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Motion Belser

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Für Annahme des Gesetzentwurfes Dagegen

30 Stimmen 2 Stimmen

Abschreibung - Classement

Präsident: Es wird noch beantragt, zwei Motionen abzu- schreiben. Einmal die Motion Broger (9740) aus dem Jahre 1969 sowie die Motion Binder (80.544) aus dem Jahre 1982, davon allerdings nur Punkt 3. Punkte 1 und 2 sollen beste- hen bleiben. Wird dazu das Wort gewünscht? Dies ist nicht der Fall. Sie haben so beschlossen.

Zustimmung - Adhésion

An den Nationalrat - Au Conseil national

83.310 Motion Belser. Armeeleitbild. Überprüfung Révision du plan directeur de l'armée

Wortlaut der Motion vom 31. Januar 1983

Das Armeeleitbild wird als langfristiger Bezugsrahmen für den Ausbau der Armee bezeichnet. Schon der erste Aus- bauschritt, 1984 bis 1987, lässt nun aber befürchten, dass bestimmte hochtechnisierte und deshalb sehr teure Waf- fensysteme ständig zunehmendes Gewicht erhalten. In der Folge dürfte es immer schwieriger werden, die Infanterie, unsere zahlenmässig wichtigste Truppengattung, ausrei- chend zu bewaffnen und zu schützen.

Der Bundesrat wird deshalb beauftragt zu überprüfen, ob unsere Armee nicht dann bessere Chancen zur Auftragser- füllung hätte, wenn sie sich in grösserem Masse auf den Kampf der Infanterie und damit auch auf die Stärken unse- res Geländes ausrichten würde.

Der Bundesversammlung ist über die Ergebnisse der Abklä- rungen zu berichten.

Texte de la motion du 31 janvier 1983

Le plan directeur de l'armée est qualifié d'instrument de pla- nification, à long terme, du développement de l'armée.

Pourtant, la première étape de réalisation déjà, qui doit se dérouler de 1984 à 1987, fait craindre que certains systè- mes d'armement hautement sophistiqués et, partant, très coûteux, soient de plus en plus privilégiés. Il pourrait s'en suivre que l'infanterie qui, dans notre pays, est l'arme la plus importante du point de vue des effectifs, éprouve des difficultés de plus en plus grandes à obtenir un armement et une protection suffisants.

C'est pourquoi le Conseil fédéral est chargé d'examiner dans quelle mesure notre armée ne serait pas mieux à même de remplir sa mission, si l'on mettait davantage l'accent sur le combat de l'infanterie et, partant, si l'on tenait mieux compte de l'avantage du terrain.

Le Conseil fédéral fera rapport à l'Assemblée fédérale sur le résultat de cet examen.

Mitunterzeichner - Cosignataires: Donzé, Meylan, Miville, Piller, Weber (5)

Belser: Der Vorstoss hat bereits vor seiner Begründung in der Presse einige Beachtung gefunden. Was darüber geschrieben wurde, lässt allerdings nur beschränkt Ver- ständnis für das Anliegen erkennen. Die Verteidigung bereits bezogener Positionen wurde grossgeschrieben.

Der Vorstoss hat eine längere Vorgeschichte, die hier, um Missverständnissen vorzubeugen, kurz dargelegt sei. Eine Gruppe Interessierter unserer Fraktion befasste sich seit

mehr als einem Jahr mit Fragen der militärischen Landes- verteidigung. Ziel war es, eine Sicht der Dinge zu gewinnen, die über die einzelnen Rüstungs- und Baubotschaften hin- ausging. Neben eigenen Erfahrungen wurde militärischer Sachverstand von ehemaligen und aktiven hohen Offizieren unserer Armee beigezogen. Am Anfang stand übrigens eine Aussprache mit dem Generalstabschef und einzelnen seiner Mitarbeiter. Dass wir dann das Dargelegte etwas unterschiedlich gewichteten, versteht sich. In der Meinung, das EMD selbst wäre daran interessiert, gewisse weitere Abklärungen vorzunehmen, verzichteten wir vorerst auf Erklärungen in der Öffentlichkeit. Wir waren uns bei unse- rem Tun durchaus bewusst, dass wir uns der Kritik von zwei Seiten aussetzten. Nämlich jener, denen jeder Franken für die militärische Landesverteidigung zuviel ist, und jener, die ungeprüft alles gutheissen, was unter dem Titel «militäri- sche Landesverteidigung» verkauft wird.

Wir nehmen diese Stellung in Kauf.

Folgende, fast selbstverständliche Voraussetzungen lagen unseren Überlegungen zugrunde: Unsere Armee kämpft im eigenen Land. Sie bleibt eine Milizarmee. Ihr Auftrag bleibt wie im Bericht zur Sicherheitspolitik aus dem Jahre 1973 umschrieben. Die finanziellen Mittel, die wir für Ausrüstung und Betrieb unserer Armee zur Verfügung haben, sind beschränkt. Aufwendungen in der Grössenordnung der letzten Jahre waren nicht bestritten. Wir nahmen diese Dis- kussion, die anlässlich der Finanzperspektiven stattfand, nicht auf. Im Rahmen der Begründung dieser Motion muss ich unvollständig bleiben. Einzelne aus dem Zusammen- hang gerissene Aspekte müssen genügen. Ich bitte Sie um Nachsicht.

Eine Milizarmee schweizerischer Prägung bedeutet grosse Bestände, und grosse Bestände bedeuten für den Klein- staat Waffen, die in grosser Zahl beschaffbar, bezahlbar und verhältnismässig einfach zu handhaben sind. So bildet denn die Infanterie das Rückgrat unserer Armee. 43 Pro- zent der Stellungspflichtigen kommen zur Infanterie, heisst es in einer Tonbildschau des EMD, die ich seit 10 Jahren den Lausener Stellungspflichtigen vorführe. Beschränken wir uns auf die Kampftruppen, so ist der Anteil der Infante- rie meines Erachtens noch wesentlich grösser. Dieser Infanterie müssen im Kampf entscheidende Aufgaben zufal- len. Sie darf nicht nur für Nebenaufgaben, beispielsweise zugunsten mechanisierter Kräfte, eingesetzt werden. Um ihren Auftrag erfüllen zu können, braucht diese Infanterie eine entsprechende Ausrüstung. Ihr Kampfverfahren könnte man als aktive Verteidigung bezeichnen, wie es Korpskommandant Franchini jüngst getan hat. Ich möchte damit nur ausdrücken, dass ich den Infanteristen nicht von der Mobilmachung bis zu seiner Ausschaltung im gleichen Loch sitzen sehe. Wenn wir im Zusammenhang mit dem Armeeleitbild in der Militärkommission hören konnten, dass diesem Hauptharst der Kämpfer, der Infanterie, 13 Prozent der Investitionen zugedacht seien, so stimmt das nach- denklich. Wenn hohe Truppenkommandanten sagen, die Infanterie müsste eigentlich «gelb» werden, so lässt das mich persönlich aufhorchen.

Ich gehe noch einen Schritt weiter: Unsere militärische Ver- teidigungsbereitschaft ist nicht im Volk tief verankert, weil unsere Armee zum grössten Teil aus Hilfstruppen und Zuträgern besteht. Die grosse Zahl der Kämpfer, die dank ihrer Ausrüstung und ihrer Ausbildung sich mit einiger Aus- sicht auf Erfolg schlagen können, trägt massgeblich zu die- ser Verteidigungsbereitschaft bei.

Im Armeeleitbild finden wir auch einige Hinweise zum Bedrohungsbild; mit starken Panzerverbänden, massiv unterstützt von Artillerie, Kampfhelikoptern und Fliegern, wäre zu rechnen, steht da. Um die Wucht dieses Materials zu brechen, brauchen wir einen Verbündeten. Diesen finden wir in unserem Gelände. Die Entscheidung in jenen Gebie- ten suchen zu wollen, in denen diese Wucht ungebrochen zum Tragen kommt, dürfte doch etwas vermessen sein. Wir haben bis heute dieses Gelände keineswegs ausser acht gelassen. Wir haben es mit Hindernissen, mit permanenten Sprengobjekten usw. verstärkt. Gerade das Mittelland hat in

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den letzten Jahrzehnten zudem eine Überbauung erfahren, die - trotz Autobahnen - für unseren Abwehrkampf nicht nachteilig sein dürfte. Wie können wir dieses Gelände wei- ter nutzen? Welche Waffen lassen sich unter diesen engen Bedingungen überhaupt erfolgreich einsetzen? Inwieweit kommt eine wirkungsvolle - weil rechtzeitige - Zerstörungs- führung in Konflikt mit einer weiträumigeren Verschiebung, zum Beispiel mechanisierter Reserven?

Waffen sind eine Voraussetzung für eine erfolgverspre- chende Kampfführung. Ihre Beherrschung ist eine andere. Von zwei Seiten sind uns hier Grenzen gesetzt. Übungsge- schosse usw. werden immer teurer, und für gewisse Kampfverfahren fehlen in unserem Land die Ausbildungflä- chen. Simulatoren und andere Übungshilfen können diese Defizite in der praktischen Ausbildung nur bedingt wettma- chen. Die Offenbarung erfolgt im Ernstfall. Dass man dann manchmal unangenehme Überraschungen erlebt, mussten beispielsweise die Engländer im Südatlantik erfahren, im Hinblick auf ein System, das uns ja auch etwas interessiert. Das EMD macht nun im Armeeleitbild zu Recht darauf auf- merksam, dass Material mit hoher Technizität immer teurer wird. Ob angesichts der ins Auge gefassten Beschaffung diese Kostensteigerungen nicht unterschätzt werden, ist für mich offen. Was ich damit meine, möchte ich anhand von zwei Beispielen darlegen, die ich in einer der letzten Ausga- ben des amerikanischen Wochenmagazins Time gelesen habe: 1983 erhält man für 2 Milliarden Dollar 701 Kampfpan- zer. 1953 waren es für die gleiche Kaufkraft 6735 Panzer. Anstatt 10 erhalten wir für die gleiche Kaufkraft noch einen Panzer. Auch wenn ein 1983er Panzer viel leistet, so ist nicht zu übersehen, dass er auch ein sehr lohnendes Ziel geworden ist.

Ähnlich illustrativ ist ein Ausspruch des Vorsitzenden der Martin Marietta Aerospace Division in Denver. Er sagte: Seit den Gebrüdern Wright bis heute sei ein Kampfflugzeug alle 10 Jahre viermal teurer geworden. Er leitet daraus das Gesetz volkswirtschaftlich erzwungener Abrüstung ab. Im Jahre 2054 könnten die USA mit ihrem gesamten Militärbud- get noch ein taktisches Kampfflugzeug kaufen, wenn die Entwicklung so weitergehen würde.

Wir sind in der Schweiz nicht so weit. Tendenziell aber ist das gleiche festzustellen. Um mit den zur Verfügung ste- henden Krediten durchzukommen, reduziert man die Zahl der Waffen. Das erlebten wir bei den Flugzeugen, bei Geschossen wie Maverick usw. Neben die Beschaffungsko- sten treten bei neuen Waffen in den meisten Fällen höhere Unterhalts- und Betriebskosten. Bei der Beschaffung von Ersatzteilen ist man nach kurzer Zeit den Lieferanten hoff- nungslos ausgeliefert. Nach Ausführungen des EMD würde beispielsweise heute die Beschaffung von 50 Panzerab- wehrhelikoptern zirka 400 Millionen Franken kosten. Die Nebenkosten (Bewaffnung, Ausbildung, Unterhalt, Bauten usw.) würden während einer Zeitspanne von 10 Jahren - sie fallen unterschiedlich an - weitere 485 Millionen beanspru- chen. Das macht Überlegungen, wie sie die nationalrätliche Finanzkommission bei der Behandlung der Finanzperspek- tiven angestellt hat, illusorisch.

Die Betriebskosten des EMD haben steigende Tendenz und lassen sich nur auf Kosten der Einsatzbereitschaft des Materials und fragwürdiger Sparmassnahmen bei der Aus- bildung verhältnismässig stark verringern. Dies einige Hin- weise zu den Befürchtungen im ersten Teil der Motion, dass wir auch finanziell in Engpässe geraten.

Mein Vorstoss rüttelt nicht an den Grundzügen der Konzep- tion 66 und an unserer Hauptkampfform, der Abwehr. Ver- bal wird auch im Armeeleitbild die bestehende Einsatzkon- zeption beibehalten. Die Pläne für die zukünftigen Rüstungsbeschaffungen zeigen aber, dass man das eine Element der Abwehr mit grossem Aufwand studiert hat. Wir sollten nicht einfach in diese Richtung gehen, bevor wir nicht mit gleicher Ernsthaftigkeit die militärischen Erfolgs- chancen einer infanteriestarken Lösung geprüft haben. Als Parlamentarier müssen wir über die einzelnen Rüstungs- und Baubotschaften hinaus die Richtung kennen. Ich bin überzeugt, dass das EMD die geeigneten Leute für die

Erfüllung dieses Prüfungsauftrages finden wird. Ich bitte Sie, den Vorstoss zu überweisen.

M. Chevallaz, conseiller fédéral: Si le plan directeur de l'armée élaboré l'an dernier par la Commission de défense militaire n'a pas été soumis en bonne et due forme à l'approbation du Parlement comme le fut l'organisation des troupes de 1961, c'est premièrement parce qu'il n'apporte pas de modifications fondamentales à cette organisation et à la conception de la défense que nous avons définie en 1966 et qui a été reprise dès lors par les rapports sur la sécurité de 1973 et 1979.

Ce plan directeur propose seulement, en fonction de cette conception, d'adapter nos moyens à l'évolution de la tech- nique des armes et du combat. Ensuite, la réalisation de ce plan directeur est prévue par étapes de quatre ans. La substance de la première étape doit être confirmée par les Grandes lignes de la prochaine législature en fonction des moyens financiers qui seront consentis en faveur de l'arme- ment. Les propositions d'acquisitions nouvelles seront pré- sentées au Parlement dans le cadre des messages concer- nant l'armement. Il n'y a donc pas de fait accompli.

Dans cette phase initiale de la définition du plan directeur, il a donc paru suffisant au Conseil fédéral que le Parlement soit informé de cette direction d'intention, les Commissions militaires ayant, elle, l'occasion de le débattre largement. Nous ne voyons toutefois aucun inconvénient, bien au contraire, à répondre aux questions formulées dans la motion déposée par MM. Belser et consorts. Qu'il me soit permis toutefois, en anticipation sur le rapport que vous nous demandez, de répondre à la principale inquiétude que vous avez exprimée, c'est-à-dire à la crainte que l'acquisi- tion d'armes hautement techniques et fort coûteuses n'amène à négliger l'armement, l'équipement et la protec- tion de l'infanterie, qui est notre corps de troupes le plus important numériquement, et de démontrer que l'infanterie et son combat demeurent dans notre terrain l'élément essentiel de notre défense.

Le plan directeur, qui ne porte pas de millésime mais que j'appellerai par commodité le plan directeur 1982, puisque c'est l'année de son élaboration, se réfère à l'organisation des troupes existante, dont il ne prévoit pas de modifica- tions fondamentales, ainsi qu'à la mission de l'armée définie par les rapports des années antérieures.

La conception de notre engagement est celle d'un combat défensif mené en profondeur grâce aux effectifs très denses que nous permet notre armée de milice, combat mené de la frontière au secteur alpin central. L'ossature essentielle de cette défense est constituée par l'infanterie, qui groupe 36 pour cent des effectifs totaux, 58 pour cent des effectifs combattants, occupant les points forts, ren- forcés et fortifiés de notre terrain.

Cette infanterie, dans notre armée de milice, ne saurait être négligée. Elle ne l'a pas été et ne le sera pas. Il est naturel qu'elle coûte moins cher que d'autres corps de troupes, son armement étant moins compliqué, moins sophistiqué. Tout naturellement, on ne peut pas répartir proportionnelle- ment les crédits entre l'aviation et l'infanterie en fonction des effectifs. On s'en rend compte aisément.

Nous poursuivrons la construction d'abris et de positions fortifiées à l'usage de l'infanterie et de ses armes de sou- tien. Nous avons déjà renforcé la défense antichars en dotant chaque bataillon de fusiliers et de carabiniers des unités de campagne, chaque régiment de montagne d'une compagnie d'engins antichars Dragon. Nous évaluons dès cette année un char léger de fabrication suisse porteur d'un lance-fusées antichars, qui renforcera la défense au niveau du régiment d'infanterie. Nous allégeons et nous assouplis- sons l'équipement et l'uniforme de cette infanterie.

L'introduction, dès la fin des années 80, d'un fusil d'assaut plus léger, moins long et tout aussi précis rendra, en l'allé- geant, l'infanterie plus souple et plus mobile sans diminuer l'efficacité de son tir.

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Je dois dire que nous nous étonnons singulièrement de la cabale - il n'y a pas d'autres mots pour la qualifier - qui pré- tend refuser cette arme au combattant individuel et particu- lièrement à l'infanterie alors que tous nos voisins ont intro- duit ou introduisent actuellement une arme analogue. Les spécialistes militaires du Département des finances, dans leur corapport, je le cite puisque ce corapport a été com- plaisamment divulgué, prétendent que la force de combat de l'armée ne serait pas accrue par l'acquisition du fusil d'assaut 1990. Je pense quant à moi que la conviction et la force combattive de l'infanterie seraient sérieusement . atteintes par le refus d'une arme individuelle notablement plus légère, moins encombrante et plus précise.

La défense, cependant, ne saurait être exclusivement stati- que. Elle doit être active, agressive même. Ainsi, l'infanterie, d'abord appelée à tenir le terrain, est invitée ensuite à mener des coups de main et des actions de riposte. Elle peut engager ces actions seule dans des conditions de ter- rain, d'intempéries ou de nuit qui lui sont favorables, ce qu'on appelle en allemand l'«Infanterie-Wetter», qui garde dans un pays tel que le nôtre encore toute ses chances et toute sa valeur.

Mais cette infanterie ne saurait affronter un adversaire supérieur en nombre et en moyens mécanisés la poitrine découverte. Elle aura, dans de nombreux terrains et dans bien des circonstances, besoin de l'appui des chars en rup- ture, en soutien ou en accompagnement. Certaines opéra- tions de riposte nécessiteront quant à elles un engagement rapide et fort, d'où la nécessité des divisions mécanisées déjà instituées par la réorganisation de 1961. La même rapi- dité, la même efficacité brutale sont indispensables pour liquider les unités aéroportées adverses qui auraient débar- qué sur les nombreux glacis du Plateau suisse, notamment aux abord des centres vitaux. Les opérations contre les uni- tés aéroportées ne sont concevables qu'avec des moyens forts et en grande partie mécanisés.

Nos chars anciens et nouveaux sont de bons chars pour leur génération mais ils trouveront de plus en plus en face d'eux, d'ici la fin des années 80, des chars de la deuxième génération du type Léopard, Il T 80 ou Abrams souples, rapides dans leurs déplacements et dans leurs tirs d'une très remarquable précision. Il faudra bien renouveler les chars de combat de nos divisions mécanisées par des modèles de la deuxième génération, les anciens chars devant venir renforcer plus directement l'infanterie. L'acqui- sition graduelle d'un nouveau char ne déséquilibera pas notre système de défense et sa forte structure d'infanterie. La proportion en République fédérale d'Allemagne est, aujourd'hui, de 130 hommes pour un char; nous sommes actuellement à un char pour 830 hommes! C'est donc bien qualifier notre armée en démontrant qu'elle est une armée de l'infanterie.

L'acquisition d'hélicoptères de combat, autre priorité, ne s'effectuera pas davantage au détriment de l'infanterie. L'intervention de cette arme essentiellement antichar - que tous nos voisins possèdent - permettra au commande- ment, qui en fera sa réserve, de dégager une infanterie subissant une forte pression des chars adverses.

Notre armée demeure donc, dans sa structure dense, une armée de milice, échelonnée en profondeur, accrochée au terrain, une armée d'infanterie, et cette infanterie ne sera pas négligée au profit des autres armes, nécessaires elles aussi, bien entendu, s'agissant de la modernisation de son armement et de son équipement.

Le rapport que demande la motion de M. Belser confirmera et complétera ma brève déclaration. Sur le fond, le Conseil fédéral admet la justification des questions posées par cette motion et il préparera le rapport qu'elle demande. Toutefois il nous est apparu, en lisant le règlement de votre conseil, que votre texte ne correspondait pas à la définition de la motion. L'article 25 de ce règlement prévoit en effet, à son alinéa 3, que «le mandat de présenter un rapport peut être donné sous forme de postulat, mais non de motion». C'est pourquoi nous proposons à M. Belser de transformer sa motion en postulat.

Präsident: Ist Herr Belser bereit, die Motion in ein Postulat umwandeln zu lassen?

Belser: Ich bin zu dieser Umwandlung bereit, denn ich sehe natürlich Absatz 3 von Artikel 25 unseres Geschäftsregle- mentes auch. Ich gehe aber davon aus, dass das meinem Anliegen keinen Abbruch tut und dass die Frage mit der nötigen Unvoreingenommenheit geprüft und abgeklärt wird. In diesem Sinne kann ich mich einverstanden erklären mit einer Umwandlung in ein Postulat.

Gadient: Wenn Kollege Belser in seiner Motion Bedenken anmeldet gegenüber hochtechnisierten und deshalb sehr teuren Waffensystemen, Bedenken, die ihn befürchten las- sen, diese erhielten ein ständig zunehmendes Gewicht auf Kosten der Infanterie, dann können mit der Bezeichnung «hochtechnisiert» wohl zur Hauptsache nur die mechani- sierten Verbände gemeint sein. Wer 1500 Diensttage bei dieser Truppe geleistet hat, kann diesen Vorstoss nicht ein- fach kommentarlos übergehen, zumal er ja offenbar durch die gleichzeitige Einreichung einer analogen Motion im Nationalrat ganz bestimmte Wirkungen zeitigen soll.

Das Abwehrkonzept nach dem Armeeleitbild hält an der bewährten Konzeption der Abwehr als gemischtes System von statischen und beweglichen Kräften fest. Die gemischte Gefechtsform der Abwehr besteht aus Verteidigung, Gegenschlag und Gegenangriff. Es ist selbstverständlich, dass die Abwehr wenn möglich in Räumen vorbereitet wer- den muss, in denen die Panzerachsen durch das Gelände eingeengt sind. Wo das indessen nicht der Fall ist, sind mechanisierte Gegenschlagskräfte unerlässlich. Wer diese Zusammenarbeit im Felde in unzähligen Übungen miterlebt hat, weiss um die Bedeutung dieser Kooperation und kennt vor allem die Tatsache, dass wir in unserem Lande wohl infanteriestarkes, dann aber auch gemischtes und panzer- starkes Gelände haben. In manchen Abschnitten des schweizerischen Mittellandes sind der Einsatz geschlosse- ner Panzerformationen von Bataillons- bis Regimentsstärke - d. h., 30 bis 90 Kampfpanzern - wie auch Luftlandeaktio- nen grösseren Umfanges durchaus möglich.

Es mag Fälle geben, wo für einen Gegner der Besitz von Gelände, in welchem unsere Infanterie in einem modernen Krieg eine Chance hat, ausschlaggebend ist. In sehr vielen Fällen, insbesondere auch entlang unserer grossen Ver- kehrsachsen, kann aber Infanteriegelände umfahren oder mit dem Einsatz von besonderen Kampfmitteln - Artillerie- feuer, Bomben, C-Kampfmittel - neutralisiert werden.

Nun ist es sicher nicht zu verantworten, einfach das Bedro- hungsbild zu korrigieren und zu retouchieren, um damit die gewünschten Umdispositionen zu rechtfertigen. Das Armeeleitbild geht in realistischer Abwägung der sich heute ergebenden Voraussetzungen in bezug auf das Bedro- hungsbild davon aus, dass starke Panzerverbände - von Artillerie, Kampfhelikoptern und Fliegern massiv unterstützt - jede statische oder zu wenig tief gestaffelte Verteidigung durchbrechen und anschliessend in unverteidigte Räume eindringen können. So können insbesondere auch jederzeit Luftlandetruppen ausserhalb der von der Infanterie besetz- ten Räume zum Einsatz gelangen. Sicher verfügt die Infan- terie örtlich über mechanisierte Gegenschlagskräfte. Aber für den Kampf in panzerstarkem Gelände, auf operativer Stufe, sind die mechanisierten Verbände unser einziges Kampfmittel. Wir benötigen dieses dynamische Element der Abwehr, wenn die Armeeführung in letzter Konsequenz ihre Handlungsfreiheit, auf die es immer wieder entscheidend ankommt, wahren soll.

Die Bedingungen - und das darf nicht vergessen werden -, unter denen unsere Infanterie eingesetzt werden muss, können im Kampfgeschehen nur zu einem bescheidenen Teil von uns selber bestimmt werden. Tempo, Rhythmus und Wucht gegnerischer Aktionen nehmen nicht Rücksicht auf das, was die Infanterie mitzuhalten und einzustecken vermag.

Die Infanterie hat nur dann im Alleingang eine Chance, wenn sie in jenen Räumen eingesetzt werden kann, wo ihre

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Eigenschaften in voller Geländegängigkeit - Kampf mit leichten Waffen, Vielzahl an Kämpfern usw. - voll zum Tra- gen gebracht werden können. Das ist eigentlich nur beim Jagdkampf - also im Kleinkrieg - möglich. Aber Kleinkrieg ist nur eine ergänzende, keine Hauptkampfform, denn Klein- krieg setzt voraus, dass der Gegner unser Land besetzen kann. Aber auch die Frage der rechtzeitigen Kampfbereit- schaft darf in ihrer Bedeutung für unser Land angesichts der extrem kürzer werdenden Vorwarnzeiten und der lan- gen Dauer der Erstellung der Kampfbereitschaft bei der Infanterie nicht unterschätzt werden. Mit einer reinen Infan- terie-Armee verliert der künftige Oberbefehlshaber die erwähnte Handlungsfreiheit, indem es ihm nicht möglich sein wird, Kräfte auch unter feindlichem Feuer rasch zu ver- schieben, um Schwergewichte zu bilden oder Luftlandun- gen zu zerschlagen.

Ein moderner Gegner kann unser Land gleichzeitig in der ganzen Tiefe erfassen. Die Armee ist nur dann in der Lage, eine solche Bedrohung abzuwehren oder einzudämmen, wenn sie über eine ausreichende Zahl beweglicher und feuerkräftiger Mittel, d. h. über Panzerverbände, verfügt. Solche Mittel sind auch nötig zur raschen Abwehr von Überfällen oder von Kommandoaktionen. Sollten wir in einer allgemeinen Spannungsphase nicht mehr in der Lage sein, mit solchen Aktionen fertig zu werden, dann könnte dies dazu führen, dass ausländische Mächte dies besorgen wür- den.

Das Armeeleitbild beruht auf einem ausgewogenen Kon- zept. Unsere Armee bleibt ein Infanterieheer. Das Verhältnis zwischen Infanterie und Mechanisierten dürfte etwa bei 10 zu 1 liegen. Es kann keine Rede davon sein, dass die Infan- terie geschwächt werden soll. Das ist heute auch in den Ausführungen von Herrn Bundesrat Chevallaz einmal mehr zum Ausdruck gekommen.

Auch eine Armee, die künftig zu über 40 Prozent aus Infan- teristen bestehen wird, kann es sich indessen ganz einfach nicht leisten, auf hochtechnisierte Waffensysteme zu ver- zichten. Infanterie, deren gute Eigenschaften nicht durch eine Mindestzahl von modernen und potenten Waffensyste- men ergänzend verstärkt wird, ist nicht in der Lage - auf sich allein gestellt -, einen wirksamen Abwehrkampf zu füh- ren.

Im übrigen kann Herr Kollege Belser versichert sein, dass auch der mechanisierte Soldat von allem Anfang an lernt, alle sich bietenden Möglichkeiten des Geländes auszunüt- zen, es zu seinem stärksten Verbündeten zu machen. Wie steht es andererseits aber mit der Kampfkraft der mechani- sierten Truppen, an deren Erhaltung und Förderung uns schon aus den dargelegten Gründen doch ausgesprochen gelegen sein muss? Wenn Sie das Folgende hören, dann dürfte deutlich werden, dass unsere eigentliche Sorge im Grunde genommen in gegenteiliger Richtung gehen müsste.

Man hat die mechanisierten Divisionen seit deren Schaffung stufenweise erheblich geschwächt. Nicht weniger als 96 Kanonen sind in jeder Division verschwunden. Das selb- ständige Panzerbataillon, das Aufklärungsbataillon, eine Artillerieabteilung und zwei Pak-Kompanien sind ersatzlos weggenommen worden, so dass diese Verbände heute für ihre grossräumigen Aufgaben als in dieser Hinsicht eindeu- tig unterdotiert erscheinen.

In Würdigung dieser wohlbekannten Fakten wird deutlich, dass - militärisch gesehen - nicht die geringste Veranlas- sung besteht, eine solche Überprüfung (die längst in sachli- cher und kompetenter Art gemacht worden ist) nochmals zu wiederholen. Wie hätte sonst heute Herr Bundesrat Che- vallaz derart umfassend und erschöpfend Auskunft und die gewünschte Antwort bereits in aller Gründlichkeit geben können? Eine Motion wäre folglich nicht nur aus formellen, sondern ebensosehr aus materiellen Gründen entschieden abzulehnen.

Der Bundesrat will den Vorstoss als Postulat entgegenneh- men. Ohne dasselbe zu unterstützen, will ich mich dieser Absicht nicht widersetzen; aber es lag mir daran, im Hin- blick auf die künftige Entwicklung in dieser wichtigen Frage

und Diskussion einige Feststellungen zu machen und recht- zeitig vor den Folgen zu warnen, die dann eintreten könn- ten, wenn unsere Strategie primär auf eine möglichst billige Armee ausgerichtet sein sollte.

Präsident: Wird das Postulat aus der Mitte des Rates bestritten? Das ist nicht der Fall; es ist überwiesen.

Überwiesen als Postulat - Transmis comme postulat

Schluss der Sitzung um 11.55 Uhr La séance est levée à 11 h 55

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16.03.1983 - 08:30

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