Kantonsgericht Schwyz
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Verfügung vom 21. November 2024
ZK1 2024 17
Mitwirkend
Kantonsgerichtsvizepräsident Jonas Rüegg, Gerichtsschreiberin Michelle Mettler.
In Sachen
A.________, Beklagter, Berufungsführer und Anschlussberufungsgegner, vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
C.________, Kläger, Berufungsgegner und Anschlussberufungsführer, vertreten durch Rechtsanwalt D.________ und/oder Rechtsanwalt E._______,
betreffend
Forderung
(Berufung und Anschlussberufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts Höfe vom 8. April 2024, ZGO 2022 14);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,
nachdem sich ergeben und in Erwägung, dass
der Berufungsführer am 8. Mai 2024 Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts Höfe vom 8. April 2024, ZGO 2022 14, betreffend Forderung erhoben hat (KG-act. 1);
der Anschlussberufungsführer am 3. Juni 2024 Anschlussberufung
erhoben hat (KG-act. 10);
1. Das Berufungsverfahren / Anschlussberufungsverfahren
ZK1 2024 17 sowie das vorangegangene erstinstanzliche Verfahren vor Bezirksgericht Höfe Nr. ZGO 2022 14 seien zufolge vorbehaltlosen Klagerückzugs mit Abstandsfolge aufgrund Vergleichs als gegenstandslos abzuschreiben.
2. Die erst- und oberinstanzlichen Gerichtskosten seien den Parteien wie folgt aufzuerlegen:
1. Der Kläger trägt die erstinstanzlichen Gerichtskosten aus dem
Zivilprozess Verfahrens-Nr. ZGO 2022 14, zzgl. Schlichtungskosten aus dem Verfahren SFR 2017 51.
2. Der Beklagte trägt die Gerichtskosten für seine Berufung vom 8. Mai 2024 im Berufungsverfahren Nr. ZK1 2024 17.
3. Der Kläger trägt die Gerichtskosten für seine Anschlussberufung im Verfahren Nr. ZK1 2024 17.
4. Die Gerichtsgebühren für Berufung und Anschlussberufung gemäss vorangehenden Bst. b. und c. seien in Berücksichtigung der vergleichsweisen Verfahrenserledigung im frühen Verfahrensstadium auf höchstens ¼ der üblichen Gebühr zu reduzieren.
3. Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass der Kläger und der Beklagte gegenseitig sowohl erst- als auch oberinstanzlich auf Parteientschädigungen verzichten; von der Zusprechung von Parteientschädigungen sei daher abzusehen.
4. Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass die Kostenreglungen des Kantonsgerichts Schwyz in den rechtskräftig erledigten, inzidenten Berufungsverfahren Nr. ZK1 2018 20 und ZK1 2021 16 von der
obigen Kostenregelung unberührt bleiben.
soweit diese noch Gegenstand des Verfahrens sind, alles mit Abstandsfolge, erklärte (KG-act. 26 S. 4);
KG-act. 27/1 S. 4 f.);
das Berufungsverfahren somit gestützt auf Art. 241 Abs. 3 ZPO als gegenstandslos abzuschreiben ist;
gestützt auf die Vereinbarung der Parteien keine Parteientschädigung zuzusprechen ist und die Gerichtskosten vereinbarungsgemäss zu verlegen sind (KG-act. 26 S. 3 und KG-act. 27/1 S. 3);
die Abschreibung des Verfahrens gestützt auf § 40 Abs. 2 i.V.m.
§ 41 Abs. 1 JG in die Kompetenz des Vorsitzenden fällt;-
verfügt:
1. Das Verfahren wird zufolge vorbehaltlosen Klagerückzugs mit Abstandsfolge aufgrund aussergerichtlichen Vergleichs als gegenstandslos abgeschrieben.
2. a) Die Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens von Fr. 5’000.00 zuzüglich der Kosten für das Schlichtungsverfahren von Fr. 400.00 werden dem Kläger auferlegt.
b) Die reduzierten Gerichtskosten für das Berufungsverfahren werden auf Fr. 2’000.00 festgesetzt und wie folgt verlegt:
Der Beklagte trägt die Gerichtskosten von Fr. 1’500.00 für seine Berufung. Die Gerichtskosten werden von seinem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 8’600.00 bezogen. Der Restbetrag von Fr. 7’100.00 wird dem Beklagten aus der Kantonsgerichtskasse zurückerstattet.
Der Kläger trägt die Gerichtskosten von Fr. 500.00 für seine Anschlussberufung. Die Gerichtskosten werden von seinem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 1’500.00 bezogen. Der Restbetrag von Fr. 1’000.00 wird dem Kläger aus der Kantonsgerichtskasse zurückerstattet.
3. Für das erstinstanzliche Verfahren und das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen gesprochen.
4. Gegen den Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach Massgabe von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Zivilsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen. Der Streitwert beträgt Fr. 100’000.00.
5. Zufertigung an Rechtsanwalt B.________ (2/R), Rechtsanwalt E.________ (2/R) und die Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, mit den Akten) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der KantonsgerichtsvizepräsidentDie Gerichtsschreiberin
Versand
21. November 2024 amu