Verwaltungsbehörden 20.09.1982 82.041
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Ambassade à Riyadh. Constructions
386
E
20 septembre 1982
Gesamtberatung - Traitement global du projet
Titel und Ingress, Art. 1 und 2 Titre et préambule, art. 1 et 2
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Beschlussentwurfes
43 Stimmen (Einstimmigkeit)
An den Nationalrat - Au Conseil national
82.041 Botschaft in Riyadh. Neubauten Ambassade à Riyadh. Constructions
Botschaft und Beschlussentwurf vom 26. Mai 1982 (BBI II, 537) Message et projet d'arrêté du 26 mai 1982 (FF II, 568)
Antrag der Kommission Eintreten und Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Proposition de la commission Entrer en matière et adhérer au projet du Conseil fédéral
Ulrich, Berichterstatter: Die Kommission für auswärtige Angelegenheiten befasste sich am 3. September ebenfalls mit der Botschaft über die Errichtung eines Kanzleigebäu- des, einer Residenz und zweier Dienstwohnhäuser für die schweizerische diplomatische Vertretung in Riyadh. Saudi- Arabien beschloss 1975 die Verlegung seines Aussenmini- steriums von Djeddah nach Riyadh und ordnete gleichzeitig die Übersiedlung (bis 1983) der bisher ausschliesslich in Djeddah niedergelassenen diplomatischen Vertretungen in die saudische Hauptstadt an. Dieser Hauptstadt-Tourismus scheint übrigens Schule zu machen.
In der Folge erwarb die Schweiz 1981 ein Grundstück, auf dem nun das Kanzleigebäude, eine Residenz für den Mis- sionschef und ein Dienstwohnhaus errichtet werden sollen. Auf einer anderen, im Baurecht gemieteten Parzelle ist die Errichtung eines Doppel-Dienstwohnhauses für die Mitar- beiter vorgesehen. Die Kosten für diese Bauten belaufen sich auf die hohe Summe von 14,6 Millionen Franken. Ein späterer Nachtragskredit kann nicht ganz ausgeschlossen werden, da weder die Teuerung in diesem Lande noch der Dollarkurs voraussehbar sind.
Die hohen Kosten für diese Botschaft gaben in der Kom- mission einiges zu reden, doch mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass die Baukosten in Saudi-Arabien 80 bis 100 Prozent höher liegen als in der Schweiz. Andererseits wäre eine Einmietung noch teurer zu stehen gekommen, dann müssten wir zudem auf die Vorteile eigener Bauten verzich- ten. Ferner mussten wir davon ausgehen, dass in Saudi- Arabien immerhin eine beachtliche Schweizerkolonie von 1200 Personen besteht und dass die Wirtschaftsbeziehun gen einen Aufschwung von erstaunlichem Ausmass aufwei- sen. Von 1973 bis 1981 haben sich die Exportzahlen mehr als verzehnfacht (siehe Botschaft, Seite 4).
Angesichts der wirtschaftlichen Bedeutung Djeddahs ist es gegenwärtig noch offen, ob man dort nicht eine konsulari- sche Vertretung belassen sollte, was eine Erhöhung des Personalbestandes des Departementes um fünf Etat- und fünf Hilfskräftestellen zur Folge hätte. Nach Auffassung Ihrer Kommission müsste eine solche Massnahme aber durch Aufhebung weniger bedeutender Konsulate an ande- ren Orten und in anderen Ländern kompensiert werden. Auf jeden Fall wird dem Departement sehr empfohlen, vor dem Entscheid eine gründliche Zweckmässigkeitsprüfung vorzu- nehmen.
Ich erlaube mir, bei dieser Gelegenheit auch einmal darauf hinzuweisen, dass Ihre Kommission Beratung und Be- schlussfassung ohne Kenntnis und eigene Erfahrung der örtlichen Gegebenheiten durchführen musste, was gewiss kein Vorteil ist und von Mitgliedern der Kommission bemän- gelt wurde.
Noch eine Schlussbemerkung: Schweizerische Beschei- denheit soll auch bei diesen beiden Aussenposten oberste Richtschnur und erstes Anliegen sein. Das habe ich schon bei den letzten Bauvorhaben erwähnt und möchte es hier wiederholen.
Die einstimmige Kommission beantragt Ihnen, auf die Vor- lage einzutreten und dem Bundesbeschluss in globo zuzu- stimmen.
Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière
Gesamtberatung - Traitement global du projet
Titel und Ingress, Art. 1 und 2 Titre et préambule, art. 1 et 2
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Beschlussentwurfes 42 Stimmen (Einstimmigkeit)
. An den Nationalrat - Au Conseil national
Schluss der Sitzung um 18.35 Uhr La séance est levée à 18 h 35
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Botschaft in Riyadh. Neubauten Ambassade à Riyadh. Constructions
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Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1982
Année
Anno
Band
IV
Volume
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Session
Herbstsession
Session
Session d'automne
Sessione
Sessione autunnale
Rat
Ständerat
Conseil
Conseil des Etats
Consiglio
Consiglio degli Stati
Sitzung
01
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
82.041
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
20.09.1982 - 18:15
Date
Data
Seite
386-386
Page
Pagina
Ref. No
20 010 925
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