Approval of PTT 1987 accountsKI-generiert

22. Juni 1988 S

367

PTT. Rechnung 1987

Detailberatung - Discussion par articles

Titel und Ingress, Art. 1 und 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Titre et préambule, art. 1 et 2 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national

Angenommen - Adopté

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Für Annahme des Beschlussentwurfes 34 Stimmen (Einstimmigkeit)

An den Bundesrat - Au Conseil fédéral

88.026

PTT. Rechnung 1987 PTT. Compte 1987

Botschaft und Rechnung vom 13. April 1988 Message et compte du 13 avril 1988

Beschlussentwurf siehe Seite 39 der Rechnung Projet d'arrêté voir page 39 du compte

Bezug bei der Generaldirektion PTT, Viktoriastrasse 21, Bern S'obtiennent auprès de la Direction générale des PTT, Viktoria- strasse 21, Berne

Beschluss des Nationalrates vom 13. Juni 1988 Décision du Conseil national du 13 juin 1988

Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national

Hefti, Berichterstatter: Um es vorwegzunehmen: Wir können mit dem Abschluss der PTT sehr zufrieden sein und allen Beteiligten einschliesslich des Departementchefs bestens dafür danken - wobei er allerdings noch nicht lange in dieser Funktion wirkt; er hat aber wenigstens kein schlech- tes Erbe angetreten.

Der Gesamtaufwand beträgt 8,7 Milliarden, der Ertrag 9,2 Milliarden Franken. Enthalten sind im Aufwand von 8,7 Milliarden 2,14 Milliarden Abschreibungen. Sie ersehen daraus, dass der Ertrag gegenüber dem Vorjahr nur schein- bar von 530 Millionen 1986 auf 480 Millionen im Jahre 1987 zurückgegangen ist. Denn auf der andern Seite müssen Sie feststellen, dass die Abschreibungen um 120 Millionen zugenommen haben. Der Cash flow der PTT hat sich also vermehrt. Warum wurde der Ertrag etwas zurückgestutzt? Der Grund liegt darin, dass die PTT dem Bund statt 200 Mil- lionen wie letztes Jahr nur noch 170 Millionen Franken abliefern wollen. Wir wären sicher auch bereit gewesen, diese Reduktion von 30 Millionen in Anbetracht der Aufga- ben der PTT zu akzeptieren, auch ohne dass der Verwal- tungsrat der PTT derartige Mätzchen macht.

Die PTT weisen auf die Investitonen hin, die bisher stets zu 85 bis gut 90 Prozent aus den laufenden Erträgen gedeckt werden konnten. Der Investitionsbedarf konnte nun im Jahre 1987 nur noch zu gut 80 Prozent aus der laufenden Rechnung gedeckt werden. Wir dürfen aber feststellen, dass dieser Grad immer noch sehr gut ist. Im Zusammenhang mit diesem Rückgang steht ja auch ein neues Finanzierungs- konzept der PTT, das nun aber glücklicherweise nicht vor dem Rat liegt, obschon es im Verwaltungsrat der PTT immer

noch zur Diskussion steht. Wir müssen aber bei diesem Finanzierungskonzept klar feststellen: neue liquide Mittel bringt es nicht. Die einzige Verbesserung könnte dadurch entstehen, dass die Kompetenzen des Parlaments bezüglich der Bestimmung des Gewinns eingeschränkt sind und auf dieser Basis die Liquidität verbessert wird. Das müssen wir uns nicht unbedingt bieten lassen; denn wir haben doch gezeigt, dass wir immer grosses Verständnis für die Belange der PTT haben.

Ueber den Postcheck wurde bereits diskutiert. Ich möchte nicht Eulen nach Athen tragen und lediglich bemerken: Die Teilung in Geschäftsbericht und Rechnung ist nur eine Komplikation. Das sollte das Ratsbüro an die Hand nehmen und künftig beides zusammenlegen, wie bei den SBB. Man hat erwähnt, es gäbe eben zwei Kommissionen. Das ist meines Erachtens kein Grund. Diesmal sind sowohl Rech- nung wie Geschäftsbericht durch die Sektionen PTT der GPK und der Finanzkommission zusammengelegt worden. Es wurde gemeinsam beraten. Das hat meines Erachtens gut funktioniert, und das kann man auch weiterhin so belas- sen. Wer hier referieren soll, ob der Kollege von der Geschäftsprüfungskommission oder der Finanzkommis- sion, darüber kann man nötigenfalls das Los ziehen, wenn sie sich nicht einigen können.

Es wurde ferner auf den Rückgang der Dienstleistungen bei den PTT hingewiesen. Das stimmt, aber daran soll man sich erinnern, wenn man Arbeitszeitverkürzungen beschliesst: sonst ist ein Rückgang der Dienstleistungen die normale Konsequenz.

Interessant und neu ist, dass im Geschäftsbericht kurz über laufende grössere Projekte, die den Rahmen eines Jahres oder selbst mehrerer Jahre sprengen, orientiert wird. Wir können davon überzeugt sein, dass die PTT auch die techni- sche Entwicklung verfolgen und dort mitziehen wollen. Es gab dabei auch grössere Fehlentwicklungen, die aber wie- der abgebrochen wurden; vor solchem ist auch die Privat- wirtschaft nicht gefeit.

Was die Philosophie der PTT anbelangt: Von der Generaldi- rektion wurde gesagt, die PTT betrachteten sich je länger je weniger als Dienstleistungsbetrieb und immer mehr als Pro- duktionsbetrieb. Das scheinen mir eher abwegige Bemer- kungen der Generaldirektion, die sie besser noch einmal überlegt. Sie könnten zu einer Aufbauschung führen, wel- che die Funktion der Dienstleistungen - und zu denen gehört auch eine rationelle und preisgünstige Bedienung - beeinträchtigt, so dass die PTT, statt der Volkswirtschaft zu dienen, diese noch zusätzlich belasten.

Wenn ich das Wort habe, noch etwas zum Nachtrag I bezüg- lich des Finanzvoranschlages: Die Kommission beantragt Ihnen hier ebenfalls - wie am anderen Ort - Zustimmung. Auf einen einzigen Punkt sei besonders hingewiesen: man erhöht die Arbeitsstellen um 253. Das ist dadurch bedingt, dass das entsprechende Personal von Radio Schweiz her- kommt und zumindest weitgehend dieselben Aufgaben, die es früher bei Radio Schweiz hatte, nun bei den PTT erfüllt. Immerhin wird hier auf die Dauer auch ein gewisses Perso- nalreservoir vorhanden sein.

Die Kommission empfiehlt Ihnen Zustimmung zur Rechnung und Zustimmung zum Nachtrag I.

Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit

Detailberatung - Discussion par articles

Titel und Ingress, Art. 1 bis 3 Titre et préambule, art. 1 à 3 Angenommen - Adopté

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Für Annahme des Beschlussentwurfes 25 Stimmen (Einstimmigkeit)

An den Bundesrat - Au Conseil fédéral

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PTT. Rechnung 1987 PTT. Compte 1987

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11

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Seduta

Geschäftsnummer 88.026

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Datum 22.06.1988 - 08:00

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367-367

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