Präsident Stefan Zürn, Fachrichter Heinz Erismann und Fachrichterin Sieglinde Marte, Gerichtsschreiber Philipp Lenz
X, Beschwerdeführer,
vertreten durch lic.iur. Titus Bossart, Rechtsanwalt, Schmiedgasse 28, 9000 St. Gallen,
gegen
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B, Vorinstanz,
betreffend
Beistandschaft (Gebühren und Entschädigung)
Sachverhalt:
A.- Für X wurde mit Entscheid der Vormundschaftsbehörde A vom 23. August 2006 eine Mitwirkungs- und Verwaltungsbeiratschaft gemäss aArt. 395 Abs. 1 und 2 ZGB angeordnet und seine Mutter H als Beirätin eingesetzt. Per 1. Januar 2013 ging der Fall in die Verantwortung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (nachfolgend: KESB) B über. Die Anpassung der vormundschaftlichen Massnahme an das am 1. Januar 2013 in Kraft getretene neue Kindes- und Erwachsenschutzrecht ist noch pendent.
B.- Am 25. Februar 2014 reichte H der KESB den Bericht und die Rechnung über die Betreuungsperiode vom 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2013 ein. Sie wies ein Vermögen von Fr. 1'771'644.33 aus. Die KESB genehmigte den Bericht und die Rechnung mit Verfügung vom 9. Juli 2014, wobei sie dem von der Beiständin ausgewiesenen Vermögen weitere Vermögenswerte in der Höhe von Fr. 1'525'072.– zurechnete. Es betrug demnach per 31. Dezember 2013 Fr. 3'296'716.33 (Ziff. 1 des Beschlusses). Der Beiständin wurde für die persönlichen Bemühungen im Sinne von Art. 404 ZGB eine Entschädigung von Fr. 10'000.– zugesprochen (Ziff. 3) und eine Gebühr in der Höhe von Fr. 10'000.– erhoben (Ziff. 4).
C.- Mit Eingabe vom 11. August 2011 erhob X durch seinen Rechtsvertreter Beschwerde bei der Verwaltungsrekurskommission. Er beantragte, die Ziffern 3 und 4 des Beschlusses der KESB vom 9. Juli 2014 seien aufzuheben; der Beiständin sei für die persönlichen Bemühungen eine Entschädigung von Fr. 3'000.– zuzusprechen; es sei eine Gebühr von Fr. 2'000.– zu erheben; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Vorinstanz. Die KESB beantragte mit Vernehmlassung vom 12. September 2014 die Abweisung der Beschwerde. X replizierte mit Stellungnahme vom 24. September 2014. Mit Schreiben vom 28. November 2014 teilte H mit, dass sie mit einer Reduktion der Entschädigung auf Fr. 3'000.– einverstanden sei.
Auf die Ausführungen der Parteien zur Begründung ihrer Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Die Beschwerde vom 11. August 2014 (Poststempel) wurde rechtzeitig eingereicht und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 450 und 450b ZGB, Art. 27 des Einführungsgesetzes zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht [sGS 912.5; abgekürzt: EG-KES] sowie Art. 41ter des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [sGS 951.1; abgekürzt: VRP]). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.- Anfechtungsobjekt ist die Verfügung der Vorinstanz vom 9. Juli 2014. Umstritten ist, ob die für die Kontrolle des Berichts und der Rechnung (1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2013) erhobene Gebühr von Fr. 10'000.– (hinten E. 3) und die Entschädigung der Beirätin in der Höhe von Fr. 10'000.– (hinten E. 4) angemessen waren.
3.- a) Die Gebühr für die Berichts- und Rechnungskontrolle nach Art. 415 und 425 ZGB richtet sich nach dem Gebührentarif für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5, abgekürzt: GebT). Sie beträgt für Berichtsperioden bis zu zwei Jahren bis 3 Promille des verwalteten Vermögens, jedoch wenigstens Fr. 100.– und höchstens Fr. 10'000.– (Nr. 51.12 GebT). Der Gebührentarif wurde in Anwendung von Art. 100 VRP und in Ausführung von Art. 3 der Verordnung über Kosten und Entschädigungen im Verwaltungsverfahren (sGS 821.1, abgekürzt: VGV), in der die Kosten und Entschädigungen im Verfahren vor den Verwaltungsbehörden des Staates, der Gemeinden und der öffentlich-rechtlichen Korporationen und Anstalten geregelt sind, erlassen (vgl. Art. 1 VGV). Gemäss Art. 3 VGV richten sich die Gebührenansätze nach dem vom Regierungsrat erlassenen Gebührentarif (GebT). Art. 11 VGV äussert sich zur Bemessung der Gebühr. Besteht für die Gebühr ein Mindest- und ein Höchstsatz, so ist sie innerhalb dieses Rahmens nach dem Wert und der Bedeutung der Amtshandlung, dem Zeit- und Arbeitsaufwand und der erforderlichen Sachkenntnis zu bemessen.
Mit den umschriebenen, auf Gesetzes- und Verordnungsstufe angesiedelten Bestimmungen wird den Vorgaben des verfassungsrechtlichen Legalitätsprinzips Rechnung getragen. Dieses verlangt, dass Gebühren wie die vorliegend beanstandete in rechtssatzmässiger Form festgelegt sein müssen, so dass den rechtsanwendenden Behörden kein übermässiger Spielraum verbleibt und die möglichen Abgabepflichten voraussehbar und rechtsgleich sind (BGE 128 II 112 E. 5a S. 117). Ebenso wird mit dem pauschalen Gebührenrahmen sichergestellt, dass die Gebühr dem Kostendeckungsprinzip entspricht, gemäss welchem die Gesamteingänge den Gesamtaufwand für den betreffenden Verwaltungszweig nicht oder nur geringfügig überschreiten sollen (BGE 126 I 180 E. 3a/aa mit Hinweisen). Sodann wird damit auch dem Äquivalenzprinzip zum Durchbruch verholfen, welches in Konkretisierung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes insbesondere verlangt, dass eine Gebühr nicht in einem offensichtlichen Missverhältnis zum objektiven Wert der bezogenen Leistung stehen darf und sich in vernünftigen Grenzen bewegen muss (BGE 128 I 46 E. 4a). Mit der Festlegung eines pauschalen Gebührenrahmens und der Bezeichnung der Kriterien, aufgrund welcher die konkrete Gebühr festzulegen ist, wird der verfügenden Behörde ein Ermessensspielraum zugestanden, welchen es im Rechtsmittelverfahren zu beachten gilt.
Das der verfügenden Behörde zugestandene Ermessen wird in diesem Sinne denn auch als Befugnis zur individualisierenden Zumessung von Rechtsfolgen verstanden. Den Behörden kommt ein Entscheidungsspielraum zu, ob, wann und wie im konkreten Einzelfall gehandelt bzw. welche Rechtsfolge innerhalb eines gewissen Spektrums – bspw. eines bestimmten Gebührentarifs – gewählt werden sollen und dürfen (vgl. Kölz/Häner/Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, N 1047; Kiener/Rütsche/Kuhn, Öffentliches Verfahrensrecht, N 1498). Wie oben unter Verweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung angeführt, bedeutet dies indes nicht, dass die Behörden in ihrer Entscheidung, d.h. bei der Gebührenbemessung, völlig frei sind. Sie sind, wie erwähnt, an die Verfassung gebunden und müssen insbesondere das Rechtsgleichheitsgebot, das Verhältnismässigkeitsprinzip und die Pflicht zur Wahrung der öffentlichen Interessen befolgen. Die Behörde hat das Ermessen rechtmässig und angemessen auszuüben (Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl. 2010, N 441). Unangemessen ist ein Entscheid, wenn er sich zwar innerhalb des gesetzlich eingeräumten Ermessensspielraums bewegt, das Ermessen jedoch nicht einzelfallgerecht gehandhabt wird, sondern unzweckmässig ist bzw. den konkreten Umständen nicht genügend Rechnung trägt (Kölz/Häner/Bertschi, a.a.O., N 1501).
b) Die Vorinstanz führte im Wesentlichen an, der von der Beiständin eingereichten Buchhaltung seien nicht alle von ihr eingeforderten Bank- und Zahlungsbelege beigelegen. Dies habe die Prüfung der Buchhaltung verunmöglicht. Deshalb seien verschiedene Nachfragen notwendig gewesen. So am 9. April 2014 wegen des in der Buchhaltung aufgeführten Fahrzeugs, der Lebensversicherung und der Aktien. Mit E-Mails vom 15. April, 2. und 16. Juni 2014 seien die eingeforderten Unterlagen eingereicht bzw. die Fragen beantwortet worden. Am 9. Juli 2014 habe sie mit der Beiständin erneut Kontakt aufnehmen müssen, weil der Wert der Lebensversicherungspolice aus den eingereichten Unterlagen nicht hervorgegangen sei. Dies zeige, dass die Rechnung nicht termingerecht und nicht in der vorgegebenen Form eingereicht worden sei und verschiedene zusätzliche Abklärungen notwendig gewesen seien. Zudem sei das Formular "Rechnung über die persönlichen Verhältnisse" unvollständig und offensichtlich falsch ausgefüllt worden. Abgesehen davon, dass darauf weder Aktiven noch Passiven aufgeführt worden seien, hätten auch die Herleitung der Vermögensveränderung aus dem Saldovergleich und die Herleitung aus der Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben nicht miteinander übereingestimmt. Dies habe zu einem überdurchschnittlichen Zeitaufwand geführt, was bei der Festlegung der Gebühr zu berücksichtigen sei. Zudem erfordere die Prüfung aufgrund der Höhe und der Komplexität des Vermögens entsprechende Sachkenntnis. Aufgrund dieser Umstände sei es gerechtfertigt gewesen, den Maximalansatz von 3 Promille des Vermögens – dazu gehöre auch das nutzniessungsbelastete Vermögen – anzuwenden, was eine Gebühr von Fr. 10'000.– ergebe.
Demgegenüber bringt der Beschwerdeführer vor, aus dem Beschluss der Vorinstanz und aus den sauber geführten Unterlagen ergebe sich, dass die Prüfung reibungslos und ohne grossen Aufwand vonstattengegangen sei. Es seien lediglich wenige Korrekturen notwendig gewesen. Die Vorinstanz habe ihren Prüfungsaufwand nicht beziffert. Es sei nachlässig, ein Mandat nicht stundenmässig zu erfassen; der Aufwand sei zu dokumentieren. Die K GmbH habe für die Erstellung der Buchhaltung für die drei Jahre Fr. 2'000.– in Rechnung gestellt. Es gehe deshalb nicht an, für die Überprüfung der Buchhaltung eine Gebühr von Fr. 10'000.– zu erheben. Es stelle sich zudem die Frage, ob es sinnvoll und verhältnismässig sei, sämtliche Belege einzufordern, wenn die doppelte Buchhaltung von einem anerkannten Treuhandbüro erstellt worden sei. Da nur eine stichprobenweise Überprüfung vorgenommen worden sei, gehe er von einem Aufwand von 20 Stunden aus. Bei einem Ansatz von Fr. 40.– ergebe sich eine Gebühr von Fr. 800.–. Dieser Betrag entspreche ungefähr der in den vergangenen Jahren erhobenen Gebühr von Fr. 500.–. Im Übrigen sei die Vorinstanz von einem falschen Vermögen ausgegangen; es habe lediglich Fr. 1'772'644.33 betragen. Die mit Nutzniessung belasteten Aktien der X AG seien dem Vermögen fälschlicherweise zugerechnet worden.
c) aa) Fest steht, dass das Vermögen des Beschwerdeführers ein Depot bei der C Bank umfasste, welches zwei Konten, Kassenobligationen und 25 Namenaktien dieser Bank, je fünf Anteile der Genossenschaften "B" und "Alterswohnungen C", 17'096 Aktien der X AG, 4 Aktien "M", eine Lebensversicherungspolice sowie ein Fahrzeug umfasste. Dem Vermögen sind zudem weitere 20'240 mit Schenkungsvertrag vom 20. Dezember 2011 an den Beschwerdeführer übergangene Aktien der X AG zuzurechnen. Die Nutzniessung dieses Vermögenswertes verblieb jedoch bei den Schenkern (Eltern), weshalb sie nicht unter das von der Beiständin zu verwaltende Vermögen fielen. Gemäss Schenkungsvertrag vom 20. Dezember 2011 – abgeschlossen im Rahmen der Nachfolgeregelung – wurde den schenkenden Eltern ein lebenslängliches umfassendes Nutzniessungsrecht an sämtlichen geschenkten Namenaktien der X AG eingeräumt (act. 6/B9). Damit gehörten diese Wertpapiere wohl zum Vermögen des Beschwerdeführers, nicht aber zum von der Beiständin zu verwaltenden Vermögen gemäss Art. 405 Abs. 2 ZGB (vgl. BSK Erw.Schutz-Affolter Art. 405 N 19). Dies erscheint sachgerecht, da die geldwerten Leistungen aus dem Nutzungsvermögen steuerlich bei den Schenkern erfasst werden (vgl. Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das st. gallische Steuerrecht, 7. Aufl. 2014, S. 114) und ein Verkauf der Aktien oder Teilen davon aufgrund der Nutzniessungsklausel im Schenkungsvertrag nicht möglich ist. Da der Berechnung der Gebühr nach Ziff. 51.12 GebT nur das verwaltete Vermögen zu Grunde liegt, war das nutzniessungsbelastete Vermögen somit nicht zu berücksichtigen. Zu prüfen waren folglich im Wesentlichen die Depot-Transaktionen, die auf den zwei Konten verbuchten Beträge – insbesondere der vollständige Eingang der Rentenzahlungen – und allfällige das Aktienpaket "X AG" betreffende Finanztransaktionen. Damit erwies sich die Vermögensstruktur nicht als besonders komplex, sodass von einem eher geringen Prüfungsaufwand auszugehen ist, zumal auch der Bericht der Beiständin im Umfang einer knappen A4-Seite sehr knapp ausfiel und, soweit aus der vorinstanzlichen Verfügung ersichtlich, zu keinen Fragen Anlass bot. Zu berücksichtigen ist zudem, dass die Kontrolle der Rechnung gemäss den Ausführungen der Vorinstanz nur stichprobenartig erfolgte; es fand demnach keine vollständige Kontrolle aller Buchungen statt (Verfügung vom 9. Juli 2014 E. 2). Dass sich im Rahmen der Revisionstätigkeit Fragen ergaben, die weitere Abklärungen bedingten, ist nicht aussergewöhnlich und in der Regel auch bei Vorliegen sämtlicher Belege nicht gänzlich zu vermeiden. Im vorliegenden Fall beschränkten sich die erforderlichen Zusatzabklärungen auf wenige Rückfragen, sodass nicht von einem überdurchschnittlichen Abklärungsaufwand auszugehen ist. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die Einkünfte und Ausgaben – entgegen der Meinung des Beschwerdeführers – anhand der eingereichten Belege grundsätzlich lückenlos zu überprüfen sind, ebenso die Ausweise über die Vermögensbestände (BSK Erw.Schutz-Vogel, Art. 415 N 7). In der Anleitung zum Formular "Rechnung über die persönlichen Verhältnisse" wies die Vorinstanz unter Ziffer C deshalb zu Recht darauf hin, dass der Rechnung sämtliche Belege beizulegen seien (vgl. act. 6/B 4). Daran ändert nichts, dass die Buchhaltung von einem Treuhandunternehmen geführt wurde.
bb) Die Gebühr für die Berichts- und Rechnungskontrolle umfasst für eine Berichtsperiode von bis zu zwei Jahren bis drei Promille des verwalteten Vermögens (Ziff. 51.12 GebT); die Obergrenze liegt bei Fr. 10'000.–. Damit wurde vom Verordnungsgeber ein Rahmen festgelegt, innerhalb dem die Gebühr festzulegen ist. Das Einfordern der maximalen Gebühr ist demnach nur bei sehr komplexen Fällen angemessen. Bei einem durchschnittlichen Prüfungsaufwand ist es sachgerecht, von einer durchschnittlichen Gebühr von 1,5 Promille auszugehen. In diesem Zusammenhang ist festzustellen, dass die Vorinstanz nicht verpflichtet war, den Kontrollaufwand im Sinne einer Stundenabrechnung zu protokollieren. Gemäss Verordnung bemisst sich die Gebühr eben gerade nicht nach dem effektiven Aufwand. Vielmehr wird sie unter Berücksichtigung des verwalteten Vermögens pauschalisiert festgelegt. Damit ist zwangsläufig ein gewisser Schematismus verbunden. Trotzdem hat die Gebühr dem Äquivalenzprinzip bzw. einem Drittvergleich standzuhalten. Das heisst, die Gebühr muss sich in einem Rahmen bewegen, der einem Vergleich auf dem freien Markt standhält. Hingegen hat die verfügende Behörde den Umfang der Gebühr – insbesondere wenn sie derart hoch angesetzt wird wie im vorliegenden Fall – nachvollziehbar zu begründen. Dies ergibt sich aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (vgl. Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl. 2010, Rz 1672 ff.).
cc) Ausgehend von einem eher geringen Prüfungsaufwand für die Dreijahresperiode ergibt sich somit ein Gebührenansatz von 1 Promille für die Zweijahresperiode bzw. 1.5 Promille für die Dreijahresperiode. Diesem ist ein Vermögen von Fr. 1'774'644.33 zu Grunde zu legen. Die beiden nutzniessungsbelasteten Vermögenswerte in der Gesamthöhe von Fr. 1'524'072.– ( Aktienpakete von Fr. 1'297'569.60 bzw. Fr. 226'502.40) sind wie dargelegt nicht zu berücksichtigen. Somit ergibt sich eine Gebühr für die Prüfung der Rechnung und des Berichts in der Höhe von Fr. 2'661.95 (Fr. 1'774'644.33 x 1‰ x 1,5). Bei Anwendung eines für einen qualifizierten Revisionsexperten angemessenen Stundenansatzes von Fr. 150.– (vgl. statt vieler: Honorarordnung des Vereins zur Qualitätssicherung von Finanzdienstleistungen, unter www.vqf.ch) entspricht diese Gebühr einem Arbeitsaufwand von rund zwei Arbeitstagen. Dies erscheint angesichts des Prüfungsumfangs angemessen. Unter Berücksichtigung des Ermessenspielraums der Vorinstanz ist die in Rechnung gestellte Gebühr daher auf Fr. 3'000.– zu reduzieren. Die Beschwerde ist in diesem Punkt deshalb teilweise gutzuheissen.
4.- Der Beschwerdeführer beantragt weiter, die der Beiständin in Ziffer 3 der Verfügung vom 9. Juli 2014 auf Fr. 10'000.– festgelegte Entschädigung in der Höhe von Fr. 8'000.– (Fr. 10'000.– abzüglich der bereits dem Konto des Beschwerdeführers belasteten Kosten für die Buchführung von Fr. 2'000.–) sei auf Fr. 3'000.– zu senken. Die Beiständin habe sich damit einverstanden erklärt. Letztere bestätigte dies mit Schreiben vom 28. November 2014 zuhanden des Gerichts. Die Vorinstanz hielt in der Beschwerdevernehmlassung vom 12. September 2014 dazu fest, es stehe der Beiständin frei, einen geringeren Betrag zu beziehen. Dies erfordere keine Änderung des Beschlusses vom 9. Juli 2014. Dieser Ansicht kann nicht gefolgt werden, da die Beiständin in Ziffer 3 der vorinstanzlichen Verfügung ermächtigt wurde, dem Vermögen des Beschwerdeführers Fr. 8'000.– zu belasten. Letzterer hat darauf keinen Einfluss. Im Ergebnis stimmen die Parteien jedoch darin überein, die Entschädigung auf Fr. 3'000.– zu reduzieren, so dass die Beschwerde in diesem Punkt gutzuheissen ist.
5.- Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde teilweise gutzuheissen ist. Die Ziffern 3 und 4 der Verfügung der Vorinstanz vom 9. Juli 2014 sind aufzuheben. Die Beiständin wird für die persönlichen Bemühungen im Sinne von Art. 404 ZGB mit Fr. 3'000.– entschädigt (Ziff. 3). Die Gebühr gemäss Ziffer 4 der vorinstanzlichen Verfügung ist auf Fr. 3'000.– festzusetzen.
6.- Nach Art. 11 lit. a EG-KES i.V.m. Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. Es gilt der Grundsatz der Kostentragung nach Massgabe des Obsiegens und Unterliegens. Der Verfahrensausgang entspricht betragsmässig im Wesentlichen einem Obsiegen des Beschwerdeführers. Entsprechend sind die amtlichen Kosten von Fr. 800.– (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12) der Vorinstanz aufzuerlegen. Auf die Erhebung wird nicht verzichtet (Art. 95 Abs. 3 VRP). Der Kostenvorschuss von Fr. 800.– ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.
Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine volle ausseramtliche Entschädigung (Art. 98 Abs. 1 und Art. 98bis VRP). Der Rechtsvertreter hat eine Honorarnote über Fr. 4'000.– zzgl. Fr. 160.– Barauslagen eingereicht. In Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission wird das Honorar pauschal festgelegt. Es beträgt zwischen Fr. 1'000.– und Fr. 12'000.– (Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt: HonO). Im vorliegenden Fall erscheint eine Entschädigung von Fr. 2'500.– (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen (vgl. Art. 6, Art. 19, Art. 22 Abs. 1 lit. b, Art. 28 und Art. 29 HonO). Kostenpflichtig ist die unterliegende Vorinstanz.
Entscheid:
1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen.
2. Die in Ziffer 3 der angefochtenen Verfügung der Vorinstanz vom 9. Juli 2014 festgelegte
Entschädigung wird auf Fr. 3'000.– reduziert.
3. Die in Ziffer 4 der angefochtenen Verfügung vom 9. Juli 2014 festgelegte Gebühr wird
auf Fr. 3'000.– reduziert.
4. Die amtlichen Kosten von Fr. 800.– werden der Vorinstanz auferlegt.
Der Kostenvorschuss von Fr. 800.– wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.
5. Die KESB hat den Beschwerdeführer mit Fr. 2'500.– (inkl. Barauslagen und MWST) zu
entschädigen.