VWBES.2018.429•Adult protection measure and validity of medical expertise
VWBES.2018.429Übriges Gericht07.01.2019Dismissed
Von Omnilex extrahiert
A man challenged a KESB decision confirming a protective representation with financial administration, arguing that he was capable, that the psychiatric report was flawed, and that a new expert opinion and an oral hearing were necessary. The Verwaltungsgericht held that venue and competence remained with the original KESB, refused an oral hearing and additional witness evidence, and found the psychiatric expert report reliable and sufficiently supported. Relying on the diagnosed moderate demential syndrome, the court upheld the guardianship and the restriction of legal capacity in financial matters and contract conclusion. The appeal was dismissed insofar as admissible, and the appellant was ordered to pay CHF 1,500 in court costs.
Art. 390, 394 and 395 ZGB; judicial review of adult-protection guardianship and evidentiary assessment of an expert opinion: a protective representation with financial administration is justified where a person, due to dementia or a comparable weakness, can no longer manage administrative and financial matters independently. The court reviews an expert opinion freely, but will depart from it only for compelling reasons if it is formally and materially coherent, comprehensible and based on sufficient foundations. The mere disagreement of the affected person, or contrary assessments by non-specialists, does not render the report unusable. An oral hearing and further evidence may be refused when the file is sufficiently clear and no additional relevant findings are to be expected (consid. 3, 4, 8).
| Geschäftsnummer: | ** VWBES.2018.429** |
|---|---|
| Instanz: | Verwaltungsgericht |
| Entscheiddatum: | 08.01.2019 |
| FindInfo-Nummer: | O_VW.2019.6 |
| Titel: | ** erwachsenenschutzrechtliche Massnahme** |
| Resümee: |
| Verwaltungsgericht Urteil vom 8. Januar 2019 Es wirken mit: Vizepräsident Stöckli Oberrichter Müller Oberrichter Frey Gerichtsschreiberin Droeser In Sachen ** A.___, vertreten durch Rechtsanwalt Markus Reber Beschwerdeführer gegen ** KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein, Beschwerdegegnerin betreffend ** erwachsenenschutzrechtliche Massnahme** zieht das Verwaltungsgericht in ** Erwägung:** I. 1. Mit Schreiben vom 22. Juni 2017 gelangte einer der Söhne von A.___ (geb. am [...] November 1932) an die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein und beantragte die Errichtung einer Beistandschaft sowie die Validierung des Vorsorgeauftrages. 2. Mit Entscheid vom 24. August 2017 ordnete die KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein für A.___ im Rahmen einer superprovisorischen Massnahme eine Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung in den Bereichen Administration, Finanzen inkl. Instandhaltung der Liegenschaft an. Die Handlungsfähigkeit von A.___ wurde für die Bereiche Finanzverwaltung und Abschluss jeglicher Verträge eingeschränkt sowie die Verfügungsbefugnis für sämtliche Konten entzogen. Als Beistand wurde einer der Söhne von A.___, B.___, eingesetzt. Das Verfahren betreffend Validierung des Vorsorgeauftrages wurde sistiert. 3. Mit Auftrag vom 19. September 2017 erteilte die KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein der Sozialregion Dorneck den Auftrag, die Situation von A.___ umfassend abzuklären. Gleichentags wurde die superprovisorisch errichtete Vertretungsbeistandschaft vorsorglich bestätigt. Als neuer Beistand für A.___ wurde C.___ eingesetzt. Das Verfahren betreffend Validierung des Vorsorgeauftrages blieb weiterhin sistiert. 4. A.___, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus Reber, reichte der KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein mit Eingabe vom 4. Dezember 2017 zwei ärztliche Begutachtungen vom 6. und 11. November 2017 ein und begehrte, es sei festzustellen, dass die vorsorglichen Massnahmen aufzuheben seien, A.___ urteilsfähig und das Verfahren als erledigt abzuschreiben sei. Eventualiter sei ein ärztliches Gutachten über den Gesundheitszustand von A.___ einzuholen. Damit sei ein Arzt aus dem Raum [...] zu beauftragen. 5. Am 1. Februar 2018 ging der Abklärungsbericht vom 31. Januar 2018 der Sozialregion Dorneck bei der KESB ein. Dieser kam zum Schluss, dass A.___ urteilsfähig sei und keine relevante Demenz vorliege, weshalb von erwachsenenschutzrechtlichen Massnahmen abzusehen sei. Zur Validierung des Vorsorgeauftrags wurde keine Stellung genommen und es wurden keine weiteren ärztlichen Berichte eingeholt. 6. Mit Entscheid der KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein vom 14. März 2018 wurde eine unabhängige Begutachtung von A.___ bei Dr. med. D.___, Arzt für Psychiatrie und Psychotherapie in [...], angeordnet. Am 27. April 2018 ging das Gutachten bei der KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein ein. Der Gutachter stellte bei A.___ folgende Diagnose: mittelschweres dementielles Syndrom (wahrscheinlich vom Alzheimer Typ mit spätem Beginn (ICD 10: F00.1). 7. Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs erliess die KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein am 26. September 2018 folgenden Entscheid: 1. Die mit Entscheid der KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein vom 19. September 2017 vorsorglich errichtete Vertretungsbeistandschaft mit Einschränkung der Handlungsfähigkeit wird bestätigt. 1.1 Die Handlungsfähigkeit (Verpflichtungs- und Verfügungsfähigkeit) von A.___, geb. [...] November 1932, wird gestützt auf Art. 394 Abs. 2 ZGB für die nachfolgenden Bereiche eingeschränkt: - Verwaltung seines gesamten Einkommens und Vermögens; - Abschluss/Aufhebung jeglicher Verträge, insbesondere: Schenkungen, Darlehensverträge, Kredit- und Abzahlungsverträge, Leasingverträge, Belastung/Veräusserung seiner Liegenschaft, mit Ausnahme der Mandatierung eines Rechtsvertreters im vorliegenden Verfahren. 1.1.2 A.___ sowie allen weiteren durch ihn bevollmächtigten Personen bleibt insbesondere die Verfügungsbefugnis per sofort für sämtliche Konten, Depots etc. insbesondere bei der Raiffeisenbank [...], lautend auf A.___, entzogen. 1.1.3 Für A.___ wird eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 349 ZGB i.V.m. Art. 395 ZGB angeordnet mit den Aufgabenbereichen, - ihn beim Erledigen der administrativen Angelegenheiten soweit nötig zu vertreten, insbesondere auch im Verkehr mit Banken, Post, (Sozial)-Versicherungen, sonstigen Institutionen und Privatpersonen; - ihn beim Erledigen der finanziellen Angelegenheiten zu vertreten, insbesondere sein gesamtes Einkommen und Vermögen sorgfältig zu verwalten; - um die Instandstellung der Liegenschaft besorgt zu sein; - betreffend seine weiteren Verpflichtungen wird auf den Entscheid vom 24. August 2017 verwiesen. 1.1.4 Zum Beistand wird per 19. September 2017 C.___ ernannt mit der Verpflichtung, - zu Handen der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde bis am 30. November 2017 ein Eingangsinventar per Entscheiddatum zu erstellen und zur Genehmigung einzureichen; - nötigenfalls Antrag auf Anpassung der behördlichen Massnahme an veränderte Verhältnisse zu stellen; - mindestens alle zwei Jahre, erstmals für die Zeitspanne vom 19. September 2017 bis 31. August 2019, einen ordentlichen Rechenschaftsbericht mit Rechnung und Belegen einzureichen. 2. Der durch A.___ errichtete Vorsorgeauftrag vom 20. November 2016 wird nicht validiert. 3. Sofern A.___ resp. seine Rechtsvertretung mehr oder anders beantragt hat, werden seine Anträge abgewiesen. 4. A.___ resp. seine Rechtsvertretung sowie C.___ wird mit Einbezug der Sozialregion Dorneck aufgefordert, eine schriftliche Vereinbarung betreffend Mandatsträgerentschädigung auszuarbeiten und zur Prüfung und Genehmigung bei der KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein bis zum 31. Oktober 2018 einzureichen. 5. Die Verfahrenskosten werden auf CHF 4'150.00 festgelegt und gehen zu Lasten von A.___. 8. Dagegen liess A.___ (nachfolgend Beschwerdeführer genannt), vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus Reber, mit Schreiben vom 5. November 2018 Beschwerde beim Verwaltungsgericht erheben mit den Rechtsbegehren: 1. Es sei der Entscheid der KESB Region Dorneck-Thierstein vom 26. September 2018 aufzuheben. 2. Das Gutachten von Dr. D.___ vom 19. April 2018 sei aus den Akten zu weisen. 3. Eventualiter: Das Gutachten von D.___ vom 19. April 2018 sei in den Akten zu belassen, aber es sei nicht darauf abzustellen. 4. Subeventualiter: Es sei ein neues Gutachten bei einem unabhängigen Gutachter einzuholen, der ein Gutachten erstattet über die Urteilsfähigkeit des Exploranden, das ohne Fremdanamnesen, Verfahrensakten und Befragung der Angehörigen, unter Berücksichtigung der schweren Hörbeeinträchtigung des Exploranden und allenfalls die kognitiven Fähigkeiten des Exploranden (insbesondere das Kurzzeitgedächtnis) schriftlich testet, erstellt wird. 5. Es sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer urteilsfähig ist bzw. dass keine Anzeichen bestehen, dass er nicht urteilsfähig sein soll. 6. Es seien die vorsorglichen Massnahmen aufzuheben. 7. Das Verfahren vor der KESB sei als erledigt abzuschreiben. 8. Eventualiter: Es sei bloss eine Begleitbeistandschaft im Sinne von Art. 393 ZGB zu errichten. 9. Subeventualiter: Die Akten seien an die nun zuständigen Behörden im […] zu überweisen. 10. Die drei Kinder des Beschwerdeführers (E.___ (recte F.___), G.___ und B.___) seien ab sofort aus dem Verteiler der Verfügungen der KESB und des Verwaltungsgerichts zu nehmen. Sie sind nicht Verfahrensbeteiligte. 11. Den drei Kindern des Beschwerdeführers sei ab sofort keine Akteneinsicht mehr zu gewähren. 12. Es sei eine mündliche Beschwerdeverhandlung durchzuführen und es sei der Beschwerdeführer persönlich vom Verwaltungsgericht anzuhören. 13. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Vorinstanz. 9. Mit Stellungnahme vom 27. November 2018 beantragte der Beistand des Beschwerdeführers die Aufhebung der Beistandschaft. Während der inzwischen über einjährigen Beistandschaft habe er beim Beschwerdeführer keinerlei Anzeichen feststellen können, welche auf eine nicht vorhandene Urteilsfähigkeit hinweisen würden. Sicherlich sei die verbale Kommunikation wegen seines schweren Hörleidens nicht sehr einfach. Diese Schwerhörigkeit werde aber kompensiert, indem der Beschwerdeführer seine Wünsche/Anregungen klar und unmissverständlich schriftlich formuliere. Daher bestünden keine Gründe für die Aufrechterhaltung der Beistandschaft. 10. Gleichentags schloss die KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein auf Abweisung der Beschwerde. 11. Für die Parteistandpunkte und die Erwägungen im angefochtenen Entscheid wird grundsätzlich auf die Akten verwiesen. Soweit erforderlich, ist nachfolgend darauf einzugehen. II. 1. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht erhoben worden. Sie ist zulässiges Rechtsmittel und das Verwaltungsgericht zur Beurteilung zuständig (vgl. Art. 450 Abs. 1 Schweizerisches Zivilgesetzbuch, ZGB, SR 210, i.V.m. § 130 Abs. 1 Einführungsgesetz zum ZGB, EG ZGB, BGS 211.1). Der Beschwerdeführer ist durch den angefochtenen Entscheid beschwert und damit zur Beschwerde legitimiert. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten. 2. Gemäss Art. 442 Abs. 1 ZGB ist die Erwachsenenschutzbehörde am Wohnsitz der betroffenen Person zuständig. Ist ein Verfahren rechtshängig, so bleibt die Zuständigkeit bis zu dessen Abschluss auf jeden Fall erhalten. Der Beschwerdeführer wohnt zum heutigen Zeitpunkt zwar in [...] […], hatte bei der Eröffnung des Verfahrens jedoch noch seinen Wohnsitz in [...] SO. Demnach ist die KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein für die Beurteilung der Angelegenheit zuständig, weshalb die Akten nicht an die zuständigen Behörden im [...] zu überweisen sind. 3. Der Beschwerdeführer ersucht um eine mündliche Verhandlung mit Anhörung des Beschwerdeführers. Nach § 71 des Gesetzes über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen (Verwaltungsrechtspflegesetz, VRG, BGS 124.11) finden mündliche Verhandlungen nur bei Disziplinarbeschwerden statt. In allen übrigen Fällen entscheiden die Verwaltungsgerichtsbehörden aufgrund der Akten; sie können jedoch, auf Antrag oder von Amtes wegen, eine Verhandlung anordnen, sofern dies als notwendig erachtet wird und Sinn macht. Im vorliegenden Fall wurden die Vorakten beigezogen und der Beschwerdeführer hat seinen Standpunkt in seiner 39-seitigen Beschwerdeschrift ausführlich aufgezeigt. Es ist nicht ersichtlich, welche zusätzlichen relevanten Erkenntnisse das Gericht durch eine Parteibefragung anlässlich einer Verhandlung gewinnen könnte. Der Antrag ist deshalb abzuweisen, zumal eine mündliche Kommunikation mit dem Beschwerdeführer aufgrund seines schweren Hörleidens nur sehr eingeschränkt möglich ist. Der Vollständigkeitshalber ist festzuhalten, dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer eine persönliche Anhörung respektive ein persönliches Gespräch mit Verfügung vom 9. Mai 2018 und Schreiben vom 12. Oktober 2017 (Aktum 143) angeboten hat. Der Beschwerdeführer hat jedoch davon keinen Gebrauch gemacht (vgl. Schreiben vom 16. Juli 2018, Aktum 247 ff. und 144), weshalb der Vorwurf (Beschwerdeschrift S. 25), die Vorinstanz habe den Beschwerdeführer nie persönlich angehört und persönlich erlebt, und allein auf das Gutachten von Dr. med. D.___ abgestellt, nicht gehört werden kann. 4. Abzuweisen sind auch die Beweisanträge auf Befragung der Kinder des Beschwerdeführers sowie die Befragung des Notars H.___, des Beistandes und von I.___ als Zeugen. Gemäss § 52 Abs. 1 VRG sind die Verwaltungsgerichtsbehörden nicht an die Beweisanträge der Parteien gebunden. Vorliegend geht der für das Verfahren relevante Sachverhalt genügend klar aus den Akten hervor. Es ist nicht ersichtlich, welche zusätzlichen Erkenntnisse, die nicht bereits Eingang in Rechtsschriften und Akten gefunden haben, aus einer Befragung der oben erwähnten Personen hervorgehen könnten. Die Anträge sind somit abzuweisen. 5. Des Weiteren beantragt der Beschwerdeführer, seine Kinder seien ab sofort aus dem Verteiler der Verfügungen der KESB und des Verwaltungsgerichts zu nehmen und ihnen ab sofort keine Akteneinsicht mehr zu gewähren. Dazu ist festzuhalten, dass das Verwaltungsgericht weder die Kinder des Beschwerdeführers im Verteiler aufgenommen noch ihnen Akteneinsicht gewährt hat. Was das Verfahren vor der KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein anbelangt, so lag es im Ermessen der KESB darüber zu entscheiden und ist nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann. 6. Nicht angefochten ist die Nicht-Validierung des Vorsorgeauftrages. 7.1 Gemäss Art. 390 Abs. 1 Ziffer 1 ZGB errichtet die Erwachsenenschutzbehörde eine Beistandschaft, wenn eine volljährige Person wegen einer geistigen Behinderung, einer psychischen Störung oder eines ähnlichen in der Person liegenden Schwächezustandes ihre Angelegenheiten nur teilweise oder gar nicht besorgen kann. Die behördlichen Massnahmen des Erwachsenenschutzes stellen das Wohl und den Schutz hilfsbedürftiger Personen sicher. Sie sollen die Selbstbestimmung der betroffenen Person so weit wie möglich erhalten und fördern (Art. 388 ZGB). Jede behördliche Massnahme muss erforderlich und geeignet sein (Art. 389 Abs. 2 ZGB). 7.2 Das Erwachsenenschutzrecht kennt verschiedene Arten von Beistandschaften. Die KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein bestätigte die vorsorglich errichtete Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung und schränkte die Handlungsfähigkeit des Beschwerdeführers in mehreren Bereichen ein. Als Beistand wurde C.___ eingesetzt. Gemäss Art. 394 Abs. 1 ZGB wird eine Vertretungsbeistandschaft dann errichtet, wenn die hilfsbedürftige Person bestimmte Angelegenheiten nicht erledigen kann und deshalb vertreten werden muss. Die Erwachsenenschutzbehörde kann die Handlungsfähigkeit der betroffenen Person entsprechend einschränken (Abs. 2). Bei der Errichtung einer Vertretungsbeistandschaft für die Vermögensverwaltung nach Art. 395 Abs. 1 ZGB hat die Erwachsenenschutzbehörde die Vermögenswerte zu bestimmen, die vom Beistand oder von der Beiständin verwaltet werden sollen. Sie kann Teile des Einkommens oder das gesamte Einkommen, Teile des Vermögens oder das gesamte Vermögen oder das gesamte Einkommen und Vermögen unter Verwaltung stellen. 7.3.1 Die KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein begründet ihren Entscheid insbesondere damit, es seien mehrere verschiedene und nicht übereinstimmende Meinungen sowie teilweise nicht vollständige Informationen zum Gesundheitszustand sowie zur Frage, ob der Beschwerdeführer in der Lage sei, sich selbständig um seine administrativ-finanziellen Angelegenheiten zu kümmern bzw. eine Drittperson zu beauftragen und entsprechend zu überwachen, vorgelegen. Auch nach Eingang des Abklärungsberichtes vom 31. Januar 2018 der Sozialregion Dorneck habe die Situation des Beschwerdeführers nicht abschliessend geklärt werden können. Deshalb sei ein unabhängiges Gutachten in Auftrag gegeben worden, wobei dem Beschwerdeführer vorgängig die Möglichkeit eingeräumt worden sei, zum vorgesehenen Gutachter sowie zu den vorgesehenen Fragen Stellung zu nehmen. Der Beschwerdeführer habe sich mit Eingabe vom 12. März 2018 damit einverstanden erklärt. Die vom Beschwerdeführer zahlreich aufgelisteten Gründe würden keine Zweifel an der Verwertbarkeit des Gutachtens von. Dr. med. D.___ zu erwecken vermögen: gegenseitige Anschuldigungen und anstandsloses Verhalten seien nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Dass der Gutachter zu Ergebnissen komme, die nicht der Eigenwahrnehmung des Beschwerdeführers entsprächen, begründe keine Willkür. Auch eine abweichende Einschätzung der Situation durch den Beschwerdeführer habe keinen Einfluss auf die Verwertbarkeit des Gutachtens. An dieser Einschätzung würden auch die vom Beschwerdeführer mit Eingaben vom 4. Dezember 2017 und vom 8. August 2018 eingereichten ärztlichen Berichte von Dr. J.___, Facharzt FMH Neurologie, vom 16. November 2017, von Dr. med. K.___, Facharzt für Ohren-, Nasen- und Halskrankheiten, Hals- und Gesichtschirurgie, vom 6. November 2017 und 20. Juni 2018 sowie der handschriftlich verfasste Brief des Beschwerdeführers vom 9. Juli 2018, nichts ändern. Beim eingeholten Gutachten handle es sich um ein Beweismittel und es obliege der KESB, dieses zu würdigen und unter Einbezug der weiteren Akten die richtigen Schlussfolgerungen daraus zu ziehen. Das Gutachten von Dr. med. D.___ sei aktuell und sorgfältig ausgearbeitet sowie umfassend, sodass darauf abgestützt werden könne. Der Gutachter habe über sämtliche Vorakten der KESB – somit auch über die diversen vom Beschwerdeführer eingereichten Berichte – verfügt und habe in seinem Gutachten in nachvollziehbarer Weise aufgezeigt, dass der Beschwerdeführer sich nicht mehr selbständig um seine administrativ-finanziellen Angelegenheiten kümmern könne und diesbezüglich auf Hilfe angewiesen sei. Da die dementielle Erkrankung nicht gestoppt werden könne und er bereits jetzt aufgrund der Erkrankung leicht beeinflussbar sei, sei eine Einschränkung der Handlungsfähigkeit im Bereich Finanzen und beim Abschluss von Verträgen sinnvoll und erforderlich. 7.3.2 Der Beschwerdeführer macht zusammenfassend geltend, seit er bei seiner Ehefrau in [...] […] lebe, gehe es ihm gesundheitlich bedeutend besser. Er sei bei ihr sehr gut aufgehoben, weshalb er keinen Beistand benötige. Der Beschwerdeführer sei keineswegs dement oder depressiv. Es sei finanziell unabhängig und könne grundsätzlich über sein Vermögen verfügen. Er sei nicht verpflichtet, dieses für seine Erben «zu sparen». Die Einsicht in den Bankverkehr sei seitens der Kinder des Beschwerdeführers dazu missbraucht worden, gegenüber Ärzten, Behörden und Gutachtern Falschinformationen zu verbreiten mit der Absicht, die finanzielle Kontrolle über das Vermögen des Beschwerdeführers zu übernehmen. Hierzu werden verschiedene Vorfälle bzw. Beispiele aufgelistet (Steuerprobleme, Aktienverkauf, Erbvertrag, Manipulation der Hausärztin, CHF 40'000.00). Der Beschwerdeführer sei sehr stark hörgeschädigt. Es sei wissenschaftlich erwiesen, dass die neurologische/neuropsychologische Begutachtung von hörbehinderten Personen besonders schwierig sei, weil die Bereiche Sprache/Lernen und Gedächtnis/komplexe Aufmerksamkeit/soziale Kognition hochgradig interdependent seien. Eine Begutachtung stelle für hörbehinderte Exploranden eine enorme Anstrengung dar. Zur Belegung reicht der Beschwerdeführer verschiedene Aufsätze aus dem medizinischen Bereich ein. Er weist daraufhin, dass der Hörbehinderung des Beschwerdeführers weder in der Untersuchung in der Memory-Klinik Bruderholz noch im neuen Gutachten von Dr. med. D.___ genügend Rechnung getragen worden sei. Es gebe deshalb keine medizinischen Fakten, die die Einschränkung des Beschwerdeführers rechtfertigen würden. Ein mittelschweres dementielles Syndrom (wahrscheinlich vom Alzheimer Typ) mit spätem Beginn werde als Diagnose von der Memory Klinik Bruderholz einfach von Dr. med. D.___ übernommen. Es wäre sinnvoll gewesen, ein neurologisches/alterspsychiatrisches Gutachten einzuholen, nicht ein psychiatrisches Gutachten. Die Sozialregion Dorneck habe in ihrem Abklärungsbericht vom 31. Januar 2018 eindeutig festgehalten, dass der Beschwerdeführer urteilsfähig sei. Es sei deshalb nicht nachvollziehbar, gerade unverständlich und willkürlich, dass diese Beurteilung mit keinem Wort erwähnt werde. Schliesslich reicht der Beschwerdeführer einen handschriftlich verfassten Brief vom 9. Juli 2018 ein, wonach zusammenfassend der Gutachter Dr. med. D.___ negativ beeinflusst und somit nicht objektiv gewesen sein soll. 6.4.1 Dem Gutachten von Dr. med. D.___ vom 19. April 2018 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer unter einem mittelschweren dementiellen Syndrom (wahrscheinlich vom Alzheimer Typ) mit spätem Beginn (ICD 10: F00.1) leidet. Die Diagnose stützte sich auf die Beobachtungen seines Umfeldes (wobei hier unterschiedliche Angaben bestünden), der eigenen Beobachtungen und der testpsychologischen Untersuchung. Die Diagnose einer dementiellen Entwicklung sei immer eine Verdachtsdiagnose, welche erschwert werde, wenn eine emotionale Störung, z.B. eine Depression vorliege. Von früher her sei bekannt, dass der Beschwerdeführer unter depressiven Schwankungen gelitten habe, weshalb er von der Hausärztin ein Antidepressivum erhalten habe. Die Kriterien für eine Depression seien sowohl bei der Untersuchung in der Memory Klinik im Jahre 2017, als auch bei der jetzigen Untersuchung nicht gegeben. Aber es habe sich eine emotionale Instabilität unter dem Stress der aktuellen Untersuchung gezeigt, welche über das verständliche Mass hinausgegangen sei und mit wahnhaft anmutenden Aggressionen, sowie spontaner Traurigkeit verbunden gewesen sei, was ein Hinweis auf ein dementielles Syndrom sei. Im Weiteren spiele die Persönlichkeit des Betroffenen eine wichtige Rolle. Hier gebe es in der Anamnese keine Auffälligkeiten. Es gebe zwei umfassende testpsychologische Untersuchungen, welche deutliche Gedächtnisstörungen gezeigt hätten, was auch zur MRI Untersuchung, nämlich der Atrophie der temporomesialen Strukturen passe. Dies habe auch im Interview beobachtet werden können. Zum Beispiel habe der Beschwerdeführer gemeint, seit bereits vier Jahren im [...] zu wohnen, was nicht stimmte. Bei der MMS Untersuchung, welche die Hausärzte als Screeninguntersuchung angewendet hätten, sei er unauffällig gewesen. Das heisse, nur bei genaueren Tests und auch beim kritischen Hinschauen hätten sich die Gedächtnisstörungen gezeigt. Fehler würden vom Beschwerdeführer dissimuliert (Intrusionen): wenn er sich an ein Wort nicht mehr habe erinnern können, habe er eines erfunden, was für Demenz typisch sei. Dies sei ihm nicht bewusst gewesen. Die Diagnose einer Demenz heisse nicht, dass alles nicht mehr gehe. Viele Funktionen seien erhalten und könnten bei idealen Bedingungen und Motivation gelebt werden. Passend zur Diagnose einer Demenz sei die Fragilität des Beschwerdeführers auf seine Umwelt und seine emotionalen Schwankungen. Eine kritische Auseinandersetzung und Meinungsbildung werde schwieriger. Sein Umfeld, nämlich seine Kinder und die Familie seiner Freundin (Anmerkung Schreibende: heutige Ehefrau) hätten sich nicht gut verstanden. In diesem Spannungsfeld bewege sich der Beschwerdeführer. Es sei der Eindruck entstanden, dass es beide Seiten, sowohl die Ehefrau, als auch die Kinder, gut gemeint hätten, aber aus verschiedenen Sichtweisen herangekommen seien und es deshalb zu verschiedenen Interpretationen gekommen sei. Leider hätten sie sich nicht verstanden und beidseitig hätten grosse Ängste bestanden. Interessant sei, dass der Beschwerdeführer sich jeweils an die eine oder andere Seite angepasst habe, je nachdem wo er gelebt habe. Er scheine es im [...] gut zu haben und habe ungeahnte Fähigkeiten entwickelt, gehe wieder Skifahren und sei aktiv, was besser sei als jedes Medikament. Das Leben dort heisse aber auch, keinen Kontakt zu den Kindern zu haben. Leider schreite die dementielle Entwicklung voran. Da der Beschwerdeführer Realität und Zusammenhänge des Lebens nicht mehr ausreichend kritisch differenzieren könne, werde eine Vermögensverwaltung durch eine Fachperson ausserhalb der Familie, mit externer Steuerung der Ausgaben, empfohlen. Sein Leben im [...] gefalle dem Beschwerdeführer und werde sicher auch Geld kosten. Eine Versorgung in seinem Haus sei auch nicht billig gewesen. Es könne, ausser bei den Finanzen, noch selbständig entscheiden, wo und wie er leben wolle, zumal seine Ehefrau für ihn sorge und das Verhältnis zu ihr gut sei. 7.4.2 Den Akten liegt ein weiteres Gutachten der Memory Klinik Bruderholz vom 24. Juli 2017 bei. Beim Beschwerdeführer wurde damals folgende Diagnosen erstellt: Mittelschweres dementielles Syndrom, am ehesten neurodegenerativer Ätiologie im Rahmen einer whs. Alzheimer Erkrankung, whs. verstärkt bei Dg. 2 sowie anamnestisch rezidivierende depressive Episoden, aktuell medikamentös behandelt mit Citalopram 10 mg. Im Aufmerksamkeitsbereich sei die visuelle Merkspanne grenzwertig reduziert. Bei der computergestützten Prüfung der geteilten Aufmerksamkeit sei die Reaktionsgeschwindigkeit auf auditive Reize stark und auf visuelle Reize leicht verlangsamt. Ausserdem sei die Anzahl Auslassungen mittelgradig erhöht. Im verbal-episodischen Gedächtnis seien die Enkodierung, der freie verzögerte Abruf sowie die relative Behaltensleistung leicht reduziert. Das Wiedererkennen sei grenzwertig vermindert. Im visuell-episodischen Gedächtnis sei der freie verzögerte Abruf, bei einer mittelgradig reduzierten relativen Behaltensleistung, mittelschwer beeinträchtigt; beim Wiedererkennen begehe der Patient einen Fehler. Im Bereich der exekutiven Funktionen sei das verbale Arbeitsgedächtnis grenzwertig und das visuelle Arbeitsgedächtnis mittelgradig defizitär. Die Interferenzanfälligkeit sei mittelschwer erhöht. Die semantische und figurale Flüssigkeit seien leicht reduziert. In allen übrigen kognitiven Bereichen erreiche der Patient unauffällige Leistungen. Die Ergebnisse basierten auf dem Vergleich mit alters-, geschlechts- und ausbildungskorrigierten Normwerten. Im Rahmen der neuropsychologischen Untersuchung komme es zu insgesamt mittelschweren Defiziten in der geteilten Aufmerksamkeit, einer leichten Abrufstörung im verbal-episodischen Gedächtnis und einer mittelgradigen Abrufstörung im visuell-episodischen Gedächtnis. Ausserdem komme es zu insgesamt leichten Beeinträchtigungen in Teilbereichen der exekutiven Funktionen. Klinisch imponierten ausserdem Fluktuationen der kognitiven Leistungsfähigkeit. Im MRI des Neurocraniums vom 18. Juli 2017 zeige sich eine nur geringe generalisierte kortikale Hirnatrophie mit aber überproportionaler Beteiligung der temporomesialen und weniger parietalen Strukturen (MTA-Score III beidseits). Nur geringgradige vaskuläre mikroangiopathische Veränderungen Grad I. Die Kriterien für eine Demenz seien erfüllt. Fremdanamnestischen Angaben zufolge sei der Patient im Alltag in allen Lebensbereichen massiv auf Unterstützung angewiesen. Im Vergleich dazu seien die Defizite im kognitiven Ausfallprofil weniger deutlich ausgeprägt. Es sei davon auszugehen, dass die fremdanamnestisch berichtete Antriebslosigkeit im Rahmen der affektiven Problematik des Patienten im Alltag zu einer Überschätzung der kognitiven Defizite führe und die vom Sohn beschriebenen deutlichen tagesabhängigen Fluktuationen erkläre. Insgesamt wird der Schweregrad auf mittelschwer interpretiert. Aufgrund der anamnestischen Angaben, des kognitiven Ausfallprofils sowie der Bildgebung sei am ehestens von einer neurodegenerativen Ätiologie im Sinne einer whs. Alzheimer-Erkrankung auszugehen. Die Defizite würden – wie oben beschrieben – wahrscheinlich verstärkt durch die fremdanamnestisch beschriebene affektive Problematik des Patienten. Es sei möglich, dass die Antriebslosigkeit im Rahmen der affektiven Problematik zusätzlich dadurch verstärkt werde, dass dem Patienten so gut wie alle Aufgaben abgenommen worden seien. Um eine totale Resignation zu vermeiden, sei er in gewisse einfachere Tätigkeiten miteinzubeziehen. 8. Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz gestützt auf das Gutachten von Dr. med. D.___ vom 19. April 2018 zu Recht die vorsorglich errichtete Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung bestätigt und die Handlungsfähigkeit des Beschwerdeführers für die Bereiche Finanzverwaltung und Abschluss jeglicher Verträge einschränkte. 8.1 Soweit nichts anderes bestimmt ist, finden auf das Verfahren vor den Verwaltungsgerichtsbehörden die Vorschriften der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272) sinngemäss Anwendung (§ 58 Abs. 1 VRG). Ein Gutachten zeichnet sich in formeller Hinsicht durch einen klaren und systematischen Aufbau aus. Inhaltlich muss es vollständig, klar und schlüssig sein (Annette Dolge in: Karl Spühler/Luca Renchio/Dominik Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Basel 2017, Art. 183 ZPO N 9). Das Gutachten muss klar, d.h. präzis, verständlich und widerspruchsfrei sein. Aus dem Gutachten muss erkennbar sein, von welchen Grundlagen die sachverständige Person ausgegangen ist und wie bzw. aus welchen Quellen sie diese ermittelt hat. Das Gutachten sollte aus sich selbst heraus als Einheit verständlich sein und keine Widersprüche aufweisen. Da es Aufgabe der sachverständigen Person ist, dem Gericht die fehlende Fachkunde zu vermitteln, sollten ihre Ausführungen für das Gericht und die Parteien nachvollziehbar sein (vgl. Annette Dolge, a.a.O., Art. 183 ZPO N 12). Das Gutachten unterliegt der freien richterlichen Beweiswürdigung. Das Gericht hat dabei zu prüfen, ob das Gutachten ordnungsgemäss erstellt wurde und in Aufbau und Inhalt vollständig, klar und schlüssig ist. Von den gutachterlichen Schlussfolgerungen darf es nur aus triftigen Gründen abweichen, was im Endentscheid genau zu begründen ist (vgl. Annette Dolge, a.a.O., Art. 183 ZPO N 15). 8.2 Das Gutachten von Dr. med. D.___ stützt sich auf Gespräche mit dem Beschwerdeführer und seiner Ehefrau, die Untersuchung des Beschwerdeführers, die Telefonate mit den beiden Kindern des Beschwerdeführers B.___ und F.___, die testpsychologische Untersuchung des Beschwerdeführers sowie die Akten der KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein. Wenn das Gutachten gestützt auf die erhobenen Befunde zum Ergebnis gelangt, dass der Beschwerdeführer an einem mittelschweren dementiellen Syndrom (wahrscheinlich vom Alzheimer Typ) mit spätem Beginn (ICD 10: F00.1) leidet, ist diese Expertenmeinung ohne weiteres nachvollziehbar und schlüssig, so dass es auch für das Gericht keinen Grund gibt, davon abzuweichen. Das Gutachten ist als solches in sich stimmig und, soweit für Nichtfachleute möglich, gut nachvollziehbar. Es gibt keinen Grund, an den Testergebnissen oder deren Auswertung zu zweifeln. Zudem diagnostizierten auch die Gutachter der Memory Klinik Bruderholz, welche auf die Abklärung von Demenz spezialisiert sind, beim Beschwerdeführer ein mittelschweres dementielles Syndrom. Daran vermag auch der Umstand nichts zu ändern, dass die Abklärungsperson der Sozialregion Dorneck sowie der Beistand des Beschwerdeführers zum Schluss gekommen sind, dass von einer Erwachsenenschutzmassnahme abzusehen sei respektive keine Gründe für die Aufrechterhaltung der Beistandschaft bestünden, da sie keine Fachpersonen auf dem Gebiet Demenz sind. Entgegen der Meinung des Beschwerdeführers gibt es auch keine Anhaltspunkte, dass seiner Hörbehinderung bei der Begutachtung nicht gebührend Rechnung getragen worden sein soll. Die Ehefrau des Beschwerdeführers teilte im Gespräch mit dem Gutachter mit, welches vor der testpsychologischen Untersuchung des Beschwerdeführers stattfand, dass alleine das Gehör des Beschwerdeführers schwierig sei (Aktum 209). Auch verfügte der Gutachter über sämtliche Akten der KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein, in welchen sich unter anderem auch das Schreiben des Beschwerdeführers vom 12. März 2018 befand, wo auf Seite 2 auf die Untersuchung von Dr. K.___ (HNO) vom 6. November 2017 (Aktum 185) und auf die hochgradige Schwerhörigkeit des Beschwerdeführers verwiesen wurde. Ebenso wusste Frau L.___ (diplomierte Psychologin FH und eidgenössisch anerkannte Psychotherapeutin), welche die testpsychologische Untersuchung beim Beschwerdeführer durchführte, über die Hörbehinderung des Beschwerdeführers Bescheid (Aktum 211 letzter Abschnitt). Die Begutachtung fand somit im Bewusstsein der Hörbehinderung des Beschwerdeführers statt. Auch kann nicht die Rede davon sein, dass der Gutachter Dr. med. D.___, wie in der Beschwerdeschrift auf Seite 29 behauptet wird, die Diagnose mittelschweres dementielles Syndrom (wahrscheinlich vom Alzheimer Typ) mit spätem Beginn von der Memory Klinik Bruderholz einfach übernommen hat. Der Gutachter hat wie oben aufgezeigt selber mit dem Beschwerdeführer und seinem Umfeld Gespräche geführt und eigene Tests durchgeführt. Aufgrund all dieser Abklärungen ist er zu dieser Diagnose gekommen. Dass anstelle eines psychiatrischen ein neurologisches/alterspsychiatrisches Gutachten eingeholt hätte werden müssen, hätte der Beschwerdeführer bei der Gewährung des rechtlichen Gehörs betreffend Einholung eines Gutachtens am 2. März 2018 vorbringen können. Im Schreiben vom 12. März 2018 (Aktum 198 ff.) hat er jedoch nichts dergleichen beantragt, sondern hat sich mit dem vorgesehenen Gutachten inkl. Gutachter und Fragestellung einverstanden erklärt (Aktum 198), wobei anzumerken ist, dass der Beschwerdeführer selber mit Schreiben vom 4. Dezember 2017 (Aktum 180) eventualiter das Einholen eines ärztlichen Gutachtens über den geistigen Zustand des Beschwerdeführers bei einem Arzt aus dem Raum [...] beantragt hat. Wie bereits erwähnt ist das Gutachten als solches in sich stimmig und gut nachvollziehbar, weshalb – entgegen der Meinung des Beschwerdeführers – darauf abzustellen und kein neues Gutachten bei einem unabhängigen Gutachter einzuholen ist. Zusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass sich der Beschwerdeführer aufgrund seiner dementiellen Erkrankung nicht mehr selbständig um seine administrativ-finanziellen Angelegenheiten kümmern kann und diesbezüglich auf Hilfe angewiesen ist. Die Vorinstanz hat demnach zu Recht die vorsorglich errichtete Vertretungsbeistandschaft mit Einschränkung der Handlungsfähigkeit im Bereich Finanzen und beim Abschluss von Verträgen bestätigt. 9. Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet, sie ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang hat der Beschwerdeführer die Kosten des Verfahrens vor Verwaltungsgericht zu bezahlen, die einschliesslich der Entscheidgebühr auf CHF 1'500.00 festzusetzen sind. Ausgangsgemäss ist keine Parteientschädigung zuzusprechen. Demnach wird ** erkannt**: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. A.___ hat die Kosten des Verfahrens vor Verwaltungsgericht von CHF 1'500.00 zu bezahlen. ** Rechtsmittel:** Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich. ** Im Namen des Verwaltungsgerichts** Der Vizepräsident Die Gerichtsschreiberin Stöckli Droeser |
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Von Omnilex extrahiert
Whether the appeal court had to transfer the file to authorities in the appellant's current place of residence.
No. Competence remained with the original KESB because jurisdiction is fixed at the opening of the proceedings.
Under Art. 442(1) ZGB, the adult protection authority at the person's domicile is competent, and once proceedings are pending that competence continues until completion.
Whether a public oral hearing and personal examination of the appellant had to be held.
No. The court found the file sufficient and no additional relevant findings were expected from an oral hearing.
Mündliche Verhandlungen are not the rule in these proceedings; the appellant had already fully presented his case in writing, and due to severe hearing impairment meaningful oral questioning would add little.
Whether further witness examinations and questioning of the children, notary, guardian and another person were required.
No. The evidence was considered sufficient on the file.
The court is not bound by party evidence requests and saw no additional probative value from those examinations.
Whether the expert report by Dr. med. D.___ had to be removed from the file or disregarded, and whether a new expert report had to be ordered.
No. The report was usable, coherent, and sufficiently grounded; no new report was necessary.
The court accepted the report as structured, comprehensible and consistent, based on interviews, tests and the file, and found no reason to depart from it despite contrary views and hearing impairment arguments.
Whether the confirmed representation guardianship with financial management and restriction of legal capacity was lawful.
Yes. The appellant's dementia justified the measure and the restriction in financial matters and contract conclusion.
The medical evidence showed a moderate demential syndrome, making the appellant unable to manage administrative and financial affairs independently; the measure was necessary and suitable.
Whether the prior and current adult protection measures, including the non-validation of the advance directive, should be set aside.
No. The challenged adult protection measure remained in force and the advance directive was not validated.
Because the court upheld the guardianship and the underlying incapacity-related need for protection, the broader requests for annulment failed.
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