Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, a.o. Gerichtsschreiberin Tanja Ivanovic
X, Rekurrentin,
vertreten durch lic.iur. Heinz Holzinger, Rechtsanwalt, Felderstrasse 13, 6467 Schattdorf,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- X besitzt den Führerausweis der Kategorie B seit dem 4. Oktober 1962. Sie ist im Administrativmassnahme-Register nicht verzeichnet. Am Dienstag, 22. September 2015, um ca. 21.35 Uhr hielt sie mit ihrem Personenwagen auf der Oberdorfstrasse, Höhe Kirchweg, in Hinwil an, um ihre Mitfahrerin aussteigen zu lassen. Danach setzte sie ihre Fahrt fort und übersah unmittelbar nach Ingangsetzung des Personenwagens einen Sandsteinpoller, welcher das Trottoir von der Strasse abtrennt, und kollidierte mit diesem.
B.- Wegen des Vorfalls vom 22. September 2015 wurde X mit Strafbefehl des Statthalteramts Bezirk Hinwil vom 5. November 2015 der Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichtbeherrschen des Fahrzeugs und mangelnde Aufmerksamkeit schuldig gesprochen und zu einer Busse von Fr. 300.– verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
C.- Das Strassenverkehrsamt bot X aufgrund des Vorfalls vom 22. September 2015 und ihres fortgeschrittenen Alters zu einer vertrauensärztlichen Untersuchung auf. Mit Gutachten vom 16. Dezember 2015 wurde die Fahreignung aus medizinischer Sicht bestätigt. Das Strassenverkehrsamt eröffnete in der Folge ein Verfahren wegen der Verkehrsverletzung und entzog X den Führerausweis mit Verfügung vom 18. Februar 2016 für die Dauer eines Monats zufolge mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften.
D.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 18. Februar 2016 erhob X durch ihren Rechtsvertreter am 1. März 2016 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die Verfügung sei aufzuheben und eine Verwarnung auszusprechen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Die Vorinstanz verzichtete am 18. März 2016 auf eine Vernehmlassung.
Auf die Ausführungen im Rekurs zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 1. März 2016 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. gbis, 45 Abs. 1, 47 Abs. 1 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind (vgl. BBl 1999 S. 4487).
b) Es ist unbestritten, dass die Rekurrentin am 22. September 2015, nachdem sie ihren Personenwagen auf der Oberdorfstrasse in Hinwil, Gemeinde Hinwil ZH, in Gang gesetzt hatte, einen Sandsteinpoller übersah und mit diesem kollidierte. Nach Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Beherrschen bedeutet, jederzeit in der Lage zu sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust genügend schnell und zweckmässig zu reagieren. Dies verlangt, dass Fahrzeugführer jederzeit die volle Kontrolle über ihr Fahrzeug ausüben und die Verkehrsregeln beachten können. Entsprechend muss der Führer jederzeit in der Lage sein, auf selbst überraschende Verkehrsverhältnisse mit einer durchschnittlichen Reaktionszeit angemessen zu reagieren. Tatbestandsmässig ist auch, wenn ein Fahrzeuglenker, wie bei einem Selbstunfall, nur sich selber gefährdet (Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 31 N 1 und 5). Art. 31 Abs. 1 SVG wird durch Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV) konkretisiert. Danach muss der Fahrzeugführer seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden. Er darf beim Fahren keine Verrichtung vornehmen, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschwert. Ferner hat er dafür zu sorgen, dass seine Aufmerksamkeit durch Tonwiedergabegeräte sowie Kommunikations- und Informationssysteme nicht beeinträchtigt wird.
c) Indem die Rekurrentin einen Sandsteinpoller übersah und mit ihm kollidierte, verletzte sie die Verkehrsvorschrift gemäss Art. 31. Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV. Umstritten ist, ob die Verkehrsregelverletzung als mittelschwere (Art. 16b SVG) oder als leichte Widerhandlung (Art. 16a SVG) einzustufen ist. Diesbezüglich sind die Gefährdung von Drittpersonen sowie das Verschulden genau zu prüfen. Nach einer mittelschweren Widerhandlung wird der Führerausweis für mindestens einen Monat entzogen (Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG). Eine leichte Widerhandlung zieht eine Verwarnung oder den Entzug des Führerausweises nach sich (vgl. Art. 16a Abs. 2 und 3 SVG). In besonders leichten Fällen wird gemäss Art. 16a Abs. 4 SVG auf jegliche Massnahme verzichtet.
3.- a) Die Vorinstanz stufte das Verhalten der Rekurrentin als mittelschwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG ein. Zur Begründung wird in der angefochtenen Verfügung ausgeführt, dass die Rekurrentin aufgrund ihres Fehlverhaltens schuldhaft einen Selbstunfall und dabei eine erhöht abstrakte Gefährdung verursacht habe; damit liege eine mittelschwere Widerhandlung gegen die Verkehrsvorschriften vor.
b) Gegen die Qualifikation des Verhaltens der Rekurrentin als mittelschwere Widerhandlung wird im Rekurs im Wesentlichen vorgebracht, dass der Rekurrentin lediglich ein leichtes Verschulden und eine leichte Gefährdung der Verkehrssicherheit angelastet werden könne. Sie sei nach dem Anfahren mit einem ca. 9 m weiter entfernten und in der Nacht kaum sichtbaren Sandsteinpoller kollidiert. Er sei deutlich tiefer als die Fahrzeughaube und von einer gewissen Sitzposition überhaupt nicht ersichtlich. Der Sandsteinpoller trenne die Strasse vom Trottoir, weshalb nur ein Fussgänger theoretisch hätte gefährdet werden können. Ein anderes Fahrzeug hätte die Stelle nicht passieren können, da die Strasse nur in eine Richtung befahrbar sei. Der Kollisionsort sei zum damaligen Zeitpunkt menschenleer und bis auf den Sandsteinpoller übersichtlich gewesen. Es könne nicht angenommen werden, dass ein anderes Fahrzeug oder ein Fussgänger bei einem Manöver von wenigen Metern hätte erhöht abstrakt gefährdet werden können. Zudem sei ein Fussgänger deutlich grösser als der 50 cm hohe Sandsteinpoller. Darüber hinaus sei es unwahrscheinlich, dass ein Fussgänger absolut dunkel gekleidet gewesen wäre und statisch unbeweglich am Trottoirrand verharrt hätte. Letztlich hätte sich der Fussgänger zwischen das anfahrende Fahrzeug und den Sandsteinpoller hineinzwängen müssen. Zu betonen sei, dass der Sandsteinpoller in der Dunkelheit kaum sichtbar war und nach dem Unfall mit Reflektoren ausgestattet wurde, da sich dort schon mehrere Kollisionen ereignet haben sollen. Die Gefährdung sei deshalb als gering einzustufen. Die Rekurrentin habe die Gewissheit haben können, bei einem Anfahrmanöver von wenigen Metern und einer Minimalgeschwindigkeit von 10 km/h niemanden zu gefährden. Der hohe Sachschaden beim Fahrzeug erkläre sich einzig mit dem Auslösen des Airbags und der hohen Widerstandsfähigkeit des Sandsteinpollers. Bei einer Busse von Fr. 300.– sei der Strafrichter von einem geringen Verschulden ausgegangen. Es sei aufgrund der Umstände und des tadellosen Leumunds der Rekurrentin von einem leichten Fall auszugehen.
4.- a) Eine leichte Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG setzt voraus, dass der Lenker durch die Verkehrsregelverletzung eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorrief und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden traf. Nach der Rechtsprechung müssen beide Voraussetzungen kumulativ gegeben sein (BGE 135 II 138 E. 2.2.3). Ein besonders leichter Fall liegt dann vor, wenn die Verletzung von Verkehrsregeln eine besonders geringe Gefahr für die Sicherheit anderer geschaffen hat und den fehlbaren Fahrzeuglenker nur ein besonders leichtes Verschulden trifft (vgl. Urteil des Bundesgerichts [BGer] 6A.52/2005 vom 2. Dezember 2005 E. 2.2.3; Philippe Weissenberger, a.a.O., Art. 16a N 22). Die Auslegung des besonders leichten Falls orientiert sich an den Verkehrsregelverletzungen, die nach dem Ordnungsbussengesetz erledigt werden und keine Administrativmassnahmen nach sich ziehen (vgl. BGer 1C_406/2010 vom 29. November 2010 E. 4.2).
b) Eine Verkehrsgefährdung liegt vor, wenn die körperliche Integrität einer Person entweder konkret oder zumindest abstrakt gefährdet wurde. Im Recht der Administrativmassnahmen wird dabei zwischen der einfachen und der erhöhten abstrakten Gefährdung unterschieden. Erstere zieht keine Administrativmassnahmen nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Von einem solchen Fall ist jedoch nur dann auszugehen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten hätten betroffen werden können. Führte dieses hingegen zu einer Verletzung eines Rechtsguts oder einer konkreten bzw. einer erhöhten abstrakten Gefährdung der körperlichen Integrität, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.). Innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefahr (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten, tatsächlich daherkommenden Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer des Täters die Gefahr einer Körperverletzung oder gar Tötung bestand (J. Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). Zudem ist das Ausmass der üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der Rechtsgutverletzung zu berücksichtigen (vgl. Entscheid der Verwaltungsrekurskommission [VRKE] IV-2011/113 vom 24. November 2011 E. 3b, im Internet abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Der Gefährdung der Sicherheit kommt durch die seit 1. Januar 2005 geltenden Art. 16a bis 16c SVG eine wesentliche und eigenständige Bedeutung zu. Der Gesetzgeber hat bewusst dem Gesichtspunkt der Verkehrsgefährdung ein höheres Gewicht beigemessen.
Am Unfall vom Dienstag, 22. September 2015, war nur die Rekurrentin beteiligt. Sie verursachte gemäss Polizeirapport der Kantonspolizei Zürich vom 20. Oktober 2015 einen Sachschaden und verletzte sich dabei leicht. Eine konkrete Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ergab sich nicht. Durch die Kollision mit einem Sandsteinpoller schuf die Rekurrentin aber jedenfalls eine abstrakte Gefahr. Zu beurteilen ist unter Berücksichtigung der im Unfallzeitpunkt gegebenen Umstände die Wahrscheinlichkeit der Konkretisierung und Verwirklichung dieser abstrakten Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer. Der Selbstunfall ereignete sich auf einer Nebenstrasse im Innerortsbereich an einem Dienstag um 21.35 Uhr. Im Polizeirapport der Kantonspolizei Zürich vom 20. Oktober 2015 wurde festgehalten, die Verkehrsbedingungen seien „schwach“ gewesen. Die Rekurrentin macht im Rekurs vom 1. März 2016 geltend, die Strasse sei zum Unfallzeitpunkt menschenleer gewesen. Da die Strasse nur in eine Richtung befahrbar sei, hätte kein anderes Fahrzeug die Unfallstelle passieren können. Die Vorinstanz bringt vor, die Rekurrentin hätte das Trottoir befahren und dadurch eine erhöht abstrakte Gefahr für die Benutzer des Trottoirs geschaffen, wenn im vorliegenden Fall kein Poller den Bereich des Trottoirs von der Strasse abgetrennt hätte. Diese Begründung überzeugt nicht. Ein Sandsteinpoller war am Unfallort vorhanden, weshalb sich die Frage nicht stellt, ob die Rekurrentin eine erhöhte abstrakte Gefahr geschaffen hätte, wenn er dort nicht platziert gewesen wäre. Im Übrigen wollte sie auf der Strasse wegfahren. Die Möglichkeit, dass andere Fahrzeuglenker oder Fussgänger durch das Aufprallen mit dem Sandsteinpoller auf sehr gefährliche Weise hätten überrascht und irritiert werden können, liegt nicht allzu nahe (vgl. BGer 1C_83/2010 vom 12. Juli 2010 E. 5.1). Es ist deshalb lediglich von einer leicht erhöhten abstrakten Gefährdung auszugehen.
c) Auch wenn das Verschulden der Rekurrentin im Strafbefehl vom 5. November 2015 nicht ausdrücklich gewürdigt wurde und von der Bussenhöhe in der Regel nicht ohne Weiteres auf das Mass des Verschuldens geschlossen werden kann, weil bei der Bussenbemessung noch andere Faktoren hineinspielen, ist aufgrund der Verurteilung nach Art. 90 Abs. 1 SVG und der geringen Bussenhöhe (Fr. 300.–) davon auszugehen, dass es vom Strafrichter als leicht beurteilt wurde (vgl. dazu VRKE IV-2010/109 vom 24. Februar 2011 E. 3 b). Aus der Anwendung von Art. 90 Abs. 1 SVG darf jedoch nicht automatisch auf ein geringes Verschulden geschlossen werden. Auch einer strafrechtlich einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinn von Art. 90 Abs. 1 SVG kann massnahmerechtlich ein schweres Verschulden zugrunde liegen (VRKE IV-2011/105 vom 29. März 2012 E. 4 c/cc und IV-2012/11 vom 28. Juni 2012 E. 5 c/cc). Im Weiteren ist die Verwaltungsbehörde in der rechtlichen Würdigung des Verschuldens frei, ausser die rechtliche Qualifikation hänge stark von der Würdigung von Tatsachen ab, die der Strafrichter besser kennt, etwa weil er die Beschuldigte persönlich einvernommen hat (BGer 1C_382/2011 vom 12. Dezember 2011 E. 2.2). Davon ist vorliegend aufgrund der Akten nicht auszugehen.
Der Rekurrentin ist vorzuwerfen, dass sie den Sandsteinpoller übersah und in der Folge mit diesem kollidierte. Sie gab gegenüber der Polizei an, dass sie nach dem Losfahren einen Riesenknall gehört habe. Sie sei mit ca. 10-20 km/h unterwegs gewesen. Als sie realisiert habe, was geschehen war, seien die Airbags bereits offen gewesen. Der Rekurrentin kann einzig ungenügende Aufmerksamkeit angelastet werden. Andere Gründe, weshalb sie den Sandsteinpoller übersah, sind nicht ersichtlich. Davon, dass sie ihre Geschwindigkeit nicht den Umständen angepasst hatte, ist nicht auszugehen. Die Sicht war nicht beeinträchtigt und die Strecke neben dem Trottoir gerade, es war bereits Nacht und das Verkehrsaufkommen schwach. Zu berücksichtigen ist, dass der Sandsteinpoller lediglich 50 cm hoch und im Unfallzeitpunkt nicht mit Reflektoren versehen war. Dass am Sandsteinpoller gemäss den unbestritten gebliebenen Angaben der Rekurrentin nachträglich Reflektoren angebracht wurden, lässt darauf schliessen, dass dieser vorher bei Dunkelheit schlecht wahrnehmbar war. Angesichts dieser Umstände erscheint ihr Verschulden insgesamt als leicht.
d) Zusammenfassend ist der Rekurrentin eine leicht erhöhte abstrakte Gefährdung sowie ein leichtes Verschulden vorzuwerfen. Dementsprechend handelt es sich nicht um eine mittelschwere, sondern um eine leichte Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG.
5.- Eine leichte Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG zieht eine Verwarnung nach sich, wenn der fehlbaren Person in den vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis nicht entzogen war und keine andere Administrativmassnahme verfügt wurde (Art. 16a Abs. 3 SVG). Da in den letzten zwei Jahren keine Administrativmassnahme gegen die Rekurrentin verhängt wurde, ist sie zu verwarnen.
6.- Ziff. 206.02.1 des Verkehrsgebührentarifs (sGS 718.1) sieht im Fall eines Ausweisentzugs einen Gebührenrahmen von Fr. 100.– bis Fr. 800.– vor. Für eine Verwarnung liegt dieser bei Fr. 70.– bis Fr. 250.– (Ziff. 206.01). Die Vorinstanz bezifferte die Verfahrenskosten auf Fr. 350.– und bewegte sich damit in der für den Entzug von Führerausweisen vorgesehenen Bandbreite. Nachdem nun aber feststeht, dass gegen die Rekurrentin lediglich eine Verwarnung auszusprechen ist, müssen auch die Verfahrenskosten entsprechend reduziert werden. Besteht für die Gebühr ein Mindest- und ein Höchstsatz, so ist sie innerhalb dieses Rahmens nach dem Wert und der Bedeutung der Amtshandlung, dem Zeit- und Arbeitsaufwand und der erforderlichen Sachkenntnis zu bemessen (Art. 11 der Verordnung über Kosten und Entschädigungen im Verwaltungsverfahren, sGS 821.1). Es erscheint angemessen, die von der Rekurrentin zu bezahlende Gebühr für das vorinstanzliche Verfahren auf Fr. 150. – festzulegen.
7.- a) Die Rekurrentin dringt mit ihrem Antrag durch. Dies entspricht einer vollständigen Gutheissung des Rekurses. Bei diesem Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten dem Staat aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1‘200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1‘200.– ist der Rekurrentin zurückzuerstatten.
b) Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Rekurrentin gemäss Art. 98 Abs. 2 und Art. 98bis VRP Anspruch auf die vollständige Entschädigung ihrer ausseramtlichen Kosten, soweit diese als notwendig und angemessen erscheinen. Im Rekursverfahren war der Beizug eines Rechtsbeistandes geboten. Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht, weshalb die ausseramtliche Entschädigung ermessensweise festzusetzen ist. Im Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission wird das Honorar als Pauschale ausgerichtet, und zwar liegt der Rahmen zwischen Fr. 1‘000.– und Fr. 12‘000.– (Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt: HonO). Innerhalb dieses Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, bemessen (Art. 19 HonO). Zu prüfen war bei geringem Aktenumfang die Frage der Qualifikation der Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften. Es stellten sich weder schwierige tatsächliche noch rechtliche Fragen. Insgesamt erscheint damit ein Honorar von Fr. 1‘600.– als angemessen. Hinzuzuzählen sind die Barauslagen von Fr. 64.– und die Mehrwertsteuer von Fr. 133.10 (Art. 28bis Abs. 1 und Art. 29 HonO), so dass die ausseramtliche Entschädigung insgesamt Fr. 1‘797.10 beträgt; entschädigungspflichtig ist der Staat (Strassenverkehrsamt).
Entscheid:
einen Monat wegen mittelschwerer Widerhandlung) wird aufgehoben.
vorschriften verwarnt.
Die Gebühr für das vorinstanzliche Verfahren wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
Die amtlichen Kosten von Fr. 1‘200.– trägt der Staat. Der Kostenvorschuss von
Fr. 1‘200.– wird der Rekurrentin zurückerstattet.
zu entschädigen.