Council of States approves PTT 1988 management and accountsKI-generiert

E 6 juin 1989

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PTT. Gestion et comptes 1988

möglich, in den ersten Jahren nach der Erhöhung Ueber- schüsse zu erzielen. Dies ist, wie bereits erwähnt, bei den Rechnungen von 1987 und 1988 auch eingetroffen. Die SRG muss aber in den Folgejahren von diesem Polster leben und zehren, denn künftige Defizite sind aus der Betriebsreserve zu decken.

Nun noch etwas zur Anpassung von 1987. Der Antrag der SRG lautete auf eine Erhöhung um 9,4 Prozent. Der Preisüberwa- cher empfahl damals, 7 Prozent zu bewilligen, und der Bun- desrat ist dem Preisüberwacher gefolgt. Der Bundesrat hat den Finanzplan der SRG eingehend überprüft; dieser sieht für 1989 und 1990 wieder Defizite vor. Bei den Ausgaben der SRG fällt der hohe Anteil der Personalkosten besonders ins Gewicht. Die aktuelle Entwicklung der Teuerung ist in dieser Hinsicht beunruhigend. Sie dürfte sich rasch und kräftig im Haushalt der SRG auswirken.

Noch zu den Fragen von Herrn Hefti, zuerst zur «Unité de doct- rine»: Das Problem ist mir nicht bekannt, wir haben an und für sich keine Differenzen mit dem EDI, aber ich werde mich der Sache annehmen und genau abklären, was Herr Professor Daniel Vischer gesagt hat und ob das Lob auf die Schweiz zutrifft oder eben nicht.

Zu Ihrer ersten Frage: Hier gibt es verfassungsmässige Grund- lagen, die wir zu beachten haben. Selbstverständlich nehmen wir unseren Auftrag ernst, im Rahmen der verfassungsmässi- gen Gegebenheiten. Mehr können wir im Moment nicht tun.

Genehmigt - Approuvé

Abschreibung - Classement

Le président: Le Conseil fédéral propose de classer, selon la page 432 du rapport, les interventions parlementaires y relati- ves.

Zustimmung - Adhésion

Hier wird die Beratung dieses Geschäftes unterbrochen Le débat sur cet objet est interrompu

89.028

GPK N/S. Bericht über Inspektionen 1988 CDG N/E. Rapport sur les inspections 1988

Bericht der Geschäftsprüfungskommissionen vom 6. April 1989 (BBI II, 303) Rapport des Commissions de gestion du 6 avril 1989 (FF II, 291)

Le président: Le président de la commission vous a déjà de- mandé de prendre connaissance de ce rapport. Y a-t-il des avis contraires? Ce n'est pas le cas.

Zustimmung - Adhésion

89.025

PTT. Geschäftsbericht und Rechnung 1988 PTT. Gestion et comptes 1988

Bericht des Bundesrates vom 19. April 1989 Rapport du Conseil fédéral du 19 avril 1989

Beschlussentwurf siehe Seite 74 des Berichtes Projet d'arrêté voir page 74 du rapport

Bezug bei der Generaldirektion PTT, Viktoriastrasse 21, Bern S'obtient auprès de la Direction générale des PTT, Viktoriastrasse 21, Berne

Kündig, Berichterstatter: Die GPK bedankt sich beim Bundes- rat für die neue Form der Berichterstattung durch die PTT. Zum ersten Mal sind Geschäftsberichte und Rechnungen der PTT- Betriebe zusammengefasst. Allerdings werden wir nach wie vor über zwei Beschlüsse abzustimmen haben. Durch diesen Zusammenzug ist zwar die strikte Trennung der Aufgaben der Finanzkommission und der Geschäftsprüfungskommission nicht mehr möglich. So haben denn auch beide Sektionen an einer gemeinsamen Sitzung über den Geschäftsbericht und die Rechnung beraten. Dank diesem Vorgehen konnten auch Doppelspurigkeiten eliminiert werden.

Im Namen der GPK beantrage ich Ihnen, den Geschäftsbe- richt der PTT zu genehmigen und dem Bundesbeschluss A auf Seite 74 zuzustimmen. Einige Fragen zu in der Kommis- sion behandelten Gebieten möchten wir, weil sie von allgemei- nem Interesse sind, durch den Bundesrat im Rat beantworten lassen. Ich erlaube mir daher, die entsprechenden Fragen hier zu stellen.

Erstens: Die PTT haben im Laufe dieses Jahres die Verzinsung der Postcheckkonti eingeführt. Die Geschäftsprüfungskom- mission hat anlässlich von Inspektionen festgestellt, dass der dafür notwendige Aufwand vermutlich recht gross sein wird und dass durch die kurzfristigen Zinsanpassungen weitere Schwierigkeiten entstehen können. Wie hat sich das gewählte System für die Kontoführung der verzinslichen Postcheck- konti bewährt, und wie gedenken die PTT oder der Bundesrat die Zinssätze der Marktentwicklung anzupassen?

Zweitens: Wie steht es mit der Entwicklung der Kabelnetze der PTT und der privaten Kabelnetzbetreiber für Radio und Televi- sion? Die Geschäftsprüfungskommission hat 1984 die PTT aufgefordert, mit den privaten Netzbetreibern, gemeinsame Lösungen zu suchen, damit die sich ergänzenden Kapazitäten genutzt werden können und damit die Planung der zukünfti- gen Investitionen nicht zu Doppelspurigkeiten führen und, wenn Sie wollen, damit die PTT nicht Tätigkeiten planen, die heute und auch in Zukunft durch Private einwandfrei ausge- führt werden. Darf ich den Bundesrat bitten, über den aktuel- len Stand dieser Fragen zu informieren?

Drittens: Hier geht es um ein noch junges Kind, nämlich um das Telefon in den Zügen der SBB. Die Geschäftsprüfungs- kommission stellt fest, dass die derzeitige Ausrüstung der Intercityzüge mit einer einzigen Station ungenügend ist und dass die Sprechqualität im internationalen Vergleich als unge- nügend bezeichnet werden muss. Darf ich den Bundesrat bit- ten, den Ständerat über die Absichten und Ausbaupläne die- ses Telefons in den Zügen zu informieren?

Viertens: Der Ferienverein der PTT. Die Geschäftsprüfungs- kommission hat im Laufe des letzten Jahres die Frage auf- geworfen, ob die Privilegierung des von den PTT unabhängi- gen Ferienvereins gegenüber privaten Reiseanbietern gerechtfertigt sei und wie es sich mit den Rechtsgrundlagen verhalte. Die Antworten der PTT und des Bundesamtes für Justiz weichen in der Beurteilung stark voneinander ab. Wäh- rend die PTT die Förderung des Ferienvereins als Fürsorge- leistung an das PTT-Personal betrachtet, kommt das Bundes- amt für Justiz zur Auffassung, dass die angebotenen Leistun- gen das Grundbedürfnis der Personalfürsorge weitgehend

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

GPK N/S. Bericht über Inspektionen 1988 CDG N/E. Rapport sur les inspections 1988

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Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr

1989

Année

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Band

III

Volume

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Session

Sommersession

Session

Session d'été

Sessione

Sessione estiva

Rat

Ständerat

Conseil

Conseil des Etats

Consiglio

Consiglio degli Stati

Sitzung

02

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 89.028

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 06.06.1989 - 08:00

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196-196

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