Verwaltungsbehörden 20.09.1982 82.041

Ambassade à Riyadh. Constructions

386

20 septembre 1982

Gesamtberatung - Traitement global du projet

Titel und Ingress, Art. 1 und 2 Titre et préambule, art. 1 et 2

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Beschlussentwurfes

43 Stimmen (Einstimmigkeit)

An den Nationalrat - Au Conseil national

82.041 Botschaft in Riyadh. Neubauten Ambassade à Riyadh. Constructions

Botschaft und Beschlussentwurf vom 26. Mai 1982 (BBI II, 537) Message et projet d'arrêté du 26 mai 1982 (FF II, 568)

Antrag der Kommission Eintreten und Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

Proposition de la commission Entrer en matière et adhérer au projet du Conseil fédéral

Ulrich, Berichterstatter: Die Kommission für auswärtige Angelegenheiten befasste sich am 3. September ebenfalls mit der Botschaft über die Errichtung eines Kanzleigebäu- des, einer Residenz und zweier Dienstwohnhäuser für die schweizerische diplomatische Vertretung in Riyadh. Saudi- Arabien beschloss 1975 die Verlegung seines Aussenmini- steriums von Djeddah nach Riyadh und ordnete gleichzeitig die Übersiedlung (bis 1983) der bisher ausschliesslich in Djeddah niedergelassenen diplomatischen Vertretungen in die saudische Hauptstadt an. Dieser Hauptstadt-Tourismus scheint übrigens Schule zu machen.

In der Folge erwarb die Schweiz 1981 ein Grundstück, auf dem nun das Kanzleigebäude, eine Residenz für den Mis- sionschef und ein Dienstwohnhaus errichtet werden sollen. Auf einer anderen, im Baurecht gemieteten Parzelle ist die Errichtung eines Doppel-Dienstwohnhauses für die Mitar- beiter vorgesehen. Die Kosten für diese Bauten belaufen sich auf die hohe Summe von 14,6 Millionen Franken. Ein späterer Nachtragskredit kann nicht ganz ausgeschlossen werden, da weder die Teuerung in diesem Lande noch der Dollarkurs voraussehbar sind.

Die hohen Kosten für diese Botschaft gaben in der Kom- mission einiges zu reden, doch mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass die Baukosten in Saudi-Arabien 80 bis 100 Prozent höher liegen als in der Schweiz. Andererseits wäre eine Einmietung noch teurer zu stehen gekommen, dann müssten wir zudem auf die Vorteile eigener Bauten verzich- ten. Ferner mussten wir davon ausgehen, dass in Saudi- Arabien immerhin eine beachtliche Schweizerkolonie von 1200 Personen besteht und dass die Wirtschaftsbeziehun gen einen Aufschwung von erstaunlichem Ausmass aufwei- sen. Von 1973 bis 1981 haben sich die Exportzahlen mehr als verzehnfacht (siehe Botschaft, Seite 4).

Angesichts der wirtschaftlichen Bedeutung Djeddahs ist es gegenwärtig noch offen, ob man dort nicht eine konsulari- sche Vertretung belassen sollte, was eine Erhöhung des Personalbestandes des Departementes um fünf Etat- und fünf Hilfskräftestellen zur Folge hätte. Nach Auffassung Ihrer Kommission müsste eine solche Massnahme aber durch Aufhebung weniger bedeutender Konsulate an ande- ren Orten und in anderen Ländern kompensiert werden. Auf jeden Fall wird dem Departement sehr empfohlen, vor dem Entscheid eine gründliche Zweckmässigkeitsprüfung vorzu- nehmen.

Ich erlaube mir, bei dieser Gelegenheit auch einmal darauf hinzuweisen, dass Ihre Kommission Beratung und Be- schlussfassung ohne Kenntnis und eigene Erfahrung der örtlichen Gegebenheiten durchführen musste, was gewiss kein Vorteil ist und von Mitgliedern der Kommission bemän- gelt wurde.

Noch eine Schlussbemerkung: Schweizerische Beschei- denheit soll auch bei diesen beiden Aussenposten oberste Richtschnur und erstes Anliegen sein. Das habe ich schon bei den letzten Bauvorhaben erwähnt und möchte es hier wiederholen.

Die einstimmige Kommission beantragt Ihnen, auf die Vor- lage einzutreten und dem Bundesbeschluss in globo zuzu- stimmen.

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière

Gesamtberatung - Traitement global du projet

Titel und Ingress, Art. 1 und 2 Titre et préambule, art. 1 et 2

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Beschlussentwurfes 42 Stimmen (Einstimmigkeit)

. An den Nationalrat - Au Conseil national

Schluss der Sitzung um 18.35 Uhr La séance est levée à 18 h 35

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Botschaft in Riyadh. Neubauten Ambassade à Riyadh. Constructions

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Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr

1982

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Volume

Session

Herbstsession

Session

Session d'automne

Sessione

Sessione autunnale

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Ständerat

Conseil

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Consiglio

Consiglio degli Stati

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Séance

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Geschäftsnummer

82.041

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Numero dell'oggetto

Datum

20.09.1982 - 18:15

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386-386

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