STBER.2018.16•Repeated sexual acts with a child; sentence and therapy
STBER.2018.16Übriges Gericht20.11.2018Partially Granted
Von Omnilex extrahiert
The prosecution appealed against the first-instance sentence, and the defendant filed a cross-appeal challenging several alleged sexual acts. The appellate court upheld the child’s credibility and found the disputed acts proven except for one allegation involving the child sitting astride the defendant’s erect penis, from which he was acquitted. It confirmed convictions for repeated sexual acts with a child, reduced the sentence for undue delay in proceedings to 23 months, and suspended it for three years. Requests for an ambulatory therapy and probation supervision were denied because treatment was deemed futile and a suspended sentence stood in the way. Costs were split between the defendant and the state, with adjusted reimbursement reservations for legal aid.
Art. 187 Ziff. 1 StGB; Beweiswürdigung bei Sexualdelikten gegen Kinder; Strafzumessung und Verfahrensverzögerung; bedingter Strafvollzug und Massnahmen: Child testimony is assessed by its internal consistency, detail, and corroboration, especially where the accused has partially confessed. A proved child-sex-offence sequence may be treated as a unitary overall offence for sentencing under Art. 49 Abs. 1 StGB. Unjustified delay in proceedings warrants sentence reduction. A therapeutic measure requires practical prospects of success; where treatment is futile and the sentence is suspended, an ambulatory measure and related supervision may be refused. Costs are allocated according to the overall outcome, including partial acquittal and partial success on appeal, with proportional reimbursement reservations for legal aid.
| Geschäftsnummer: | ** STBER.2018.16** |
|---|---|
| Instanz: | Strafkammer |
| Entscheiddatum: | 21.11.2018 |
| FindInfo-Nummer: | O_ST.2019.5 |
| Titel: | ** mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern** |
| Resümee: |
| Obergericht Strafkammer Urteil vom 21. November 2018 Es wirken mit: Präsident Kiefer Oberrichter Kamber Oberrichter Marti Gerichtsschreiberin Fröhlicher In Sachen ** Staatsanwaltschaft,** Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn, ** Anklägerin und Berufungsklägerin** gegen A.___, amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin Stephanie Selig, ** Beschuldigter und Anschlussberufungskläger** betreffend ** mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern** Es erscheinen am 21. November 2018 zur Verhandlung vor Obergericht: - Staatsanwalt B.___, i.A. der Anklägerin und Berufungsklägerin, - A.___, Beschuldigter und Anschlussberufungskläger, - Rechtsanwältin Stephanie Selig, amtliche Verteidigerin, - C.___, Sachverständiger, - D.___ und E.___, Zuhörerinnen, - Rechtspraktikant der Staatsanwaltschaft, Zuhörer, - drei weitere Zuhörerinnen und Zuhörer (Studenten), - F.___, i.A. der Solothurner Zeitung. Der Vorsitzende eröffnet die Verhandlung, gibt die Zusammensetzung des Gerichts bekannt, stellt die weiteren Anwesenden fest, legt kurz den Prozessgegenstand, die in Rechtskraft erwachsenen Ziffern des angefochtenen Urteils und den geplanten Verhandlungsablauf dar. Dr. med. C.___ wird auf Art. 307 StGB hingewiesen, wonach sich u.a. strafbar macht, wer als Sachverständiger falsch aussagt. Die amtliche Verteidigerin wird gebeten, ihre Kostennote für das Berufungsverfahren dem Staatsanwalt zur allfälligen Stellungnahme vorzulegen. Die Parteien haben keine Vorfragen oder Vorbemerkungen. Der Beschuldigte wird nach Hinweis auf seine Rechte und Pflichten zur Sache und zur Person befragt, wobei er lediglich zur Person Aussagen macht. Es folgt die Befragung des Sachverständigen C.___. Es werden keine Beweisanträge mehr gestellt. Das Beweisverfahren wird geschlossen. Der Sachverständige wird entlassen. Die Verhandlung wird von 10:20 bis 10:35 Uhr für eine Pause unterbrochen. Anschliessend stellen und begründen folgende ** Anträge**: Staatsanwalt B.___ 1. Es seien die teilweise Rechtskraft von Ziff. 1 sowie die Rechtskraft von Ziff. 3 und 4 des angefochtenen Urteils festzustellen. 2. Der Beschuldigte sei wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit einem Kind schuldig zu sprechen. 3. Der Beschuldigte sei zu einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten zu verurteilen, wobei ihm für 20 Monate der bedingte Strafvollzug zu gewähren sei; es sei eine Probezeit von 4 Jahren festzulegen. 4. Die vom Beschuldigten ausgestandene Untersuchungshaft sei ihm an die Strafverbüssung anzurechnen. 5. Dem Beschuldigten sei gestützt auf Art. 44 Abs. 2 StGB die Weisung zu erteilen, sich einer forensisch-psychiatrischen Therapie für Sexualstraftäter zu unterziehen. 6. Für den Beschuldigten sei Bewährungshilfe anzuordnen, welche dafür zu sorgen habe, dass der Beschuldigte keine Stelle annehme, im Rahmen derer er mit Kindern zu tun habe, und dass er keinen näheren Kontakt zu Frauen mit Kindern habe. 7. Die Verfahrenskosten seien dem Beschuldigten aufzuerlegen. 8. Die Kostennote der amtlichen Verteidigerin sei nach richterlichem Ermessen zu genehmigen. 9. Es sei der Rückforderungsanspruch des Staates gegenüber dem Beschuldigten anzuordnen. Rechtsanwältin Selig (gibt die Anträge schriftlich zu den Akten) 1. A.___ sei wegen mehrfacher sexueller Handlung mit einem Kind zu einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten zu verurteilen. Die Strafe sei bedingt, bei einer Probezeit von 2 Jahren, auszusprechen. 2. Der Antrag der Staatsanwaltschaft auf Anordnung einer ambulanten Therapie sei abzuweisen. 3. Anderweitige Anträge der Staatsanwaltschaft seien abzuweisen. 4. Es sei die Honorarnote der amtlichen Verteidigerin für das Berufungsverfahren zu genehmigen und vom Staat zu begleichen. 5. Die Kosten des Berufungsverfahrens inkl. der Kosten für die amtliche Verteidigung seien der Staatskasse aufzuerlegen. Der Staatsanwalt verzichtet auf eine Replik. Der Beschuldigte äussert sich im Rahmen des letzten Wortes. Die Strafverfolger würden unbewusst das eigene Denken auf Beschuldigte projizieren. Er arbeite täglich daran, Menschen aus falschen «Programmationen» herauszunehmen. Er habe darüber auch ein Buch geschrieben. Mit seinem diesbezüglichen Wissen habe er die gegen ihn erhobene Anklage analysiert: es handle sich bei dieser ausnahmslos um Verdrehungen und falsche Vorwürfe, was korrigiert werden müsse. Diese alternativen Fakten würden aus den Hirnen der Ankläger stammen. Er sei den Anklägern gegenüber derart radikal ehrlich gewesen, dass diese überfordert gewesen seien. Als die Staatsanwaltschaft schliesslich in Berufung gegangen sei, habe sie den angerichteten Schaden noch maximieren wollen. Sie habe dabei vermutlich ihren Verstand verloren. Es handle sich um eine psychische Vergewaltigung durch die Anklage. Er bitte die Staatsanwaltschaft, damit aufzuhören. D.___ sei als Opfer abgestempelt worden, was einem Mobbing gleichkomme. (Der Vorsitzende bittet den Beschuldigten, seine Ausführungen bald abzuschliessen.) Der Sachverständige C.___ solle nie mehr jemanden mit seinen schmutzigen Fantasien belangen. – Gottes Segen wünsche er den Richtern. Die Verhandlung wird um 12 Uhr geschlossen. Die Strafkammer zieht sich zur geheimen Urteilsberatung zurück. Das Urteil wird am 22. November 2018, um 16:30 Uhr, in Anwesenheit des Beschuldigten und seiner amtlichen Verteidigerin, des Staatsanwalts, der Pressevertreterin (SZ) und von D.___ sowie ihrer Mutter E.___ mündlich eröffnet und summarisch begründet. Anschliessend wird den Parteien das Urteilsdispositiv noch schriftlich ausgehändigt. Die Urteilseröffnung wird um 16:50 Uhr geschlossen. _____ Die Strafkammer des Obergerichts zieht in Erwägung: ** I. Prozessgeschichte** 1. Mit E-mail vom 30. Mai 2013 gelangte E.___ an die Polizei Kanton Solothurn und meldete, dass ihr Lebenspartner, A.___ (Beschuldigter), mit ihrer Tochter D.___, geb. 23. Mai 2002 (Opfer), sexuelle Handlungen vorgenommen habe (Akten Voruntersuchung Seite 3 [im Folgenden: AS 3]). 2. Am 26. Juni 2013 wurde mit dem Opfer eine Videoeinvernahme durchgeführt (AS 7 ff.). 3. Am 28. Juni 2013 eröffnete die Staatsanwaltschaft gegen den Beschuldigten eine Strafuntersuchung wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit einem Kind (Art. 187 Ziff. 1 Abs. 1 und 3 StGB; AS 99). Der Beschuldigte wurde am 8. Juli 2013 in Anwesenheit seiner Verteidigerin erstmals polizeilich befragt (AS 30 ff.). Am gleichen Tag erfolgte die Durchführung einer Hausdurchsuchung (AS 21 ff.) sowie die Bestellung der amtlichen Verteidigung (AS 117). 4. Am 2. Oktober 2013 konstituierte sich E.___, die gesetzliche Vertreterin des Opfers, als Privatklägerin im Zivil- und Strafpunkt (AS 95). 5. Am 12. Dezember 2013 wurde eine zweite Videoeinvernahme des Opfers unter Wahrung der Teilnahmerechte des Beschuldigten durchgeführt (AS 52 ff.). 6. Am 16. April 2014 holte die Staatsanwaltschaft über den Beschuldigten bei Dr. med. C.___ ein psychiatrisches Gutachten ein, welches am 30. März 2015 vorgelegt wurde. 7. Mit Anklageschrift vom 27. Oktober 2016 überwies die Staatsanwaltschaft die Akten dem Amtsgericht Dorneck-Thierstein zur Beurteilung der gegen den Beschuldigten erhobenen Vorhalte (Ordner 1, erste Seiten, nicht paginiert). 8. Am 14. November 2017 fällte das Amtsgericht Dorneck-Thierstein folgendes Urteil (Akten Vorinstanz Seiten 667 ff. [im Folgenden: D-T 667 ff.]): 1. A.___ hat sich der mehrfachen sexuellen Handlungen mit einem Kind (Vornahme und Einbeziehen), begangen im Zeitraum von Juni 2008 bis Ende 2010, zum Nachteil von D.___ (geb. 23.05.2002), schuldig gemacht. 2. ** A.___wird verurteilt zu einer Freiheitsstrafe von 23 Monaten, unter Gewährung des bedingten Vollzugs bei einer Probezeit von 2 Jahren, unter Anrechnung der vom 08.07.2013, 07:15 Uhr bis 08.07.2013, 19:20 Uhr, ausgestandenen Untersuchungshaft im Erstehungsfall. 3. ** A.___wird für inskünftig aus und in Zusammenhang mit seinen strafbaren Handlungen anfallenden Kosten gegenüber der Privatklägerin D.___ dem Grundsatz nach und mit einer Haftungsquote von 100 % haftpflichtig erklärt. 4. ** A.___** hat der Privatklägerin D.___ eine Genugtuung von CHF 10‘000.00 nebst Zins zu 5% seit 01.09.2009 zu bezahlen. 5. Die Entschädigung für den der Privatklägerin, D.___, durch die unentgeltliche Rechtsbeiständin, Rechtsanwältin Andrea Stäuble Dietrich, geleisteten Rechtsbeistand wird auf CHF 8'510.70 (inkl. Auslagen und MwSt.) festgesetzt und ist zufolge unentgeltlicher Rechtspflege vom Staat Solothurn, vertreten durch die Zentrale Gerichtskasse, 4500 Solothurn, zu bezahlen. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während 10 Jahren sowie der Nachzahlungsanspruch der unentgeltlichen Rechtsbeiständin im Umfang von CHF 2'167.05 (Differenz zu vollem Honorar mit einem Stundenansatz von CHF 230.00) beides gegenüber A.___, sobald es dessen wirtschaftliche Verhältnisse erlauben. 6. Die Entschädigung der amtlichen Verteidigerin von A.___,Rechtsanwältin Stephanie Selig, wird auf CHF 14'313.65 (inkl. Auslagen und MwSt.) festgesetzt und ist zufolge amtlicher Verteidigung vom Staat Solothurn, vertreten durch die Zentrale Gerichtskasse, 4500 Solothurn, zu bezahlen. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während 10 Jahren, sobald es die wirtschaftlichen Verhältnisse von A.___, erlauben (Art. 135 Abs. 4 StPO). 7. Die Verfahrenskosten von CHF 13'300.30 (insb. inkl. Staatsgebühr von CHF 7‘000.00, Gutachtens-, Analyse-, Polizeikosten) hat mit CHF 12'000.30 A.___ zu bezahlen und mit CHF 1'300.00 der Staat Solothurn zu tragen. Wird kein Rechtsmittel ergriffen und wird innert der Rechtsmittelfrist keine schriftliche Begründung des Urteils verlangt, so reduziert sich die Staatsgebühr um CHF 2'000.00, so dass A.___ noch Verfahrenskosten von CHF 10'000.30 zu bezahlen hat. 9. Am 22. November 2017 meldete die Staatsanwaltschaft gegen dieses Urteil die Berufung an (D-T 665). Gemäss Berufungserklärung vom 27. Februar 2018 richtet sich die Berufung gegen folgende Ziffern des erstinstanzlichen Urteils: Ziff. 2: Beantragt wird die Ausfällung einer höheren Freiheitsstrafe sowie die Anordnung einer ambulanten Therapie. 10. Am 22. März 2018 erhob der Beschuldigte Anschlussberufung. Das Rechtsmittel richtet sich gegen folgende Ziffern des erstinstanzlichen Urteils: Ziff. 1: Schuldspruch wegen sexueller Handlungen mit einem Kind betreffend folgender Vorhalte: - Vor dem Opfer onaniert zu haben; - Das Opfer aufgefordert zu haben, seinen Penis abzulecken; - Das nackte Opfer aufgefordert zu haben, sich rittlings auf sein erigiertes Glied zu setzen. Ziff. 2: Beantragt wird die Ausfällung einer Freiheitsstrafe von maximal acht Monaten unter Gewährung des bedingten Strafvollzuges 11. Die Ziffern 5 – 7 des erstinstanzlichen Urteils (Kosten- und Entschädigungsfolgen) sind, soweit nicht die Höhe der Entschädigungen betreffend, von Amtes wegen zu überprüfen, da drei Vorhalte angefochten sind (Art. 428 Abs. 3 StPO). 12. In Rechtskraft erwachsen und nicht mehr Gegenstand des Berufungsverfahrens sind damit folgende Ziffern des erstinstanzlichen Urteils: Ziff. 1 teilweise: Schuldspruch wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit einem Kind, begangen im Zeitraum von Juni 2008 bis Ende 2010, durch Zungenkuss, ca. zehnmal Berühren der Vagina mit Händen und zweimal Lecken der Vagina des Kindes; Ziff. 3: Feststellung der 100%igen Haftungsquote für allfälligen Schaden von D.___ als Folge der strafbaren Handlungen; Ziff. 4: Genugtuung von CHF 10'000.00 nebst Zins zu 5% seit dem 1. September 2009; Ziff. 5 und 6: Soweit die Höhe der Entschädigungen betreffend. In Rechtskraft erwachsen ist ebenfalls der implizite Freispruch vom Vorhalt, wonach der Beschuldigte das Opfer mehrmals an den Füssen, den Beinen und den Gesässbacken massiert haben soll. Das erstinstanzliche Gericht hat diesbezüglich eine sexuelle Handlung verneint, was unangefochten blieb. ** II. Der unbestrittene Sachverhalt** 1. E.___ und der Beschuldigte hatten seit 2006 eine Beziehung. Im Jahr 2007 zogen E.___ und ihre beiden Kinder D.___ (geb. 2002) und G.___ (geb. 1991) mit dem Beschuldigten zusammen und lebten gemeinsam in [...]. Ende März 2013 verliess E.___ mit ihren beiden Kindern den gemeinsamen Haushalt. 2. Der Beschuldigte hat mit D.___ im Zeitraum zwischen 1. Januar 2008 und 31. Dezember 2010 am gemeinsamen Domizil in [...] unbestrittenermassen folgende sexuelle Handlungen vorgenommen: - Der Beschuldigte gab dem Opfer einmal einen Zungenkuss. - Der Beschuldigte berührte das Opfer mehrmals, nach eigenen Aussagen ca. 10 Mal, mit den Händen an der Vagina. - Der Beschuldigte leckte das Opfer (nach eigenen Aussagen) zweimal an der Vagina. ** III. Der bestrittene Sachverhalt** 1. Der Beschuldigte bestreitet im Rahmen des Berufungsverfahrens folgende Vorhalte: - Der Beschuldigte soll, nackt auf dem Sofa sitzend, das ebenfalls nackte Opfer aufgefordert haben, sich rittlings auf sein erigiertes Glied zu setzen. - Der Beschuldigte soll dem Opfer gesagt haben, seinen Penis abzulecken, was dieses in der Folge getan habe. - Der Beschuldigte soll einmal vor dem Opfer im Badezimmer onaniert und vor ihm in ein Waschbecken ejakuliert haben. 2.1 Im Rahmen der ersten polizeilichen Ermittlungen wurde am 26. Juni 2013 mit dem Opfer eine Videobefragung durchgeführt, an welcher der Beschuldigte nicht anwesend war (AS 7 ff.). D.___ führte dabei Folgendes aus: Auf die Frage, warum sie hier sei, führte sie aus, es sei wegen den Sachen, die passiert und nun kein Geheimnis mehr seien. Er habe mit ihr gespielt und getan, als ob er sie beissen wolle. Er habe sie gefragt, ob sie wissen wolle, wie es sei und ob sie es erleben wolle. Er habe sie «im Privaten» abgeschleckt. Sie sei dann ins Bett gegangen. Sie habe ein schlechtes Gefühl gehabt und ihm dies auch gesagt. Er habe dann gesagt, dass er auch ein schlechtes Gefühl habe. Er habe sie dann trotzdem wieder berührt und massiert, jeweils vor dem Schlafen. Einmal habe er ihr gezeigt, wie der Samen aus dem Pimmel komme, über dem Brünneli. Einmal habe er ihr gesagt, sie solle den Pimmel abschlecken. Sie habe dies nicht gewollt, aber trotzdem gemacht. Sie habe dies nur ganz kurz gemacht, nur ein Schleck, sie habe dies nicht mehr gewollt und er habe gesagt, ok. Einmal hätten sie einen Zungenkuss gemacht. Er habe gesagt, wenn man dies mache, müsse man zusammen sein. Sie habe dies zuerst geglaubt, dann habe sie gemerkt, dass dies gar nicht stimme. Er habe ihr gesagt, dass sie Mama nichts sagen dürfe, weil sich diese sonst von ihm trennen würde. Sie habe Angst gehabt, dass Mama sie dann hassen würde. Er habe dann lange nichts gemacht. Als Mama nach Deutschland habe gehen müssen, um dort zu arbeiten, habe sie Angst gehabt. Sie habe es dann Mama gesagt und habe sich anschliessend besser gefühlt. Mama habe dann gewollt, dass sie sich trennen würden; seither habe sie ihn nur noch beim Vorbeifahren gesehen. Auf konkrete Nachfragen führte das Opfer im Weiteren Folgendes aus: Mit «ihm» sei A.___, der Freund ihrer Mutter, gemeint. Die beschriebenen Ereignisse seien passiert, als sie im Kindergarten gewesen sei. Sie sei 5-6jährig gewesen. Es sei passiert, als sie zu A.___ gezogen seien, aber nicht sofort nach dem Umzug. Wann zum letzten Mal etwas passiert sei, wisse sie nicht mehr. Es sei mehrmals passiert, vier bis fünf, vielleicht auch sechs Mal, sicher mehr als zwei Mal und weniger als zehn Mal. Es sei vor allem in ihrem Zimmer, aber auch im Wohnzimmer und einmal im Badezimmer im mittleren Stock passiert. Auf die Frage, was beim ersten Mal geschehen sei, führte D.___ aus, A.___ habe ihr gesagt, sie solle die Beine auseinander strecken. Er habe ihr die Unterhosen heruntergezogen und sie beim Privaten abgeschleckt. A.___ habe dem «Schneggli» und «Muschi» gesagt, sie möchte es «Privates» nennen. Es sei immer passiert, bevor sie ins Bett gegangen sei. A.___ habe sie zuerst am Rücken, an den Füssen und an den Beinen massiert, dann an den Fudibacken und beim Privaten. Beim Samen sei er in den Unterhosen gewesen und habe es über das Brünneli gehalten. Der Samen sei dann herausgekommen. Es habe gruusig ausgesehen. Den Pimmel habe sie nur ganz kurz mit der Zungenspitze abgeschleckt. Sie habe nichts Anderes machen müssen und sie habe den Pimmel auch nicht anfassen müssen. Der Zungenkuss sei «mittellang» gegangen (D.___ beschreibt mit den Händen und Armen Bewegungen der Zungen). Es sei gruusig gewesen. Sie habe es Mama erzählt, weil sie sich schlecht gefühlt habe. Sie habe vorher einmal A.___ am Telefon gefragt, dieser habe gesagt, wenn sie es sagen wolle, solle sie es tun. Er habe es dann bereut und zuerst habe er ihr leid getan. Die Mutter habe ihr dann gesagt, dass er etwas getan habe, das nicht gut sei, deshalb habe er ihr später nicht mehr leid getan. A.___ habe bei ihr nichts gemacht mit dem Pimmel. Er habe auch nie Fotos oder Filme gemacht. Er habe immer die Kleider getragen und diese nicht ausgezogen. Nur beim Brünneli sei er in den Unterhosen gewesen. Der Samen sei weiss gewesen mit Kügeli. Er sei schleimig gewesen. 2.2 Am 12. Dezember 2013 erfolgte eine zweite Videobefragung des Opfers unter Wahrung der Teilnahmerechte des Beschuldigten, der zusammen mit seiner Verteidigerin der Einvernahme in einem Nebenraum, in welchen diese übertragen wurde, folgte (AS 52 ff.). D.___ führte dabei auf die Frage, sie solle nochmals erzählen, was passiert sei, Folgendes aus: A.___ habe sie ins Bett gebracht und dabei mit ihr gespielt, als ob er sie beissen wolle. Er habe dann ihr Privates abgeschleckt und sie dort manchmal auch berührt. Er habe sie zudem massiert. D.___ wiederholte, dass sie es der Mutter erzählt habe, weil sie sich schlecht gefühlt habe und dass sie vorher mit A.___ telefoniert und ihn gefragt habe. Dieser habe nicht verstanden, was sie gemeint habe und habe ihr gesagt, sie wolle mit der Mutter sprechen. Die Mutter sei geschockt gewesen, als sie es erzählt habe. Sie habe Angst gehabt, dass die Mutter sie nun nicht mehr gerne habe und hasse. Die Frage, ob sie sich gewünscht habe, dass sich A.___ selber bei der Polizei Anzeige, bejahte D.___. Ihre Mutter habe diese Idee gehabt und sie habe dies gut gefunden. Auf die Ergänzungsfrage der Verteidigerin, was «anzeigen» bedeute, führte D.___ aus, sie glaube, zur Polizei zu gehen. Sie wisse aber nicht, was die Folgen einer Anzeige seien. Auf die Frage, ob sie A.___ Fragen zum Thema «Sexualität» gestellt habe, sagte D.___, sie glaube es nicht. Die Nachfrage, ob sie wisse, was «Sexualität» heisse, verneinte sie. Es komme ihr auch nicht in den Sinn, dass sie ihn etwas über «das Private» gefragt habe. Es könne aber schon sein. Sie wolle nicht an die Vorfälle zurückdenken. 2.3 Dem Bericht der Polizei Kanton Solothurn über die Videoeinvernahme vom 12. Dezember 2013 ist zu entnehmen, dass D.___ nach Abschluss der Befragung noch mit der einvernehmenden Polizistin alleine sprechen wollte. Sie führte dabei aus, dass ihr noch etwas in den Sinn gekommen sei, was sie in der Folge mitteilte, nachdem sie die Polizistin aufgefordert hatte, sie nicht anzuschauen und nichts zu sagen: Der Beschuldigte sei auf dem Sofa gesessen und sie sei dann auf ihn drauf gesessen. Nach dieser Mitteilung sei D.___ aus dem Büro gerannt (AS 56). 3. Anlässlich ihrer Befragung vom 12. Juni 2013 im Rahmen des polizeilichen Ermittlungsverfahrens führte E.___ Folgendes aus (AS 44 ff.): Sie habe vom 1. – 3. März 2013 wegen der Arbeit wegfahren müssen. D.___ sei am 1. März diverse Male zu ihr gekommen und habe ihr gesagt, sie solle nicht wegfahren. Plötzlich habe sie gesagt, sie müsse telefonieren. Kurz darauf sei sie zurückgekommen und habe gesagt, sie hätte mit A.___ telefoniert. D.___ sei bedrückt gewesen. Plötzlich sei die Befürchtung hochgekommen und sie habe D.___ gefragt, ob A.___ sie an ihrem «Muschi» angefasst habe. D.___ habe genickt und gesagt, er habe das gemacht, als sie noch klein gewesen sei. Sie habe D.___ gefragt, ob er noch andere Sachen gemacht habe, darüber habe sie aber nicht reden wollen. Sie, E.___, habe dann ihre Reise abgesagt und sei zuhause geblieben. Am Abend habe sie mit A.___ gesprochen, er habe es sofort zugegeben. Es sei immer D.___ gewesen, die auf ihn zugekommen sei, es sei über längere Zeit immer wieder gewesen. Beim Telefonat von vorher sei er nicht drausgekommen, was D.___ wolle, er habe ihr gesagt, sie solle mit Mama reden. Am 2. März habe sie A.___ gefragt, was er alles mit D.___ gemacht habe. Er habe ihr gesagt, dass er alles im Einverständnis von D.___ gemacht habe, er habe D.___ auf ihre sexuellen Fragen antworten wollen. Er habe folgende Handlungen eingestanden: Sexuelle Erregung beim Kitzeln, sexuelle Erregung, wenn D.___ rittlings auf seinem Bein sass und sich bewegte. Er habe D.___ die verschiedenen Zonen der «Muschi» erklärt und dabei berührt, wenn sie nackt war. Er habe D.___ an seinem Penis eine Erektion und Ejakulation gezeigt und er habe D.___ angeboten, seinen Penis zu berühren, was sie nur kurz gemacht habe. Er habe die «Muschi» von D.___ abgeleckt und D.___ habe sich nackt rittlings auf sein Geschlechtsteil gesetzt. Am 3. März 2013 hätten sie zu Dritt – A.___, D.___ und sie selbst – zusammen ein Gespräch geführt. A.___ habe sich bei D.___ entschuldigt und sie habe die Entschuldigung angenommen. Vom 6. – 12. März 2013 sei A.___ weg gewesen. In dieser Zeit habe D.___ immer wieder etwas gesagt, z.B. sie hasse das Wort «Muschi» oder, dass A.___ und sie es mehr als einmal zusammen gemacht hätten. Am 13. März habe D.___ auf einen Zettel «Zungenkuss» geschrieben und ihr den Zettel zum Lesen gegeben. Sie habe dann gesagt, dass A.___ ihr am «Muschi» geleckt habe. Er habe gewollt, dass sie sein Schnäbi lecke, sie wisse nicht mehr, ob sie es gemacht habe. A.___ habe ihr gezeigt, wie der Samen rauskomme, er habe ins Waschbecken gespritzt. A.___ habe ihr gesagt, dass man zusammen sei, wenn man einander einen Zungenkuss gebe. Am 23./24. März 2013 sei sie mit ihren beiden Kindern zu einer Freundin gezogen. Sie habe für D.___ einen Therapeuten gesucht und in der Person von H.___ in [...] gefunden. Die erste Sitzung habe am 15. Mai 2013 stattgefunden. D.___ habe gesagt, sie sei im Kindergarten gewesen zur Zeit der Vorfälle, vielleicht in der ersten Klasse. Im Kindergarten sei sie in den Jahren 2007 – 2009 gewesen. Bei den Gesprächen bei H.___ sei es um die Schuldfrage und die Mutfrage, weniger um den Inhalt gegangen. 4.1 Der Beschuldigte wurde am 8. Juli 2013 erstmals polizeilich befragt (AS 30 ff.). Dabei führte er Folgendes aus: Er habe den Geschlechtsteil von D.___ mit den Fingern berührt. Das Kind sei auf ihn zugekommen und habe Interesse an sexuellen Sachen gehabt. Dies sei in der Zeit zwischen 2008 und 2010 gewesen, meistens im Zimmer von D.___, einmal auch im Badezimmer, meistens in den Abendstunden, D.___ habe das Pyjama oder ein Nachthemd getragen. D.___ habe eine Massage verlangt und gesagt, wo sie berührt werden möchte. Er habe D.___ an ihrem Geschlechtsteil gestreichelt und gerieben. D.___ sei bäuchlings auf dem Bett gelegen, er sei gesessen. Es sei insgesamt vielleicht zu 10 Berührungen dieser Art gekommen. D.___ habe die Berührungen gesucht und genossen. Wörtlich führte er aus: «Es war ihr Interesse und Wunsch. Sie hat vermutlich Angst, wenn sie ihrer Mutter sagen würde, das Ganze sei auf ihren Wunsch hin gelaufen, dass ihre Mutter auch sie verlassen würde. Sie hatte ja gesehen, was ihre Mutter mit mir gemacht hatte» (AS 33 F 23). Der Beschuldigte führte weiter aus, dass er den Geschlechtsteil von D.___ auch mit dem Mund berührt habe. Es sei dies die Antwort auf die Frage gewesen, was er und Mama machen. D.___ habe sich rücklings auf die Bettkante gelegt und er habe sie mit der Zunge an den inneren Schamlippen berührt. Das Lecken habe 10 Sekunden gedauert. Dies sei zweimal vorgekommen (AS 38 F 81). D.___ habe sein erigiertes Glied «sicher schon» einmal gesehen. Er habe in der Badewanne einmal eine Erektion gehabt. D.___ habe auch in die Badewanne kommen wollen und sie seien beide in der Badewanne gewesen. Dies sei vor 2008 gewesen. Er habe aber nie vor D.___ masturbiert. D.___ sei einmal dazu gekommen, als er im Badezimmer masturbiert habe. Sie habe dabei die Flüssigkeit, die vor der Ejakulation herauskomme, gesehen. D.___ habe sein Glied nie angefasst oder geleckt (AS 37 F 65). Auf die Frage von D.___, wie er und Mama küssen würden, habe er D.___ einmal einen Zungenkuss gegeben. Er habe ihr gesagt, dass sich Zungenküsse nur Menschen geben würden, die in einer Partnerschaft leben. Auf die Frage, ob er sein Verhalten gegenüber D.___ normal finde: «Was ist normal? Ich kann diese Frage nicht nur so beantworten. Was ich sagen kann, ist, dass ich finde, dass mein Verhalten gegenüber D.___ respektvoll (ihre Grenzen respektiert habe), sorgfältig (dass ich bei ihr nicht zu weit gegangen bin) war». Auf die Frage, ob sich noch andere Personen im Haus aufgehalten hätten, als diese Kontakte stattgefunden haben: «D.___ hatte darauf geachtet, dass niemand sonst zu Hause war». Auf die Frage, ob er von D.___ ein Stillschweigen verlangt habe: «Nein. Am 1. März 2013 telefonierte mir D.___. Ich befand mich an einem Kurs. Die telefonische Verbindung war sehr schlecht und ich hatte im Hintergrund starke Nebengeräusche. Ich hörte von ihr die Worte |
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Von Omnilex extrahiert
Whether the defendant committed the disputed sexual acts with the child
The child’s testimony was credible, the defendant had largely admitted the conduct, and the disputed acts were proved except the sofa-riding allegation.
The court relied on the consistency, detail, and restraint of the child’s statements, corroboration by the defendant’s own admissions, and the overall evidentiary picture.
Whether the defendant must be convicted of repeated sexual acts with a child
Yes, for the admitted and proved acts under Art. 187 StGB.
The proved conduct included genital touching, oral contact, oral solicitation, and masturbation/ejaculation in the child’s presence, all satisfying the statutory elements.
What sentence should be imposed
A custodial sentence of 23 months was appropriate.
The court assessed the offence as moderately serious, then reduced the sentence by four months for the excessive delay in proceedings.
Whether the sentence should be suspended
Yes, the sentence was suspended with a three-year probation period.
Despite the sexual diagnosis, the defendant’s long prior law-abiding life, time elapsed without reoffending, and the low individualized relapse risk meant no unfavorable prognosis.
Whether an ambulatory sexual-offender therapy or conduct guidance should be ordered
No therapy or supervisory instructions were ordered.
A therapy was considered pointless given the defendant’s refusal and lack of treatability; with a suspended sentence, an ambulatory measure was also not available in this form.
How procedural costs and legal aid expenses should be allocated
Costs were split: two-thirds to the defendant and one-third to the state in first instance; appeal costs half and half.
The partial acquittal and partial success of the appeals justified a reduced but still substantial allocation to the defendant, with adjusted reimbursement reservations.
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