Validation of Rechsteiner's election to the National Council

20014335Verwaltungspraxis der Bundesbehörden (VPB)02.06.1986Other

Zusammenfassung

The National Council first paid tribute to deceased member Hans Frei. It then examined the credentials of Rechsteiner, who was called to replace Hans Rohrer after Rohrer's resignation following election to the St. Gallen cantonal government. The Bureau found that Rechsteiner was properly elected, that the cantonal decision had been published, and that no incompatibility existed. The Council validated the election, Rechsteiner took the oath, and he was formally welcomed as a new National Councillor.

Regest

Validation of parliamentary election; requirement of compatibility with the mandate and formal admission to office. Where the competent cantonal authority has declared a candidate elected and the parliamentary credentials committee finds no incompatibility, the election may be validated. Admission to office is completed by the taking of the required oath and the Council's formal acknowledgement.

Gesamter Gesetzestext

Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

Nationalrat - Conseil national

1986 Sommersession - 13. Tagung der 42. Amtsdauer Session d'été - 13e session de la 42e législature

Erste Sitzung - Première séance

Montag, 2. Juni 1986, Nachmittag Lundi 2 juin 1986, après-midi 14.30 h Vorsitz - Présidence: Herr Bundi

Präsident: Ich begrüsse Sie freundlich zur Sommersession und erkläre Sitzung und Session als eröffnet.

Nachruf - Eloge funèbre

Präsident: Am Pfingstsonntag, dem 18. Mai 1986, ist unser Kollege Hans Frei in seinem 63. Altersjahr nach kurzer, schwerer Krankheit gestorben. Viele von uns hat die Nach- richt seines Todes überrascht, schien er sich doch von seiner früheren Krankheit recht gut erholt zu haben. Im Familienkreis wurde er plötzlich am 7. Mai von einem Hirn- schlag getroffen, von dem er sich nicht mehr erholte. Wir trauern mit seiner Familie, seiner Fraktion und seinem Kan- ton um den Menschen und den Politiker Hans Frei.

Hans Frei wurde am 2. Dezember 1923 geboren. Nach dem Rechtsstudium, das er 1951 mit dem Doktorat abschloss, erwarb er 1953 das Anwaltspatent. Von 1955 bis 1960 war er Sekretär des Finanz-, Forst- und Militärdepartements des Kantons Thurgau. Von 1960 an arbeitete er als Rechtsanwalt in Romanshorn.

Er gehörte von 1961 bis 1981 dem Grossen Rat an, den er im Jahre 1975/76 präsidierte. Von 1971 bis 1980 war er Gemein- derat in Romanshorn. 1981 wurde er als vollamtlicher Ober- richter gewählt. Unserem Rat gehörte Hans Frei seit 1979 an. Er war Mitglied der Energiekommission, der Petitions- und Gewährleistungskommission und verschiedener ad hoc- Kommissionen. Mit besonderem Engagement präsidierte Hans Frei die Kommission für das Internationale Privatrecht, dessen Kodifikation ihm aus grundsätzlichen wie auch aus praktischen Ueberlegungen von seiner Tätigkeit als Ober- richter eines Grenzkantons her besonders am Herzen lag. Er plante eine nächste Sitzung in Romanshorn, weil die erste Sitzung, die ebenfalls an seinem Wohnort stattgefunden hatte, zu - wie er feststellte - so klugen Beschlüssen geführt hatte.

Hans Frei fiel in den Kommissionen und im Rat durch sein fundiertes Urteil und sein Engagement auf. Seine Voten waren direkt und klar. Oft setzte er sich vehement für die Sache ein, die er vertrat. Hans Frei war ein konservativer Mann, er war Neuerungen gegenüber skeptisch. Hatte er sich aber einmal für eine Sache entschieden, so ging er für

sie durchs Feuer. Den Menschen, denen er sein Vertrauen schenkte, blieb er ein treuer Begleiter.

Nicht unerwähnt soll die gesellige Seite des Verstorbenen bleiben, der den Kontakt zu den Mitmenschen suchte und fand. Er pflegte gerne die Geselligkeit mit Vertretern aus seiner Region, aber auch mit anderen Kollegen aus dem Rat. Hans Frei wird uns in guter Erinnerung bleiben.

Der Rat erhebt sich zu Ehren des Verstorbenen von den Sitzen

L'assistance se lève pour honorer la mémoire du défunt

Wahlprüfung und Vereidigung Vérification des pouvoirs et prestation de serment

Präsident: Die Validierung der Nachfolger von Hans Frei und auch von Frau Robert, die erst vor kurzem ihre Demis- sion aus dem Nationalrat eingereicht hat, ist noch nicht behandlungsreif; sie wird für den nächsten Montag vorge- sehen.

Nauer, Berichterstatter: Das Büro hat die Wahl von Herrn Rechsteiner geprüft. Herr Rechsteiner ersetzt unseren Kolle- gen Hans Rohrer, der infolge seiner Wahl zum Mitglied des Regierungsrates des Kantons St. Gallen demissioniert hat. Nach dem Verzicht der nächsten Ersatzkandidatin ist Herr Rechsteiner auf der Liste der Sozialdemokratischen Partei der Kandidat mit den meisten Stimmen. Der Regierungsrat des Kantons St. Gallen hat Herrn Rechsteiner als gewählt erklärt. Der Beschluss ist im kantonalen Amtsblatt publiziert worden. Das Büro stellte seinerseits fest, dass keine Unver- einbarkeit mit diesem Nationalratsmandat besteht. Es bean- tragt daher einstimmig, die Wahl zu validieren.

Herr Rechsteiner legt das Gelübde ab M. Rechsteiner fait la promesse requise

Präsident: Herr Nationalrat Rechsteiner, der Rat nimmt Kenntnis von Ihrem Gelübde. In seinem Namen heisse ich Sie willkommen und entbiete Ihnen meine besten Wünsche für Ihre parlamentarische Tätigkeit. (Beifall)

Mitteilung - Communication

Präsident: Zum Sessionsprogramm: Angesichts der intensi- ven Diskussionen um die Kernenergie nach dem atomaren Unfall von Tschernobyl sind diverse parlamentarische Vor-

1-N

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Titelblatt

Frontispice Frontispizio

In

Dans

In

Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr

1986

Année

Anno

Band

II

Volume

Volume

Session

Sommersession

Session

Session d'été

Sessione

Sessione estiva

Rat

Nationalrat

Conseil

Conseil national

Consiglio

Consiglio nazionale

Sitzung

00

Séance

Seduta

Geschäftsnummer


Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum

02.06.1986

Date

Data

Seite

513-513

Page

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Ref. No

20 014 335

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election validationparliamentary mandateincompatibilityoathcredential review