PTT 1989 accounts and 1990 supplementary budget approvedKI-generiert

PTT. Geschäftsbericht und Rechnung 1989

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18. Juni 1990 N

ven Ueberschreitungen des Budgets. Sie scheinen mir etwas sehr einfach zu sein. Wenn man beispielsweise von schneller voranschreitender Digitalisierung und gesteigertem Bedarf an digitaler Vermittlungstechnik spricht, dann wirft man mit dieser Begründung selbst die Fragen auf: Kennt man denn zuständi- genorts den Markt nicht genug? Hat man ihn nicht genügend analysiert? Kennt man die Kundenbedürfnisse nicht?

All diese Fragen müssen beantwortet werden, wenn man auf- grund einer seriösen Basis budgetieren will. Die Vorausset- zungen, um diese Faktoren abzuklären, müssten eigentlich gegeben sein, denn die Budgetierung wird von Personen re- spektive Stellen in der PTT-Organisation gemacht, die ihre Funktion aufgrund fachlicher Qualitäten versehen.

Ein gewichtigeres grundsätzliches Problem scheint mir vorzu- liegen: Der zeitliche Ablauf der Budgetierung, wie er nach den Weisungen des Bundesrates übrigens nicht nur für die PTT gilt, sondern für die gesamte Bundesverwaltung, ist zu über- denken. Es muss nämlich aufgrund der Zahlen des Vorjahres im laufenden Jahr für das folgende Jahr budgetiert werden. Das heisst z. B .: das Budget 1990 ist in der ersten Hälfte 1989 praktisch aufgrund der Zahlen 1988 und aufgrund gewisser Vorgaben (volkswirtschaftliche Eckwerte) erstellt worden.

Schon im April haben zum Beispiel die Kreisdirektionen ihre Budgets abzuschliessen. Bis in der Folge alle Stellen auf der Hierarchieleiter Stellung genommen haben und der Bundes- rat das Budget verabschiedet, ist es Mitte Oktober. Ich glaube, dieser zeitliche Budgetablauf müsste einmal von Grund auf überdacht und diskutiert werden. Ein so erstelltes Budget er- füllt seine Funktion als Führungsmittel nicht in gewünschtem Umfang.

Bundesrat Ogi: Ich darf Ihnen zunächst einmal beantragen, dem Nachtrag I zum Finanzvoranschlag 1990 der PTT- Betriebe zuzustimmen, wie Ihnen das die Kommissionsspre- cher beantragen.

Zu den massiven Ueberschreitungen im Budget, die Herr Na- tionalrat Spalti erwähnt hat, machen wir uns selbstverständlich auch Sorgen. Herr Spälti, Sie haben das Rezept zur Behebung dieser Problematik gleich mitgegeben, ich möchte Ihnen dafür bestens danken. Die Problematik liegt in der zeitlichen Ab- wicklung der Budgetierung. Die Rechnung ist noch nicht ab- geschlossen, und das Budget des kommenden Jahres muss bereits an die Hand genommen werden. Wir werden dieses Problem grundsätzlich angehen müssen. Ich danke Ihnen für den Hinweis; wir werden die Frage studieren.

Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit

Detailberatung - Discussion par articles

Titel und Ingress, Art. 1- 3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates

Titre et préambule, art. 1-3 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats

Angenommen - Adopté

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Für Annahme des Beschlussentwurfes 88 Stimmen (Einstimmigkeit)

An den Bundesrat - Au Conseil fédéral

90.023

PTT. Geschäftsbericht und Rechnung 1989 PTT. Gestion et comptes 1989

Siehe Seite 878 hiervor - Voir page 878 ci-devant Beschluss des Ständerates vom 14. Juni 1990 Décision du Conseil des Etats du 14 juin 1990

Differenzen - Divergences

Art. 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates

Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats

Züger, Berichterstatter: Wie Sie dieser kleinen Fahne ent- nehmen können, hat die Finanzkommission heute in einer Schnellsitzung Zustimmung zum Ständerat beschlossen. Wenn Sie sich noch erinnern, ist dies genau das Gegenteil von dem, was ich letztes Mal aus Ueberzeugung hier vorne vertre- ten habe. Ich bitte Sie um Verständnis dafür, dass ich heute et- was weniger Herzblut investiere. Ich möchte aber immerhin festhalten, dass das Ganze keine Glaubensfrage ist, auch nicht in finanzieller Hinsicht, verfügen doch die PTT insgesamt über Reserven in der Höhe von zwei Milliarden Franken.

Es ging der Finanzkommission letztes Mal vor allem darum, ein Zeichen zu setzen, dass nicht alles möglich ist, tiefe Taxen, marktgerechte Löhne, gute Dienstleistungen, grosse Investi- tionen und am Schluss noch eine Superablieferung. Um die Differenz zum Ständerat aus der Welt zu schaffen, bitte ich Sie im Namen der Kommission, dem Antrag der Finanz- kommission zuzustimmen, wenn sich auch meine Begeiste- rung in engen Grenzen hält.

M. Frey Claude, rapporteur: Après examen devant le Conseil des Etats, il subsiste une divergence. Elle concerne les 150 millions qu'il s'agit de verser à la Caisse fédérale. Lors du premier débat, le Conseil national a voulu marquer sa volonté selon laquelle en période de difficultés il ne faut pas se replier sur soi-même, il faut, au contraire, donner aux PTT les moyens de leur dynamisme, permettre les investissements qui doivent être opérés ces prochaines années.

C'est pourquoi, la majorité de la commission vous propose, par 9 voix contre 6, d'en rester là et de suivre la proposition du Conseil des Etats.

Bundesrat Ogi: Der Wert der 150 Millionen Franken entspricht dem Mittel der letzten Jahre. Der Ständerat ist dem Bundesrat einstimmig gefolgt. Ich bitte Sie, keine Differenz zum Stände- rat zu schaffen und dem Antrag des Bundesrates - d. h. 150 Millionen Franken der Bundeskasse zu sprechen - zu fol- gen.

Angenommen - Adopté

An den Bundesrat - Au Conseil fédéral

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Sessione estiva

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Conseil

Conseil national

Consiglio

Consiglio nazionale

Sitzung

10

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Geschäftsnummer 90.023

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Datum 18.06.1990 - 14:30

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