Federal Council must examine ETH reform postulateKI-generiert

3. März 1986 N

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Kommission für Wissenschaft und Forschung. Postulat

schen und regionalen Koordinationsmechanismen (schwei- zerisches Hochschul- und Forschungsplanungssystem, Zusammenarbeit in der Conférence Universitaire Romande), die laufend verbessert werden, sowie auf einer intensiven und überaus vielfältigen Zusammenarbeit zwischen den ETH und den Universitäten Zürich und Lausanne (Austausch von Lehrkräften sowie von Räumen und Einrichtungen, gemeinsames Angebot von Lehrveranstaltungen, Besetzung gemeinsamer Professuren, gemeinsame Benützung ganzer Gebäulichkeiten und Unterbringung verwandter Institute beider Hochschulen unter dem gleichen Dach usw.).

Präsident: Herr Lüchinger kann erklären, ob er von der Antwort des Bundesrates befriedigt ist.

Lüchinger: Ich erkläre mich von der Antwort des Bundesra- tes als teilweise befriedigt. Teilweise darum, weil ich aus der Antwort nicht herausspüre, dass sich der Bundesrat der grossen Tragweite und der Bedeutung dieser ganzen Frage bewusst ist. Ich spüre auch nicht den genügend klaren und starken Willen, das anzugehen. Ich verzichte auf eine Dis- kussion, weil die Kommission für Wissenschaft und For- schung mit ihrem Postulat, welches der Bundesrat entge- genzunehmen bereit ist, in dieser ganzen Sache am Ball bleibt. Im übrigen werden die Finanzkommissionen beider Räte in ihrem diesjährigen Seminar im April diese gleiche Frage behandeln. Ich habe mit Vergnügen gehört, dass Herr Bundespräsident Egli die Möglichkeit hat, dort anwesend zu sein, so dass wir auch über die Finanzkommissionen hier am Ball bleiben. Deshalb kann ich auf eine Plenumsdiskus- sion verzichten.

Präsident: Herr Lüchinger ist von der Antwort teilweise befriedigt.

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Postulat der Kommission für Wissenschaft und Forschung Eidgenössische Technische Hochschulen. Reformen. Postulat de la commission de la science et de la recherche Ecoles polytechniques fédérales. Réformes.

Wortlaut des Postulates vom 4. Dezember 1985

Die Kommission für Wissenschaft und Forschung befürwor- tet - nach Kenntnisnahme der Globalanalyse Hayek - grund- sätzlich die Stellenbegehren des Bundesrates, verlangt jedoch mit Nachdruck, dass parallel dazu die folgenden Massnahmen in die Wege geleitet werden:

• Im Schulratsbereich, an den Hochschulen und auf Insti- tutsebene sind die Führungsabläufe und die Organisations- strukturen effizienter zu gestalten.

• Im besonderen sind im Bereich der Annexanstalten deren Funktionen neu zu definieren und die Strukturen zu verbes- sern.

• Das Bundesamt für Bildung und Wissenschaft muss in die Lage versetzt werden, Koordinationsaufgaben wirksamer wahrzunehmen.

• Wichtige Projektleitungen und die Koordination zwischen den Projektgruppen sind nicht nur departementsinternen, sondern auch ETH- und verwaltungsexternen Persönlichkei- ten zu übertragen.

• In der Projektbearbeitung ist ein Prioritätenplan zu erstel- len und schrittweise zu verwirklichen.

Die Kommission für Wissenschaft und Forschung ist halb- jährlich über den Stand der Arbeiten zu informieren.

Texte du postulat du 4 décembre 1985

La commission de la science et de la recherche, après avoir pris connaissance de l'analyse générale du bureau Hayek, donne son accord de principe concernant les postes demandés par le Conseil fédéral. Pourtant, elle insiste pour que, simultanément, les mesures suivantes soient prises:

• Modifier dans le sens d'une plus grande efficacité les procédures de gestion et les structures de l'organisation du Conseil des Ecoles et des Ecoles polytechniques y compris les instituts annexes.

• En particulier les objectifs des établissements annexes doivent être redéfinis et les structures améliorées.

• L'office fédéral de l'éducation et de la science doit être en mesure de s'acquitter plus efficacement de ses tâches de coordination.

• La direction d'importants projets et la coordination entre les groupes associés à leur réalisation doivent être confiées non seulement à des collaborateurs du Département, mais aussi à des responsables ne relevant ni des EPF, ni de l'administration.

• Dans le traitement des projets, un plan de priorité doit être établi et il devra être appliqué graduellement.

La commission de la science et de la recherche devra être renseignée chaque semestre sur l'état d'avancement des travaux.

Schriftliche Begründung - Développement par écrit Die Urheber verzichten auf eine Begründung und wünschen eine schriftliche Antwort.

Schriftliche Erklärung des Bundesrates vom 26. Februar 1986

Déclaration écrite du Conseil fédéral du 26 février 1986 Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen. Er weist darauf hin, dass der Vorstoss wie eine Motion formuliert, allerdings in die Form eines Postulats gekleidet ist. Der Vorstoss wird deshalb in diesem Sinne, d.h. als Prüfungsauftrag, verstanden.

Der Bundesrat möchte gleichzeitig festhalten, dass er eine institutionalisierte halbjährliche Berichterstattung nicht als zweckmässig erachtet. Er beabsichtigt jedoch, die Kommis- sion regelmässig über alle wichtigen Arbeitsergebnisse zu informieren.

Präsident: Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegen- zunehmen, allerdings mit einigen Vorbehalten.

Stappung: Das Postulat der Kommission für Wissenschaft und Forschung verlangt, dass das Bundesamt für Bildung und Wissenschaft in die Lage versetzt wird, Koordinations- aufgaben wirksamer zu erfüllen, respektive wahrzunehmen. Um dies zu tun, muss es sicher alle Unterlagen, die es benötigt, erhalten. Es ist sehr schwer, von Schulratspräsi- dent Cosandey Unterlagen im Zusammenhang mit der Reform respektive der Reorganisation an den ETH zu erhal- ten. Sie alle kennen die Optimierungsstudie Hayek. Diese ist ein Substrat eines Berichtsbandes. Der Sprechende hat sich nach mehrmaligem Schriftwechsel mit dem Herrn Schul- ratspräsidenten soweit geeinigt, dass er sowohl den Berichtsband als auch den sogenannten Beilageband bei Hayek einsehen konnte. Herausgegeben wurde dieser Berichtsband nicht.

Die Kommission fordert u. a. einen halbjährlichen Bericht über den Stand der Arbeiten. Der Schulrat hat das soge- nannte Projekt «Avanti» beschlossen. Es soll nun offenbar hektisch alles miteinander reorganisiert werden, zum Teil intern über das sogenannte PUV, d. h. die Personalumvertei- lungsaktion, und unter Beizug von aussenstehenden Unter- nehmensberatern. Ich habe die grössten Bedenken, dass wir so von einer Misere in die andere geraten. Nach meiner Auffassung sollte schrittweise vorgegangen und nicht alles miteinander erledigt werden.

Mitglieder der Kommission für Wissenschaft und Forschung haben mir bestätigt, dass sie den Berichtsband, der als Grundlage für die Zusammenfassung Hayek diente, und den

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N 3 mars 1986

Beilagenband nicht gesehen haben. Ich habe auch gehört, kann das allerdings nicht bestätigen, dass es auch Mitglie- der des Schulrates gibt, welche diese beiden Bände nicht gesehen haben. Ich möchte Ihnen empfehlen, alles zu unter- nehmen, dass Sie hier Einsicht erhalten. Das ist nämlich ausserordentlich wichtig, damit Sie überhaupt wissen, wor- auf die Zusammenfassung Hayek basiert. Ich möchte Sie fragen, Herr Bundespräsident Egli, ob Sie bereit sind, den Kommissionen diese Unterlagen abzugeben. Sie haben in der Antwort auf die Interpellation Lüchinger unter Ziffer 2 die interdepartementale Arbeitsgruppe erwähnt, die beauf- tragt ist, die Folgerungen aus dem Hayek-Bericht zu ziehen. Ich weiss nicht, ob diese interdepartementale Arbeitsgruppe auch im Besitze dieser beiden wichtigen Dokumentationen ist. Ich bitte Sie, diese Frage noch zu beantworten. Gleich- zeitig möchte ich noch erwähnen, dass der Föderativver- band, der sich am Schluss mit dem Personalabbau an den ETH und mit der Umstrukturierung befassen muss, selbst- verständlich ebenfalls ein sehr grosses Interesse an diesen beiden Dokumenten hat.

Bundespräsident Egli: Herr Stappung, ich kann Ihnen versi- chern, dass die Kommission für Wissenschaft und For- schung sämtliche Dokumente erhalten wird, die sie vom Schulrat anbegehrt. Ich werde persönlich dafür sorgen, dass dieser Weisung Nachachtung verschafft wird. Ich zweifle nicht daran, dass so auch der Föderativverband in sie Ein- sicht nehmen kann.

Präsident: Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegen- zunehmen. Ein anderer Antrag ist nicht gestellt worden.

Ueberwiesen - Transmis

Schluss der Sitzung um 18.50 Uhr La séance est levée à 18 h 50

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Postulat der Kommission für Wissenschaft und Forschung Eidgenössische Technische Hochschulen. Reformen.

Postulat de la commission de la science et de la recherche Ecoles polytechniques fédérales. Réformes.

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Dans

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Jahr

1986

Année

Anno

Band

I

Volume

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Frühjahrssession

Session

Session de printemps

Sessione

Sessione primaverile

Rat

Nationalrat

Conseil

Conseil national

Consiglio

Consiglio nazionale

Sitzung

01

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 85.940

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Numero dell'oggetto

Datum 03.03.1986 - 14:30

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27-28

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