2013 1 Art. 27 und Art. 29 Abs. 1 StG. Gewinnungskosten (OGE 66/2012/31 vom 3. Mai 2013)
Keine Veröffentlichung im Amtsbericht
Kosten für die allgemeine Erhaltung oder Verbesserung der Arbeitskraft bzw. der Gesundheit stellen keine abzugsfähigen Aufwendungen dar.
X. ist selbständig erwerbend und betreibt ein Geschäft. In der Veranla- gung 2010 nahm die kantonale Steuerverwaltung unter anderem Aufrechnun- gen für psychologische Beratung im Umfang von Fr. 3'650.– und für ein Mentaltraining im Umfang von Fr. 700.– vor, welche dem Personalaufwand- konto belastet worden waren. Die hiergegen gerichtete Einsprache wies die Kantonale Steuerkommission Schaffhausen ab. Das Obergericht wies einen Rekurs ebenfalls ab.
Aus den Erwägungen:
2.– a) Gemäss Art. 27 StG 1 werden zur Ermittlung des Reineinkom- mens von den gesamten steuerbaren Einkünften die zu ihrer Erzielung not- wendigen Aufwendungen und allgemeinen Abzüge nach den Art. 28–35 ab- gezogen. Bei selbständiger Erwerbstätigkeit werden namentlich die geschäfts- oder berufsmässig begründeten Kosten abgezogen (Art. 29 Abs. 1 StG). Die notwendigen Aufwendungen werden als Gewinnungskosten be- zeichnet. Darunter sind nur (aber immerhin) alle Aufwendungen zu verstehen, die durch die Einkommenserzielung veranlasst werden. Zwischen der Auf- wendung und der Einkunft muss somit ein Kausalzusammenhang bestehen, wobei ein qualifiziert enger Konnex zwischen den getätigten Ausgaben und den erzielten Einkünften vorliegen muss. Ein solcher Konnex ist gegeben, wenn ein rechtlich erheblicher (wesentlicher) Zusammenhang zwischen Art, Grund und Zweck der Ausgabe einerseits und der Natur der Tätigkeit ander- seits besteht. Als Gewinnungskosten gelten deshalb jene Aufwendungen, die für die Erzielung des Einkommens nützlich sind und nach der Verkehrs-
1 Gesetz über die direkten Steuern vom 20. März 2000 (StG, SHR 641.100).
2013 2 auffassung im Rahmen des Üblichen liegen. Die Nachweispflicht von abzugs- fähigen Kosten liegt beim Steuerpflichtigen. 2
Keine Gewinnungskosten sind Aufwendungen, die durch private oder persönliche Gründe verursacht werden. So stellen unter anderem Kosten für die allgemeine Erhaltung oder Verbesserung der Arbeitskraft bzw. der Ge- sundheit nicht abzugsfähige Aufwendungen dar. 3
b) Der Rekurrent macht im Wesentlichen geltend, bei den Kosten von Fr. 3'650.– (psychologische Beratung) und Fr. 700.– (Mentaltraining) handle es sich um solche, die objektiv mit seiner Stellung als Geschäftsinhaber und direkter Vorgesetzter seiner Mitarbeiter in einem unmittelbaren Zusammen- hang stünden. Die Aufwendungen hätten dazu gedient, seine Führungsarbeit zu verbessern. aa) Gemäss Schreiben von Y. vom 3. April 2012 war der Rekurrent im Jahr 2010 in ihrer psychologischen Beratung. Dabei habe die grosse Arbeits- belastung, die zu Symptomen von Überbelastung und Erschöpfung geführt hätten, im Vordergrund gestanden. Vor diesem Hintergrund sei es darum ge- gangen, neue Geschäftsmodelle und -strukturen zu erarbeiten. Auch Fragen der Personalführung seien ein Thema gewesen. Die Möglichkeit, in absehba- rer Zeit das Geschäft Z. zu übergeben, habe neue Perspektiven eröffnet. Fra- gen einer Übergangslösung seien zu erörtern gewesen, da nur eine solche die akut empfundene Situation zu entspannen vermochte. Allein die sich kon- kretisierende Möglichkeit einer günstigen und baldigen Veränderung habe dann eine gewisse Entlastung gebracht. Hieraus ergibt sich, dass die vom Rekurrenten beanspruchte psychologi- sche Beratung nicht in erster Linie dazu diente, seine Führungsarbeit zu verbessern. Die Beratung stand vielmehr im Zusammenhang mit einer beruf- lichen Überbelastung und Erschöpfung des Rekurrenten. Zwecks Entlastung wurden unter anderem neue Geschäftsmodelle und Geschäftsstrukturen disku- tiert sowie die Möglichkeit einer Geschäftsübergabe an Z. erörtert. Die vom Rekurrenten in Anspruch genommene psychologische Beratung hatte somit persönliche Gründe. Ein qualifiziert enger Konnex zur Einkommenserzielung des Rekurrenten besteht nicht. Die Kosten für die geltend gemachte psycho- logische Beratung stellen demzufolge Aufwendungen für die allgemeine Er- haltung von Arbeitskraft bzw. Gesundheit dar und sind nicht abzugsfähig. bb) Gemäss Rechnung vom 26. November 2010 nahm der Rekurrent so- dann am Seminar "Balancing – Ausgleich und Erfolg im Leben mit Mental-
2 Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Kommentar zum harmonisierten Zürcher Steuergesetz, 2. A., Zürich 2006, § 25 N. 6, S. 395, und § 27 N. 22, S. 429. 3 Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, § 33 N. 9, S. 510, mit Hinweis auf BGE 124 II 34 E. 3d.
2013 3 training" teil. Aus der Seminarbeschreibung ergeben sich folgende Inhalte und Ziele: Klarheit über Ziele in allen Lebensbereichen gewinnen, Kraft der Gedanken mit einem neuen Bewusstsein nutzen, Gesetz von Ursache und Wirkung, Ziele visualisieren und programmieren, innert Minuten emotionalen Stress abbauen, sich gut fühlen und das eigene Potenzial entfalten, Probleme auflösen und gewünschten neuen Zustand erreichen, Entspannungs- und Ba- lanceübungen, Steigerung der Lebensenergie mit kraftvollen Techniken. Hieraus ergibt sich, dass das Seminar "Balancing – Ausgleich und Erfolg im Leben mit Mentaltraining" in erster Linie dem persönlichen Wohlbefinden dienen soll. Ein qualifiziert enger Konnex zur Einkommenserzielung des Re- kurrenten ist nicht gegeben. Die Kosten für dieses Seminar stellen daher keine abzugsfähigen Aufwendungen dar.