Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
Ständerat - Conseil des Etats
1991
Maisession - 18. Tagung der 43. Amtsdauer Session de mai - 18e session de la 43º législature
Einzige Sitzung - Séance unique
Freitag, 3. Mai 1991, Vormittag Vendredi 3 mai 1991, matin
09.45 h Vorsitz - Présidence: Herr Hänsenberger
Präsident: Ich begrüsse Sie zu unserer kurzen Sitzung.
Lassen Sie mich vorab noch einmal einen Dank an unseren leider verstorbenen Kollegen und Ratspräsidenten Max Affol- ter richten. Wenn dieses Parlament gestern eine eindrückli- che Feier zum Jubiläum der Eidgenossenschaft erleben durfte, so verdanken wir dies weitgehend seiner Vorarbeit und seiner Durchsetzungskraft. Ich glaube sagen zu dürfen, dass - wider Erwarten der Presse - in diesem Haus ein mar- kantes Ereignis stattgefunden hat und dass die Räte dazu stehen können.
Sie haben heute drei Vorlagen vor sich, wovon allerdings nur zwei zur Schlussabstimmung kommen. Diese drei Jubiläums- vorlagen zeigen deutlich, auf welche Weise in unserem Land etwas Positives entstehen kann, auf welche Arten solche Vor- lagen überhaupt entstehen.
Erstens einmal ist das Parlament in der Lage, wenn es das will, fortschrittliche Beschlüsse selber anzuregen und zu fassen. Der Beschluss über das Schaffen eines Fonds für den Land- schaftsschutz ist so ein Beispiel. Dieser Beschluss entstammt einer parlamentarischen Arbeitsgruppe, die Wert darauf legte, anlässlich des Jubiläums eine dauerhafte, das Jubiläumsjahr weit überdauernde Einrichtung zu schaffen. Ich glaube, das ist gelungen.
Zweitens ist auch der Bundesrat in der Lage, kurzfristig und rasch Beschlüsse von grosser Tragweite zu fassen. Die einma- lige Zulage zu den Ergänzungsleistungen von AHV und IV ist ein solcher rasch zustandegekommener Bundesratsbe- schluss.
Drittens kommen auch von seiten des Volkes Anregungen, die in den Räten unkompliziert und wirksam aufgenommen und verwirklicht werden. Der Rahmenkredit über die Entschuldung ist so ein Beispiel. 250 000 Bürgerinnen und Bürger gelangten mit einer Petition mit dem Titel «Entwicklung braucht Entschul- dung» an die Räte. Gemeinhin nimmt man an, Petitionen seien fast wirkungslos und kaum mehr als eine Anregung. Hier hat diese Petition gewirkt, rasch und gründlich. Bundesrat und Parlament haben effizient und rasch Beschlüsse gefasst.
Abzustimmen brauchen wir nur über die auf der Traktandenli- ste erwähnten beiden Geschäfte Landschaftsschutzfonds und Ergänzungsleistungen AHV/IV. Die Entschuldungsvorlage ist
ein einfacher Bundesbeschluss, der keiner Schlussabstim- mung bedarf und bereits rechtskräftig ist.
Das Büro hat beschlossen, dass anstelle des erkrankten Vize- präsidenten Jakob Schönenberger Frau Bührer einige Worte zu den beiden Vorlagen Ergänzungsleistungen AHV/IV und Entschuldung sagen wird und dass ich einige Worte zum Landschaftsschutzfonds beifügen werde.
90.274
Parlamentarische Initiative (Büro des Ständerates) Landschaftsschutzfonds Initiative parlementaire (Bureau du Conseil des Etats) Fonds pour la protection du paysage
Siehe Seite 286 hiervor - Voir page 286 ci-devant
Präsident: Erlauben Sie mir, zum ersten Geschäft, dem Land- schaftsschutzfonds, einige kurze Ausführungen zu machen. Die Arbeitsgruppe, eingesetzt von den beiden Ratsbüros, sammelte Vorschläge für eine angemessene Beteiligung des Parlaments an den Feierlichkeiten zum 700jährigen Bestehen der Eidgenossenschaft und kam zum Schluss, dass man mit einer grosszügigen Geste etwas von bleibendem Wert, insbe- sondere für die kommende Generation, schaffen sollte. Diese Geste sollte einer breiten Bevölkerung zugute kommen und der Bedeutung des Anlasses angemessen sein.
Da die wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahrzehnte den naturnahen Kulturlandschaften stark zugesetzt hat, verfiel die .Arbeitsgruppe auf die Idee, einen ausserhalb der Verwaltung stehenden Naturschutzfonds zu schaffen, der unkompliziert und rasch helfen könnte.
Es wurde eine rechtlich selbständige Stiftung gegründet, an welcher sich der Bund mit einem Beitrag von 50 Millionen Franken beteiligt und zu der weitere Bundesmittel und vor al- lem auch Zuwendungen Dritter erwartet werden.
Schlussabstimmung - Vote final Für Annahme des Entwurfes 33 Stimmen (Einstimmigkeit)
An den Bundesrat - Au Conseil fédéral
1-S
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Parlamentarische Initiative (Büro des Ständerates) Landschaftsschutzfonds Initiative parlementaire (Bureau du Conseil des Etats) Fonds pour la protection du paysage
In
Dans
In
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Jahr
Année
1991
Anno
Band
III
Volume
Volume
Session
Maisession
Session
Session de mai
Sessione
Sessione di maggio
Rat
Ständerat
Conseil
Conseil des Etats
Consiglio
Consiglio degli Stati
Sitzung
01
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
90.274
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum 03.05.1991 - 09:45
Date
Data
Seite
339-339
Page
Pagina
Ref. No
20 019 940
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