20017558•UVP for new 400-kV line from Froloo
20017558Verwaltungspraxis der Bundesbehörden (VPB)23.06.1989
Von Omnilex extrahiert
In response to an interpellation concerning a planned 400-kV transmission line from Froloo to the French border, the Federal Council explained that the project was not merely a consequence of the abandonment of Kaiseraugst but part of broader European power-flow developments. It stressed the importance of existing and future electricity imports, Switzerland’s central position in the western European grid, and the role of the interconnected network in balancing supply and outages. On the environmental side, it stated that the UVP is conducted by the authority deciding the project; in this case, the Federal High-Voltage Inspectorate.
UVP-Ordinance, Art. 5 Abs. 1; Zuständigkeit für die Umweltverträglichkeitsprüfung richtet sich nach dem Entscheidverfahren über das Projekt. Die UVP ist von jener Behörde durchzuführen, welche im Genehmigungsverfahren über das Vorhaben entscheidet; zuständig ist damit grundsätzlich die sachentscheidende Fachbehörde. Bei Leitungsprojekten im Starkstrombereich fällt die UVP-Kompetenz der Entscheidbehörde zu. Die Beurteilung der energiewirtschaftlichen Einordnung eines Projekts kann auf den weiteren Verbund- und Versorgungskontext abstellen; eine alleinige Verknüpfung mit einem einzelnen Kraftwerksverzicht genügt nicht, wenn das Vorhaben aus einem umfassenderen Netz- und Lastflusszusammenhang begründet wird.
N
23 juin 1989
1200
Interpellation Hänggi
89.438
Interpellation Hänggi 400-kv-Leitung ab Froloo Nouvelle conduite électrique à travers la Suisse du Nord-Ouest
Wortlaut der Interpellation vom 17. März 1989
Die Atel (Aare-Tessin AG) hat in einer offenen Art über die Neu- projektierung einer Stromleitung durch die Nordwestschweiz orientiert. Der neu zu erstellende Abschnitt führt ab Unterwerk Froloo durch das solothurnische Leimental nach Frankreich. In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um Stel- lungnahme zu den folgenden Fragen:
Ist diese neue Leitung eine direkte Folge des Kaiseraugst- Verzichts?
Was sind die energiepolitischen Auswirkungen dieses zu- sätzlichen Strombezuges aus Frankreich?
Welchen Stellenwert hat die Schweiz innerhalb des europäi- schen Verbundbetriebes?
Wer führt in diesem Falle die UVP durch, und welche Anfor- derungen müssen erfüllt sein?
Texte de l'interpellation du 17 mars 1989
La société ATEL (Aare-Tessin AG) a renseigné le public sur un projet de nouvelle conduite électrique à travers la Suisse du Nord-Ouest. Le tronçon à construire reliera la sous-station de Froloo à la France, en passant par le Leimental soleurois.
Dans ce contexte, je me permets de poser au Conseil fédéral les questions suivantes:
Cette nouvelle conduite est-elle une conséquence directe de la renonciation à Kaiseraugst?
Quels seront les effets de cet achat supplémentaire de cou- rant en France sur la politique énergétique?
Quelle est la place qu'occupe la Suisse dans l'exploitation en commun du réseau européen?
Qui, dans le cas présent, procède à l'EIE et quelles sont les exigences qui doivent être remplies?
Mitunterzeichner - Cosignataires: Büttiker, Gysin, Nussbau- mer, Wanner (4)
Schriftliche Begründung - Développement par écrit Der Urheber verzichtet auf eine Begründung und wünscht eine schriftliche Antwort.
Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates vom 17. Mai 1989 Rapport écrit du Conseil fédéral du 17 mai 1989
Der Bundesrat nimmt zu den in der Interpellation aufgeworfe nen Fragen wie folgt Stellung:
Die Begründung für den Bau einer Leitung hat durch die projektierende Gesellschaft zu erfolgen. Im vorliegenden Fall hat die Atel (Aare-Tessin AG für Elektrizität, Olten) ihr Vorhaben einer 400-kv-Leitung zwischen Froloo und der Landesgrenze zu Frankreich zwar nicht explizit mit dem Verzicht auf das Kern- kraftwerk Kaiseraugst begründet, jedoch zu verstehen gege- ben, dass sie die Leitung u. a. darum als notwendig erachtet, weil «der Kraftwerksbau in verschiedenen europäischen Län- dern (wie z. B. Schweiz, Italien) im Rückstand ist». Die Folge davon sei, dass «neue internationale Lastflüsse (entstehen), die ihren Anfang in französischen Produktionsanlagen ha- ben». Das Projekt ist somit in einen grösseren Zusammen- hang zu stellen und geht über den Kaiseraugst-Verzicht hin- aus.
Seit anfangs der siebziger Jahre wurden zwischen schwei- zerischen Elektrizitätsgesellschaften und der Electricité de France (EdF) verschiedentlich Bezugsrechtsverträge abge- schlossen. Die Verträge ermöglichen bis Mitte der neunziger Jahre zusätzliche Importe von Bandenergie in Höhe von 1840 MW (Megawatt), was fast der zweifachen Leistung des
Kernkraftwerks Gösgen entspricht. Hinzu kommt ein Bezugs- recht aus einem deutschen Kohlekraftwerk von 100 MW. Dar- über hinaus gibt es Bezüge, welche reexportiert werden, so- fern kein Bedarf im Inland besteht. Nach dem Jahr 2000 laufen die bestehenden Bezugsrechtsverträge allmählich aus, wobei weitere Verträge möglich sind.
Die Elektizitätsmengen, die auf der Basis der heute bestehen- den Verträge eingeführt werden, dürften Mitte der neunziger Jahre rund einen Drittel der im Mittel zu erwartenden Inland- produktion ausmachen.
Ein zügiger Ausbau der Kernenergiekapazitäten wäre heute in der Schweiz aus politischen Gründen ausserordentlich schwierig. Möglichkeiten, die inländische Erzeugung aus Wasserkraft, anderen erneuerbaren oder fossilen Energie- quellen zu erhöhen, sind aus Wirtschaftlichkeits- oder Umwelt- schutzüberlegungen begrenzt. Anderseits muss damit ge- rechnet werden, dass der Landesverbrauch an Elektrizität wei- terhin zunimmt. Falls in Zukunft die erforderlichen Produkti- onskapazitäten nicht erstellt oder keine wirksamen Elektrizi- tätssparmassnahmen getroffen werden, wird sich die Versor- gungssicherheit verringern und die Auslandabhängigkeit ver- grössern.
Der Bundesrat hat bereits früher seine Besorgnis über die wachsenden Stromimporte zum Ausdruck gebracht (s. Ant- wort zur Einfachen Anfrage Keller vom 11. März 1987).
Ziel des Verbunds ist es, den Betrieb der Produktions- und Uebertragungsanlagen bestmöglich unter den Partnern ab- zustimmen. Daraus ergeben sich für die am Verbund beteilig- ten Gesellschaften zwei Hauptaufgaben, nämlich die gegen- seitige kurzfristige Hilfestellung im Fall einer Panne sowie der saisonal bedingte Austausch von überschüssiger bzw. fehlen- der Energie. Ein wesentlicher Vorteil des weiträumigen Ver- bunds liegt darin, dass bei Ausfall von grossen Produktionsan- lagen das Gesamtnetz weniger betroffen wird als im Fall auto- nomer einzelstaatlicher Netze.
Für die Schweiz liegt die Bedeutung des Stromverbunds darin, dass die eigenen Stärken und Besonderheiten (hohe in- ländische Kraftwerkleistung, Produktionsüberschüsse der Wasserkraftwerke im Sommer) besser genutzt und die Schwä- chen der schweizerischen Elektrizitätsversorgung (drohende Engpässe im Winterhalbjahr) durch ausländische Hilfe wenig- stens teilweise aufgefangen werden können.
Der Schweiz kommt innerhalb des westeuropäischen Ver- bundbetriebs eine zentrale Rolle zu. Von der Gesamtzahl der Leitungen, welche die Schweiz mit dem benachbarten Aus- land verbinden, sind deren 30 in den internationalen Verbund integriert. Die Uebertragungskapazität dieser 30 Leitungen be- trägt rund 17 000 MW, d. h. etwa 1/3 der gesamten Uebertra- gungskapazität aller grenzüberschreitenden Leitungen im Verbund (54 000 MW) entfällt auf die Schweiz. Der Strom- Aussenhandel der Schweiz (Importe und Exporte) machte im Mittel der achtziger Jahre etwa 32 Milliarden kWh aus, dies entspricht rund 24 Prozent des gesamten Aussenhandels im westeuropäischen Verbund.
Präsident: Der Interpellant ist von der Antwort des Bundes- rates teilweise befriedigt.
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Jahr
1989
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Band
III
Volume
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Sommersession
Session
Session d'été
Sessione
Sessione estiva
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
16
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
89.438
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Datum
23.06.1989 - 08:00
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1200-1200
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Von Omnilex extrahiert
Whether the planned line is a direct consequence of the abandoned Kaiseraugst nuclear plant project.
The project was not explained solely by the Kaiseraugst abandonment; it must be seen in a broader context and goes beyond that issue.
ATEL indicated wider European load-flow and power-plant delays as reasons for the line, so the project was not a direct consequence only of Kaiseraugst.
Energy-policy effects of additional electricity imports from France.
The Council stated that existing import rights already allow substantial imports, that future domestic supply depends on new capacity or savings, and that growing imports raise supply-dependence concerns.
The response linked import volumes to expiring contracts, limited domestic expansion options, and expected consumption growth.
Switzerland's role in the European interconnected grid.
Switzerland occupies a central role in the western European interconnected system.
Its interconnections and transfer capacity are significant, and the network serves mutual balancing, emergency support, and seasonal exchange.
Who conducts the environmental impact assessment for the project.
The Environmental Impact Assessment must be carried out by the authority deciding on the project in the approval procedure; here, the Federal High-Voltage Inspectorate is the competent deciding authority and thus responsible for the UVP.
The Council relied on Article 5(1) of the UVP Ordinance, which assigns the assessment to the authority deciding the project.
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