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Weltausstellungen in Vancouver und Tsukuba
Prozent pro Jahr beträgt das Wachstum für Fremdeinmie- tung. Dies führt zur richtigen Massnahme der Eigenerstel- lung von Wohnungen.
Sie kennen die Lage in gewissen Grossstädten. Sie wissen bestens, dass Botschaftsanlagen «angepeilt» werden und Botschaftsangehörige so sehr oft ausgewählte Leute sind, auf die sich revolutionäre oder terroristische Kreise konzen- trieren. Wenn es gelingt, unsere Beamten und deren Fami- lien örtlich näher zusammenzuhalten, sind die Sicherheits- probleme einfacher und billiger lösbar.
Schliesslich die Frage der Distanz. Es gibt wohl auf der ganzen Welt für Arbeitnehmer und für Selbständigerwer- bende bestimmte Distanzen vom Wohnort zum Arbeitsplatz. Der Bundesrat glaubt, die Verhältnisse in Tokio seien zumut- bar. Wir folgen ihm in dieser Meinung.
Alles in allem betrachtet, meinen wir daher, dass es richtig ist, eigenes Land nicht zu verkaufen. Es soll für unmittelbar nutzbringende Gebäulichkeiten verwendet wer- den. Das wäre hier der Fall mit den genannten Wohnungs- bauten. Auch können darüber vielartige Berechnungen angestellt werden. Wenn Sie sich die Mühe nehmen, die Nationalratsdebatte zu lesen und die nationalrätlichen Kom- missionsprotokolle durchzublättern, dann sehen Sie, dass jeder Sprecher seine eigene Rechnungsmethode entwickelt hatte. Auch Ihr Berichterstatter darf daher noch eine weitere anfügen; sie ist meines Erachtens recht einfach. Wir bezah- len heute für die sechs Mietwohnungen etwa 350 000 Fran- ken Jahresmietzins. Wenn wir das Land zum absoluten Höchstpreis von offenbar 7 Millionen verkaufen würden, dann kämen vielleicht etwa gleichviel Schweizerfranken in die Bundeskasse, wie für Mieten ausgegeben werden. Man könnte also sagen: Wir würden mit einem Schlag eine Null- zu-Null-Rechnung machen können. Wenn Sie aber nicht für heute, sondern auf eine Zeitdistanz von 10 oder 15 Jahren rechnen, dann erkennen Sie sofort und ohne Mühe, dass in kurzer Frist, vielleicht schon in sieben, vielleicht höchstens in zehn Jahren wir wiederum gleichviel bezahlen, aber das Land weg wäre. Der Kommission schiene es besser, die richtige Entscheidung auf weite Sicht zu treffen. Es überwie- gen mehrheitlich die Argumente zugunsten dieses Neubaus.
Japan selbst. Es dürfte für alle ohne weitere Erklärungen durch Ihren Präsidenten feststehen, dass Japan für uns wichtig ist, dass unsere Botschaft an Bedeutung und deren Angehörigen an Zahl eher zu- denn abnehmen, weil wir unsere Landesinteressen mit eher steigendem Gewicht zu beurteilen haben. Auch aus diesem Blickwinkel ist ein gewisser Bestand an eigenen Wohnungen nur von Vorteil.
Schliesslich und abschliessend: Auch beim Yen haben wir zur Kenntnis zu nehmen, dass heute bereits eine Aufwer- tung von 14 Prozent zu konstatieren ist, d. h. dass unser heutiger Beschluss im Frankenwert bereits überholt ist. Es gilt aber trotzdem der Grundsatz, dass wir auf einen bestimmten Zeitpunkt die Berechnung jeweils abschliessen. Das ist in casu Februar 1984. Wir überlassen es der Regie- rung und den verantwortlichen Herren der Verwaltung, das Möglichste zu tun, um diese Währungsfragen günstig zu lösen und um nötigenfalls beim Vollzug diese oder jene Einsparung noch zu tätigen.
So empfiehlt Ihnen die Kommission Eintreten und - wenn keine anderen Auffassungen zum Verfahren vorliegen - die Vorlage in globo zu genehmigen. Sie finden den Beschlus- sestext auf Seite 8 der Botschaft.
Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière
Gesamtberatung - Traitement global du projet
Titel und Ingress, Art. 1 und 2 Titre et préambule, art. 1 et 2
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Beschlussentwurfes 36 Stimmen (Einstimmigkeit)
An den Bundesrat - Au Conseil fédéral
84.091 Weltausstellungen in Vancouver und Tsukuba Expositions mondiales à Vancouver et Tsukuba
Botschaft und Beschlussentwurf vom 17. Dezember 1984 (BBI 1985 1, 237) Message et projet d'arrêté du 17 décembre 1984 (FF 1985 1, 249)
Antrag der Kommission Eintreten und Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Proposition de la commission Entrer en matière et adhérer au projet du Conseil fédéral
Muheim, Berichterstatter: Diese Botschaft des Bundesrates beinhaltet zwei sehr verschiedene Dinge: einen Verpflich- tungskredit von 4 Millionen für die Teilnahme der Schweiz an der Weltausstellung Vancouver und einen Zusatzkredit von 2 Millionen im Zusammenhang mit der Weltausstellung 1985 in Tsukuba. Die beiden Geschäfte gehören wohl unter dem Gesichtspunkt «Spezialweltausstellung» zusammen. Unter dem Gesichtspunkt der den Frankenbeträgen zugrun- deliegenden Rechtsnatur wird Ihr Präsident unterschiedli- che Betrachtungen anstellen müssen.
Es ist darauf zu verweisen, dass der Präsident und Berichter- statter der aussenpolitischen Kommission am 28. November 1983 im Zusammenhang mit Tsukuba in diesem Saale darle- gen durfte, worum es ging und welches die Unterschiede dieser Art Weltausstellungen zu den anderen, zu den allge- meinen sind. Ich habe Ihnen auch darlegen dürfen, dass Vancouver bereits «in der Pipeline» sei. Ich kann mich deshalb mit Punkt 1, Vancouver, in aller Kürze auseinander- setzen. Vancouver in Kanada, und zwar an der Westküste Kanadas, ist für die Schweiz interessant. Einmal steht Kanada selbst für unser Land als Investitionsland an fünfter Stelle. Dies ist beachtlich, wenn man weiss, dass andere, wirtschaftskräftige Staaten - USA und auch übrige - viel näher liegen als die Schweiz. Es ist festzustellen, dass wir im Warenverkehr, und auch im Dienstleistungsverkehr recht intensive Beziehungen aufgebaut haben. Kommt dazu, dass die Weltausstellung bereits die Garantie der Teilnahme von 40 Ländern hat, und in Kanada über 10 000 Auslandschwei- zer leben und 9500 Doppelbürger dort wohnen. Entschei- dend aber für die Teilnahme ist die Tatsache, dass Vancou- ver den Blick nach dem Pazifik öffnet. Es ist ungeheuer wichtig, dass sich die Schweiz der kulturellen, aber auch wirtschaftlich rasch zunehmenden Bedeutung des pazifi- schen Raumes bewusst wird. Wenn wir Tokio und Vancou- ver mit den bevorstehenden Weltausstellungen sehen, dann erkennen Sie, dass der Bundesrat und mit ihm Ihre Kommis- sion diese Linie deutlich machen wollen. Wir glauben, dass der pazifische Raum rasch an Bedeutung gewinnt. Kollege Affolter hat in der Kommission mit vollem Grund darauf hingewiesen, dass China und Japan ihren Blick und ihre Expansion in Richtung der Westküste USA schweifen lassen und dass die Schweiz aus dieser Tatsache für sich Vorteile
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4 mars 1985
schaffen muss. «Transport und Kommunikation> ist ein Aus- stellungsthema, zu dem die Schweiz tatsächlich etwas zu sagen hat. Das sind wirklich Bereiche, wo unsere Interessen klar liegen.
Zu den Kosten: Die Teilnahme der Schweiz soll etwa 5 Millionen kosten. Der Bund soll 4 Millionen aus allgemeinen Mitteln beisteuern. Das ist Gegenstand dieser Vorlage. Die Schweizerische Zentrale für Handelsförderung, die Schwei- zerische Verkehrszentrale und die Pro Helvetia, übrigens Institutionen, die zum Teil auch über Bundesgelder verfü- gen, wirken mit. Die Wirtschaft selbst soll auch etwas beitra- gen, so dass man den Gesamtaufwand von 5 Millionen zu verkraften gedenkt.
Die Kommission beantragt Zustimmung.
Tsukuba, das ist der zweite Teil dieser Vorlage. Bereits einmal, im Dezember 1983, haben wir 4,9 Millionen Franken als Verpflichtungskredit bewilligt. Heute sollen es zwei wei- tere Millionen sein. Dass dahinter etwas «liegt», kann sich jeder ausrechnen. Es musste von der Kommission kritisiert werden, dass man die ganze Problematik Weltausstellung Tsukuba zu wenig professionell angepackt hatte. Man nahm offenbar Kontakt mit Leuten auf, welche diese Aufgabe nicht mit Gewissheit lösen konnten. Die Kosten hatte man unter- schätzt. Der Yen ist inzwischen bereits wesentlich gestie- gen. Das Programm aber - und das ist der zentrale Punkt der Kritik - eine Filmvorführung mit Rundkino - war eine schlimme Fehlbeurteilung. 500 000 Franken mussten inzwi- schen zur Liquidierung dieses Unternehmens verwendet werden. Deshalb stehen schliesslich nicht 6,9 Millionen, sondern nur 6,4 Millionen zur Realisierung des neuen Pro- gramms und zur Verwirklichung des neuen Konzepts zur Verfügung. Es ist zu sagen, dass man mit diesem Rundkino wohl etwas ganz Grossartiges verwirklichen wollte. Es war aber technisch noch nicht ausgereift. Es kam dazu, dass man sich offenbar auch nicht an das Drehbuch gehalten hatte. Alles endete mit einem Fiasko, das wir in der Kommis- sion keineswegs mit Begeisterung zur Kenntnis nahmen. Immerhin, das sei dem Bundesrat zugute gehalten, er hat sich schon im August letzten Jahres mit der Situation befasst. Die Kommissionen haben ihrerseits bereits am 19. September letzten Jahres schriftlich die Ankündigung erhalten und auch volle Offenlegung der Situation zugesi- chert bekommen. Solche Zwischenberichte befriedigen eine Kommission und macht sie geneigter, vor allem wenn man sieht, dass der Bundesrat das Geschäft mindestens im nach- hinein fest in die Hand nahm.
Wir möchten zum Abschluss deutlich machen: Wir erwarten auch vom Staat und seinen verantwortlichen Beamten Wagemut. Wir wünschen, dass auch das Staatswesen nicht alles auf 110 Prozent Sicherheit ausrichtet, sonst passiert wirklich nichts, auch nichts Dummes. Wir wünschen, dass auch der Staat sich dem Neuen öffnet. Aber - und das ist das grosse Aber - es muss dann professionell, es muss dann mit den richtigen Fachleuten, und es muss dann wirklich mit der Elite der Experten angepackt werden. Und das - so scheint es der Kommission - war hier nicht vollumfänglich der Fall. Ich schliesse mit dem Wunsch, dass es dem Bundesrat und den Verantwortlichen gelingen möge, Tsukuba so zu reali- sieren, dass die Schweiz schlussendlich in den Augen der Besucher und in den Augen des Gastlandes Japan gut abschneidet.
Ich bitte um Eintreten und um Zustimmung zu den beiden Anträgen.
M. Aubert, conseiller fédéral: Je voudrais donner quelques précisions concernant la désagréable aventure qui nous est arrivée à propos de l'exposition de Tsukuba. Cette exposi- tion universelle va ouvrir ses portes le 17 mars, de telle sorte que nous sommes placés devant un fait accompli, ce que je regrette autant que vous.
Pourquoi et comment en sommes-nous arrivés là? La «Commission de coordination pour la présence de la Suisse à l'étranger» (Coco), qui est chargée de conseiller le Conseil fédéral en matière d'expositions universelles nous a con- seille le film circulaire «Swissorama> de M. Heiniger, après
avoir établi divers contacts, en particulier avec le Musée des transports de Lucerne, pour qui ce film était commandé. La Coopérative Migros l'a financé à concurrence de 2,5 mil- lions. Cette réalisation était, en outre, soutenue technique- ment par l'Office national suisse du tourisme (ONST) ce qui a permis à la Coco de penser qu'il s'agissait d'une bonne réalisation. Je rappellerai aussi que M. Heiniger, qui a été mandaté par le Musée des transports de Lucerne, est le spécialiste suisse du cinéma circulaire. Il a été collaborateur de Walt Disney, c'est lui qui a réalisé le film CFF pour l'Exposition nationale de 1964 dont certains d'entre vous se souviennent encore. Il semblait véritablement que nous avons tous les atouts de notre côté. La Coco a visionné les premiers éléments du film. Malheureusement à l'époque, l'appareil de projection qui était prévu pour le Musée des transports de Lucerne n'était pas terminé, de telle sorte que les premières visions se sont faites dans les locaux privés de M. Heiniger. Ce n'est qu'en mai 1984 qu'il a été possible de visionner ce film avec l'appareil conçu pour le Musée des transports. C'est alors que l'on s'est rendu compte que ce film présentait des défauts techniques. De plus, son contenu était inadapté. C'est en fait un film touristique, avec, il est vrai, quelques très belles images. Le système de projection circulaire utilisé présente cependant un certain nombre de défauts techniques et ne répond donc pas aux objectifs que l'on s'était fixé de présenter, je cite: «Une réalisation de haut niveau témoignant du génie inventif de notre nation.» Nous nous sommes donc trouvés dans l'obligation d'annuler le contrat sachant que nous aurions des indemnités à payer: Pour éviter un procès, une indemnité de 20 000 francs a été versée à la «Heiniger-Swissorama AG», pour solde de tout compte. Je signale ici pour mémoire que la Coopérative Migros et l'OSEC sont encore en procès avec la «Heiniger Swissorama AG».
Nous avons alors fait appel - comme vous l'avez constaté à la lecture du message - à la maison Sulzer pour la réalisa- tion du projet et à l'architecte suisse bien connu des auto- rités, Rolf Keiser, qui a déjà été notre architecte pour la construction de notre ambassade à Tokyo et qui s'occupera également de nos constructions à Singapour, c'est un archi- tecte de toute confiance. Nous avons ainsi pu sauver l'es- sentiel à savoir notre présence à l'exposition universelle de Tsukuba, dans ce Japon, qui est, avec les Etats-Unis d'Amé- rique et le Canada un pays où nous voulons renforcer notre effet de promotion des exportations. En 1983, nos exporta- tions vers le Japon s'élevaient à un milliard et demi, nos importations de ce pays à plus de deux milliards 300 mil- lions. C'est dire l'importance de notre commerce avec le Japon et l'importance de notre présence à cette exposition universelle.
Après ces quelques précisions que je tenais à apporter concernant ce regrettable incident, je me permets d'insister, avec le président de votre commission, pour que vous acceptiez les deux propositions que nous vous avons faites de participer aux expositions de Vancouver et de Tsukuba.
Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen
Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière
Gesamtberatung - Traitement global du projet
Titel und Ingress, Art. 1 und 2 Titre et préambule, art. 1 et 2
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Beschlussentwurfes Dagegen
40 Stimmen 1 Stimme
An den Nationalrat - Au Conseil national
Schluss der Sitzung um 19.00 Uhr La séance est levée à 19 h
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
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In
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Jahr
1985
Année
Anno
Band
II
Volume
Volume
Session
Frühjahrssession
Session
Session de printemps
Sessione
Sessione primaverile
Rat
Ständerat
Conseil
Conseil des Etats
Consiglio
Consiglio degli Stati
Sitzung
01
Séance
Seduta
Geschäftsnummer 84.091
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
04.03.1985 - 18:15
Date
Data
Seite
37-38
Page
Pagina
Ref. No
20 013 351
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