Ouvrages militaires et acquisitions de terrain
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19 décembre 1985
85.014 Militärische Bauten und Landerwerb Ouvrages militaires et acquisitions de terrain
Fortsetzung - Suite
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Loretan: Die freisinnig-demokratische Fraktion empfiehlt Eintreten auf die Baubotschaft 1985 und Zustimmung zu den Anträgen des Bundesrates und der Militärkommission. Die diesjährige Baubotschaft enthält keine problematischen Einzelobjekte, die zu grösseren Diskussionen innerhalb der Kommission oder in der Oeffentlichkeit Anlass gegeben hätten, wie das zum Beispiel bei der Baubotschaft 1984 im Zusammenhang mit den Einstellhallen für Rad- und Rau- penfahrzeuge in Elgg der Fall war. Dennoch sind im Hinblick auf künftige Baubotschaften einige kritische Anmerkungen anzubringen.
Die Botschaft des Bundesrates weist darauf hin, dass bei der Verwirklichung des Ausbauschrittes 1984 bis 1987 gemäss Armeeleitbild das Hauptgewicht auf der Einleitung der Beschaffung der Panzer 87 Leopard und eines Lenkwaffen- panzerjägers für die Stufe Infanterieregiment liegt. Die Bau- kredite konnten deshalb gegenüber den vorhergehenden beiden Legislaturperioden nicht erhöht werden. Sie blieben auf dem Betrag von 1,3 Milliarden Franken für vier Jahre stehen. Demgemäss ist der prozentuale Anteil der Baukre- dite im Verhältnis zu den gesamten militärischen Investitio- nen rückläufig. Er sank von rund 25 Prozent in der Periode 1976 bis 1979 auf 15 Prozent in der laufenden Legislatur. Der Bundesrat selber weist darauf hin, dass, soll die militäri- sche Landesverteidigung in ihrer Gesamtheit nicht geschwächt werden, weitere Kürzungen nicht zu verantwor- ten seien; dies gilt unserer Ansicht nach vor allem für die Kampfbauten.
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Besonders kritisch zu vermerken ist in diesem Zusammen- hang folgende Tatsache: Der Anteil der Geländeverstär- kungsbauten ist dauernd rückläufig. So fällt er in der Bau- botschaft 1985 erneut von 23 Prozent in der Baubotschaft 1984 auf nunmehr 17 Prozent vom Gesamtbetrag der Bot- schaft. Diese Tendenz ist gefährlich, denn der Bedarf an Geländeverstärkungen ist noch lange nicht gedeckt. Wenn wir dem im Konzept der militärischen Landesverteidigung und im Auftrag an die Armee verankerten Grundsatz «Kampf ab Landesgrenze» in unseren Vorbereitungen den gebüh- renden Platz einräumen wollen, so müssen wir gerade bei den Geländeverstärkungen in Zukunft mehr tun. Dieses Anliegen wurde von Kollege Schule in der Militärkommis- sion insbesondere für den Raum Ostschweiz vehement vor- getragen.
Bei den eigentlichen militärischen Bauten im Gesamtbetrag von rund 237 Millionen Franken nehmen die Bauten für die Logistik mit rund 86 Millionen Franken die Spitzenposition ein. Das sind rund 36 Prozent. Ohne nun auf Beispiele eingehen zu wollen, bin ich überzeugt, dass gerade im Bereich der Logistik noch einfacher gebaut werden könnte. Im Ständerat wurde der Ausbaustandard als verantwortbar, jedoch keineswegs als «spartanisch» bezeichnet. Die hier noch einzusparenden Beträge - ich rede für die Zukunft - liessen sich für das zentrale Anliegen der Kampf- und Füh- rungsbauten, insbesondere für die Geländeverstärkungen, fruchtbar machen. Die freisinnig-demokratische Fraktion ist der Meinung, dass diesen Ueberlegungen für die nächsten Baubotschaften unbedingt eine erhöhte Priorität zukommen muss.
Gestatten Sie mir noch einige persönliche Bemerkungen zum Thema Armee und Landschaftsschutz. Wie Sie wissen, kommen wir hier in Konfliktzonen, die heikel sind. Der Bundesrat streicht auf Seite 4 seiner Botschaft heraus, dass
und wie die Armee vermehrt Rücksicht auf die Erfordernisse des Umweltschutzes, inbegriffen des Landschaftsschutzes, nimmt. In der Baubotschaft 1985 sind dafür 23,7 Millionen oder rund zehn Prozent des Verpflichtungskredites für mili- tärische Bauten und Anlagen eingestellt. Weiter wird in der Botschaft dargelegt, dass den Belangen des Umwelt-, Natur- und Heimat- sowie des Landschaftsschutzes soweit möglich schon bei der Festlegung der Standorte und bei der Projekt- vorbereitung Rechnung getragen werde. Diese Aussagen und diese Absichten sind zu begrüssen und zu verdanken; denn wir alle wissen um die Konfliktzonen zum Beispiel zwischen militärischer Landesverteidigung einerseits und der Erhaltung und Schonung von Landschaften anderer- seits. Um hier zu beidseits befriedigenden Lösungen zu kommen, gilt es unter Berücksichtigung der gesetzlichen Regelungen immer wieder, einen mittleren Weg zu finden. Dass dabei die Anliegen der Landwirtschaft, des Tourismus, des Natur- und Heimatschutzes sowie die Anliegen des Lärmschutzes der von militärischen Anlagen und Uebungen betroffenen Bevölkerung mit einzubeziehen sind, versteht sich von selbst.
Die Schweizerische Stiftung für Landschaftsschutz beab- sichtigt, im kommenden Jahr ein Hauptaugenmerk auf diese Probleme zu richten. Sie wird unter anderem ihre Jahresta- gung dem Konfliktbereich Armee und Landschaftsschutz widmen. Damit kann auf diesem Teilgebiet der in jüngsten Publikationen erhobenen Forderung nachgekommen wer- den, die Beziehungen zwischen Sicherheitspolitik und Umweltpolitik unseres Landes zu vertiefen und auf diese Weise zu einem Umweltschutz- und Landschaftsschutzkon- zept der Armee zu kommen. Es ist kein Geheimnis, dass dort, wo die Armee Gelände für ihre Bedürfnisse belegt, wenigstens extreme touristische Entwicklungen und Super- erschliessungen unterbleiben, ja unterbleiben müssen. Die Armee kann also durchaus ein wichtiges Element von Land- schaftserhaltung und Landschaftspflege darstellen. Es gibt gute Beispiele für die fruchtbare Zusammenarbeit zwischen Militär und Tourismus unter Schonung der Landschaft, also für die gelungene Optimierung der Anliegen dieser häufig im Streit liegenden Bereiche. Ich erwähne die Region Schwarzwasser, auf deren Schiess- und Uebungsplätzen jedes Jahr mehrere tausend Wehrmänner rund 50 000 Diensttage absolvieren. Im Gantrischgebiet wird an 96 Tagen, im Sensegraben an 108 Tagen im Jahr geschos- sen. Das braucht Toleranz zwischen Bewohnern, Militär und Touristen. Man hat hier offenbar vorbildliche Lösungen getroffen, die sich bewähren. Man hat gemerkt, dass Wehr- männer nach dem Wiederholungskurs gerne als Touristen in die Region zurückkehren, mitsamt ihren Familien und Freunden, weil sie eben Freude an dem schönen Gebiet bekommen haben.
Sie haben vielleicht von einem Projekt im Val Cristallina für einen Versuchsschiessplatz zum Testen von Munition und neuen Waffen gelesen. Das Val Cristallina am Lukmanier liegt teilweise in einem BLN-Gebiet, das heisst in einem Gebiet, das sich im Inventar der zu erhaltenden Landschaf- ten und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung befindet. Ich habe mich heute beim zuständigen Beamten des EMD erkundigt und erfahren, dass dieser Versuchsschiessplatz mit der Baubotschaft 1986 beantragt werden soll. Ich habe mich aufgrund von Dokumenten überzeugen können, dass praktisch keine Präjudizierungen für den parlamentarischen Beschluss getroffen worden sind. Ich bin der Meinung - und empfehle dies dem neuen Präsidenten der Militärkommis- sion unseres Rates, Herrn Kollege Ogi -, dass unsere Kom- mission einen Augenschein nimmt, damit wir in der Kom- mission den Kompromiss zwischen den Anforderungen der Armee und den Anliegen der Landschaftserhaltung abwä- gen und verarbeiten können, sofern er überhaupt möglich ist. Dazu kann ich mich heute natürlich nicht äussern. Es ist ja jetzt auch noch nicht der Zeitpunkt dazu. Ich möchte dieses Thema einfach der Aufmerksamkeit von Bundesrat, Verwaltung und Militärkommission empfohlen haben.
Ich komme nun zu einem negativen Beispiel punkto Einwir- kungen der Armee auf Landschaften, zum Fall von Militär-
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strassen mit Hartbelag, die unerwünschte zivile Sekundär- folgen zeitigen, indem beispielsweise der ganze motorisierte Wochenendtouristenstrom über diese Militärstrassen in Gegenden geschleust wird, in denen vorher ein ruhiges Wandergebiet anzutreffen war. Ich erwähne in diesem Zusammenhang das Gebiet Muscherenschlund im Hinter- land der Region Schwarzsee/Plaffeien. In solchen Fällen ist Vorsicht am Platz; man kann sich fragen, ob der Verzicht auf eine Erschliessung mit Strassen nicht die bessere Lösung gewesen wäre. Warum soll man denn nicht die übende Truppe mit ihrem Material und ihrer Munition mit den näch- stens zu beschaffenden Transporthelikoptern einfliegen? Man kann die Verschiebung in das Uebungs- und Schiess- gelände aber auch mit einem Marschtraining verbinden und so auf Strassen mit diesen unerwünschten Nebenfolgen verzichten.
Mehr Einfachheit bei den Hochbauten, Einfachheit in der Dimensionierung, Ausstattung und Erschliessung käme auch der Landschaft zugute. Die Einpassung in das vorge- gebene Landschaftsbild ist nicht nur ein Anliegen des Land- schaftsschutzes, sondern auch des Heimatschutzes. In die- sem Zusammenhang wurde im Ständerat am Baustil eines Dienstgebäudes auf dem Schiess- und Uebungsplatz Hin- tere Au im Kanton Appenzell Ausserrhoden zu Recht Kritik geübt.
Abschliessend danke ich dem EMD dafür, dass es in Zukunft, soll man der Baubotschaft 1985 Glauben schenken, noch mehr Bereitschaft zeigen will, den Anliegen des Land- schafts- und Umweltschutzes im Grundsätzlichen, aber auch in den Detailprojektierungen und bei der Ausführung Beachtung zu schenken. Dies dürfte ihm auch nicht allzu schwer fallen; denn auf militärischem Gebiet ist ja Tarnung und Einfügung ins Gelände eine gewichtige taktische und gefechtstechnische Maxime.
Abschliessend bitte ich Sie nochmals im Namen der FdP- Fraktion, auf die Vorlage einzutreten und ihr zuzustimmen.
Präsident: Die Fraktionen der Liberalen und der Nationalen Aktion lassen mitteilen, dass sie der Vorlage zustimmen.
Mme Deneys: Le programme 1985 des constructions et des acquisitions de terrain n'a pas suscité d'oppositions particu- lières et le groupe socialiste, ou du moins ce qu'il en reste, l'acceptera en principe.
Je limiterai donc mon propos à trois remarques générales: Premièrement, le message mentionne les efforts considéra- bles entrepris au titre de la protection de l'environnement: protection des eaux et lutte contre le bruit à proximité de la place d'arme de Thoune, notamment, mesures qui absor- bent presque le 10 pour cent du crédit demandé. Le Dépar- tement militaire se veut manifestement, et ce n'est pas nouveau, «umweltfreundlich». C'est bien, mais les incendies de forêts provoqués ces derniers temps par l'armée indi- quent que, sur le terrain, nous avons des gens qui sont ou stupides ou irresponsables. De tels faits ne doivent plus se reproduire car, comme on l'a relevé en début de semaine, ce ne sont pas des accidents. En tout cas, ils rendent dérisoires les efforts menés par ailleurs en faveur de la sauvegarde de l'environnement naturel. Comment voulez-vous convaincre les automobilistes incrédules de leur responsabilité à l'égard des forêts, quand l'armée donne un si mauvais exemple? La prévention des atteintes à l'environnement vaut mieux que tous les remèdes coûteux qu'il faut imaginer et mettre en oeuvre par la suite.
Deuxièmement, les aspects financiers de chaque pro- gramme de construction et d'acquisition de terrain échap- pent dans une large mesure à l'appréciation et au contrôle de la Commission des affaires militaires. L'impression pré- domine en moi que les crédits initiaux ne sont pas toujours examinés avec suffisamment d'attention puisqu'il sera tou- jours possible de revenir, sans grands risques ensuite devant le Parlement, avec une demande de crédit addition- nel. Le numéro 323: construction d'une fabrique de piles souterraines, quelles que soient les justifications apportées après coup, en est un exemple. Il faut ajouter ici 10 pour
cent à peu près du crédit initial à cause des difficultés rencontrées et de la nécessité de modifier le projet.
Troisièmement, la part relative des programmes de cons- truction est plus faible actuellement que durant la période 1976-1979, indique le message.
Depuis six ans que je fais partie de la Commission des affaires militaires, j'entends dire que nous courons à la catastrophe, tantôt si nous n'augmentons pas les dépenses consacrées au programme d'armement, tantôt si nous n'améliorons pas de manière substantielle les moyens des- tinés au programme de construction.
A vrai dire, j'ai pu me convaincre que la Suisse regorge d'armes et de munitions et que le seul problème consiste à savoir où les entreposer; je constate avec amertume qu'il est infiniment plus aisé de consacrer 20 millions de francs à un dépôt de munition souterrain que de trouver 3 ou 4 millions pour améliorer le logement et la vie quotidienne des per- sonnes âgées, par exemple.
Pourquoi ne pas marquer un temps de pause, observer une période de réflexion dans l'acquisition de munitions? Puis- que c'est la saison des Pères Noël, Monsieur le Chef du département, j'ajoute un dernier voeu: je souhaite que les reponsables de la défense renoncent à ce langage de guerre froide qu'ils ont si souvent tenu ces dernières années. Le confort, le rituel ou la grandiloquence du vocabulaire n'em- pêchent pas que la réalité suive son propre mouvement et le suréquipement militaire me paraît être de moins en moins la réponse adéquate aux problèmes de notre temps.
M. Delamuraz, conseiller fédéral: Je ferais trois remarques introductives avant d'aborder les interventions qui ont été faites dans le cadre de ce débat, il y a une semaine et ce soir, à propos de ce message sur les constructions.
Première remarque: le Conseil fédéral, dans le message sur le programme d'armement 1985 et dans celui sur les cons- tructions 1985 que nous discutons aujourd'hui, a respecté l'enveloppe financière qui lui est dévolue, consécutivement aux décisions que votre Parlement a prises il y a exactement une année, lorsqu'il s'est prononcé sur le programme d'ar- mement 1984. Cela signifie clairement que les surcharges consécutives à ce programme d'armement seront compen- sées, en 1987, en 1988 et en 1989, respectivement par 200 millions, 200 millions et 100 millions, conformément aux engagements qui ont été pris et que j'ai rappelés ici lors de la dernière session.
Ma deuxième remarque consistera à rappeler aussi au Conseil national que notre armée consacre (heureusement!) la part la plus faible de son budget militaire aux frais d'entre- tien, aux frais courants, aux frais d'exploitation, comparati- vement aux autres pays. Cela signifie que nous pouvons consacrer aux dépenses essentielles, productives, actives, c'est-à-dire à l'équipement, à l'armement, à l'infrastructure, la part la plus considérable. En vous présentant ce pro- gramme de construction, nous pouvons confirmer cette réalité. Elle ne tient pas à une ingéniosité helvétique unique au monde, mais qui résulte pour l'essentiel, d'un fait: l'ar- mée de milice, et son modeste «prix de revient».
La troisième remarque consiste à relever que, dans les quelque 333 millions dont il est question ce soir, 61 millions sont consacrés aux entreprises d'armement, autant de mil- lions qui doivent être rentés par les usines et sur leur compte. Ensuite, 27 millions de crédits additionnels en pro- grammes de construction qui s'étendent sur plusieurs années. Ce montant est faible, et cela me permet de rappeler ici à un certain nombre d'intervenants que 27 millions de crédit supplémentaire, alors que nous parlons ce soir de programmes de construction votes par votre conseil en 1978 déjà et les années suivantes, compte tenu de l'aug- mentation des prix, cela représente un total heureusement modéré. A ces 27 millions de crédits additionnels s'ajoutent 8 millions d'acquisitions de terrain. La part la plus impor- tante de cette dépense, c'est-à-dire 238 millions de francs, est consacrée précisément aux tâches fondamentales et aux tâches prioritaires qui sont les nôtres en matière de cons- truction: ouvrages pour le renforcement du terrain, pour la
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conduite de l'armée, pour la logistique, trois types d'ou- vrages qui participent très directement à notre préparation à la guerre. A cette liste s'ajoutent des crédits pour l'instruc- tion que je vous prie de ne pas considérer comme superflus, luxueux ou légèrement inutiles. Les crédits pour les cons- tructions destinées à l'instruction correspondent, moins directement peut-être mais de manière tout aussi fondamen- tale, à notre état de préparation à la guerre. Enfin - et je tiens à remercier le président de la commission ainsi que Madame le rapporteur de langue française qui l'ont souligné jeudi passé - il faut citer en outre des ouvrages, d'un nombre non négligeable, qui sont destinés à assurer la protection des eaux et, de manière plus générale, la protection de l'environ- nement.
Telles sont les trois caractéristiques essentielles de ce projet de constructions 1985, qui est modeste dans son ensemble mais permet de sauvegarder l'essentiel. En d'autres termes, si l'enveloppe financière dévolue au Département militaire dans le cadre de la politique financière de la Confédération n'est pas dépassée, les priorités, ce que nous avons à faire, non pas pour construire des bâtiments luxueux et des bâti- ments administratifs mais bien pour nous préparer à la guerre, ont été respectées dans ce programme.
Lors de la première partie de notre débat, la semaine der- nière, j'ai entendu avec un vif intérêt les questions posées par M. Oester à propos des constructions de parcs que nous entreprenons sur nos places d'armes, anciennes ou nouvel- les. Ce Conseiller national a rattaché tous ces éléments au problème des accidents de notre armée, décidé qu'il est - à juste titre - à vouloir que nos militaires utilisent les trans- ports publics de préférence à la voiture. Les statistiques que j'ai à présenter en réponse à la question de M. Oester ne sont peut-être pas irrésistiblement éloquentes mais elles nous confirment dans notre recherche opiniâtre de la trans- formation des conditions de transport de nos militaires. A cet égard, ce dont nous débattrons ce soir ou un autre jour de la session de printemps, quant à l'utilisation du billet de chemin de fer à cinq francs, s'inscrit précisément dans la ligne qu'il a définie.
Monsieur le Conseiller national, en 1980 - pour prendre cette première année de référence - il y a eu dans notre pays 67 000 accidents de la circulation n'impliquant que des civils, et dans le même temps quelque 1 900 accidents impliquant aussi des militaires. Les accidents civils firent cette année-là 33 000 blessés civils et 220 blessés militaires. Les morts civils en 1980 se chiffraient à 1 246 et à 6 dans l'armée. Nous devons toutefois mettre en regard de ces six morts quatre soldats morts pendant leur congé militaire, alors même que le nombre de kilomètres parcourus et les risques de la circulation sont notoirement moindres que ce que nous vivons pendant la période de service militaire proprement dite.
En 1981, et j'abrège les statistiques, 7 morts dans les acci- dents militaires de la circulation et 7 morts de militaires en congé. En 1982, 3 morts dans les accidents militaires de la circulation et 5 morts de militaires en congé. En 1983, 7 morts dans les accidents militaires de la circulation et 8 morts de militaires en congé. L'année 1984 apparaît comme une année d'exception, sur le plan statistique tout au moins, avec 3 morts en tout dans les accidents militaires et zéro pour les accidents de militaires en congé. Dans son ensemble, nous considérons que votre remarque est justi- fiée et que tout ce que nous pourrons faire pour parvenir à la finalité que vous avez énoncée est convenable.
M. Humbel, conseiller national, a, jeudi dernier, attiré l'atten- tion du Conseil national sur la construction d'un dépôt d'approvisionnement en carburants à Romont et s'est demandé quel serait le sort de Bulle dans cette perspective. Nous pouvons dire que, après la mise en service du nouveau dépôt à Romont, l'ancien dépôt de Bulle, considéré en toute objectivité comme totalement dépassé, devra être démoli, et je souhaite que M. le député de la Gruyère et de Fribourg réunis n'en conçoive pas un dépit définitif. Par la suppres- sion du dépôt, la raison ayant présidé à la conclusion de la convention qui unit la Confédération suisse au chemin de
fer Bulle-Romont, exploité par les GFM, tombera. Si mon département envisageait de continuer d'utiliser ce terrain en gare de Bulle à d'autres fins, il y aurait lieu de conclure une nouvelle convention avec les Chemins de fer fribourgeois; ceux-ci, précisons-le, n'y étant tenus d'aucune manière. Monsieur Loretan a insisté à juste titre sur cette preoccupa- tion, qui doit demeurer essentielle en ce qui nous concerne, de consacrer non seulement aux infrastructures et à l'arme- ment la meilleure part de notre budget militaire - et je vous ai dit tout à l'heure que c'était le cas - mais encore d'assu- rer, à l'intérieur de ce budget des infrastructures, des con- structions et de l'armement, une part convenable aux ouvra- ges les plus directement nécessaires; ce sont, face à la menace à laquelle devons nous préparer, bien entendu les ouvrages de renforcement du terrain.
Nous avons pu constater dans le message des constructions de l'année 1984, Monsieur Loretan, que nous avions atteint la limite de ce que pouvait logiquement entreprendre en une année le service du génie et des fortifications. En 1985, nous sommes descendus un peu plus bas pour les raisons finan- cières que je vous ai dites, mais nous n'abandonnons de loin pas le but que vous avez énoncé et qui est le nôtre, à savoir d'attribuer à ces travaux de renforcement du terrain la meilleure part dans notre budget des constructions. Cette année encore, bien que le montant soit légèrement diminué, nous parviendrons à nos fins.
De plus, je partage les réflexions qui ont été faites à propos de cette difficile coexistence des exigences militaires (acca- parement du terrain, utilisation du territoire, etc.) et de toutes les autres exigences - qui sont innombrables (civiles, touristiques, agricoles, industrielles, ludiques, etc). Nous devons nous rendre compte que le match est devenu extrê- mement serré. (Rothenthurm en est un bel exemple). En effet, le terrain constructible en Suisse s'est rétréci comme une peau de chagrin et les besoins de la formation et de l'instruction militaires exigent tout de même l'engagement à l'échelle réelle sur le terrain, même si nous utilisons de plus en plus - j'allais dire ces artifices, mais le mot est inexact - ces moyens que sont les simulateurs. Or, nous engageons des moyens beaucoup plus puissants qu'il y a vingt ans. Les portées de tir sont notamment beaucoup plus grandes. En conséquence, ces deux facteurs surgis simultanément ren- dent la situation, en particulier pour les nécessités militaires, plus complexe et plus difficile à régler qu'auparavant. J'ap- précie ce que vous avez dit.
Paradoxalement, Mme Deneys a soulevé le même problème mais par une autre approche. Lorsqu'elle nous fait part de ses remarques en tant que membre de la Commission des affaires militaires du Conseil national qu'elle va d'ailleurs quitter, si je suis bien renseigné, pour la plus grande tri- stesse du chef du Département militaire fédéral (car je suis convaincu qu'elle a apporté par son esprit critique et par ses exigences un nombre remarquable de bonnes réflexions), j'aimerais lui dire que pour les raisons mêmes que je viens d'exposer à M. Lorétan l'exercice objectivement n'est pas facile. 13 millions de jours de service par année - je le disais ici même lundi passé à un député - et environ 425 000 soldats sur les 625 000 de notre armée accomplissant leur service créent inévitablement, même sans imprudences ou insuffisance de commandement, un certain nombre de liti- ges face à l'environnement, compte tenu des difficultés intrinsèques inhérentes à l'exercice.
Si les commandants de notre armée choisissait le confort et les pantoufles, se refugiaient dans la tranquillité de leur caserne et ne sortaient les militaires que par beau temps pour diminuer au maximum les risques, il est certain que les statistiques de fin d'année seraient, pour moi en particulier, beaucoup plus aimables à présenter! C'est parce qu'ils accomplissent leur devoir, la mission même qui nous est dévolue, qu'ils prennent un certain nombre de risques. Ce que je ne pourrais pas admettre chez eux, ce serait de prendre des risques à la légère et de commander à la légère. Pourtant, cela s'est produit. Nous ne pouvons pas plaider la perfection. Il y a eu - je l'ai dit ici même - des bavures, mais dans l'ensemble, permettez-moi de le dire - sans vouloir ici à
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tout prix nous délivrer un certificat d'autosatisfaction - elles ont été minimes compte tenu de la quantité des prestations qu'il faut fournir. Toutefois, chacune d'entre elles prend une résonance considérable parce que c'est du service com- mandé et que tout accident dans ces circonstances a évi- demment une signification plus importante que dans n'imp- orte quelle activité civile. Pour nous, ce n'est d'ailleurs pas une raison de prendre des prescriptions supplémentaires. Aujourd'hui, un commandant d'unité est harassé, sur- chargé, harcelé de règlements. Les caisses de son bureau en sont pleines, de toutes sortes, de toutes espèces. Dans mon département, il se trouve toujours un esprit imaginatif pour me proposer de réglementer dans un domaine où l'on n'avait pas encore eu l'idée de le faire. Cela n'est pas heureux. Plutôt que de réglementer, il faut savoir apprécier, lorsque l'on commande. Il faut éviter de transformer l'armée en «nurserie», ce qui serait de la facilité - mais éviter aussi de. l'engager au-delà des limites de sécurité et du respect d'autres activités. C'est là que se situe le véritable problème. Dans sa dernière remarque, Mme Deneys a parlé des consé- quences financières qui peuvent découler de certaines insouciances. Sur ce terrain, par rapport à toutes autres armées et en fonction de toutes les comparaisons internatio- nales que l'on est amené à faire, nous devons constater que nous parvenons à faire tourner cette armée de milice qui lève 10 pour cent de la population du pays (record euro- péen) à des conditions matérielles favorables. Cependant, il est nécessaire pour un petit pays neutre qui veut véritable- ment se préserver des dangers essentiels, de prendre des mesures adhéquates. Nous consacrons à l'ensemble de cette tâche - vous le savez - moins de 2 pour cent du produit national brut. Il n'y a que l'Autriche en Europe voire le Liechenstein qui consacrent à cet effort, une proportion inférieure. Je crois que nous parvenons, tout bien considéré, compte tenu des exigences qu'impliquent notre situation solitaire, en dehors de toute alliance militaire de quelque ordre qu'elle soit, à l'efficacité, avec un minimum de moy- ens. Sans doute, chaque franc qui sera dépensé pour répa- rer partiellement un accident, sera un franc de trop, mais dans l'ensemble, et en continuant de combattre énergique- ment en faveur de la rigueur, de la discipline, nous croyons pouvoir dire que le bilan, s'il n'est pas parfait, est malgré tout un bon bilan.
Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière
Detailberatung - Discussion par articles
Titel und Ingress, Art. 1 bis 3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates
Titre et préambule, art. 1 à 3 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats
Angenommen - Adopté
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
Für Annahme des Beschlussentwurfes 96 Stimmen (Einstimmigkeit)
An den Bundesrat - Au Conseil fédéral
85.016 Auslandschweizer. Militärdienst Suisses domiciliés à l'étranger. Service militaire.
Botschaft und Beschlussentwurf vom 17. April 1985 (BBI II, 92) Message et projet d'arrêté du 17 avril 1985 (FF Il, 95)
Beschluss des Ständerates vom 16. September 1985 Décision du Conseil des Etats du 16 septembre 1985
Herr Reimann unterbreitet im Namen der Militärkommission den folgenden schriftlichen Bericht:
Die heute gültige Regelung sieht vor, dass Auslandschwei- zer bei einer Teilmobilmachung nicht einzurücken haben, sofern sie sich im Ausland aufhalten. Bei einer allgemeinen Kriegsmobilmachung müssen die ins Ausland beurlaubten Militärdienstpflichtigen des Auszuges und der Landwehr, also Dienstpflichtige vom 20. bis zum 42. Altersjahr, einrük- ken, wobei der Bundesrat die Länder bestimmt, aus denen eingerückt werden muss.
Aus Gründen der Wehrgerechtigkeit ist es besser, die glei- chen Altersgrenzen von 50/55 Jahren für die Wehrpflicht von Schweizern im Inland und im Ausland vorzusehen. Hinge- gen können Schweizer, die länger als drei Jahre im Ausland wohnen, als dort sesshaft betrachtet werden. Deshalb ist es sinnvoll, in diesen Fällen auf ein Aufgebot zu verzichten. Die Beschränkung der Einrückungspflicht auf drei Jahre vereinfacht das Militärkontrollwesen der schweizerischen Botschaften und Konsulate.
Antrag der Kommission Eintreten und Zustimmung zum Beschluss des Ständerates
Proposition de la commission Entrer en matière et adhérer à la décision du Conseil des Etats
Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière
Detailberatung - Discussion par articles
Titel und Ingress, Ziff. I und II Titre et préambule, ch. I et II
Angenommen - Adopté
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
Für Annahme des Beschlussentwurfes 92 Stimmen (Einstimmigkeit)
An den Bundesrat - Au Conseil fédéral
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Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
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Wintersession
Session
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Sessione
Sessione invernale
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Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
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Datum 19.12.1985 - 15:00
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