BEK 2019 90 - Untersuchungsbefehl zur Feststellung der Fahrunfähigkeit

Gesamter Gesetzestext

Kantonsgericht Schwyz

Verfügung vom 31. Mai 2019

BEK 2019 90

Mitwirkend

Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner.

In Sachen

A.________, Beschuldigter und Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft Innerschwyz, Postfach 562, Schmiedgasse 21, 6431 Schwyz, Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin, vertreten durch Staatsanwalt B.________,

betreffend

Untersuchungsbefehl zur Feststellung der Fahrunfähigkeit

(Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Innerschwyz vom 2. Mai 2019, SUI 2019 2142);-

hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentin,

nachdem sich ergeben und in Erwägung:

dass der Beschuldigte mit Eingabe vom 10. Mai 2019 beim Kantonsgericht Beschwerde erhob gegen den von der Staatsanwaltschaft Innerschwyz am 2. Mai 2019 erlassenen Untersuchungsbefehl zur Feststellung der Fahrunfähigkeit (KG-act. 1);

-dass mit Verfügung vom 13. Mai 2019 dem Beschuldigten Gelegenheit gegeben wurde, innert einer nicht erstreckbaren Nachfrist von fünf Tagen seit Zustellung dieser Verfügung genaue Anträge zu stellen und diese zu begründen bzw. im Sinne der Erwägungen anzugeben, welche Ziffern des Dispositivs des Untersuchungsbefehls vom 2. Mai 2019 angefochten werden, welche Gründe einen anderen Entscheid nahe legen und welche Beweismittel gegebenenfalls angerufen werden, dies unter der Androhung, dass bei Säumnis / Stillschweigen auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (Art. 385 Abs. 2 StPO; KG-act. 3);

dass diese Verfügung dem Beschuldigten am 20. Mai 2019 zugestellt wurde (Anhang zu KG-act. 3, Track & Trace vom 28. Mai 2019);
dass innert der fünftägigen Nachfrist gemäss Verfügung vom 13. Mai 2019 keine verbesserte Eingabe beim Kantonsgericht einging, weshalb androhungsgemäss auf die Eingabe des Beschuldigten vom 10. Mai 2019 nicht einzutreten ist;
dass ausgangsgemäss der Beschuldigte kostenpflichtig wird (Art. 428 Abs. 1 StPO);-

verfügt:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 100.00 werden dem Beschuldigten auferlegt.

3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.

4. Zufertigung an den Beschuldigten (1/R), die Oberstaatsanwaltschaft (1/R) und die Staatsanwaltschaft Innerschwyz (1/A, vorab sowie 1/R, nach definitiver Erledigung mit den Akten) sowie an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).

Die Kantonsgerichtsvizepräsidentin

Versand

31. Mai 2019 kau