N 2 décembre 1993
2176
Système de recherche pour le Conseil national
93.083
Personensuchanlage für den Nationalrat Système de recherche de personnes pour le Conseil national
Kategorie V, Art. 68 GRN - Catégorie V, art. 68 RCN
Herr Schmidhalter unterbreitet im Namen des Büros den fol- genden schriftlichen Bericht:
Der Nationalrat überwies am 18. Dezember 1992 ein Postulat Reimann Maximilian (92.3443, «Voranzeige des Zeitpunktes von Wahlen und Abstimmungen», datiert vom 9. Oktober 1992), in welchem das Ratsbüro ersucht wird, die techni- schen Möglichkeiten zu prüfen, die eine Verbesserung des Voranzeigesystems von Wahlen und Abstimmungen gewähr- leisten, sowie in diesem Sinne das Geschäftsreglement zu ergänzen.
Der technische Ausschuss des Büros hat sich mit dem Pro- blem beschäftigt und die Anforderungen an ein solches System definiert. Eine Arbeitsgruppe aus Mitarbeitern der Par- lamentsdienste und der Verwaltung wurde beauftragt, einen entsprechenden Vorschlag auszuarbeiten. Nach ausführli- cher Diskussion fand das Projekt im Büro grundsätzliche Zu- stimmung.
Im Zusammenhang mit der Realisierung von KOMBV (Ersatz der alten Telefonzentralen durch ein neues Kommunikations- netz für die Bundesverwaltung in der Region Bern) werden auch die vorhandenen und grösstenteils veralteten Personen- suchanlagen (PSA) durch ein flächendeckendes Gesamtsy- stem auf UHF-Funkbasis ersetzt. Die dafür erforderliche Infra- struktur wird künftig auch Anwendern, welche bis heute keine PSA installiert haben, kostenlos und ohne Einschränkungen zur Verfügung stehen. Im Budget PSA-KOMBV ist beispiels- weise die Beschaffung von Empfängern für die Alarmgruppe der Parlamentsdienste in Notfällen vorgesehen. Das System weist folgende Leistungsmerkmale auf:
Ruftonempfänger mit wahlweise diskretem oder lautem Si- gnal,
alphanumerische Anzeige von frei wählbaren oder vordefi- nierten Texten,
Suchvorgänge für Einzelpersonen und definierte Personen- gruppen,
Empfang der Meldungen inner- und ausserhalb von Gebäu- den im Raum Stadt Bern und Umgebung.
Der technische Ausschuss des Büros (Stimmenzähler unter dem Vorsitz von Herrn Früh) liess in dieser Ausgangslage zu- nächst abklären, ob sich die PSA-KOMBV auch für die Anwen- dung im Parlamentsbetrieb eigne und wie sie im Vergleich zu anderen denkbaren Möglichkeiten abschneide. Geprüft wur- den zusätzlich die Varianten:
a. Ausbau des heutigen Systems;
b. UKW-Kleinempfänger (Lokalsender im Parlamentsge- bäude zum Empfang des Originaltons der Debatten ab TV- Kanal);
c. Personenruf mit Pagern (öffentliches Funknetz der PTT [Ortsruf] mit Ruf- und digitaler Meldungsübermittlung);
d. Personenruf basierend auf Drahtsender (Personensuchan- lage mit engmaschiger Drahtschlaufe, auf das Gebäude be- schränkt).
Die Abklärungen ergaben, dass eine PSA auf UHF-Basis wie die PSA-KOMBV beste Einsatzmöglichkeiten auch für die Be- dürfnisse des Parlamentes bietet und ausserdem mittelfristig die kostengünstigste Variante darstellt. Die übrigen Varianten weisen wichtige Nachteile auf:
Uebermittlungsinhalt her stark eingeschränkt, erlaubt keine Differenzierung und keine Flexibilität bei der Anpassung an geänderte Raumnutzungskonzepte. Die Installationskosten für einen Ausbau in die Ost- und Westflügel des Bundeshau- ses könnten schnell so hoch sein wie für die Beschaffung einer PSA auf UHF-Basis.
Variante b kommt einer öffentlichen Uebertragung der De- batten gleich. Jedermann in der näheren Umgebung des Par- lamentsgebäudes könnte den Sender empfangen. Das Sy- stem eignet sich nicht für gezielte Mitteilungen. Da eine spezi- elle Infrastruktur aufgebaut werden müsste, käme diese Vari- ante auf jeden Fall teurer als die PSA-KOMBV.
Variante c eignet sich für einen Einsatz in der ganzen Schweiz und wäre günstig in der Beschaffung, ist aber sehr teuer im Betrieb. Die jährlichen PTT-Abonnementsgebühren würden bei 250 Empfängern etwa 60 000 Franken betragen.
Variante d weist die gleichen Leistungsmerkmale auf wie die UHF-Anlage, ist aber nur innerhalb der Gebäude wirksam. Im Bundeshaus müsste zusätzlich zur Infrastruktur für die PSA- KOMBV eine engmaschige Antennenschlaufe installiert wer- den. Solche Loop-Anlagen sind oft Ursache von eingekoppel- ten Störsignalen in ausgedehnten EDV-Netzen. Den zusätzli- chen Infrastrukturkosten stände kein zusätzlicher Nutzen ge- genüber.
Aufgrund der Resultate der Vorabklärungen beschloss der technische Ausschuss des Büros am 29. April 1993, die wei- teren Abklärungen auf die Variante PSA-KOMBV zu beschrän- ken, und dem Büro ein entsprechendes Projekt vorzulegen. Die Verwaltungsdelegation der eidgenössischen Räte nahm am 14. Mai 1993 von diesem Entscheid des technischen Aus- schusses des Büros des Nationalrates in zustimmendem Sinn Kenntnis. Das Büro des Nationalrates hat an seiner Sitzung vom 25. bis 27. August 1993 beschlossen, dem Rat die Reali- sierung zu beantragen. Dem Ständerat steht es frei, sich der Beschaffung anzuschliessen.
Beim Teilprojekt PSA-KOMBV handelt es sich um eine flächen- deckende Funkpersonensuchanlage im Raum Stadt Bern mit akustischem Signal und alphanumerischer Anzeige auf den Empfängern. PSA-KOMBV kann als autonomes System über ein Bedienungsgerät, gekoppelt mit der Haustelefonzentrale oder auf beide Arten gleichzeitig betrieben werden. Das Amt für Bundesbauten hat aufgrund des durchgeführten Wettbe- werbes die Firma Ascom Telematic AG mit der Lieferung be- auftragt.
Die Infrastruktur von PSA-KOMBV (Zentrale Ausrüstung, Schnittstellen, Sender, Antennen) ist eine ideale Basis, um eine PSA für das Parlament aufzubauen. Die zusätzliche Inve- stition beschränkt sich auf die Beschaffung der Empfänger und einer zentralen Bedienstation. Es ist kein zusätzliches Bedienungs- und Wartungspersonal nötig; es fallen keine zu- sätzlichen Betriebskosten an, ausser für gelegentlichen Bat- terieersatz.
Das System erlaubt die Bildung von vier Personengruppen, z. B. NR/SR/Fraktion/4. Personengruppe. Vordefinierte Mittei- lungen können an diese Personengruppen per Tastendruck von den Pulten der Ratspräsidenten oder Ratspräsidentinnen wie auch von einer zentralen Bedienstation im Sekretariat aus abgesetzt werden. So kann z. B. allen National- oder Stände- rätinnen und National- oder Ständeräten eine Abstimmung an- gekündigt (Abst./Vote) oder eine Fraktion zu einer Sitzung ein- berufen werden (Frak. 1030/Sitzung) usw. Individuelle Mittei- lungen an Ratsmitglieder (z. B. R/01 997 55 11, also Rückruf auf Nr. 01 997 55 11) können bis zur Realisierung der neuen Haustelefonzentrale für das 322er-Netz 1995 von der zentralen Bedienungsstation, später von jedem Telefonapparat in einer Bundesliegenschaft in Bern aus abgesetzt werden. Am Sy- stem können auch Alarme aufgeschaltet werden, welche auf dem Empfänger einer bestimmten Person oder Personen- gruppe angezeigt werden. Die Mitteilungen können innerhalb des Parlamentsgebäudes überall, ausserhalb des Parla- mentsgebäudes im Stadtgebiet mit geringen Einschränkun- gen (Gebäude in stark armierter Betonbauweise, Unterge- schosse) fast überall empfangen werden. Das bisherige op-
Personensuchanlage für den Nationalrat
2177
tisch/akustische Rufsystem kann im Parallelbetrieb mit der neuen PSA weiter benutzt werden.
Jedes Ratsmitglied erhält einen persönlichen Rufempfänger. Die Empfänger sind mit einer alphanumerischen Anzeige für maximal 2 mal 8 Zeichen versehen. Sie können stumm ge- schaltet (nur optische Anzeige) und ganz ausgeschaltet wer- den. Die letzten vier Mitteilungen werden gespeichert. Die Lautstärke des Rufsignals kann individuell auf drei Stufen ein- gestellt werden. Die Empfänger werden mit Batterien betrie- ben. Die Auswechslung der Batterien kann von den Parla- mentsdiensten vorgenommen werden. Auf wiederaufladbare Batterien wird verzichtet, weil sich diese allzu rasch erschöp- fen, und der Aufwand für das Aufladen von wöchentlich 250 Akkus zu gross wäre.
Die Installation der Gesamtinfrastruktur für PSA-KOMBV ist bis April 1994 fertiggestellt. Die PSA könnte damit für den Parla- mentsbetrieb frühestens in der Sommersession 1994 in Be- trieb genommen und ab Sommer 1995 auch über das Telefon- netz betrieben werden.
Die Kosten für 200 Empfänger, die Zentraleinheit sowie die er- forderlichen Schnittstellen betragen 160 000 Franken. Der Ein- bau der Anlage im Jahre 1994 kann über den KOMBV-Kredit fi- nanziert werden, weil sich der Ersatz von drei alten Anlagen etwa um ein Jahr verzögern wird. Diese drei Anlagen müssten dafür 1995 zu Lasten des Büromatikkredites des Parlamentes beschafft werden.
Der Postulant regte eine Ergänzung des Geschäftsreglemen- tes des Nationalrates in dem Sinne an, dass der Zeitpunkt von Wahlen und Abstimmungen voranzuzeigen wäre. Das Büro ist der Ansicht, dass der Betrieb einer Personensuchanlage und deren Einsatz zur Voranzeige des Zeitpunktes von Wahlen und Abstimmungen ohne Aenderung des Geschäftsregle- mentes möglich sind.
M. Schmidhalter présente au nom du Bureau le rapport écrit suivant:
Le Conseil national a transmis le 18 décembre 1992 un postu- lat Reimann Maximilian (92.3443, «Elections et votations au Conseil national. Annonce préalable», du 9 octobre 1992), par lequel le Bureau dudit conseil est appelé à étudier les possibili- tés d'améliorer, par des moyens techniques, les méthodes ap- pliquées pour annoncer les élections et les votes au Conseil national, et de compléter le règlement en conséquence.
Le comité technique du Bureau, qui s'occupe de l'affaire, a dé- terminé les exigences auxquelles un tel système doit satis- faire. Un groupe de travail formé de collaborateurs des Servi- ces du Parlement et de l'administration a été chargé d'élabo- rer un projet y relatif. Le Bureau a donné son accord de prin- cipe au projet à l'issue d'une ample discussion.
Dans le cadre de la réalisation du projet concernant la commu- nication électronique dans l'administration fédérale (rempla- cement des anciens centraux téléphoniques par un réseau de communication moderne pour l'administration fédérale dans la région de Berne), les systèmes existants de recherche de personnes, en grande partie surannés, seront remplacés par un système électronique général à ultra haute fréquence des- servant un territoire donné. L'équipement nécessaire à cet ef- fet sera mis gratuitement et sans restriction à la disposition d'usagers qui n'ont pas encore d'installation de recherche. Dans le budget de ce projet, l'acquisition de récepteurs est prévue par exemple pour le groupe d'assistance des Services du Parlement en cas d'alarme. Le système offre les possibilités suivantes:
réception de signaux acoustiques forts ou faibles au choix,
affichage alphanumérique de textes à choisir librement ou
d'inscriptions codifiées,
recherche de personnes ou de groupes sélectionnés,
réception de communications dans la ville de Berne et dans ses environs (dans les bâtiments ou à l'extérieur).
Fort de ce qui précède, le comité technique du Bureau (scruta- teurs sous la présidence de M. Früh) a d'abord fait procéder à une étude sur l'opportunité d'utiliser au Parlement aussi l'ins- tallation de recherche de personnes prévue dans le projet de communication électronique dans l'administration fédérale et de comparer les avantages et les inconvénients de ce système à celui d'autres solutions.
En outre, les variantes suivantes ont été examinées:
a. aménagement du système actuel;
b. utilisation de petits récepteurs radio à ondes ultracourtes (émetteur local situé dans l'enceinte du Parlement et qui per- met de recevoir en direct des débats à partir du canal TV);
c. recherche de personnes au moyen de téléavertisseurs (ré- seau radioélectrique public des PTT [appel local] permettant deux méthodes d'alerte, l'alarme sonore ou numérique);
d. recherche de personnes au moyen d'un émetteur par fil (installation de recherche de personnes à boucle inductive et maillage serré, dont le rayon d'action est limité au Parlement). L'enquête a permis d'établir qu'un système d'appel utilisant l'ultra haute fréquence, comme celui qui est prévu dans le pro- jet pour la communication électronique dans l'administration fédérale, convient parfaitement aux besoins du Parlement et constitue en outre la solution la plus économique à moyen terme. Les autres variantes présentent d'importants inconvé- nients:
La variante a. ne satisfait nullement aux exigences d'exploi- tation d'un système moderne d'appel, a une portée trop faible et ne permet de communiquer qu'un nombre restreint d'infor- mations insuffisamment différenciées; elle ne peut s'adapter avec la souplesse requise à une conception modifiée de l'utili- sation des locaux. Le coût de l'aménagement dans les ailes est et ouest du Palais fédéral pourrait rapidement atteindre ce- lui de l'acquisition d'un système d'appel à ultra haute fré- quence.
La variante b. revient à procéder à la transmission publique des débats. N'importe qui pourrait capter les émissions dans les environs du Palais du Parlement. Ce système ne se prête pas à des communications ciblées. Étant donné qu'il faudrait créer une installation spéciale, cette variante serait certaine- ment plus chère que le système d'appel du projet de commu- nication électronique dans l'administration fédérale.
La variante c. pourrait être utilisée dans tout le pays et ses frais d'acquisition ne seraient pas élevés; cependant son ex- ploitation serait extrêmement coûteuse. Pour quelque 250 usagers, l'abonnement annuel à payer aux PTT serait de près de 60 000 francs.
Les caractéristiques des prestations de la variante d. sont les mêmes que celles des postes UHF, mais cette solution n'est utilisable qu'à l'intérieur des bâtiments. Au Palais fédéral, il faudrait compléter l'équipement nécessaire prévu pour le sys- tème d'appel du projet de communication électronique dans l'administration fédérale par l'installation de boucles d'anten- ne à maillage serré. De telles installations inductives provo- quent souvent l'injection de signaux perturbateurs dans les ré- seaux étendus de traitement électronique des données. Les frais supplémentaires d'installation ne seraient pas compen- sés par des avantages supplémentaires.
Compte tenu des résultats de l'enquête, le comité technique du Bureau a décidé, le 29 avril 1993, de se concentrer désor- mais sur la variante prévoyant le système d'appel du projet de communication électronique dans l'administration fédérale et de soumettre une proposition y relative au Bureau. La Déléga- tion administrative des Chambres fédérales a pris connais- sance de cette décision le 14 mai 1993 et l'a approuvée. Dans sa séance des 25 au 27 août 1993, le Bureau du Conseil natio- nal a décidé d'en proposer la réalisation au conseil. Le Conseil des Etats a la faculté de s'associer à ce projet.
Le système d'appel prévu dans le projet de communication électronique dans l'administration fédérale constitue une ins- tallation électronique de recherche de personnes, desservant le territoire de la ville de Berne, avec signal acoustique et affi- chage alphanumérique sur le récepteur. Ce système peut être
Système de recherche pour le Conseil national
2178
N
2 décembre 1993
utilisé uniquement ou simultanément de façon autonome au moyen d'un instrument ou être branché sur le central du bâti- ment. A l'issue du concours qui a été organisé, l'Office des constructions fédérales a chargé Ascom Telematic SA de la li- vraison.
L'équipement nécessaire à l'installation (équipement central, interfaces, émetteur, antennes) constitue une base idéale pour un système d'appel du Parlement. L'investissement sup- plémentaire se limite à l'acquisition des récepteurs et d'un poste de commande central. Le service, l'entretien - hormis le remplacement des piles - et l'exploitation ne requièrent ni per- sonnel, ni frais supplémentaires.
Le système permet de créer quatre groupes d'usagers (p. ex. CN/CE/groupes/autres personnes). Des communications co- difiées peuvent être transmises à ces groupes soit par pres- sion sur une touche installée sur le pupitre présidentiel dans chaque Chambre, soit d'un central au secrétariat. Ainsi, il se- rait possible d'annoncer un vote par exemple à tous les conseillers nationaux ou conseillers aux Etats (Abst./Vote) ou de convoquer un groupe à une réunion (Groupe 1030/Réu- nion), etc. Des communications personnelles aux députés (p. ex. R/01 997 55 11, c'est-à-dire rappeler le No 01 997 55 11) pourront être transmises par le central jusqu'à la mise en exploitation en 1995 du nouveau central du bâtiment pour le réseau des numéros commençant par 322, et plus tard par n'importe quel appareil de téléphone situé dans un immeuble de la Confédération à Berne. Le système peut aussi être muni d'alarmes pour les récepteurs de certaines personnes ou groupes de personnes. Les communications pourront être reçues partout dans le Palais du Parlement, et, à quelques ex- ceptions près (bâtiments en béton armé massif, sous-sols) dans toute la ville. Le système actuel d'appel optique et acous- tique pourra être utilisé parallèlement avec le nouveau sys- tème.
Chaque député recevra un récepteur personnel. Chaque ré- cepteur permettra l'affichage alphanumérique de 2 fois 8 si- gnaux au maximum. On pourra enclencher le récepteur de façon à éliminer les signaux sonores (et se contenter de si- gnaux optiques), mais on pourra aussi le mettre hors circuit. Les quatre dernières communications seront mémorisées. Le volume du signal sonore pourra être réglé; on pourra choisir entre trois degrés d'intensité. Les récepteurs fonctionnent à l'aide de piles. Les services du Parlement peuvent se charger du remplacement des piles usagées. L'utilisation d'accumula- teurs rechargeables s'est avérée trop onéreuse, leur capacité étant limitée à une semaine.
L'installation du système global d'appel prévu dans le cadre du projet de communication électronique dans l'administra- tion fédérale sera terminée en avril 1994. Ce système pourra donc être mis en service au plus tôt lors de la session d'été 1994; dès l'été 1995, il pourra aussi être exploité par l'intermé- diaire du réseau téléphonique.
L'acquisition de 200 récepteurs, de l'unité centrale et des interfaces coûtera 160 000 francs. Les travaux d'aménage- ment pourront être financés en 1994 au moyen du crédit ou- vert pour le projet de communication électronique parce que le remplacement de trois anciennes installations sera retardé d'une année environ. Ces trois installations devront être finan- cées en 1995 par le crédit du Parlement prévu pour la bureau- tique.
L'auteur du postulat a suggéré un complément au règlement du Conseil national dans le sens d'une annonce préalable du moment d'élections et de votations au Conseil national. Le Bu- reau est d'avis que la mise en service d'un système d'appel et son utilisation pour une annonce préalable du moment d'élec- tions et de votations au Conseil national sont possibles sans modification du règlement.
Antrag des Büros Das Büro beantragt Ihnen: 1. die Beschaffung des beantragten Personensuchsystems zu genehmigen;
Proposition du Bureau Le Bureau vous propose:
d'approuver l'acquisition du système de recherche de per- sonnes proposé;
de classer le postulat Reimann Maximilian (92.3443, «Elec- tions et votations au Conseil national. Annonce préalable»).
Reimann Maximilian: Es freut mich natürlich sehr, dass meine Anregung vom letzten Dezember auf fruchtbaren Boden gefal- len ist (vgl. AB 1992 N 2756) und dass von unserem Büro eine technisch zweckmässige und kostenmässig günstige Lösung gefunden werden konnte.
Eine kleine Differenz besteht allerdings noch zwischen mei- nem Postulat und dem Antrag des Büros: Ich war der Mei- nung, dass die technische Realisierung eines neues Rufsy- stems eine Aenderung des Geschäftsreglementes bedingen würde, und zwar insofern, als die Ratsvorsitzenden reglemen- tarisch verpflichtet würden, das neue Rufsystem vor Abstim- mungen tatsächlich rechtzeitig in Aktion zu setzen. Wir Parla- mentarier sollen nämlich die Gewissheit haben, dass wir bei temporärer Abwesenheit vom Plenum avisiert werden, wenn eine Abstimmung bevorsteht.
Das Büro war anderer Meinung: Es war der Ansicht, dass dies keiner Reglementsänderung bedürfe. Ich kann mich dieser Ansicht anschliessen, zumindest während einer gewissen Be- währungszeit. Deshalb mein Wunsch an Sie, sehr geehrter Herr Vizepräsident - sagen Sie es auch unserer verehrten Prä- sidentin -: Bedienen Sie künftig immer und rechtzeitig die Drucktaste, dann braucht es die Reglementsänderung in der Tat nicht
Angenommen - Adopté
Schluss der Sitzung um 12.45 Uhr La séance est levée à 12 h 45
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Personensuchanlage für den Nationalrat Système de recherche de personnes pour le Conseil national
In
Dans
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1993
Année
Anno
Band
V
Volume
Volume
Session
Wintersession
Session
Session d'hiver
Sessione
Sessione invernale
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
04
Séance
Seduta
Geschäftsnummer 93.083
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum 02.12.1993 - 08:00
Date
Data
Seite
2176-2178
Page
Pagina
Ref. No
20 023 447
Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.