Programme d'armement 1986
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N 24 septembre 1986
Arten von Direktzahlungen; Herr Nef und die Kommissions- sprecher haben darauf verwiesen: Kostenbeiträge einer- seits, Bewirtschaftungsbeiträge andererseits. Dieses Zusam- menspiel hat sich bewährt. Es erlaubt uns eine viel nuancier- tere Lagebeurteilung als der Verzicht auf eine der beiden Massnahmen und eine exklusive Leistung der anderen. Würde der Gesamtbeitrag für beide Arten der Hilfen nur auf eine dieser Sparten gelegt, z. B. die Bewirtschaftungsbei- träge, so wäre der Preisauftrieb für die betreffenden Grund- stücke ohne Zweifel wesentlich grösser. Das wollen wir nicht.
Ich fasse zusammen: Begrenzung auf diese beiden Instru- mente sowie Begrenzung auf die 15 Grossvieheinheiten haben die sehr erwünschte, positive Folge, dass der kleine und mittlere Bergbauernbetrieb bevorzugt wird. Das wollen wir, und das haben Sie im letzten Jahr gutgeheissen.
Ich komme zum Schluss: Diese Massnahme hat es «in sich». Sie ist sorgfältig ausgewogen, und sie wird uns helfen, eine gute Bergbauernpolitik zu verwirklichen. Herrn Rüttimann darf ich sagen, dass selbstverständlich diese Verbesserung des bergbäuerlichen Einkommens nicht einfach auf Kosten der Talbauern gesucht wird. Wir betrachten den Inhalt Ihres Postulates, wie der Kommissionspräsident und Frau Vannay gesagt haben, als einen Dauerauftrag des Bundesrates, gemäss Landwirtschaftsgesetz dafür zu sorgen, dass sich die Schere, die jetzt zwischen den beiden Einkommensarten für Berg- und Talbauern besteht, nicht noch mehr ausweitet. Wenn wir verbessern wie hier, ist der Talbauer nicht der Betroffene, sondern der Erfreute, weil er ja will, dass es den Bergbauern auch recht geht.
Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière
Abstimmung - Vote
Für den Antrag Biel (Rückweisung) Dagegen
6 Stimmen 113 Stimmen
Detailberatung - Discussion par articles
Titel und Ingress, Art. 1 und 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Titre et préambule, art. 1 et 2 Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral
Angenommen - Adopté
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
Für Annahme des Beschlussentwurfes Dagegen
118 Stimmen 2 Stimmen
An den Ständerat - Au Conseil des Etats
Ad 86.035
Postulat der Kommission des Nationalrates Berg- und Tallandschaft. Einkommensunterschiede
Postulat de la commission du Conseil national Agriculture de montagne et de plaine. Différences de revenu
Wortlaut des Postulates vom 9. September 1986 Der Bundesrat wird eingeladen, weitere Vorschläge zu prü- fen und den eidgenössischen Räten zu unterbreiten, um die Einkommensunterschiede zwischen der Berg- und Talland- wirtschaft schrittweise auszugleichen.
Texte du postulat du 9 septembre 1986
Le Conseil fédéral est invité à examiner et à présenter aux Chambres des propositions complémentaires tendant à réduire progressivement les différences de revenu existant entre l'agriculture de montagne et celle de plaine.
Präsident: Das Postulat ist bereits begründet worden. Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen. Ein anderer Antrag ist nicht gestellt. So beschlossen.
Ueberwiesen - Transmis
86.005
Rüstungsprogramm 1986 Programme d'armement 1986
Botschaft und Beschlussentwurf vom 19. Februar 1986 (BBI I, 949) Message et projet d'arrêté du 19 février 1986 (FF I, 921) Beschluss des Ständerates vom 18. Juni 1986 Décision du Conseil des Etats du 18 juin 1986
Ogi, Berichterstatter: Die Militärkommission Ihres Rates hat mit 18 zu 0 Stimmen der Botschaft des Bundesrates vom 19. Februar 1986 über die Beschaffung von Rüstungsmate- rial zugestimmt. Aus diesem klaren Abstimmungsresultat geht hervor, dass das Rüstungsprogramm 1986 im Zweitrat zu keinen besonderen Problemen Anlass gab.
Um was geht es bei der Botschaft 1986? Das Rüstungspro- gramm des laufenden Jahres bildet eine weitere Realisie- rung des Ausbauschrittes 1984/1987, dies in der bereits bekannten, modifizierten Form. Beim Rüstungsprogramm 1985/1986 wurde bekanntlich berücksichtigt, dass die Zah- lungskredite in diesen Jahren höher sind als ursprünglich angenommen. Die 1984 bewilligte Beschaffung von Kampf- panzern Leopard 2, die Vergrösserung der Serie und die Erhöhung der Ablieferungskadenz sind die Folge dieser höheren Zahlungsverpflichtungen.
In der Folge will ich nur auf einzelne Schwerpunktvorhaben der Botschaft eingehen, vorgängig aber noch erwähnen, dass die Botschaft des Bundesrates für das Rüstungspro- gramm 1986 sehr gut gestaltet ist und die nötige Information vermittelt. Ich stelle fest, dass der Wunsch des Parlamentes nach aussagekräftigen bundesrätlichen Vorlagen im Militär- bereich erfüllt worden ist. Ich möchte Ihnen, Herr Bundesrat Delamuraz, dafür danken. Sie werden sehen: die gute Infor- mation erlaubt es, Ihre Geschäfte speditiv zu erledigen und vor allem viel Misstrauen abzubauen.
Der Schwerpunkt des Rüstungsprogrammes 1986 ist die Beschaffung von 310 Panzerjägern zu total 941 Millionen
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Postulat der Kommission des Nationalrates Berg- und Tallandschaft. Einkommensunterschiede
Postulat de la commission du Conseil national Agriculture de montagne et de plaine. Différences de revenu
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1986
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Band
III
Volume
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Session
Herbstsession
Session
Session d'automne
Sessione
Sessione autunnale
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
03
Séance
Seduta
Geschäftsnummer Ad 86.035
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Datum 24.09.1986 - 08:00
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1120-1120
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