ZK2 2025 7 - Vollstreckung

Kantonsgericht Schwyz

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Beschluss vom 3. Juni 2025

ZK2 2025 7

Mitwirkend

Kantonsgerichtsvizepräsidentin Daniela Pérez-Steiner, Kantonsrichter Veronika Bürgler Trutmann und Pius Kistler, Gerichtsschreiberin Antoinette Hürlimann.

In Sachen

A.________, Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwältin B.________,

gegen

C.________, Gesuchsteller und Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt D.________,

betreffend

Vollstreckung

(Beschwerde gegen die Verfügung der Einzelrichterin am Bezirksgericht

Küssnacht vom 24. Januar 2025, ZES 2024 69);-

hat die 2. Zivilkammer,

nachdem sich ergeben und in Erwägung:

1. a) Mit vom Einzelrichter am Bezirksgericht Küssnacht vom 28. Januar 2022 genehmigtem Vergleich vom 24. Januar 2022 betreffend Eheschutzmass­nahmen einigten sich die Parteien hinsichtlich der Betreuung der gemeinsamen Kinder E.________ (geb. ________) und F.________ (geb. ________) während den Ferien dahingehend, dass C.________ (Gesuchsteller) sie während fünf Wochen pro Jahr in den Schulferien betreut, aufgeteilt auf drei Wochen in den Sommerferien, eine Woche in den Herbstferien und eine Woche in den Sportferien, wobei dem Vater in den geraden Jahren jeweils die erste Ferienwoche bzw. die ersten der Ferienwochen zustehen. In den ungeraden Jahren stehen ihm jeweils die zweite Ferienwoche bzw. die letzten drei Ferienwochen zu (Vi-KB 2, ZES 2021 68, Dispositiv-Ziffer 2.2).

b) Mit Eingabe vom 9. Juli 2024 beantragte der Gesuchsteller Folgendes (soweit im Beschwerdeverfahren noch relevant; Vi-act. I):

1. Die Gesuchsgengerin sei unter Strafandrohnung nach Art. 292 StGB und Androhung einer Ordnungsbusse gestützt auf Art. 343 Abs. 1 lit. b und c ZPO im Widerhandlungsfall anzuweisen, die Betreuungsregelung gemäss Dispositiv-Ziffer 2.2 des mit Verfügung des Bezirksgerichts Küssnacht vom 28. Januar 2022 genehmigten Vergleichs betreffend Eheschutzmass­nahmen (ZES 2021 68) einzuhalten, die gemeinsamen Kinder E.________ und F.________ pünktlich dem Gesuchsteller wie folgt zu übergeben bzw. herauszugeben:

• (…)

• während fünf Wochen pro Jahr in den Schulferien, aufgeteilt auf drei Wochen in den Sommerferien, eine Woche in den Herbstferien und eine Woche in den Sportferien, wobei dem Gesuchsteller in geraden Jahren jeweils die erste Ferienwoche bzw. die ersten der Ferienwochen zustehen. In ungeraden Jahren stehen dem Gesuchsteller jeweils die zweite bzw. die letzten drei Ferienwochen zu. Wobei die Übergabe für die Ferien spätestens jeweils am Montag um 8:00 Uhr zu erfolgen hat und am Sonntag um 18:00 Uhr endet.

(…)

3. Die Zwangsvollstreckung gemäss Rechtsbegehren-Ziffer 1 und 2 sei superprovisorisch, daher sofort und ohne Anhörung der Gesuchsgegnerin anzuordnen.

(…).

Mit Verfügung vom 10. Juli 2024 wurde die Gesuchsgegnerin unter Androhung von Busse im Sinne von Art. 292 StGB einstweilen verpflichtet, die Kinder E.________ und F.________ entsprechend der Vereinbarung vom 24. Januar 2022 zu übergeben und jegliche Handlungen zu unterlassen, welche diese Ferienregelung beeinträchtigen (Vi-act. I.a, Dispositiv-Ziffer 1.a und 2.). Am 16. Juli 2024 ergänzte der Gesuchsteller sein Gesuch (Vi-act. I.b). Mit Stellungnahme vom 5. August 2024 beantragte die Gesuchsgegnerin, das Gesuch sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Gesuchstellers (Vi-act. II.). Nach Eingang weiterer Stellungnahmen der Parteien (Vi-act. III. und IV.) verfügte der Einzelrichter am 24. Januar 2025, der Gesuchsgegnerin werde für den Fall der Widerhandlung gegen die in Ziff. 2.2 der im Verfahren Nr. ZES 2021 68 abgeschlossenen Vereinbarung vom 24. Januar 2022 enthaltenen Ferienregelung eine noch festzusetzende Ordnungsbusse im Sinne von Art. 343 Abs. 1 lit. c ZPO für jeden Tag der Nichterfüllung angedroht. Im Übrigen wurde das Gesuch abgewiesen, die Gerichtskosten von Fr. 3’500.00 den Parteien je zur Hälfte auferlegt und die Parteikosten wettgeschlagen (angefocht. Verfügung Dispositiv-Ziffer 1.a/b und 2.a/b).

c) Dagegen erhob die Gesuchsgegnerin am 6. Februar 2025 fristgerecht Beschwerde beim Kantonsgericht mit folgenden Anträgen (KG-act. 1):

1. Es seien Ziffer 1a) und b) der Verfügung des Einzelrichters des Bezirksgerichts Küssnacht am Rigi vom 24. Januar 2025 (ZES 2024 69) aufzuheben und das Vollstreckungsbegehren des Gesuchstellers (im vorliegenden Verfahren Beschwerdegegner) vom 9. Juli 2024 inklusive Ergänzung vom 16. Juli 2024 sei vollumfänglich abzuweisen.

2. Es sei Ziffer 2a) der Verfügung des Einzelrichters des Bezirksgerichts Küssnacht am Rigi vom 24. Januar 2025 (ZES 2024 69) aufzuheben und es seien die Gerichtskosten von CHF 3’500.00 dem Gesuchsteller (im vorliegenden Verfahren Beschwerdegegner) aufzuerlegen unter Berücksichtigung des von ihm bereits geleisteten Kostenvorschusses von CHF 2’500.00.

3. Es sei Ziffer 2 b der Verfügung des Einzelrichters des Bezirksgerichts Küssnacht am Rigi vom 24. Januar 2025 (ZES 2024 69) aufzuheben und der Gesuchsteller (im vorliegenden Verfahren Beschwerdegegner) sei zu verpflichten, der Gesuchsgegnerin (im vorliegenden Verfahren Beschwerdeführerin) für das vor­instanzliche Verfahren für ihre Parteikosten mit mindestens CHF 3’500.00 (zzgl. MWST und Auslagen) zu entschädigen.

4. Eventualiter sei die Verfügung des Einzelrichters des Bezirksgerichts Küssnacht am Rigi vom 24. Januar 2025 (ZES 2024 69) vollumfänglich aufzuheben und die Sache sei zur Neubeurteilung an die Vor­instanz zurückzuweisen.

5. Die Vollstreckbarkeit der Ziffer 1a) der Verfügung des Einzelrichters des Bezirksgerichts Küssnacht am Rigi vom 24. Januar 2025 (ZES 2024 69) sei bis zum rechtskräftigen Entscheid im vorliegenden Beschwerdeverfahren aufzuschieben.

6. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST und Auslagen) zulasten des Beschwerdegegners.

Der Beschwerdegegner beantragte mit Beschwerdeant­wort vom 20. Februar 2025 die Abweisung der Beschwerde und des Gesuchs um aufschiebende Wirkung, soweit darauf einzutreten sei, eventualiter die Rückweisung der Sache zwecks Ergänzung der mit Strafandrohung bewehrten Verhaltensweise an die Vor­instanz, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MWST zulasten der Beschwerdeführerin (KG-act. 7). Mit Verfügung vom 25. Februar 2025 wies die Verfahrensleitung des Kantonsgerichts das Gesuch um aufschiebende Wirkung ab (KG-act. 8). Weitere Eingaben zur Sache gingen nicht ein.

2. Bei der Beurteilung der angefochtenen Verfügung ist zu beachten, dass das Vollstreckungsgericht die Vollstreckbarkeit – unter Anwendung der Untersuchungsmaxime (Droese, in: Spühler/‌Tenchio/‌Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 4. A. 2024, Art. 341 ZPO N 5) – von Amtes wegen zu prüfen hat (Art. 341 Abs. 1 ZPO). Neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel (zum Nachweis des gerügten Mangels) im Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO), soweit nicht erst der Entscheid der Vor­instanz dazu Anlass gab. Dieser Novenausschluss gilt auch für das vorliegende Verfahren, welches dem (uneingeschränkten) Untersuchungsgrundsatz untersteht (BGE 137 III 470 bzw. vollständiges Urteil BGer 5A_405/2011 vom 27. September 2011 E. 4.5.3 mit Hinweisen; Brunner/Vischer, in: Oberhammer/‌Domej/‌Haas [Hrsg.], Kurzkommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 3. A. 2021, Art. 326 ZPO N 3). Das Beschwerdeverfahren dient ausschliesslich der Rechtskontrolle des vor­instanzlichen Entscheids und hat nicht den Zweck, das erstinstanzliche Verfahren fortzusetzen (Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-Somm/‌Lötscher/‌Leuenberger/‌Seiler [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Band II, 4. A. 2025 Art. 326 ZPO N 3 f.).

3. a) Der Vorderrichter erwog in Bezug auf die zu vollstreckende Ferienregelung, die Gesuchsgegnerin habe den Gesuchsteller bereits im November 2023 betreffend eines Abtausches der Ferienwochen in den Sommerferien 2024 wegen eines Sportlagers angefragt. Der Gesuchsteller habe dies Anfang März 2024 abgelehnt. Somit habe der Gesuchsgegnerin spätestens in diesem Zeitpunkt und damit mehrere Monate vor den Sommerferien bewusst sein müssen, dass ein Abtausch der Sommerferienwochen nicht möglich sein werde und die Kinder somit während den ersten Wochen der Sommerferien 2024 beim Vater sein würden. Angesichts dieser klaren Sachlage sei unverständlich, dass die Gesuchsgegnerin weiterhin mit den Kindern geplant habe, während dieser drei Wochen ein Sportlager in der Slowakei zu besuchen. Die Gesuchsgegnerin habe es unterlassen, den Kindern gegenüber zu kommunizieren, dass sie vereinbarungsgemäss die Sommerferien mit dem Vater verbringen würden und sie habe sie darin bestärkt, sie könnten entgegen der Eheschutzvereinbarung selber entscheiden, wann sie mit welchem Elternteil Ferien verbringen wollten. Es sei davon auszugehen, dass sich die Kinder nicht in erster Linie gegen Ferien mit dem Gesuchsteller in Spanien entschieden hätten, sondern vielmehr für die gleichzeitig terminierten Ferien mit der Gesuchsgegnerin in der Slowakei. Damit könne angenommen werden, dass die Kinder mit dem Gesuchsteller Ferien in Spanien verbracht hätten, wenn ihnen nicht gleichzeitig ein verlockendes „Alternativangebot“ in Form des Sportlagers zur Auswahl gestanden wäre. Vor diesem Hintergrund könne offenbleiben, ob es, wie von der Gesuchstellerin behauptet, der ursprüngliche Wille der Kinder gewesen sei, nicht mit dem Gesuchsteller nach Spanien zu reisen oder ob es die Gesuchsgegnerin gewesen sei, die aktiv auf den Willen der Kinder Einfluss genommen habe. Indem die Gesuchsgegnerin den Kindern aber überhaupt erst die Möglichkeit eröffnet und aufrechterhalten habe, anstatt wie gemäss der Eheschutzregelung mit dem Gesuchsteller Ferien zu machen, im gleichen Zeitraum in der Slowakei ein Sportlager zu besuchen, habe sie sich der Ausübung des Ferienrechts eindeutig widersetzt. Somit erweise sich die Vollstreckung der Ferienregelung als verhältnismässig, denn es sei wahrscheinlich, dass sich eine ähnliche Problematik wiederholen könnte. Schliesslich sei nicht ersichtlich, inwiefern der Vollstreckung der Ferienregelung eine Gefährdung des Kindeswohls entgegenstehen könnte (angefocht. Verfügung E. 12.a-c).

b) aa) Die Beschwerdeführerin wirft dem Vorderrichter vor, unzutreffende Mutmassungen angestellt zu haben. Aus den Belegen Vi-BB 3 und D/GA 3 (undatiertes Schreiben der Kinder an das Gericht) ergebe sich lediglich, dass sie das Lager jedes Jahr besucht hätten, dieses stets zur gleichen Zeit stattfinde und sie dieses Lager gerne (wieder) besuchen würden. Hingegen sei daraus nicht zu entnehmen, wann die Kinder entschieden hätten, trotz der Absage zum Abtausch seitens des Beschwerdegegners mit der Mutter in die Slowakei zu fahren. Unklar sei auch, weshalb der Beschwerdegegner erst im März 2024 auf die Anfrage vom November 2023 betreffend Ferienabtausch reagiert habe. Nicht erstellt sei ferner, ob der Wunsch, das Lager zu besuchen, im November 2023 von den Kindern oder der Beschwerdeführerin gekommen sei. Es hätten sodann gemäss Vi-BB 2 noch in zeitlicher Nähe zu den Sommerferien Diskussionen stattgefunden. Aus Vi-BB 3 sei auch zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin den Beschwerdegegner im März 2024 dazu angehalten habe, seine Verweigerungshaltung zu überdenken, weil die damals 15-jährige E.________ sich weigern könnte, mit dem Beschwerdegegner in die Ferien zu gehen. Die Kinder seien aufgrund ihres Alters in der Lage, sich zum Thema eine eigene Meinung zu bilden. Die Ablehnung des Beschwerdegegners sei bei den Kindern auf Unverständnis gestossen. Es treffe nicht zu, dass die Beschwerdeführerin ihre Erziehungsobliegenheit verletzt habe (KG-act. 1 S. 9 f.).

bb) Der Beschwerdegegner wendet ein, er sei, wie aus der Korrespondenz der Parteien (Vi-BB 3) hervorgehe, mit dem Abtausch nicht einverstanden gewesen. Trotzdem habe die Beschwerdeführerin die Sommerferien weiter geplant. Am 23. April 2024 sei auf Facebook die Ankündigung des Lagers durch den Vater der Beschwerdeführerin erfolgt. Auch der Korrespondenz mit E.________ vom 8. Juli 2024 (Vi-KB 20) und dem Schreiben der Kinder an das Gericht sei zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin die Kinder darin bestärkt habe, dass sie entscheiden dürfen, bei wem sie wann sein wollten. Sodann treffe nicht zu, dass das Lager jedes Jahr zur gleichen Zeit stattfinde. Die Beschwerdeführerin und ihre Familie hätten als Organisatoren Einfluss auf den Zeitpunkt des Lagers. Erstellt sei auch, dass die Kinder sich gegenüber dem Beschwerdegegner erst am 5. bzw. 9. Juli 2024 geäussert hätten (Vi-KB 7 und 8), hingegen sei die Anfrage zum Abtausch im November 2023 ausschliesslich von der Beschwerdeführerin gekommen. Sie habe auch den Kontakt des Beschwerdegegners mit den Kindern verhindert, so habe E.________ am 8. Juli 2024 nur noch unter Aufsicht der Beschwerdeführerin mit ihm sprechen dürfen. Es sei darauf hinzuweisen, dass die ersten drei Wochen dem Beschwerdegegner zugestanden hätten und die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf den von ihm zuvor abgelehnten Abtausch gehabt habe (KG-act. 7 S. 14 ff.).

cc) Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin wegen des Abtausches der Sommerferienwochen im November 2023 an den Beschwerdegegner gelangte, was dieser im März 2024 ablehnte (Vi-BB 3). Ebenso unbestritten ist, dass E.________ und F.________ dem Beschwerdeführer Anfang Juli 2024 ihrerseits mitteilten, sie wollten in die Slowakei bzw. ins Lager (Vi-KB 7 und 8; Vi-act. I. S. 5 f.; Vi-act. II. S. 4). Der Vorderrichter folgerte aufgrund dessen, dass die Beschwerdeführerin spätestens im März 2024 wusste, dass der Beschwerdegegner den Abtausch ablehnt, aber dennoch weiterhin gemeinsam mit den Kindern den Besuch des Sportlagers während den dem Beschwerdegegner zustehenden Ferienwochen geplant haben muss und es unterliess, den Kindern gegenüber zu kommunizieren, dass sie die Sommerferien vereinbarungsgemäss mit den Vater verbringen würden. Diese Schlussfolgerung ist nicht zu beanstanden, weil, hätte die Beschwerdeführerin den Kindern tatsächlich mitgeteilt, dass der Abtausch nicht möglich ist und sie die ersten drei Ferienwochen abmachungsgemäss mit dem Vater verbringen werden, hätten die Kinder offensichtlich nicht Anfang Juli bzw. kurz vor ihrer Abreise den Beschwerdegegner per WhatsApp wissen lassen, sie würden in die Slowakei fahren. Nicht entscheidend ist in diesem Zusammenhang, dass die Absage des Beschwerdegegners erst im März 2024 erfolgte, zumal die Beschwerdeführerin nicht geltend macht, dadurch in der eigenen Ferienplanung eingeschränkt gewesen zu sein. Was das undatierte und von den Kindern unterzeichnete Schreiben an das Gericht anbelangt (Vi-act. D/GA 3; Eingang am 11. Juli 2024), kann nicht ernsthaft angezweifelt werden, dass die Beschwerdeführerin E.________ und F.________ zum Verfassen dieses Briefes mehr oder weniger direkt aufgefordert und auf den Inhalt des Schreibens Einfluss genommen haben muss. Es wäre realitätsfremd, anzunehmen, dass die Kinder ohne Zutun der Beschwerdeführerin auf die Idee gekommen wären, persönlich an das Gericht zu gelangen resp. ein solches Schreiben zu verfassen. Diese Annahme liegt deshalb auf der Hand, weil sie nicht Partei des Vollstreckungsverfahrens sind. Es muss daher angenommen werden, dass die Beschwerdeführerin sie darüber orientierte – dass der Beschwerdegegner dies getan hätte, ist weder ersichtlich noch wird dies behauptet – und zudem lässt darin enthaltene Aussage, der Beschwerdegegner soll die Beschwerdeführerin angelogen haben, ebenfalls darauf schliessen, dass Letztere sehr wohl auf den Inhalt des Briefes Einfluss nahm. Vor diesem Hintergrund ist dem Vorderrichter ohne Weiteres darin zuzustimmen, dass die Beschwerdeführerin die Kinder darin bestärkt haben muss, selbst zu entscheiden wo, wann und mit wem sie – und zwar entgegen der einvernehmlichen Ferienregelung – die Ferien verbringen wollen. Ebenso ergibt sich daraus, dass die Beschwerdeführerin nicht gewillt war, sich an die Ferienregelung zu halten, nachdem der Beschwerdegegner den Abtausch ablehnte. Die Ausführungen der Beschwerdeführerin geben jedenfalls keinen Anlass zu Kritik an der vor­instanzlichen Sachverhaltswürdigung.

c) aa) Die Beschwerdeführerin trägt sodann vor, es liege insofern eine unrichtige Rechtsanwendung vor, als der Vorderrichter die Anordnung indirekter Zwangsmassnahmen bei urteilsfähigen Kindern als verhältnismässig erachtet. Die in der Frage der Feriengestaltung urteilsfähigen Kinder könnten nicht gegen ihren ausdrücklichen Willen gezwungen werden, Ferien mit ihrem Vater zu verbringen. Zudem könne eine indirekte Zwangsvollstreckung nur angeordnet werden, wenn sich der andere Elternteil der Ausübung des Kontaktrechts in grundsätzlicher Weise widersetze. Diese Voraussetzung sei vorliegend nicht erfüllt, denn die Beschwerdeführerin unterstütze das Kontaktrecht mit dem Beschwerdegegner, was sich darin gezeigt habe, dass sie frühzeitig versucht habe, diesen zu einem Abtausch der Ferienwochen zu bewegen (KG-act. 1 S. 4 ff. und S. 7).

bb) Der Beschwerdegegner führt aus, das Lager finde mitnichten jedes Jahr zur gleichen Zeit statt (Vi-KB 16). Die Beschwerdeführerin habe nach der Ablehnung des Abtausches gewusst, dass die Kinder die ersten drei Ferienwochen mit dem Beschwerdegegner verbringen würden und dennoch keinen Einfluss auf die Terminierung des Lagers genommen und damit die Ferienpläne des Beschwerdegegners bewusst sabotiert. Die Beschwerdeführerin bestreite nicht, dass sie die Möglichkeit gehabt hätte, den Zeitpunkt des Lagers zu beeinflussen und es in die zweite Hälfte der Sommerferien zu verlegen. Auch mache sie keine Notwendigkeit geltend, dass das Lager zwingend in den ersten drei Ferienwochen hätte stattfinden müssen. Sodann habe die Beschwerdeführerin Anfang Juli 2024 die Kommunikation zwischen den Kindern bzw. E.________ – F.________ habe nicht teilnehmen dürfen – kontrolliert und versucht, sie vom Beschwerdegegner abzuschirmen. So habe sie die Übergabe der Kinder am 8. Juli 2024 und am 9. Juli 2024 verweigert, ebenso habe sie dem Beschwerdegegner in diesem Zeitpunkt den Kontakt zu den Kindern verweigert. Des Weiteren habe die Beschwerdeführerin am 10. Juli 2024 die Übergabe sowie auch ein Gespräch mit der Polizei bzw. der Kinder mit der Polizei verweigert. In den frühen Morgenstunden des 11. Juli 2024 sei sie schliesslich mit den Kindern in die Slowakei abgereist. Diese Umstände würden eine Verweigerungshaltung klar aufzeigen (KG-act. 7 S. 5 ff.).

cc) Besuchsrechte sind einer Zwangsvollstreckung grundsätzlich zugänglich. Zu verzichten ist nach heutiger Auffassung jedenfalls bei urteilsfähigen Kindern auf Realvollstreckung. Hingegen kann eine indirekte Zwangsvollstreckung mittels Anordnungen im Sinne von Art. 343 Abs. 1 lit. a-c ZPO auf entsprechendes Gesuch hin (Art. 338 Abs. 1 ZPO) erfolgen. Bei der Durchsetzung von Besuchsrechten geniesst der Vollstreckungsrichter ein erhebliches Ermessen. Die Strafandrohung als Vollstreckungsmass­nahme steht dann zur Diskussion, wenn der andere Elternteil sich der Ausübung des Besuchsrechts in grundsätzlicher Weise widersetzt bzw. der Widerstand nicht vom Kind ausgeht, wobei dem obhutsberechtigten Elternteil die Pflicht obliegt, das Kind positiv auf den Besuch vorzubereiten (BGer 5A_167/2017 vom 11. September 2017 E. 6.1; D. Staehelin, in: Sutter-Somm/‌Lötscher/‌Leuenberger/‌Seiler [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Band II, 4. A. 2025 Art. 343 ZPO N 31). Der Vollstreckungsrichter kann die Vollstreckung der Besuchsrechtsordnung vorübergehend (ganz oder teilweise) verweigern, wenn eine ernstliche Gefährdung des Kindeswohls zu befürchten ist (KGer SZ, Beschluss ZK2 2021 35 vom 16. August 2021 E. 6.a mit Hinweisen).

dd) Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin schliesst die Rechtsprechung eine indirekte Vollstreckung auch bei urteilsfähigen Kindern wie vorliegend nicht aus. Sodann bestehen weder aufgrund der Ausführungen der Parteien noch der Akten Hinweise auf eine mögliche Kindeswohlgefährdung im Falle der Vollstreckung des Ferienrechts. Diesbezüglich ist auch in Betracht zu ziehen, dass die einvernehmliche Ferienregelung aus dem Jahr 2022 stammt, also im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung Anfang 2025 erst knapp drei Jahre in Kraft war und keine Hinweise darauf bestehen, dass sich seither kindeswohlrelevante Umstände geändert hätten bzw. solche eingetreten sind. Wie sodann vorstehend unter E. 3.b/cc festgestellt, ist davon auszugehen, dass, nachdem der Beschwerdegegner den Abtausch ablehnte, die Beschwerdeführerin dennoch weiterhin gemeinsam mit den Kindern den Besuch des Sportlagers während den dem Beschwerdegegner zustehenden Ferienwochen plante und es unterliess, den Kindern gegenüber zu kommunizieren, dass sie die Sommerferien vereinbarungsgemäss mit dem Vater verbringen würden. Sodann ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin am 11. Juli 2024 mit den Kindern in die Slowakei abreiste, was dem Beschwerdegegner das Antreten der bereits gebuchten Ferien in Spanien definitiv verunmöglichte. Insofern traf die Beschwerdeführerin Vorkehrungen, um ihre eigenen Pläne gegenüber dem anspruchsberechtigten Beschwerdegegner durchzusetzen, mithin sie dadurch ihren Widerstand gegen das Ferienrecht des Letzteren zum Ausdruck brachte. Dass das Widersetzen generell bzw. von Beginn weg von den Kindern ausging, kann dagegen nicht als erstellt gelten, weil es vielmehr die Beschwerdeführerin war, wie schon erwähnt, die den Beschwerdegegner betreffend eines Abtausches anfragte und die Kinder sich erst später selbst gegen die Ferien mit dem Vater aussprachen. Dabei kann nicht von der Hand gewiesen werden, dass die Beschwerdeführerin sie in diesem Wunsch bestärkt haben dürfte und sie insofern ihre Obliegenheit, die Kinder auf die Ferien mit dem Vater positiv vorzubereiten, verletzte. Dem Vorderrichter ist denn auch darin beizupflichten, dass eine Wiederholung der Geschehnisse um die Sommerferien 2024 nicht ausgeschlossen werden kann (angefocht. Verfügung E. 12.c), so dass sich unter dem Aspekt der Verhältnismässigkeit eine indirekte Vollstreckung durchaus aufdrängt und folglich sich eine solche auch rechtfertigt.

d) aa) Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin, Art. 343 Abs. 1 ZPO setze die Verpflichtung zu einem Tun, Dulden oder Unterlassen voraus. Der Vereinbarung vom 24. Januar 2022 betreffend die Ferienregelung lasse sich aber keine solche Verpflichtung entnehmen. Die Regelung räume lediglich dem Beschwerdegegner eine entsprechende Berechtigung und Verpflichtung auf Ferien mit den Kindern ein. Eine konkrete Verpflichtung zu einem Tun, Dulden oder Unterlassen könne daraus nicht abgeleitet werden, ebenso wenig aus den Ausführungen des Vorderrichters, wonach die Beschwerdeführerin die Kinder auf die Ferien mit dem Vater vorzubereiten und die Regelung positiv umzusetzen habe. Sollten die urteilsfähigen Kinder die Ferien mit dem Vater erneut verweigern, wäre es schwierig bzw. unmöglich festzuzustellen, was die Ursache war und welches Verhalten der Beschwerdeführerin dazu geführt haben soll. Es liege somit ein Verstoss gegen Art. 343 Abs. 1 ZPO vor (KG-act. 1 S. 11).

bb) Der Beschwerdegegner hält dem entgegen, es sei ausreichend, wenn sich aus den weiteren Unterlagen ergäbe, welche Verhaltensweisen der Beschwerdeführerin auferlegt würden. So habe er im Vollstreckungsgesuch vom 9. Juli 2024 beantragt, dass die Beschwerdeführerin anzuweisen sei, die im Eheschutzverfahren genehmigte Ferienregelung einzuhalten, die gemeinsamen Kinder pünktlich dem Beschwerdegegner zu übergeben und jegliche Handlungen zu unterlassen, welche die Ferienregelung beeinträchtigten. Laut der Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Küssnacht vom 10. Juli 2024 sei die Beschwerdeführerin verpflichtet worden, die gemeinsamen Kinder für die aktuellen Sommerferien zu übergeben und jegliche Handlungen zu unterlassen, welche die Ferienregelung beeinträchtigten. Auch seien den Erwägungen der angefochtenen Verfügung die geforderten Verhaltensweisen klar zu entnehmen: So soll den Kindern kommuniziert werden, dass sie die Ferien gemäss Eheschutzregelung mit dem Vater verbringen würden; die Kinder sollen positiv auf die Ferien mit dem Vater vorbereitet werden; keine Widersetzung insbesondere durch gleichzeitiges Terminieren während des Ferienrechts des Vaters und positive Umsetzung der festgelegten Regelung durch pünktliche Übergabe (KG-act. 7 S. 17 f.).

cc) Vollstreckungsfähig sind nur Leistungsurteile, die zu einem Tun, Unterlassen oder Dulden verurteilen. Soweit ein Urteilsdispositiv nicht den für eine erfolgreiche Vollstreckung des Urteils erforderlichen Detailgrad aufweist, ist es im Rahmen des Vollstreckungsverfahrens im Lichte der Urteilserwägungen auszulegen (Art. 343 Abs. 1 ZPO; Zinsli, in: Spühler/‌Tenchio/‌Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 4. A. 2024, Art. 343 ZPO N 3). Das Argument der Beschwerdeführerin, wonach im Falle einer erneuten Verweigerung der Kinder unklar sein könnte, was die Ursache war, verfängt nicht, denn diesfalls stünden dem Gericht, das den Sachverhalt ohnehin von Amtes wegen zu erforschen hätte, alle Beweismittel zur Verfügung, gegebenenfalls auch eine Befragung (vgl. zit. Urteil 5A_167/2017 E. 7.1). Darüber hinaus erklärt die Beschwerdeführerin nicht näher, inwiefern sie als aus der gerichtlich genehmigten Ferienregelung Verpflichtete nicht wisse, was zu tun bzw. zu unterlassen ist. Dem Beschwerdegegner ist denn auch darin beizupflichten, dass sich aus der angefochtenen Verfügung bzw. der richterlich genehmigten Vereinbarung vom 24. Januar 2022 ohne Weiteres ergibt, was die Beschwerdeführerin vorzukehren bzw. zu unterlassen hat (vgl. Dispositiv-Ziffer 1.a und E. 12.c der angefochtenen Verfügung).

3. Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen. Ausgangsgemäss gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens zulasten der Beschwerdeführerin (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Sie hat den Beschwerdegegner ausserdem angemessen zu entschädigen. Im Beschwerdeverfahren beläuft sich das Honorar auf Fr. 180.00 bis Fr. 2’400.00 (§ 12 GebTRA). In Nachachtung des Umstandes, dass der Beschwerdegegner abgesehen von der Beschwerdeant­wort keine weiteren Eingaben einreichte bzw. einzureichen hatte und unter Berücksichtigung der allgemeinen Kriterien nach § 2 Abs. 1 GebTRA – namentlich der Wichtigkeit und Schwierigkeit der Streitsache und dem notwendigen Zeitaufwand – ist die Entschädigung auf pauschal Fr. 1’800.00 festzusetzen (inkl. Auslagen und MWST, vgl. § 2 Abs. 2 sowie § 6 Abs. 1 letzter Satz GebTRA);-

beschlossen:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten für das Beschwerdeverfahren werden auf Fr. 2’000.00 festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie werden von deren Kostenvorschuss in gleicher Höhe bezogen.

3. Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner mit Fr. 1’800.00 zu entschädigen (inkl. Auslagen und MWST).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach Mass­gabe von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Zivilsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen. Der Streitwert ist unbestimmt.

5. Zufertigung an Rechtsanwältin B.________ (2/R), Rechtsanwalt D.________ (2/R), die Vor­instanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vor­instanz (1/R, mit den Akten) und die Kantonsgerichtskasse (1/ü, in Dispositiv).

Namens der 2. Zivilkammer

Die KantonsgerichtsvizepräsidentinDie Gerichtsschreiberin

Versand

5. Juni 2025 amu