Postulat Fierz
1918
N
5 octobre 1990
liorer la circulation de l'information et la coordination des tâ- ches entre la Confédération, les cantons, les communes et les organismes privés.
Mitunterzeichner - Cosignataires: Aliesch, Allenspach, Antille, Aubry, Basler, Bühler, Buttiker, Caccia, Cincera, Columberg, Daepp, Danuser, Déglise, Diener, Dormann, Ducret, Dünki, Eppenberger Susi, Fäh, Fischer-Seengen, Giger, Gros, Gysin, Kuhn, Loeb, Loretan, Luder, Müller-Meilen, Ott, Philipona, Pi- doux, Rutishauser, Salvioni, Scheidegger, Schnider, Schüle, Spälti, Stamm, Steinegger, Stocker, Tschuppert, Wanner, We- ber-Schwyz, Wyss William, Zölch, Zwingli (46)
Schriftliche Begründung - Développement par écrit Die Urheberin verzichtet auf eine Begründung und wünscht eine schriftliche Antwort.
Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates vom 17. September 1990 Rapport écrit du Conseil fédéral du 17 septembre 1990
In den vergangenen Jahren hat es sich gezeigt, dass Pro- bleme im Asylbereich nicht nur darin bestehen, ein rasches und faires Verfahren für die stetig steigende Zahl von Gesuch- stellern bereitzustellen, sondern zunehmend auch Unterbrin- gungs- und Betreuungsfragen gelöst werden müssen. Ange- sichts der hohen Zahl von Asylsuchenden in der Schweiz sind Kantone, Gemeinden und in ihrem Auftrage stehende private Organisationen im Fürsorgebereich immer sehr stark gefor- dert. Um so wichtiger wird deshalb die Koordination des Ein- satzes der vorhandenen Mittel auf der Grundlage eines umfas- senden Fürsorgekonzeptes. Angesichts der politischen Be- deutung des Fürsorgebereiches und der Tatsache, dass be-
· deutende finanzielle Mittel aufgewendet werden müssen, ist das Anliegen der Postulanten gerechtfertigt.
Der Delegierte für das Flüchtlingswesen hat deshalb kürzlich mit einer aus Vertretern der öffentlichen Fürsorge, privater Hilfswerke und des Bundes zusammengesetzten Arbeits- gruppe mittelfristige Perspektiven für eine Fürsorge im Flücht- lings- und Asylbereich ausgearbeitet, die schrittweise zu reali- sieren sein werden.
Fürsorgefragen lassen sich indessen nicht trennen von den übrigen Problemen im Asyl- und Flüchtlingsbereich. Es be- steht im Gegenteil ein enger Zusammenhang, da sowohl die Probleme als auch die Lösungen vielschichtig sind. Wenn deshalb eine Eidgenössische Kommission sich mit Fragen der Fürsorge Im Asylbereich auseinandersetzen soll, so kann sie dies nur im Rahmen der umfassenden Asylpolitik tun.
Mit dem Erlass des Asylgesetzes wurde auch die Grundlage für eine beratende Kommission geschaffen. Sie hat zum Ziel, Fragen der Asyl- und Flüchtlingspolitik zu beraten und setzt sich aus Sachverständigen von Kantonen, Parteien, Hilfswer- ken sowie kirchlichen und anderen Organisationen zusam- men. Da sie den gesamten Politikbereich abdeckt, sind auch Fachleute aus dem Fürsorgebereich darin vertreten.
Im Zusammenhang mit dem Bundesbeschluss über das Asyl- verfahren und dessen Umsetzung auf Verordnungsebene wird vorgeschlagen, den zusammen mit Verfahrensfragen in den Vordergrund gerückten Fürsorgeproblemen auch bei der Zusammensetzung der beratenden Kommission vermehrt Rechnung zu tragen. Dies soll durch eine erhöhte Zahl der Mit- glieder geschehen, wobei eine bessere Vertretung lokaler Ge- bietskörperschaften und Fachleuten aus dem Fürsorgebe- reich angestrebt wird. Mit diesem Vorgehen wird erreicht, dass Abgrenzungsprobleme und Doppelspurigkeiten vermieden werden können und gleichzeitig ein Schwergewicht der Kom- missionstätigkeit in Fürsorgefragen geschaffen wird. Ein ver- besserter Informationsfluss und ganz allgemein ein Beitrag zu einer noch intensiveren Zusammenarbeit von Bund, Kanto- nen, Gemeinden und privaten Organisationen ist davon zu er- warten. Gleichzeitig kann dem Anliegen der Postulanten um- fassend Rechnung getragen werden.
Schriftliche Erklärung des Bundesrates Déclaration écrite du Conseil fédéral Der Bundesrat beantragt, das Postulat als erfüllt abzuschrei- ben.
Abgeschrieben - Classé
89.421 Postulat Fierz Schirmbilduntersuchungen in der Armee Examens radioscopiques à l'armée
Wortlaut des Postulates vom 17. März 1989
Der Bundesrat wird ersucht zu prüfen, ob auf Schirmbildunter- suchungen in Rekrutenschulen und Einführungskursen der HD nicht besser verzichtet werden sollte.
Texte du postulat du 17 mars 1989
Le Conseil fédéral est invité à déterminer s'il ne serait pas pré- férable de renoncer aux examens radioscopiques dans les écoles de recrues et les cours d'introduction pour les complé- mentaires.
Mitunterzeichner - Cosignataires: Keine - Aucun
Schriftliche Begründung - Développement par écrit
Mit dem Rückgang und jetzt praktisch völligen Verschwinden der Tuberkulose bei den jungen Schweizern entfällt auch der ursprüngliche Anlass der Schirmbildreihenuntersuchung in der Armee. Es muss deshalb die Frage gestellt werden, ob sich die relativ hohe Strahlenbelastung des Schirmbildes, die Kosten und der Zeitverlust für die Ausbildung überhaupt noch rechtfertigen lassen. Schirmbilder ergeben heute nur noch bei einreisenden Gastarbeitern und Asylanten eine nennenswerte Ausbeute an neu entdeckten und behandlungsbedürftigen Befunden. Bei den anderen Bevölkerungsgruppen wird der Wert von Schirmbildreihenuntersuchungen von Fachleuten zunehmend angezweifelt, so z. B. auch von Prof. M. Schär in seinem «Leitfaden der Sozial- und Präventivmedizin». Entspre- chend wird auch zunehmend auf Schirmbildreihenuntersu- chungen verzichtet, so z. B. auch seit wenigen Jahren in der Bundesverwaltung.
Bei begründetem medizinischen Verdacht ergibt ein gezielt verlangtes Thoraxröntgenbild wesentlich bessere Informatio- nen bei deutlich geringerer Strahlenbelastung, die durch Ein- satz der Digitaltechnik nochmals reduziert werden könnte.
Da der allergrösste Teil der vermeidbaren Strahlenbelastung aus der medizinischen Diagnostik kommt, müssen Röntgen- untersuchungen generell immer bezüglich ihrer Rechtferti- gung überprüft werden. Dies gilt auch vermehrt für ungezielte Röntgenreihenuntersuchungen bei jungen Leuten, die ihre Kinder erst noch haben werden.
Schriftliche Erklärung des Bundesrates vom 18. Juni 1990 Déclaration écrite du Conseil fédéral du 18 juin 1990 Der Bundesrat ist bereit, das Postulat anzunehmen.
Ueberwiesen - Transmis
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Postulat Fierz Schirmbilduntersuchungen in der Armee Postulat Fierz Examens radioscopiques à l'armée
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Dans
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1990
Année
Anno
Band
IV
Volume
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Session
Herbstsession
Session
Session d'automne
Sessione
Sessione autunnale
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
17
Séance
Seduta
Geschäftsnummer 89.421
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
05.10.1990 - 08:00
Date
Data
Seite
1918-1918
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20 019 065
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