Entscheid vom 19. Oktober 2020
Besetzung
Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Marie Löhrer und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer
Geschäftsnr.
IV 2018/186, IV 2018/249
Parteien
A.___ ,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Boris Züst, Dolder Züst Rechtsanwälte, Sonnenstrasse 5, Postfach 126, 9004 St. Gallen,
gegen
IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand
Rente und unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren
Sachverhalt
Erwägungen
Streitgegenstand im Verfahren IV 2018/249 bildet die Frage der Rechtmässigkeit der Abweisung des Begehrens um Leistungen der Invalidenversicherung (Verfügung vom 12. Juni 2018). Im Verfahren IV 2018/186 bildet die unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren jenes Leistungsverfahrens den Streitgegenstand (Verfügung vom 25. April 2018). Da die Streitgegenstände eng zusammenhängen und sich dieselben Parteien gegenüberstehen, rechtfertigt es sich, die Verfahren IV 2018/249 und IV 2018/186 zu vereinigen.
Im Sozialversicherungsprozess gelten die Grundsätze der Untersuchungspflicht und der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Demgemäss hat der Versicherungsträger bzw. im Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien gebunden zu sein. Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte haben zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen, wenn hierzu auf Grund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 110 V 53 E. 4a am Schluss).
Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung besagt, dass die urteilenden Instanzen die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen und alle Beweismittel unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden haben, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. Zürich/Basel/Genf 2020, N 54 ff. zu Art. 43). Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die beklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten oder der Expertin begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a). Bei Gerichtsgutachten weicht das Gericht nicht ohne zwingende Gründe von den Einschätzungen des medizinischen Experten ab. Ein Grund zum Abweichen kann vorliegen, wenn die Gerichtsexpertise widersprüchlich ist oder, wenn ein vom Gericht eingeholtes Obergutachten in überzeugender Weise zu anderen Schlussfolgerungen gelangt (BGE 125 V 351 E. 3b/aa).
Vorliegend kam das Gericht zum Schluss, dass das Gutachten von Dr. E.___ und Prof. F.___ vom 31. Mai 2017 nicht als Grundlage für den Rentenentscheid dienen kann (vgl. dazu act. G 17). Es ging im Wesentlichen davon aus, dass die Beschwerdegegnerin es versäumt hatte, die Beschwerdeführerin zusätzlich zur psychiatrischen und neuropsychologischen Begutachtung auch in somatischer Hinsicht begutachten zu lassen, wie es Prof. F.___ in seinem Psychiatrischen Fachgutachten vom 31. Mai 2017 empfohlen hatte (vgl. IV-act. 187-69). Ausserdem hatte auch der Hausarzt der Beschwerdeführerin im Arztbericht vom 19. Januar 2017 (Eingang bei der IV-Stelle) empfohlen, die Beschwerdeführerin von der MEDAS ausführlich abklären zu lassen (IV-act. 176-9). Die geltend gemachten Schmerzen "am ganzen Körper" (sie habe Rheuma, acht Knieoperationen, Bandscheibenvorfälle und ein Mamma-Ca. gehabt und sei am Unterleib operiert worden, vgl. IV-act. 187-38) waren in keiner weiteren Disziplin untersucht worden. Sodann konnte der neuropsychologische Gutachter Dr. E.___ in seinem Teilgutachten vom 4. Juni 2017 keine Aussage zur Arbeitsfähigkeit machen. Er legte zwar dar, dass gerade bei dissoziativen Störungen mit retrograder Amnesie auch Diskrepanzen beobachtet werden könnten. Er konnte aber nicht feststellen, ob die Testergebnisse krankheitsbedingt oder willentlich verfälscht worden seien (vgl. IV-act. 187-68).
Im Gutachten vom 17. Juni 2020 führen die asim Gutachter auf somatischem Fachgebiet aus, aus onkologischer Sicht könne der Status nach invasiv duktalem Mammakarzinom links im Jahr 2009 bis Status nach Tumorektomie der linken Mamma und beidseitiger Mamma-Reduktionsplastik bestätigt werden. Aktuell bestehe ein rezidivfreier Zustand ohne Therapieindikationen. Das im Zuge der Karzinomerkrankung und deren Therapie aufgetretene Lymphödem des linken Armes sei zwischenzeitlich abgeklungen. Auf onkologischem Fachgebiet bestehe insofern keine Einschränkung der Funktionsfähigkeit (act. G 28 Gesamtgutachten S. 6f.).
Die ergänzende neurologische Begutachtung, bei welcher von der Beschwerdeführerin eine rezidivierend auftretende Schwindelsymptomatik, Gedächtnisprobleme, Rückenschmerzen und Kopfschmerzen sowie ein unsicheres Gangbild angegeben worden seien, sei diagnostisch zur Einschätzung eines episodischen Spannungskopfschmerzes nach ICHD III gekommen. Daneben bestehe eine für die Leistungsfähigkeit wenig relevante Läsion des Ramus infrapatellaris des N. saphenus links bei Status nach mehrfachen Eingriffen am Kniegelenk. Die beklagte Schwindelsymptomatik habe aus neurologischer Sicht nicht eindeutig zugeordnet werden können. Es müsse am ehesten von einer funktionellen Genese ausgegangen werden, insbesondere, da keine Hinweise für spezifische Schwindelursachen auf neurologischem Fachgebiet bestünden. Die auch im Schreiben des Gerichts vom 13. August 2019 erwähnte Gangunsicherheit habe im Rahmen der aktuellen neurologischen Untersuchung nicht objektiviert werden können. Es hätten sich unspezifische Befunde ergeben, die am ehesten im Rahmen eines funktionellen Beschwerdebildes interpretiert würden. Hinweise für eine primär organisch neurologische Störung hätten sich diesbezüglich nicht ergeben. Durch die episodischen Spannungskopfschmerzen und die Sensibilitätsstörungen im Bereich der linken unteren Extremität könnten aus neurologischer Sicht keine wesentlichen Funktionseinschränkungen begründet werden. Auf rein neurologischem Fachgebiet sei daher die Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt (act. G 28 Gesamtgutachten S. 7.).
Im Rahmen der rheumatologischen Untersuchung hätten die von der Beschwerdeführerin angegebenen Beschwerden einer deutlichen Gonarthrose beidseits mit klinisch ausgeprägter Kontrakturtendenz und verkürzter dorsaler Oberschenkelmuskulatur bei bildgebend objektivierbarer fortgeschrittener Pangonarthrose mit Chondrokalzinose links und femoropatellar betonter Arthrose rechts bei Status nach rezidivierenden Patellaluxationen beidseits und Status nach mehrfachen Voroperationen zugeordnet werden können. Daneben bestehe ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit klinisch leicht schmerzhafter Beweglichkeitseinschränkung der LWS mit Oberkörperinklinationsfehlhaltung bei radiologisch bildgebendem Nachweis von mässigen degenerativen Veränderungen im Bereich L5/S1. Zusätzlich bestehe ein chronisches zervikothorakovertebrales Schmerzsyndrom mit geringgradiger Bewegungseinschränkung bei radiologischem Nachweis von geringen degenerativen HWS-Veränderungen sowie Schulterschmerzen links und eine symptomatische Fehlstatik der Füsse. Hinweise für Affektionen neuraler Strukturen im Bereich der Wirbelsäule bestünden nicht. Die Gonarthrose beidseits, das chronische lumbovertebrale und zervikothorakovertebrale Schmerzsyndrom führten zu deutlichen Funktionseinbussen. Die in der Aktenlage dokumentierte Lymphödembildung des linken Armes bei Status nach Therapie eines Mammakarzinoms scheine sich gemäss Aktenlage und Anamnese im Laufe des Jahres 2011 zurückgebildet zu haben (Dokumentation Physiotherapie-Bericht vom 5. April 2011). Die Kniegelenksproblematik habe sich im Verlauf der letzten Jahre verschlechtert. Da diesbezüglich keine Voruntersuchungen dokumentiert seien, sei der zeitliche Verlauf nicht sicher zu rekonstruieren (act. G 28 Gesamtgutachten S. 7f.).
Auf psychiatrischem Gebiet werde die anamnestisch anzunehmende frühere Anpassungsstörung mit depressiver Symptomatik als derzeit ohne spezifische Behandlung remittiert beurteilt. Es bestünden Hinweise auf infantile sowie abhängige, DD histrionische Persönlichkeitszüge, wobei differentialdiagnostisch eine Persönlichkeitsakzentuierung diskutiert werden müsse. Aktuell lägen keine Hinweise für eine dissoziative Symptomatik vor. Eine solche habe weder aus dem anamnestischen Selbstbericht noch aus der aktuellen Befunderhebung abgeleitet werden können. Die psychiatrische Untersuchung habe den Eindruck einer wenig gebildeten, unterdurchschnittlich intelligenten Beschwerdeführerin ergeben, die durch schwierige Entwicklungsbedingungen seit der Kindheit belastet sei. Es hätten bei ihr infantile, abhängige und möglicherweise auch histrionische Persönlichkeitszüge festgestellt werden können, wobei die Kriterien für das Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung nicht erfüllt seien. Es sei insgesamt von gering ausgebildeten psychologischen Ressourcen auszugehen, wobei ein Rückzug in eine streng religiöse Lebensführung stattgefunden habe. Es sei der Beschwerdeführerin gelungen, bis zum Auftreten ihrer körperlichen Beschwerden im Rahmen ihrer kognitiven Möglichkeiten berufstätig zu sein. Insgesamt habe aus psychiatrischer Sicht kein die Arbeitsfähigkeit wesentlich beeinflussendes psychiatrisches Krankheitsbild festgestellt werden können (act. G 28 Gesamtgutachten S. 8).
Die anlässlich der neuropsychologischen Untersuchung objektivierte leichte bis mittelschwere neurokognitive Störung werde als ätiologisch multifaktoriell im Kontext der rheumatologischen Schmerzsituation am Bewegungsapparat interpretiert, wobei eine zusätzliche Verstärkung durch die Persönlichkeitsakzentuierung im Sinne einer gegenseitigen negativen Beeinflussung überwiegend wahrscheinlich sei. Zusätzlich müsse das Ergebnis vor dem Hintergrund des niedrigen Bildungsniveaus beurteilt werden. Die bei der neuropsychologischen Untersuchung objektivierbaren Defizite seien als valide einzustufen. Ein qualitativer Vergleich mit den Ergebnissen der Voruntersuchung 2017 sei bei damals nicht gegebener Validität heute nicht möglich. Insgesamt erschienen die aktuell objektivierbaren Einschränkungen etwas geringer ausgeprägt als im Rahmen der (nicht validen) neuropsychologischen Voruntersuchung von 2017 (act. G 28 Gesamtgutachten S. 8).
Insgesamt diagnostizierten die Gutachter mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine deutliche Gonarthrose beidseits, ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom, ein chronisches cervikothorakovertebrales Schmerzsyndrom sowie eine leichte bis mittelschwere neuropsychologische Störung multifaktorieller Ätiologie. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestehe anamnestisch eine Anpassungsstörung mit depressiver Symptomatik, aktenanamnestisch eine dissoziative Störung, ein Hinweis auf infantile sowie abhängige und dd histrionische Persönlichkeitszüge, Schulterschmerzen links und de facto eine "Pseudoteilparese des linken Armes inkonstanter Ausprägung", ein Status nach Mammakarzinom links, ein chronisches Fatigue-Syndrom, a.e. multifaktoriell bedingt, eine symptomatische Fehlstatik der Füsse mit Valgus-Knick-Senkfussbildung beidseits, bei erfolgter Einlagenversorgung, eine Hautpsoriasis, ein episodischer Spannungskopfschmerz nach ICHD-3 (ICD-10: G44.2), eine Läsion Ramus infrapatellaris Nervus saphenus links (ICD-10: G57.8) bei einem Status nach mehrfachen Eingriffen am linken Kniegelenk, chronische Rückenschmerzen seit Jahren, eine anamnestische Hörstörung sowie Visusstörungen, gemäss Beschwerdeführerin sehr fluktuierend. Diese Befunde haben gemäss den Gutachtern auf rein somatischem Fachgebiet Funktionseinschränkungen infolge der Gonarthrose und der Minderbelastbarkeit der Wirbelsäule zur Folge. Bezüglich der onkologischen Erkrankung und auch auf neurologischem Fachgebiet seien keine wesentlichen Funktionseinschränkungen objektivierbar. Die körperlichen Einschränkungen im Bereich der Kniegelenke seien auf die fortgeschrittene beidseitige Gonarthrose zurückzuführen, die Kniegelenkskontraktur dürfte aus statischen Gründen die Fehlhaltung des Oberkörpers begünstigen, wobei auch die Haltearbeit der Muskulatur im lumbalen Bereich und im Glutealbereich beeinträchtigt seien. Die Explorandin sei daher für körperlich belastende Tätigkeiten eingeschränkt. Insbesondere könne sie körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten nicht mehr ausüben und sei beim Besteigen von Treppen, Stufen und Leitern und beim Bücken und in die Hocke gehen eingeschränkt. Weiterhin bestehe eine Minderbelastbarkeit der Wirbelsäule, so dass insgesamt deutliche muskuloskelettäre Einschränkungen der Mobilität bestünden. Darüber hinaus bestünden Einschränkungen auf Grund der objektivierten und validen, leichten bis mittelschweren neuropsychologischen Störung, die ätiologisch einerseits der Schmerzsituation am Bewegungsapparat zugeordnet werden könnten, und bezüglich welcher zusätzlich eine ungünstige Interaktion mit der psychiatrisch attestierten Persönlichkeitsakzentuierung angenommen werden müsse (act. G 28 Gesamtgutachten S. 8ff.).
Schliesslich führt das Gutachten auch ausführliche Diskussionen über eventuell relevante Persönlichkeitsaspekte sowie über Belastungsfaktoren und Ressourcen. Danach bestünden bei der Beschwerdeführerin Persönlichkeitsakzentuierungen, bezüglich derer eine Interaktion mit den nachweisbaren neuropsychologischen Defiziten anzunehmen sei. Die Persönlichkeitsakzentuierungen erreichten zwar für sich genommen nicht den Schweregrad einer Persönlichkeitsstörung und seien rein hinsichtlich der psychiatrischen Partizipationsfähigkeiten nicht wesentlich leistungseinschränkend, müssten jedoch hinsichtlich der neuropsychologischen kognitiven Einschränkungen als relevant betrachtet werden. Sodann verfüge die Beschwerdeführerin insgesamt über wenig Ressourcen. Sie habe keine Berufsausbildung für eine körperlich nicht belastende Tätigkeit und lebe sozial zurückgezogen. Insbesondere müsse von einem prämorbid eingeschränkten Intelligenzniveau ausgegangen werden, bei zusätzlich erschwerten Entwicklungsbedingungen in der Kindheit. Es sei insgesamt von einer ungünstigen Kombination von schwierigen Entwicklungsbedingungen in der Kindheit mit eingeschränkten kognitiven Ressourcen auszugehen, was die Entwicklung der vorliegenden Persönlichkeitsakzentuierungen begünstigt und dazu geführt habe, dass die Beschwerdeführerin über wenig Ressourcen verfüge (act. G 28 Gesamtgutachten S. 10).
Die Konsistenzprüfung ergab sodann, dass bei den somatischen Untersuchungen teilweise Hinweise auf Inkonsistenzen aufgefallen seien und in bestimmten Teilbereichen von einer leicht verdeutlichenden Beschwerdepräsentation ausgegangen werden könne, ohne dass Hinweise für Aggravation vorlägen. Das leichte Verdeutlichungsverhalten sei am ehesten im Rahmen der Persönlichkeitsstruktur der Beschwerdeführerin und ihren geringen kognitiven Ressourcen zu interpretieren. Grundsätzlich sei das geschilderte Leiden konsistent gewesen, die Beschwerdeführerin sei in allen Lebensbereichen gleichbleibend eingeschränkt und die neuropsychologische Störung sei als valide zu bezeichnen (act. G 28 Gesamtgutachten S. 11).
Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit sahen die Gutachter retrospektiv eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Maschinenbedienerin eines Schweissroboters und für alle anderen körperlich belastenden und überwiegend mittelschweren Tätigkeiten seit Zeitpunkt der Krankschreibung vom 17. März 2009 (Beginn der Abklärungen bei chronischen thorakovertebralen Beschwerden und Mastopathie, anschliessend die Diagnose des Mammakarzinoms mit Ausbildung eines Lymphödems) als nachvollziehbar. Dies sei mit dem rheumatologischen Krankheitsbild, insbesondere der Minderbelastbarkeit beider Kniegelenke, zu begründen. Darüber hinaus sei die Belastbarkeit der Wirbelsäule eingeschränkt. Nach Diagnose des Mammakarzinoms sei die Arbeitsfähigkeit zunächst auf Grund der Karzinomerkrankung, deren Therapie und den daraus resultierenden Komplikationen (Lymphödem linker Arm) aufgehoben gewesen. Das Lymphödem scheine sich im Verlauf des Jahres 2011 zurückgebildet zu haben. Der genaue Beginn der degenerativen Kniegelenkserkrankung könne nicht rekonstruiert werden, diesbezüglich sei ein mehrjähriger Verlauf anzunehmen. Das Thorakovertebralsyndrom habe zur initialen Krankschreibung geführt. In der Gesamtschau erachteten die Gutachter auf Grund des Zusammenwirkens der somatisch bedingten mit den neurokognitiven Einschränkungen eine Arbeitsfähigkeit von 50% für gegeben. Retrospektiv betrachtet, befanden sie eine angepasste Tätigkeit aus somatischer Sicht seit dem Zeitpunkt der Rückbildung des Lymphödems, ca. im April 2011, für möglich. Bezüglich der kognitiven Einschränkungen hielten sie fest, dass diese auf Grund der fehlenden Vergleichbarkeit mit den Vorbefunden nicht sicher rekonstruiert werden könne. Plausibel sei angesichts der schon bestehenden Schmerzsymptomatik und der Persönlichkeitsstruktur der Beschwerdeführerin jedoch auch schon damals die diesbezüglich in der 50%igen Arbeitsunfähigkeit enthaltene Einschränkung von 10% (act. G 28 Gesamtgutachten S. 11f.).
Die Beschwerdeführerin bemängelt die Nachvollziehbarkeit der Gesamteinschätzung der Arbeitsunfähigkeit von 50%. Da die neurokognitiven Einschränkungen für sich allein betrachtet bereits eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30%-50% bewirken sollten, sei nicht verständlich, warum gesamthaft dennoch nur eine Arbeitsunfähigkeit von 50% resultiere. Rein rheumatologisch betrage die Arbeitsunfähigkeit 40% und die neurokognitiven Einschränkungen seien ja zusätzlich limitierend (act. G 36). Das asim-Gutachten führt dazu aus, dass aus isoliert somatischer Sicht eine angepasste Tätigkeit im Pensum von 60% möglich wäre, was mit den rheumatologischen Einschränkungen zu begründen sei. Die Einschränkung gegenüber einem Vollpensum sei dabei durch die Motilitätsverlangsamung beim Aufstehen und Umhergehenmüssen und dem schmerzbedingt erhöhten Pausenbedarf zu begründen. Die darüber hinaus nachgewiesenen leicht bis mittelschweren kognitiven Einschränkungen, die die Ressourcen der Beschwerdeführerin zusätzlich limitierten, würden in der Gesamtschau eine zusätzlich zu den somatischen Einschränkungen bestehende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bedingen, so dass gesamtmedizinisch gesehen ein Pensum von 50% durchgeführt werden könne (act. G 28 Gesamtgutachten S. 11f.). Damit wird die Beurteilung der Arbeitsfähigkeitsschätzung genügend begründet. Dass die verschiedenen Einschränkungen nicht vollständig zu addieren sind, erscheint zudem schlüssig und überzeugend.
Bei der Würdigung der gerichtsgutachterlichen Beurteilung fällt ins Gewicht, dass sie auf eigenständigen Abklärungen beruht und für die streitigen Belange umfassend ist. Die medizinischen Vorakten wurden verwertet und diskutiert. Abweichungen von den Vorakten wurden aufgeführt und nachvollziehbar begründet. Die von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden wurden umfassend berücksichtigt und gewürdigt. Damit leuchtet die Attestierung einer insgesamt 50%igen Arbeitsfähigkeit in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Weiter bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentliche Tatsachen nicht berücksichtigt worden wären. Vielmehr ist mit der Beschwerdegegnerin festzuhalten, dass die Expertise auch ausreichend Bezug auf die massgeblichen Indikatoren gemäss BGE 141 V 281 nimmt. Folglich ist auf das Gerichtsgutachten des asim vom 17. Juni 2020 abzustellen und bei der Beschwerdeführerin seit März 2009 von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in der angestammten und seit April 2011 von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten auszugehen.
Dieser Einwand ist vorliegend jedoch unbehelflich. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist bei der Berechnung des Invalideneinkommens von einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) auszugehen. Dieser ist gekennzeichnet durch ein gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot an und Nachfrage nach Arbeitskräften und weist einen Fächer verschiedenster Tätigkeiten auf (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276). Das gilt sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes. Dabei ist nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten auszugehen. Es können nur Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalls zumutbar sind (Urteil des Bundesgerichts vom 30. März 2012, 9C_910/2011, E. 3.1). Je restriktiver das medizinische Anforderungsprofil umschrieben ist, desto eingehender ist in der Regel die Verwertbarkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt abzuklären und nachzuweisen (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Oktober 2018, 9C_898/2017, E. 3.3.1). Der ausgeglichene Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei denen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen von Seiten des Arbeitgebers rechnen können (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Oktober 2018, 8C_458/2018, E. 4.2; SVR 2019 IV 22). Von einer Arbeitsgelegenheit kann jedoch dann nicht mehr gesprochen werden, wenn die zumutbare Tätigkeit nur noch in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen erscheint (Urteil des Bundesgerichts vom 6. Juli 2017, 9C_253/2017, E. 2.2.1 mit Hinweis; und vom 26. Juni 2018, 8C_133/2018, E. 2.2.1). Auf dem massgebenden hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) werden Hilfsarbeiten prinzipiell altersunabhängig nachgefragt und erfordern grundsätzlich weder gute Kenntnisse der deutschen Sprache noch eine Ausbildung (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Oktober 2018, 9C_898/2017, E. 3.4).
Die Beschwerdeführerin war vor Eintritt ihrer Arbeitsunfähigkeit als Maschinenbedienerin eines Schweissroboters tätig, wobei ihr diese körperlich sehr schwere Tätigkeit laut den asim-Gutachter nicht mehr zumutbar ist (vgl. act. G 28 Gesamtgutachten S. 11). Als optimal angepasste Tätigkeit definierten die Gutachter nur noch körperlich sehr leichte und leichte Tätigkeiten, maximal punktuell mittelschwer ohne ausschliessliches Stehen und Gehen mit überwiegendem Sitzen, ohne Notwendigkeit eines häufigen Positionswechsels, ohne Hantieren von Lasten mit mehr als 3 - 5 kg Gewicht, höchstens selten bis 7 kg und ohne gebückt oder überkopf zu verrichtende Tätigkeitsanteile, ohne Benutzen-müssen von Treppen, Stufen und Leitern (act. G 28 Gesamtgutachten S. 11). Damit stehen ihr trotz einiger Einschränkungen verschiedenste Tätigkeiten offen und sind die Einschränkungen nicht dermassen stark, dass eine Verwertbarkeit unrealistisch wäre. Mit Blick auf die gesundheitlichen Probleme und Einschränkungen der Beschwerdeführerin sowie auch unter Berücksichtigung des doch sehr geregelten Tagesablaufs (vgl. act. G 28 Allgemeinmedizinisches Gutachten S. 6) ist somit davon auszugehen, dass es ihr möglich sein sollte, eine Reihe von Tätigkeiten, allenfalls auch Heimarbeiten, übernehmen zu können.
Zu beachten gilt es zudem, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt, als ihre medizinisch zumutbare (Teil-) Arbeitsfähigkeit auf Grund des Gutachtens vom 17. Juni 2020 feststand (vgl. dazu: BGE 138 V 461 E. 3.3), erst 52 Jahre alt war und ihr damit bis zur ordentlichen Pensionierung noch eine Dauer von 12 Jahren zur Verfügung steht (vgl. Zusammenfassung der Rechtsprechung zur Frage der altersbedingt unzumutbaren Verwertung der Restarbeitsfähigkeit: Urteil des Bundesgerichts vom 20. Februar 2019, 9C_549/2018, E. 3), weshalb auch das Alter als Kriterium der Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit entfällt.
Die Beschwerdegegnerin ging gestützt auf die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin zuletzt in einem 80%-Pensum arbeitstätig war, von einer auch weiterhin geltenden Tätigkeit im Rahmen eines 80%-Pensums aus, ohne sie jedoch je zu ihrem Pensum befragt und auch ohne eine Abklärung vor Ort für den Haushaltsbereich durchgeführt zu haben (vgl. IV-act. 190). Auf eine solche Abklärung kann vorliegend verzichtet werden, da die jahrelang alleinerziehende Mutter von zwei mittlerweile erwachsenen Kindern schon aus finanziellen Gründen einer vollen Erwerbstätigkeit nachgehen müsste und damit als Vollerwerbstätige einzustufen ist. Dieselbe Einschätzung teilte im Übrigen bereits anlässlich einer internen Besprechung der Beschwerdegegnerin vom 12. August 2011 der IV-Rechtsdienst (vgl. IV-act. 76).
Für das Valideneinkommen ist massgebend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (BGE 134 V 322 E. 4.1). Die Beschwerdeführerin war zuletzt von Februar 2008 bis Ende August 2010 bei der Y.___ AG als Bedienerin eines Schweissroboters/Metallarbeiter tätig (IV-act. 18-2, 45). Nachdem aus dem Arbeitgeberfragebogen jedoch nicht klar hervorgeht, ob sie einen 13. Monatslohn bezog, sie zudem jeweils eine Gratifikation erhielt und es sich um eine körperlich relativ schwere Tätigkeit handelte, kann beim Valideneinkommen mindestens vom Durchschnittslohn für Hilfsarbeiterinnen ausgegangen werden. Im Jahr 2010, dem Jahr des frühestmöglichen Rentenbeginns, betrug das durchschnittliche Jahreseinkommen der Hilfsarbeiterinnen gemäss dem Bundesamt für Statistik [BFS] Fr. 52'728.-- (vgl. Informationsstelle AHV/IV, Anhang 2 zur Gesetzesausgabe, Lohnentwicklung). Dieses ist vorliegend anwendbar.
Da Art. 16 ATSG das Invalideneinkommen ebenfalls als hypothetisches Einkommen beschreibt und die Beschwerdeführerin auch keiner Tätigkeit nachgeht, rechtfertigt es sich hier ebenfalls, auf den obigen durchschnittlichen Hilfsarbeiterinnenlohn abzustellen. Da die beiden Vergleichseinkommen somit auf derselben Grundlage zu berechnen sind, kann ein Prozentvergleich vorgenommen werden. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter allfälliger Berücksichtigung eines Abzugs vom Tabellenlohn (Urteil des Bundesgerichts vom 9. März 2007, I 697/05, E. 5.4 mit Hinweis). Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen - auch von invaliditätsfremden Faktoren - des konkreten Einzelfalles ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/ Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind. Eine schematische Vornahme des Leidensabzuges ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt in AHI 2002 S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen).
Gemäss dem asim-Gutachten ist die Beschwerdeführerin aus rein somatischer Sicht nur noch für körperlich sehr leichte bis leichte Tätigkeiten, max. punktuell mittelschwer ohne ausschliessliches Stehen und Gehen mit überwiegendem Sitzen, ohne Notwendigkeit eines häufigen Positionswechsels, ohne Hantieren von Lasten mit mehr als 3 - 5 kg Gewicht, höchstens selten bis 7 kg und ohne gebückt oder über Kopf zu verrichtende Tätigkeitsanteile, ohne Benutzen-müssen von Treppen, Stufen oder Leitern arbeitsfähig (act. G 28 Gesamtgutachten S 11). Damit rechtfertigt sich auf Grund der Einschränkungen in qualitativer Hinsicht ein Abzug von 10%. Dagegen begründet die lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt bei Verweisungstätigkeiten im Kompetenzniveau 1 (einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art) keinen weiteren Abzug vom Tabellenlohn (Urteil des Bundesgerichts vom 17. April 2018, 9C_17/2018, E. 4.3 mit Hinweisen). Folglich resultiert bei Vornahme des Prozentvergleichs unter Berücksichtigung einer Arbeitsunfähigkeit von 100% seit März 2009 (bei IV-Anmeldung am 8. Juni 2009) ab 1. März 2010 ein Invaliditätsgrad von 100% und damit ein Anspruch auf eine ganze Rente sowie infolge einer Arbeitsunfähigkeit von 50% ab April 2011 und unter Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzugs von 10% nach der dreimonatigen Wartezeit (vgl. Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]) ab 1. Juli 2011 ein Invaliditätsgrad von 55% (100% - [50% x 0.9]) und somit ein Anspruch auf eine halbe Rente.
Gemäss Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV; SR 101) hat jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und deren Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege. Falls es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. Beim Anspruch gemäss Art. 29 Abs. 3 BV handelt es sich um einen "eigentlichen Pfeiler des Rechtsstaates" (BGE 132 I 214 E. 8.2).
Der gesuchstellenden Person wird im Sozialversicherungsverfahren ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt, wo die Verhältnisse es erfordern (Art. 37 Abs. 4 ATSG). Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung sind (in Analogie zum gerichtlichen Verfahren) die finanzielle Bedürftigkeit, die fehlende Aussichtslosigkeit und die Erforderlichkeit der Vertretung (vgl. BBl 1999 4595). Den höheren Anforderungen im Verwaltungsverfahren soll insofern Rechnung getragen werden, als die Erforderlichkeit der Vertretung eingehend zu prüfen ist. Dabei wird auf die Schwierigkeit des Falles und auf die Verfahrensphase abgestellt (BBl 1999 4595; vgl. auch BGE 132 V 201; Urteil des Bundesgerichts vom 12. März 2009, 9C_816/2008, E. 4.1). Die Beschwerdegegnerin wies das Gesuch mangels sachlicher Gebotenheit und auf Grund fehlender Notwendigkeit ab. Demgegenüber bejahte sie die Voraussetzung der finanziellen Bedürftigkeit auf Grund der Sozialhilfeabhängigkeit (IV 2016/320: act. G 1.1).
Ob eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung sachlich notwendig ist, beurteilt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls. Die Rechtsnatur des Verfahrens ist ohne Belang. Grundsätzlich fällt die unentgeltliche Rechtsverbeiständung für jedes staatliche Verfahren in Betracht, in das die gesuchstellende Person einbezogen wird oder das zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist (BGE 128 I 227 E. 2.3 mit Hinweisen).
Die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung im Vorbescheidverfahren wird in der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung namentlich mit Blick darauf, dass die Versicherungsträger und Durchführungsorgane der einzelnen Sozialversicherungen den rechtserheblichen Sachverhalt unter Mitwirkung der Parteien nach den rechtsstaatlichen Grundsätzen der Objektivität, Neutralität und Gesetzesgebundenheit (BGE 136 V 376) zu ermitteln haben (Art. 43 ATSG), nur zurückhaltend bejaht. Es müssen sich danach schwierige rechtliche oder tatsächliche Fragen stellen, und eine Interessenwahrung durch Dritte (Verbandsvertreter, Fürsorgestellen oder andere Fach- und Vertrauensleute sozialer Institutionen) muss ausser Betracht fallen (BGE 132 V 201 E. 4.1 in fine; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 26. November 2012, 9C_878/2012, E. 3.6 und vom 22. Februar 2013, 9C_908/2012, E. 2.2, je mit Hinweis darauf, dass die IV-Stellen unter Umständen auf soziale Einrichtungen hinzuweisen haben, die fachkundige Unterstützung im Verwaltungsverfahren bieten [würden], und darauf aufmerksam zu machen haben, bei diesen ein entsprechendes Gesuch zu stellen). Insbesondere vermag nach dieser bundesgerichtlichen Rechtsprechung selbst die hohe Bedeutung medizinischer Gutachten für sich allein genommen die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung nicht zu begründen. Es bedarf vielmehr weiterer Umstände, welche die Sache als nicht (mehr) einfach und eine anwaltliche Vertretung als notwendig erscheinen lassen (Urteile des Bundesgerichts vom 16. Dezember 2013, 9C_692/2013, E. 4.2 und vom 22. Februar 2013, 9C_908/2012, E. 5.2 mit Hinweisen). Von Bedeutung ist auch die Fähigkeit der versicherten Person, sich im Verfahren zurechtzufinden (Urteil des Bundesgerichts vom 22. Februar 2013, 9C_908/2012, E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).
Somit ist zu prüfen, ob eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung im zu beurteilenden Verwaltungsverfahren auf Grund der Verhältnisse erforderlich war. Unbestritten blieb, dass die Beschwerdeführerin über keine Rechtskenntnisse verfügt.
Vorliegend war im Zeitpunkt des Vorbescheids vom 11. Juli 2017 aus medizinischer Sicht bereits ein mehrjähriges Abklärungsverfahren mit Rückweisung durch das hiesige Gericht zu beurteilen. Sodann war der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht keineswegs einfach oder klar feststellbar. Während der RAD noch mit Stellungnahme vom 30. Juni 2017 auf das IME-Gutachten abstellen und auf die Vornahme von Untersuchungen in weiteren Disziplinen verzichten wollte, da sowohl in der früheren Tätigkeit als Schweisserin als auch in einer adaptierten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 80% ausgewiesen sei (vgl. IV-act. 188), lag bereits auf Grund der nicht weiter abgeklärten somatischen Beschwerden offensichtlich ein weiterer Abklärungsbedarf vor. Damit ergab sich sowohl durch die offen gebliebenen Fragen zu den somatischen Beschwerden der Beschwerdeführerin als auch durch die Beurteilungen in psychiatrischer und neuropsychologischer Hinsicht Potential für eine juristisch anspruchsvolle Auseinandersetzung darüber, ob eine relevante Arbeitsunfähigkeit begründet war oder nicht.
Nachdem sich sodann gestützt auf die Vorbringen des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren eine weitere Abklärung durch ein Gerichtsgutachten aufdrängte, ist im Lichte dieser Umstände von einer medizinisch sowie rechtlich anspruchsvollen Angelegenheit auszugehen, die eine rechtliche Vertretung als erforderlich erscheinen lässt.
Damit ist festzuhalten, dass auf Grund der medizinischen und rechtlichen Würdigung der ärztlichen Berichte besondere tatsächliche und rechtliche Schwierigkeiten bestanden, welche das Vorbescheidverfahren vom "normalen Durchschnittsfall" unterschied und eine Rechtsverbeiständung erforderlich machten. Die Voraussetzungen der Bedürftigkeit, welche bereits in der angefochtenen Verfügung unbestritten blieb, sowie der fehlenden Aussichtslosigkeit (vgl. dazu: BGE 129 I 135 E. 2.3.1) sind schliesslich ebenfalls zu bejahen. Insgesamt waren deshalb die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren erfüllt und die Beschwerde gegen die abweisende Verfügung vom 25. April 2018 ist demzufolge gutzuheissen.
Die Beschwerde gegen die Verfügung betreffend unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren vom 25. April 2018 (IV 2018/186) ist ebenfalls gutzuheissen. Der Beschwerdeführerin ist die unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Vorbescheidverfahren ab 18. September 2017 zu bewilligen und Rechtsanwalt lic. iur. B. Züst ist zum unentgeltlichen Vertreter zu ernennen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Entschädigung ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
Das Beschwerdeverfahren IV 2018/249 ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit mit Einholung eines Gerichtsgutachtens als angemessen. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdegegnerin die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- zu bezahlen.
Im Beschwerdeverfahren IV 2018/186 betreffend unentgeltliche Verbeiständung im Verwaltungsverfahren sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Da es sich vorliegend nicht um eine Streitigkeit betreffend "IV-Leistungen" handelt, findet die Kostenregelung von Art. 69 Abs. 1bis IVG keine Anwendung (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts vom 12. Januar 2012, IV 2010/270, E. 6.4).
In Nachachtung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung hat die Beschwerdegegnerin die für das Gerichtsgutachten angefallenen Kosten von Fr. 23'541.80 (act. G 35) zu tragen (BGE 137 V 265 f. E. 4.4.2).
Die Beschwerdeführerin macht ferner Auslagen im Zusammenhang mit der Begutachtung beim asim geltend, welche ihr von den Sozialen Diensten Oberriet vorgeschossen worden seien (act. G 36). Ihr Rechtsvertreter hat diesbezüglich Belege für die Fahrtkosten und von damit zusammenhängenden Spesen eingereicht. Wie aus dem einen Beleg hervorgeht, zahlte die Wohnsitzgemeinde der Beschwerdeführerin Spesen in Höhe von Fr. 681.-- für die Hin- und Rückfahrten zwischen dem Wohnort der Beschwerdeführerin und dem Ort der Begutachtungsstelle, für die Verpflegung der Fahrerin sowie die Parkgebühren anlässlich der am 19. und 20. Februar 2020 durchgeführten Untersuchungen sowie des kurzfristig vor Untersuchungsbeginn stornierten Termins vom 18. Februar 2020 an die private Fahrerin aus. Diese Auslagen stellen zweifelsohne notwendige Kosten im Sinne von Art. 45 ATSG dar und erscheinen angemessen. Zudem ist der Rechnung des Rotkreuz-Fahrdienstes zu entnehmen, dass dieser für die am 24. und 25. Februar 2020 erfolgten Untersuchungen Fahrkosten, Verpflegungsspesen und Parkgebühren in Höhe von total Fr. 1'061.60 in Rechnung stellte, wobei auch dieser Betrag für die weiten Fahrten an zwei Tagen angemessen erscheint (vgl. auch Entscheid des Versicherungsgerichts vom 29. März 2018, IV 2015/27, E. 6.4). Diese Kosten von insgesamt Fr. 1'742.60 sind von der Beschwerdegegnerin zu übernehmen (vgl. BGE 137 V 265 f. E. 4.4.2 sowie IV-Rundschreiben Nr. 314 betreffend Kostentragung bei medizinischen Gutachten, welche durch das Gericht in Auftrag gegeben worden sind).
Im Verfahren IV 2018/249 hat die obsiegende beschwerdeführende Partei gemäss Art. 61 lit. g ATSG Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (HonO; sGS 963.75; in der vorliegend anwendbaren, seit 1. Januar 2019 gültigen Fassung, siehe Art. 30bis HonO) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Im hier zu beurteilenden Fall erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle mit Einholung eines Gerichtsgutachtens eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 5'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Die Festlegung einer Entschädigung aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung erübrigt sich bei diesem Prozessausgang.
Dem Prozessausgang entsprechend steht der Beschwerdeführerin auch im Verfahren IV 2018/186 eine Parteientschädigung zu. Dabei erscheint mit Blick auf die eingeschränkte Streitfrage und die Bemühungen des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.
Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP