Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
Nationalrat - Conseil national
1989 Frühjahrssession - 7. Tagung der 43. Amtsdauer Session de printemps - 7e session de la 43º législature
Erste Sitzung - Première séance
Montag, 27. Februar 1989, Nachmittag Lundi 27 février 1989, après-midi
14.30 h
Vorsitz - Présidence: Herr Iten
Anträge der Fraktionspräsidentenkonferenz
88.045 Organisation von Debatten (Artikel 64a GRN) Kommissionssprecher 40 Min .; Bundesrat 40 Min .; Fraktio- nen: R 60 Min .; C 55 Min .; S 55 Min .; V 45 Min .; U 35 Min .; G 30 Min .; L 30 Min .; Fraktionslose 20 Min.
86.069, 88.081, 88.062, 88.046, 88.058 und 85.015 Beschränkung auf die Berichterstatter der Kommissionen und die Fraktionssprecher (Artikel 64 GRN)
Ordnungsantrag der sozialdemokratischen Fraktion 88.045 Es findet keine organisierte Debatte statt.
Ordnungsantrag Herczog 86.069, 88.081, 88.062, 88.046, 88.058, 88.036, 88.065 und 85.015
Ablehnung des Antrages der Fraktionspräsidentenkonfe- renz, bei acht Geschäften die Redemöglichkeit auf die Kom- missions- und Fraktionssprecher zu beschränken.
Propositions de la Conférence des présidents de groupe
88.045
Organisation de débats (article 64a RCN)
Rapporteurs de la commission 40 min .; Conseil fédéral 40 min .; Groupes: R 60 min .; C 55 min .; S 55 min .; V 45 min .; U 35 min .; G 30 min .; L 30 min .; n'appartenant à aucun groupe 20 min.
86.069, 88.081. 88.062, 88.046, 88.058 et 85.015
Limitation aux rapporteurs des commissions et aux porte- parole des groupes (article 64 RCN)
Motion d'ordre du groupe socialiste 88.045 Pas de débat organisé.
Motion d'ordre Herczog
86.069, 88.081, 88.062, 88.046, 88.058, 88.036, 88.065 et 85.015
Rejeter la proposition des présidents de groupe de limiter aux rapporteurs des groupes et des commissions le débat sur huit objets.
Präsident: Ich begrüsse Sie zur Frühjahrssession. Sitzung und Session sind eröffnet.
Wir haben uns für diese Session sehr viel vorgenommen. Um das angestrebte Ziel zu erreichen, d. h. um die traktan- dierten Geschäfte durchberaten zu können, haben wir drei Massnahmen vorgesehen:
An allen freien Nachmittagen finden Ratssitzungen statt, die bis in den Abend hinein dauern könnten.
Bei den Geschäften, wo dies möglich ist, d. h. bei den Geschäften, wo Eintreten unbestritten ist, schlagen Ihnen die Fraktionspräsidenten eine organisierte Debatte vor.
Wir ersuchen die Mitglieder des Rates, jeweils in der Länge ihrer Voten Zurückhaltung zu üben. Diese Empfeh- lung der Fraktionspräsidenten richtet sich auch an die Berichterstatter der Kommissionen.
Aufgrund der Erfahrungen aus der Sondersession, in wel- cher Sie sich bekanntlich sehr diszipliniert verhielten, sind wir optimistisch und hoffen, dass diese Empfehlungen bei Ihnen Gehör finden und dass wir deshalb das Programm, das wir Ihnen ausgeteilt haben, durchberaten können.
Die Fraktionspräsidentenkonferenz beantragt Ihnen, die Redezeit für Einzelsprecher wie bisher auf fünf Minuten zu beschränken. Zu diesem Vorschlag liegt keine anderslau- tende Meinung und kein Antrag vor. Sie haben so be- schlossen.
Aus den Sessionsunterlagen haben Sie ferner entnommen, dass wir Ihnen bei verschiedenen Geschäften eine organi- sierte Debatte vorschlagen. Beim Bericht über die europäi- sche Integration haben wir Ihnen vorgeschlagen, dass wir die Gesamtredezeit auf 410 Minuten fixieren. Bei verschie- denen anderen Geschäften, wo Eintreten nicht bestritten ist, haben wir Ihnen vorgeschlagen, die Aussprache beim Ein- treten zu beschränken auf die Berichterstatter der Kommis- sionen und auf die Fraktionssprecher. Gegen beide Vor- schläge sind Ordnungsanträge eingereicht worden.
Wir befinden zunächst über die Debatte zum Bericht über die europäische Integration. Die SP-Fraktion schlägt vor, auch hier die Redezeit nicht zu beschränken. Frau Mauch als Fraktionspräsidentin hat das Wort zur Begründung die- ses Antrages.
Ordnungsantrag der sozialdemokratischen Fraktion Motion d'ordre du groupe socialiste
1-N
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Titelblatt
Frontispice Frontispizio
In
Dans
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1989
Année
Anno
Band
II
Volume
Volume
Session
Frühjahrssession
Session
Session de printemps
Sessione
Sessione primaverile
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
00
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
27.02.1989
Date
Data
Seite
97-97
Page
Pagina
Ref. No
20 017 167
Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.