Validation of members’ election and cartel law debateKI-generiert

#ST# Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale Nationalrat - Conseil national H n Q ET Februarsession - 7. Tagung der 42. Amtsdauer l %/ÜO Session de février- T session de la 42 e législature #ST# Erste Sitzung - Première séance Montag, 4. Februar 1985, Nachmittag Lundi 4 février 1985, après-midi 14.30 h Vorsitz - Présidence: Herr Koller Arnold Präsident: Ich heisse Sie willkommen und erkläre Sitzung und Session als eröffnet. Da Herr Bundesrat Egli übers Wochenende an einer Grippe erkrankt ist, musste das Pro- gramm des Nationalrates für diese Woche kurzfristig umge- stellt werden. Wir behandeln gemäss Beschluss der Frak- tionspräsidentenkonferenz heute und morgen zunächst das Kartellgesetz. Ich danke Herrn Bundespräsident Furgler und den beiden Kommissionsberichterstattern, dass sie sofort bereit waren, in die Lücke zu springen. Herrn Bundesrat Egli wünschen wir rasche Genesung. Es besteht begründete Hoffnung, dass Herr Bundesrat Egli Mitte Woche wieder zur Verfügung steht. Selbstverständlich werde ich Sie über den weiteren Ablauf des Wochenprogramms sobald als möglich orien- tieren. Bevor wir uns selber an die Arbeit machen, möchte ich unsern an den Weltmeisterschaften so erfolgreichen Skifah- rerinnen und Skifahrern auch an dieser Stelle herzlich gratu- lieren und weiterhin viel Glück wünschen. (Beifall) #ST# Wahlprüfung und Vereidigung Vérification des pouvoirs et prestation de serment Nauer, Berichterstatter: Das Büro hat die Wahl der Herren Hans Rohrer, Buchs SG, und Hans Steffen, Fischenthal ZH, geprüft. Herr Rohrer ersetzt unseren Kollegen Hans Schmid, der auf Ende der Wintersession 1984 demissioniert hat. Auf der Liste der Sozialdemokratischen Partei des Kantons St. Gallen war Herr Rohrer erster Ersatzkandidat. Der Regie- rungsrat des Kantons St. Gallen hat ihn als gewählt erklärt. Der Beschluss ist im kantonalen «Amtsblatt» publiziert worden. Herr Steffen ersetzt unseren Kollegen Jean-Jacques Hegg, der ebenfalls auf Ende der Wintersession 1984 demissioniert hat. Auf der Liste der Nationalen Aktion des Kantons Zürich war Herr Steffen der Ersatzkandidat mit den meisten Stim- 1-N men. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat ihn als gewählt erklärt. Der Beschluss ist ebenfalls im kantonalen «Amtsblatt» publiziert worden. Das Büro hat festgestellt, dass keine Unvereinbarkeiten mit den Nationalratsmandaten der Herren Rohrer und Steffen bestehen. Es beantragt daher einstimmig, ihre Wahl zu validieren. Präsident: Das Büro beantragt, die Wahl der Herren Rohrer und Steffen zu validieren. Die Herren Rohrer und Steffen werden vereidigt MM. Rohrer et Steffen prêtent serment Präsident: Der Rat nimmt Kenntnis von Ihrem Eid. In seinem Namen heisse ich Sie herzlich bei uns willkommen und ent- biete Ihnen meine besten Wünsche für die künftige Arbeit. #ST# 81.031 Kartellgesetz. Revision Loi sur les cartels. Révision Botschaft und Gesetzentwurf vom 13. Mai 1981 (BBIII, 1293) Message et projet de loi du 13 mal 1981 (FF II, 1244) Beschluss des Ständerates vom 7. Oktober 1982 Décision du Conseil des Etats du 7 octobre 1982 Antrag der Kommission Eintreten Proposition de la commission Entrer en matière Präsident: Die Fraktionspräsidentenkonferenz schlägt Ihnen einstimmig vor, bei der Behandlung des Kartellgeset- zes gemäss Artikel 64 Absatz 1 unseres Réglementes die Eintretensdebatte auf die Mitteilungen der Kommission und der Fraktionen zu beschränken, wobei auch den Fraktions- losen eine Zeit eingeräumt worden ist. Die gleiche Ordnung soll dann nachher auch bei der Behandlung des Preisüber- wachungsgesetzes angewendet werden. Bei der Detailbera- tung wird die Redezeit für Einzelredner wie üblich auf fünf Minuten beschränkt. Ein anderer Antrag wird nicht gestellt. - Sie haben so beschlossen. Auer, Berichterstatter: Karl Marx war ein genialer Analytiker der Wirtschaft des letzten Jahrhunderts, aber ein schlechter Prognostiker. Er sagte dem Kapitalismus unter anderem

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Mitteilungen des Präsidenten Communications du président In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1985 Année Anno Band I Volume Volume Session Februarsession Session Session de février Sessione Sessione di febbraio Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale Sitzung 01 Séance Seduta Geschäftsnummer --- Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 04.02.1985 - 14:30 Date Data Seite 1-1 Page Pagina Ref. No 20 013 142 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.