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SBB. Voranschlag 1994
Art. 1 Proposition de la commission .... un bénéfice d'entreprise de 270 179 000 francs ...
Angenommen - Adopté
Art. 2-4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral
Angenommen - Adopté
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Entwurfes 26 Stimmen (Einstimmigkeit)
An den Nationalrat - Au Conseil national
93.059 PTT. Voranschlag 1993. Nachtrag II PTT. Budget 1993. Supplément II
Botschaft und Beschlussentwurf vom 20. Oktober 1993 Message et projet d'arrêté du 20 octobre 1993 Bezug bei der Generaldirektion PTT, Viktoriastrasse 21, 3030 Bern S'obtiennent auprès de la Direction générale des PTT, Viktoriastrasse 21, 3030 Berne
Piller, Berichterstatter: In Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit fasse ich mich sehr kurz.
Es geht hier um einen Nachtragskredit von 83,9 Millionen Franken, die sich zu 11,7 Millionen Franken auf die Erfolgs- rechnung und zu 72,2 Millionen Franken auf die Investitionen verteilen. Dieser Nachtragskredit hat keinen Einfluss auf den Unternehmungsgewinn; die Kompensationen wurden vorge- nommen.
Die Finanzkommission empfiehlt Ihnen einstimmig Zustim- mung. Es sind keine weiteren Ausführungen mehr zu machen.
Bundespräsident Ogi: Der ehemalige Präsident Ihres Rates hat alles richtig gesagt; ich verzichte auf einen weiteren Kom- mentar.
Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit
Detailberatung - Discussion par articles
Titel und Ingress, Art. 1-3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Titre et préambule, art. 1-3 Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral
Angenommen - Adopté
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Entwurfes
26 Stimmen (Einstimmigkeit)
An den Nationalrat - Au Conseil national
93.071
SBB. Voranschlag 1994 CFF. Budget 1994
Botschaft und Beschlussentwurf vom 20. Oktober 1993 (BBI III 1360) Message et projet d'arrêté du 20 octobre 1993 (FF III 1287)
Voranschlag 1994 und Mittelfristplan 1995-1999 der SBB vom 23. September 1993 Budget 1994 et plan à moyen terme 1995-1999 des CFF du 23 septembre 1993 Bezug bei der Generaldirektion SBB, Hochschulstrasse 6, 3030 Bern S'obtiennent auprès de la Direction générale des CFF, Hochschulstrasse 6, 3030 Berne
Gemperli, Berichterstatter: Die finanzielle Situation der SBB ist nach wie vor angespannt. Der aktuelle Voranschlag lässt aber etwas Hoffnung für die Zukunft aufkommen.
Im Vergleich zum Budget 1993 steigen die Bundesbeiträge von 2408 auf 2483 Millionen Franken oder um 3,1 Prozent. Aufgrund unseres Beschlusses von vorhin bezüglich der Teuerungszulagen wird sich noch eine weitere Verbesserung von 31,2 Millionen Franken ergeben.
Die Zunahme der Bundesbelastung war in den Vorjahren deutlich über 10 Prozent, und sie beträgt nach dem Budget 1994 nur noch 3,1 Prozent.
Auch das Defizit nach Voranschlag 1994 soll auf rund 234 Mil- lionen Franken, d. h. auf der Höhe von 1993, stabilisiert wer- den. Hier wird der vorhergehende Beschluss noch eine Kor- rektur bringen, und zwar auf 203,8 Millionen Franken.
Angesichts der grossen Probleme muss auf einen Infrastruk- turbeitrag der SBB auch im Jahre 1994 verzichtet werden. Die gesamten Infrastrukturaufwendungen für 1994 im Betrag von 1420 Millionen Franken gehen somit voll zu Lasten des Bundes.
Zu den wichtigsten Eckwerten des Voranschlages 1994: Der nach den Grundsätzen des Leistungsauftrages 1987 erstellte Voranschlag zeigt in den wichtigsten Hauptpositionen der Un- ternehmungserfolgsrechnung folgendes Bild:
Beim Personenverkehr wird sich die Mobilität aus wirtschaftli- chen Gründen in den nächsten Jahren eher abschwächen. Bezüglich der Tarife besteht nach Einschätzung der SBB kaum ein Spielraum, weil man davon ausgehen muss, dass die Grenze der Akzeptanz zurzeit erreicht ist.
Die derzeitigen Verbesserungen im Einnahmenbereich sind denn auch im wesentlichen auf die umfangreichen strukturel- len Tarifänderungen zurückzuführen, die 1994 umsatzrelevant werden.
Im Güterverkehr muss leider mit einem rückläufigen Ertrag ge- rechnet werden, der vor allem auf die anhaltende Rezession und auf die grossen Ueberkapazitäten und damit einen star- ken Preisdruck im Strassentransportgewerbe zurückzuführen ist
Nach den Annahmen für das Budget 1994 wird das Transport- volumen um 2,5 Prozent zurückgehen, die Verkehrsleistun- gen sogar um 3,3 Prozent.
Die Abgeltung gemeinwirtschaftlicher Leistungen setzt sich aus den ungedeckten Kosten des regionalen Personenver- kehrs und des Huckepackverkehrs zusammen. Die im Voran- schlag enthaltene Entschädigung im regionalen Personenver- kehr von 725 Millionen Franken berücksichtigt den Bundes- ratsbeschluss vom 23. Juni 1993 in diesem Bereich; er enthält keine Steigerung gegenüber dem Budget 1993. Für den Huckepackverkehr wurde eine Abgeltung von 105 Millionen Franken ermittelt, was 17 Millionen Franken über der Rech-
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PTT. Voranschlag 1993. Nachtrag II PTT. Budget 1993. Supplément II
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Jahr
1993
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Anno
Band
V
Volume
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Wintersession
Session
Session d'hiver
Sessione
Sessione invernale
Rat
Ständerat
Conseil
Conseil des Etats
Consiglio
Consiglio degli Stati
Sitzung
03
Séance
Seduta
Geschäftsnummer 93.059
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Numero dell'oggetto
Datum 01.12.1993 - 08:00
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859-859
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