Geschäftsnummer: ZKBER.2021.8
Instanz: Zivilkammer
Entscheiddatum: 23.03.2021
FindInfo-Nummer: O_ZK.2021.52
Titel: Wiedererwägungsgesuch ZKBER.2021.8
Resümee:
Obergericht
Zivilkammer
Beschluss vom 23. März 2021
Es wirken mit:
Präsident Frey,
Oberrichterin Hunkeler
Oberrichter Müller
Gerichtsschreiber Schaller
In Sachen
A.___, vertreten durch Advokatin Stefanie Mathys,
Gesuchstellerin
gegen
B.___,
vertreten durch Advokat Simon Gass,
Gesuchsgegner
betreffend Wiedererwägungsgesuch ZKBER.2021.8
hat die Zivilkammer des Obergerichts in Erwägung, dass:
die Amtsgerichtspräsidentin von Dorneck-Thierstein am 25. November 2020 im Eheschutzverfahren zwischen A.___ und B.___ das Urteil fällte,
das Obergericht mit Urteil 15. März 2021 die Berufung von B.___ guthiess und den angefochtenen Entscheid aufhob, weil A.___ den Bestand einer Ehe nicht glaubhaft machen konnte, womit es an der Grundvoraussetzung für den Erlass von Eheschutzmassnahmen fehlte,
A.___ dem Obergericht am 19. März 2021 ein Dokument einreichte, das eine Kopie ihrer Heiratsurkunde aus dem Iran sein soll,
sie gestützt auf diese Urkunde um Wiedererwägung des Urteils vom 15. März 2021 ersucht,
eine Wiedererwägung eines einmal getroffenen Entscheids in der Zivilprozessordnung nicht vorgesehen ist,
daran auch eine allfällige Anwendbarkeit der Offizialmaxime nichts zu ändern vermöchte,
das Wiedererwägungsgesuch damit in Analogie zu Art. 312 Abs. 1 und 322 Abs. 1 ZPO offensichtlich unzulässig ist und deshalb sogleich ohne Stellungnahme der Gegenpartei nicht darauf eingetreten werden kann,
die anwaltlich vertretene A.___ auch keine Revisionsgründe geltend macht,
damit kein Raum für den Verfahrensantrag auf Übersetzung der neu eingereichten Urkunde besteht,
ein offensichtlich unzulässiges Wiedererwägungsgesuch auch zum vornherein aussichtslos ist, was die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ausschliesst (BGE 129 II 129 E. 2.3.1.),
ausnahmsweise keine Kosten erhoben werden,
beschlossen:
1. Auf das Wiedererwägungsgesuch wird nicht eingetreten.
2. Das Gesuch von A.___ um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
3. Es werden keine Kosten erhoben.
Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.
Im Namen der Zivilkammer des Obergerichts
Der Präsident Der Gerichtsschreiber
Frey Schaller
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