitig gab der Verteidiger Akt davon, dass er seinen
Mandanten angewiesen habe, H__________ von der Apotheke F_________ von ihrer
Schweigepflicht zu entbinden. Am 2. Februar 2012 gab Dr. G__________ dem
Kantonsgericht kund, dass er „trotz mehrmaliger Intervention“ noch nicht im Besitz der
notwendigen Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht sei.
Nachdem die Therapeuten von X__________ schliesslich vom Patientengeheimnis
entbunden worden waren, wurden die entsprechenden Verlaufsberichte am 7. Februar
2012 von Dr. G__________ sowie am 21. Februar 2012 von H__________ beim
Kantonsgericht eingereicht.
Schliesslich nahm der Verteidiger von X__________ am 6. März 2012 erneut Stellung
und verlangte, dass sich Herr C__________ (PZO) oder ein neutraler Gutachter zum
Therapieerfolg seines Mandanten äussere. X__________ fühle sich im Moment bereit,
ohne die Einnahme von Antabus leben zu können, er sei jedoch einverstanden, auf
gerichtliche Anordnung hin die Antabus-Therapie wieder aufzunehmen. Auf
entsprechendes Ersuchen reichten schliesslich C__________ und Dr. E__________
am 17. April 2012 (Datum des Poststempels) einen aktuellen Bericht ein, woraufhin
X__________ am 3. Mai 2012 und der Straf- und Massnahmevollzug im offenen
Millieu, Departement für Sicherheit, Sozialwesen und Integration, am 15. Mai 2012
abschliessend Stellung nahmen.
Das Kantonsgericht
Stellt fest und zieht in Erwägung
1. Die Beschwerde ist zulässig gegen die Verfügungen und Beschlüsse sowie die
Verfahrenshandlungen der erstinstanzlichen Gerichte (Art. 393 Abs. 1 lit. b) und gegen
die Entscheide des Zwangsmassnahmengerichts in den in der StPO vorgesehenen
Fällen (Art. 393 Abs. 1 lit. c StPO). Erstinstanzliches Gericht ist nach Art. 12 Abs. 1
EGStPO das Bezirksgericht sowie das Kreisgericht, wobei Art. 11 EGStPO vorbehalten
bleibt, der sich mit den einzelnen Zuständigkeiten im Bereich der Übertretungen
befasst (Art. 12 Abs. 2 EGStPO). Art. 12 EGStPO nennt das Straf- und
Massnahmenvollzugsgericht zwar nicht als erstinstanzliches Gericht, indessen Art. 12
Abs. 2 RPflG und Art. 1 des Organisationsreglements der Walliser Gerichte. Das Straf-
und Massnahmenvollzugsgericht ist folglich ein erstinstanzliches Gericht, womit
dessen Entscheid vom 23. März 2011 mit Beschwerde anfechtbar ist. Da die
Beschwerde vom 30. März 2011 bzw. deren Verbesserung vom 11. April 2011 auch
die weiteren Eintretensvoraussetzungen erfüllt (vgl. Verfügung P3 11 73 des
Kantonsgerichts vom 30. Mai 2011 E. 1), ist auf die Beschwerde einzutreten.
2. Mit Strafbefehl vom 10. September 2008 schob der Untersuchungsrichter den
Vollzug der ausgesprochenen Freiheitsstrafe von zwölf Monaten zugunsten einer
ambulanten Behandlung der Alkoholsucht von X__________, welche aus einer
Antabustherapie und einer psychotherapeutischen Betreuung während zwei Jahren
bestand, auf (S2 10 8, S. 61 ff.). Mit Entscheiden vom 8. Juni 2010 und vom
Dezember 2010 verlängerte der Massnahmevollzugsrichter die Probezeit bis am
Dezember 2011 (S2 10 8, S. 78 ff.; S2 10 20, S. 28 ff.). Der
Massnahmevollzugsrichter hob die ambulante Massnahme wegen Aussichtslosigkeit
auf und vollzog die zugunsten der Massnahme aufgeschobene Freiheitsstrafe.
Vorliegend steht die Rechtmässigkeit dieser Anordnung bzw. eine Verletzung von Art.
63a Abs. 1 lit. b und Art. 64b Abs. 2 StGB infrage.
a) Ist der Täter psychisch schwer gestört, ist er von Suchtstoffen oder in anderer Weise
abhängig, so kann das Gericht anordnen, dass er nicht stationär, sondern ambulant
behandelt wird. Dies setzt voraus, dass der Täter eine mit Strafe bedrohte Tat verübt,
die mit seinem Zustand in Zusammenhang steht und zu erwarten ist, dadurch lasse
sich der Gefahr weiterer mit dem Zustand des Täters in Zusammenhang stehender
Taten begegnen (Art. 63 Abs. 1 StGB). Das Gericht kann den Vollzug einer zugleich
ausgesprochenen
unbedingten
Freiheitsstrafe
zu
Gunsten
einer
ambulanten
Behandlung aufschieben, um der Art der Behandlung Rechnung zu tragen (Art. 63
Abs. 2 StGB). Die zuständige Behörde prüft mindestens einmal jährlich, ob die
ambulante Behandlung fortzusetzen oder aufzuheben ist (Art. 63a Abs. 1 Satz 1
StGB). Die ambulante Behandlung wird namentlich aufgehoben, wenn die Fortführung
der Behandlung als aussichtslos erscheint (Art. 63a Abs. 2 lit. b StGB). Dies ist zu
bejahen, wenn der Täter nicht (mehr) behandelbar oder die Behandlung doch nicht
geeignet ist, weitere Delikte zu verhindern (Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht,
Allgemeiner Teil II: Strafen und Massnahmen, 2. A., Bern 2006, § 9 N. 53). Ist dies der
Fall, ist die aufgeschobene Freiheitsstrafe entweder zu vollziehen (Art. 63b Abs. 2
StGB) oder eine stationäre therapeutische Massnahme nach den Art. 59-61 StGB
anzuordnen. Eine stationäre therapeutische Massnahme ist indiziert, wenn zu erwarten
ist, dadurch lasse sich der Gefahr weiterer, mit dem Zustand des Täters in
Zusammenhang stehender Verbrechen und Vergehen begegnen (Art. 63b Abs. 5
StGB;
Bundesgerichtsurteil
6B_460/2011
vom
September
2011
[fortan
Bundesgerichtsurteil] E. 2.4.1).
Bei der Frage, worauf sich der Entscheid über die Fortsetzung oder Aufhebung der
Massnahme nach Art. 63a StGB stützen muss, erwog das Bundesgericht in concreto,
dass diesbezüglich gemäss Art. 63a Abs. 1 Satz 2 StGB der Täter anzuhören und ein
Bericht des Therapeuten einzuholen sei, ein Gutachten demgegenüber nicht
beigezogen
und
eine
Fachkommission
nicht
angehört
werden
müsse
(Bundesgerichtsurteil E. 2.4.2). Das Bundesgericht warf der Strafkammer vor, sich
einzig auf ein Schreiben vom Dr. B__________ vom 16. Februar 2011 sowie ein
solches der Apotheke I__________ vom 7. März 2011, nicht aber auf frühere
Einschätzungen der Therapeuten zu stützen und überdies keine neueren Berichte
eingeholt zu haben (Bundesgerichtsurteil E. 2.5 und 2.6). Sodann werte sie im
Ergebnis die in Anbetracht der Therapiedauer nicht zahlreichen (vier) Rückfälle im
Dezember 2009, April 2010, Oktober 2010 und Februar 2011 in Bezug auf die
Antabuskur als Indikator für die vollständige Erfolgslosigkeit der Massnahme, ohne sich
mit möglichen Ursachen der Rückschläge oder dem Verlauf und den Ergebnissen der
ambulanten
Massnahme
auseinander
zu
setzen.
Dies
obwohl
sich
der
Beschwerdeführer seit über drei Jahren einer Antabuskur unterziehe und dazu
mehrmals pro Woche den zuständigen Arzt respektive die entsprechende Apotheke
aufzusuchen habe. Indem die Strafkammer die Aussichtslosigkeit einer weiteren
Behandlung allein in den genannten vier Rückfällen sah, ohne deren Hintergrund zu
beleuchten und ohne auf die Einschätzung der behandelnden Ärzte respektive
Therapeuten zurückzugreifen, stellte sie nach Ansicht des Bundesgerichts den
Sachverhalt respektive die konkreten Umstände der Therapien unvollständig fest.
Dadurch sei die Strafkammer voreilig zum Schluss gelangt, dass die medizinische und
psychologische Behandlung den Erwartungen nicht entsprächen, die mit dem
Aufschub der Freiheitsstrafe berechtigterweise verbunden werden dürften und habe
dabei übersehen, dass Krisen und Rückschläge zum Krankheitsbild gehörten, das sich
bei Süchtigen regelmässig präsentiere. Die Suchtbewältigung erfordere oftmals einen
längeren, mit Rückfällen durchsetzten Prozess. Deshalb – so das Bundesgericht –
dürfe das Scheitern einer Massnahme nicht leichthin angenommen werden.
Erforderlich sei vielmehr, dass sich eine Massnahme als definitiv undurchführbar
erweise.
Eine
vorübergehende
Krise
des
Betroffenen
allein
genüge
nicht
(Bundesgerichtsurteil E. 2.6 mit Hinweisen).
Da die genannten Rückfälle des Beschwerdeführers somit betreffend die Frage, ob die
ambulante Massnahme fortzusetzen oder aufzuheben ist, nicht als einzige Grundlage
für die Entscheidungsfindung herangezogen werden können, wies das Bundesgericht
die Strafkammer an, zum Verlauf und zu den Ergebnissen der ambulanten Massnahme
entsprechende Berichte der behandelnden Therapeuten einzuholen, gestützt darauf zu
beurteilen, ob die ambulante Therapie unter den Aspekten der Deliktsprävention und
der Heilung eine nachhaltige Wirkung erzielt hat respektive voraussichtlich erzielen
wird und dem Beschwerdeführer zu den entscheidrelevanten Beweisergebnissen das
rechtliche Gehör einzuräumen (Bundesgerichtsurteil E. 2.6).
b) Es bleibt anhand der nunmehr vervollständigten Beweislage zu prüfen, ob der
Massnahmevollzugsrichter zurecht davon ausgegangen ist, dass die Fortführung der
soeben beschriebenen ambulanten Behandlung aussichtslos erscheint.
Zur Antabuseinnahme nahm Dr. B__________ am 8. November 2011 Stellung, gab
an, er habe X__________ seit dem 17. Februar 2011 in seiner Praxis nicht mehr
gesehen und er bezweifelte, dass sich bei X__________ eine viele Monate oder Jahre
lange Abstinenz aufrecht erhalten lasse, da dieser trotz Wissens um die
Konsequenzen Rückfälle erlitten habe, auch wenn er einräumte, schwerlich beurteilen
zu können, ob eine künftige Massnahme erfolgsversprechend sein wird und
diesbezüglich auch auf eine mögliche Stellungnahme von J__________ verwies (S. 7).
Der vom Beschwerdeführer als neuen Therapeuten angegebene Dr. G__________
gab am 7. Februar 2012 an, er habe nie eine Therapie oder Begleitung einer Antabus-
Medikation durchgeführt oder diesbezüglich einen Auftrag erhalten. Er habe Herrn
X__________ einzig am 13. September 2011 ein Rezept ausgestellt, da dieser
Antabus nach eigenen Angaben als Hilfe benötige, wenn zwischendurch wieder ein
Absturz drohe (S. 28). Am 21. Februar 2012 hielt H__________ von der Apotheke
F___________ fest, X__________ sei am 13. September 2011 mit einem Antabus-
Rezept von Dr. G__________ in ihre Apotheke gekommen und er habe während der
folgenden zwei Wochen regelmässig Antabus eingenommen, die anschliessenden
zwei Wochen nur mehr sporadisch und ab dem 17. Oktober 2011 habe er bei ihr kein
Antabus mehr bezogen. Die Therapie war gemäss ihrer Einschätzung nicht erfolgreich,
da sie zu kurz gewesen und die Einnahme zu unregelmässig erfolgt sei. Sie könne
jedoch nicht beurteilen, ob X__________ wieder Alkohol trinke (S. 36).
Dr. E__________ und lic. phil. C__________ berichteten am 31. Oktober 2011 von
sechs ambulanten Psychotherapiesitzungen, welche seit dem 1. Januar 2011
stattgefunden hätten. Dabei seien dem Patienten der Alkoholmissbrauch und die dabei
entstehenden Gewalttendenzen als dysfunktionales Muster bewusst gemacht und
angegangen worden. Es seien alternative Verhaltensweisen ohne fremd- und
selbstschädigende Folgen ausgearbeitet und eingeübt worden. X__________ sei sich
im Zusammenhang mit dem sexuellen Übergriff seiner Schuld bewusst. Die
Alkoholsucht und die diesbezügliche Rückfallgefahr bestünden – ohne regelmässige
Antabuseinnahme – unvermindert weiter. Bei der Behandlung komme somit der
Antabustherapie eine entscheidende unterstützende Rolle zu. Die unregelmässige
Antabuseinnahme habe die gesundheitliche Situation des Patienten während der
letzten Monate destabilisiert, in nicht-alkoholisiertem Zustand kontrolliere der Patient
seine Gefühle demgegenüber weitgehend problemlos, weshalb sie die Fortsetzung der
angeordneten und kontrollierten Antabuseinnahme als wichtigsten Faktor für die
gesundheitliche Stabilität und die berufliche und soziale Integration des Patienten
beurteilen würden (S. 4 f.). Seit diesem Bericht fand nach Auskunft von
Dr. E__________ und lic. phil C__________ noch ein psychotherapeutisches
Gespräch am 11. Januar 2012 statt. Da keine Auflagen mehr bestünden, richte sich die
Therapiefrequenz nach dem Bedarf des Patienten. Grundsätzlich verwiesen die
Therapeuten auf ihren Bericht vom 31. Oktober 2011 (S. 44).
c) Wie das Bundesgericht in seinem Urteil vom 16. September 2011 festhält, darf das
Scheitern einer Massnahme nicht leichthin angenommen werden. Erforderlich ist
vielmehr, dass sich eine Massnahme als definitiv undurchführbar erweist. Eine
vorübergehende Krise des Betroffenen allein genügt nicht (Bundesgerichtsurteil E. 2.6
mit Hinweisen). Ein Scheitern der ambulanten Therapie kann insbesondere darin
liegen, dass die Behandlung durch den Betroffenen abgebrochen wurde (Heer, in:
Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Strafrecht I, 2. A., Basel 2007, N. 14 zu
Art. 63a StGB).
Einen solchen eigentlichen Therapieabbruch legt das Schreiben von Dr. B__________
vom 8. November 2011 nahe, wenn der verantwortliche Arzt für die Antabustherapie
angab, er habe den Beschwerdeführer seit dem 17. Februar 2011 nicht mehr gesehen.
Allerdings kann dem Beschwerdeführer zumindest das kurzzeitige Aussetzen der
Antabus-Medikation im Nachgang zum Entscheid des Massnahmevollzugsrichters vom
Massnahme aufzuheben und die Freiheitsstrafe zu vollstrecken und überliess es dem
Beschwerdeführer, die begonnenen Therapien auf freiwilliger Basis fortzusetzen. Am
Entscheid des Massnahmevollzugsrichters sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen,
spätestens aber als diese aufschiebende Wirkung mit Entscheid vom 3. Mai 2011
erteilt wurde, musste dem Beschwerdeführer bewusst sein, dass er die ambulante
Therapie hätte weiterführen sollen. Denn mit der Gewährung der aufschiebenden
Wirkung war der angefochtene Urteilsspruch noch nicht vollstreckbar, mithin die
ambulante Massnahme entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers noch nicht
aufgehoben, sondern gemäss Entscheid des Straf- und Massnahmevollzugsrichters
vom 14. Dezember 2010 zumindest bis am 31. Dezember 2011 weiterzuführen und
dementsprechend war auch die Symptomtherapie weiterhin angeordnet. Dies gilt,
selbst wenn die rechtliche Unsicherheit mit dem Endentscheid der Strafkammer und
dem daran anschliessenden bundesgerichtlichen Verfahren blieb.
Trotzdem kann zum Urteilszeitpunkt nicht von einem gänzlichen Abbruch der
ambulanten
Therapie
ausgegangen
werden.
Denn
zum
einen
ist
dem
Beschwerdeführer zugute zu halten, dass er sich im Herbst 2011 aus eigenem Antrieb
aktiv bei Dr. G__________ und der Apotheke F__________ um Antabus bemühte, um,
wie er sich gegenüber Ersterem ausdrückte, einem Absturz vorzubeugen, selbst wenn
H__________ die darauffolgende Antabustherapie nicht als erfolgreich einstufen
konnte. Derartige freiwillige Vorkehren zur Erreichung des Massnahmezwecks sind im
Rahmen der Beurteilung der Erfolgslosigkeit einer ambulanten Massnahme zu
berücksichtigen (BGE 114 IV 85 zur Drogentherapie in einer ausländischen
Entzugsstation; Heer, a.a.O., N. 12 zu Art. 63a StGB). Zum anderen besuchte der
Beschwerdeführer
während
des
Jahres
2011
regelmässig
die
ambulanten
Psychotherapiesitzungen, während derer auf die vollständige Alkoholabstinenz, auf die
Verbesserung der Emotionsregulation, die Weiterentwicklung und Differenzierung der
sozialen Kompetenzen und die Förderung der Motivation und Fähigkeiten zur
Übernahme von Verantwortung im sozialen Umfeld hingearbeitet wurde. Wie die
Therapeuten Dr. E__________ und C__________ am 17. April 2012 festhielten, fand
letztmals am 11. Januar 2012 und damit nach Ende der Probezeit am 31. Dezember
2011 ein psychotherapeutisches Gespräch statt. Über den Alkoholkonsum nach März
2011 lässt sich mangels regelmässiger ärztlicher Aufsicht keine schlüssigen Aussagen
treffen, selbst wenn die Stellungnahmen von J__________, Dr. B__________ und
Dr. G__________ eine vollständige Kontrolle der Alkoholsucht ohne Antabuseinnahme
eher unwahrscheinlich erscheinen lassen. Immerhin ist nicht bekannt, dass der
Beschwerdeführer erneut delinquiert hätte.
Eine dauerhafte Erfolgslosigkeit bzw. Aussichtslosigkeit einer Antabustherapie ist trotz
der schwierigen Umstände während der letzten Monate und der Skepsis von
Dr. B__________ nicht zwingend, da Rückschläge und Krisen – wie das Bundesgericht
ausdrücklich festhielt (Bundesgerichtsurteil E. 2.6) – zum Krankheitsbild eines
Süchtigen gehören und sich die letzte Krise zumindest teilweise aufgrund der
unsicheren Situation erklären lässt und auch die früheren kurzzeitigen Unterbrüche
insbesondere mit familiären Problemen und solchen am Arbeitsplatz (zumindest
teilweise) erklärbar sind (vgl. S2 10 8 S. 13; S2 10 20 S. 12, 18; P2 11 116 S. 5).
Zumindest lassen die fortwährende Bereitschaft zur psychotherapeutischen Therapie
wie auch die private Initiative zur Antabus-Medikation im Herbst 2011 nicht auf ein
anhaltendes unkooperatives oder renitentes Verhalten des Beschwerdeführers
schliessen,
was
gemäss
Bundesgericht
eine
Voraussetzung
für
einen
Behandlungsabbruch darstellt (Bundesgerichtsurteil E. 2.6). Bei dieser Ausgangslage
und der Bereitschaft des Beschwerdeführers zur Fortsetzung der Antabus-Therapie
(S. 39) erweist sich die ambulante Massnahme zum jetzigen Zeitpunkt nicht als
definitiv undurchführbar, selbst wenn an einer erfolgreichen Antabus-Behandlung nicht
unerhebliche Zweifel angebracht sind.
Dass eine weitere Einnahme von Antabus zur Heilung der Alkoholsucht angezeigt ist,
implizieren die Stellungnahmen der Verantwortlichen der psychotherapeutischen
Behandlung, wonach der Beschwerdeführer seine Gefühle in nicht alkoholisiertem
Zustand
weitgehend
problemlos
kontrolliert,
ohne
Antabus
aber
bezüglich
Alkoholkonsum eine erhebliche Rückfallgefahr besteht und sie die regelmässige
Antabuseinnahme als wichtigsten Faktor für die gesundheitliche Stabilität sowie die
berufliche und soziale Integration des Beschwerdeführers sehen.
Mithin rechtfertigt sich eine Fortsetzung der Behandlung der Alkoholsucht, da sie zwar
schwierig, aber noch nicht aussichtslos erscheint und noch immer die Möglichkeit
besteht, dass mithilfe dieser strafrechtlichen Massnahme weitere Straftaten des
Beschwerdeführers wirksam verhindert werden können. Die ambulante Massnahme
wird wesensgemäss bis auf weiteres, d.h. bis der Eintritt des Erfolgs oder aber die
definitive Erfolgslosigkeit deren Beendigung nach sich zieht, aufrecht erhalten.
Allerdings ist die Dauer der Behandlung auf die gesetzliche Höchstdauer von fünf
Jahren ab deren Ansetzung im Strafbefehl vom 10. September 2008 limitiert (Art. 63
Abs. 4, Art. 63a Abs. 2 lit. c StGB; Heer, a.a.O., N. 83 ff. zu Art. 63 StGB mit
Hinweisen; Stratenwerth, a.a.O., § 10 N. 32). In Fortführung bzw. Wiederaufnahme der
bereits begonnenen Behandlungen ist mithin zum einen die regelmässige
psychotherapeutische Behandlung bei lic. phil. C__________ fortzusetzen und zum
anderen hat der Beschwerdeführer regelmässig und unter Kontrolle des Hausarztes
Dr. med. B__________ oder einer anderen medizinischen Vertrauensperson Antabus
einzunehmen und den Massnahmevollzugsrichter darüber monatlich zu informieren.
Ebenso hat er seine Alkoholabstinenz durch Abgabe einer monatlichen Blutprobe bei
Dr. B__________ oder einer anderen medizinischen Vertrauensperson nachzuweisen.
Über die Fortsetzung oder Aufhebung der ambulanten Behandlung wird das
Massnahmenvollzugsgericht auch ohne entsprechendes Gesuch auf Intervention der
Dienststelle von Amtes wegen „mindestens einmal jährlich“ zu befinden haben (Art.
63a Abs. 1 StGB; Art. 5, 20 Abs. 2 lit. f des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen
Strafgesetzbuch vom 14. September 2006 [EGStGB; SGS/VS 311.1]). Ist der
ambulanten Massnahme vor Ablauf der gesetzlichen Höchstdauer von fünf Jahren, d.h.
am 10. September 2013, kein Erfolg beschieden und wird aus diesem Grunde beendet,
ist es ebenfalls am Massnahmevollzugsgericht, über den Vollzug der aufgeschobenen
Freiheitsstrafe zu entscheiden (Art. 5 Abs. 1 lit. f EGStGB). Diesbezüglich sei der
Beschwerdeführer bereits heute darauf hingewiesen, dass die Freiheitsstrafe bei
erfolgloser Behandlung im Zeitpunkt der gesetzlichen Höchstdauer im Spätsommer
2013 grundsätzlich zu vollziehen ist, soweit der mit der ambulanten Behandlung
verbundene Freiheitsentzug nicht auf die Strafe anzurechnen ist (vgl. hierzu
Bundesgerichtsurteil 6S.210/2003 vom 3. März 2004 E. 4.1 und 4.2) und sofern nicht
ausnahmsweise eine stationäre Massnahme an deren Stelle tritt (Art. 63b Abs. 2, 4
und 5 StGB; zum Ganzen vgl. Heer, a.a.O., N. 3 ff. zu Art. 63b StGB; Stratenwerth,
a.a.O., § 9 N. 94 ff., je mit Hinweisen). Damit liegt es am Beschwerdeführer, die
Therapiemöglichkeiten mit der entsprechenden Motivation und Konsequenz zu nutzen,
um auf diese Weise die Alkoholabstinenz langfristig zu gewährleisten und sich derart
vom Vollzug der aufgeschobenen Freiheitsstrafe zu befreien.
3. Da die Beschwerde gutgeheissen wird, sind die Kosten von Verfahren und
Entscheid dem Staat aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO) und hat X__________
Anspruch auf Entschädigung durch den Staat (Art. 436 Abs. 1, Art. 429 StPO). Das
Gesuch
von
X__________
um
die
unentgeltliche
Rechtspflege
für
das
Beschwerdeverfahren wird damit gegenstandslos.
a) Gemäss Art. 13 Abs. 1 des Gesetzes betreffend den Tarif der Kosten und
Entschädigungen vor Gerichts- oder Verwaltungsbehörden vom 11. Februar 2009
(GTar; GS/VS 173.8) wird die Gerichtsgebühr aufgrund des Umfangs und der
Schwierigkeit des Falls, der Art von Prozessführung der Parteien sowie ihrer
finanziellen Situation festgesetzt. Für das Beschwerdeverfahren vor einem Richter des
Kantonsgerichts beträgt die Gebühr Fr. 90.-- bis Fr. 2'000.-- (Art. 22 lit. g GTar). Nach
den genannten Kriterien rechtfertigt sich vorliegend eine Pauschalgebühr von
Fr. 868.35 (Art. 424 Abs. 2 StPO und Art. 11 GTar). Hinzu kommen im
Beschwerdeverfahren Auslagen im Betrag von Fr. 31.65 (Therapiebericht von Dr. med.
Pacozzi), so dass sich die Gerichtskosten im Beschwerdeverfahren gesamthaft auf
Fr. 900.-- belaufen. Zusätzlich sind die Kosten des erstinstanzlichen Entscheids von
Fr. 200.-- zu berücksichtigen, welche sich im Rahmen des Tarifs belaufen, weshalb für
das Kantonsgericht kein Anlass besteht, hier eine Änderung vorzunehmen (vgl. Art.
428 Abs. 3 StPO).
b) Der Beschwerdeführer ist im Beschwerdeverfahren anwaltlich vertreten, weshalb
ihm eine Parteientschädigung zusteht (Art. 429 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 436 Abs. 1
StPO). Zu berücksichtigen sind dabei die Natur und Bedeutung des Falls, die
Schwierigkeit, der Umfang, die vom Anwalt nützlich aufgewandte Zeit und die
finanzielle Situation der Parteien (Art. 27 Abs. 1 GTar). Die Parteientschädigung
beträgt im Beschwerdeverfahren vor der Beschwerdeinstanz Fr. 300.-- bis Fr. 2'200.--
(Art. 36 GTar).
Vorliegend hat der Beschwerdeführer eine mehrseitige Beschwerdeverbesserung und
diverse kurze Stellungnahmen eingereicht, sodass sich in Berücksichtigung der
erwähnten Kriterien eine Parteientschädigung von Fr. 1’100.-- (inkl. Auslagen)
rechtfertigt, die ihm der Staat Wallis zu bezahlen hat. Demgegenüber ist der
Beschwerdeführer für das erstinstanzliche Verfahren, in welchem er nicht anwaltlich
vertreten war und lediglich eine kurze Stellungnahme eingereicht hat, mangels
besonderen Aufwendungen nicht zu entschädigen (vgl. Schmid, Schweizerische
Strafprozessordnung, Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2009, N. 8 zu Art. 429
StPO).
Demnach wird erkannt
Die
Beschwerde
wird
gutgeheissen
und
der
Entscheid
des
Massnahmevollzugsgerichts vom 23. März 2011 wird aufgehoben.
Die
mit
Strafbefehl
des
Untersuchungsrichteramtes
Oberwallis
vom
(Art. 63 StGB) wird fortgesetzt und X__________ hat sich regelmässig einer
psychotherapeutischen Behandlung durch lic. phil. C__________(PZO) zu
unterziehen und regelmässig und unter Kontrolle von Dr. med. B__________
oder einer anderen Vertrauensperson Antabus einzunehmen. X__________ hat
seine Alkoholabstinenz durch Abgabe einer monatlichen Blutprobe bei Dr. med.
B__________ oder einer anderen Vertrauensperson nachzuweisen.
Die Anordnung der Massnahme erfolgt grundsätzlich auf unbestimmte Dauer,
höchstens aber bis am 10. September 2013. Das Massnahmenvollzugsgericht
hat mindestens einmal jährlich über die Fortsetzung oder Aufhebung der
ambulanten Behandlung zu befinden und hat nach Ablauf der gesetzlichen
Höchstdauer von fünf Jahren über den Vollzug der aufgeschobenen
Freiheitsstrafe zu entscheiden.
Die Gerichtskosten von Fr. 900.-- für das Beschwerdeverfahren und von
Fr. 200.-- für das erstinstanzliche Verfahren werden dem Staat Wallis auferlegt.
Der Staat Wallis hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von
Fr. 1’100.-- zu bezahlen.
Sitten, 22. Mai 2012