Postulat Ott

1516

N 7 octobre 1983

financières desdits services, à partir de l'année budgétaire 1984.

Schriftliche Erklärung des Bundesrates Déclaration du Conseil fédéral Le Conseil fédéral propose de classer le postulat. Abgeschrieben - Classé

83.520 Postulat Stappung Wagonsfabrik Schlieren. Kauf durch die SBB Fabrique de wagons de Schlieren. Rachat par les CFF

Wortlauf des Postulates vom 23.Juni 1983

Für die Unterbringung und den Unterhalt des Rollmaterials aus der S-Bahn fehlen im Raume Zürich Depots und Werk- stätten. Der Bundesrat wird daher eingeladen, den Kauf der Wagonsfabrik Schlieren, oder mindestens eines Teils des Areals, zu prüfen.

Texte du postulat du 23 juin 1983

Dans la région de Zurich, les CFF manquent de dépôts et d'ateliers pour abriter et entretenir le matériel roulant du réseau express de l'agglomération zurichoise. Le Conseil fédéral est donc invité à examiner l'acquisition de la fabri- que de wagons de Schlieren ou au moins d'une partie de celle-ci.

Mitunterzeichner - Cosignataires: Affolter, Ammann-St. Gal- len, Bäumlin, Bircher, Borel, Bratschi, Braunschweig, Bundi, Chopard, Christinat, Deneys, Eggli, Euler, Ganz, Ger- wig, Hubacher, Leuenberger, Loetscher, Longet, Mauch, Meier Werner, Meizoz, Morel, Morf, Müller-Bern, Nauer, Neukomm, Ott, Pitteloud, Reimann, Reiniger, Renschler, Robbiani, Rothen, Rubi, Ruffy, Schmid, Uchtenhagen, Weber-Arbon, Zehnder, Ziegler-Genf (41)

Schriftliche Begründung - Développement par écrit

Die Depots sowie die Unterhaltsanlagen der SBB in der Region Zürich sind voll ausgelastet. Die Anforderungen der künftigen S-Bahn sind nicht abgedeckt. Bei den Hauptwerk- stätten der SBB in Zürich besteht keine Erweiterungsmög- lichkeit. Das Areal der Wagonsfabrik Schlieren ist bahnseits maximal erschlossen. Die bestehenden Bahnen und Einrich- tungen sind für den Unterhalt von Rollmaterial bestens geeignet. Das Fabrikareal wird bereits heute von der Eigen- tümerin nur noch teilweise genutzt. Durch den Kauf der Wagonsfabrik, oder mindestens eines Teils davon, könnte den Bedürfnissen der SBB Rechnung getragen werden. Der Region würden zudem wenigstens ein Teil der mit der vorgesehenen Schliessung der Wagonsfabrik gefährdeten 740 Arbeitsplätze erhalten.

Schriftliche Erklärung des Bundesrates Rapport écrit du Conseil fédéral Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen. Überweisen - Transmis

83.318 Postulat Ott Parlamentsreform - Réforme du Parlement

Wortlaut des Postulates vom 2. Februar 1983

Die derzeit im Gang befindliche Arbeit der Parlamentsreform bezweckt, die Funktionsfähigkeit des schweizerischen Miliz- parlamentes und dadurch das Milizparlament als solches zu erhalten. Dazu sind Vorstellungen über die Grössenordnung der notwendigen finanziellen Aufwendungen erforderlich. Der Bundesrat wird eingeladen, als Arbeitsgrundlage zu Handen des Parlamentes folgenden Kostenvergleich zu er- stellen:

• Wie hoch wären die Aufwendungen für ein schweizeri- sches Berufsparlament?

• Wie hoch wären demgegenüber die Aufwendungen für ein schweizerisches Milizparlament, das aber mit denselben Parlamentsdiensten ausgestattet ist wie das Berufs- parlament einer vergleichbaren Demokratie?

Texte du postulat du 2 février 1983

La réforme du Parlement, actuellement en cours, vise à améliorer la capacité de fonctionnement de l'Assemblée fédérale et, par là, à sauvegarder son caractère de Parlement de milice. Dans ce but, il importe de connaître l'ordre de grandeur des dépenses qui seront nécessaires. Le Conseil fédéral est prié de présenter au Parlement à titre de docu- ments de travail la comparaison de coûts suivante:

• A combien s'élèveraient les dépenses de fonctionnement d'un Parlement professionnel?

• A combien s'élèveraient ces mêmes dépenses pour un Parlement de milice qui serait doté de tous les services dont dispose un Parlement professionnel dans une démocratie comparable à la nôtre?

Mitunterzeichner - Cosignataires: Borel, Bratschi, Braun- schweig, Christinat, Deneys, Eggenberg-Thun, Gloor, Jaggi, Loetscher, Meier Werner, Muheim, Nauer, Neukomm, Van- nay, Wagner, Zehnder, Ziegler-Genf (17)

Schriftliche Begründung - Développement par écrit

1. Der vor zehn Jahren vom Parlament abgelehnte Gedanke eines schweizerischen Berufsparlamentes soll hier nicht wieder aufgegriffen werden! Hingegen erscheint die hier angeregte Vergleichsmöglichkeit der Kosten als unerläss- lich, wenn die Parlamentsreform so zu Ende geführt werden soll, wie sie ursprünglich gemeint war. Vergleiche dazu etwa die Feststellung im Postulat Binder vom 2.Oktober 1973 (welches seinerzeit die Parlamentsreform auslöste): « ... dass wir unausweichlich dem Berufsparlament zusteu- ern, wenn wir nicht endlich die Kraft aufbringen, eine weit- reichende und fundamentale Parlamentsreform einzulei- ten.» Das gleiche Postulat verlangte auch nach «internatio- nalen Quervergleichen».

2. Es geht hier nicht so sehr um genaue Zahlen, als um das Sichtbarmachen von Grössenordnungen der notwendigen Infrastruktur von Parlamenten. Als Berechnungsgrundlage kommen die Verhältnisse in vergleichbaren westlichen Demokratien (wie z. B. Österreich, BRD, Niederlande, skan- dinavische Staaten) in Betracht.

3. Obschon die Reform eine parlamentsinterne Angelegen- heit ist, kommt doch der Bundesrat (bzw. die Bundeskanz- lei) als Adressat des Postulats in Frage, da es ja hier lediglich um die Beschaffung von Grundlagenmaterial geht. Auch bei den früheren parlamentarischen Vorstössen zur Parlaments- reform war meistens der Bundesrat Adressat (vergleiche Bericht «Zukunft des Parlamentes»).

Postulat Ott

Schriftliche Stellungnahme des Büros Rapport écrit du Bureau

Dieses Postulat befasst sich mit einer Ratsangelegenheit und ist deshalb gemäss Artikel 31 Absatz 3 des Geschäftsre- glementes des Nationalrates vom Büro geprüft worden. Das Sekretariat der Bundesversammlung hat bei den Parla-

menten von 16 europäischen Ländern eine Umfrage durch- geführt. 13 Länder haben geantwortet. Die Antworten betref- fen 23 parlamentarische Versammlungen. Wir haben die eingegangenen Auskünfte in der beigelegten Tabelle zu- sammengestellt.

Parlamentskosten (1982/83)

Land

Kammern

Mitglieder

Bevölkerung (Mio. Einw.)

Kosten (Mio. Fr.)

Kosten pro Kopf der Bevölkerung (Fr.)

Kosten pro Abgeordneten (Tausend Fr.)

Zahl der Beamten

Österreich

Nationalrat

183

7,5

55

8,15

100

Deutschland

Bundestag

520*

61,7

295

4,90

180

61

Belgien

Kammer

212

9,8

76

14,00

335

245

Dänemark

Folketing

179

5,1

41

8,00

230

213

Spanien

Cortes

350

37,7

54,5

1,45

100

382

Finnland

Eduskunta

200

4,8

27

5,65

135

1111

Frankreich

Nationalversammlung Senat

491

54,1

385

11,35

730

850

Griechenland

Abgeordnetenkammer

300

9,7

47

4,80

155

198

Italien

Abgeordnetenkammer Senat

322

122

380

613

Niederlande

Erste Kammer

150

14,2

62

4,35

275

360

Portugal

Versammlung der Republik

250

9,9

15

1,50

60

245

Vereinigtes

Unterhaus

650

55,8

151

3,25

230

852

Königreich

Oberhaus

1169

31

Schweiz

Nationalrat

200

6,4

}

20

3,10

• mit Berlin

Die Ausgaben, die uns die Parlamente angegeben haben, lassen sich schwerlich miteinander vergleichen. Abgesehen davon, dass ihnen verschiedenartige Leistungen zugrunde- liegen, beruhen die Unterschiede hauptsächlich auf folgen- den Faktoren:

• institutionelle Besonderheiten (Ein- oder Zweikammersy- stem, Vereinbarkeit oder Unvereinbarkeit eines Abgeordne- tenmandats mit einer Ministerfunktion, Annexorgane: Ombudsmann, Rechnungshof)

• Grad der Zentralisierung des Staates

• Funktion des Abgeordneten: Gesetzgebung, Überwa- chung der Exekutive und Vertretung der Wähler bei der Verwaltung

• Unterstützung durch parlamentarische Mitarbeiter

• Stellung der parlamentarischen Fraktionen

• Zahl der Sprachen

• Inhalt der Voranschläge; Parlamentsausgaben in die Aus- gaben der Exekutive einbezogen (namentlich für den Unter- halt und die Heizung sowie den Druck der Unterlagen und die Bibliotheken)

• Kaufkraft und Parität der Währungen.

Die beträchtlichen Unterschiede der pro Kopf der Bevölke- rung und pro Abgeordneten umgerechneten Parlaments- ausgaben erklären sich auch aus der Einwohnerzahl und aus der Zahl der Abgeordneten. Man sollte deshalb die Vergleiche auf Staaten beschränken, die etwa die gleiche Einwohnerzahl haben wie die Schweiz, wie zum Beispiel

Österreich, Dänemark und Irland. Es ist festzustellen, dass die Ausgaben pro Kopf der Bevölkerung und pro Abgeord- neten in diesen Ländern um einiges höher liegen als in der Schweiz.

Würde man wie in den meisten europäischen Demokratien davon ausgehen, dass die Entschädigung der Parlamenta- rier zur Einkommenssicherung ausreichen sollte, indem sie die Einkünfte aus einer andern Tätigkeit ersetzt oder indem sie die Einkünfte aus einer parallel zum parlamentarischen Mandat ausgeübten Tätigkeit entsprechend ergänzt, müsste sie beträchtlich erhöht werden.

Eine monatliche Entschädigung von 10000 Franken würde eine jährliche Ausgabe von 30 Millionen verursachen. Dies sind 19 Millionen mehr, als im Voranschlag 1983 für die Jahresentschädigungen und die Sitzungsgelder für Rats- und Kommissionssitzungen vorgesehen sind. Zudem müs- ste den ungefähr 300 ehemaligen Parlamentariern eine Rente ausgerichtet werden.

Es ist äusserst schwierig, die zusätzlichen Kosten zu bezif- fern, welche die Infrastruktur eines Berufsparlamentes ver- ursachen würde. Es steht jedoch fest, dass mehr Personal angestellt werden müsste. In allen untersuchten Fällen ist der Personalbestand bedeutend höher als der der schweize- rischen Parlamentsdienste.

Aus diesem Grunde ist es äusserst schwierig, die zweite Frage des Postulates zu beantworten, ohne nähere Angaben über das Ausmass der vom Urheber des Postulates gewünschten Infrastruktur und Dienste zu haben.

Abschliessend möchte das Büro festhalten, dass die schwei-

Irland

Repräsentantenhaus Senat

166

3,4

1

30

8,85

135

60

57,2

81

45

Ständerat

46

300

201

Bundesrat

58

6

570

1610

Bundesrat

45*

8

360

347

Senat

182

61

Senat

208

99

785

316

230

Zweite Kammer

630

75

263

191 - N

7. Oktober 1983 N

1517

Interpellation Crevoisier

1518

N

7 octobre 1983

zerische Bundesversammlung zu den Parlamenten Westeu- ropas gehört, die am wenigsten kosten.

Schriftliche Erklärung des Büros Déclaration écrite du Bureau

Das Büro glaubt, mit diesem Bericht dem Anliegen des Postulates entsprochen zu haben. Es beantragt deshalb nach Artikel 35 Absatz 3 des Geschäftsreglementes des Nationalrates, das Postulat abzuschreiben.

Abgeschrieben - Classé

83.467 Interpellation Crevoisier Gesundheitskosten. Nationale Sparkonferenz Coût de la santé. Conférence «nationale» d'économies

Wortlaut der Interpellation vom 16.Juni 1983

Im vergangenen Jahr hat Bundesrat Hürlimann kurz vor seinem Rücktritt ein von uns eingereichtes Postulat zur Ausarbeitung einer Gesamtkonzeption für das Gesundheits- wesen mit dem Versprechen zurückgewiesen, dass eine nationale Konferenz aller interessierten Kreise einberufen werde, die nach Mitteln suchen soll, die Kostenexplosion im Gesundheitswesen zu bremsen.

Wir ersuchen nun heute den Bundesrat, über die ersten Arbeiten und das weitere Arbeitsprogramm dieser nationa- len Sparkonferenz Bericht zu erstatten und uns insbeson- dere zu sagen, wann uns deren Schlussfolgerungen zur Verfügung stehen werden.

Texte de l'interpellation du 16 juin 1983

Le conseiller fédéral Hürlimann, l'année dernière, peu avant son départ, en justifiant le refus d'un postulat que nous avions déposé pour demander la mise à l'étude d'une con- ception globale de la santé, promettait qu'une conférence dite «nationale», regroupant tous les milieux intéressés, était convoquée pour trouver les moyens d'enrayer l'explo- sion des coûts dans ce domaine.

Nous demandons aujourd'hui au Conseil fédéral de bien vouloir rendre compte des premiers travaux de cette confé- rence, ainsi que de son programme de travail et de nous indiquer en particulier à quelle date nous pourrons disposer de ses conclusions.

Mitunterzeichner - Cosignataires: Carobbio, Dafflon, Forel, Herczog, Magnin, Mascarin (6)

Schriftliche Begründung - Developpement par écrit L'auteur renonce à développer son intervention mais demande une réponse écrite.

Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates Rapport du Conseil fédéral

Eu égard à la hausse continue des coûts de l'assurance- maladie, les organisations les plus importantes de la santé publique ont été convoquées le 8 novembre 1982 à la pre- mière séance de la Conférence nationale en matière de santé publique. La conférence devait élaborer des proposi- tions et des suggestions, dans l'objectif général de ramener, à moyen terme, le taux de croissance des coûts médico- pharmaceutiques au niveau de celui des salaires.

Lors de la séance précitée, les participants se sont mis d'accord sur la formation de quatre groupes de travail, groupes respectivement chargés d'examiner les questions suivantes:

• Groupe de travail nº 1: «Secteur hospitalier et soins à domicile»;

• Groupe de travail nº 2: «Soins médico-pharmaceutiques ambulatoires et bases tarifaires»;

• Groupe de travail nº 3: «Prévention et prophylaxie»;

• Groupe de travail nº 4: «Responsabilité financière des patients / Prise de conscience et type du système d'assu- rance».

Les groupes de travail ont commencé leur activité en mars/ avril 1983. Ils ont reçu pour instruction d'examiner en prio- rité les mesures d'économie réalisables à court ou moyen terme et d'élaborer leurs propositions jusqu'à la fin du mois de juin 1983, afin que les mesures correspondantes puis- sent, le cas échéant, être encore prises dans le cadre des délibérations relatives à la révision partielle de l'assurance- maladie. Les rapports des groupes de travail relatifs à cette catégorie de propositions sont maintenant disponibles. Ils ont été transmis, à la mi-août, à la commission du Conseil national chargée d'examiner le projet de révision partielle de l'assurance-maladie. La presse a aussi été informée des propositions des différents groupes de travail.

En ce qui concerne la suite des travaux entrepris dans le cadre de la Conférence nationale en matière de santé publi- que, il convient de préciser que les propositions d'économie réalisables à long terme et qui sortent du cadre du projet LAMM seront traitées par les groupes de travail au cours du deuxième semestre de 1983. En temps voulu, les groupes de travail feront rapport, à l'intention du DFI, sur ce deuxième train de mesures.

Präsident: Der Interpellant ist von der Antwort des Bundes- rates befriedigt.

83.468 Interpellation Crevoisier Seelische Gesundheit. Studie der Weltgesundheitsorganisation Santé mentale. Enquête de l'OMS sur le système des soins

Wortlaut der Interpellation vom 16.Juni 1983

Aus der Oktober-Nummer 1982 der von der Weltgesund- heitsorganisation herausgegebenen Zeitschrift «Santé du Monde»> geht hervor, dass diese internationale Organisation in zehn europäischen Ländern, darunter der Schweiz, die Systeme zur Behandlung von seelischen Erkrankungen untersucht hat.

Es handelt sich um eine konstruktive Analyse der positiven sowie auch der negativen Seiten dieser Systeme in den betreffenden Ländern.

Der Bundesrat wird ersucht, uns zu sagen:

1. ob er die Ergebnisse dieser Untersuchung kennt;

2. ob er die Massnahmen nennen kann, die in der Schweiz erforderlich sind, um allfällige Mängel in der Organisation der seelischen Gesundheitspflege zu beheben;

3. ob er bereits jetzt in der Lage ist, näher zu erläutern, wann, wie und durch wen solche Massnahmen durchzufüh- ren sind?

Texte de l'interpellation du 16 juin 1983

La revue Santé du Monde d'octobre 1982, éditée par l'OMS, nous apprend que cet organisme international a mené, dans dix pays d'Europe dont la Suisse, une enquête sur les systèmes respectifs de soins dans le domaine de la santé mentale.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Postulat Ott Parlamentsreform Postulat Ott Réforme du Parlement

In

Dans

In

Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr

1983

Année

Anno

Band

IV

Volume

Volume

Session

Herbstsession

Session

Session d'automne

Sessione

Sessione autunnale

Rat

Nationalrat

Conseil

Conseil national

Consiglio

Consiglio nazionale

Sitzung

15

Séance

Seduta

Geschäftsnummer

83.318

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 07.10.1983 - 08:00

Date

Data

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1516-1518

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Pagina

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20 011 854

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